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<ep-patent-document id="EP11707552B1" file="EP11707552NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2531072" kind="B1" date-publ="20170621" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.59 (03 Mar 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2531072</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20170621</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>11707552.3</B210><B220><date>20110204</date></B220><B240><B241><date>20120703</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>1682010</B310><B320><date>20100205</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20170621</date><bnum>201725</bnum></B405><B430><date>20121212</date><bnum>201250</bnum></B430><B450><date>20170621</date><bnum>201725</bnum></B450><B452EP><date>20170315</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47B  88/40        20170101AFI20170301BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A47B  96/00        20060101ALI20170301BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>F21V  33/00        20060101ALI20170301BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="4"><text>A47B  88/457       20170101ALI20170301BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="5"><text>A47B  88/463       20170101ALI20170301BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>VORRICHTUNG ZUM BEFESTIGEN EINER FUNKTIONSEINHEIT IN EINEM MÖBELKORPUS</B542><B541>en</B541><B542>DEVICE FOR FASTENING A FUNCTIONAL UNIT IN A FURNITURE BODY</B542><B541>fr</B541><B542>DISPOSITIF DE FIXATION D'UNE UNITÉ FONCTIONNELLE DANS UN CORPS DE MEUBLE</B542></B540><B560><B561><text>AT-A1- 504 921</text></B561><B561><text>AT-U1- 10 312</text></B561><B561><text>DE-U1-202007 006 302</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Röck, Siegfried</snm><adr><str>Küferstraße 5</str><city>6973 Höchst</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Julius Blum GmbH</snm><iid>101261042</iid><irf>72265</irf><adr><str>Industriestrasse 1</str><city>6973 Höchst</city><ctry>AT</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Torggler &amp; Hofinger Patentanwälte</snm><iid>101581911</iid><adr><str>Postfach 85</str><city>6010 Innsbruck</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>AT2011000066</anum></dnum><date>20110204</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2011094790</pnum></dnum><date>20110811</date><bnum>201132</bnum></B871></B870><B880><date>20121212</date><bnum>201250</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen einer Funktionseinheit in einem Möbelkorpus, wobei die Funktionseinheit an einem Träger vormontiert ist und dass am Möbelkorpus zwei Halteelemente montiert sind, wobei die Halteelemente den - vorzugsweise länglichen - Träger an den Enden halten.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die Erfindung betrifft weiters ein Möbel mit einer derartigen Vorrichtung.</p>
<p id="p0003" num="0003">Vorrichtungen zum Befestigen einer Funktionseinheit in einem Möbelkorpus sind bereits bekannt. So zeigt etwa die <patcit id="pcit0001" dnum="AT504921"><text>AT 504 921</text></patcit> eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Ausstoßers für ein bewegbares Möbelteil in einem Möbelkorpus, mit einem über zwei seitliche Halteteile an den Seitenwänden des Möbelkorpus befestigbaren Querträger, wobei der Querträger lösbar mit den Halteteilen verbunden ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aufgabe der Erfindung ist es, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Vorrichtung zum Befestigen einer Funktionseinheit in einem Möbelkorpus anzugeben.</p>
<p id="p0005" num="0005">Dies wird bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Verwendung eines Scharniers ermöglicht das Wegbewegen des Trägers von seiner Position, ohne dass dieser ausgebaut werden muss.</p>
