Transporttrommel für Produkte der Tabak verarbeitenden Industrie

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transporttrommel für Produkte (3) der Tabak verarbeitenden Industrie mit
-einer Vielzahl von Hebelarmen (4,6,27), welche jeweils wenigstens eine in einem Übernahme- und/oder Übergabepunkt (I,II) in einem Abstand von der Transporttrommel angeordnete Mulde (25,26,39,40,42,48,49) zur Aufnahme der Produkte (3) aufweist, wobei
-die Mulden (25,26,39,40,42,48,49) an jeweils einer an dem Hebelarm (4,6,27) befestigbaren Wechselmulde (5,9,28,29,47) angeordnet sind, wobei
-an den Hebelarmen (4,6,27) eine Führung vorgesehen ist, welche eine Anordnung der Wechselmulden (5,9,28,29,47) an den Hebelarmen (4,6,27) in ausschließlich einer vorbestimmten Befestigungsstellung ermöglicht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Transporttrommel für Produkte der Tabak verarbeitenden Industrie mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.

[0002] Transporttrommeln für Produkte der Tabak verarbeitenden Industrie werden in verschiedenen Ausführungsformen verwendet, um die Produkte während des Herstellungsprozesses in einer Einrichtung kontinuierlich zu transportieren. Grundsätzlich werden die Transporttrommeln in queraxial und längsaxial fördernde Trommeln unterschieden, welche mittels einer Antriebseinrichtung zu einer Drehbewegung angetrieben werden und eine Mehrzahl von mit Unterdruck beaufschlagbaren Mulden aufweisen. Bei queraxial fördernden Transporttrommeln werden die Produkte quer zu der Längsachse der Produkte abgefördert, so dass die Mulden während der Transportbewegung eine Bewegung quer zu ihrer Längserstreckung ausführen. Bei längsaxial fördernden Transporttrommeln werden die Produkte im Wesentlichen in Längsrichtung der Produkte abgefördert und in einem Übergabepunkt von einer queraxial abfördernden Transporttrommel übernommen. Eine längsaxial abfördernde Transporttrommel ist z.B. zur Übernahme der strangförmig zugeführten Produkte vorgesehen, welche in einem vorangegangenen Arbeitsschritt auf eine vorbestimmte Länge geschnitten sind. Eine solche längsaxial fördernde Transporttrommel wird aufgrund der Förderbewegung und der Anordnung der Hebelarme auch als "Spinne" bezeichnet. Queraxial fördernde Transporttrommeln werden z.B. in dem Transportweg von der längsaxial fördernden Transporttrommel bis zur Abgabe der Produkte verwendet, wobei eine der queraxial fördernden Transporttrommel auch als Lasertrommel ausgebildet sein kann, an der die Produkte während der umlaufenden Drehbewegung zusätzlich um ihre eigene Längsachse verdreht werden und dabei an einem feststehenden, pulsierenden Laser vorbeigeführt werden.

[0003] Die Mulden selbst sind in Abhängigkeit von den zu realisierenden Übergabe- und Übernahmepunkten an feststehenden oder bewegbaren Hebelarmen oder Aufnahmen befestigt. Feststehende oder bewegbare Hebelarme müssen insbesondere dann vorgesehen werden, wenn die Produkte in einem von der Transporttrommel beabstandeten Übergabe- oder Übernahmepunkt übernommen bzw. übergeben oder allgemein geführt werden sollen.

[0004] Zur Übergabe der Produkte wird der Unterdruck in den übergebenden Mulden der Transporttrommel kurzzeitig durch eine Steuerung gesenkt, also der Druck erhöht, und gleichzeitig ein Unterdruck in den übernehmenden Mulden einer zweiten Transporttrommel erzeugt, so dass die Produkte durch die wirkende Druckdifferenz zwischen dem Druck in den übernehmenden und den übergebenden Mulden angesaugt werden.

[0005] Damit die Übergabe der Produkte auch bei den hohen Fördergeschwindigkeiten fehlerfrei erfolgt und die wirkende Druckdifferenz zur Übergabe der Produkte möglichst niedrig gewählt werden kann, müssen die Mulden in den Übergabe- bzw. Übernahmepunkten mit einer sehr hohen Lagegenauigkeit zueinander entlang einer vorgegebenen Raumkurve bewegt werden. Aufgrund dieser hohen Anforderungen, sind die Hebelarme für sich sehr teure Einzelteile, welche außerdem für den Fall von bewegten Hebelarmen aufwendig geführt und montiert werden müssen. Dabei stellt die Herstellung der Mulden selbst einen besonderen Kostenfaktor dar, da sie mit einer besonders hohen Formgenauigkeit hergestellt werden müssen.

[0006] Ein weiteres zu lösendes Problem solcher Transporttrommeln ist es, dass die Mulden selbst aufgrund ihrer festgelegten Geometrien nur zum Transport von Produkten bestimmter Abmessungen geeignet sind, so dass die Hebelarme an den Transporttrommeln bei einem Produktwechsel auf Produkte anderer Geometrie gegen Hebelarme mit Mulden mit einer anderen Geometrie insgesamt ausgetauscht werden müssen. Der Austausch der Hebelarme stellt neben den Kosten der Hebelarme selbst einen weiteren Kostenfaktor dar und ist außerdem zeitaufwendig und erfordert einen erheblichen technischen Sachverstand der montierenden Person. Dabei kann es insbesondere erforderlich sein, dass neben den Hebelarmen selbst zusätzliche Teile der Transporttrommeln demontiert werden müssen, welche z.B. die Führung der Hebelarme bilden.

[0007] Aus der EP 1 733 635 B1 ist bereits eine Transporttrommel bekannt, an der schwenkbare Hebelsegmente vorgesehen sind, an denen jeweils die Mulden angeordnet sind. Die Hebelsegmente sind schwenkbar um eine parallel zu der Längsachse der Transporttrommel verlaufende Schwenkachse gelagert. Die Mulden an den Hebelsegmenten sind derart angeordnet, dass die Längsachsen der Mulden parallel zu den Schwenkachsen der Hebelsegmente und zu der Längsachse der Transporttrommel ausgerichtet sind. Während der umlaufenden Drehbewegung der Transporttrommel werden die Hebelsegmente um ihre Längsachse verdreht, wodurch die Teilung, d.h. die Abstände der Mulden in Umfangsrichtung der Transporttrommel, an verschiedenen Winkeln des Umfangs der Transporttrommel unterschiedlich bemessen werden können. Die Hebelsegmente selbst sind in Radialrichtung verhältnismäßig kurz und weisen an ihrer radial äußeren Fläche jeweils auswechselbare Muldenkörper auf, welche offensichtlich mittels eines nicht näher beschriebenen Befestigungsmittels radial von außen befestigt sind.

[0008] Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Transporttrommel bereitzustellen, welche mit möglichst geringem Aufwand und Kosten für Produkte mit einer anderen Geometrie ohne Nachteile für den oben beschriebenen, genau einzuhaltenden Bewegungsablauf umgerüstet werden kann.

[0009] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Transporttrommel mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen, den Figuren und der zugehörigen Beschreibung zu entnehmen.

[0010] Gemäß dem Grundgedanken der Erfindung wird vorgeschlagen, dass an den Hebelarmen eine Führung vorgesehen ist, welche eine Anordnung der Wechselmulden an den Hebelarmen in ausschließlich einer vorbestimmten Befestigungsstellung ermöglicht. Durch die vorgesehene Führung der Wechselmulden können die Mulden zu einem Produktwechsel separat als Einzelteile gegen andere Mulden mit einer anderen Geometrie ausgetauscht werden, ohne dass dazu die Hebelarme insgesamt ausgetauscht werden müssen. Ferner kann durch die vorgesehene Führung dabei gleichzeitig sichergestellt werden, dass die Mulden trotz der konstruktiven Schnittstelle mit einer sehr hohen Lagegenauigkeit zu der Transporttrommel bzw. an den Hebelarmen und zwar ausschließlich in der vorbestimmten Befestigungsstellung positioniert sind. Außerdem kann durch die Führung die Befestigung der Wechselmulden soweit vereinfacht werden, dass die montierende Person die Wechselmulden durch die vorgesehene Führung beim Aufschieben auf die Hebelarme automatisch in die vorgesehene Sollposition bewegt. Ferner wird durch die vorgeschlagene Führung eine definierte, die Position der Wechselmulden vorgebende Fläche geschaffen, welche durch eine besondere Bearbeitung mit einer sehr hohen Formgenauigkeit hergestellt werden kann, ohne dass der Hebelarm dazu insgesamt bearbeitet werden muss. Die Führung bildet neben der Vorgabe der Sollposition der Wechselmulden außerdem eine Verdrehsicherung der Wechselmulden während des Betriebes der Transporttrommel. Da zum Umrüsten der Transporttrommel aufgrund der erfindungsgemäßen Lösung nur noch die Wechselmulden getauscht werden müssen, entfällt die kosten- und zeitintensive Demontage der Hebelarme insbesondere in dem Bereich der konstruktiv aufwendigen Anbindung an die Transporttrommel. Ferner kann die vorgesehene Führung der Wechselmulden gleichzeitig zur Abdichtung der Wechselmulden gegenüber den Hebelarmen genutzt werden.

[0011] Weiter wird vorgeschlagen, dass die Wechselmulden durch die Führung in ausschließlich einer Richtung auf die Hebelarme aufschiebbar sind. Durch die vorgegebene Richtung der Aufschiebebewegung kann die Montage weiter vereinfacht werden, indem durch die vorgegebene Aufschieberichtung die Sollposition der Wechselmulden bei der Montage einfacher gefunden werden kann. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn eine Vielzahl von Wechselmulden in Folge gewechselt werden soll, da der zu handhabende Montagevorgang dadurch aufgrund der Übung und sich wiederholenden gleichartigen Bewegung vereinfacht und schneller vollzogen werden kann.

[0012] Ferner wird vorgeschlagen, dass die Wechselmulden mittels eines Sicherungsteils gegen ein Lösen aus der Befestigungsstellung gesichert sind. Durch das Sicherungsteil kann verhindert werden, dass sich die Wechselmulden nach der Montage selbsttätig wieder lösen.

[0013] Eine besonders einfach herzustellende Ausführungsform der Führung kann dadurch verwirklicht sein, indem die Führung durch wenigstens zwei in einem Winkel zueinander angeordnete Führungsflächen an den Hebelarmen und den Wechselmulden gebildet ist, wobei die Führungsflächen an den Wechselmulden parallel zu der Längsrichtung der Mulden verlaufen. Durch die in einem Winkel zueinander stehenden Führungsflächen wird die Winkelausrichtung der Wechselmulden in Bezug zu der Längsrichtung der Mulden definiert, in der die Wechselmulden dann entlang der Führungsflächen aufgeschoben und befestigt werden.

[0014] In diesem Fall kann das Sicherungsteil bevorzugt durch eine stirnseitig an den Hebelarmen gehaltenen Sicherungsplatte gebildet sein, welche die Wechselmulden in der Befestigungsstellung an einer Stirnseite überlappt. Durch die vorgeschlagene Ausbildung und Anordnung des Sicherungsteils können die Wechselmulden allein durch eine Klemmverbindung an den Hebelarmen gesichert werden, so dass ein besonderer Befestigungsflansch oder eine Befestigungsbohrung in den Wechselmulden nicht erforderlich sind. Dabei ist es insbesondere von Vorteil, dass die Flächen der an den Wechselmulden vorgesehenen Mulden für die Befestigung konstruktiv nicht verändert werden müssen.

[0015] Weiter wird vorgeschlagen, dass die Sicherungsplatte derart geformt ist, dass sie durch eine Drehbewegung aus einer ersten die Wechselmulde nicht überlappenden Montagestellung in eine zweite die Wechselmulde stirnseitig überlappende Befestigungsstellung bewegbar ist. Durch die vorgeschlagene Lösung kann die Wechselmulde ausgetauscht werden, ohne dass die Sicherungsplatte dazu von dem Hebelarm gelöst werden muss. Die Sicherungsplatte muss stattdessen zur Demontage der Wechselmulden lediglich aus der Befestigungsstellung in die Montagestellung und nach dem Aufschieben der Wechselmulden in die Befestigungsstellung zurückbewegt werden.

[0016] Außerdem wird vorgeschlagen, dass die Wechselmulden durch einen zu der Führung beabstandeten Führungsstift verdrehgesichert sind. Durch die geschaffene Verdrehsicherung kann sichergestellt werden, dass die Wechselmulden ihre Sollposition auch während der Drehbewegung der Transporttrommel beibehalten, wobei durch die beabstandete Anordnung und eine entsprechende Bemessung des Abstandes die gesamte Anbindung der Wechselmulden versteift werden kann.

[0017] Weiter wird vorgeschlagen, dass in den Wechselmulden Durchtrittsöffnungen vorgesehen sind, welche derart angeordnet sind, dass sie in der Befestigungsstellung der Wechselmulden strömungstechnisch mit Druckmittelleitungen in den Hebelarmen verbunden sind.

[0018] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst die Führung wenigstens einen aus einer Fläche des Hebelarmes und/oder der Wechselmulde vorstehenden Zapfen, welcher in eine Führungskontur an dem jeweils anderen Teil eingreift. Durch den Zapfen können die Wechselmulden wenigstens ab einem bestimmten Weg der Aufschiebebewegung zusätzlich soweit mit den Hebelarmen verbunden werden, dass die Richtung der weiteren Aufschiebebewegung ab diesem Weg durch die Führungskontur zusätzlich definiert ist. Dadurch kann z.B. verhindert werden, dass die Wechselmulden durch eine ungeschickte Montagebewegung den Kontakt zu der Führung bzw. den Führungsflächen verlieren und dadurch zu den Hebelarmen verkanten.

[0019] In diesem Fall kann die Führungskontur vorzugsweise eine Engstelle aufweisen, in der der Zapfen rastartig verriegelbar ist. Durch die Verriegelung des Zapfens kann eine Art Vorsicherung der Wechselmulde an dem Hebelarm verwirklicht werden, an die sich die eigentliche Befestigung der Wechselmulde über das Sicherungsteil anschließt.

