(19)
(11) EP 2 532 263 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.12.2012  Patentblatt  2012/50

(21) Anmeldenummer: 11168812.3

(22) Anmeldetag:  06.06.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45B 25/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: GLATZ AG
8500 Frauenfeld (CH)

(72) Erfinder:
  • Siegenthaler, Robert
    8500 Frauenfeld (CH)

(74) Vertreter: Schmauder & Partner AG Patent- & Markenanwälte VSP 
Zwängiweg 7
8038 Zürich
8038 Zürich (CH)

   


(54) Schirmschieber


(57) Um einen Standschirm, insbesondere Grossschirm, bei dem sich Dachstangen eines Schirmdaches über Stützstreben an einem Aufnahmekranz (8) eines Schiebers (2) abstützen, der bei geöffnetem Schirmdach über eine lösbare Sperrklinke (26) und eine Raste (30) mit einem Schirmmast (4) verrastbar ist, wobei die Sperrklinke (26) an einem Kipphebel (12) angeordnet ist, zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Kipphebel (12) von einem Gehäuse (20) umgeben sein soll, welches Lager (22) für die Gelenkachse (40) aufweist. Der Kipphebel (12) selbst weist eine Bedientaste (13) auf. Das Gehäuse (20) weist eine Ausnehmung (21) auf, durch die die Bedientaste freigegeben wird. Die Gelenkachse (40) des Kipphebels (12) ist quer zur Längsachse (42) des Schirmmastes (4) ausgerichtet und die Gelenkachse (40) liegt näher an der Längsachse (42) des Schirmmastes (4) als die Sperrklinke (26).




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die Erfindung betrifft einen Schirmschieber mit Arretiervorrichtung für einen Schirm, gemäss dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Stand der Technik



[0002] Bei Schirmen, insbesondere bei Grossschirmen, der genannten Art dienen Schieber zum Öffnen und Schliessen eines Schirmdaches, wobei eine Arretiervorrichtung das geöffnete und gespannte Schirmdach arretiert.

[0003] Aus der EP 0 934 708 A1 ist ein Schirm mit einer solchen Arretiervorrichtung mit einem Schieber und einem Handhebel bekannt. Der dortige Schirm hat sich aber insofern noch verbesserungswürdig gezeigt, als dass einerseits der Zusammenbau vereinfacht werden könnte als auch die Handhabung und ein gewisser Schutz gegen Verschmutzung etc. wünschenswert wäre. Weiterhin birgt die offen liegende Mechanik ein gewisses Risiko bezüglich einem Einklemmen der Hand oder Teilen davon.

Darstellung der Erfindung



[0004] Die Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schirm der genannten Art gemäss der vorstehenden Überlegungen zu verbessern.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung wird durch einen Schirm nach Anspruch 1 gelöst. Dabei haben die Massnahmen der Erfindung zur Folge, dass bei dem erfindungsgemässen Schirm der Kipphebel von einem Gehäuse umgeben ist, welches Lager für die Gelenkachse aufweist. Durch ein solches Gehäuse wird ein verbesserter Schutz bewirkt. Der Kipphebel weist eine Bedientaste und das Gehäuse eine Ausnehmung auf, durch die die Bedientaste freigegeben wird. Dadurch wird die Bedienung vereinfacht.

[0006] Vorteilhafterweise umfasst der Schieber eine Gleithülse, die als mit dem Gehäuse integriertes Bauteil ausgebildet ist.

[0007] Die Gelenkachse des Kipphebels kann mit dem Gehäuse als integriertes Bauteil ausgebildet sein.

[0008] Vorteilhaft ist es, wenn der Kipphebel Gelenkarme umfasst und die Gelenkachse als mit dem Gehäuse verrastbare Gelenkbolzen ausgebildet ist. Dabei sind die Gelenkbolzen aussenseitig an den Gelenkarmen angeordnet. Dabei können auf der Gegenseite der Gelenkbolzen Distanzwulste angeordnet sein, welche ein Ausrasten in eingebautem Zustand verhindert. Gemäss einem Aspekt der Erfindung umfasst der Aufnahmekranz ein abnehmbares Oberteil. Vorteilhaft ist eine Federzunge für den Kipphebel, die als mit dem Kipphebel integriertes Bauteil ausgebildet ist. Die Raste kann auf unterschiedliche Weise ausgebildet sein, nämlich als Hülse mit Rippe, als Leiste mit Querrippe oder als Aussparung im Schirmmast, wobei jede dieser Ausführungen bestimmte bauliche und konstruktive Vorteile aufweist und zum Feineinstellen auch mehrstufig ausgeführt werden kann.