<p id="p0007" num="0007">Durch die Verwendung von zwei Halteelementen kann der Träger mit seinen Enden an beiden Seiten am Möbelkorpus angeordnet werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Dies bringt den Vorteil der einfachen Montage, da zuerst das Halteelement am Möbelkorpus montiert werden kann und erst anschließend der Träger mit der Funktionseinheit an diesem Halteelement angebracht werden kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">Ebenso wird es durch die Verschwenkbarkeit des Trägers erleichtert, einen nachträglichen Austausch der Funktionseinheit vorzunehmen, indem auf einfache Art und Weise der Träger verschwenkt und / oder vom Halteelement gelöst werden kann<!-- EPO <DP n="2"> --> bzw. falls Zugriff auf den Bereich hinter dem Träger erwünscht ist, dieser - da er verschwenkbar am Halteelement angeordnet ist - wegbewegt werden kann, ohne dass er dazu ausgebaut werden muss.</p>
<p id="p0010" num="0010">Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.</p>
<p id="p0011" num="0011">Als besonders vorteilhaft hat es sich herausgestellt, wenn der Träger werkzeuglos mit dem Halteelement verbindbar ist. Ein werkzeugloses Anbringen des Trägers am Halteelement ermöglicht einen raschen Zusammenbau.</p>
<p id="p0012" num="0012">Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das Halteelement einen Basisteil zur Aufnahme des Trägers aufweist und einen - vorzugsweise schwenkbaren - Riegelteil zum lagesicheren Halten des Trägers im oder am Basisteil. Durch die Verwendung eines Riegelteils kann sichergestellt werden, dass der Träger arretierbar am Halteelement angebracht werden kann.</p>
<p id="p0013" num="0013">Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass in dem Scharnier gegenüberliegenden freien Ende des Trägers eine Verriegelungsvorrichtung angeordnet ist. Mit der Verwendung einer Verriegelungsvorrichtung kann erzielt werden, dass sich der Träger nicht von seiner vorbestimmten Position entfernt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Als besonders vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, wenn die Vorrichtung eine am Halteelement oder am Träger ausgebildete elastische oder federbelastete Raste aufweist. Durch die Verwendung einer Raste ist eine kostengünstige Möglichkeit erzielbar, das Halteelement mit dem Träger zu verbinden.</p>
<p id="p0015" num="0015">Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Raste einstückig als Vorsprung am Halteelement oder am Träger ausgebildet ist. Durch eine einstückige Ausführung der Raste am Halteelement oder am Träger sind keine zusätzlichen Montagezeiten erforderlich.</p>
<p id="p0016" num="0016">Als vorteilhaft hat es sich weiter herausgestellt, dass die am Halteelement oder am Träger ausgebildete Raste in eine Nut am Träger oder Halteelement einrastet. Eine<!-- EPO <DP n="3"> --> Nut ist besonders gut geeignet, eine Raste in sich aufzunehmen und damit den Träger bzw. das Halteelement positionssicher anzuordnen.</p>
<p id="p0017" num="0017">Als vorteilhaft hat es sich herausgestellt, wenn die Vorrichtung zum lösbaren Verbinden des Trägers mit den Halteelementen zwei Verriegelungsvorrichtungen aufweist, wobei diese am Träger und / oder an den Halteelementen ausgebildet sind. Durch die Verwendung von zwei Verriegelungsvorrichtungen an den Enden der Träger kann somit eine positionssichere Verwahrung des Trägers am Möbelkorpus erzielt werden.</p>
<p id="p0018" num="0018">Bevorzugt kann weiters vorgesehen sein, dass das Halteelement und/oder der Träger ein U-förmiges Profil aufweisen. U-förmige Profile steigern die Stabilität des Trägers bzw. des Halteelementes.</p>
<p id="p0019" num="0019">Gemäß einem möglichen Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der Träger als horizontal liegende Profilleiste - vorzugsweise aus Metall oder Kunststoff - ausgebildet ist.</p>
<p id="p0020" num="0020">Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das Halteelement und / oder die Verriegelungsvorrichtung aus Metall oder Kunststoff ausgebildet sind.</p>
<p id="p0021" num="0021">Ebenso hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Funktionseinheit ein motorisch betriebener Ausstoßer für Schubladen ist und/oder die Funktionseinheit als Beleuchtungseinheit ausgebildet ist.</p>
<p id="p0022" num="0022">In einer Ausführungsform der Erfindung ist die Funktionseinheit - vorzugsweise werkzeuglos - lösbar am Träger angeordnet. Dies bringt den Vorteil, dass die Funktionseinheit ausgetauscht werden kann, ohne dass sie dabei vom Träger entfernt werden muss.</p>