[0020] Weiter wird vorgeschlagen, dass die Hebelarme mit einem Ende an der Transporttrommel gehalten sind, und die Wechselmulden auf den freien von der Transporttrommel abragenden Enden der Hebelarme angeordnet sind. Eine solche Anordnung der Wechselmulden bietet sich z.B. für Transporttrommeln an, bei denen die Längsrichtung der Mulden parallel zu der Drehachse der Transporttrommel ausgerichtet sind, wie dies z.B. bei queraxial fördernden Transporttrommeln oder Lasertrommeln der Fall ist. Die an der Transporttrommel gehaltenen Enden der Hebelarme dienen bevorzugt der Steuerung des Bewegungsablaufes der Hebelarme, der Befestigung der Hebelarme und den strömungstechnischen Druckmittelverbindungen zu den in den Transporttrommeln vorgesehenen Druckmittelleitungen.

[0021] Die Wechselmulden können in der Befestigungsstellung vorteilhafterweise parallel zu den freien Enden der Hebelarme ausgerichtet sein, wie dies bei queraxial fördernden Transporttrommeln der Fall ist, oder auch senkrecht zu den freien Enden der Hebelarme ausgerichtet sein, wie dies bei längsaxial fördernden Transporttrommeln der Fall ist.

[0022] Weiter wird vorgeschlagen, dass die Führung durch eine formcodierte Ausnehmung gebildet ist. Die formcodierte Ausnehmung kann z.B. durch eine Aussparung mit einer Randfläche gebildet sein, welche eine an die Außenkontur eines Abschnittes der Wechselmulden angepasste Formgebung aufweist, so dass die Wechselmulden nur in einer vordefinierten Ausrichtung in die Ausnehmung einführbar und an den Hebelarmen angeordnet werden können. Die Form der Aussparung bildet dadurch eine Codierung, durch die im Umkehrschluss eine Montage mit einer falschen Ausrichtung der Wechselmulden verhindert werden kann.

[0023] Weiter wird vorgeschlagen, dass die Wechselmulden durch längliche Hohlkörper gebildet sind, an deren Außenseite die Mulden in Längsrichtung angeordnet sind. Die Ausbildung der Wechselmulden als Hohlkörper bietet den Vorteil, dass der in den Wechselmulden vorgesehene Hohlraum einerseits als zur Weiterleitung des Druckmittels und andererseits auch zur Befestigung der Wechselmulden genutzt werden kann.

[0024] In diesem Fall können die Führungen bevorzugt als Rohrstücke ausgebildet sein, auf die die Wechselmulden aufsteckbar sind. Die Rohrstücke können neben der Führung gleichzeitig als Druckmittelleitung verwendet werden, durch die die Mulden in den Wechselmulden mit Unterdruck beaufschlagt werden können.

[0025] Weiter wird vorgeschlagen, dass die Wechselmulden wenigstens zwei Mulden unterschiedlicher Geometrie aufweisen und durch die Führung in einer der Anzahl der Mulden entsprechenden Anzahl an Befestigungsstellungen an den Hebelarmen befestigbar sind. Die Mulden zur Aufnahme der Produkte können dadurch besonders einfach gegen Mulden mit einer anderen Geometrie ausgetauscht werden, indem die Wechselmulden gelöst und in einer anderen Ausrichtung befestigt werden, in der eine andere Mulde derselben Wechselmulde aber anderer Geometrie in der Sollposition angeordnet ist.

[0026] In diesem Fall können die Wechselmulden wenigstens in dem an den Hebelarmen anliegenden Abschnitt im Querschnitt zu ihrer Längserstreckung bevorzugt punktsymmetrisch und/oder achsensymmetrisch ausgebildet sein, so dass die Wechselmulden durch Drehen um 180 Grad um ihre Längsachse in einer zweiten Ausrichtung befestigt werden können, in der eine zweite an der Wechselmulde angeordnete Mulde mit einer anderen Geometrie in der Sollposition zur Übergabe oder Übernahme der Produkte positioniert ist. Die Mulden, welche sich in der befestigten Position der Wechselmulden jeweils nicht in der zur Übernahme und/oder Übergabe der Produkte vorgesehenen Sollposition befinden, sind inaktiv und strömungstechnisch nicht an das Druckmittelsystem angeschlossen, d.h. in diesem Fall nicht mit Unterdruck beaufschlagbar.

[0027] Die Erfindung wird im Folgenden anhand bevorzugter Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1:

Längsaxialförderer mit stirnseitig angeordneten Hebelarmen;

Fig. 2:

Queraxialförderer mit bewegbaren Hebelarmen;

Fig. 3-6:

Hebelarm eines Queraxialförderers in vergrößerter Darstellung mit Wechselmulde montiert und demontiert mit Einzelteilen in vergrößerter Darstellung;

Fig. 7-11:

Hebelarm eines Längsaxialförderers in vergrößerter Darstellung mit Wechselmulde montiert und demontiert mit Einzelteilen in vergrößerter Darstellung;

Fig. 12:

Wechselmulde mit zwei im Querschnitt achsensymmetrisch angeordneten Mulden.

