Hochschwenkbeschlag zum Parallelanheben einer Tischplatte

Abstract

 Bei einem Hochschwenkbeschlag (10) zum Parallelanheben einer Tischplatte (3) oder dgl. relativ zu einem Möbelkorpus (2), mit einem tischplattenseitigen Befestigungsflansch (11) und einem korpusseitigen Befestigungsflansch (12), die über zwei Parallelogrammlenker (13, 14) miteinander verbunden sind, welche in der Gebrauchlage des Beschlags (10) aus einer unteren Parallelogrammstellung bis zur Anlage an einen Endanschlag (16) in eine seitlich versetzte obere Parallelogrammstellung hochschwenkbar sind, und mit einem Verriegelungshebel (17), der einen der Parallelogrammlenker (13, 14) in der oberen Parallelogrammstellung verriegelt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zur Stabilisierung der unteren Parallelogrammstellung ein Stabilisierungshebelarm (21) vorgesehen ist, der am tischplattenseitigen Befestigungsflansch (11) und am korpusseitigen Befestigungsflansch (12) angelenkt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Hochschwenkbeschlag zum Parallelanheben von Tischplatten, Abstellflächen z. B. von Couchtischen, oder dgl. relativ zu einem Möbelkorpus, mit einem tischplattenseitigen Befestigungsflansch und einem korpusseitigen Befestigungsflansch, die über zwei Parallelogrammlenker miteinander verbunden sind, welche in der Gebrauchlage des Beschlags aus einer unteren Parallelogrammstellung bis zur Anlage an einen Endanschlag in eine seitlich versetzte obere Paralielogrammstellung hochschwenkbar sind, und mit einem Verriegelungshebel, der einen der Parallelogrammlenker in der oberen Parallelogrammstellung verriegelt.

[0002] Ein derartiger Hochschwenkbeschlag ist beispielsweise durch den Beschlag "Tavoflex" der Anmelderin bekannt geworden. Dieser bekannte Beschlag dient zum Hoch- und Nachvorne-Schwenken von Tischplatten und Abstellflächen, z.B. von Couchtischen.

[0003] Es ist die Aufgabe der Erfindung, einen solchen Hochschwenkbeschlag weiter zu verbessern, und zwar insbesondere hinsichtlich der Stabilität in der tiefgeschwenkten unteren Parallelogrammstellung, des Verriegelungsmechanismus und der Anpassung auf das jeweilige Tischplattengewicht.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zur Stabilisierung der unteren Parallelogrammstellung ein Stabilisierungshebelarm vorgesehen ist, der am tischplattenseitigen Befestigungsflansch und am korpusseitigen Befestigungsflansch angelenkt ist.

[0005] Erfindungsgemäß dient der Stabilisierungshebelarm zur Stabilisierung der Kinematik in der tiefgeschwenkten unteren Paralielogrammstellung nahe am unteren Parallelogramm-Totpunkt.

[0006] Bei einer bevorzugten Ausführungsform, die erfindungsgemäß auch in Alleinstellung vorgesehen sein kann, weist der tischplattenseitige Befestigungsflansch oder der Verriegelungshebel einen zwischen dem tischplattenseitigen Befestigungsflansch und dem Verriegelungshebel wirkenden Permanentmagneten auf, der in der oberen Parallelogrammstellung den aus seiner Verriegelungs- in eine Freigabestellung manuell hochgeschwenkten Verriegelungshebel in der Freigabestellung hält. Der Verriegelungshebel arretiert den Beschlag im hochgeschwenkten Zustand automatisch. Zum Entriegeln des Beschlages muss der Verriegelungshebel angehoben werden, bis er von dem Permanentmagneten angezogen und gehalten wird. Dadurch bleibt die Entriegelung bis zum Absenken der Tischplatte erhalten, damit die Bedienabläufe zeitlich getrennt erfolgen können. Während des Schließens wird der Verriegelungshebel vom Permanentmagneten durch einen Vorsprung des tischplattenseitigen Befestigungsflanschs wieder gelöst, so dass er beim erneuten Hochschwenken den Beschlag wieder verriegelt.