<p id="p0023" num="0023">Als besonders vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, wenn die Funktionseinheit im Wesentlichen mittig am Träger angeordnet ist. Somit wird es z.B. ermöglicht, dass eine Schublade durch den Ausstoßer einer Antriebseinheit im Wesentlichen verspreizfrei ausgefahren werden kann, wenn sich dieser Ausstoßer im Wesentlichen in der Mitte des Trägers befindet.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0024" num="0024">Schutz wird auch begehrt für ein Möbel mit einer Vorrichtung zum Befestigen einer Funktionseinheit in einem Möbelkorpus nach einem der Ansprüche 1 bis 17.</p>
<p id="p0025" num="0025">Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine perspektivische Rückansicht eines Möbels mit einem darin angeordneten Querträger,</dd>
<dt>Fig. 2a</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zum Befestigen einer Funktionseinheit in einem Möbelkorpus im geöffneten Zustand,</dd>
<dt>Fig. 2b</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zum Befestigen einer Funktionseinheit in einem Möbelkorpus im geschlossenen Zustand,</dd>
<dt>Fig. 3a</dt><dd>eine weitere perspektivische Ansicht wie in <figref idref="f0002">Fig. 2a</figref>,</dd>
<dt>Fig. 3b</dt><dd>eine weitere perspektivische Ansicht wie in <figref idref="f0003">Fig. 2b</figref>,</dd>
<dt>Fig. 4a</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zum Befestigen einer Funktionseinheit in einem Möbelkorpus in gelöstem Zustand,</dd>
<dt>Fig. 4b</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zum Befestigen einer Funktionseinheit in einem Möbelkorpus in verbundenem, aber unverriegeltem Zustand,</dd>
<dt>Fig. 4c</dt><dd>eine Vorrichtung zum Befestigen einer Funktionseinheit in einem Möbelkorpus in verbundenem und verriegeltem Zustand.</dd>
</dl></p>
<p id="p0026" num="0026"><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt eine perspektivische Rückansicht eines Möbels 10. Dieses Möbel 10 weist einen Möbelkorpus 11 auf mit darin angeordneten Schubladen 22. Die untere Schublade 22 ist dabei von einer nicht sichtbaren Funktionseinheit 12 antreibbar. Diese Funktionseinheit 12 wiederum ist auf dem Querträger 21 - welcher quer im Möbelkorpus 11 angeordnet ist - angebracht. Der Querträger 21 weist die Vorrichtung 20 zum Befestigen der Funktionseinheit 12 im Möbelkorpus 11 auf, dabei weist die Vorrichtung 20 das Halteelement 1, welches am Möbelkorpus 11 montiert ist, und den Träger 3, der als horizontal liegende Profilleiste ausgebildet ist, auf.</p>
<p id="p0027" num="0027"><figref idref="f0002">Figur 2a</figref> zeigt eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung 20 zum Befestigen einer Funktionseinheit 12 in einem Möbelkorpus 11, wobei die Funktionseinheit 12 am<!-- EPO <DP n="5"> --> Träger 3 vormontiert ist. Der Träger 3 ist dabei beweglich am Halteelement 1 gelagert. Die Halteelemente 1 und 2 wiederum sind am Möbelkorpus 11 (nicht dargestellt) befestigt. Hier dargestellt ist eine geöffnete Stellung dargestellt, in welcher der Träger 3 schwenkbar - mittels dem gelenkigen Scharnier 6 - dem Halteelement 2 nähergebracht werden kann.</p>
<p id="p0028" num="0028">Der Träger 3 wird bei seiner Erstmontage vorzugsweise in das Scharnier 6 des Halteelementes 1 eingebracht, vorzugsweise eingeklippst, und ist somit gelenkig mit diesem verbunden. In weiterer Folge kann er auch natürlich wieder von diesem gelöst werden.</p>
<p id="p0029" num="0029">Sowohl der Träger 3 als auch das Halteelement 2 weisen ein U-förmiges Profil auf.</p>
<p id="p0030" num="0030">Der Träger 3 ist horizontal in dem Möbelkorpus 11 als liegende Profilleiste an den Halteelementen 1, 2 anordenbar, als bevorzugtes Material wird dabei für den Träger 3 und für die Halteelemente 1, 2 Metall oder Kunststoff verwendet.</p>
<p id="p0031" num="0031">In diesem Ausführungsbeispiel ist die Funktionseinheit 12 als ein motorisch betriebener Ausstoßer für Schubladen ausgebildet. Ein derartiger Schubladenantrieb ist bereits aus dem Stand der Technik bekannt (siehe <patcit id="pcit0002" dnum="WO2008098267A1"><text>WO 2008/098267 A1</text></patcit>).</p>
<p id="p0032" num="0032">Ebenso könnte diese Funktionseinheit 12 natürlich auch als Beleuchtungseinheit ausgebildet sein.</p>
