(19)
(11) EP 2 526 834 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.11.2012  Patentblatt  2012/48

(21) Anmeldenummer: 12003886.4

(22) Anmeldetag:  16.05.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 23/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 24.05.2011 DE 202011101312 U
29.07.2011 DE 202011050869 U

(71) Anmelder: Hartmann, Siegbert
32584 Löhne (DE)

(72) Erfinder:
  • Hartmann, Siegbert
    32584 Löhne (DE)

(74) Vertreter: Rolf, Gudrun 
ad.legem Konrad, Rolf, Frohoff RA- u. PA-Partnerschaft Mauerstrasse 8
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) Vernetzte Unterfederungselemente


(57) Es wird eine Vernetzung von Unterfederungselementen zur Verwendung in oder unter Matratzen oder Polstern von Sitz- oder Liegemöbel, mit unteren und/ oder oberen Auflagerflächen (2) und mit Aufnahmen (7;17) für starre Kupplungselemente (3;13;23;33) mit mindestens einem Querbalken (5;15;25;35) und einem Längsbalken (4;14) und mit gegenseitigen Rastmitteln (11;12;21;22;31;32) in den Aufnahmen (7;17) und im Bereich der Enden der Querbalken (5;15;25;35) zur Verfügung gestellt, die einfach und robust aufgebaut ist und die keine weiteren Stützelemente benötigt und die bei vermindertem Montageaufwand eine stabile Unterfederung verwirklicht, was dadurch erzielt wird, dass die Unterfederungselemente (1) in einer horizontalen Längsrichtung (9) hintereinander angeordnet sind und jedes Unterfederungselement (1) in einer Querrichtung (10) in den seitlichen Randbereichen seiner Auflagerflächen (2) beidseitig jeweils mindestens eine Aufnahme (7;17) für jeweils ein Ende eines Querbalkens (5;15;25;35) aufweist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft vernetzte Unterfederungselemente zur Verwendung in oder unter Matratzen oder Polstern von Sitz- oder Liegemöbeln, mit unteren und/ oder oberen Auflagerflächen und mit Aufnahmen für starre Kupplungselemente mit mindestens einem Querbalken und einem Längsbalken und mit gegenseitigen Rastmitteln in den Aufnahmen und im Bereich der Enden der Querbalken.

[0002] Eine bekannte Federungsvorrichtung, EP 1 602 303 B1, umfasst mehrere elastisch verformbare Federelemente mit oberen und unteren Auflagerflächen, die zur Herstellung einer Vernetzung in einer Mittelebene der Unterfederungselemente durch starre Verbindungsmittel miteinander verbunden sind, wobei diese in Draufsicht abwechselnd und in Staffelform angeordnet sind.

[0003] Nachteilig an dieser Art der Vernetzung von Unterfederungselementen ist die mangelnde Stabilität der Gesamtkonstruktion, da sich die einzelnen Federelemente stark seitlich verformen können, so dass sie zusätzlich einer starken seitlichen Abstützung durch weitere Stützelemente bedürfen. Auch die nur staffelförmige Möglichkeit einer Anordnung verhindert eine robuste und stabile Ausführung einer solchen durch vernetzte Unterfederungselemente gebildeten Unterfederung zur Verwendung in oder unter Matratzen oder Polstern von Sitz- oder Liegemöbeln.

[0004] Es ist weiterhin eine Federelementanordnung zur Hinterfederung von Matratzen oder Polsterelementen bekannt, EP 1 806 074 B1, bei der eine Mehrzahl von benachbarten einteiligen Federelementen mittels Koppelelementen miteinander verbunden sind, die Rastmittel aufweisen, die in gegenüberliegende Rasten der Auflagerabschnitte benachbarter Federelemente einrasten.

[0005] Bei dieser Art der Vernetzung wird eine Vielzahl von einzelnen Kupplungselementen benötigt und eine im ganzen wenig formstabile Unterfederung erzeugt, die ein Verdrehen einzelner Federelemente innerhalb der Vernetzung oder ein parallelogrammartiges Verschieben der gesamten Unterfederung ermöglicht. Zudem ist der Zusammenbau höchst arbeits- und zeitintensiv.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vernetzung von Unterfederungselementen zur Verfügung zu stellen, die einfach und robust aufgebaut ist und die keine weiteren Stützelemente benötigt und die bei vermindertem Montageaufwand eine stabile Unterfederung verwirklicht.

