(19)
(11) EP 2 531 072 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
21.06.2017  Patentblatt  2017/25

(21) Anmeldenummer: 11707552.3

(22) Anmeldetag:  04.02.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/40(2017.01)
F21V 33/00(2006.01)
A47B 88/463(2017.01)
A47B 96/00(2006.01)
A47B 88/457(2017.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/AT2011/000066
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2011/094790 (11.08.2011 Gazette  2011/32)

(54)

VORRICHTUNG ZUM BEFESTIGEN EINER FUNKTIONSEINHEIT IN EINEM MÖBELKORPUS

DEVICE FOR FASTENING A FUNCTIONAL UNIT IN A FURNITURE BODY

DISPOSITIF DE FIXATION D'UNE UNITÉ FONCTIONNELLE DANS UN CORPS DE MEUBLE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 05.02.2010 AT 1682010

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
12.12.2012  Patentblatt  2012/50

(73) Patentinhaber: Julius Blum GmbH
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • Röck, Siegfried
    6973 Höchst (AT)

(74) Vertreter: Torggler & Hofinger Patentanwälte 
Postfach 85
6010 Innsbruck
6010 Innsbruck (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
AT-A1- 504 921
DE-U1-202007 006 302
AT-U1- 10 312
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen einer Funktionseinheit in einem Möbelkorpus, wobei die Funktionseinheit an einem Träger vormontiert ist und dass am Möbelkorpus zwei Halteelemente montiert sind, wobei die Halteelemente den - vorzugsweise länglichen - Träger an den Enden halten.

    [0002] Die Erfindung betrifft weiters ein Möbel mit einer derartigen Vorrichtung.

    [0003] Vorrichtungen zum Befestigen einer Funktionseinheit in einem Möbelkorpus sind bereits bekannt. So zeigt etwa die AT 504 921 eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Ausstoßers für ein bewegbares Möbelteil in einem Möbelkorpus, mit einem über zwei seitliche Halteteile an den Seitenwänden des Möbelkorpus befestigbaren Querträger, wobei der Querträger lösbar mit den Halteteilen verbunden ist.

    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Vorrichtung zum Befestigen einer Funktionseinheit in einem Möbelkorpus anzugeben.

    [0005] Dies wird bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

    [0006] Die Verwendung eines Scharniers ermöglicht das Wegbewegen des Trägers von seiner Position, ohne dass dieser ausgebaut werden muss.

    [0007] Durch die Verwendung von zwei Halteelementen kann der Träger mit seinen Enden an beiden Seiten am Möbelkorpus angeordnet werden.

    [0008] Dies bringt den Vorteil der einfachen Montage, da zuerst das Halteelement am Möbelkorpus montiert werden kann und erst anschließend der Träger mit der Funktionseinheit an diesem Halteelement angebracht werden kann.

    [0009] Ebenso wird es durch die Verschwenkbarkeit des Trägers erleichtert, einen nachträglichen Austausch der Funktionseinheit vorzunehmen, indem auf einfache Art und Weise der Träger verschwenkt und / oder vom Halteelement gelöst werden kann bzw. falls Zugriff auf den Bereich hinter dem Träger erwünscht ist, dieser - da er verschwenkbar am Halteelement angeordnet ist - wegbewegt werden kann, ohne dass er dazu ausgebaut werden muss.

    [0010] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

    [0011] Als besonders vorteilhaft hat es sich herausgestellt, wenn der Träger werkzeuglos mit dem Halteelement verbindbar ist. Ein werkzeugloses Anbringen des Trägers am Halteelement ermöglicht einen raschen Zusammenbau.

    [0012] Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das Halteelement einen Basisteil zur Aufnahme des Trägers aufweist und einen - vorzugsweise schwenkbaren - Riegelteil zum lagesicheren Halten des Trägers im oder am Basisteil. Durch die Verwendung eines Riegelteils kann sichergestellt werden, dass der Träger arretierbar am Halteelement angebracht werden kann.

    [0013] Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass in dem Scharnier gegenüberliegenden freien Ende des Trägers eine Verriegelungsvorrichtung angeordnet ist. Mit der Verwendung einer Verriegelungsvorrichtung kann erzielt werden, dass sich der Träger nicht von seiner vorbestimmten Position entfernt.