[0028] In der Figur 1 ist eine in Pfeilrichtung C zu einer Drehbewegung angetriebene Transporttrommel in Form eines Längsaxialförderers 1 (auch als Spinne bezeichnet) zu erkennen, an deren Stirnseite mehrere während der Drehbewegung umlaufende Hebelarme 4 angeordnet sind. An den Hebelarmen 4 sind jeweils Wechselmulden 5 vorgesehen, welche später noch näher beschrieben werden. Die Hebelarme 4 sind drehbar an dem Längsaxialförderer 1 angeordnet und führen selbst während der Drehbewegung des Längsaxialförderers 1 eine Drehbewegung zu diesem aus, so dass die daran angeordneten Wechselmulden 5 während der Drehbewegung des Längsaxialförderers 1 eine konstante horizontale Ausrichtung aufweisen und auf einer elliptischen Umlaufbahn umlaufen. Dem Längsförderer 1 werden in horizontaler Richtung zwei parallel angeordnete Stränge aus auf eine vorbestimmte Länge geschnittenen Produkten 3 auf einem Formatgrund 2 zugeführt. Ferner sind zwei Hebelarme 6 einer zweiten Transporttrommel zu erkennen, welche in der Figur 2 als Queraxialförderer 7 näher dargestellt ist.

[0029] Die Produkte 3 werden auf dem Formatgrund 2 kontinuierlich und linear zugeführt und in einem Übernahmepunkt I von den in der Figur 8 näher dargestellten Mulden 25 und 26 der Wechselmulden 5 durch einen in den Mulden 25 und 26 erzeugten Unterdruck übernommen. Während der weiteren Drehbewegung des Längsaxialförderers 1 werden die in den Mulden 25 und 26 gehaltenen Produkte 3 im Uhrzeigersinn zu einem Übergabepunkt II transportiert und dort von ebenfalls mit Unterdruck beaufschlagten, in der Figur 3 zu erkennenden Mulden 42 der Hebelarme 6 des Queraxialförderers 7 übernommen.

[0030] In der Figur 2 ist eine andere Darstellung derselben Anordnung aus Figur 1 in Blickrichtung auf die als Queraxialförderer 7 ausgebildete Transporttrommel mit einer sich in Transportrichtung E anschließenden zweiten Transporttrommel ebenfalls in Form eines Queraxialförderers 8 zu erkennen. Der Längsaxialförderer 1 ist in dieser Ansicht von der Seite zu erkennen. Aufgrund der hohen Transportgeschwindigkeiten der Produkte 3 und der im Übergabepunkt II stattfindenden Änderung der Transportrichtung um 90 Grad müssen die Hebelarme 4 und 6 mit den daran angeordneten Wechselmulden 5 und 9 mit einer äußerst hohen Lagegenauigkeit entlang einer vorgegebenen Raumkurve geführt werden. Dies ist insbesondere daher erforderlich, da die in den Übernahme- und Übergabepunkten I und II in einem Abstand von den Transporttrommeln geführten Hebelarme 4 und 6 bzw. in einem Abstand geführten Wechselmulden 5 und 9 eine Bewegung entsprechend einer durch die Bewegung der Hebelarme 4 und 6 definierten Raumkurve ausführen, während der die Hebelarme 4 und 6 in dem Übergabepunkt II zudem eine vordefinierte Ausrichtung zueinander aufweisen müssen, die für eine fehlerfreie Übergabe der Produkte in jedem Fall eingehalten werden muss.

[0031] Die Mulden 42 und 25 und 26 an den Hebelarmen 4 und 6 sind erfindungsgemäß entgegen der langjährigen Praxis jeweils an auswechselbaren Wechselmulden 9 und 5 angeformt, welche einen schnellen und konstruktiv einfach zu handhabenden Wechsel der Mulden 25,26 und 42 auf eine andere Geometrie, d.h. auf Mulden mit einem anderen Radius und/oder einer anderen Länge ermöglichen.

[0032] Die Führungen können durch in einem gesonderten Arbeitsgang besonders genau hergestellte Flächen gebildet sein, durch welche der Nachteil der verlängerten Toleranzkette soweit kompensiert werden kann, dass die Mulden 25,26 und 42 trotzdem innerhalb des zulässigen Toleranzbereichs der vorgegebenen Raumkurve bewegt werden können. Die die Führung bildenden Flächen können z.B. durch einen besonderen Bearbeitungsschritt hergestellt und/oder nachbearbeitet werden und sollten auf die geforderten Form- und Lagetoleranzen gefertigt werden.