[0009] Die vorbenannten sowie die beanspruchten und in den nachfolgenden Ausführungsbeispielen beschriebenen, erfindungsgemäss zu verwendenden Elemente unterliegen in ihrer Grösse, Formgestaltung, Materialverwendung und ihrer technischen Konzeption keinen besonderen Ausnahmebedingungen, so dass die in dem jeweiligen Anwendungsgebiet bekannten Auswahlkriterien uneingeschränkt Anwendung finden können.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen



[0010] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale des Gegenstandes der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der dazu gehörenden Zeichnungen, in denen - beispielhaft - erfindungsgemässe Schirme erläutert werden. In den Zeichnungen zeigt:
Figur 1
Eine Darstellung eines Mastabschnittes des Schirms mit einem Schieber gemäss einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung von vorne, mit frontalem Blick auf die Bedientaste;
Figur 2
eine Durchsichtszeichnung zur Darstellung der inneren Elemente gemäss Figur 1, von der Seite, also mit seitlichem Blick auf den Kipphebel;
Figur 3
eine perspektivische Darstellung gemäss Figur 1 in schräger Draufsicht,
Figur 4
eine Durchsichtszeichnung durch den Schieber und den Mast gemäss Figur 1 entlang der Linie A-A;
Figur 5
eine Explosionsdarstellung mit den Bauelementen gemäss Figur 1;
Figur 6
eine Darstellung des Kipphebels gemäss eines bevorzugten Ausführungsbeispiels mit den Gelenkarmen.
Figur 7
eine Darstellung der Raste als mehrstufig gerippte Hülse, gemäss einem speziellen Ausführungsbeispiel entsprechend den Figuren 1 bis 6;
Figur 8
eine Darstellung der Raste als Leiste mit Querrippen, gemäss einem alternativen Ausführungsbeispiel;
Figur 9
eine Darstellung der Raste als Aussparung im Schirmmast, gemäss einem weiteren alternativen Ausführungsbeispiel.

Wege zur Ausführung der Erfindung



[0011] Bei dem in Figur 1 dargestellte Mast mit Schieber eines Schirms, stützen sich Dachstangen des nicht dargestellten Schirmdaches über Stützstreben an einem Aufnahmekranz 8 eines Schiebers 2 ab, der bei geöffnetem Schirmdach über eine lösbare Sperrklinke 26 und eine Raste 30 mit einem Schirmmast 4 verrastbar ist. Die Sperrklinke 26 ist an einem Kipphebel 12 angeordnet, der in Gleitrichtung des Schiebers 2 verläuft und mit diesem gelenkig verbunden ist. Die Gelenkachse 40 des Kipphebels 12 ist quer zur Längsachse 42 des Schirmmastes 4 ausgerichtet. Die Gelenkachse 40 liegt näher an der Längsachse 42 des Schirmmastes 4 als die Sperrklinke 26, um eine vorteilhafte Klinkenwirkung zu haben. Der Kipphebel 12 ist von einem Gehäuse 20 umgeben, das Lager 22 für die Gelenkachse 40 aufweist. Der Kipphebel 12 hat eine Bedientaste 13. Um einen besonderen Schutz sicherzustellen, weist das Gehäuse 20 eine Ausnehmung auf, durch die die Bedientaste freigegeben wird. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel umfasst der erfindungsgemässe Schieber 2 eine Gleithülse 6. Dabei ist in diesem Ausführungsbeispiel die Gleithülse 6 als mit dem Gehäuse 20 integriertes Bauteil ausgebildet.