    [0014] Als besonders vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, wenn die Vorrichtung eine am Halteelement oder am Träger ausgebildete elastische oder federbelastete Raste aufweist. Durch die Verwendung einer Raste ist eine kostengünstige Möglichkeit erzielbar, das Halteelement mit dem Träger zu verbinden.

    [0015] Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Raste einstückig als Vorsprung am Halteelement oder am Träger ausgebildet ist. Durch eine einstückige Ausführung der Raste am Halteelement oder am Träger sind keine zusätzlichen Montagezeiten erforderlich.

    [0016] Als vorteilhaft hat es sich weiter herausgestellt, dass die am Halteelement oder am Träger ausgebildete Raste in eine Nut am Träger oder Halteelement einrastet. Eine Nut ist besonders gut geeignet, eine Raste in sich aufzunehmen und damit den Träger bzw. das Halteelement positionssicher anzuordnen.

    [0017] Als vorteilhaft hat es sich herausgestellt, wenn die Vorrichtung zum lösbaren Verbinden des Trägers mit den Halteelementen zwei Verriegelungsvorrichtungen aufweist, wobei diese am Träger und / oder an den Halteelementen ausgebildet sind. Durch die Verwendung von zwei Verriegelungsvorrichtungen an den Enden der Träger kann somit eine positionssichere Verwahrung des Trägers am Möbelkorpus erzielt werden.

    [0018] Bevorzugt kann weiters vorgesehen sein, dass das Halteelement und/oder der Träger ein U-förmiges Profil aufweisen. U-förmige Profile steigern die Stabilität des Trägers bzw. des Halteelementes.

    [0019] Gemäß einem möglichen Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der Träger als horizontal liegende Profilleiste - vorzugsweise aus Metall oder Kunststoff - ausgebildet ist.

    [0020] Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das Halteelement und / oder die Verriegelungsvorrichtung aus Metall oder Kunststoff ausgebildet sind.

    [0021] Ebenso hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Funktionseinheit ein motorisch betriebener Ausstoßer für Schubladen ist und/oder die Funktionseinheit als Beleuchtungseinheit ausgebildet ist.

    [0022] In einer Ausführungsform der Erfindung ist die Funktionseinheit - vorzugsweise werkzeuglos - lösbar am Träger angeordnet. Dies bringt den Vorteil, dass die Funktionseinheit ausgetauscht werden kann, ohne dass sie dabei vom Träger entfernt werden muss.

    [0023] Als besonders vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, wenn die Funktionseinheit im Wesentlichen mittig am Träger angeordnet ist. Somit wird es z.B. ermöglicht, dass eine Schublade durch den Ausstoßer einer Antriebseinheit im Wesentlichen verspreizfrei ausgefahren werden kann, wenn sich dieser Ausstoßer im Wesentlichen in der Mitte des Trägers befindet.

    [0024] Schutz wird auch begehrt für ein Möbel mit einer Vorrichtung zum Befestigen einer Funktionseinheit in einem Möbelkorpus nach einem der Ansprüche 1 bis 17.

    [0025] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Rückansicht eines Möbels mit einem darin angeordneten Querträger,
    Fig. 2a
    eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zum Befestigen einer Funktionseinheit in einem Möbelkorpus im geöffneten Zustand,
    Fig. 2b
    eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zum Befestigen einer Funktionseinheit in einem Möbelkorpus im geschlossenen Zustand,
    Fig. 3a
    eine weitere perspektivische Ansicht wie in Fig. 2a,
    Fig. 3b
    eine weitere perspektivische Ansicht wie in Fig. 2b,
    Fig. 4a
    eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zum Befestigen einer Funktionseinheit in einem Möbelkorpus in gelöstem Zustand,
    Fig. 4b
    eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zum Befestigen einer Funktionseinheit in einem Möbelkorpus in verbundenem, aber unverriegeltem Zustand,
    Fig. 4c
    eine Vorrichtung zum Befestigen einer Funktionseinheit in einem Möbelkorpus in verbundenem und verriegeltem Zustand.


