TRENNELEMENT FÜR EIN HAUSHALTSKÄLTEGERÄT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Trennelement zur Raumaufteilung eines Bereichs eines Innenraums eines Haushaltskältegeräts, wobei das Trennelement die Ablagebereiche von Kühlgutbehältern und/oder Ablageplatten in mehrere Bereiche unterteilt.

[0002] Haushaltskältegeräte, insbesondere Kühlschränke, weisen einen mit einer Tür verschließbaren Innenraum auf. Der Innenraum dient zur Aufnahme von Kühlgut, welches in der Regel auf Ablageplatten oder in Kühlgutbehältern, beispielsweise sogenannten "Gemüseschalen" angeordnet wird. Die Ablageplatten bzw. Kühlgutbehälter im Innenraum des Haushaltskältegeräts sowie an der Türinnenseite des Haushaltskältegeräts bezwecken eine möglichst platzsparende sowie übersichtliche Anordnung von Kühlgut. Jedoch sind durch die Ablageplatten bzw. Kühlgutbehälter die Platzverhältnisse im Haushaltskältegerät vorbestimmt. Das führt dazu, dass eine Ablageplatte bzw. ein Kühlgutbehälter für mehrerlei Kühlgut zur Verfügung stehen muss und somit die Übersicht, sowie der einfache Zugriff zu einem entsprechenden Kühlgut erschwert werden. Gleichzeitig sind jedoch möglichst große Ablageflächen bzw. Kühlgutbehälter vonnöten, um auch größeres Kühlgut aufzunehmen.

[0003] DE 20 2007 013033 U1 beschreibt eine Untertellungsvorrichtung für einen Korb zur Lagerung von Kühlgut in einem Kältegerät. Somit offenbart diese Schrift ein Trennelement gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0004] DE 87 00 826 U1 offenbart einen Bügel zum Einsetzen in Körbe oder Körbchen aus Metalldraht.

[0005] In EP 1 790 250 A2 ist ein Kältegerät offenbart, dessen Ablageflächen flexibel an glatten Wänden befestigbar sind, indem sie kraftschlüssig an die glatten Wände gepresst werden.

[0006] In DE 10 2004 042567 A1 ist eine Lagervorrichtung für Kühlgut beschrieben, in der Kühlgut in einer ganz bestimmten Reihenfolge eingelagert und entnommen werden kann.

[0007] US 4 023 682 A offenbart eine Haltevorrichtung zum Festhalten von auf Gittern in eines Kältegerät gelagertem Kühlgut, die an dem Gitter festgeclipst ist.

[0008] Somit ist es Aufgabe der Erfindung, Ablageplatten und Kühlgutschalen für eine sinnvolle Platzausnutzung und einen einfachen Zugriff auf verschiedenes Kühlgut - und somit ein Ordnungssystem mit einer gewissen Flexibilität - bereitzustellen, ohne jedoch den Raum für großes Kühlgut einzuschränken.

[0009] Die Aufgabe wird gelöst durch ein Trennelement gemäß Anspruch 1, einen Kühlgutbehälter gemäß Anspruch 8 und ein Haushaltskältegerät gemäß Anspruch 9.

[0010] Das Trennelement dient zur Raumaufteilung eines Bereichs eines Innenraums eines Haushaltskältegeräts, insbesondere eines Kühlschranks. Das Trennelement unterteilt die Ablagebereiche von Kühlgutbehältern und/oder Ablageplatten in mehrere Bereiche. Es weist mindestens ein Wandungselement und mindestens ein Befestigungselement auf, wobei das Befestigungselement bzw. das Trennelement an beliebigen Oberflächen flexibel anordenbar und wieder entnehmbar ist.

[0011] Das Trennelement kann auch in anderen Schub- bzw. Fachsystemen, wie beispielsweise in einem Gefrierschrank bzw. in einem Gefrierfach, zur Raumaufteilung dienen. Das Trennelement ist flexibel anordenbar und wieder entnehmbar. Somit können Ablagebereiche in Kühlgutbehältern oder auf Ablageplatten in mehrere Unterbereiche unterteilt werden. Dies bewirkt, dass im Kühlschrank Bereiche entstehen, die dem Platzbedarf des hierin befindlichen Kühlguts gerecht werden. Durch die beliebige, flexible Anordenbarkeit der Trennelemente können diese Bereiche genau auf die Menge und die Größe des Kühlguts angepasst werden. Durch die Unterteilung durch das Trennelement wird eine Übersichtlichkeit im Kältegerät ermöglicht. Das Trennelement kann jederzeit versetzt oder entfernt werden.

[0012] Das Trennelement kann verschiedene Grundformen aufweisen. Beispielsweise kann es plattenförmig und z. B. mit einem rechteckigen Wandungselement versehen sein. Aber das Trennelement kann auch beispielsweise L-förmige, S-förmige, rechteckige oder runde Grundformen aufweisen. Zudem ist es denkbar, dass ein Trennelement mehrere Wandungselemente aufweist, die miteinander verbunden sind, oder miteinander verbunden werden können, wobei sie insbesondere um eine vertikale Achse zueinander verschwenkbar sind. Diese Wandungselemente können auch verschiedene Grundformen aufweisen.

[0013] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist das Trennelement zumindest teilweise biegbar. Durch eine biegbare Ausführung ist das Trennelement optimal an die Platzansprüche am Kühlschrank anpassbar. Dies kann vor allem durch flexibles Material oder mehreren Wandungselementen im Trennelement umgesetzt werden. Erfindungsgemäß ist das Trennelement faltbar, so kann dieses in einem beliebigen Winkel oder in einer beliebigen Konfiguration wie beispielsweise einer Z-Konfiguration oder einer rechtwinkligen mehrteiligen Konfiguration an einer Ablageplatte bzw. einem Kühlbehälter angeordnet werden, was eine äußerst flexible Raumaufteilung ermöglicht.

[0014] Mindestens ein Wandungselement weist mindestens ein Filmschamier auf. Ein Filmschamierwird durch eine geringere Wandungsdicke und somit einem kleineren Anteil an Material in einem bestimmten Bereich eines Spritzgussteiles umgesetzt. Somit kann ein Wandungselement einteilig hergestellt werden und mittig bzw. an den gewünschten Stellen ein Filmschamier aufweisen. Dies ist besonders kostengünstig und ermöglicht die Faltbarkeit des Trennelements, insbesondere in beliebigen Winkeln (z.B. nicht nur 90°, sondern auch 45° oder 135° und alle Winkel dazwischen), wobei das Filmschamier bevorzugt im Wesentlichen senkrecht zu einer Bodenfläche oder Ablagefläche ausgerichtet ist.

[0015] Mindestens ein Befestigungselement des Trennelements ist als Saug- oder Klemmelement ausgebildet. Die Befestigungselemente, insbesondere Saugnäpfe, können an einer Unterseite des Trennelements angeordnet sein, um so mit der Ablageplatte oder mit der Bodenfläche des Kühlgutbehälters verbunden werden zu können. Alternativ oder zusätzlich ist auch möglich, dass ein Trennelement ein oder mehrere Befestigungselemente an einem Seitenbereich des Trennelements aufweist, was wiederum die Anbringung an die Seitenwände eines Kühlgutbehälters bzw. an die Seitenwände des Kühlschrankinnenraums ermöglicht. Da die Flächen im Innenraum eines Haushaltskältegeräts meist eben sind, bietet es sich an, das Befestigungselement als Saugelement auszubilden. Jedoch kann es zweckmäßig sein, das Befestigungselement als Klemmelement alternativ oder zusätzlich zu bilden, um dieses zum Beispiel auch auf gitterförmigen Ablageplatten anzuordnen oder zwischen Seitenwände eines Kühlgutbehälters bzw. zwischen zwei übereinander angeordnete Ablageplatten zu klemmen.

[0016] Bevorzugt ist mindestens ein Befestigungselement an einer beliebigen Stelle der Bodenfläche und/oder einer Seitenwandung des Kühlgutbehälters angeordnet. Somit ergeben sich verschiedene Möglichkeiten, das Trennelement anzuordnen. Einerseits kann das Trennelement in Kontakt mit der Seitenwandung sein, was insbesondere bei kleineren Gegenständen vorteilhaft sein kann, damit diese in ihrem Bereich bleiben, andererseits ist es möglich, dass das Trennelement nur eine grobe Trennung der Bereiche im Kühlbehälter ermöglicht, d.h. dieses wird mittig - ohne Kontakt zu den Seitenwandungen - angeordnet, so dass eine unnötige Beschränkung des Platzbedarfs verhindert wird.

[0017] Beispielsweise ist mindestens ein Befestigungselement des Trennelements an mindestens einer Ablagefläche, an mindestens einer Ablageplatte, und/oder einer Seiteninnenwand des Kühlgeräts anordenbar. Dies ermöglicht eine optimale Raumausnutzung im Bereich der Ablageplatten, da hier auch die Seiteninnenwand als Begrenzung für das Trennelement dienen kann. Das Trennelement ist derart gestaltet, dass es sowohl für den Kühlgutbehälter als auch für eine Ablagefläche genutzt werden kann. Das Trennelement kann auch zwischen zwei übereinander angeordneten Ablageplatten angeordnet sein. Ferner kann mindestens ein Wandungselement des Trennelements zumindest teilweise aus Glas und/oder Kunststoff oder Metall gebildet sein. Diese Materialien sind besonders stabil und gleichzeitig hygienisch und können somit an die optischen Gegebenheiten im Innenraum des Kühlschranks angepasst sein. Besonders erwünscht ist es, ein Trennelement auszubilden, das in großen Teilen lichtdurchlässig ist und somit den Innenraum des Kühlschranks nicht verdunkelt. Insbesondere zur Ausbildung eines Filmscharniers im Knickbereich wird Kunststoff bevorzugt.

[0018] Ferner kann mindestens ein Wandungselement zumindest teilweise gitterförmig sein. Dies ist ein besonders einfacher Aufbau eines Wandungselements, welcher die Lichtdurchlässigkeit gewährleistet. Ein Gitter, das biegbar ist, kann die Flexibilität der Form des Trennelements ermöglichen und ebenfalls flexibel zur Raumausnutzung eingesetzt werden.

[0019] Zudem erstreckt sich die Erfindung auch auf einen Kühlgutbehälter zur Aufnahme von Kühlgut im Innenraum eines Haushaltskältegeräts, aufweisend eine Bodenfläche und eine diese zumindest teilweise umgebende Seitenumwandung, wobei mindestens ein erfindungsgemäßes Trennelement den Innenraum des Kühlbehälters unterteilt. Ferner erstreckt sich die Erfindung auch auf ein Haushaltskältegerät zur Aufnahme von Kühlgut, aufweisend einen durch eine Tür verschließbaren Innenraum mit einem oder mehreren Kühlgutbehältern und/oder Ablageflächen, die Ablagebereiche des Innenraums des Haushaltskältegeräts bilden, welche durch mindestens ein erfindungsgemäßes Trennelement unterteilt werden können.

[0020] Die Erfindung wird im Folgenden in vier Ausführungsbeispielen in den Figuren beschrieben:

Fig. 1

zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines Kühlgutbehälters mit einem Trennelement,

Fig. 2

zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines Kühlgutbehälters mit einem Trennelement gemäß einer ersten erfindungsgemäßen Ausführung,

Fig. 3

zeigt ein Trennelement gemäß einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführung,

Fig. 4

zeigt ein Trennelement gemäß einer anderen erfindungsgemäßen Ausführung,

Fig. 5

zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines Kältegeräts mit einem Trennelement gemäß einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführung.

[0021] Gleiche Teile sind in den Figuren mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.

Figur 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines Kühlgutbehälters 2 mit vier Seitenwänden 22 und einem Boden 21. In dem Kühlgutbehälter 2 ist ein Trennelement 1 angeordnet. Das Trennelement ist über Saugelemente 11 am Boden 21 befestigt. Das Trennelement 1 weist nur ein Wandungselement 12 auf. Das Trennelement 1 kann beliebig am Boden 21 des Kühlgutbehälters 2 angeordnet werden. Das Trennelement 1 kann jederzeit aus dem Kühlgutbehälter 2 entfernt werden.

Figur 2 zeigt ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel eines Trennelements 1, welches in einem Kühlgutbehälter 2 angeordnet ist. Das Trennelement 1 weist zwei Wandungselemente 12 auf. Das Trennelement 1 ist hier in einer gefalteten Konfiguration, welche durch das Filmschamier 13 ermöglicht wurde. Das Trennelement 1 ist hier rechtwinklig angeordnet und bildet mit den Seitenwänden 22 des Kühlgutbehälters 2 einen eigenen abgeschlossenen Bereich. Das Trennelement 1 weist sowohl bodenseitig als auch wandseitig angeordnete Befestigungselemente 11 (vorzugsweise Saugelemente) auf. Dieses Trennelement 1 kann beliebig in Kühlgutbehälter mit einem beliebigen Faltwinkel angeordnet sein.

Figur 3 zeigt ein weiteres erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel eines Trennelements 1. Das Trennelement 1 weist drei Wandungselemente 12 auf, die durch Filmscharniere 13 unterteilt sind. Die Filmscharniere 13 können die Wandungselemente 12 in unterschiedlich zueinander gerichteten Winkeln anordnen, beispielsweise Z-förmig, dreieckig oder U-förmig. Das Trennelement 1 weist auch drei bodenseitig angeordnete Befestigungselemente 11 auf, die dem Trennelement 1 eine gewisse Stabilität bei der Anordnung geben soll.

Figur 4 zeigt ein Trennelement 1 gemäß einer anderen erfindungsgemäßen Ausführung. Das Trennelement 1 weist zwei Wandungselemente 12, die durch ein Filmschamier unterteilt sind, auf. Bodenseitig wird dieses Trennelement 1 über zwei Saugnäpfe 11 befestigt. Dieses Trennelement 1 weist seitlich zwei Standelemente 14 auf, zu denen die Saugnäpfe 11 angeordnet sind. Die Standelemente 14 verleihen dem Trennelement 1 zusätzliche Stabilität und lassen dieses leichter durch ihre Griffigkeit handhaben.

Figur 5 zeigt perspektivisch ein Ausführungsbeispiel eines Kältegeräts, in welchem ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel für ein Trennelement 1' sowie ein weiteres Trennelement 1 angeordnet sind. Das Kältegerät 4 weist eine Tür 41 und einen Innenraum 43 auf. Im Innenraum sind Ablageplatten 3 und Kühlgutbehälter 2 angeordnet. Ein Trennelement 1 ist zwischen zwei Ablageplatten angeordnet, wobei dieses Trennelement mit dem Wandungselement 12 senkrecht zur Öffnung des Innenraums 43 des Kältegeräts 4 angeordnet ist. Dieses Trennelement 1 weist Befestigungselemente 11 auf, welche an den beiden gegenüberliegenden Ablageplatten 3 das Trennelement 1 halten. Die Befestigungselemente 11 können hier beispielsweise Saugnäpfe sein, wobei hierzu angeordnete Rückstellfedern das Anordnen zwischen den Ablageplatten ermöglichen. Jedoch kann das Trennelement 1 auch durch Klemmen oder sonstige Befestigungselemente gehalten werden. Ein erfindungsgemäßes Trennelement 1' weist zwei Wandungselemente 12' auf, die zueinander rechtwinklig angeordnet sind. Dieses Trennelement 1' ist sowohl bodenseitig an einer Ablageplatte 3 als auch seitlich mit einem Befestigungselement 11' an einer Seiteninnenwand 42 des Kältegeräts 4 angeordnet. So entsteht hier ein kleiner Bereich auf der Ablageplatte, der von der restlichen Ablageplatte 3 getrennt ist

BEZUGSZEICHENLISTE

[0022] 

1, 1'

Trennelement

11, 11'

Befestigungselement

12, 12'

Wandungselement

13

Filmschamier

14

Standelement

2

Kühlgutbehälter

21

Boden

22

Seitenwandung

3

Ablageplatte

4

Kältegerät

41

Tür

42

Seiteninnenwand

43

Innenraum

Ansprüche

1. Trennelement (1) zur Raumaufteilung eines Bereichs eines Innenraums (43) eines Haushaltskältegeräts (4), wobei das Trennelement (1) die Ablagebereiche von Kühlgutbehältern (2) und/oder Ablageplatten (3) in mehrere Bereiche unterteilt, wobei das Trennelement (1) mindestens ein Wandungselement (12) und mindestens ein Befestigungselement (11) aufweist und zum Anpassen der mehreren Bereiche auf die Menge und die Größe des Kühlguts an Oberflächen der Kühlgutbehälter (2), der Ablageplatten (3) und/oder an einer Wand des Innenraums (43) flexibel anordenbar und wieder entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Wandungselement (11) mindestens ein Filmscharnier (13) aufweist.

2. Trennelement (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieses zumindest teilweise biegbar ist.

3. Trennelement (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Befestigungselement (11) als Saugelement und/oder Klemmelement gebildet ist.

4. Trennelement (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Befestigungselement (11) an einer Bodenfläche (21) und/oder einer Seitenwandung (22) eines Kühlgutbehälters (2) anordenbar ist.

5. Trennelement (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Befestigungselement (11) lösbar an verschiedenen, beliebigen Flächen einer Ablageplatte (3) und/oder einer Seiteninnenwand (42) des Kühlgeräts anordenbar ist.

6. Trennelement (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Wandungselement (11) zumindest teilweise aus Glas und/oder Kunststoff und/oder Metall gebildet ist.

7. Trennelement (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Wandungselement (11) zumindest teilweise gitterförmig ist.

8. Kühlgutbehälter (2) zur Aufnahme von Kühlgut im Innenraum (43) eines Haushaltskältegeräts (4) aufweisend eine Bodenfläche (21), eine diese zumindest teilweise umgebene Seitenwandung (22) und ein Trennelement (1) gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7.

9. Haushaltskältegerät (4) zur Aufnahme von Kühlgut, aufweisend einen durch eine Tür (41) verschließbaren Innenraum (43) mit einem oder mehreren Kühlgutbehältern (2) und/oder Ablageflächen (3), welche Ablagebereiche des Innenraums (43) des Haushaltskältegeräts bilden und durch mindestens ein Trennelement (1) gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7 unterteilt sind.

Claims

1. Separating element (1) for dividing the space of an area of an interior (43) of a household refrigeration device (4), wherein the separating element (1) divides the storage areas of chilled goods containers (2) and/or shelves (3) into several areas, wherein the separating element (1) has at least one wall element (12) and at least one fixing element (11) and can be arranged flexibly on and removed from the surfaces of the chilled goods container (2), the shelves (3) and/or an interior wall (43) for adjusting the several areas depending on the amount and size of the chilled goods, characterised in that at least one wall element (11) has at least one film hinge (13).

2. Separating element (1) according to one of the preceding claims, characterised in that this is at least partially flexible.

3. Separating element (1) according to claim 1, characterised in that at least one fixing element (11) is made of a suction element and/or a clamping element.

4. Separating element (1) according to one of the preceding claims, characterised in that at least one fixing element (11) can be arranged on a base surface (21) and/or on a side wall (22) of a chilled goods container (2).

5. Separating element (1) according to one of the preceding claims, characterised in that at least one fixing element (11) can be arranged detachably as desired on different surfaces of a shelf (3) and/or an interior side wall (42) of the refrigeration device.

6. Separating element (1) according to one of the preceding claims, characterised in that at least one wall element (11) is made at least partially of glass and/or plastic and/or metal.

7. Separating element (1) according to one of the preceding claims, characterised in that at least one wall element (11) is at least partially grid-like.

8. Chilled goods container (2) for receiving chilled goods in the interior (43) of a household refrigeration device (4) having a base surface (21), a side wall (22) which at least partially surrounds this, and a separating element (1) according to one or more of claims 1 to 7.

9. Household refrigeration device (4) for receiving chilled goods, having an interior (43) which can be closed by a door (41), with one or more chilled goods containers (2) and/or shelf spaces (3), which form the storage areas of the interior (43) of the household refrigeration device and are divided by at least one separating element (1) according to one or more of claims 1 to 7.

Revendications

1. Elément séparateur (1) servant à la répartition des volumes d'une zone d'un espace intérieur (43) d'un appareil électroménager frigorifique (4), où l'élément séparateur (1) subdivise en plusieurs zones les zones de rangement de bacs (2) pour les produits à réfrigérer et/ou de tablettes de rangement (3), où l'élément séparateur (1) présente au moins un élément de paroi (12) et au moins un élément de fixation (11) et, servant à l'adaptation de la pluralité des zones à la quantité et à la taille des produits à réfrigérer, peut être agencé de façon flexible et être à nouveau enlevé sur des surfaces des bacs (2) pour les produits à réfrigérer, des tablettes de rangement (3) et/ou contre une paroi de l'espace intérieur (43),
caractérisé en ce que l'au moins un élément de paroi (12) présente au moins une charnière pelliculaire (13).

2. Elément séparateur (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que celui-ci est au moins partiellement flexible.

3. Elément séparateur (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins un élément de fixation (11) est formé comme une ventouse et/ou comme un élément de serrage.

4. Elément séparateur (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un élément de fixation (11) peut être disposé sur une surface de fond (21) et/ou sur une paroi latérale (22) d'un bac (2) pour les produits à réfrigérer.

5. Elément séparateur (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un élément de fixation (11) peut être disposé de façon amovible sur l'une quelconque des différentes surfaces d'une tablette de rangement (3) et/ou contre une paroi intérieure latérale (42) de l'appareil frigorifique.

6. Elément séparateur (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un élément de paroi (12) est constitué au moins partiellement de verre et/ou de matière plastique et/ou de métal.

7. Elément séparateur (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un élément de paroi (12) est au moins partiellement en forme de grille.

8. Bac (2) pour les produits à réfrigérer, servant à recevoir les produits à réfrigérer dans l'espace intérieur (43) d'un appareil électroménager frigorifique (4) et présentant une surface de fond (21), une paroi latérale (22) entourant celle-ci au moins partiellement et un élément séparateur (1) selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications 1 à 7.

9. Appareil électroménager frigorifique (4) servant à recevoir des produits à réfrigérer, présentant un espace intérieur (43) pouvant être fermé par une porte (41) et comprenant un ou plusieurs bacs (2) pour les produits à réfrigérer et/ou des surfaces de rangement (3) qui forment des zones de rangement de l'espace intérieur (43) de l'appareil électroménager frigorifique et sont subdivisées par au moins un élément séparateur (1) selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications 1 à 7.

Zeichnung