[0007] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform, die erfindungsgemäß auch in Alleinstellung vorgesehen sein kann, ist zum Unterstützen des Anhebens der beiden Parallelogrammlenker in die obere Parallelogrammstellung eine Federeinrichtung einerseits am korpusseitigen Befestigungsflansch und andererseits an einem der beiden Parallelogrammlenker angelenkt, wobei das am korpusseitigen Befestigungsflansch angelenkte Ende der Federeinrichtung in einer Vertikalführung des korpusseitigen Befestigungsflansches - z.B. über einen Hebelmechanismus - verschiebbar geführt und feststellbar ist. Die Einstellung der Federunterstützung kann vorteilhaft über eine Spindel erfolgen, die von oben bedienbar ist und dient dazu, einen auf die Federeinrichtung wirkenden Hebelarm zu verändern und so den Beschlag auf das jeweilige Tischplattengewicht einzustellen.

[0008] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstands der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden.

[0009] Nachfolgend wird die Erfindung anhand zweier in der Zeichnung wiedergegebener Ausführungsbeispiele näher erläutert. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

[0010] In der Zeichnung zeigen:

Fign. 1a, 1b

ein Tischmöbel mit einem erfindungsgemäßen Hochschwenkbeschlag zum Parallelanheben einer Tischplatte aus einer auf einem Möbelkorpus lagernden unteren Stellung (Fig. 1 a) in eine seitlich versetzte obere Stellung (Fig. 1b);

Fig. 2

eine Seitenansicht des Hochschwenkbeschlags in der in Fig. 1b gezeigten hochgeschwenkten Stellung;

Fign. 3a, 3b

ein Tischmöbel mit einem weiteren erfindungsgemäßen Hochschwenkbeschlag zum Parallelanheben einer Tischplatte aus einer auf einem Möbelkorpus lagernden unteren Stellung (Fig. 3a) in eine seitlich versetzte obere Stellung (Fig. 3b);

Fign. 4a, 4b

eine Seitenansicht des Hochschwenkbeschlags in der in Fig. 3b gezeigten hochgeschwenkten Stellung, wobei ein Verriegelungshebel in Verriegelungsstellung (Fig. 4a) und in Freigabestellung (Fig. 4b) gezeigt ist;

Fig. 5

eine Detailansicht des in Freigabestellung befindlichen Verriegelungshebels;

Fign. 6a, 6b

eine Seitenansicht des Hochschwenkbeschlags in der in Fig. 3b gezeigten hochgeschwenkten Stellung, wobei eine das Hochschwenken des Beschlags unterstützende Gasdruckfeder in einer Vertikalführung eines korpusseitigen Befestigungsflansches zwischen einer unteren Stellung (Fig. 6a) und einer oberen Stellung (Fig. 6b) verstellbar geführt ist; und

Fig. 7

eine Detailansicht eines in Fig. 6 gezeigten Hebelmechanismus zur Federkrafteinstellung der Gasdruckfeder.

[0011] Das in Fign. 1a, 1b gezeigte Möbel 1 weist einen nach oben offenen Möbelkorpus 2 und eine Tischplatte 3 auf, die mittels zweier Hochschwenkbeschläge 10 aus einer auf dem Möbelkorpus 2 lagernden unteren Tischstellung (Fig. 1 a) in eine seitlich versetzte obere Tischstellung (Fig. 1 b) parallelangehoben werden kann. In der in Fign. 1a, 1b gezeigten Schnittansicht ist nur einer der beiden Beschläge 10 zu sehen.

[0012] Wie in Fig. 2 gezeigt, umfasst der Hochschwenkbeschlag 10 einen tischplattenseitigen Befestigungsflansch 11 zum Anschrauben an die Tischplatte 3 und einen korpusseitigen Befestigungsflansch 12 zum Anschrauben an den Möbelkorpus 2, die über zwei Parallelogrammlenker 13, 14 miteinander verbunden sind, welche aus einer unteren Parallelogrammstellung in die in Fig. 2 gezeigte seitlich versetzte obere Parallelogrammstellung bis nahe an den oberen Totpunkt des von den beiden Parallelogrammlenkern 13, 14 aufgespannten Parallelogramms 15 (d.h. bis nahe an die senkrechte Parallelogrammstellung) hochgeschwenkt sind. Die Lagerstellen der beiden Parallelogrammlenker 13, 14 an den beiden Befestigungsflanschen 11, 12 sind mit 13a, 13b und 14a, 14b bezeichnet.

[0013] Die obere Parallelogrammstellung ist durch Anlage des Parallelogrammlenkers 13 an einem Endanschlag 16 des korpusseitigen Befestigungsflanschs 12 definiert und befindet sich etwa 5° vor dem oberen Parallelogramm-Totpunkt. Diese obere Parallelogrammstellung ist durch einen Verriegelungshebel 17 gesichert, der bei 17a am tischplattenseitigen Befestigungsflansch 11 hängend gelagert ist. Beim Hochschwenken (Pfeilrichtung 18) der beiden Parallelogrammlenker 13, 14 aus der unteren in die obere Parallelogrammstellung gleitet der Verriegelungshebel 17 oben auf dem in Fig. 2 rechten Parallelogrammlenker 13, bis er in der oberen Parallelogrammstellung hinter den rechten Parallelogrammlenker 13 fällt und einen Hinterschnitt 19 des rechten Parallelogrammlenkers 13 hintergreift, wodurch der rechte Parallelogrammlenker 13 entgegen der Aufrichtrichtung 18 gesichert ist. Eine Gasdruckfeder 20 ist einerseits am korpusseitigen Befestigungsflansch 12 und andererseits am rechten Parallelogrammlenker 13 angelenkt, um das Hochschwenken der beiden Parallelogrammlenker 13, 14 in die obere Parallelogrammstellung zu unterstützen.

[0014] Zur Aussteifung der totpunktnahen unteren Parallelogrammstellung ist weiterhin ein Stabilisierungshebelarm 21 vorgesehen, der sowohl bei 21a am korpusseitigen Befestigungsflansch 12 als auch bei 21 b an einem Lenker 22 angelenkt ist, welcher am tischplattenseitigen Befestigungsflansch 11 unverdrehbar befestigt ist und nach unten vorsteht. Der Lenker 22 ist als Winkelarm ausgebildet, dessen einer Winkelschenkel 23a am tischplattenseitigen Befestigungsflansch 11 an zwei Stellen, insbesondere an den beiden Lagerstellen 13a, 14a der beiden Parallelogrammlenker 13, 14, unverdrehbar befestigt ist und dessen anderer Winkelschenkel 23b nach unten vorsteht. Der Stabilisierungshebelarm 21 ist zwischen seinen beiden Lagerpunkten 21 a, 21 b abgekröpft bzw. S-förmig ausgebildet und befindet sich daher in der oberen Parallelogrammstellung außerhalb des Parallelogramms 15. Durch den nach unten vorstehenden Lenker 22 kann ein ansonsten vorhandener Totpunkt des Hebelarms 21 vermieden werden. Durch die horizontale Anordnung der Drehpunkte 13a, 13b und 14a, 14b des Parallelogramms 15, verbunden mit dem notwendigen Stellwinkel, erreicht die Kinematik beim Einschwenken nahezu den unteren Parallelogramm-Totpunkt, was die Notwendigkeit für den aussteifenden Stabilisierungshebelarm 21 ergibt.

[0015] Zum Absenken der Tischplatte 3 aus der verriegelten oberen Tischstellung in die untere Tischstellung werden die Verriegelungshebel 17 der beiden Hochschwenkbeschläge 10 aus der Verriegelungsstellung manuell angehoben und solange angehoben gehalten, bis sich die Tischplatte 3 unter ihrem Eigengewicht abzusenken beginnt. Von der Gasdruckfeder 20 gedämpft, senkt sich die Tischplatte 3 dann bis in ihre untere Tischstellung ab.

[0016] Wie in Fig. 1b noch gezeigt, sind die rechten Parallelogrammlenker 13 der beiden Beschläge 10 über eine Querstange 24 miteinander verbunden, um die beiden Beschläge 10 synchron zueinander zu verschwenken.

[0017] Fign. 3a, 3b zeigen ein anderes Möbel 101 mit einem nach oben offenen Möbelkorpus 102 und einer gegenüber der Tischplatte 3 schwereren Tischplatte 103, die mittels zweier Hochschwenkbeschläge 110 aus einer auf dem Möbelkorpus 102 lagernden unteren Tischstellung (Fig. 3a) in eine seitlich versetzte obere Tischstellung (Fig. 3b) parallelangehoben werden kann. In der in Fign. 3a, 3b gezeigten Schnittansicht ist nur einer der beiden Beschläge 110 zu sehen.

[0018] Wie in Fign. 4a, 4b gezeigt, umfasst der Hochschwenkbeschlag 110 einen tischplattenseitigen Befestigungsflansch 111 zum Anschrauben an die Tischplatte 103 und einen korpusseitigen Befestigungsflansch 112 zum Anschrauben an den Möbelkorpus 102, die über zwei Parallelogrammlenker 113, 114 miteinander verbunden sind, welche aus einer unteren Parallelogrammstellung bis in die in Fign. 4a, 4b gezeigte seitlich versetzte obere Parallelogrammstellung senkrecht hochgeschwenkt sind. Das von den beiden Parallelogrammlenkern 113, 114 aufgespannte Parallelogramm ist in Fig. 4a mit 115 bezeichnet. Die Lagerstellen der beiden Parallelogrammlenker 113, 114 an den beiden Befestigungsflanschen 111, 112 sind mit 113a, 113b und 114a, 114b bezeichnet. Die Drehpunkte 113a, 114a und 113b, 114b des Parallelogramms 115 sind in der Höhe jeweils zueinander versetzt, so dass beim Schwenken der untere Parallelogramm-Totpunkt nicht erreicht wird und der Beschlag 110 dadurch ohne zusätzliche Verstärkung auskommt.

[0019] Die senkrechte obere Parallelogrammstellung ist durch Anlage des in Fig. 4 rechten Parallelogrammlenkers 114 an einem Endanschlag 116 des korpusseitigen Befestigungsflanschs 112 definiert und durch einen Verriegelungshebel 117 gesichert, der bei 117a am tischplattenseitigen Befestigungsflansch 111 hängend gelagert ist. Beim Hochschwenken (Pfeilrichtung 118) der beiden Parallelogrammlenker 113, 114 aus der unteren in die obere Parallelogrammstellung gleitet der Verriegelungshebel 117 auf einem Vorsprung 130 des in Fig. 4 linken Parallelogrammlenker 113 entlang, bis er in der oberen Parallelogrammstellung mit einer Anschlagfläche 119 am Vorsprung 130 anliegt, wodurch der linke Parallelogrammlenker 113 entgegen der Aufrichtrichtung 118 gesichert ist. Eine Gasdruckfeder 120 ist einerseits am korpusseitigen Befestigungsflansch 112 und andererseits am linken Parallelogrammlenker 113 angelenkt, um das Hochschwenken der beiden Parallelogrammlenker 113, 114 in die obere Parallelogrammstellung zu unterstützen.

[0020] Zum Absenken der Tischplatte 103 aus der verriegelten oberen Tischstellung in die untere Tischstellung werden die Verriegelungshebel 117 der beiden Hochschwenkbeschläge 110 aus der Verriegelungsstellung manuell angehoben, bis ein Anschlag 131 des Verriegelungshebels 117 von einem Permanentmagneten 132 des tischplattenseitigen Befestigungsflansches 111 angezogen und in Anlage daran gehalten wird. Dadurch bleibt die Entriegelung bis zum Absenken der Tischplatte 103 erhalten, und die Bedienabläufe können zeitlich getrennt erfolgen. Unter ihrem Eigengewicht und von der Gasdruckfeder 120 gedämpft beginnt sich die Tischplatte 3 dann in ihre untere Tischstellung abzusenken.

[0021] Wie in Fig. 5 gezeigt, ist am tischplattenseitigen Befestigungsflansch 111 ein z.B. laschenförmig herausgebogener Vorsprung 133 bzw. ein Bolzen vorgesehen, der beim Absenken der beiden Parallelogrammlenker 113, 114 aus der oberen Parallelogrammstellung den Verriegelungshebel 117 relativ zum tischplattenseitigen Befestigungsflansch 111 nach unten auslenkt. Dadurch wird der Verriegelungshebel 117 vom Permanentmagneten 132 gelöst und gleitet wieder auf dem Vorsprung 130, um beim erneuten Hochschwenken den linken Parallelogrammlenker 113 wieder zu verriegeln.

[0022] Das am korpusseitigen Befestigungsflansch 112 angelenkte untere Ende der Gasdruckfeder 120 ist zum Einstellen unterschiedlicher Gasdruckfederunterstützung in einer Vertikalführung 140 des korpusseitigen Befestigungsflansches 112 zwischen einer unteren Endposition (Fig. 6a) und einer oberen Endposition (Fig. 6b) verschiebbar geführt und in der jeweiligen Höhe mittels eines Hebelarms 141 einstellbar, welcher bei 141a am korpusseitigen Befestigungsflansch 112 schwenkbar gelagert und mittels einer Spindel 142 in seiner Schwenklage einstellbar ist. Genauer gesagt ist das untere Ende der Gasdruckfeder 120 in einem quer zur Vertikalführung 140 verlaufenden Langloch 143 des Hebelarms 141 gelagert. Die Federkrafteinstellung der Gasdruckfeder 120 erfolgt über die Änderung der wirksamen Hebellänge des Hebelarms 141 mittels der Spindel 142, die von oben mittels eines Werkzeugs bedienbar ist, um die Gasdruckfeder 120 auf das jeweilige Tischplattengewicht einzustellen.

Ansprüche

1. Hochschwenkbeschlag (10; 110) zum Parallelanheben einer Tischplatte (3; 103) oder dgl. relativ zu einem Möbelkorpus (2; 102),
mit einem tischplattenseitigen Befestigungsflansch (11; 111) und einem korpusseitigen Befestigungsflansch (12; 112), die über zwei Parallelogrammlenker (13, 14; 113, 114) miteinander verbunden sind, welche in der Gebrauchlage des Beschlags (10; 110) aus einer unteren Parallelogrammstellung bis zur Anlage an einen Endanschlag (16; 116) in eine seitlich versetzte obere Parallelogrammstellung hochschwenkbar sind, und mit einem Verriegelungshebel (17; 117), der einen der Parallelogrammlenker (13, 14; 113, 114) in der oberen Parallelogrammstellung verriegelt, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Stabilisierung der unteren Parallelogrammstellung ein Stabilisierungshebelarm (21) vorgesehen ist, der am tischplattenseitigen Befestigungsflansch (11) und am korpusseitigen Befestigungsflansch (12) angelenkt ist.

2. Hochschwenkbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stabilisierungshebelarm (21) an einem Lenker (22) des tischplattenseitigen Befestigungsflansches (11) angelenkt ist, der in der oberen Parallelogrammstellung nach unten vorsteht.

3. Hochschwenkbeschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenker (22) als Winkelarm ausgebildet ist, dessen einer Winkelschenkel (23a) am tischplattenseitigen Befestigungsflansch (11), insbesondere mittels der Lagerstellen (13a, 14a) der beiden Parallelogrammlenker (13, 14), unverdrehbar befestigt ist und dessen anderer Winkelschenkel (23b) in der oberen Parallelogrammstellung nach unten vorsteht.

4. Hochschwenkbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass in der oberen Parallelogrammstellung sich der Stabilisierungshebelarm (21) außerhalb des von den beiden Parallelogrammlenkern (13, 14) aufgespannten Parallelogramms (15) befindet.

5. Hochschwenkbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Stabilisierungshebelarm (21) zwischen seinen beiden Anlenkpunkten (21 a, 21 b) abgekröpft oder S-förmig ausgebildet ist.

6. Hochschwenkbeschlag nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der tischplattenseitige Befestigungsflansch (111) oder der Verriegelungshebel (117) einen zwischen dem tischplattenseitigen Befestigungsflansch (111) und dem Verriegelungshebel (117) wirkenden Permanentmagneten (132) aufweist, der in der oberen Parallelogrammstellung den aus seiner Verriegelungs- in eine Freigabestellung manuell hochgeschwenkten Verriegelungshebel (117) in der Freigabestellung hält.

7. Hochschwenkbeschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass am tischplattenseitigen Befestigungsflansch (111) ein Vorsprung oder Bolzen (133) vorgesehen ist, der beim Absenken der beiden Parallelogrammlenker (113, 114) aus der oberen in die untere Parallelogrammstellung den in Freigabestellung gehaltenen Verriegelungshebel (117) relativ zum tischplattenseitigen Befestigungsflansch (111) nach unten auslenkt und dadurch die magnetische Verbindung zwischen dem tischplattenseitigen Befestigungsflansch (111) und dem Verriegelungshebel (117) löst.

8. Hochschwenkbeschlag nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zum Unterstützen des Hochschwenkens der beiden Parallelogrammlenker (113, 114) in die obere Parallelogrammstellung eine Federeinrichtung (120) einerseits am korpusseitigen Befestigungsflansch (112) und andererseits an einem der beiden Parallelogrammlenker (113, 114) angelenkt ist und dass das am korpusseitigen Befestigungsflansch (112) angelenkte Ende der Federeinrichtung (120) in einer Vertikalführung (140) des korpusseitigen Befestigungsflansches (112) verschiebbar geführt und feststellbar ist.

9. Hochschwenkbeschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das korpusseitige Ende der Federeinrichtung (120) an einem Hebelarm (141) angelenkt ist, der am korpusseitigen Befestigungsflansch (112) schwenkbar gelagert und mittels einer Spindel (142) in seiner Schwenklage einstellbar ist.

10. Hochschwenkbeschlag nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das korpusseitige Ende der Federeinrichtung (120) in einem quer zur Vertikalführung (140) verlaufenden Langloch (143) des Hebelarms (141) gelagert ist.

11. Hochschwenkbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass sich die obere Parallelogrammstellung in Hochschwenkrichtung (18; 118) in oder vor dem oberen Parallelogramm-Totpunkt der beiden Parallelogrammlenker (13, 14; 113, 114) befindet.

12. Hochschwenkbeschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass sich die obere Paralielogrammstellung in Hochschwenkrichtung (18) mindestens 10°, vorzugsweise mindestens 5°, vor dem oberen Parallelogramm-Totpunkt der beiden Parallelogrammlenker (13, 14) befindet.

13. Möbel (1; 101) mit einem Möbelkorpus (2; 102), mit einer Tischplatte (3; 103) oder dgl. und mit zwei Hochschwenkbeschlägen (10; 110) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zum Parallelanheben der Tischplatte (3; 103) relativ zum Möbelkorpus (2; 102).

Zeichnung