    [0026] Figur 1 zeigt eine perspektivische Rückansicht eines Möbels 10. Dieses Möbel 10 weist einen Möbelkorpus 11 auf mit darin angeordneten Schubladen 22. Die untere Schublade 22 ist dabei von einer nicht sichtbaren Funktionseinheit 12 antreibbar. Diese Funktionseinheit 12 wiederum ist auf dem Querträger 21 - welcher quer im Möbelkorpus 11 angeordnet ist - angebracht. Der Querträger 21 weist die Vorrichtung 20 zum Befestigen der Funktionseinheit 12 im Möbelkorpus 11 auf, dabei weist die Vorrichtung 20 das Halteelement 1, welches am Möbelkorpus 11 montiert ist, und den Träger 3, der als horizontal liegende Profilleiste ausgebildet ist, auf.

    [0027] Figur 2a zeigt eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung 20 zum Befestigen einer Funktionseinheit 12 in einem Möbelkorpus 11, wobei die Funktionseinheit 12 am Träger 3 vormontiert ist. Der Träger 3 ist dabei beweglich am Halteelement 1 gelagert. Die Halteelemente 1 und 2 wiederum sind am Möbelkorpus 11 (nicht dargestellt) befestigt. Hier dargestellt ist eine geöffnete Stellung dargestellt, in welcher der Träger 3 schwenkbar - mittels dem gelenkigen Scharnier 6 - dem Halteelement 2 nähergebracht werden kann.

    [0028] Der Träger 3 wird bei seiner Erstmontage vorzugsweise in das Scharnier 6 des Halteelementes 1 eingebracht, vorzugsweise eingeklippst, und ist somit gelenkig mit diesem verbunden. In weiterer Folge kann er auch natürlich wieder von diesem gelöst werden.

    [0029] Sowohl der Träger 3 als auch das Halteelement 2 weisen ein U-förmiges Profil auf.

    [0030] Der Träger 3 ist horizontal in dem Möbelkorpus 11 als liegende Profilleiste an den Halteelementen 1, 2 anordenbar, als bevorzugtes Material wird dabei für den Träger 3 und für die Halteelemente 1, 2 Metall oder Kunststoff verwendet.

    [0031] In diesem Ausführungsbeispiel ist die Funktionseinheit 12 als ein motorisch betriebener Ausstoßer für Schubladen ausgebildet. Ein derartiger Schubladenantrieb ist bereits aus dem Stand der Technik bekannt (siehe WO 2008/098267 A1).

    [0032] Ebenso könnte diese Funktionseinheit 12 natürlich auch als Beleuchtungseinheit ausgebildet sein.

    [0033] Figur 2b zeigt den Querträger 21 in geschlossenem Zustand. Die Vorrichtung 20 zum Befestigen einer Funktionseinheit 12 im Möbelkorpus 11 (nicht dargestellt) befindet sich in der Stellung, in der der Träger 3 mit seinem freien Ende in der Verriegelungsvorrichtung 7 des Halteelementes 2 eingerastet ist. Ermöglicht wurde dies durch Schwenken des Trägers 3 über das Scharnier 6 des Halteelementes 1. Die Funktionseinheit 12 - in diesem Ausführungsbeispiel als Möbelantrieb ausgebildet - ist dabei werkzeuglos lösbar am Träger 3 angeordnet.

    [0034] Um ein bevorzugtes Ausstoßen einer nicht dargestellten Schublade 22 zu ermöglichen, ist die Funktionseinheit 12 dabei so positioniert, dass ihr Ausstoßer 23 etwa in der Mitte des Trägers 3 angeordnet ist.

    [0035] Durch diese verschwenkbare Anordnung eines Trägers 3 am Halteelement 1 ist es für das Montagepersonal auf einfache Art und Weise möglich, den Raum hinter dem Träger 3 zu erreichen, ohne dabei den Querträger 21 bzw. die Funktionseinheit 12 oder deren Träger 3 ausbauen zu müssen.

    [0036] Figur 3a zeigt eine weitere perspektivische Ansicht des bereits unter Figur 2a und 2b beschriebenen Querträgers 21 bzw. der Vorrichtung 20. Am Halteelement 2 ist hier die elastisch ausgebildete Raste 8 und die damit korrespondierende, ebenfalls elastisch ausgebildete Nut 9 des Trägers 3 ersichtlich.