<p id="p0033" num="0033"><figref idref="f0003">Figur 2b</figref> zeigt den Querträger 21 in geschlossenem Zustand. Die Vorrichtung 20 zum Befestigen einer Funktionseinheit 12 im Möbelkorpus 11 (nicht dargestellt) befindet sich in der Stellung, in der der Träger 3 mit seinem freien Ende in der Verriegelungsvorrichtung 7 des Halteelementes 2 eingerastet ist. Ermöglicht wurde dies durch Schwenken des Trägers 3 über das Scharnier 6 des Halteelementes 1. Die Funktionseinheit 12 - in diesem Ausführungsbeispiel als Möbelantrieb ausgebildet - ist dabei werkzeuglos lösbar am Träger 3 angeordnet.</p>
<p id="p0034" num="0034">Um ein bevorzugtes Ausstoßen einer nicht dargestellten Schublade 22 zu ermöglichen, ist die Funktionseinheit 12 dabei so positioniert, dass ihr Ausstoßer 23 etwa in der Mitte des Trägers 3 angeordnet ist.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0035" num="0035">Durch diese verschwenkbare Anordnung eines Trägers 3 am Halteelement 1 ist es für das Montagepersonal auf einfache Art und Weise möglich, den Raum hinter dem Träger 3 zu erreichen, ohne dabei den Querträger 21 bzw. die Funktionseinheit 12 oder deren Träger 3 ausbauen zu müssen.</p>
<p id="p0036" num="0036"><figref idref="f0004">Figur 3a</figref> zeigt eine weitere perspektivische Ansicht des bereits unter <figref idref="f0002">Figur 2a</figref> und <figref idref="f0003">2b</figref> beschriebenen Querträgers 21 bzw. der Vorrichtung 20. Am Halteelement 2 ist hier die elastisch ausgebildete Raste 8 und die damit korrespondierende, ebenfalls elastisch ausgebildete Nut 9 des Trägers 3 ersichtlich.</p>
<p id="p0037" num="0037">Die Raste 8 ist dabei einstückig als Vorsprung des Halteelementes 2 ausgebildet, ebenso könnte sie natürlich auch einstückig als Vorsprung des Trägers 3 ausgebildet sein.</p>
<p id="p0038" num="0038">Bevorzugterweise bestehen sowohl die Haltelemente 1 und 2, die Verriegelungsvorrichtung 7 als auch der Träger 3 aus Metall oder Kunststoff.</p>
<p id="p0039" num="0039">Im geschlossenen Zustand, wie es aus der <figref idref="f0005">Figur 3b</figref> hervorgeht, kommt die Verriegelungsvorrichtung 7 zum Tragen, indem die Raste 8 des Halteelementes 2 in die Nut 9 des Trägers 3 einrastet. Ebenso könnte natürlich die Nut 9 am Halteelement 2 ausgebildet sein und die Raste 8 am Träger 3. Aus den <figref idref="f0004">Figuren 3a</figref> und <figref idref="f0005">3b</figref> wiederum ist sehr gut das U-förmige Profil des Trägers 3 und das U-förmige Profil des Halteelementes 2 erkennbar. Dies trägt zur Stabilität dieser beiden Elemente bei.</p>
<p id="p0040" num="0040">In den <figref idref="f0006 f0007 f0008">Figuren 4a bis 4c</figref> ist nun eine Variante der Vorrichtung 20 zum Befestigen einer Funktionseinheit 12 in einem Möbelkorpus 11 (nicht dargestellt) ausgeführt.</p>
<p id="p0041" num="0041"><figref idref="f0006">Figur 4a</figref> zeigt einen vom Halteelement 1 getrennten als horizontal liegende Profilleiste ausgebildeten Träger 3. Am Träger 3 befindet sich, wie bereits in den vorigen Figurenbeschreibungen erwähnt, die Funktionseinheit 12. Am Halteelement 1 ist der Träger 3 lösbar befestigbar.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0042" num="0042">Das Halteelement 1 weist einen Basisteil 4 zur Aufnahme des Trägers 3 auf und einen schwenkbaren Riegelteil 5 zum lagesicheren Halten des Trägers 3 im oder am Basisteil 4 auf.</p>
<p id="p0043" num="0043">Sowohl das Halteelement 1 als auch der Träger 3 weisen ein U-förmiges Profil auf, um die Stabilität dieser Teile zu erhöhen.</p>
<p id="p0044" num="0044">In <figref idref="f0007">Figur 4b</figref> ist der Träger 3 in die beiden Halteelemente 1 und 2 eingesetzt und über die Rastnasen 8 der Halteelemente 1 und 2 in der Nut 9 des Trägers 3 eingerastet.</p>
<p id="p0045" num="0045">Die Verriegelungsvorrichtungen 7 sind bei dieser Ausführungsform noch nicht aktiv, da die Riegelteile 5 in den beiden Halteelementen 1 und 2 nicht geschlossen sind (siehe dazu <figref idref="f0008">Figur 4c</figref>).</p>
<p id="p0046" num="0046">Der Träger 3 kann auch in diesem Ausführungsbeispiel werkzeuglos mit den Halteelementen 1 und 2 verbunden werden.</p>
<p id="p0047" num="0047">Als Material für die Halteelemente 1 und 2 bzw. den Verriegelungsvorrichtungen 7 und dem Träger 3 ist vorzugsweise Metall oder Kunststoff vorgesehen.</p>
<p id="p0048" num="0048"><figref idref="f0008">Figur 4c</figref> zeigt die Vorrichtung 20 im geschlossenen Zustand, wobei die Riegelteile 5 der Halteelemente 1, 2 in Richtung des Trägers 3 verschwenkt worden sind und damit zum lagesicheren Halten des Trägers 3 in den Basisteilen 4 der Halteelemente 1 und 2 führen.</p>
<p id="p0049" num="0049">Somit werden die Enden des Trägers 3 durch die beiden Halteelemente 1 und 2 der Vorrichtung 20 gehalten.</p>
<p id="p0050" num="0050">Wenn auch die Erfindung anhand des gezeigten Ausführungsbeispiels konkret beschrieben wurde, versteht es sich von selbst, dass der Anmeldungsgegenstand nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt ist. Vielmehr versteht es sich von selbst, dass Maßnahmen und Abwandlungen, die dazu dienen, den Erfindungsgedanken umzusetzen, durchaus denkbar und erwünscht sind.</p>
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<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung (20) zum Befestigen einer Funktionseinheit (12) in einem Möbelkorpus (11) mit einem Träger (3) und zwei Halteelementen (1, 2), wobei die Funktionseinheit (12) am Träger (3) vormontiert ist und dass am Möbelkorpus (11) die zwei Halteelemente (1, 2) montiert sind, wobei die Halteelemente (1, 2) den - vorzugsweise länglichen - Träger (3) an den Enden halten, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein Halteelement (1) als Scharnier (6) ausgebildet ist und der Träger (3) schwenkbar mit dem am Möbelkorpus (11) montierten Halteelement (1) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Träger (3) werkzeuglos mit dem Halteelement (1, 2) verbindbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Halteelement (1, 2) einen Basisteil (4) zur Aufnahme des Trägers (3) aufweist und einen - vorzugsweise schwenkbaren - Riegelteil (5) zum lagesicheren Halten des Trägers (3) im oder am Basisteil (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in dem Scharnier (6) gegenüberliegenden freien Ende des Trägers (3) eine Verriegelungsvorrichtung (7) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Vorrichtung (20) eine am Halteelement (2) oder am Träger (3) ausgebildete elastische oder federbelastete Raste (8) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Raste (8) einstückig als Vorsprung am Halteelement (2) oder am Träger (3) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die am Halteelement (2) oder am Träger (3) ausgebildete Raste (8) in eine Nut (9) am Träger (3) oder Halteelement (2) einrastet.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Vorrichtung (20) zum lösbaren Verbinden des Trägers (3) mit den Halteelementen (1, 2) zwei Verriegelungsvorrichtungen (7) aufweist, wobei diese am Träger (3) und/oder an den Halteelementen (1, 2) ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Halteelement (1, 2) und/oder der Träger (3) ein U-förmiges Profil aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Träger (3) als horizontal liegende Profilleiste - vorzugsweise aus Metall oder Kunststoff - ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Halteelement (1, 2) und/oder die Verriegelungsvorrichtung (7) aus Metall oder Kunststoff ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Funktionseinheit (12) ein motorisch betriebener Ausstoßer für Schubladen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Funktionseinheit (12) als Beleuchtungseinheit ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Funktionseinheit (12) - vorzugsweise werkzeuglos - lösbar am Träger (3) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Funktionseinheit (12) im Wesentlichen mittig am Träger (3) angeordnet ist.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0016" num="0016">
<claim-text>Möbel (10) mit einer Vorrichtung (20) zum Befestigen einer Funktionseinheit (12) in einem Möbelkorpus (11) nach einem der Ansprüche 1 bis 15.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A device (20) for fastening a functional unit (12) in a furniture carcass (11), with a carrier (3) and two holding elements (1, 2), wherein the functional unit (12) is pre-mounted to the carrier (3) and that the two holding elements (1, 2) are mounted to the furniture carcass (11), wherein the holding elements (1, 2) hold the - preferably elongate - carrier (3) at the ends, <b>characterized in that</b> a holding element (1) is in the form of a hinge (6) and that the carrier (3) is pivotally connected to the holding element (1) which is mounted to the furniture carcass (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The device according to claim 1, <b>characterized in that</b> the carrier (3) can be connected to the holding element (1, 2) without the use of a tool.