[0007] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt in Verbindung mit den Oberbegriffsmerkmalen erfindungsgemäß durch die technischen Merkmale des kennzeichnenden Teils des ersten Schutzanspruches insbesondere dadurch, dass die Unterfederungselemente in einer horizontalen Längsrichtung hintereinander angeordnet sind und jedes Unterfederungselement in einer Querrichtung in den seitlichen Randbereichen ihrer Auflagerflächen beidseitig jeweils mindestens eine Aufnahme für jeweils ein Ende eines Querbalkens aufweist.

[0008] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich mit und in Kombination aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0009] Bei einer ersten Hauptausführungsform der Erfindung mit jeweils zwei Aufnahmen pro Seite wird erreicht, dass ein einzelnes Unterfederungselement nicht von einem einzelnen Kupplungselement in einer Mittelebene, sondern von insgesamt acht Kupplungselementen, von denen vier im Bereich der oberen Auflagerfläche und vier im Bereich der unteren Auflagerfläche, soweit vorhanden, vernetzt ist, wodurch eine extrem stabile Ausgestaltung einer solchen Unterfederung aus mehrfach gekoppelten Unterfederungselementen gewährleistet wird.

[0010] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die Aufnahmen für die Enden der Querbalken von einer horizontalen Symmetrieachse, die quer zur Längsrichtung der Anordnung der Unterfederungselemente verläuft, gleichmäßig beabstandet, so dass auftretende Kräfte gleichmäßig auf die Unterfederungselemente und auf die Kupplungselemente übertragen werden.

[0011] Diese Kupplungselemente weisen bevorzugt eine Doppel-T-Profil-förmige Grundform auf und die Aufnahmen sind rechtwinklig zur Längsrichtung und parallel zueinander ausgeführt, so dass die Enden der Querbalken sich durch einfaches seitliches Einschieben in diese Aufnahmen der Unterfederungselemente und eine gleichzeitiges, gegenseitiges Verrasten der Rastmittel montieren lassen. Diese Montageform ist selbsterläuternd und ermöglicht keine Fehlmontagen durch ausführendes Personal. Vorteilhaft an dieser Ausgestaltung ist ebenfalls, dass die Längsbalken in der Längsrichtung der Unterfederungselemente eng neben diesen entlang verlaufen, so dass der Spalt zwischen den in Längsrichtung angeordneten Unterfederungselementen zumindest in deren seitlichen Bereich von den Längsbalken der Kupplungselemente überbrückt wird und diese bei einer Belastung vertikale Kräfte aufnehmen und in die Unterfederungselemente einleiten können.

[0012] Ein vollständig vernetztes Unterfederungselement einer solchen ersten Hauptausführungsform mit einer oberen und einer unteren Auflagerfläche wird so im gemeinsamen Verbund mehrerer vernetzter Unterfederungselemente vorteilhaft von acht Kupplungselementen gehalten und zwar zwei unteren rechts und links nach vorne gerichteten, zwei unteren rechts und links nach hinten gerichteten, zwei oberen rechts und links nach vorne gerichteten und zwei oberen rechts und links nach hinten gerichteten Kupplungselementen, so dass auch schrägt auf diese Unterfederung einwirkende Kräfte aufgenommen werden können, wozu natürlich auch die Form der Unterfederungselemente selber vorteilhaft beiträgt, die bevorzugt als liegend elliptisch-zylindrische Mantelkörper mit im Querschnitt konkav eingeformten Haupt- und Nebenscheiteln ausgeführt sein können, wobei die Mantelfläche mit einer Vielzahl von Flächenausnehmungen in ihren Mantelflächen versehen sein können. Ein solches Unterfederungselement ist in noch nicht vernetzbarer Form beispielsweise aus der DE 202009003041 U1 bekannt.

[0013] Die Erfindung erlaubt jedoch die Verwendung vieler anderer bekannter Matratzenfedern, etwa mit nur einer oberen Auflagerfläche und einem vollkommen andersartig gestalteten Fußteil oder elastischen Elements des Unterfederungselementes.