[0033] In den Figuren 3 bis 6 sind der Hebelarm 6 des Queraxialförderers 7 und die Wechselmulde 9 vergrößert als Einzelteile und zusammengebaut aus verschiedenen Blickrichtungen zu erkennen. An dem Hebelarm 6 sind drei Führungsflächen 13 und 14 vorgesehen, wobei die parallel zu der Führungsfläche 14 vorgesehene hintere Führungsfläche nicht mit einem Bezugszeichen versehen ist. Die Führungsflächen 13 und 14 sind in einem Winkel von 90 Grad zueinander und parallel zu dem freien Ende 6a des Hebelarmes ausgerichtet. In der Führungsfläche 13 sind mehrere Öffnungen 15 von in dem Hebelarm 6 vorgesehenen Druckmittelleitungen vorgesehen. Ferner sind seitlich an der Führungsfläche 13 jeweils zwei vorstehende Zapfen 11 und an der Stirnseite des Hebelarmes 6 ein Sicherungsteil 10 in Form einer über eine Schraube befestigbare Sicherungsplatte vorgesehen. Die Wechselmulde 9 weist ebenfalls drei Führungsflächen auf, welche durch eine plane Grundfläche 17 und zwei senkrecht zu der Grundfläche und in Längsrichtung parallel verlaufende Stege 18 und 43 gebildet sind. Die Stege 18 und 43 sind in ihrem Abstand zueinander und in ihrer Ausrichtung zu der Grundfläche 17 so ausgerichtet und angeordnet, dass sie beim Aufschieben auf den Hebelarm 6 im Wesentlichen spielfrei an den Führungsflächen 13, 14 und der rückwärtigen in der Fig.5 nicht zu erkennenden Führungsfläche zur Anlage gelangen.

[0034] In den von der Grundfläche 17 abragenden Stegen 18 und 43 sind jeweils eine der Anzahl der Zapfen 11 entsprechende Anzahl von Führungskonturen 12 vorgesehen, in die die Zapfen 11 während der Aufschiebebewegung in Eingriff gelangen, so dass die Wechselmulde 9 beim Aufschieben durch die Führungskonturen 12 zusätzlich in die vorgegebene Sollposition gezwungen wird. Die Aufschiebebewegung der Wechselmulde 9 wird schließlich durch einen Anschlag 16 begrenzt. Außerdem kann die Wechselmulde 9 zusätzlich durch eine Verrastung der Zapfen 11 in einer Endstellung in der Führungskontur 12 provisorisch gesichert werden. Nach dem Erreichen der Befestigungsstellung wird die Wechselmulde 9 auf dem Hebelarm 6 gesichert, indem das Sicherungsteil 10 aus der in den Figuren 3 und 5 zu erkennenden Montagestellung im Uhrzeigersinn in die in der Figur 4 zu erkennende Befestigungsstellung verdreht wird. Das Sicherungsteil 10 ist mit einer derartig geformten Außenkontur versehen, dass es in der Montagestellung, wie in der Figur 5 zu erkennen ist, die Führungsflächen 13 und 14 stirnseitig freigibt und in der Befestigungsstellung die Stege 18 und 43, wie in der Figur 4 zu erkennen ist, stirnseitig überlappt.

[0035] Durch die beschriebene Befestigung kann die Wechselmulde 9 allein durch Klemmkräfte an dem Hebelarm 6 gesichert werden, ohne dass dazu Befestigungsbohrungen vorgesehen und bei der Montage gefunden werden müssen.

[0036] In den Figuren 7 und 8 ist ein Ausführungsbeispiel einer an einem Hebelarm 4 des Längsaxialförderers 1 angeordneten Wechselmulde 5 zu erkennen, welche zwei senkrecht zu der Drehachse des Längsaxialförderers 1 ausgerichtete Mulden 25 und 26 aufweist, in denen die auf dem Formatgrund 2 zugeführten Produkte 3 in dem Übernahmepunkt I aufgenommen werden. Die Hebelarme 4 ragen an der Stirnseite parallel zu der Drehachse des Längsaxialförderers 1 von diesem ab, und sind selbst drehbeweglich an dem Längsaxialförderer 1 angeordnet, so dass die daran angeordneten Wechselmulden 5 während der Drehbewegung des Längsaxialförderers 1 eine gleichbleibende horizontale Ausrichtung aufweisen. Die Führung der Wechselmulden 5 ist in diesem Ausführungsbeispiel durch einen Spannzapfen 20 gebildet, welcher in eine Öffnung 44 des Hebelarmes 4 einführbar ist und über ein als Spannring ausgebildetes Sicherungsteil 10 gesichert ist. Außerdem umfasst die Führung einen radial von dem Hebelarm 4 abstehenden Arm 21 mit einem endseitig daran angeordneten Führungsstift 22, welcher in der Befestigungsstellung in eine Aufnahme 23 an der Wechselmulde 5 eingreift. Der Führungsstift 22 wirkt neben seiner Führungsfunktion außerdem als Verdrehsicherung für die Wechselmulde 5, so dass die Wechselmulde 5 anschließend die vorgegebene Sollposition einhält. Außerdem kann durch den zweiten durch den Führungsstift 22 geschaffenen Anbindungspunkt das Eigenschwingverhalten der Wechselmulde 25 positiv beeinflusst werden, indem die gesamte Anbindung versteift wird.

[0037] In den Figuren 9, 10 und 11 ist ein alternatives Ausführungsbeispiel eines Hebelarmes 27 eines Längsaxialförderers 1 mit zwei daran angeordneten Wechselmulden 28 und 29 zu erkennen. Die Wechselmulden 28 und 29 sind, wie in der Figur 11 zu erkennen ist, jeweils als Hohlkörper ausgebildet und weisen jeweils eine an ihrer Außenseite angeordnete Mulde 39 und 40 auf. Die Wechselmulden 28 und 29 umfassen jeweils einen ersten Abschnitt 37 mit einem größeren Außen- und Innendurchmesser und einen zweiten Abschnitt 38 mit einem kleineren Außen- und Innendurchmesser. Ferner ist an dem Rand des ersten Abschnitts 37 ein radial nach außen vorstehender Flansch 36 mit einer unrunden, in diesem Fall ovalen Außenform und einer Befestigungsöffnung 46 für ein Sicherungsteil 10 in Form einer Schraube vorgesehen. Außerdem ist jeweils eine in die Mulden 40 und 39 mündende Bohrung 41 vorgesehen, welche zum Erzeugen des Unterdrucks in den Mulden 39 und 40 strömungstechnisch über den Hohlraum in den Wechselmulden 28 und 29 mit einem Druckmittelsystem in der Transporttrommel verbunden ist.

[0038] Der Hebelarm 27 ist bei dieser Ausführungsform durch ein Ansatzstück mit zwei parallel davon abragenden Rohrstücken 33 und 34 gebildet, welche mittig einen vorstehenden Absatz 32 zwischen sich einschließen. Durch den vorstehenden Absatz 32 werden seitlich zwei Führungsflächen 32a und 32b gebildet, welche sich an die Anlageflächen 30 und 31 anschließen. Die erfindungsgemäß vorgesehene Führung zur Positionierung der Wechselmulden 28 und 29 ist in diesem Fall durch die Rohrstücke 33 und 34 gebildet, auf die die Wechselmulden 28 und 29 aufgesteckt werden, und welche gleichzeitig eine strömungstechnische Verbindung zwischen den Mulden 39 und 40 und dem Druckmittelsystem in der Transporttrommel schaffen. Ferner umfasst die Führung die seitlichen Führungsflächen 32a und 32b, welche aufgrund der unrunden Formgebung der Flansche 36 eine Ausrichtung der Wechselmulden 28 und 29 in ausschließlich einer Winkellage zu dem Hebelarm 27 zulassen. Dadurch kann trotz der zweiteiligen Ausbildung des Hebelarmes 27 und der Wechselmulden 28 und 29 sichergestellt werden, dass sich die Wechselmulden 28 und 29 nach der Befestigung in der vorgesehenen Ausrichtung befinden. Der Hohlraum in den Wechselmulden wird demnach einerseits zur Führung der Wechselmulden 28 und 29 und andererseits zur strömungstechnischen Verbindung der Bohrung 41 mit dem Druckmittelsystem genutzt.

[0039] Die unrunde Ausbildung der Flansche 35 und 36 stellt eine Formcodierung dar, durch die die Wechselmulden 28 und 29 in ausschließlich einer Stellung befestigt werden können. Eine fehlerhafte Montage kann dadurch praktisch ausgeschlossen werden.

[0040] In der Figur 12 ist eine weitere bevorzugte Ausbildung einer Wechselmulde 47 zu erkennen, an der zwei gegenüberliegende Mulden 48 und 49 mit einem unterschiedlichen Radius vorgesehen sind. Die Mulden 48 und 49 sind achsensymmetrisch zu der Hochachse H angeordnet und/oder punktsymmetrisch zu dem Mittelpunkt P angeordnet, so dass die Wechselmulde 47 zum Wechsel der die Produkte 3 übernehmenden Mulden nur um 180 Grad verdreht und in der verdrehten Stellung wieder befestigt werden muss, damit die in der Übernahmeposition befindlichen Mulden 48 oder 49 eine andere Geometrie aufweisen.

