TECHNISCHES GEBIET
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entnehmen eines Fluids aus
mindestens einem durch einen durchstechbaren Verschluss verschlossenen Behälter, z.B.
einem Vial mit Septumverschluss. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine
Vorrichtung zum Befüllen eines Applikators mit mindestens einem Fluidreservoir aus
einem oder mehreren Vials.
STAND DER TECHNIK
[0002] Applikatoren, wie zum Beispiel Spritzen, werden insbesondere in der Medizin, aber
auch in anderen technischen Gebieten, oft verwendet, um fliessfähige Substanzen kontrolliert
und dosiert auszutragen und zu applizieren. Bei den Substanzen kann es sich zum Beispiel
um Medikamente oder Klebemittel für medizinische oder technische Anwendungen handeln.
Eine übliche Spritze weist zumindest ein Reservoir auf, in welchem eine fliessfähige
Substanz aufgenommen ist. Diese Substanz ist mittels eines Kolbens, der in ein offenes,
proximales Ende des Reservoirs eingeschoben ist, durch einen distalen Auslass hindurch
austragbar. Für die subkutane oder intravenöse Verabreichung an einen Patienten zum
Beispiel können diese Spritzen eine Injektionsnadel aufweisen, welche in Fluidverbindung
mit dem distalen Auslass steht.
[0003] Häufig ist es problematisch, fliessfähige Substanzen über einen längeren Zeitraum
in Applikatoren aus Kunststoff zu lagern, da einerseits die Substanzen mit dem Kunststoff
chemisch reagieren können, und da andererseits die Gefahr besteht, dass Gase, insbesondere
Luftsauerstoff, durch die Wände des Applikators oder durch Dichtstellen hindurch diffundieren
und den Inhalt chemisch verändern. Dies gilt in besonderem Masse für Anwendungen im
medizinischen Bereich, wo die chemische Reinheit von besonderer Bedeutung ist.
[0004] Es ist daher bekannt, die zu applizierende Substanz getrennt in einem sogenannten
Vial zu lagern, insbesondere in einem Glasvial mit Septumverschluss, d.h. in einem
sterilisierbaren Glasfläschchen, das an einem Ende durch eine durchstechbare, selbstverschiessende
Membran (ein sogenanntes Septum) verschlossen ist, um die darin gelagerte Substanz
erst kurz vor der Applikation aus dem Vial in das Reservoir aufzunehmen. Zum Befüllen
einer Spritze kann das Septum zum Beispiel direkt mit der Injektionsnadel der Spritze
durchstochen werden, und die im Vial gelagerte Substanz in die Spritze aufgezogen
werden. Da die Injektionsnadel aber eine potentielle Gefahr für den Benutzer in Bezug
auf Verletzungen darstellt, und da zudem die Sterilität der Injektionsnadel bei der
Verabreichung gewährleistet sein muss, sollten jegliche Manipulationen mit der Injektionsnadel
vor der eigentlichen Verabreichung vermieden werden. Des Weiteren sind viele pharmazeutische
Produkte bekannt, welche in lyophilisierter Form zum Beispiel als Pulver gelagert
und vertrieben werden und vor ihrer Anwendung in Wasser aufgelöst werden müssen. Die
Lyophilisate werden üblicherweise in einem mit einem Septum verschlossenen Behälter
gelagert, zu welchem deshalb vor der Anwendung Wasser eingespritzt werden muss. Dieses
Einspritzen kann beispielsweise maschinell erfolgen oder auch von Hand durchgeführt
werden, zum Beispiel wiederum mittels einer Spritze. Beliebige Vorrichtungen aus dem
Stand der Technik sind hierzu denkbar.
[0005] Deshalb sind im Stand der Technik adapterartige Vorrichtungen vorgeschlagen worden,
die dazu dienen, das Septum eines Vials zu durchstechen und einen Applikator anschliessend
zu befüllen.
[0006] In
US 6,358,236 ist eine derartige Vorrichtung offenbart, welche ein Durchstechorgan aufweist, um
das Septum eines Vials beim Aufsetzen der Vorrichtung auf das Vial zu durchstechen.
Die Vorrichtung weist ausserdem einen Anschluss auf, an welchen eine Spritze anschliessbar
ist. Die im Vial gelagerte Substanz ist durch einen sich durch den Anschluss und das
Durchstechorgan hindurch erstreckenden Kanal in die Spritze aufziehbar. Das gleichzeitige
Aufsetzen der Vorrichtung auf das Vial und Durchstechen des Septums kann jedoch zu
Fehlmanipulationen und insbesondere einem damit verbundenen, unbeabsichtigten Ausschütten
von im Vial enthaltener Flüssigkeit führen.
[0007] Im Stand der Technik finden sich aber auch derartige Vorrichtungen zur Entnahme einer
Substanz aus einem mit einem Septum verschlossenen Vial, welche als Befüllsysteme
für ein simultanes Befüllen von zwei Reservoirs aus zwei oder mehreren Vials ausgebildet
sind. Diese Befüllsysteme werden verwendet, wenn beispielsweise zwei Komponenten eines
Medikaments vorgängig zur Verabreichung miteinander vermischt werden müssen, im gemischten
Zustand aber nicht lagerfähig sind. Die in
US 6,610,033,
US 6,488,650,
WO 99/17833 und
WO 2009/144085 offenbarten Befüllsysteme weisen jeweils zumindest ein Durchstechelement auf, welches
zum Durchstechen des Septums eines Vials dient.
[0008] Bei den meisten Vorrichtungen, die zur Entnahme einer Substanz aus einem mit einem
Septum verschlossenen Vial dienen, wird das Vial einfach in die Vorrichtung eingeschoben,
um das Septum zu durchstechen. In einigen dieser Vorrichtungen ist das Vial anschliessend,
nach dem vollständigen Einschieben in die Vorrichtung und nach dem Durchstechen des
Septums, durch eine Rastverbindung an der Vorrichtung fixiert. Bekannte Vorrichtungen
eignen sich jedoch in der Regel nicht dazu, das Vial direkt an der Vorrichtung zu
lagern, da nicht ausgeschlossen werden kann, dass das Septum eines Vials während des
Transports oder bei der Handhabung unbeabsichtigt durchstochen wird.
[0009] US 2002/0079285 beschreibt eine Vorrichtung, welche bereits vor dem Durchstechen des Septums auf
ein Vial aufsetzbar ist. Beim anschliessenden Aufschrauben einer Spritze auf die Vorrichtung
wird ein verschiebbar angeordnetes Durchstechorgan derart zum Septum hin verschoben,
dass es dieses durchsticht und eine Fluidverbindung zwischen dem Vial und dem Reservoir
der Spritze herstellt. Auch die in
US 6,258,078 gezeigte Vorrichtung ist derart ausgebildet, dass das Septum erst durchstochen werden
kann, wenn die Vorrichtung in korrekter Weise auf dem Vial aufgesetzt ist. Mittels
Drehen eines mit dem Durchstechorgan in Schraubverbindung stehenden Deckels wird das
Durchstechorgan zum Vial hin verschoben und dabei das Septum durchstochen. Diese Vorrichtungen
weisen jedoch einen verhältnismässig komplizierten, mehrteiligen Aufbau auf und sind
entsprechend teuer in der Herstellung.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
[0011] Die vorliegende Erfindung stellt eine adapterartige Vorrichtung zur Entnahme eines
Fluids aus mindestens einem durch einen durchstechbaren Verschluss verschlossenen
Behälter zur Verfügung, die es ermöglicht, den Behälter an der Vorrichtung zu lagern,
ohne den Behälter unbeabsichtigt zu öffnen.
[0012] Es wird also eine Vorrichtung zum Entnehmen eines Fluids aus mindestens einem aus
einem durch einen durchstechbaren Verschluss verschlossenen Behälter, insbesondere
einem Vial, angegeben, die aufweist:
einen Basiskörper, in dem zumindest eine Einlassöffnung und zumindest eine Auslassöffnung
ausgebildet sind, die durch einen Fluidkanal verbunden sind;
zumindest ein mit der Einlassöffnung verbundenes hohlnadelartiges Durchstechorgan,
um in einer Entnahmeposition des Behälters den Verschluss des Behälters, insbesondere
einen Septumverschluss, zu durchstechen; und
zumindest eine mit dem Basiskörper verbundene Behälteraufnahme, um den Behälter an
der Vorrichtung zu halten.
[0013] Um den Behälter auch vor dem Durchstechen des Verschlusses sicher an der Vorrichtung
zu halten und ein unbeabsichtigtes Durchstechen zu vermeiden, weist die Behälteraufnahme
eine erste Raststruktur auf, um den Behälter in einer Lagerposition, in der der Behälter
weiter vom Basiskörper entfernt ist als in der Entnahmeposition (und in der dadurch
der Verschluss noch nicht durchstochen ist), durch eine lösbare Rastverbindung an
der Behälteraufnahme zu fixieren.
[0014] Der Behälter ist auch in der Entnahmeposition fixiert, und die Behälteraufnahme weist
dann hierzu ausserdem eine zweite Raststruktur auf, um den Behälter in der Entnahmeposition
durch eine Rastverbindung an der Behälteraufnahme zu fixieren.
[0015] Die Raststrukturen können direkt oder indirekt mit dem Behälter zusammenwirken. So
kann z.B. der Behälter unmittelbar in die Behälteraufnahme einschiebbar sein, wobei
die Raststrukturen direkt an einer entsprechenden Rückhaltestruktur, z.B. einer Verjüngung,
des Behälters angreifen, oder der Behälter kann an einem separaten Halter gehalten
sein, der in die Behälteraufnahme einschiebbar oder auf diese aufschiebbar ist, wobei
die Raststrukturen der Behälteraufnahme mit einer entsprechenden Rückhaltestruktur
des Halters zusammenwirken. Dabei ist es auch denkbar, dass die Behälteraufnahme nur
eine einzige Raststruktur aufweist, während der Behälter oder der Halter zwei Rückhaltestrukturen
aufweist, wobei in der Lagerposition die erste dieser Rückhaltestrukturen mit der
(einzigen) Raststruktur zusammenwirkt, während in der Entnahmeposition die zweite
dieser Rückhaltestrukturen mit der Raststruktur zusammenwirkt.
[0016] Jede der Raststrukturen ist wie folgt ausgebildet: Die Behälteraufnahme weist eine
vorzugsweise zumindest teilzylindrische Mantelwand auf. Die erste Raststruktur und
die zweite Raststruktur umfassen jeweils einen in der Mantelwand ausgebildeten Federarm,
an dessen freiem Ende eine sich ins Innere der Mantelwand erstreckende Rastnase ausgebildet
ist. Dies ermöglicht eine sehr einfache und kostengünstige Fertigung. Die Raststrukturen
sind dabei vorzugsweise bezüglich der Umfangsrichtung der Mantelwand versetzt angeordnet,
insbesondere µm ca. 180° versetzt, d.h. einander diametral gegenüberliegend, um möglichst
wenig Platz bei möglichst grosser Stabilität der Behälteraufnahme zu beanspruchen.
Die erste Raststruktur und die zweite Raststruktur können aber bezüglich der Umfangsrichtung
der Mantelwand auch unmittelbar nebeneinander angeordnet sein. Die beiden Raststrukturen
sind dann in Umfangsrichtung der Mantelwand nur durch einen Luftspalt voneinander
getrennt. Bevorzugt weisen die Rastnasen jeweils eine Schrägfläche auf, deren Oberflächennormale
einerseits im Wesentlichen in die Gegenrichtung zur Einschiebrichtung des Behälters
in die Behälteraufnahme weist und andererseits zu einer durch die Mantelwand definierte
Längsachse hin geneigt ist.
[0017] Konkret kann die Behälteraufnahme insbesondere wie folgt aufgebaut sein: Sie weist
einen Boden auf, von dem aus sich ein Zapfen in die Einlassöffnung des Basiskörpers
hinein erstreckt. Durch den Zapfen und Boden hindurch ist eine Durchlassöffnung ausgebildet,
und das Durchstechorgan ist in der Durchlassöffnung gehalten.
[0018] Die Vorrichtung kann insbesondere als Befüllvorrichtung oder Adapter zum Befüllen
mindestens eines Reservoirs eines Applikators aus mindestens einem Behälter, insbesondere
eines Vials, eingesetzt werden. Bei dem Applikator kann es sich insbesondere um einen
spritzenartigen Applikator handeln, bei dem das Reservoir von einem beweglichen Kolben
begrenzt wird, so dass das Reservoir durch Zurückziehen des Kolbens von einer distalen
Endstellung in eine proximale Richtung befüllbar ist. Die Vorrichtung weist dazu bevorzugt
einen Applikatoranschluss auf, um das Reservoir des Applikators mit der Auslassöffnung
zu verbinden. Der Applikatoranschluss kann mit einer Halteeinrichtung, insbesondere
mit einer lösbaren Rastverbindung, für den Applikator ausgestattet sein. Er kann einstückig
mit dem Basiskörper oder separat von diesem gefertigt sein. Bevorzugt wird der Applikatoranschluss
z.B. durch einen weiblichen Luerkegel gebildet. Er kann jedoch auch eine spezielle
Ausgestaltung aufweisen, bei der das Verlustvolumen geringer als bei einer normalen
standardisierten Luerverbindung ist.
[0019] Insbesondere kann die Vorrichtung zum simultanen Entnehmen von Fluiden aus mindestens
zwei Behältern ausgestaltet sein. Dazu sind die oben genannten Merkmale jeweils mindestens
doppelt vorhanden. Die Vorrichtung weist dann also zwei oder mehrere Durchstechorgane
und ebenso viele Behälteraufnahmen auf, um zwei oder mehrere Behälter an der Vorrichtung
zu halten, wobei jede dieser Behälteraufnahmen jeweils eine erste Raststruktur, und
auch eine zweite Raststruktur, aufweist. Dabei können die Raststrukturen so ausgebildet
sein, dass sie die zwei oder mehr Behälter simultan in der Lagerposition bzw. in der
Entnahmeposition fixieren.
[0020] Der Basiskörper, die Behälteraufnahme und der Applikatoranschluss sind vorzugsweise
aus einem thermoplastischen Kunststoff im Spritzgussverfahren gefertigt.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
[0021] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen
beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen
sind. In den Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht einer Befüllvorrichtung, deren Behälteraufnahme entsprechend
einer herkömmlichen Weise ausgebildet ist;
- Fig. 2
- die Befüllvorrichtung der Fig. 1 mit eingeschobenen Vials;
- Fig. 3
- einen zentralen Längsschnitt durch die Befüllvorrichtung der Fig. 2;
- Fig. 4
- eine Detailansicht des Bereichs A der Fig. 3;
- Fig. 5
- eine vergrösserte perspektivische Ansicht eines Einsatzelements;
- Fig. 6
- eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen
Befüllvorrichtung;
- Fig. 7
- eine Teilansicht eines zentralen Längsschnitts durch die Befüllvorrichtung der Fig.
6;
- Fig. 8
- eine Detailansicht des Bereichs B der Fig. 7;
- Fig. 9
- eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen
Befüllvorrichtung;
- Fig.10a
- eine erste zentrale Schnittansicht in der Ebene Xa-Xa durch die Befüllvorrichtung
der Fig. 9, in der Lagerposition;
- Fig. 10b
- eine Seitenansicht durch die Befüllvorrichtung der Fig. 9, in der Lagerposition;
- Fig. 10c
- eine zweite zentrale Schnittansicht in der Ebene Xc-Xc durch die Befüllvorrichtung
der Fig. 9, in der Lagerposition;
- Fig. 11a
- eine zentrale Schnittansicht in der Ebene XIa-XIa durch die Befüllvorrichtung der
Fig. 9, in der Entnahmeposition; und
- Fig. 11b
- eine Seitenansicht durch die Befüllvorrichtung der Fig. 9, in der Entnahmeposition.
BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN
[0022] In den Figuren 1 bis 5 ist eine nicht erfindungsgemässe Befüllvorrichtung 200 illustriert,
deren Behälteraufnahme entsprechend einer herkömmlichen Weise dazu ausgebildet ist,
fluide Substanzen aus zwei durch einen durchstechbaren Verschluss verschlossenen Behältern
zu entnehmen. Die Befüllvorrichtung 200 weist einen Basiskörper 210 von länglicher,
im Wesentlichen scheibenförmiger Grundform auf. Am Basiskörper 210 ist eine zentrale,
zylindrische Verdickung 211 ausgebildet, an welche sich die zwei Hälften einer flachen
Tragplatte 212 anschliessen. Die Verdickung 211 definiert mit ihrer Zylinderachse
eine Längsrichtung.
[0023] Entlang dieser Längsrichtung ist von jedem der beiden Enden der zylindrischen Verdickung
211 her eine sacklochartige Längsbohrung ausgebildet, die jeweils kurz vor der Mitte
der Verdickung endet (Figuren 3 und 4). Jede dieser Bohrungen weitet sich zu ihrem
offenen Ende hin leicht konisch auf und bildet einen Fluidkanal. Die beiden Bohrungen
verlaufen kollinear zueinander, d.h. sie liegen auf der selben Achse hintereinander.
[0024] Zur Oberseite des Basiskörpers 210 hin ist im Bereich der Verdickung für jede der
Bohrungen eine Einlassöffnung 213 ausgebildet (Fig. 4). Diese Einlassöffnung 213 verbindet
die jeweilige Bohrung mit jeweils einer becherartigen Behälteraufnahme 220. Die Behälteraufnahme
220 weist eine umlaufende zylindrische Mantelwand auf, die von ihrem oberen Rand her
mehrfach geschlitzt ausgebildet ist, so dass jeder der durch einen Schlitz unterbrochenen
Abschnitte der Mantelwand einen Federarm bildet. An den freien Enden dieser als Federarm
wirkenden Abschnitte stehen Rückhaltenasen nach innen vor, um einen Behälter 300 rastend
in einer Entnahmeposition an der Behälteraufnahme zu halten.
[0025] Die Behälter 300 liegen hier in Form von sogenannten Vials mit Septumverschluss vor.
Jeder Behälter umfasst einen Behälterköper 310, der vorzugsweise aus Glas gefertigt
ist, aber auch aus speziellem Kunststoff bestehen kann. An einen flachen Boden 311
schliesst sich eine umlaufende zylindrische Mantelwand 312 an, die nahe des bodenfernen
Endes eine Verjüngung 313 aufweist. Anschliessend an diese Verjüngung weitet sich
die Mantelwand wieder ein wenig auf und begrenzt eine Behälteröffnung. Der zugehörige
Verschluss 320 umfasst ein Septum 321 (eine durchstechbare, selbstverschliessende
Membran, siehe Fig. 4), welches von einer gecrimpten Metallabdeckung, die einen zentralen
Teil des Septums freilässt, auf der Behälteröffnung gehalten ist.
[0026] Um das Septum 321 zu durchstechen, ist in die Einlassöffnung 213 ein Durchstechorgan
230 aus verhältnismässig hartem Kunststoff eingesetzt, dass an seinem oberen Ende
in einer Spitze 231 endet. Seitlich an der Spitze 231 ist eine Entnahmeöffnung 232
ausgebildet, die mit einem zentralen Entnahmekanal 233 verbunden ist, welcher wiederum
in die Einlassöffnung 213 des Basiskörpers 210 mündet.
[0027] Im Bereich des geschlossenen Endes der jeweiligen Längsbohrung des Basiskörpers 210
ist eine Auslassöffnung 214 ausgebildet, die zu einem Applikatoranschluss 240 führt.
Im vorliegenden Beispiel ist der Applikatoranschluss 240 einstückig mit dem Basiskörper
210 ausgebildet, er kann jedoch auch separat vor dem Basiskörper 210 ausgebildet sein
und mit dem Basiskörper 210 auf eine geeignete Weise verbunden, z.B. verklebt oder
verschweisst, sein.
[0028] Am Applikatoranschluss ist ein doppelspritzenartiger Applikator 100 anschliessbar
und lösbar befestigbar. Der Applikator weist einen Applikatorkörper 110 mit zwei zylindrischen,
parallelen, proximal offenen Reservoirs 111, 112 gleichen oder (hier) unterschiedlichen
Volumens auf. Die Reservoirs münden an ihren distalen Enden in Auslässe 116, 117.
In die offenen proximalen Enden der Reservoirs ist jeweils ein Kolben 121, 122 eingeschoben
ist. Die beiden Kolben sind an ihren proximalen Enden miteinander zu einer Kolbeneinheit
verbunden. In diesem Bereich ist eine Betätigungsfläche 123 für den Daumen eines Benutzers
ausgebildet. Ein Halteflansch 113 dient zum Halten des Applikators mittels Zeige-
und Mittelfinger. Der Applikator lässt sich insoweit wie eine handelsübliche Doppelspritze
handhaben.
[0029] Die hier vorliegende Verbindung zwischen dem Applikator 100 und der Befüllvorrichtung
200 entspricht funktional im Wesentlichen der in
WO 2007/109915 beschriebenen Verbindung zwischen einer Spritze/Kartusche und einem Zubehörteil.
Insbesondere umfassen der Applikator 100 und die Befüllvorrichtung 200 Rückhaltemittel,
die gemäss diesem Dokument ausgestaltet sind. Konkret ist der Applikatoranschluss
hier wie folgt ausgebildet: Jede der Auslassöffnungen 214 der beiden Fluidkanäle mündet
in einen sich konisch aufweitenden Einführbereich für die Auslässe 116, 117 des Applikators
100. Diese Auslässe sind entsprechend komplementär zu den Einführbereichen ausgebildet
und lassen sich in diese Einführbereich einstecken. Um den Applikator 100 sicher an
der Befüllvorrichtung 200 zu halten, weist der Applikator nahe seinem distalen Ende,
benachbart zu den Auslässen, auf zwei gegenüberliegenden Seiten zwei Stege mit Einrastnasen
115 auf. Der Applikatoranschluss 240 weist einen zylindrischen Aufnahmebereich 241
auf, der die Einführbereiche und die Stege mit den Einrastnasen radial umgibt und
an dem zwei gegenüberliegende Einschnappöffnungen ausgebildet sind. Die Einrastnasen
115 schnappen beim Einschieben des Applikators in die Einschnappöffnungen des Aufnahmebereichs
241 ein.
[0030] Um den Applikator 100 von der Befüllvorrichtung 200 zu lösen, ist der Aufnahmebereich
241 derart elastisch verformbar ausgebildet, dass die Rastverbindung zwischen den
Einrastnasen 115 und den entsprechenden Einschnappöffnungen durch Druck auf einen
bezüglich der Zylinderachse des Aufnahmebereichs um ca. 90 Grad von den Einschnappöffnungen
versetzten Wandbereich des Aufnahmebereichs 241 wieder lösbar ist. Durch einen solchen
Druck wird der Aufnahmebereich 241 derartig verformt, dass die Einschnappöffnungen
radial nach aussen von den Einrastnasen 115 weg gedrückt werden und dadurch ausser
Eingriff mit den Einrastnasen geraten. Bezüglich weiterer Details und weiterer Ausgestaltungsmöglichkeiten
der Verbindung zwischen dem Applikator und der Befüllvorrichtung sei auf die schon
erwähnte
WO 2007/109915 verwiesen, deren Inhalt hierin durch Verweis aufgenommen wird.
[0031] Um diesen Druck gezielt und einfach ausüben zu können, sind an der Tragplatte 212
zwei gegenüberliegende Druckflügel 243 ausgebildet. Ein seitliches Zusammendrücken
der beiden Druckflügel 243 wird versetzt zu den Einschnappöffnungen auf den zylindrischen
Aufnahmebereich 241 des Applikatoranschlusses 240 übertragen und führt dadurch zum
Lösen der Rastverbindung zwischen dem Applikator 100 und der Befüllvorrichtung 200.
[0032] Ein Codierflügel 114 am Applikator 100 und ein entsprechender Codierflügel 242 an
der Befüllvorrichtung 200 zeigen die korrekte Orientierung des Applikators 100 beim
Anschliessen an die Befüllvorrichtung 200 an. Zusätzlich sind die Anschlüsse selbst
unterschiedlich ausgebildet, um sicherzustellen, dass der Applikator 100 nur in der
korrekten Orientierung an die Befüllvorrichtung 200 angeschlossen werden kann.
[0033] Um das Verlustvolumen der Befüllvorrichtung zu verringern, ist in jede der beiden
sich in Längsrichtung erstreckenden Bohrungen des Basiskörpers 210 jeweils ein stift-
oder nadelförmiges Einsatzelement 250 eingeschoben, das in der Fig. 5 alleine dargestellt
ist. Das Einsatzelement 250 dient dazu, den Querschnitt des durch die Bohrung gebildeten
Fluidkanals zwischen der Einlassöffnung 213 und der Auslassöffnung 214 zu reduzieren.
Dazu ist das Einsatzelement 250 in wesentlichen komplementär zur Bohrung im Basiskörper
210 ausgebildet und weitet sich insbesondere ebenfalls leicht zum freien Ende der
Bohrung hin auf, so dass es mit seiner Umfangsfläche im Wesentlichen dichtend an der
Begrenzungswand der Bohrung anliegt. Im Bereich der Einlassöffnung 213 ist in der
Umfangsfläche des Einsatzelements 250 eine erste Ringnut 251 ausgebildet, während
im Bereich der Auslassöffnung 214 eine zweite Ringnut 252 ausgebildet ist. Diese Ringnuten
sind durch eine in Längsrichtung verlaufende Verbindungsnut miteinander verbunden.
Gemeinsam stellen die Ringnuten 251, 252 und die Verbindungsnut 253 eine durch die
Nuten und die Begrenzungswand des Fluidkanals gemeinsam begrenzte Fluidverbindung
zwischen der Einlassöffnung 213 und der Auslassöffnung 214 her. Statt einer geraden
Verbindungsnut kann auch eine andere Form gewählt werden. Alternativ oder zusätzlich
kann auch eine Abflachung an der Umfangsfläche vorgesehen sein, oder die Verbindungsnut
kann durch eine die Ringnuten verbindende feine, z.B. diagonal verlaufende Bohrung
ersetzt werden.
[0034] Das Einsatzelement 250 lässt sich einfach und in beliebiger Orientierung entlang
der Längsrichtung in das offene Ende der Bohrung einschieben, wobei das offene Ende
der Bohrung eine Einführöffnung 216 für das Einsatzelement bildet. Wegen der umlaufenden
Ringnuten 251, 252 kommt es dabei auf die exakte Orientierung des Einsatzelementes
bezüglich einer Drehung des Einsatzelements um die Längsachse nicht an. Um das Einsatzelement
250 in der Bohrung zu sichern, weist es im Bereich der Einführöffnung einen Ringwulst
254 auf, der in eine Ringnut 215 des Basiskörpers 210 einrastet. Hierdurch kann eine
weitere Sicherung des Einsatzelements 250 im Basiskörper 210, z.B. eine Verklebung
oder Verschweissung, entfallen.
[0035] Zum Befüllen der beiden Reservoirs 111, 112 wird der Applikator 100 mit vollständig
eingeschobenen Kolben 121, 122 an der Befüllvorrichtung 200 befestigt. Die Behälter
300 werden in die entsprechenden Behälteraufnahmen eingeschoben, bis sie die Entnahmeposition
erreichen, in der die Septa der Behälter 300 durchstochen sind und die Behälter mit
die Behälteraufnahmen verrastet sind. Anschliessend wird die Kolbeneinheit 120 zurückgezogen,
um die Fluide aus den beiden Behältern separat und gleichzeitig zu entnehmen und in
die Reservoirs 111, 112 zu überführen. Dabei geht nur eine geringe Menge des jeweiligen
Fluids in der Befüllvorrichtung verloren. Durch Druck auf die Druckflügel 243 wird
nun der Applikator 100 von der Befüllvorrichtung 200 gelöst. Anschliessend kann ein
Zubehörteil, z.B. ein Mischer oder ein Sprüher, am Applikator angeschlossen werden,
und die Fluide können durch das Zubehörteil hindurch aus dem Applikator ausgetragen
werden.
[0036] In den Figuren 6 bis 8 ist eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemässen Vorrichtung
illustriert, welche dazu ausgebildet ist, ein Fluid aus mindestens einem durch einen
durchstechbaren Verschluss verschlossenen Behälter zu entnehmen. Diese erfindungsgemässe
Ausführungsform unterscheidet sich von der Befüllvorrichtung der Figuren 1 bis 5 durch
die Ausgestaltung der Behälteraufnahmen. Insbesondere ist dabei die Art unterschiedlich,
wie die Vials in der Behälteraufnahme gehalten sind.
[0037] Die Behälteraufnahmen 260 sind hier als kaminartige, zylindrische Strukturen ausgebildet,
die eine genügend grosse Länge aufweisen, um den jeweiligen Behälter der Länge nach
vollständig aufzunehmen. Während die in den Figuren 1 bis 4 gezeigten Behälteraufnahmen
einstückig mit dem Basiskörper 210 ausgebildet waren, sind die Behälteraufnahmen 260
der Ausführungsform entsprechend der Figuren 6 bis 8 separat vom Basiskörper 210 ausgebildet
und mit diesem über eine geeignete Verbindung, z. B. eine Schweissverbindung, verbunden.
[0038] Die jeweilige Einlassöffnung 213 im Basiskörper 210 weist in Ausführungsform der
Figuren 6 bis 8 einen grösseren Durchmesser als in der Befüllvorrichtung der Figuren
1 bis 5 auf. Die Behälteraufnahme 260 weist einen Boden 264 auf, von dem aus sich
ein Zapfen 265 in die Einlassöffnung 213 hinein erstreckt. Eine Durchlassöffnung 266
durch Boden 264 und Zapfen 265 hindurch stellt eine Verbindung zwischen dem Entnahmekanal
des Durchstechorgans 230 und dem Fluidkanal im Basiskörper 210 her, wobei das Durchstechorgan
230 in einen Bereich der Durchlassöffnung 266 mit vergrössertem Durchmesser eingesetzt
ist und mit seinem unteren Rand auf einer Anschlagkante 267 aufsitzt.
[0039] Vom äusseren Rand des Bodens 264 aus erstreckt sich eine zylindrische Mantelwand
261 nach oben. Zudem erstreckt sich vom Boden 264 aus eine teilzylindrische, schürzenartige
Abdeckung nach unten, welche den Basiskörper 210 seitlich teilweise umgreift und insbesondere
die Einführöffnung 216 für das Einsatzelement 250 überdeckt.
[0040] In der Mantelwand 261 ist auf zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Raststruktur
262, 263 ausgebildet. Die erste Raststruktur 262 liegt dabei weiter vom Basiskörper
210 entfernt als die zweite Raststruktur 263. Jede der Raststrukturen umfasst einen
Federarm, an dessen freiem Ende eine Rastnase ausgebildet ist, die sich in das Innere
der Behälteraufnahme 260 hinein erstreckt. Die zweite Raststruktur 263 ist dabei so
angeordnet, dass sie den Behälter 300 in einer vollständig eingeschobenen Entnahmeposition,
in welcher das Durchstechorgan 230 den Verschluss 220 durchstochen hat, durch eine
Rastverbindung fixiert. Dazu greift die Rastnase der zweiten Raststruktur 263 in den
Bereich der Verjüngung 313 des Behälterkörpers ein und verhindert so ein Zurückziehen
des Behälters aus der Behälteraufnahme. Die erste Raststruktur 262 fixiert dagegen
den Behälter an der Behälteraufnahme, wenn sich der Behälter in einer Lagerposition
befindet, in welcher der Verschluss 320 in einem gewissen Abstand zur Spitze des Durchstechorgans
230 angeordnet ist. Dabei verhindert die erste Raststruktur 262 einerseits, dass der
Behälter 300 herausgezogen wird, andererseits behindert diese Raststruktur auch eine
weitere Bewegung des Behälters 300 in Richtung des Durchstechorgans 230. Um den Behälter
weiter in Richtung des Durchstechorgans 230 vorzuschieben und damit den Verschluss
zu durchstechen, muss eine erhöhte Kraft aufgewendet werden. Über eine vom Basiskörper
weg weisende Schrägfläche wird durch diese erhöhte Kraft die Rastnase nach aussen
gedrückt und gibt den Behälter für eine weitere Bewegung frei.
[0041] Auf diese Weise ist es möglich, die Behälter an der Befüllvorrichtung zu lagern,
ohne dass die Verschlüsse der Behälter versehentlich durchstochen werden können oder
die Behälter aus der Vorrichtung herausfallen können.
[0042] In den Figuren 9 bis 11b ist eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemässen
Befüllvorrichtung 270 illustriert. Die Befüllvorrichtung 270 weist in dieser Ausführungsform
einen Basiskörper 271 mit nur einer Behälteraufnahme 272 auf und dient dazu, einen.
Applikator 280 mit einem Fluid aus einem Behälter 300 zu befüllen. Der Applikator
280 ist hier in Form einer Einzelspritze ausgebildet, welche einen Applikatorkörper
281 mit einem Reservoir 282 und einem darin verschiebbaren Kolben 283 aufweist.
[0043] Die Behälteraufnahme 272, in welche hier ein Behälter 300 in Form eines Vials einsetzbar
ist, weist einen kreisrunden Boden 276 auf, von dem sich über einen Winkelbereich
von ca. 270° eine Mantelwand 273 nach oben hin erstreckt. Die Mantelwand 273 ist somit
in ihrem dem Boden 276 zugewandten Bereich teilzylindrisch ausgebildet und definiert
dadurch eine Längsachse der Befüllvorrichtung 270. In einem bezüglich des Bodens 276
entfernt angeordnetem Endbereich ist die Mantelwand 273 in Umfangsrichtung jedoch
umlaufend, also zylindrisch, ausgebildet. Die Mantelwand 273 weist somit eine im Wesentlichen
rechteckige Fensteröffnung auf, die nach unten hin vom Boden 276 und nach oben hin
vom zylindrischen Bereich der Mantelwand 273 begrenzt ist. In Längsrichtung entspricht
die Länge der Mantelwand 273 in etwa der Gesamtlänge des Behälters 300.
[0044] Innerhalb der Fensteröffnung der Mantelwand 273 sind zwei Raststrukturen 274 und
275 vorhanden, die in Umfangsrichtung der Mantelwand 273 versetzt zueinander angeordnet
sind. Die beiden Raststrukturen 274 und 275 sind jeweils als Federarme ausgebildet,
welche sich vom umlaufend ausgebildeten Endbereich der Mantelwand 273 in Längsrichtung
benachbart und parallel zueinander nach unten hin erstrecken. Der Federarm der Raststruktur
275 erstreckt sich dabei im Vergleich zum Federarm der Raststruktur 274 weiter zum
Boden 246 hin und ist in Längsrichtung länger ausgebildet. Beide Federarme sind zudem
jeweils in radialer Richtung leicht flexibel ausgebildet. In einer alternativen Ausführungsform
könnten die beiden Raststrukturen anstatt nebeneinander jedoch auch einander diametral
gegenüberliegend angeordnet sein, um möglichst wenig Platz bei möglichst grosser Stabilität
der Behälteraufnahme zu beanspruchen.
[0045] An den freien Enden der Federarme der Raststrukturen 274, 275 erstrecken sich jeweils
Rastnasen in radialer Richtung nach innen hin. Die Rastnasen sind dabei jeweils leicht
nach unten zum Boden 276 hin geneigt. Sie weisen insbesondere eine Schrägfläche auf,
deren Oberflächennormale im Wesentlichen in Längsrichtung vom Boden 276 weg weist
und dabei zur Lächsachse hin geneigt ist.
[0046] Der Boden 276 weist eine zentrale Durchgangsöffnung auf, die nach oben hin in einem
hohlnadelartigen Durchstechorgan 277 mündet, welches in die Behäteraufnahme 272 hineinragt.
Nach unten hin mündet die zentrale Durchgangsöffnung in einen Applikatoranschluss
278, welcher auf der dem Durchstechorgan 277 gegenüberliegenden Seite des Bodens 276
angeordnet ist. Durch den Applikatoranschluss 278, das Durchstechorgan 277 und den
Boden 276 hindurch ist somit ein durchgehender Fluidkanal 279 ausgebildet. Der Applikatoranschluss
278 dient zum Anschliessen eines Applikators 280 und ist hier in Form eines Luer-Anschlusses
mit einem weiblichen Luer-Kegel und einer darum herum ausgebildeten Verriegelungsstruktur
ausgestaltet.
[0047] In den Figuren 10a bis 10c ist ein Behälter 300 von oben her (Pfeilrichtung in Fig.
9) in die Behälteraufnahme 272 der Befüllvorrichtung 270 eingesetzt. Dabei schlägt
der Behälter 300 mit seinem Verschluss 320 in Längsrichtung an der Rastnase der zweiten
Raststruktur 275 an. Das Septum 321 befindet sich in der Nähe des Durchstechorgans
277, aber doch beabstandet dazu. Ein weiteres Vorschieben des Behälters 300 zum Durchstechorgan
277 hin wird durch die zweite Raststruktur 275 verhindert. Die zweite Raststruktur
275 sichert somit den Behälter 300 vor einem weiteren Einschieben in die Behälteraufnahme
272. Ein unbeabsichtigtes Durchstechen des Septums 321 durch das Durchstechorgan 277
ist dadurch verhindert. Gleichzeitig ragt dabei die erste Raststruktur 274 derart
in die Verjüngung 313 des Behälters 300 hinein, dass sie eine Bewegung des Behälters
300 vom Durchstechorgan 277 weg und aus der Behälteraufnahme 272 hinaus verhindert.
Aufgrund der zum Boden 276 hin geneigten Rastnase der ersten Raststruktur 274 würde
ein gewaltsames Herausziehen des Behälters 300 aus der Behälteraufnahme 272 zu einer
irreversiblen Zerstörung der ersten Raststruktur 274 führen. Die erste Raststruktur
274 fixiert somit den Behälter 300, welcher zwischen der ersten und der zweiten Raststruktur
eingeschnappt ist, in der Behälteraufnahme 272. Der Behälter 300 befindet sich in
einer Lagerposition und kann so zusammen mit der Befüllvorrichtung 270 gelagert, vertrieben
oder verkauft werden. Dadurch, dass der Behälter 300 von der Mantelwand 273 umgeben
ist, ist er optimal geschützt. Der Applikator 280 kann beim Verkauf bereits mittels
eines Luer-Anschlusses 284 am Applikatoranschluss 278 angeschlossen sein.
[0048] Zum Befüllen des Applikators drückt der Benutzer den Behälter 300 aus dieser Lagerposition
mit erhöhtem Kraftaufwand weiter in Richtung des Durchstechorgans 277. Die beiden
Federarme der Raststrukturen 274 und 275 werden dadurch aufgrund der Schrägflächen
ihrer Rastnasen in radialer Richtung nach aussen hin gedrückt, wodurch der Behälter
300 entlang der Längsachse (bzw. in Pfeilrichtung in Fig. 11a) bis zum Anschlag des
Verschlusses 320 am Boden 276 vorschiebbar ist. Beim Vorschieben durchsticht das Durchstechorgan
277 das Septum 321 des Behälters 300, wodurch eine Fluidverbindung zwischen dem Innern
des Behälters 300 und dem Reservoir 282 des Applikators 280 entsteht. Wenn der Behälterverschluss
320 bis zum Boden 276 vorgeschoben ist, schnappt die zweite Raststruktur 275 mit ihrer
Rastnase in die Verjüngung 313 des Behälters 300 ein. Der Behälter 300 ist dadurch
in seiner Lage relativ zur Befüllvorrichtung 270 fixiert und befindet sich in der
Entnahmeposition, welche in den Figuren 11a und 11b gezeigt ist. Die im Behälter 300
gelagerte Substanz kann durch Herausziehen des Kolbens 283 aus dem Applikatorkörper
281 (Pfeilrichtung in Fig. 11a) in den Applikator 280 übertragen werden. Ein Entfernen
des Behälters 300 aus der Behälteraufnahme 272 ist durch die zweite Raststruktur 275
verhindert.
[0049] Die Befüllvorrichtung 270 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Ganzes einstückig
im Spritzgussverfahren aus einem Kunststoff hergestellt.
[0050] Selbstverständlich ist eine Vielzahl von Abwandlungen möglich. So kann die Behälteraufnahme
auch auf eine andere Weise als in der hier dargestellten Weise ausgebildet sein. Insbesondere
ist es denkbar, dass eine einzige Behälteraufnahme zwei Behälter gemeinsam aufnimmt,
z. B. nach Art einer gemeinsamen Haube für zwei Behälter. Es ist auch denkbar, dass
der oder die Behälter in einer Haltestruktur gehalten werden, und dass die Haltestruktur
mit den darin eingesetzten Behältern komplett in eine entsprechende Behälteraufnahme
eingeschoben wird, wie dies z.B. in einigen Ausführungsformen der schon erwähnten
US 6,488,650 der Fall ist. Dabei ist selbstverständlich auch denkbar, dass eine Verrastung nicht
unmittelbar zwischen der Behälteraufnahme und dem jeweiligen Behälter erfolgt, sondern
dass eine solche Verrastung zwischen der Behälteraufnahme und der darin eingeschobenen
Haltestruktur erfolgt.
[0051] Statt eines Applikators der hier angegebenen Art können selbstverständlich auch andere
Arten von Applikatoren eingesetzt werden, insbesondere Applikatoren, wie sie in
WO 2009/144085 oder
WO 2007/109915 illustriert sind. Auch herkömmliche Doppelspritzen oder zu einer Einheit verbundene
Einzelspritzen können eingesetzt werden. Dementsprechend ist es auch möglich, den
Applikatoranschluss entsprechend anders auszugestalten.
[0052] Eine derartige Befüllvorrichtung kann auch zum Befüllen von andersartigen Reservoirs
aus Behältern mit durchstechbarem Verschluss eingesetzt werden. So ist es insbesondere
denkbar, dass statt der vorstehend illustrierten Vials so genannte Karpulen (Behälter
mit Septumverschluss und verschiebbarem Kolben) eingesetzt werden. In diesem Fall
kann anstelle eines Applikators auch eine andere Art von Zubehörteil angeschlossen
werden, z.B. ein Mischer, um den Inhalt zweier Karpulen zu vermischen.
[0053] Eine Vielzahl weiterer Abwandlungen ist möglich, und die Erfindung ist keineswegs
auf die vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt.
BEZUGSZEICHENLISTE
| 100 |
Applikator |
250 |
Einsatzelement |
| 110 |
Applikatorkörper |
251 |
erste Ringnut |
| 111 |
erstes Reservoir |
252 |
zweite Ringnut |
| 112 |
zweites Reservoir |
253 |
Längsnut |
| 113 |
Halteflansch |
254 |
Ringwulst |
| 114 |
Codierflügel |
260 |
Behälteraufnahme |
| 115 |
Einrastnase |
261 |
Mantelwand |
| 116 |
erster Auslass |
262 |
erste Raststruktur |
| 117 |
zweiter Auslass |
263 |
zweite Raststruktur |
| 120 |
Kolbeneinheit |
264 |
Boden |
| 121 |
erster Kolben |
265 |
Zapfen |
| 122 |
zweiter Kolben |
266 |
Durchlassöffnung |
| 123 |
Betätigungsfläche |
267 |
Anschlagkante |
| 124 |
Dichtung |
268 |
Abdeckung |
| 200 |
Befüllvorrichtung |
270 |
Befüllvorrichtung |
| 210 |
Basiskörper |
271 |
Basiskörper |
| 211 |
Verdickung |
272 |
Behälteraufnahme |
| 212 |
Tragplatte |
273 |
Mantelwand |
| 213 |
Einlassöffnung |
274 |
erste Raststruktur |
| 214 |
Auslassöffnung |
275 |
zweite Raststruktur |
| 215 |
Ringnut |
276 |
Boden |
| 216 |
Einführöffnung |
277 |
Durchstechorgan |
| 220 |
Behälteraufnahme |
278 |
Applikatoranschluss |
| 230 |
Durchstechorgan |
279 |
Fluidkanal |
| 231 |
Spitze |
280 |
Applikator |
| 232 |
Entnahmeöffnung |
281 |
Applikatorkörper |
| 233 |
Entnahmekanal |
282 |
Reservoir |
| 240 |
Applikatoranschluss |
283 |
Kolben |
| 241 |
Aufnahmebereich |
284 |
Luer-Anschluss |
| 242 |
Codierflügel |
300 |
Behälter |
| 243 |
Druckflügel |
310 |
Behälterkörper |
| 311 |
Boden |
320 |
Verschluss |
| 312 |
Mantelwand |
321 |
Septum |
| 313 |
Verjüngung |
|
|
1. Vorrichtung zum Entnehmen eines Fluids aus mindestens einem durch einen durchstechbaren
Verschluss (320) verschlossenen Behälter (300), wobei die Vorrichtung aufweist:
einen Basiskörper (210; 271), in dem eine Einlassöffnung (213) und eine Auslassöffnung
(214) ausgebildet sind, die durch einen Fluidkanal (279) verbunden sind;
ein mit der Einlassöffnung (213) verbundenes hohlnadelartiges Durchstechorgan (230;
277), um den Verschluss (320) des Behälters (300) in einer Entnahmeposition des Behälters
(300) zu durchstechen; und
eine mit dem Basiskörper (210; 271) verbundene Behälteraufnahme (260; 272), um den
Behälter (300) an der Vorrichtung zu halten,
wobei die Behälteraufnahme (260; 272) eine erste Raststruktur (262; 274) aufweist,
um den Behälter (300) in einer Lagerposition, in der der Behälter (300) weiter vom
Basiskörper (210; 271) entfernt ist als in der Entnahmeposition, durch eine lösbare
Rastverbindung an der Behälteraufnahme (260; 272) zu fixieren, und
wobei die Behälteraufnahme (260; 272) ausserdem eine zweite Raststruktur (263; 275)
aufweist, um den Behälter (300) in der Entnahmeposition durch eine Rastverbindung
an der Behälteraufnahme (260) zu fixieren,
dadurch gekennzeichnet, dass die Behälteraufnahme (260; 272) eine Mantelwand (261; 273) aufweist und die erste
Raststruktur (262; 274) und die zweite Raststruktur (263; 275) jeweils einen in der
Mantelwand (261; 273) ausgebildeten Federarm umfassen, an dessen freiem Ende eine
sich ins Innere der Mantelwand (261; 273) erstreckende Rastnase ausgebildet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Mantelwand (261; 273) zumindest teilzylindrisch
ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Mantelwand (261; 273) einen umlaufend
ausgebildeten Endbereich aufweist, und wobei sich die Federarme der ersten und zweiten
Raststruktur (262, 23; 274, 275) vom umlaufend ausgebildeten Endbereich der Mantelwand
zum Basiskörper (210; 271) hin erstrecken.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die zweite Raststruktur in der Entnahmeposition
ein Zurückziehen des Behälters (300) aus der Behälteraufnahme (260; 272) verhindert.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, wobei der Behälter (300) einen Behälterkörper (310) mit
einer Verjüngung (313) aufweist, und wobei die Rastnase der zweiten Raststruktur (263;
275) dazu ausgebildet ist, in diese Verjüngung (313) einzugreifen, um in der Entnahmeposition
ein Zurückziehen des Behälters (300) aus der Behälteraufnahme (260; 272) zu verhindern.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die erste Raststruktur (262; 274)
in der Lagerposition ein Zurückziehen des Behälters (300) aus der Behälteraufnahme
(260; 272) verhindert und eine Bewegung des Behälters (300) in Richtung des Durchstechorgans
(230; 277) behindert.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der Behälter (300) einen Behälterkörper
(310) mit einer Verjüngung (313) aufweist, und wobei die Rastnase der ersten Raststruktur
(263; 275) dazu ausgebildet ist, in diese Verjüngung (313) hineinzuragen, um in der
Lagerposition ein Zurückziehen des Behälters (300) aus der Behälteraufnahme (260;
272) zu verhindern.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die erste Raststruktur (262; 274)
und die zweite Raststruktur (263; 275) bezüglich der Umfangsrichtung der Mantelwand
(261; 273) einander im Wesentlichen diametral gegenüberliegend angeordnet sind.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die erste Raststruktur (262; 274)
und die zweite Raststruktur (263; 275) bezüglich der Umfangsrichtung der Mantelwand
(261; 273) unmittelbar nebeneinander angeordnet sind.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die erste Raststruktur (262; 274)
und die zweite Raststruktur (263; 275) jeweils Schrägflächen aufweisen, deren Oberflächennormale
jeweils im Wesentlichen von der Einlassöffnung (213) des Basiskörpers (210) weg weist
und dabei zu einer Längsachse, entlang welcher der Behälter (300) von der Lagerposition
in die Entnahmeposition bewegbar ist, hin geneigt ist.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei die Behälteraufnahme (260) einen
Boden (264) aufweist, von dem aus sich ein Zapfen (265) in die Einlassöffnung (213)
des Basiskörpers (210) hinein erstreckt, wobei durch den Zapfen (265) und Boden (264)
hindurch eine Durchlassöffnung (266) ausgebildet ist, und wobei das Durchstechorgan
(230) in der Durchlassöffnung (266) gehalten ist.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11 zum Befüllen mindestens eines Reservoirs
(111; 282) eines Applikators (100; 280), wobei die Vorrichtung einen Applikatoranschluss
(240; 278) aufweist, um das Reservoir (111; 282) des Applikators (100; 280) mit der
Auslassöffnung (214) zu verbinden.
13. Vorrichtung nach Anspruch 12, wobei die Behälteraufnahme (260; 272) einen Boden (264;
276) aufweist, von dem aus sich das Durchstechorgan (230; 277) und der Applikatoranschluss
(240; 278) in einander entgegengesetzte Richtungen weg erstrecken.
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 12 oder 13, wobei der Applikatoranschluss (240;
278) einstückig mit dem Basiskörper (210; 271) ausgebildet ist.
15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei die Vorrichtung zwei oder mehrere
Durchstechorgane (230) und ebenso viele Behälteraufnahmen (220; 260) aufweist, um
zwei oder mehrere Behälter (300) an der Vorrichtung zu halten, und wobei jede dieser
Behälteraufnahmen (220; 260) jeweils eine erste Raststruktur (262) aufweist.
1. A device for removing a fluid from at least one container (300) sealed with a closure
(320) that can be punctured, the device comprising:
a basic body (210; 271) in which an inlet opening (213) and an outlet opening (214)
are formed which are connected by a fluid channel (279);
a hollow needle-like puncturing element (230; 277) connected with the inlet opening
(213) for puncturing the closure (320) of the container (300) in a removal position;
and
a container holder (260; 272) connected to the basic body (210; 271) for holding the
container (300) on the device,
wherein the container holder (260; 272) has a first catch structure (262; 274) for
fixing the container (300) by means of a releasable snap connection on to the container
holder (260; 272) in a storage position in which the container (300) is further from
the basic body (210; 271) than in the removal position, and
wherein the container holder (260; 272) further has a second catch structure (263;
275) for fixing the container (300) in the removal position on the container holder
(260) by means of the snap connection,
characterised in that the container holder (260; 272) has a jacket wall (261; 273) and the first catch
structure (262; 274) and the second catch structure (263; 275) each have a spring
arm, formed in the jacket wall (261; 273), at the free end of which a catch lug extending
into the jacket wall (261; 273) is formed.
2. The device in accordance with claim 1, wherein the jacket wall (261; 273) is at least
partially cylindrical.
3. The device in accordance with claim 1 or 2, wherein the jacket wall (261; 273) comprises
a circumferentially designed end area, and wherein the spring arms of the first and
the second catch structure (262, 23; 274, 275) extend from the circumferentially designed
end area of the jacket wall to the basic body (210; 271).
4. The device in accordance with claim 1 or 2, wherein the second catch structure in
the removal position prevents the container (300) from being pulled out of the container
holder (260; 272).
5. The device in accordance with claim 4, wherein the container (300) comprises a container
body (310) with a tapered area (313), and wherein the catch lug of the second catch
structure (263; 275) is adapted to snap into this tapered area (313), in order to
prevent the container (300) from being pulled out of the container holder (260; 272)
in the removal position.
6. The device in accordance with any one of claims 1 to 5, wherein the first catch structure
(262; 274) prevents the container (300) from being pulled out of the container holder
(260; 272) in the storage position and prevents further movement of the container
(300) in the direction of the puncturing element (230; 277).
7. The device in accordance with any one of claims 1 to 4, wherein the container (300)
comprises a container body (310) with a tapered area (313), and wherein the catch
lug of the first catch structure (263; 275) is adapted to project into this tapered
area (313), in order to prevent the container (300) from being pulled out of the container
holder (260; 272) in the storage position.
8. The device in accordance with any one of claims 1 to 7, wherein the first catch structure
(262; 274) and the second catch structure (263; 275) are essentially diametrically
opposite each other in relation to the circumferential direction of the jacket wall
(261; 273).
9. The device in accordance with any one of claims 1 to 6, wherein the first catch structure
(262; 274) and the second catch structure (263; 275) are arranged directly next to
one another in relation to the circumferential direction of the jacket wall (261;
273).
10. The device in accordance with any one of claims 1 to 9, wherein the first catch structure
(262; 274) and the second catch structure (263; 275) each have oblique surfaces, the
surface normal of which essential points away from the inlet opening (213) of the
basic body (210) while being inclined with regard to a longitudinal axis along which
the container (300) can be moved from the storage position into the removal position.
11. The device in accordance with any one of claims 1 to 10, wherein the container holder
(260) has a base (264) from which a peg (265) extends into the inlet opening (213)
of the basic body (210), wherein an through opening (266) is formed through the peg
(265) and the base (264), and wherein the puncturing element (230) is held in the
through opening (266).
12. The device in accordance with any one of claims 1 to 11 for filling at least one reservoir
(111; 282) of an applicator (100; 280), wherein the device has an applicator connector
(240; 278) for connecting the reservoir (111; 282) of the applicator (100; 280) with
the outlet opening (214).
13. The device in accordance with claim 12, wherein the container holder (260; 272) has
a base (264; 276) from which the puncturing element (230; 277) and the applicator
connector (240; 278) extend in opposite directions.
14. The device in accordance with any one of claims 12 or 13, wherein the applicator connector
(240; 278) is made in one piece with the basic body (210; 271).
15. The device in accordance with any one of claims 1 to 14, wherein the device has two
or more puncturing elements (230) and just as many container holders (220; 260) in
order to hold two or more containers (300) on the device, and wherein each of these
container holders (220; 260) has a first catch structure (262).
1. Dispositif pour prélever un fluide dans au moins un flacon (300) fermé par un couvercle
(320) pouvant être percé, sachant que le dispositif présente :
un corps de base (210 ; 271) dans lequel une ouverture d'entrée (213) et une ouverture
d'évacuation (214) sont formées, qui sont reliées par un canal fluidique (279) ;
un organe de perçage (230 ; 277) de type aiguille creuse relié à l'ouverture d'entrée
(213) pour percer le couvercle (320) du flacon (300) dans une position de prélèvement
du flacon (300) ; et
une réception de flacon (260 ; 272) reliée au corps de base (210 ; 271) pour maintenir
le flacon (300) sur le dispositif,
sachant que la réception de flacon (260 ; 272) présente une première structure d'encliquetage
(262 ; 274) pour fixer le flacon (300) dans une position de stockage dans lequel le
flacon (300) est plus éloigné du corps de base (210 ; 271) que dans la position de
prélèvement, par une liaison par encliquetage séparable sur la réception de flacon
(260 ; 272), et
sachant que la réception de flacon (260 ; 272) présente en outre une seconde structure
d'encliquetage (263 ; 275) pour fixer le flacon (300) par une liaison par encliquetage
sur la réception de flacon (260) dans la position de prélèvement,
caractérisé en ce que la réception de flacon (260 ; 272) présente une paroi d'enveloppe (261 ; 273) et
la première structure d'encliquetage (262 ; 274) et la seconde structure d'encliquetage
(263 ; 275) comprennent respectivement un bras à ressort formé dans la paroi d'enveloppe
(261 ; 273) sur l'extrémité libre duquel est formé un ergot d'encliquetage s'étendant
dans l'intérieur de la paroi d'enveloppe (261 ; 273).
2. Dispositif selon la revendication 1, dans lequel la paroi d'enveloppe (261 ; 273)
est au moins partiellement cylindrique.
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, dans lequel la paroi d'enveloppe (261 ;
273) présente une partie d'extrémité périphérique et dans lequel les bras à ressort
des première et seconde structures d'encliquetage (262, 23 ; 274, 275) s'étendent
de la partie d'extrémité périphérique de la paroi d'enveloppe jusqu'au corps de base
(210 ; 271).
4. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, dans lequel la seconde structure d'encliquetage
empêche un retrait du flacon (300) de la réception de flacon (260 ; 272) dans la position
de prélèvement.
5. Dispositif selon la revendication 4, dans lequel le flacon (300) présente un corps
de flacon (310) avec un rétrécissement (313), et dans lequel l'ergot d'encliquetage
de la seconde structure d'encliquetage (263 ; 275) est conçu pour se mettre en prise
dans ce rétrécissement (313) pour empêcher un retrait du flacon (300) de la réception
de flacon (260 ; 272) dans la position de prélèvement.
6. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 5, dans lequel la première structure
d'encliquetage (262 ; 274) empêche un retrait du flacon (300) de la réception de flacon
(260 ; 272) dans la position de stockage et empêche un mouvement du flacon (300) en
direction de l'organe de perçage (230 ; 277).
7. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, dans lequel le flacon (300) présente
un flacon (310) avec un rétrécissement (313), et dans lequel l'ergot d'encliquetage
de la première structure d'encliquetage (263 ; 275) est conçu pour pénétrer dans ce
rétrécissement (313) pour empêcher un retrait du flacon (300) de la réception de flacon
(260 ; 272) dans la position de stockage.
8. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 7, dans lequel la première structure
d'encliquetage (262 ; 274) et la seconde structure d'encliquetage (263 ; 275) sont
disposées en étant essentiellement diamétralement opposées l'une à l'autre par rapport
au sens périphérique de la paroi d'enveloppe (261 ; 273).
9. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 6, dans lequel la première structure
d'encliquetage (262 ; 274) et la seconde structure d'encliquetage (263 ; 275) sont
disposées directement l'une à côté de l'autre par rapport au sens périphérique de
la paroi d'enveloppe (261 ; 273).
10. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 9, dans lequel la première structure
d'encliquetage (262 ; 274) et la seconde structure d'encliquetage (263 ; 275) présentent
respectivement des surfaces biseautées dont la normale de surface s'éloigne respectivement
essentiellement de l'ouverture d'entrée (13) du corps de base (210) et est inclinée
vers un axe longitudinal, le long duquel le flacon (300) peut passer de la position
de stockage à la position de prélèvement.
11. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 10, dans lequel la réception de flacon
(260) présente un fond (264) depuis lequel une broche (265) s'étend à l'intérieur
de l'ouverture d'entrée (213) du corps de base (210), sachant qu'une ouverture de
passage (266) est formée à travers la broche (265) et le fond (264), et sachant que
l'organe de perçage (230) est maintenu dans l'ouverture de passage (266).
12. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 11, destiné au remplissage d'au moins
un réservoir (111 ; 282) d'un applicateur (100 ; 280), sachant que le dispositif présente
un raccord d'applicateur (240 ; 278) pour relier le réservoir (111 ; 282) de l'applicateur
(100 ; 280) à l'ouverture d'évacuation (214).
13. Dispositif selon la revendication 12, dans lequel la réception de flacon (260 ; 272)
présente un fond (264 ; 276) à partir duquel l'organe de perçage (230 ; 277) et le
raccord d'applicateur (240 ; 278) s'éloignent dans des directions opposées.
14. Dispositif selon l'une des revendications 12 ou 13, dans lequel le raccord d'applicateur
(240 ; 278) est formé d'un seul tenant avec le corps de base (210 ; 271).
15. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 14, dans lequel le dispositif présente
deux ou plusieurs organes de perçage (230) et également de nombreuses réceptions de
flacon (220 ; 260), pour tenir deux ou plusieurs flacons (300) sur le dispositif et
sachant que chacune de ces réceptions de flacon (220 ; 260) présente respectivement
une première structure d'encliquetage (262).