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The device according to claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> the holding element (1, 2) includes a base portion (4) for receiving the carrier (3) and a, preferably pivotable, lock member (5) for positionally securely holding the carrier (3) in or on the base portion (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The device according to one of the claims 1 to 3, <b>characterized in that</b> a locking device (7) is arranged on a free end of the carrier (3), said free end is opposite of the hinge (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The device according to one of the claims 1 to 4, <b>characterized in that</b> the device (20) includes a resilient or spring-loaded latch (8) arranged on the holding element (2) or on the carrier (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The device according to claim 5, <b>characterized in that</b> the latch (8) is formed in one piece as a projection on the holding element (2) or on the carrier (3).<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The device according to claim 5 or 6, <b>characterized in that</b> the latch (8) arranged on the holding element (2) or on the carrier (3) latches into a groove (9) arranged on the carrier (3) or on the holding element (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>The device according to one of the claims 1 to 7, <b>characterized in that</b> the device (20), for releasably connecting the carrier (3) to the holding elements (1, 2), includes two locking devices (7) being arranged on the carrier (3) and/or on the holding elements (1, 2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>The device according to one of the claims 1 to 8, <b>characterized in that</b> the holding element (1, 2) and/or the carrier (3) has a U-shaped profile.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>The device according to one of the claims 1 to 9, <b>characterized in that</b> the carrier (3) is in the form of a horizontally lying profile strip, preferably made of metal or plastic.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>The device according to one of the claims 1 to 10, <b>characterized in that</b> the holding element (1, 2) and/or the locking device (7) is/are made of metal or plastic.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>The device according to one of the claims 1 to 11, <b>characterized in that</b> the functional unit (12) is a motor-driven ejector for drawers.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>The device according to one of the claim 1 to 12, <b>characterized in that</b> the functional unit (12) is in the form of a lighting unit.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>The device according to one of the claims 1 to 13, <b>characterized in that</b> the functional unit (12) is arranged on the carrier (3) so as to be releasable, preferably without the use of a tool.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>The device according to one of the claims 1 to 14, <b>characterized in that</b> the functional unit (12) is arranged substantially centrally on the carrier (3).<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0016" num="0016">
<claim-text>An article of furniture (10) with a device (20) according to one of the claims 1 to 15 for fastening a functional unit (12) in a furniture carcass (11).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif (20) pour fixer une unité fonctionnelle (12) dans un corps de meuble (11) avec un support (3) et deux éléments de maintien (1, 2), dans lequel l'unité fonctionnelle (12) est montée à l'avance sur le support (3) et en ce que sur le corps de meuble (11) sont montés les deux éléments de maintien (1, 2), dans lequel les éléments de maintien (1, 2) maintiennent le support (3) - de préférence oblong - sur les extrémités, <b>caractérisé en ce qu'</b>un élément de maintien (1) est conçu comme une charnière (6) et le support (3) est relié de façon pivotante à l'élément de maintien (1) monté sur le corps de meuble (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le support (3) peut être relié sans outil à l'élément de maintien (1, 2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de maintien (1, 2) présente une partie de base (4) pour loger le support (3) et une partie formant verrou (5) -de préférence pivotante - pour le maintien en position sûre du support (3) dans ou sur la partie de base (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> dans l'extrémité libre du support (3) opposée à la charnière (6) est disposé un dispositif de verrouillage (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif (20) présente une encoche (8) élastique ou commandée par ressort, conçue sur l'élément de maintien (2) ou sur le support (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 5, <b>caractérisé en ce que</b> l'encoche (8) est conçue d'une seule pièce comme une partie en saillie sur l'élément de maintien (2) ou sur le support (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 5 ou 6, <b>caractérisé en ce que</b> l'encoche (8) conçue sur l'élément de maintien (2) ou sur le support (3) s'encliquète dans une rainure (9) sur le support (3) ou l'élément de maintien (2).<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 7, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif (20) présente deux dispositifs de verrouillage (7) pour la jonction détachable du support (3) avec les éléments de maintien (1, 2), dans lequel ces dispositifs sont conçus sur le support (3) et / ou sur les éléments de maintien (1, 2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de maintien (1, 2) et / ou le support (3) présentent un profil en forme de U.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 9, <b>caractérisé en ce que</b> le support (3) est conçu comme une baguette profilée posée horizontalement - de préférence en métal ou en matière synthétique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 10, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de maintien (1, 2) et / ou le dispositif de verrouillage (7) sont conçus en métal ou en matière synthétique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 11, <b>caractérisé en ce que</b> l'unité fonctionnelle (12) est un éjecteur de tiroir actionné par moteur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 12, <b>caractérisé en ce que</b> l'unité fonctionnelle (12) est conçue comme une unité d'éclairage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 13, <b>caractérisé en ce que</b> l'unité fonctionnelle (12) est disposée de façon détachable - de préférence sans outil - sur le support (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 14, <b>caractérisé en ce que</b> l'unité fonctionnelle (12) est disposée essentiellement centrée sur le support (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0016" num="0016">
<claim-text>Meuble (10) avec un dispositif (20) pour fixer une unité fonctionnelle (12) dans un corps de meuble (11) selon l'une des revendications 1 à 15.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="147" he="183" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0002" num="2a"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="206" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0003" num="2b"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="223" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0004" num="3a"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="147" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0005" num="3b"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="146" he="220" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0006" num="4a"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="145" he="180" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0007" num="4b"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="161" he="224" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0008" num="4c"><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="165" he="223" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="AT504921"><document-id><country>AT</country><doc-number>504921</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="WO2008098267A1"><document-id><country>WO</country><doc-number>2008098267</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0031]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