[0014] Die Aufnahmen für die Enden der Querbalken sind bevorzugterweise unmittelbar nebeneinander und kurz unterhalb der Auflagerflächen bzw. auf deren nach innen gerichteten Seiten angeordnet, so dass die Kupplungselemente zumindest im belasteten Zustand der Unterfederungselemente mittragende Auflagerflächen bilden können, sei es nur im Bereich der Längsbalken oder auch im nicht in den Aufnahmen eingesteckten Bereichen der Querbalken. Die enden der Querbalken können jedoch auch Rastmittel aufweisen, mit denen sie nicht seitlich in eine Aufnahme eines Unterfederungselementes eingesteckt werden können, sondern von oben oder unten oder von innen auf oder unter den Aufnahmen verrastbar sind.

[0015] Bei einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Neuerung sind die linken nach hinten gerichteten, die rechten nach hinten gerichteten, die linken nach vorne gerichteten und die rechten nach vorne gerichteten oberen und unteren Kupplungselemente durch elastische Verbindungsstege miteinander verbunden, so dass diese Kupplungselemente selber senkrechte Belastungskräfte aufnehmen und abfedern können und gleichzeitig eine weitere gesteigerte Querstabilität der Unterfederung erzeugen.

[0016] Die zu vernetzenden Unterfederungselemente einer zweiten Hauptausführungsform des Gegenstandes der Erfindung sind hierzu zunächst in einer horizontalen Richtung hintereinander und in einer dazu horizontalen Querrichtung nebeneinander angeordnet und jedes Unterfederungselement ist in Querrichtung beidseitig mit einzelnen Rastenaufnahmen im Bereich seiner Auflagerfläche ausgestattet. Die neuerungsgemäßen, im wesentlichen kreuz- oder auch doppelkreuzförmigen Kupplungselemente sind mit Längs- und Querbalken versehen, die an ihren Enden mit Rastmitteln ausgestattet sind, von denen die Rastmittel der Querbalken in die Aufnahmen der Unterfederungselemente und die Rastmittel der Längsbalken mit ihren gegenseitig korrespondierenden Rastmitteln in die der benachbarten Kupplungselemente eingreifen.

[0017] Die erforderliche Anzahl von Kupplungselementen wird gegenüber dem zitierten Stand der Technik dadurch halbiert, ebenso wie der Montageaufwand. Des Weiteren wird nicht nur eine Verbindung benachbarter Federelemente erzeugt, sondern auch eine gegenseitige Verbindung der Kupplungselemente, wodurch in horizontaler Richtung eine sehr stabile Vernetzung der Unterfederungselemente erzielt wird. Vorteilhaft ist des weiteren, dass in der Längsrichtung die benachbarten Federelemente nicht unmittelbar miteinander vernetzt sind, so dass diese nahezu frei und ungehindert voneinander ein- und ausfedern können, wodurch sich der Komfort der damit unterstützen Sitz- oder Liegefläche oder Polster deutlich verbessert.

[0018] Um der Unterfederung weitere Variationsmöglichkeiten hinzuzufügen, können im Bereich der Auflagerflächen von außen nach innen mehrere Rastenaufnahmen hintereinander vorgesehen sein, so dass die Unterfederungselemente in Querrichtung in unterschiedlichen Abständen zueinander angeordnet werden können. Eine solche Maßnahme ist recht einfach, aber sehr wirkungsvoll und ermöglicht auf einfachste Art und Weise auf die Unterfederungsqualität oder auf die Größe der Unterfederungsfläche Einfluss nehmen zu können.

[0019] Vorteilhaft ist des Weiteren eine Ausführungsform der Erfindung, bei der die Unterfederungselemente auch in Längsrichtung in unterschiedlichen Abständen zueinander angeordnet werden können, wozu ein Kupplungselement an den Enden seiner Längsbalken vom Ende her mehrere, als Rastenaufnahmen ausgebildete Rastmittel aufweist und am gegenüberliegenden Ende jeweils eine Raste, so dass benachbarte Kupplungselemente in unterschiedlichen Abständen miteinander verrastet werden können.

[0020] Um die Vernetzung besonders praktikabel zu gestalten, sind die Längsbalken und die Querbalken mit Sollbruchstellen zum Abtrennen deren Enden ausgestattet, so dass beispielsweise die Balken im Randbereich einer Unterfederungsfläche nicht über die Kontur der Unterfederungselemente hervorstehen. Denkbar ist es auch, die Längsbalken im Randbereich einer Unterfederung um 90° nach unten umzuknicken, um so einen durchgehenden seitlichen Rand der Unterfederung zu erzeugen, der sich vorteilhaft auf die Formfestigkeit der gesamten Unterfederung auswirkt.

[0021] Entsprechend einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die nach oben gerichteten freien Oberflächen der Kupplungselemente ebenfalls als Auflagerflächen ausgebildet, so dass eine hohe aufgebrachte Flächenlast besser von der vergrößerten Auflagerfläche der erfindungsgemäßen Unterfederung aufgenommen werden kann, wobei es von besonderen Vorteil ist, dass die Längsbalken der Kupplungselemente parallel in Längsrichtung eng neben den Unterfederungselementen verlaufen, so dass ein Längsspalt zwischen den Unterfederungselementen in Höhe der Auflagerflächen überdeckt wird.

[0022] Die erfinderischen Kupplungselemente können dabei entweder nur im Bereich der oberen Auflagerfläche aufgelagert sein oder auch im Bereich der unteren Auflagerfläche, so dass eine beliebig stabile Vernetzung der Unterfederungselemente zur Verfügung gestellt werden kann.

[0023] Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung greifen die Rastmittel der Querbolzen der Kupplungselemente von oben her oder auch von innen in die Rastenaufnahmen der Unterfederungselemente ein, wodurch sich die Montage wesentlich erleichtert. Sie könnten jedoch auch seitlich von den Stirnseiten der Unterfederungselemente her in entsprechende Aufnahmen eingreifen, wenn solche Ausführungsformen, etwa aus optischen Gesichtspunkten, gewünscht sein sollten.

[0024] Nachfolgend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand von Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1
eine 3-D-Ansicht von sechs teilweise vernetzter Unterfederungselemente einer ersten Hauptvariante,
Fig. 2
ein Kupplungselement der ersten Hauptvariante in räumlicher Darstellung,
Fig. 3
eine Draufsicht der vernetzten Unterfederungselemente gemäß Figur 1,
Fig. 4
eine 3-D-Ansicht von vier vernetzten Unterfederungselementen einer zweiten Hauptvariante von schräg oben,
Fig. 5
ein Kupplungselement der zweiten Hauptvariante in räumlicher Ansicht von unten,
Fig. 6
eine vergrößerte räumliche Darstellung eines verbauten Kupplungselementes gemäß Fig. 5 in einer Teilansicht,
Fig. 7
eine 3-D-Ansicht eines Unterfederungselementes in geschnittener Darstellung,
Fig. 8
eine dritte Variante eines Kupplungselements der zweiten Hauptvariante im seitlich in eine Aufnahme eingeschobenen Zustand und
Fig. 9
eine vierte Variante eines Kupplungselements der zweiten Hauptvariante im von innen auf eine untere Aufnahme aufgeklemmten Zustand.


[0025] Die einzelnen Unterfederungselemente 1 bestehen aus liegenden, elliptisch-zylindrischen Mantelkörpern mit im Querschnitt konkav eingeformten Haupt- und Nebenscheiteln mit einer Vielzahl von Flächenausnehmungen 20 in ihren Mantelflächen, deren Oberflächen die unteren und oberen Auflagerflächen 2 bilden.

[0026] Vom Schutz umfasst, aber zeichnerisch nicht dargestellt, sind auch andere bekannte Unterfederungselemente mit oberen und unteren Auflagerflächen, auch mit in Draufsicht nicht in etwa rechteckigen Unterfederungselementen 1 oder auch solche nur mit oberen Auflagerflächen und anders gestalteten Fußteilen und mit anderen dazwischen angeordneten elastischen Elementen, die auf die beschriebene Art und Weise miteinander vernetzt werden können.

[0027] Die vorliegende Unterfederung wird von vernetzten Unterfederungselementen 1 gebildet, die in Längsrichtung 9 hintereinander angeordnet sind und jedes in einer rechtwinkligen Querrichtung 10 zur Längsrichtung 9 in den seitlichen Randbereichen seiner Auflagerflächen 2 beidseitig jeweils mindestens eine Aufnahmen 7;17 für jeweils ein Ende eines Querbalkens 5;15;25;35 eines starren Kupplungselementes 3;13;23;33 aufweist.

[0028] Eine erste Hauptvariante, wie sie in den Figuren 1-3 dargestellt ist, weist beidseitig jeweils zwei Aufnahmen 7 für zwei Kupplungselemente 3 auf. Die Aufnahmen 7 sind unmittelbar nebeneinander und kurz unterhalb der Auflagerflächen 2 im Bereich des nach innen eingeformten Scheitelbereichs angeordnet und zwar unmittelbar benachbart einer horizontalen Symmetrieachse durch die Unterfederungselemente 1, die rechtwinklig zur Längsrichtung 9 der Unterfederung verläuft.

[0029] Die Kupplungselemente 3 weisen im wesentlichen eine Doppel-T-Profil-förmige Grundform auf, wobei die Querbalken 5 an ihren Enden 6 mit Rastmitteln 11 versehen sind, die mit Rastmitteln in den Aufnahmen 7 unterhalb der Auflagerflächen 2 der Unterfederungselemente 1 zusammenwirken.

[0030] Jedes einzelne Unterfederungselement 1 einer solchen Vernetzung wird von acht Kupplungselementen 3 im Verbund gehalten, nämlich von zwei unteren rechts und links nach vorne gerichteten, zwei unteren rechts und links nach hinten gerichteten, zwei oberen rechts und links nach vorne gerichteten und zwei oberen rechts und links nach hinten gerichteten Kupplungselementen 3, wodurch eine sehr hohe Seitenstabilität der gesamten Unterfederung zur Verfügung gestellt wird, die von der Ausführungsform der Unterfederungselemente 1 wesentlich unterstützt wird.

[0031] Zeichnerisch nicht dargestellt sind Kupplungselemente 3, die in Draufsicht mit den darunter angeordneten Kupplungselementen 3 über elastische Verbindungsstege miteinander verbunden sind, wodurch eine zusätzliche Stabilität der Unterfederung zur Verfügung gestellt wird. Solche Kupplungselemente 3 können in ihren Längsbalken 4 zusätzlich mit zwei Knickstellen 19 ausgestattet sein, um im Endbereich einer Unterfederung, jeweils um 90° U-förmig umgeknickt, die letzten oberen und unteren Aufnahmen 7 miteinander zu verbinden und so einen Rahmen zu bilden.

[0032] Bei einer zweiten Hauptvariante, wie sie in den Figuren 4-9 dargestellt ist, weist jedes Unterfederungselement 1 in Querrichtung 10 beidseitig jeweils nur eine Rastenaufnahme 17 im Bereich seiner Auflagerflächen 2 auf und die Kupplungselemente 13;23;33 sind mit Längsbalken 14 und Querbalken 15 ausgebildet, die an ihren Enden mit Rastmitteln 11,12;21;22;31;32 versehen sind, von denen die Rastmittel 11;12;21;22 der Querbalken 15;25;35 in den Rastenaufnahmen 17 der Unterfederungselemente 1 und die Rastmittel 31;32 der Längsbalken 14 mit korrespondierenden Rastmitteln 31;32 benachbarter Kupplungselemente 13;23;33 verrastet sind.

[0033] In den zur Längsrichtung 9 seitlich ausgerichteten Bereichen der Unterfederungselemente 1 sind diese etwa im Bereich ihrer horizontalen Symmetrieachsen mit mehreren von außen nach innen hintereinander angeordneten Rastenaufnahmen 17 ausgestattet, in die Rastmittel 11;12;21;22 von Kupplungselementen 13;23;33 unterschiedlich tief so verrastet werden können, dass die einzelnen Unterfederungselemente 1 in unterschiedlichen Abständen zueinander vernetzt sind. Die Rastmittel 11;12;22 bestehen hier aus angeformten Vorsprüngen 12 und beidseitig der Querbalken 15;25;35 angeordneten Rastnasen 11;21;22, so dass eine Montage der Querbalken 15 von oben oder unten oder der Querbalken 35 unten oder oben von innen oder der Querbalken 25 seitlich von außen in die Rastenaufnahmen 17 der Unterfederungselemente 1 möglich ist.