Ansprüche

1. Transporttrommel für Produkte (3) der Tabak verarbeitenden Industrie mit

- einer Vielzahl von Hebelarmen (4,6,27), welche jeweils wenigstens eine in einem Übernahme- und/oder Übergabepunkt (I,II) in einem Abstand von der Transporttrommel angeordnete Mulde (25,26,39,40,42,48,49) zur Aufnahme der Produkte (3) aufweist, wobei

- die Mulden (25,26,39,40,42,48,49) an jeweils einer an dem Hebelarm (4,6,27) befestigbaren Wechselmulde (5,9,28,29,47) angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass

- an den Hebelarmen (4,6,27) eine Führung vorgesehen ist, welche eine Anordnung der Wechselmulden (5,9,28,29,47) an den Hebelarmen (4,6,27) in ausschließlich einer vorbestimmten Befestigungsstellung ermöglicht.

2. Transporttrommel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Wechselmulden (5,9,28,29,47) durch die Führung in ausschließlich einer Richtung auf die Hebelarme (4,6,27) aufschiebbar sind.

3. Transporttrommel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Wechselmulden (5,9,28,29,47) mittels eines Sicherungsteils (10) gegen ein Lösen aus der Befestigungsstellung gesichert sind.

4. Transporttrommel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Führung durch wenigstens zwei in einem Winkel zueinander angeordnete Führungsflächen (13,14) an den Hebelarmen (4,6,27) und den Wechselmulden (5,9,28,29,47) gebildet ist, wobei die Führungsflächen (13,14) an den Wechselmulden (5,9,28,29,47) parallel zu der Längsrichtung der Mulden (25,26,39,40,42,48,49) verlaufen.

5. Transporttrommel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass

- das Sicherungsteil (10) durch eine stirnseitig an den Hebelarmen (4,6,27) gehaltene Sicherungsplatte gebildet ist, welche die Wechselmulden (5,9,28,29,47) in der Befestigungsstellung an einer Stirnseite überlappt.

6. Transporttrommel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Sicherungsplatte derart geformt ist, dass sie durch eine Drehbewegung aus einer ersten die Wechselmulde (5,9,28,29,47) nicht überlappenden Montagestellung in die zweite die Wechselmulde (5,9,28,29,47) stirnseitig überlappenden Befestigungsstellung bewegbar ist.

7. Transporttrommel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Wechselmulden (5,9,28,29,47) durch einen zu der Führung beabstandeten Führungsstift (22) verdrehgesichert sind.

8. Transporttrommel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

- in den Wechselmulden (5,9,28,29,47) Durchtrittsöffnungen (19) vorgesehen sind, welche derart angeordnet sind, dass sie in der Befestigungsstellung der Wechselmulden (5,9,28,29,47) strömungstechnisch mit Druckmittelleitungen (15) in den Hebelarmen (4,6,27) verbunden sind.

9. Transporttrommel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Führung wenigstens einen aus einer Fläche des Hebelarmes (4,6,27) und/oder der Wechselmulde (5,9,28,29,47) vorstehenden Zapfen (11) umfasst, welcher in eine Führungskontur (12) an dem jeweils anderen Teil eingreift.

10. Transporttrommel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Führungskontur (12) eine Engstelle aufweist, in der der Zapfen (11) rastartig verriegelbar ist.

11. Transporttrommel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Hebelarme (4,6,27) mit einem Ende an der Transporttrommel gehalten sind, und

- die Wechselmulden (5,9,28,29,47) auf dem freien von der Transporttrommel abragenden Ende der Hebelarme (4,6,27) angeordnet sind.

12. Transporttrommel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Wechselmulden (5,9,28,29,47) in der Befestigungsstellung parallel zu dem freien Ende der Hebelarme (4,6,27) ausgerichtet sind.

13. Transporttrommel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Wechselmulden (5,9,28,29,47) in der Befestigungsstellung senkrecht zu den freien Enden der Hebelarme (4,6,27) ausgerichtet sind.

14. Transporttrommel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Führung durch eine formcodierte Ausnehmung (30,31) gebildet ist.

15. Transporttrommel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Wechselmulden (5,9,28,29,47) durch längliche Hohlkörper gebildet sind, an deren Außenseite die Mulden (25,26,39,40,42,48,49) in Längsrichtung angeordnet sind.

16. Transporttrommel nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Führung durch Rohrstücke (33,34) gebildet ist, auf die die Wechselmulden (5,9,28,29,47) aufsteckbar sind.

17. Transporttrommel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Wechselmulden (5,9,28,29,47) wenigstens zwei Mulden (25,26,39,40,42,48,49) unterschiedlicher Geometrie aufweisen und durch die Führung in einer der Anzahl der Mulden (25,26,39,40,42,48,49) entsprechenden Anzahl an Befestigungsstellungen an den Hebelarmen (4,6,27) befestigbar sind.

18. Transporttrommel nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Wechselmulden (5,9,28,29,47) wenigstens in dem an den Hebelarmen (4,6,27) anliegenden Abschnitt im Querschnitt zu ihrer Längserstreckung punktsymmetrisch und/oder achsensymmetrisch ausgebildet sind.

Zeichnung