    [0037] Die Raste 8 ist dabei einstückig als Vorsprung des Halteelementes 2 ausgebildet, ebenso könnte sie natürlich auch einstückig als Vorsprung des Trägers 3 ausgebildet sein.

    [0038] Bevorzugterweise bestehen sowohl die Haltelemente 1 und 2, die Verriegelungsvorrichtung 7 als auch der Träger 3 aus Metall oder Kunststoff.

    [0039] Im geschlossenen Zustand, wie es aus der Figur 3b hervorgeht, kommt die Verriegelungsvorrichtung 7 zum Tragen, indem die Raste 8 des Halteelementes 2 in die Nut 9 des Trägers 3 einrastet. Ebenso könnte natürlich die Nut 9 am Halteelement 2 ausgebildet sein und die Raste 8 am Träger 3. Aus den Figuren 3a und 3b wiederum ist sehr gut das U-förmige Profil des Trägers 3 und das U-förmige Profil des Halteelementes 2 erkennbar. Dies trägt zur Stabilität dieser beiden Elemente bei.

    [0040] In den Figuren 4a bis 4c ist nun eine Variante der Vorrichtung 20 zum Befestigen einer Funktionseinheit 12 in einem Möbelkorpus 11 (nicht dargestellt) ausgeführt.

    [0041] Figur 4a zeigt einen vom Halteelement 1 getrennten als horizontal liegende Profilleiste ausgebildeten Träger 3. Am Träger 3 befindet sich, wie bereits in den vorigen Figurenbeschreibungen erwähnt, die Funktionseinheit 12. Am Halteelement 1 ist der Träger 3 lösbar befestigbar.

    [0042] Das Halteelement 1 weist einen Basisteil 4 zur Aufnahme des Trägers 3 auf und einen schwenkbaren Riegelteil 5 zum lagesicheren Halten des Trägers 3 im oder am Basisteil 4 auf.

    [0043] Sowohl das Halteelement 1 als auch der Träger 3 weisen ein U-förmiges Profil auf, um die Stabilität dieser Teile zu erhöhen.

    [0044] In Figur 4b ist der Träger 3 in die beiden Halteelemente 1 und 2 eingesetzt und über die Rastnasen 8 der Halteelemente 1 und 2 in der Nut 9 des Trägers 3 eingerastet.

    [0045] Die Verriegelungsvorrichtungen 7 sind bei dieser Ausführungsform noch nicht aktiv, da die Riegelteile 5 in den beiden Halteelementen 1 und 2 nicht geschlossen sind (siehe dazu Figur 4c).

    [0046] Der Träger 3 kann auch in diesem Ausführungsbeispiel werkzeuglos mit den Halteelementen 1 und 2 verbunden werden.

    [0047] Als Material für die Halteelemente 1 und 2 bzw. den Verriegelungsvorrichtungen 7 und dem Träger 3 ist vorzugsweise Metall oder Kunststoff vorgesehen.

    [0048] Figur 4c zeigt die Vorrichtung 20 im geschlossenen Zustand, wobei die Riegelteile 5 der Halteelemente 1, 2 in Richtung des Trägers 3 verschwenkt worden sind und damit zum lagesicheren Halten des Trägers 3 in den Basisteilen 4 der Halteelemente 1 und 2 führen.

    [0049] Somit werden die Enden des Trägers 3 durch die beiden Halteelemente 1 und 2 der Vorrichtung 20 gehalten.