[0034] Die Kupplungselemente 13;23;33, die im wesentlichen kreuzförmig ausgebildet sind, weisen des Weiteren zusätzlich zu dem Querbalken 15;25;35 einen Längsbalken 14 auf, der an seinen Enden jeweils mit Rastmitteln 31;32 ausgestattet ist, die gegensätzlich zueinander ausgeführt sind, so dass die Enden von Längsbalken 14 benachbarter Kupplungselemente 13;23;33 miteinander verrastet werden können. Auch hier ist ein Ende eines Längsbalkens 14 mit von außen nach innen her mit mehreren hintereinander als Rastenaufnahmen ausgebildeten Rastmitteln 32 versehen, so dass die Unterfederungselemente 1 auch in einer Längsrichtung 9 einer Unterfederung in variablen Abständen miteinander vernetzt werden können.

[0035] Bei größeren Unterfederungselementen 1 könnten auch zwei voneinander beabstandete Querbalken 15;25;35 die benachbarten Unterfederungselemente 1 miteinander verbinden, wobei die Kupplungselemente 13;23;33 dann etwa doppelkreuzförmig gestaltet wären, was zeichnerisch nicht dargestellt ist.

[0036] Die Querbalken 5;15;25;35 und die Längsbalken 4;14 des Kupplungselementes 13;23;33 sind im Kreuzungsbereich oder über die Länge der Längsbalken 4;14 mit Sollbruchstellen oder Knickstellen 19 ausgestattet, so dass im Randbereich einer Unterfederungsfläche ein Vorstehen von Teilen des Kupplungselementes 3;13;23;33 durch einfaches Abbrechen oder Umbiegen dieser Teile vermieden werden kann.

[0037] Die im Bereich der oberen Auflagerfläche 2 angeordneten Kupplungselemente 3;13;23;33 weisen nach oben eine Fläche auf, die ebenfalls als Auflagerfläche 2 für zu unterfedernde Auflagen ausgebildet ist.


Ansprüche

1. Vernetzte Unterfederungselemente zur Verwendung in oder unter Matratzen oder Polstern von Sitz- oder Liegemöbel, mit unteren und/ oder oberen Auflagerflächen (2) und mit Aufnahmen (7;17) für starre Kupplungselemente (3;13;23;33) mit mindestens einem Querbalken (5;15;25;35) und einem Längsbalken (4;14) und mit gegenseitigen Rastmitteln (11;12;21;22;31;32) in den Aufnahmen (7;17) und im Bereich der Enden der Querbalken (5;15;25;35), dadurch gekennzeichnet, dass die Unterfederungselemente (1) in einer horizontalen Längsrichtung (9) hintereinander angeordnet sind und jedes Unterfederungselement (1) in einer Querrichtung (10) in den seitlichen Randbereichen seiner Auflagerflächen (2) beidseitig jeweils mindestens eine Aufnahme (7;17) für jeweils ein Ende eines Querbalkens (5;15;25;35) aufweist.
 
2. Unterfederungselemente nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (7;17) rechtwinklig zur Längsrichtung (9) und parallel zueinander ausgeführt sind und dass die Längsbalken (4;14) in Längsrichtung (9) neben den Unterfederungselementen (1) verlaufen.
 
3. Unterfederungselemente nach einem der vorgenannten Ansprüche dadurch gekennzeichnet, jedes Unterfederungselement (1) in einer Querrichtung (10) in den seitlichen Randbereichen seiner beiden Auflagerflächen (2) beidseitig jeweils zwei Aufnahmen (7;17) für jeweils ein Ende eines Querbalkens (5) aufweist, die von einer horizontalen Symmetrieachse der Auflagerflächen (2) gleichmäßig beabstandet sind.
 
4. Unterfederungselemente nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kupplungselement (3) eine Doppel-T-Profil-förmige Grundform aufweist und ein vollständig vernetztes Unterfederungselement (1) von acht Kupplungselementen (3) im Verbund gehalten ist, von zwei unteren rechts und links nach vorne gerichteten, zwei unteren rechts und links nach hinten gerichteten, zwei oberen rechts und links nach vorne gerichteten sowie zwei oberen rechts und links nach hinten gerichteten Kupplungselementen (3).
 
5. Unterfederungselemente nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (7;17) unmittelbar nebeneinander angeordnet sind.
 
6. Unterfederungselemente nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (7;17) kurz unterhalb der Auflagerflächen (2) auf deren nach innen gerichteten Seiten angeordnet sind und dass die Kupplungselemente (3;13;23;33) zumindest im belasteten Zustand der Unterfederungselemente (1) mittragende Auflagerflächen bilden.
 
7. Unterfederungselemente nach einem der vorgenannten Ansprüche 1, 2, 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Unterfederungselement (1) in Querrichtung (10) beidseitig jeweils eine Rastenaufnahme (7;17) im Bereich seiner Auflagerfläche (2) aufweist und dass die Kupplungselemente (13;23;33) mit Längsbalken (14) und Querbalken (15) ausgebildet sind, die an ihren Enden mit Rastmitteln (11,12;21;22;31;32) versehen sind, von denen die Rastmittel (11;12;21;22) der Querbalken (5;15;25;35) in den Rastenaufnahmen (17) der Unterfederungselemente (1) und die Rastmittel (31;32) der Längsbalken (14) mit korrespondierenden Rastmitteln (31;32) benachbarter Kupplungselemente (13;23;33) verrastet sind.
 
8. Unterfederungselemente nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Auflagerflächen (2) von außen nach innen mehrere Rastenaufnahmen (7;17) hintereinander angeordnet sind und dass die Unterfederungselemente (1) in Querrichtung (10) in unterschiedlichen Abständen zueinander anordbar sind, in dem die Rastmittel (11;12;21;22) unterschiedlich tief in, auf oder unter den Rastenaufnahmen (7) einrastbar sind.
 
9. Unterfederungselemente nach einem der vorgenannten Ansprüche 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende eines Längsbalkens (14) ein Kupplungselement (13;23;33) vom Ende her nach innen mehrere als Rastenaufnahmen ausgebildete Rastmittel (32) vorgesehen sind und am gegenüberliegenden Ende eines Längsbalkens (14) ein als Raste ausgebildetes Rastmittel (31) vorgesehen ist und in Längsrichtung (9) benachbarte Kupplungselemente (13;23;33) in unterschiedlichen Abständen zueinander anordbar sind.
 
10. Unterfederungselemente nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsbalken (4;14) und/ oder die Querbalken (5;15;25;35) Sollbruchstellen (19) zum Abtrennen deren Enden aufweisen.
 
11. Unterfederungselemente nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungselemente (13;23;33) in Draufsicht eine kreuzförmige Grundform aufweisen.
 
12. Unterfederungselemente nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die nach oben gerichtete freie Oberfläche der Kupplungselemente (3;13;23;33) als Auflagerfläche ausgebildet ist.
 
13. Unterfederungselemente nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel (11;12;21;22) der Querbalken (15;25;35) der Kupplungselemente (13;23;33) von oben her, von innen her oder von deren seitlichen Stirnseiten her in die Rastenaufnahmen (7;17) der Unterfederungselemente (1) einrastbar ausgeführt sind.
 
14. Unterfederungselemente nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsbalken (4;14) und/ oder die Querbalken (5;15;25;35) Kupplungselementes (3;13;23;33) Sollknickstellen (19) zum rechtwinkligen Abwinkeln aufweisen und zweifach rechtwinklig geknickte Längsbalken (4) in die beiden letzten oberen und unteren Aufnahmen (7) eingreifend oder die gekoppelten Längsbalken (10) im Randbereich einer Unterfederungsfläche um 90° umgeknickt einen seitlichen Rahmen bilden.
 
15. Unterfederungselemente nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterfederungselemente (1) als liegende, elliptisch-zylindrische Mantelkörper mit im Querschnitt konkav eingeformten Haupt- und Nebenscheiteln bestehen und eine Vielzahl von Flächenausnehmungen (20) in ihren Mantelflächen aufweisen.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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