| (19) |
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(11) |
EP 2 531 071 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.07.2017 Patentblatt 2017/29 |
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Anmeldetag: 01.02.2011 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/AT2011/000054 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2011/094781 (11.08.2011 Gazette 2011/32) |
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| (54) |
Ausziehbares Schienensystem für Schubladen mit einer verstellbaren Neigungsvorrichtung
Slide assembly for drawers with a tilting device
Assemblage de glissière pour tiroir avec un dispositif d'inclinaison
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
03.02.2010 AT 1402010
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.12.2012 Patentblatt 2012/50 |
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Patentinhaber: Julius Blum GmbH |
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6973 Höchst (AT) |
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Erfinder: |
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- FEUERSTEIN, Markus
A-6973 Höchst (AT)
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| (74) |
Vertreter: Torggler & Hofinger Patentanwälte |
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Postfach 85 6010 Innsbruck 6010 Innsbruck (AT) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 701 787 AT-B- 409 067 DE-U1- 8 618 233 DE-U1-202006 006 180
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EP-A1- 1 421 876 CA-A1- 2 478 043 DE-U1-202006 006 065 DE-U1-202009 003 886
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein ausziehbares Schienensystem für Schubladen mit den Merkmalen
des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.
[0002] Die Erfindung betrifft weiters eine Schublade mit einem derartigen Schienensystem
und ein Möbel mit einer derartigen Schublade.
[0003] Schienensysteme mit verstellbaren Neigungsvorrichtungen für Schubladen sind bereits
in einer Vielzahl bekannt. So zeigt etwa die
AT 409 067 B vom 27. Mai 2002 eine Ausziehführung für Schubladen mit je einer korpusseitigen Tragschiene
und je einer Iadenseitigen Ausziehschiene an den beiden Seiten der Schublade. Die
Ausziehschienen sind an ihren hinteren Enden mit Haken versehen, die horizontale Haltenasen
aufweisen, die in Montagelage in Öffnungen in der Schublade ragen. Die Positionen
der Haltenasen oder der Haken mit den Haltenasen ist auf den Ausziehschienen in vertikaler
Richtung verstellbar. Dadurch kann die Schublade in ihrem hinteren Bereich angehoben
bzw. abgesenkt werden, wodurch es zu einer Neigung der Frontblende der Schublade kommt.
Somit kann die Schublade bzw. die Front der Schublade im Möbel ausgerichtet werden.
[0004] Ein Schienensystem mit einer höhenverstellbaren Halterung von Schubladen ist in der
EP 0 701 787 A1 gezeigt.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Schienensystem mit einer gegenüber dem Stand der
Technik verbesserten verstellbaren Neigungsvorrichtung anzugeben.
[0006] Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
[0007] So führt die Verwendung eines weiteren Auflagepunktes dazu, dass die Schublade an
diesem Punkt ebenso abgestützt wird und somit eine stabilere Tragekonstruktion geschaffen
wird, da sich somit die Krafteinwirkung auf drei Punkte anstelle von zwei Punkten
verteilt. Dadurch, dass dieser weitere Auflagepunkt höhenverstellbar ist, kommt es
zu dieser günstigen Kraftverteilung in jedem einstellbaren Winkel der Neigungsvorrichtung.
Somit ist das Durchbiegen der Schublade am dritten Auflagepunkt verhinderbar.
[0008] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen
definiert.
[0009] Als besonders vorteilhaft hat es sich herausgestellt, wenn der dritte Auflagepunkt
zwischen dem ersten Auflagepunkt und dem zweiten Auflagepunkt angeordnet ist. Dadurch
kann eine optimale Kraftverteilung auf die drei Auflagepunkte erreicht werden, wobei
es besonders vorteilhaft ist, wenn sich der dritte Auflagepunkt im Wesentlichen in
der Mitte zwischen den beiden anderen Auflagepunkten befindet.
[0010] Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass sich die Auflagepunkte
an zumindest zwei - vorzugsweise an mehreren - einstellbaren Positionen der Neigungsvorrichtung
in einer Ebene - vorzugsweise im Wesentlichen auf einer Linie - befinden. Dadurch
wird erreicht, dass sich die Unterseite der Schublade ebenfalls auf einer Ebene befindet,
ein Durchbiegen also verhindert werden kann.
[0011] Weiters kann bevorzugt vorgesehen sein, dass die Höhe des dritten Auflagepunktes
proportional zu der Höhe des zweiten Auflagepunktes durch die Neigungsvorrichtung
verstellbar ist. Somit wird erreicht, dass in jeder Stellung der Neigungsvorrichtung
es zu keinem Durchbiegen der Schublade an den Auflagepunkten kommen kann.