[0012] Im Ausführungsbeispiel gemäss den Figuren 1 bis 6 umfasst der Kipphebel 12 Gelenkarme 14. Die Gelenkachse 40 ist dabei als mit dem Gehäuse 20 verrastbare Gelenkbolzen ausgebildet. Die Gelenkbolzen 40a sind aussenseitig an den Gelenkarmen 14 angeordnet. Auf der Gegenseite der Gelenkbolzen 40a sind Distanzwulste 40b angeordnet.

[0013] In diesem Ausführungsbeispiel umfasst der Aufnahmekranz 8 ein abnehmbares Oberteil 44.

[0014] Wie in Figur 2 erkennbar, ist eine Federzunge 34 für den Kipphebel 12 vorgesehen. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Federzunge 34 als mit dem Kipphebel 12 integriertes Bauteil ausgebildet.

[0015] In einem ersten Ausführungsbeispiel für die Raste gemäss Figur 7 ist diese als mehrstufig gerippte Hülse ausgebildet. Alternativ kann die Raste aber auch als Leiste mit Querrippen gemäss Figur 8 oder als Aussparung im Schirmmast 4 gemäss Figur 9 ausgebildet sein.

Bezugszeichenliste



[0016] 
2
Schieber
4
Schirmmast
6
Gleithülse
8
Aufnahmekranz
12
Kipphebel
13
Bedientaste
14
Gelenkarme
20
Gehäuse
21
Ausnehmung
22
Lager
26
Sperrklinke
30
Raste
34
Federzunge
40
Gelenkachse
40a
Gelenkbolzen
40b
Distanzwulste
42
Längsachse des Schirmmastes
44
abnehmbares Oberteil des Gehäuses



Ansprüche

1. Schirm, insbesondere Grossschirm, bei dem sich Dachstangen eines Schirmdaches über Stützstreben an einem Aufnahmekranz (8) eines Schiebers (2) abstützen, der bei geöffnetem Schirmdach über eine lösbare Sperrklinke (26) und eine Raste (30) mit einem Schirmmast (4) verrastbar ist, wobei die Sperrklinke (26) an einem Kipphebel (12) angeordnet ist, der in Gleitrichtung des Schiebers (2) verläuft und mit diesem gelenkig verbunden ist und wobei die Gelenkachse (40) des Kipphebels (12) quer zur Längsachse (42) des Schirmmastes (4) ausgerichtet ist und die Gelenkachse (40) näher an der Längsachse (42) des Schirmmastes (4) liegt als die Sperrklinke (26),
dadurch gekennzeichnet, dass
der Kipphebel (12) von einem Gehäuse (20) umgeben ist, welches Lager (22) für die Gelenkachse (40) aufweist,
der Kipphebel (12) eine Bedientaste (13) aufweist,
wobei das Gehäuse (20) eine Ausnehmung (21) aufweist, durch die die Bedientaste freigegeben wird.
 
2. Schirm, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (2) eine Gleithülse (6) umfasst, wobei die Gleithülse (6) als mit dem Gehäuse (20) integriertes Bauteil ausgebildet ist.
 
3. Schirm nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkachse des Kipphebels (12) mit dem Gehäuse (20) als integriertes Bauteil ausgebildet ist.
 
4. Schirm nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kipphebel (12) Gelenkarme (14) umfasst und die Gelenkachse (40) als mit dem Gehäuse (20) verrastbare Gelenkbolzen ausgebildet ist, wobei die Gelenkbolzen (40a) aussenseitig an den Gelenkarmen (14) angeordnet sind.
 
5. Schirm nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Gegenseite der Gelenkbolzen (40a) Distanzwulste (40b) angeordnet sind.
 
6. Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekranz (8) ein abnehmbares Oberteil (44) umfasst.
 
7. Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch eine Federzunge (34) für den Kipphebel (12), wobei die Federzunge (34) als mit dem Kipphebel (12) integriertes Bauteil ausgebildet ist.
 
8. Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Raste (30) als Hülse mit Rippe ausgebildet ist.
 
9. Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Raste (30) als Leiste mit Rippe ausgebildet ist.
 
10. Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Raste (30) als Aussparung im Schirmmast (4) ausgebildet ist.
 
11. Schirm nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Raste (30) mehrstufig ausgebildet ist.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente