In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel

Abstract

 Ein in ein Bett umwandelbares Sitzmöbel weist einen Sitzpolster (2) und mindestens einen Zusatzpolster (3) auf, wobei der Zusatzpolster (3) in der Sitzstellung des Möbels unter dem Sitzpolster (2) und in einer angehobenen Stellung anschließend an den verschwenkten Sitzpolster (2) liegt. Ferner sind zur Verschwenkung des Sitzpolsters (2) und zum Anheben des Zusatzpolsters (3) Parallelogrammlenker (4, 5) und Federn (12, 13) angeordnet.
Die Parallelogrammlenker (4, 5) sind an einem Ende am Sitzpolster (2), am anderen Ende am Möbelgestell (1) angelenkt und an dem am Möbelgestell (1) angelenkten Ende sind sie winkelig verlängert. Die Winkel (7, 8) greifen über Laschen (9, 10) am Zusatzpolster (3) an, und wenigstens zwischen einem Winkel (7, 8) und dem Zusatzpolster (3) ist eine Feder (12, 13) angeordnet.
Dadurch wird eine mögliche Beschädigung der Polster durch die Feder(n) sicher vermieden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein in ein Bett umwandelbares Sitzmöbel mit einem Sitzpolster und mindestens einem Zusatzpolster, wobei der Zusatzpolster in der Sitzstellung des Möbels unter dem Sitzpolster und in einer angehobenen Stellung anschließend an den verschwenkten Sitzpolster liegt, und ferner zur Verschwenkung des Sitzpolsters und zum Anheben des Zusatzpolsters Parallelogrammlenker und Federn angeordnet sind.

[0002] Bei bekannten Möbeln dieser Art sind die Federn seitlich angeordnet, was den Nachteil hat, dass beim Anheben die Federn an den Polstern vorbei bewegt werden und diese beschädigen können.

[0003] Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, ein Möbel der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem die Federn zur Gänze unterhalb der Polster angeordnet sind.

[0004] Es wird in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass unter dem Begriff "Polster" in vorliegender Beschreibung sowohl der eigentliche Polster als auch der Rahmen oder das Gestell, auf dem der eigentliche Polster liegt, verstanden wird.

[0005] Das der Erfindung zugrunde liegende Ziel wird dadurch erreicht, dass die Parallelogrammlenker an einem Ende am Sitzpolster, am anderen Ende am Möbelgestell angelenkt sind und an dem am Möbelgestell angelenkten Ende winkelig verlängert sind, welche Winkel über Laschen am Zusatzpolster angreifen, und wenigstens zwischen einem Winkel und dem Zusatzpolster eine Feder angeordnet ist.

[0006] Zur Führung des Zusatzpolsters bei dessen Anheben greift nach einem weiteren Merkmal der Erfindung am Zusatzpolster ein am Möbelgestell gelagerter Schwenkarm an.

[0007] Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben, ohne auf dieses Beispiel beschränkt zu sein. Dabei zeigen:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Möbel teilweise im Schnitt in der Sitzstellung;

Fig. 2 eine Zwischenstellung bei der Umwandlung des Möbels in die Liegestellung;

Fig. 3 eine Ansicht von unten in der Zwischenstellung nach Fig. 2, wobei nur die eine Hälfte des Möbels dargestellt ist;

Fig. 4 das Möbel nach der Erfindung in Liegestellung.

[0008] Gemäß den Zeichnungen ist in einem Möbelgestell 1 ein Sitzpolster 2 sowie ein Zusatzpolster 3 schwenkbar gelagert. Am Sitzpolster 2 bzw. dessen Rahmen greifen zwei Parallelogrammlenker 4 und 5 an, deren untere Enden über eine Schiene 6 am Möbelgestell 1 gelagert sind. Die unteren Enden der Parallelogrammlenker 4 und 5 sind über Winkelstücke 7 und 8 verlängert.

[0009] An den Winkelstücken 7 und 8 sind Laschen 9 und 10 angelenkt, die am Zusatzpolster 3 angreifen.

[0010] Am Möbelgestell 1 ist ein Schwenkarm 11 gelagert, der ebenfalls am Zusatzpolster 3 angreift.

[0011] Zwischen dem Sitzpolster 2 und den Winkelstücken 7 und 8 greifen Federn 12 und 13 an.

[0012] Der Sitzpolster 2 ist mit einem automatisch ausfahrbaren Fuß 14 ausgestattet. Die für vorliegende Erfindung unwesentliche Ausbildung der Automatik des Fußes 14 ist in AT 009014 U1 beschrieben und wird daher nicht wiederholt.

[0013] Bei der Umwandlung des Möbels aus der in Fig. 1 dargestellten Sitzstellung in die Liegestellung nach Fig. 4, wird der Sitzpolster 2 angehoben und gelangt dabei in die Zwischenstellung nach den Fig. 2 und 3.

[0014] Bei dieser Bewegung des Sitzpolsters 2 wird der Zusatzpolster 3 über die Parallelogrammlenker 4, 5, die Winkelstücke 7,8 und die Laschen 9, 10 ebenfalls angehoben. Der Zusatzpolster 3 wird dabei durch den Schwenkarm 11 geführt und das Anheben wird durch die Federn 12, 13 unterstützt.

[0015] Beim Absenken des Sitzpolsters 2 wird der Zusatzpolster 3 weiter gehoben, bis die beiden Polster 2 und 3 in einer Ebene liegen und die Liegestellung nach Fig. 4 erreicht ist.

[0016] Die Rückverwandlung des Möbels erfolgt auf umgekehrtem Wege.

[0017] Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. So könnte bei leichteren Polstern auch nur eine Feder 12 oder 13 verwendet werden. Das Möbel kann auch durch einen Fußpolster ergänzt werden, der z.B. in der Sitzstellung des Möbels als Rückenlehne dient.

Ansprüche

1. In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel mit einem Sitzpolster (2) und mindestens einem Zusatzpolster (3), wobei der Zusatzpolster (3) in der Sitzstellung des Möbels unter dem Sitzpolster (2) und in einer angehobenen Stellung anschließend an den verschwenkten Sitzpolster (2) liegt, und ferner zur Verschwenkung des Sitzpolsters (2) und zum Anheben des Zusatzpolsters (3) Parallelogrammlenker (4, 5) und Federn (12, 13) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Parallelogrammlenker (4, 5) an einem Ende am Sitzpolster (2), am anderen Ende am Möbelgestell (1) angelenkt sind und an dem am Möbelgestell (1) angelenkten Ende winkelig verlängert sind, welche Winkel (7, 8) über Laschen (9, 10) am Zusatzpolster (3) angreifen, und wenigstens zwischen einem Winkel (7, 8) und dem Zusatzpolster (3) eine Feder (12, 13) angeordnet ist.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Zusatzpolster (3) ein am Möbelgestell (1) gelagerter Schwenkarm (11) angreift.

Zeichnung