[0012] Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn die Elemente, die den dritten
Auflagepunkt bilden, starr ausgebildet sind. Durch die Verwendung von unelastischen,
also starren, Elementen am dritten Auflagepunkt wird ein Durchbiegen der Schublade
an diesem Punkt verhindert, da der dritte Auflagepunkt unter Belastung seine Höhe
nicht verändern kann. Somit wird weiters gewährleistet, dass die Kraftverteilung auf
alle Auflagepunkte gleichmäßig verteilt ist.
[0013] Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass zumindest ein Element, vorzugsweise
ein Stellelement, welches den dritten Auflagepunkt bildet, im Wesentlichen keilförmig
ausgebildet ist. Durch die keilförmige Ausbildung eines Stellelementes kann eine gleichmäßige
und im Wesentlichen stufenlose Verstellung des Neigungswinkels durch die Neigungsvorrichtung
erfolgen.
[0014] Als besonders vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, wenn die ersten Stellelemente
der Neigungsvorrichtung, die zumindest teilweise den zweiten Auflagepunkt bilden,
und die zweiten Stellelemente der Neigungsvorrichtung, die zumindest teilweise den
dritten Auflagepunkt bilden, eine kraftübertragende Verbindung zueinander aufweisen.
Dadurch wird errreicht, dass sich die Höhen der beiden verstellbaren Auflagepunkte
gleichzeitig bzw. gleichmäßig ändern lassen.
[0015] Als vorteilhaft hat es sich weiters herausgestellt, dass sich die Neigungsvorrichtung
an beabstandeten Stellen auf der - vorzugsweise ebenen - Oberseite einer Ladenschiene
eines Schienensystems abstützt. Eine Verstellung der Neigung an einer ebenen Oberseite
einer Ladenschiene ist einfach realisierbar, da diese bei handelsüblichen Ladenschienen
durchwegs gut zugänglich ausgebildet sind und sich eine Beabstandung einfach realisieren
lässt.
[0016] Bevorzugt kann weiters vorgesehen sein, dass die Neigungsvorrichtung eine Kippsicherung
für die Schublade aufweist, wodurch erreicht werden kann, dass die Schublade - speziell
bei ausgezogenem Schienensystem - sich nicht von diesem lösen kann.
[0017] Bevorzugt kann weiters vorgesehen sein, dass die Kippsicherung - vorzugsweise im
Wesentlichen vollständig - an einem Stellelement der Neigungsvorrichtung ausgebildet
ist. Somit kann erzielt werden, dass die Kippsicherung in jedem eingestellten Winkel
der Neigungsvorrichtung funktionsfähig ist.
[0018] Gemäß einem möglichen Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Neigungsvorrichtung
zumindest eine Betätigungsvorrichtung zum Betätigen der Neigungsvorrichtung aufweist,
wobei mit der Betätigungsvorrichtung die Höhe des dritten Auflagepunktes und die Höhe
des zweiten Auflagepunktes gleichzeitig, vorzugsweise werkzeuglos, verstellbar sind.
Dadurch wird eine bequeme Verstellmöglichkeit der Neigungsvorrichtung geschaffen.
[0019] Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass zumindest
ein Element, welches den ersten Auflagepunkt bildet, im Wesentlichen keilförmig ausgebildet
ist, wodurch ein im Wesentlichen einfaches, durch den Auflagepunkt anschlagfreies
Einsetzen der Schublade in das Schienensystem erreichbar ist.
[0020] Schutz wird auch begehrt für eine Schublade mit einem Schienensystem der beschriebenen
Art.
[0021] Schutz wird auch für ein Möbel mit zumindest einer solchen Schublade begehrt.
[0022] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung
unter Bezugnahme auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden
näher erläutert.
[0023] Darin zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Neigungsvorrichtung,
- Fig. 2
- eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Neigungsvorrichtung wie in Fig. 1,
um 90 Grad gedreht,
- Fig. 3
- eine perspektivische Darstellung einer Neigungsvorrichtung,
- Fig. 4
- eine perspektivische Darstellung der Neigungsvorrichtung mit einer Betätigungsvorrichtung,
- Fig. 5
- einen Schnitt durch eine Schublade in Seitenansicht mit einer Neigungsvorrichtung
in Mittelstellung,
- Fig. 6
- einen Schnitt durch eine Schublade in Seitenansicht mit einer Neigungsvorrichtung
in ihrer ersten Endposition,
- Fig. 7
- einen Schnitt durch eine Schublade in Seitenansicht mit einer Neigungsvorrichtung
in ihrer zweiten Endposition,
- Fig. 8
- eine perspektivische Ansicht durch einen Schnitt einer Schublade mit einer Neigungsvorrichtung
auf einem Schienensystem,
- Fig. 9
- Stand der Technik, ein Möbel mit Schubladen und einem Schienensystem in perspektivischer
Ansicht, und
- Fig. 10
- eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit verstellten Frontblenden.
[0024] Figur 1 zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung einer verstellbaren Neigungsvorrichtung
10. Diese weist einen ersten, festen Auflagepunkt 1 (nicht dargestellt) - gebildet
durch das keilförmige Element 7 - auf und weiters zwei verstellbare Auflagepunkte
2 und 3 (nicht dargestellt) - gebildet durch die ersten Stellelemente 12, 12', 12"
des zweiten Auflagepunktes 2 und durch die zweiten Stellelemente 13, 13' des dritten
Auflagepunktes 3. Ein Element des dritten Auflagepunktes 3, Stellelement 13, ist dabei
keilförmig ausgebildet. Die ersten Stellelemente 12, 12', 12" des zweiten Auflagepunktes
2 sind in diesem Ausführungsbeispiel als Bolzen 12, der in den Langlöchern der beiden
Stellelemente 12', 12" beweglich angeordnet ist, ausgebildet. Die beiden in ihrer
Höhe verstellbaren Auflagepunkte 2 und 3 sind über eine kraftübertragende Verbindung
11 miteinander verbunden. Die beiden Elemente 5 und 6 des dritten Auflagepunktes 3
(nicht dargestellt) sind unelastisch ausgebildet, was somit eine Veränderung der Höhe
des dritten Auflagepunktes 3 durch eine Krafteinwirkung durch die Schublade 22 (nicht
dargestellt) verhindert.
[0025] Figur 2 zeigt eine, um 90 Grad gedrehte, perspektivische Explosionsdarstellung wie
in Figur 1 dargestellt. An der Unterseite der verstellbaren Neigungsvorrichtung 10
ist das Element 5 des dritten Auflagepunktes 3 (nicht dargestellt) erkennbar, welches
unelastisch ausgebildet ist. Weiters ist das keilförmig ausgebildete Element 7, welches
den ersten Auflagepunkt 1 (nicht dargestellt) bildet, erkennbar. An der Kraft übertragenden
Verbindung 11 der Neigungsvorrichtung 10 ist die Kippsicherung 8 ausgebildet, welche
verhindert, dass eine ausgezogene Schublade 22 aus dem Möbel 20 (beide nicht dargestellt)
kippen kann. Dabei wird das in diesem Beispiel U-förmig ausgebildete Kippsicherungselement
8 in dem nicht dargestellten Schienensystem 23 angeordnet. Den nicht dargestellten
Auflagepunkt 2 bilden hierbei wieder die ersten Stellelemente 12, 12' und 12" der
Neigungsvorrichtung 10, wobei das in diesem Ausführungsbeispiel bolzenförmig ausgebildete
erste Stellelement 12 dabei mit den nutenförmig ausgebildeten ersten Stellelementen
12' und 12" korrespondiert, und in diesen verstellbar gelagert ist.
[0026] In Figur 3 ist eine perspektivische Ansicht einer zusammengebauten Neigungsvorrichtung
10 dargestellt, mit einem ersten Auflagepunkt 1, einem zweiten Auflagepunkt 2 und
einem sich zwischen dem ersten und zweiten Auflagepunkt 1 und 2 befindlichen dritten
Auflagepunkt 3.
[0027] Die Höhe des verstellbaren zweiten Auflagepunktes 2 wird dabei durch die ersten,
miteinander korrespondierenden Stellelemente 12, 12' und 12" gebildet.
[0028] Die Höhe des verstellbaren dritten Auflagepunktes 3 wird dabei durch die zweiten,
miteinander korrespondierenden Stellelemente 13, 13' gebildet, wobei das zweite Stellelement
13 dabei keilförmig ausgebildet ist.
[0029] Die Neigungsvorrichtung 10 befindet sich hier dargestellt in ihrer Mittelstellung,
bei der das erste Stellelement 12, welches aus Bolzen ausgeführt ist, sich in der
Mitte der Langlöcher der ersten Stellelemente 12' und 12" befindet. In dieser Stellung
befinden sich die zweiten Stellelemente 13 und 13' des dritten Auflagepunktes 3 ebenso
in ihrer Mittelstellung, wobei das zweite Stellelement 13' im mittleren Bereich des
keilförmig ausgebildeten zweiten Stellelementes 13 angelangt ist.
[0030] Die Neigung des keilförmigen zweiten Stellelementes 13 und die Neigung der Langlöcher
der ersten Stellelemente 12' und 12" ist so gewählt, dass eine Verstellung der Neigungsvorrichtung
10 mit der Betätigungsvorrichtung 9 (nicht dargestellt) eine proportionale Höhenänderung
der beiden Auflagepunkte 2 und 3 bewirkt. Die Höhenänderung erfolgt dabei gleichzeitig,
da die verstellbaren Auflagepunkte 2 und 3 miteinander über die kraftschlüssige Verbindung
11 korrespondieren.
[0031] Die Höhe des ersten Auflagepunktes 1 bleibt dabei unverändert.
[0032] Die Auflagepunkte 1, 2 und 3 verlaufen in einer Ebene und im Wesentlichen auf einer
Linie.
[0033] Figur 4 zeigt einen Teil der Neigungsvorrichtung 10 mit dargestellter Betätigungsvorrichtung
9. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Betätigungsvorrichtung 9 an der kraftübertragenden
Verbindung 11 ausgebildet, welche ein erstes Stellelement 12 des zweiten Auflagepunktes
2 und ein zweites Stellelement 13 des dritten Auflagepunktes 3 (Auflagepunkte nicht
dargestellt) miteinander verbindet. Somit können mit nur einer Betätigungsvorrichtung
9 beide in ihrer Höhe verstellbaren Auflagepunkte 2 und 3 gleichzeitig miteinander
verstellt werden.
[0034] Die Kippsicherung 8, welche verhindert, dass sich die Schublade 22 (nicht dargestellt)
vom Schienensystem 23 (nicht dargestellt) lösen kann, ist hier am Stellelement 14
der Neigungsvorrichtung 10 angeordnet, wodurch die Kippsicherung 8 sich mit der Neigungsvorrichtung
10 mitbewegt.
[0035] Die Betätigungsvorrichtung 9 ist vollständig werkzeuglos betätigbar.
[0036] Figur 5 zeigt einen Schnitt durch ein nicht dargestelltes Möbel 20, in welchem sich
ein eine Schublade 22 befindet. Die Schublade 22 ist dabei auf der Ladenschiene 24
eines Schienensystems 23 angeordnet. Zwischen der Schublade 22 und der Ladenschiene
24 befindet sich die Neigungsvorrichtung 10. Diese Neigungsvorrichtung 10 weist drei
Auflagepunkte 1, 2 und 3 auf. Der Auflagepunkt 1 ist dabei in seiner Position (der
Höhe) unveränderbar, hingegen sind die Auflagepunkte 2 und 3 durch die Neigungsvorrichtung
10 in der Höhe veränderbar.
[0037] Die Neigungsvorrichtung 10 befindet sich in diesem dargestellten Beispiel in ihrer
Mittelstellung (Nullposition), was daran erkennbar ist, dass die ersten Stellelemente
12, 12' und 12" des zweiten Auflagepunktes 2 so angeordnet sind, dass sich das bolzenförmig
ausgebildete Stellelement 12 in der Mitte der beiden Langlöcher der ersten Stellelemente
12' und 12" befindet (Detail C).
[0038] Der dritte Auflagepunkt 3, gebildet durch die zweiten Stellelemente 13 und 13' der
Neigungsvorrichtung 10 befindet sich ebenfalls in seiner Mittelstellung, das zweite
Stellelement 13' befindet sich im mittleren Bereich des keilförmig ausgebildeten zweiten
Stellelementes 13 (Detail D).
[0039] Die Frontblende 25 der Schublade 22 ist in diesem Fall parallel zum Möbelkorpus 26
angeordnet.
[0040] In dieser Darstellung ist auch erkennbar, dass sich die Auflagepunkte 1, 2 und 3
in dieser Mittelstellung in einer Ebene befinden (nicht ersichtlich in den Detaildarstellungen
C bis E). Dies ist ebenso in allen anderen einstellbaren Positionen der Neigungsvorrichtung
10 gegeben, wie in den Figuren 6 und 7 (die beiden Maximalstellungen der Neigungsvorrichtung
10) erkennbar ist.
[0041] Durch die Betätigungsvorrichtung 9 (hier nicht dargestellt) wird die Höhe des dritten
Auflagepunktes 3 proportional zur Höhe des zweiten Auflagepunktes 2 durch die Neigungsvorrichtung
10 verstellt.
[0042] Die Höhe des ersten Auflagepunktes 1 bleibt dabei unverändert (Detail E).
[0043] Durch diese Neigungsvorrichtung 10 kann eine horizontal ausfahrbare Schublade 22
(Behältnis 21) an einem Schienensystem 23 in seiner Höhe bzw. in vertikaler Richtung
eingestellt werden.
[0044] Figur 6 zeigt, wie eben in Figur 5 beschrieben, die Schublade 22 in einem nicht dargestellten
Möbel 20, die auf einem Schienensystem 23, genauer auf der Ladenschiene 24, angeordnet
ist. Zwischen der Schublade 22 und der Ladenschiene 24 ist die Neigungsvorrichtung
10 angeordnet. Die in ihrer Höhe verstellbaren Auflagepunkte 2 und 3 befinden sich
in ihrer tiefsten Stellung (minimale Höhe), was beim zweiten Auflagepunkt 3 daran
erkennbar ist, dass sich das zweite Stellelement 13' (das unelastisch ausgebildete
Element 5) am unteren Ende des zweiten Stellelementes 13 (dem keilförmig ausgebildeten
Element 6) befindet (Detail D).
[0045] Ebenso verhält es sich mit dem in der Höhe verstellbaren zweiten Auflagepunkt 2,
bei dem sich das bolzenförmig ausgebildete erste Stellelement 12 an den oberen Enden
der beiden Langlöcher der ersten Stellelemente 12' und 12" befindet (Detail C).
[0046] Der Auflagepunkt 1 ist dabei in seiner Höhe unverändert (Detail E).
[0047] Die Frontblende 25 der Schublade 22 wird dadurch in ihrem oberen Bereich in Richtung
Möbelkorpus 26 bewegt.
[0048] Figur 7 zeigt die zweite maximal einstellbare Position der Höhenverstellung der Neigungsvorrichtung
10. Dabei wird die Frontblende 25 der Schublade 22 über den Auflagepunkt 1 am weitesten
vom Möbelkorpus 26 weggeschwenkt. Dabei befinden sich die Auflagepunkte 2 und 3 in
ihrer zweiten maximalen Position (ihrer höchsten Stellung), was beim zweiten Auflagepunkt
2 dadurch erreicht wird, dass das bolzenförmig ausgebildete erste Stellelement 12
sich an den unteren Enden der Langlöcher der ersten Stellelemente 12' und 12" befindet
(Detail C).
[0049] Der dritte Auflagepunkt 3 - gebildet durch die zweiten Stellelemente 13 und 13' -
befindet sich nunmehr am oberen Ende des keilförmig ausgebildeten zweiten Stellelementes
13 (Detail D).
[0050] Die drei Auflagepunkte 1, 2 und 3 befinden sich auch in dieser Maximalstellung auf
einer Ebene (nicht ersichtlich in den Detaildarstellungen C bis E). Dies gilt ebenso
für die drei Auflagepunkte 1, 2 und 3 wie in Figur 6 dargestellt.
[0051] Figur 8 zeigt eine perspektivische Rückansicht eines Schnittes eines Möbels 20 (nicht
dargestellt). Dieses Möbel 20 weist einen Möbelkorpus 26 auf, an dem ein Schienensystem
23 mit einer Ladenschiene 24 angebracht ist. Ein derartiges Möbel 20 verfügt natürlicherweise
über je zwei Schienensysteme 23 pro Schublade 22, hier ist jedoch nur ein Schienensystem
23 dargestellt. Auf dieser Ladenschiene 24 ist die Schublade 22 angeordnet. Die Schublade
22 weist an ihrer Unterseite auf beiden Seiten eine Neigungsvorrichtung 10 auf (es
ist nur eine Neigungsvorrichtung 10 in dieser Figur 8 dargestellt). Die Neigungsvorrichtung
10 weist drei Auflagepunkte 1, 2 und 3 auf, wobei die Neigungsvorrichtung 10 an beabstandeten
Stellen auf der vorzugsweise ebenen Oberseite der Ladenschiene 24 des Schienensystems
23 sich abstützt.