    [0050] Wenn auch die Erfindung anhand des gezeigten Ausführungsbeispiels konkret beschrieben wurde, versteht es sich von selbst, dass der Anmeldungsgegenstand nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt ist. Vielmehr versteht es sich von selbst, dass Maßnahmen und Abwandlungen, die dazu dienen, den Erfindungsgedanken umzusetzen, durchaus denkbar und erwünscht sind.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung (20) zum Befestigen einer Funktionseinheit (12) in einem Möbelkorpus (11) mit einem Träger (3) und zwei Halteelementen (1, 2), wobei die Funktionseinheit (12) am Träger (3) vormontiert ist und dass am Möbelkorpus (11) die zwei Halteelemente (1, 2) montiert sind, wobei die Halteelemente (1, 2) den - vorzugsweise länglichen - Träger (3) an den Enden halten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Halteelement (1) als Scharnier (6) ausgebildet ist und der Träger (3) schwenkbar mit dem am Möbelkorpus (11) montierten Halteelement (1) verbunden ist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (3) werkzeuglos mit dem Halteelement (1, 2) verbindbar ist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (1, 2) einen Basisteil (4) zur Aufnahme des Trägers (3) aufweist und einen - vorzugsweise schwenkbaren - Riegelteil (5) zum lagesicheren Halten des Trägers (3) im oder am Basisteil (4).
     
    4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Scharnier (6) gegenüberliegenden freien Ende des Trägers (3) eine Verriegelungsvorrichtung (7) angeordnet ist.
     
    5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (20) eine am Halteelement (2) oder am Träger (3) ausgebildete elastische oder federbelastete Raste (8) aufweist.
     
    6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Raste (8) einstückig als Vorsprung am Halteelement (2) oder am Träger (3) ausgebildet ist.
     
    7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die am Halteelement (2) oder am Träger (3) ausgebildete Raste (8) in eine Nut (9) am Träger (3) oder Halteelement (2) einrastet.
     
    8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (20) zum lösbaren Verbinden des Trägers (3) mit den Halteelementen (1, 2) zwei Verriegelungsvorrichtungen (7) aufweist, wobei diese am Träger (3) und/oder an den Halteelementen (1, 2) ausgebildet sind.
     
    9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (1, 2) und/oder der Träger (3) ein U-förmiges Profil aufweisen.
     
    10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (3) als horizontal liegende Profilleiste - vorzugsweise aus Metall oder Kunststoff - ausgebildet ist.
     
    11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (1, 2) und/oder die Verriegelungsvorrichtung (7) aus Metall oder Kunststoff ausgebildet sind.
     
    12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheit (12) ein motorisch betriebener Ausstoßer für Schubladen ist.
     
    13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheit (12) als Beleuchtungseinheit ausgebildet ist.
     
    14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheit (12) - vorzugsweise werkzeuglos - lösbar am Träger (3) angeordnet ist.
     
    15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheit (12) im Wesentlichen mittig am Träger (3) angeordnet ist.
     
    16. Möbel (10) mit einer Vorrichtung (20) zum Befestigen einer Funktionseinheit (12) in einem Möbelkorpus (11) nach einem der Ansprüche 1 bis 15.
     


    Claims

    1. A device (20) for fastening a functional unit (12) in a furniture carcass (11), with a carrier (3) and two holding elements (1, 2), wherein the functional unit (12) is pre-mounted to the carrier (3) and that the two holding elements (1, 2) are mounted to the furniture carcass (11), wherein the holding elements (1, 2) hold the - preferably elongate - carrier (3) at the ends, characterized in that a holding element (1) is in the form of a hinge (6) and that the carrier (3) is pivotally connected to the holding element (1) which is mounted to the furniture carcass (11).
     
    2. The device according to claim 1, characterized in that the carrier (3) can be connected to the holding element (1, 2) without the use of a tool.
     
    3. The device according to claim 1 or 2, characterized in that the holding element (1, 2) includes a base portion (4) for receiving the carrier (3) and a, preferably pivotable, lock member (5) for positionally securely holding the carrier (3) in or on the base portion (4).
     
    4. The device according to one of the claims 1 to 3, characterized in that a locking device (7) is arranged on a free end of the carrier (3), said free end is opposite of the hinge (6).
     
    5. The device according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the device (20) includes a resilient or spring-loaded latch (8) arranged on the holding element (2) or on the carrier (3).
     
    6. The device according to claim 5, characterized in that the latch (8) is formed in one piece as a projection on the holding element (2) or on the carrier (3).
     
    7. The device according to claim 5 or 6, characterized in that the latch (8) arranged on the holding element (2) or on the carrier (3) latches into a groove (9) arranged on the carrier (3) or on the holding element (2).
     
