Schwenkbeschlag

Abstract

 Ein Schwenkbeschlag zur gelenkigen Verbindung von zwei Möbelteilen (3', 3") eines Sitzmöbels, besitzt ein erstes Befestigungselement (4, 5) für das erste Möbelteil (3') und ein demgegenüber verschwenkbares zweites Befestigungselement (10) für das zweite Möbelteil (3"). Das zweite Befestigungselement (10) ist auf einem Schwenkarm (8) verschiebbar gelagert, der um eine Achse (7) schwenkbar ist, die auf einem gegenüber dem ersten Befestigungselement (4, 5) verschiebbaren Arm (6) angeordnet ist, wobei der Schwenkarm (8) auf einer Seite des Armes (6) über einen am ersten Befestigungselement (4, 5) angelenkten Lenker (11) verschwenkt wird, und auf der anderen Seite des verschiebbaren Armes (6) an der Achse (7) der mittlere Lenker (12) einer dreiteiligen Lenkerkette gelagert ist, von der ein äußerer Lenker (13) am ersten Befestigungselement (4, 5) und der zweite äußere Lenker (14) am zweiten Befestigungselement (10) angelenkt ist.
Dadurch wird eine kompakte Bauform erreicht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Schwenkbeschlag zur gelenkigen Verbindung von zwei Möbelteilen eines Sitzmöbels, mit einem ersten Befestigungselement für das erste Möbelteil und einem demgegenüber verschwenkbaren zweiten Befestigungselement für das zweite Möbelteil, wobei das zweite Befestigungselement auf einem Schwenkarm verschiebbar gelagert ist.

[0002] Aus der DE 20 2007 016 435 U1 ist ein solcher Schwenkbeschlag bekannt, bei dem die beiden Befestigungselemente nach einer ersten Ausführungsform durch ein Hebelgetriebe und bei einer zweiten Ausführungsform durch ein Zahnstangengetriebe miteinander verbunden sind. Beide Ausführungsformen sind einerseits verhältnismäßig kompliziert aufgebaut und benötigen andererseits relativ viel Platz.

[0003] Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, einen Schwenkbeschlag der eingangs genannten Art zu schaffen, der bei einfachem Aufbau wenig Platz benötigt. Erreicht wird dies dadurch, dass der Schwenkarm um eine Achse schwenkbar ist, die auf einem gegenüber dem ersten Befestigungselement verschiebbaren Arm angeordnet ist, wobei der Schwenkarm auf einer Seite des Armes über einen am ersten Befestigungselement angelenkten Lenker verschwenkt wird, und auf der anderen Seite des verschiebbaren Armes an der Achse der mittlere Lenker einer dreiteiligen Lenkerkette gelagert ist, von der ein äußerer Lenker am ersten Befestigungselement und der zweite äußere Lenker am zweiten Befestigungselement angelenkt ist.

[0004] Durch die Aufteilung der Antriebe für die Bewegung einerseits des Schwenkarmes und andererseits des zweiten Befestigungselementes wird ein kompakter Aufbau erreicht.

[0005] Zweckmäßig besteht das erste Befestigungselement aus zwei Platten, zwischen denen der verschiebbare Arm gelagert ist.

[0006] Um eine Sperrung in der ausgezogenen Stellung des verschiebbaren Armes zu erreichen, ist erfindungsgemäß auf einer Platte ein Stift federnd gelagert, der in der ausgezogenen Stellung des verschiebbaren Armes in eine in diesem angebrachte Bohrung eingreift.

[0007] Um ein Ausrasten des Stiftes aus der Bohrung zu erleichtern, ist die Bohrung mit einer Fase versehen.

[0008] Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben, ohne auf dieses Beispiel beschränkt zu sein. Dabei zeigen:

Fig. 1 in Seitenansicht teilweise geschnitten den hinteren Teil eines Sitzmöbels, dessen Rückenlehne geteilt ist, wobei der obere Teil nach hinten verschwenkt ist;

Fig. 2 das Sitzmöbel nach Fig. 1 mit nach oben geschwenktem oberen Teil der Rückenlehne;

Fig. 3 in schaubildlicher Ansicht die eine Seite eines erfindungsgemäßen Schwenkbeschlages in gestreckter Stellung;

Fig. 4 die andere Seite des Schwenkbeschlages nach Fig. 3;

Fig. 5 den erfindungsgemäßen Schwenkbeschlag in eingeschobenem Zustand und in schaubildlicher Ansicht.

[0009] Gemäß den Fig. 1 und 2 ist in einem Möbelgestell 1 ein Sitzpolster 2 und eine Rückenlehne 3 gelagert. Die Rückenlehne 3 besteht aus zwei Teilen 3' und 3", welche mittels eines Schwenkbeschlages schwenkbar miteinander verbunden sind. Die Rückenlehne 3 kann daher in eine Stellung nach Fig. 1 gebracht werden, in der sie kürzer ist und manchem modischen Empfinden eher entspricht. In der Stellung nach Fig. 2 ist sie als hohe Rückenlehne ausgebildet, in der sie einen guten Halt für den Rücken des Benützers bietet.

[0010] Der in den Fig. 3 bis 5 genauer dargestellte Schwenkbeschlag weist ein erstes Befestigungselement auf, das aus zwei Platten 4 und 5 besteht, zwischen denen ein Arm 6 verschiebbar gelagert ist. Am Ende des Armes 6 befindet sich eine Achse 7, an der ein Schwenkarm 8 gelagert ist. Der Schwenkarm 8 besitzt ein Langloch 9, in dem das winkelförmige zweite Befestigungselement 10 verschiebbar ist.

[0011] An der Platte 5 ist ein Lenker 11 gelagert, dessen anderes Ende am Schwenkarm 8 angelenkt ist.

[0012] Auf der gegenüberliegenden Seite des Armes 6 ist auf der Achse 7 der mittlere Lenker 12 einer dreiteiligen Lenkerkette gelagert, von der ein äußerer Lenker 13 an der Platte 4 und der zweite äußere Lenker 14 am winkelförmigen zweiten Befestigungselement 10 angelenkt ist.

[0013] Auf der Platte 4 ist über eine Blattfeder 15 ein Stift 16 federnd gelagert, der in eine mit einer Fase versehene Bohrung 17 in der Stellung nach den Fig. 2 und 4 eingreift.

[0014] Um beim Verschieben des Armes 6 keine Kratzspuren durch den Stift 16 zu erzeugen, ist der Arm 6 auf dem Verschiebeweg mit einem Langloch 18 versehen.

[0015] Die Verstellung des Teiles 3" der Rückenlehne zwischen den Stellungen nach Fig. 1 und Fig. 2 bzw. umgekehrt, erfolgt durch händische Verdrehung des Teiles 3".

[0016] Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich, insbesondere ist die Erfindung nicht auf die Anwendung bei einer geteilten Rückenlehne beschränkt, sondern kann auch z.B. bei einer Fußstütze oder einer verschwenkbaren Armlehne angewendet werden.

Ansprüche

1. Schwenkbeschlag zur gelenkigen Verbindung von zwei Möbelteilen (3', 3") eines Sitzmöbels, mit einem ersten Befestigungselement (4, 5) für das erste Möbelteil (3') und einem demgegenüber verschwenkbaren zweiten Befestigungselement (10) für das zweite Möbelteil (3"), wobei das zweite Befestigungselement (10) auf einem Schwenkarm (8) verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkarm (8) um eine Achse (7) schwenkbar ist, die auf einem gegenüber dem ersten Befestigungselement (4, 5) verschiebbaren Arm (6) angeordnet ist, wobei der Schwenkarm (8) auf einer Seite des Armes (6) über einen am ersten Befestigungselement (4, 5) angelenkten Lenker (11) verschwenkt wird, und auf der anderen Seite des verschiebbaren Armes (6) an der Achse (7) der mittlere Lenker (12) einer dreiteiligen Lenkerkette gelagert ist, von der ein äußerer Lenker (13) am ersten Befestigungselement (4, 5) und der zweite äußere Lenker (14) am zweiten Befestigungselement (10) angelenkt ist.

2. Schwenkbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Befestigungselement aus zwei Platten (4, 5) besteht, zwischen denen der verschiebbare Arm (6) gelagert ist.

3. Schwenkbeschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Platte (4) ein Stift (16) federnd gelagert ist, der in der ausgezogenen Stellung des verschiebbaren Armes (6) in eine in diesem angebrachte Bohrung (17) eingreift.

4. Schwenkarm nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (17) mit einer Fase versehen ist.

Zeichnung