[0052] In diesem Ausführungsbeispiel sind der hinterste Auflagepunkt 2 und der mittlere
Auflagepunkt 3 in ihrer Höhe verstellbar, dies könnte natürlich ebenso gut auch für
den vorderen Auflagepunkt 1 gelten, in diesem Ausführungsbeispiel ist jedoch der vordere
Auflagepunkt 1 fest. Durch eine beidseitige Ausführung der Schublade 22 mit jeweils
einer Neigungsvorrichtung 10 kann die horizontal ausfahrbare Schublade 22 auf beiden
Seiten des Führungssystems 23 werkzeuglos durch die beiden Betätigungsvorrichtungen
9 (nicht dargestellt) in ihrer Höhe eingestellt werden, wodurch sich die Frontblende
25 in ihrem oberen Bereich dem Möbelkorpus 26 entweder nähert oder sich von ihm mehr
beabstandet.
[0053] Figur 9 zeigt ein Möbel 20 nach dem Stand der Technik, wobei das Möbel 20 einen Möbelkorpus
26 und Schubladen 25 aufweist. Am Möbelkorpus 26 ist dabei ein Schienensystem 23 angebracht,
welches über eine Ladenschiene 24 verfügt. Ein derartiges Schienensystem 23 ist natürlich
beidseitig am Möbelkorpus ausgebildet (nicht dargestellt). Die Ladenschiene 24 ist
auf ihrer Oberseite mit einer ebenen Fläche ausgebildet, wodurch die verstellbare
Neigungsvorrichtung 10 (nicht dargestellt) die Schublade 22 bzw. deren Frontblende
25 am Möbelkorpus 26 des Möbels 20 ausrichten kann.
[0054] Auf solche zum Stand der Technik gehörende Ladenschienen 24 kann eine Schublade 22
mit einer Neigungsvorrichtung 10 - auch nachträglich - aufgesetzt werden, was somit
auch eine spätere Nachrüstung einer Schublade 22 mit einer Neigungsvorrichtung 10
an einem bereits vorhandenen Möbelkorpus ermöglicht.
[0055] Figur 10 zeigt ein Möbel 20, welches über einen Möbelkorpus 26 und drei Schubladen
22 mit Frontblenden 25 verfügt. Die Frontblenden 25 der Schubladen 22 sind dabei unterschiedlich
angeordnet: die oberste Schublade 22 bzw. deren Frontblende 25 ist dabei zum Möbelkorpus
26 ausgerichtet, hingegen sind die mittlere Schublade 22 und die untere Schublade
22 - bezogen auf den Möbelkorpus 26 - verstellt. Die mittlere Schublade 22 bzw. deren
Frontblende 25 neigt sich in ihrem oberen Bereich von dem Möbelkorpus 26 weg, hingegen
neigt sich die untere Schublade 22 bzw. deren Frontblende 25 zum Möbelkorpus 26 hin.
Mit der hier nicht dargestellten Neigungsvorrichtung 10 können die Schubladen 22 bzw.
deren Frontblende 25 am Möbelkorpus 26 des Möbels 20 ausgerichtet werden.
1. Ausziehbares Schienensystem (23) für Schubladen (22) mit einer Ladenschiene (24),
an welcher eine Schublade (22) anordenbar ist, und mit einer verstellbaren Neigungsvorrichtung
(10) für die Schublade (22), wobei die Neigungsvorrichtung (10) einen ersten Auflagepunkt
(1), über den die Schublade (22) neigbar ist, und einen durch erste Stellelemente
(12, 12', 12") der Neigungsvorrichtung (10) in der Höhe verstellbaren zweiten Auflagepunkt
(2) aufweist, wobei die Neigungsvorrichtung (10) zumindest einen weiteren, dritten
Auflagepunkt (3) aufweist, welcher durch weitere, zweite Stellelemente (13, 13') der
Neigungsvorrichtung (10) in der Höhe verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Auflagepunkt (1), der zweite Auflagepunkt (2) und der dritte Auflagepunkt
(3) entlang der Ladenschiene (24) voneinander beabstandet sind.
2. Schienensystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Auflagepunkt (3) zwischen dem ersten Auflagepunkt (1) und dem zweiten
Auflagepunkt (2) angeordnet ist.
3. Schienensystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Auflagepunkte (1, 2, 3) an zumindest zwei - vorzugsweise an mehreren - einstellbaren
Positionen der Neigungsvorrichtung (10) in einer Ebene - vorzugsweise im Wesentlichen
auf einer Linie - befinden.
4. Schienensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des dritten Auflagepunktes (3) proportional zu der Höhe des zweiten Auflagepunktes
(2) durch die Neigungsvorrichtung (10) verstellbar ist.
5. Schienensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass Elemente (5, 6), die den dritten Auflagepunkt (3) bilden, starr ausgebildet sind.
6. Schienensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Element (6), vorzugsweise ein Stellelement (13), welches den dritten
Auflagepunkt (3) bildet, im Wesentlichen keilförmig ausgebildet ist.
7. Schienensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Stellelemente (12, 12', 12") der Neigungsvorrichtung (10), die zumindest
teilweise den zweiten Auflagepunkt (2) bilden, und die zweiten Stellelemente (13,
13') der Neigungsvorrichtung (10), die zumindest teilweise den dritten Auflagepunkt
(3) bilden, eine kraftübertragende Verbindung (11) zueinander aufweisen.
8. Schienensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Neigungsvorrichtung (10) - vorzugsweise im Wesentlichen vollständig - an der
Schublade (22) ausgebildet ist.
9. Schienensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Neigungsvorrichtung (10) an beabstandeten Stellen auf der - vorzugsweise
ebenen - Oberseite einer Ladenschiene (24) des Schienensystems (23) abstützt.
10. Schienensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Neigungsvorrichtung (10) eine Kippsicherung (8) für die Schublade (22) aufweist.
11. Schienensystem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippsicherung (8) - vorzugsweise im Wesentlichen vollständig - an einem Stellelement
(14) der Neigungsvorrichtung (10) ausgebildet ist.
12. Schienensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei die Neigungsvorrichtung (10)
zumindest eine Betätigungsvorrichtung (9) zum Betätigen der Neigungsvorrichtung (10)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Betätigungsvorrichtung (9) die Höhe des dritten Auflagepunktes (3) und die
Höhe des zweiten Auflagepunktes (2) gleichzeitig, vorzugsweise werkzeuglos, verstellbar
sind.
13. Schienensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Element (7), welches den ersten Auflagepunkt (1) bildet, im Wesentlichen
keilförmig ausgebildet ist.
14. Schublade (22) mit einem Schienensystem (23) - insbesondere mit zwei Schienensystemen
(23), wobei die beiden Schienensysteme (23) auf verschiedenen Seiten der Schublade
(22) angeordnet sind - nach einem der Ansprüche 1 bis 13.
15. Möbel mit zumindest einer Schublade (22) nach Anspruch 14.
1. An extendable rail system (23) for drawers (22) having a drawer rail (24) on which
a drawer (22) can be arranged, and with an adjustable inclination device (10) for
the drawer (22), wherein the inclination device (10) includes a first support point
(1), by which the drawer (22) can be inclined, and a second support point (2) which
is adjustable in height by first adjusting elements (12, 12', 12") of the inclination
device (10), wherein the inclination device (10) includes at least one further third
support point (3) which is adjustable in height by further second adjusting elements
(13, 13') of the inclination device (10), characterized in that the first support point (1), the second support point (2) and the third support point
(3) are spaced from each other along the drawer rail (24).
2. The rail system according to claim 1, characterized in that the third support point (3) is arranged between the first support point (1) and the
second support point (2).
3. The rail system according to claim 1 or 2, characterized in that the support points (1, 2, 3) are disposed on at least two, preferably on a plurality,
of adjustable positions of the inclination device (10) in a plane, preferably substantially
on a line.
4. The rail system according to one of the claims 1 to 3, characterized in that by way of the inclination device (10), the height of the third support point (3)
is adjustable in proportional relationship to the height of the second support point
(2).
5. The rail system according to one of the claims 1 to 4, characterized in that elements (5, 6) forming the third support point (3) are of a rigid configuration.
6. The rail system according to one of the claims 1 to 5, characterized in that at least one element (6), preferably an adjusting element (13), which forms the third
support point (3), is of a substantially wedge-shaped configuration.
7. The rail system according to one of the claims 1 to 6, characterized in that the first adjusting elements (12, 12', 12") of the inclination device (10), which
form at least partially the second support point (2), and the second adjusting elements
(13, 13') of the inclination device (10), which form at least partially the third
support point (3), have a force-transmitting connection (11) relative to each other.
8. The rail system according to one of the claims 1 to 7, characterized in that the inclination device (10) - preferably substantially entirely - is formed on the
drawer (22).
9. The rail system according to one of the claims 1 to 8, characterized in that the inclination device (10) is supported at spaced locations on the, preferably plane,
upper side of a drawer rail (24) of the rail system (23).
10. The rail system according to one of the claims 1 to 9, characterized in that the inclination device (10) includes a tilt securing device (8) for the drawer (22).
11. The rail system according to claim 10, characterized in that the tilt securing device (8) - preferably substantially entirely - is formed on an
actuating element (14) of the inclination device (10).
12. The rail system according to one of the claims 1 to 11, wherein the inclination device
(10) includes at least one actuating device (9) for actuating the inclination device
(10), characterized in that by way of the actuating device (9), the height of the third support point (3) and
the height of the second support point (2) are adjustable at the same time, preferably
without the aid of a tool.
13. The rail system according to one of the claims 1 to 12, characterized in that at least one element (7) which forms the first support point (1) is of a substantially
wedge-shaped configuration.
14. A drawer (22) with a rail system (23) - in particular with two rail systems (23),
wherein the two rail systems (23) are arranged on different sides of the drawer (22)
- according to one of the claims 1 to 13.
15. An article of furniture having at least one drawer (22) according to claim 14.
1. Système de rails extensible (23) pour tiroir (22) avec un rail de chargement (24),
sur lequel un tiroir (22) peut être disposé, et avec un dispositif d'inclinaison réglable
(10) pour le tiroir (22), dans lequel le dispositif d'inclinaison (10) présente un
premier d'appui (1) sur lequel le tiroir (22) peut être incliné, et un deuxième point
d'appui (2) réglable en hauteur par des premiers éléments de réglage (12, 12', 12")
du dispositif d'inclinaison (10), dans lequel le dispositif d'inclinaison (10) présente
au moins un autre, troisième point d'appui (3), lequel peut être réglé en hauteur
par d'autres, deuxièmes éléments de réglage (13, 13') du dispositif d'inclinaison
(10), caractérisé en ce que le premier point d'appui (1), le deuxième point d'appui (2) et le troisième point
d'appui (3) sont à distance les uns des autres le long du rail de chargement (24).
2. Système de rails selon la revendication 1, caractérisé en ce que le troisième point d'appui (3) est disposé entre le premier point d'appui (1) et
le deuxième point d'appui (2).
3. Système de rails selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les points d'appui (1, 2, 3) se trouvent sur au moins deux - de préférence plusieurs
- positions réglables du dispositif d'inclinaison (10) dans un plan - de préférence
essentiellement sur une ligne.
4. Système de rails selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la hauteur du troisième point d'appui (3) peut être réglée proportionnellement à
la hauteur du deuxième point d'appui (2) par le dispositif d'inclinaison (10).
5. Système de rails selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que des éléments (5, 6), qui forment le troisième point d'appui (3), sont conçus de façon
rigide.
6. Système de rails selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'au moins un élément (6), de préférence un élément de réglage (13), qui forme le troisième
point d'appui (3), est conçu essentiellement en forme de coin.
7. Système de rails selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les premiers éléments de réglage (12, 12', 12") du dispositif d'inclinaison (10),
qui forment au moins partiellement le deuxième point d'appui (2), et les deuxièmes
éléments de réglage (13, 13') du dispositif d'inclinaison (10), qui forment au moins
partiellement le troisième point d'appui (3), présentent les uns par rapport aux autres
une liaison de transmission de forces (11).
8. Système de rails selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le dispositif d'inclinaison (10) est conçu - de préférence essentiellement en entier
- sur le tiroir (22).
9. Système de rails selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le dispositif d'inclinaison (10) s'appuie à des endroits espacés sur le côté supérieur
- de préférence, plan - d'un rail de chargement (24) du système de rails (23).
10. Système de rails selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le dispositif d'inclinaison (10) présente un dispositif de sécurité (8) pour le tiroir
(22).
11. Système de rails selon la revendication 10, caractérisé en ce que le dispositif de sécurité (8) est conçu - de préférence essentiellement en entier
- sur un élément de réglage (14) du dispositif d'inclinaison (10).
12. Système de rails selon l'une des revendications 1 à 11, dans lequel le dispositif
d'inclinaison (10) présente au moins un dispositif d'actionnement (9) pour actionner
le dispositif d'inclinaison (10), caractérisé en ce qu'avec le dispositif d'actionnement (9) la hauteur du troisième point d'appui (3) et
la hauteur du deuxième point d'appui (2), sont réglables simultanément, de préférence
sans outil.
13. Système de rails selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce qu'au moins un élément (7), qui forme le premier point d'appui (1), est conçu essentiellement
en forme de coin.
14. Tiroir (22) avec un système de rails (23) - en particulier avec deux systèmes de rails
(23), dans lequel les deux systèmes de rails (23) sont disposés sur différents côtés
du tiroir (22) - selon l'une des revendications 1 à 13.
15. Meuble avec au moins un tiroir (22) selon la revendication 14.
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