    8. The device according to one of the claims 1 to 7, characterized in that the device (20), for releasably connecting the carrier (3) to the holding elements (1, 2), includes two locking devices (7) being arranged on the carrier (3) and/or on the holding elements (1, 2).
     
    9. The device according to one of the claims 1 to 8, characterized in that the holding element (1, 2) and/or the carrier (3) has a U-shaped profile.
     
    10. The device according to one of the claims 1 to 9, characterized in that the carrier (3) is in the form of a horizontally lying profile strip, preferably made of metal or plastic.
     
    11. The device according to one of the claims 1 to 10, characterized in that the holding element (1, 2) and/or the locking device (7) is/are made of metal or plastic.
     
    12. The device according to one of the claims 1 to 11, characterized in that the functional unit (12) is a motor-driven ejector for drawers.
     
    13. The device according to one of the claim 1 to 12, characterized in that the functional unit (12) is in the form of a lighting unit.
     
    14. The device according to one of the claims 1 to 13, characterized in that the functional unit (12) is arranged on the carrier (3) so as to be releasable, preferably without the use of a tool.
     
    15. The device according to one of the claims 1 to 14, characterized in that the functional unit (12) is arranged substantially centrally on the carrier (3).
     
    16. An article of furniture (10) with a device (20) according to one of the claims 1 to 15 for fastening a functional unit (12) in a furniture carcass (11).
     


    Revendications

    1. Dispositif (20) pour fixer une unité fonctionnelle (12) dans un corps de meuble (11) avec un support (3) et deux éléments de maintien (1, 2), dans lequel l'unité fonctionnelle (12) est montée à l'avance sur le support (3) et en ce que sur le corps de meuble (11) sont montés les deux éléments de maintien (1, 2), dans lequel les éléments de maintien (1, 2) maintiennent le support (3) - de préférence oblong - sur les extrémités, caractérisé en ce qu'un élément de maintien (1) est conçu comme une charnière (6) et le support (3) est relié de façon pivotante à l'élément de maintien (1) monté sur le corps de meuble (11).
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le support (3) peut être relié sans outil à l'élément de maintien (1, 2).
     
    3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément de maintien (1, 2) présente une partie de base (4) pour loger le support (3) et une partie formant verrou (5) -de préférence pivotante - pour le maintien en position sûre du support (3) dans ou sur la partie de base (4).
     
    4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que dans l'extrémité libre du support (3) opposée à la charnière (6) est disposé un dispositif de verrouillage (7).
     
    5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le dispositif (20) présente une encoche (8) élastique ou commandée par ressort, conçue sur l'élément de maintien (2) ou sur le support (3).
     
    6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'encoche (8) est conçue d'une seule pièce comme une partie en saillie sur l'élément de maintien (2) ou sur le support (3).
     
    7. Dispositif selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que l'encoche (8) conçue sur l'élément de maintien (2) ou sur le support (3) s'encliquète dans une rainure (9) sur le support (3) ou l'élément de maintien (2).
     
    8. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le dispositif (20) présente deux dispositifs de verrouillage (7) pour la jonction détachable du support (3) avec les éléments de maintien (1, 2), dans lequel ces dispositifs sont conçus sur le support (3) et / ou sur les éléments de maintien (1, 2).
     
    9. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'élément de maintien (1, 2) et / ou le support (3) présentent un profil en forme de U.
     
    10. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le support (3) est conçu comme une baguette profilée posée horizontalement - de préférence en métal ou en matière synthétique.
     
    11. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que l'élément de maintien (1, 2) et / ou le dispositif de verrouillage (7) sont conçus en métal ou en matière synthétique.
     
    12. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que l'unité fonctionnelle (12) est un éjecteur de tiroir actionné par moteur.
     
    13. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que l'unité fonctionnelle (12) est conçue comme une unité d'éclairage.
     
    14. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que l'unité fonctionnelle (12) est disposée de façon détachable - de préférence sans outil - sur le support (3).
     
    15. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que l'unité fonctionnelle (12) est disposée essentiellement centrée sur le support (3).
     
    16. Meuble (10) avec un dispositif (20) pour fixer une unité fonctionnelle (12) dans un corps de meuble (11) selon l'une des revendications 1 à 15.
     




    Zeichnung





























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente