Vorrichtung und Verfahren zum Spülen von Kunststoffbehältnissen

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und ein Verfahren zum Spülen von Kunststoffbehältnissen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 7. Im Bereich der getränkeherstellenden Industrie sind diverse Verfahren bekannt, welche dazu dienen, um Kunststoffbehältnisse zu reinigen und insbesondere zu spülen. Dabei besitzen insbesondere Kunststoff- also beispielsweise PET-Flaschen, Kunststofffolien oder Kunststoffverschlüsse die Eigenart, dass sie sich durch Reibung elektrostatisch aufladen. Diese Aufladung führt dazu, dass Staubpartikel aber auch etwa Styropor oder Kartonagenreste von den Flaschen, Kunststoffverschlüssen usw. angezogen werden und haften bleiben. Diese Partikel lassen sich selbst durch leichtes Schütteln und/oder Abblasen mit unbehandelter Luft nicht entfernen.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind daher Verfahren bekannt, bei denen diese Kunststoffbehältnisse mit ionisierter Luft beaufschlagt werden, um diese Aufladung zu kompensieren um auf diese Weise Partikel leichter von den Kunststoffbehältnissen entfernen zu können. So ist es beispielsweise möglich, dass von einem Kompressor erzeugte Luft über einen Sterilluftfilter einem Rinser über einen Ventilknoten zugeführt wird und anschließend einem Mediendrehverteiler und einem Medienkanal einer entsprechenden Spüldüse. Anschließend kann die Luft über einen Klammerträger zu den lonisationseinheiten gelangen. Diese Vorgehensweise erlaubt jedoch kein Spülen der Flaschen mit Flüssigkeiten und ionisierter Luft, da es bei Kontakt der Flüssigkeit mit den lonisationseinheiten zu Kurzschlüssen in der Elektronik kommen kann. Die Spüleinheit selbst ist auf diese Weise auch weder außen noch innen mit Flüssigkeiten reinigbar.

[0003] Aus der US 6,209,705 B1, die eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und ein Verfahren gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 7 offenbart, ist ein Behältnistransportsystem bekannt. Dabei weist das Behältnistransportsystem eine erste Station auf, welche ionisiertes Gas in die Behältnisse einführt sowie eine zweite Station, welche Verschmutzungen aus den Behältnissen abzieht.

[0004] Die EP 0 895 816 A1 beschreibt eine Vorrichtung zum Behandeln oder Reinigen von röhrenförmigen Körpern. Dabei ist eine zentrale Luftionisierungseinheit vorgesehen, welche ionisierte Luft über eine Leitung zu einer Vielzahl von Düsen fördert. Genauer werden von dieser Vorrichtung Kunststoffvorformlinge behandelt.

[0005] Aus der DE 102 58 208 A1 ist eine Vorrichtung zum Reinigen von Flaschen bekannt. Auch hier wird Luft aus einem ionisierten Zustand in Luft in einen neutralen Zustand umgewandelt und durch Ionisierung neutralisierte Luft in die Flaschen eingeblasen.

[0006] Aus der DE 101 40 906 A1 sind ebenfalls ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ausblasen von Vorformlingen aus Kunststoff bekannt. Dabei werden die rohen Vorformlinge mit einem offenen und einem geschlossenen Ende mittels ionisierter Luft ausgeblasen, wobei die ionisierte Luft in der Nähe des geschlossenen Endes in das Innere der Vorformlinge geleitet wird um auf diese Weise einen günstigen Spüleffekt zu erreichen.

[0007] Aus der DE 209 03 939 U1 ist eine Vorrichtung zur Behandlung von Behältnissen bekannt. Dabei findet eine Ionisation der Luft erst in den Düsen selbst statt.

[0008] Bei derartigen aus dem Stand der Technik bekannten Ionisationseinheiten durchströmt die ankommende Luft die Ionisationsdüse und diese besitzt in ihrem Mittelpunkt eine spitz zulaufende Metallnadel und einen Außenring, der auf die Erdung der Maschine gelegt wird. Die Luft wird nun aufgrund der hohen Spannung, die beispielsweise zwischen 3 und 4 kV liegen kann und hier durch einen Trafo erzeugt wird, ionisiert. Auf diese Weise wird die Leitfähigkeit der Luft erhöht. PET-Flaschen werden aufgrund ihres Herstellungsverfahrens, d.h. eines Blasvorgangs der PET-Flaschen und auch des Transports wie beispielsweise eines Lufttransporteurs elektrostatisch aufgeladen. Diese Aufladung fließt aufgrund der Leitfähigkeit, die durch die Ionisierung der Luft erzeugt wird, ab.

[0009] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Verfügung zu stellen, welche eine derartige Reinigung oder auch Ionisation der Behältnisse vereinfachen. Dies wird erfindungsgemäß durch die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche erreicht. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0010] Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Spülen von Kunststoffbehältnissen weist eine Transporteinrichtung auf, welche die Kunststoffbehältnisse entlang eines vorgegebenen Transportpfades transportiert sowie eine Vielzahl von Eindüseinrichtungen, welche einen Innenraum der Kunststoffbehältnisse mit einem gasförmigen Medium beaufschlagen und welche zumindest abschnittsweise mit den Kunststoffbehältissen beweglich ausgeführt sind. Weiterhin weist die Vorrichtung ein Reservoir für das gasförmige Medium und wenigstens eine Verbindungsleitung auf, über welche das Reservoir in Strömungsverbindung mit den Eindüseinrichtungen steht.

[0011] Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung eine lonisiereinheit auf, welche zwischen dem Reservoir und den Eindüseinrichtungen angeordnet ist, und welche zentral das zu den Eindüseinrichtungen gelangende gasförmige Medium ionisiert.

[0012] Unter einem Reservoir wird jegliche Einrichtung verstanden, in der die besagte Luft gespeichert werden kann. Auch kann es sich bei diesem Reservoir um einen Kompressor handeln, der unter Druck stehendes gasförmiges Medium zur Verfügung stellt. Es wird also vorgeschlagen, dass eine zentrale lonisiereinheit vorgesehen ist, welche die einzelnen beweglichen Düsen versorgt. Durch die Bewegung der Düsen mit den Behältnissen kann eine längere und effiziente Ausblasung des Innenraums der Behältnisse erreicht werden. So wäre es beispielsweise möglich, dass sowohl die Düsen als auch die Greifelemente, welche die Behältnisse führen an einem gleichen Träger wie beispielsweise an einem Trägerrad angeordnet sind. Bevorzugt handelt es sich daher bei der Transporteinrichtung um ein Transportrad. Bevorzugt ist die Bewegung der Eindüseinrichtungen wenigstens abschnittsweise und besonders bevorzugt während des gesamten Spülvorgangs an die Bewegung der Behältnisse gekoppelt. Vorteilhaft sind daher die Eindüseinrichtungen ebenfalls entlang des Transportpfads der Behältnisse beweglich angeordnet. So können die Eindüseinrichtungen an der Transporteinrichtung, welche auch die Behältnisse transportiert, montiert bzw. angeordnet sein. Es wäre jedoch auch möglich, dass sich die Eindüseinrichtung mit einer anderen Geschwindigkeit und/oder in einer anderen Richtung bewegen als die Behältnisse.

[0013] So kann beispielsweise eine von einem Kompressor erzeugte Luft (die bevorzugt trocken und ölfrei ist) über einen optionalen Sterilluftfilter dem Rinser zugeführt werden. Diese Zuführung kann dabei vorteilhaft über einen Ventilknoten, der besonders bevorzugt Absperreinrichtungen und Sensorik enthält, einem Mediendrehverteiler und einem Medienkanal zugeführt werden.

[0014] Zwischen der besagten Zuführung, d.h. dem Ventilknoten und dem erwähnten Drehverteiler kann sich bevorzugt die Ionisationseinheit befinden, welche die Luft bevorzugt kontinuierlich (Inline) ionisiert. Anschließend kann die Luft (z.B. über den Klammerträger) zu den Behandlungsdüsen gelangen.

[0015] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind die Eindüseinrichtungen gegenüber den Behältnissen in der Längsrichtung der Behältnisse bewegbar und können so in diese eingeführt werden. Dabei wäre es möglich, dass die Eindüseinrichtungen in der Längsrichtung der Behältnisse bewegt werden, es wäre jedoch auch möglich, dass die Behältnisse in ihrer Längsrichtung bewegt werden. Diese Bewegung kann dabei beispielsweise über eine stationär angeordnete Führungskurve erreicht werden, es wäre jedoch auch möglich, dass die einzelnen Ionisationseinheiten über Servoantriebe oder sonstige elektromotorische, hydraulische oder pneumatische Antriebe bewegt werden.

[0016] Gemäß der Erfindung ist die Ionisiereinheit stationär ausgebildet. Damit ist bevorzugt die lonisiereinheit selbst stationär beziehungsweise stehend angeordnet und die Eindüseinrichtungen bewegen sich ihr gegenüber.

[0017] Gemäß der Erfindung weist die Vorrichtung eine Verteileinheit und insbesondere einen Drehverteiler auf, um das gasförmige Medium ausgehend von der Ionisiereinheit auf die Eindüseinrichtungen zu verteilen. Bevorzugt sind damit die Eindüseinrichtungen auf einem drehbaren Träger angeordnet.

[0018] Gemäß der Erfindung ist in einer Verbindungsleitung zwischen dem Reservoir und der Ionisiereinheit eine erste Ventileinrichtung angeordnet. Mittels dieser lonisiereinheit kann eine Luftzufuhr von dem Reservoir an die Ionisiereineinheit unterbrochen werden. Dies ist günstig, um eine Reinigung der Leitungen auch mit Flüssigkeiten zu ermöglichen, ohne dabei die Ionisiereinheit zu beschädigen.

[0019] Durch die Erfindung ist es auch möglich, dass die Behältnisse sowohl mit Flüssigkeiten als auch mit ionisierter Luft gespült werden, da keinerlei Kontakt zwischen der Flüssigkeit und der Ionisiereinheit eintritt. Vorteilhaft ist dabei jedoch keine Vakuumabsaugung im Bereich der Behandlung mit Flüssigkeit vorhanden. Die Spüleinheit beziehungsweise der Rinser ist somit außen und innen auch mit Flüssigkeiten (nass) reinigbar. Diese Reinigung ist vorteilhaft durch eine Umgehung der Ionisiereinheit realisierbar falls die oben erwähnte erste Ventileinrichtung vorgesehen ist.

[0020] Gemäß der Erfindung ist in einer Verbindungsleitung zwischen der lonisiereinheit und den Eindüseinrichtungen eine zweite Ventileinrichtung angeordnet. Damit kann durch Schließen dieser beiden Ventileinrichtungen die Ionisiereinheit, insbesondere während einer Nassreinigung, abgetrennt werden.

[0021] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Verbindungsleitung auf, welche das Reservoir unter Umgehung der lonisiereinheit mit den Eindüseinrichtungen verbindet. Diese Verbindungsleitung dient insbesondere zum Reinigen der einzelnen Bestandteile der Vorrichtung unter Umgehung der Ionisiereinheit.

[0022] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Verbindungsleitung eine erste Abzweigung und eine zweite Abzweigung auf, welche jeweils in Strömungsverbindung mit der Ionisiereinheit bringbar sind und bevorzugt weist die Verbindungsleitung zwischen diesen Abzweigungen eine weitere Ventileinrichtung auf. Falls diese weitere Ventileinrichtung gesperrt wird und die oben erwähnten Ventileinrichtungen geöffnet werden, gelangt ein Medium, wie insbesondere Luft ausschließlich über die Ionisiereinheit von dem Reservoir zu den einzelnen Eindüseinrichtungen.

[0023] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung wenigstens eine Erwärmeinrichtung auf, welche das gasförmige Medium erwärmt. Vorteilhaft ist diese Wärmeinrichtung in Serie mit der Ionisiereinheit geschaltet, sodass die Luft entweder zunächst durch die Erwärmeinheit und anschließend durch die Ionisiereinheit gelangt oder zunächst durch die Ionisiereinheit und anschließend durch die Erwärmeinheit.

[0024] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung eine weitere Spüleinrichtung auf, welche zum Spülen der Kunststoffbehältnisse mit einem flüssigen Medium dient. Diese weitere Spüleinheit kann dabei parallel zu der Eindüsung mit Flüssigkeit angeordnet sein, es wäre jedoch auch möglich, dass dieses flüssige Spülmedium durch die gleichen Eindüseinrichtungen gelangt, durch welche auch das gasförmige Medium mit der ionisierten Luft gelangen kann.

[0025] Vorteilhaft ist dabei eine Zuleitung für die Flüssigkeit vollständig getrennt von der Ionisiereinheit sodass auf diese Weise vermieden werden kann, dass die Ionisiereinheit selbst mit Flüssigkeit beaufschlagt wird. Die besagten Spüldüsen können dabei stationär angeordnet sein oder sich mit den Behältnissen mit bewegen.

[0026] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Absaugeinrichtung auf, um ein gasförmiges Medium aus den Behältnissen abzusaugen. Dabei ist es möglich, dass die Absaugeinrichtung in die jeweiligen Eindüseinrichtungen mündet. Auch ist es möglich, dass die Absaugeinrichtung eine zentrale Vakuumquelle aufweist, welche das gasförmige Medium durch die einzelnen Eindüseinrichtungen beziehungsweise generell aus den Behältnissen absaugt. Dabei kann das Vakuum ebenfalls über einen Drehverteiler abgezogen werden. Das oben erwähnte flüssige Spülmittel kann ebenfalls über den besagten Drehverteiler zugeführt werden.

[0027] Damit lässt sich die Erfindung für mehrere Anwendungsbereiche realisieren. So beispielsweise für einen Einkanalrinser mit einer elektronischen und/oder mechanischen Ventilsteuerung und bevorzugt einer eintauchenden Düse, wenn keine Absaugung der Partikel gewünscht wird. Weiterhin ist auch eine Anwendung für einen Zweitkanalrinser mit elektronischer und/oder mechanischer Ventilsteuerung und bevorzugt auch einer eintauchenden Düse möglich, wenn zusätzlich eine Absaugung der Partikel mit Vakuum gewünscht wird.

[0028] Daneben ist auch die Ausführung eines Zweikanalrinsers mit einer elektronischen und/oder mechanischen Ventilsteuerung und einer eintauchenden Düse möglich, bei der das Behältnis mit ionisierter Luft und flüssigem Medium und ohne Vakuumabsaugung behandelt wird. Schließlich ist auch die Ausführung in Form eines Dreikanalrinsers möglich, der ebenfalls vorteilhaft eine elektronische und/oder mechanische Ventilsteuerung aufweist sowie eine eintauchende Düse, bei der neben einer Behandlung der Behältnisse mit ionisierter Luft und flüssigem Medium auch ein abschaltbares Vakuum vorliegt.

[0029] Unter den Kunststoffbehältnissen werden dabei neben Kunststoffflaschen oder Kunststoffvorformlingen auch Kunststoffverschlüsse und allgemein Kunststoffbehälter verstanden. Falls Verschlüsse oder Behälter vor einer Behandlung mit Desinfektionslösung mit ionisierter Luft vorgereinigt sind, erhöht sich die Reinigungswirkung der Desinfektionslösung. Durch die reduzierte Haftung von Partikeln lassen sich die Partikel und damit auch gegebenenfalls auch unterhalb dieser Partikel verborgene Mikroorganismen entfernen. Auf diese Weise verbessert sich das Kontaktverhältnis des Desinfektionsmediums zu dem Träger bei dem es sich beispielsweise um einen Behälter oder Verschluss handeln kann.

[0030] Durch die verminderte Haftung von Partikeln und den damit verbundenen Mikroorganismen wird die Spülwirkung verbessert und dadurch der Kontakt zwischen dem Träger und der Desinfektionslösung ermöglicht und auch verbessert. Auch wäre es möglich, mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung Verpackungsfolien wie beispielsweise Schrumpfpackungen oder dergleichen zu behandeln.

[0031] Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf ein Verfahren zum Spülen von Kunststoffbehältnissen gerichtet, wobei die Kunststoffbehältnisse mittels einer Transporteinrichtung entlang eines vorgegebenen Transportpfades transportiert werden und wenigstens abschnittsweise während dieses Transports mittels einer Vielzahl von Eindüseinrichtungen mit einem gasförmigen Medium an ihrer Innenwandung beaufschlagt werden. Dabei werden die Eindüseinrichtungen wenigstens zeitweise - insbesondere entlang des Transportpfades und bevorzugt auch in der Bewegungsrichtung der Behältnisse - bewegt und von einem gemeinsamen Reservoir mit dem gasförmigen Medium versorgt.

[0032] Erfindungsgemäß wird das zu den Eindüseinrichtungen gelangende gasförmige Medium von einer zentral ionisierenden Einheit ionisiert.

[0033] Es wird daher auch verfahrensseitig vorgeschlagen, dass eine zentrale stationär angeordnete Ionisiereinheit vorgesehen ist, welche die einzelnen Eindüseinrichtungen versorgt. Bevorzugt ist dabei die Ionisiereinheit beabstandet zu den einzelnen Eindüseinrichtungen angeordnet und besonders bevorzugt ist zwischen der Ionisiereinheit und der einzelnen Eindüseinrichtungen jeweils eine Zuführeinrichtung sowie eine Gasleitung vorgesehen. Weitere Vorteile und Ausführungsformen ergeben sich aus den beigefügten Zeichnungen: Darin zeigen:

Fig. 1

eine blockdiagrammartige Darstellung einer nicht erfindungsgemäßenVorrichtung;

Fig. 2

eine blockdiagrammartige Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Fig. 3

eine blockdiagrammartige Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit Darstellung von Medienverläufen;

Fig. 4

eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Fig. 5

eine blockdiagrammartige Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer weiteren Ausführungsform;

Fig. 6

eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Fig. 7

eine weitere schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer weiteren Ausführungsform;

Fig. 8

eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer weiteren Ausführungsform; und

Fig. 9

eine weitere schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer weiteren Ausführungsform.

[0034] Figur 1 zeigt eine blockdiagrammartige Darstellung einer nicht erfindungsgemäßen Vorrichtung. Diese Vorrichtung weist dabei ein Reservoir 12 auf, bei dem es sich beispielsweise um einen Ventilknoten handeln kann. Ausgehend von diesem Ventilknoten gelangt das gasförmige Medium über einen Mediendrehverteiler 22 auf die Transporteinrichtung 2, bei der es sich beispielsweise um ein Karussell handeln kann. An diesem Karussell ist eine Vielzahl von Beaufschlagungseinrichtungen beziehungsweise Spüleinheiten 204 angeordnet, welche die Behältnisse 10 von innen her ausspülen. Diese Eindüseinrichtungen 204 weisen dabei auch jeweils Ionisiereinheiten, wie oben beschrieben, auf, sodass in diesem Falle eine Vielzahl derartiger lonisierienheiten vorgesehen ist.

[0035] Figur 2 veranschaulicht grob schematisch eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Spülen von Behältnissen. Auch hier ist wiederum ein Reservoir 12, hier in Form eines Ventilknotens, vorgesehen, von dem aus das gasförmige Medium zunächst zu einer lonisiereinheit 20 gelangt und von dort aus über den Drehverteiler 22 auf die Transporteinrichtung 2. Diese Transporteinheit 2 weist hier eine Vielzahl von Eindüseinrichtungen 4 auf, welche die Behältnisse 10 jeweils mit ionisierter Luft beaufschlagen. Diese Eindüseinrichtungen weisen hier jedoch selbst keine eigenen Ionisiereinrichtungen mehr auf, sondern werden bereits, wie oben erwähnt, mit ionisierter Luft versorgt. Die Ionisiereinheit 20 ist hier stationär ausgebildet und erst der Mediendrehverteiler 22 sorgt dafür, dass das gasförmige Medium auf die drehenden Behältnisse beziehungsweise Spüleinrichtungen geleitet wird.

[0036] Figur 3 zeigt ein Schaltbild einer erfindungsgemäßen Vorrichtung. Dabei ist wieder das Reservoir 12 gezeigt, von dem aus über einen Leitungsabschnitt 52 Sterilluft abgegeben wird. In einem Arbeitsbetrieb ist ein Ventil 16 geöffnet und ein Ventil 36 geschlossen und die Sterilluft gelangt über den Leitungsabschnitt 54 und eine optionalen Erwärmungseinrichtung sowie einen Leitungsabschnitt 56 zur Ionisiereinheit 20. Es wäre dabei auch möglich, dass die Erwärmungseinrichtung stromabwärts bezüglich der Ionisiereinheit 20 angeordnet ist wie in Figur 3 veranschaulicht.

[0037] Ausgehend von der Ionisiereinheit 20 gelangt dann das nunmehr ionisierte gasförmige Medium 58 über ein hier geöffnetes Ventil 18 zu dem Mediendrehverteiler 22 und von dort über Zuleitungen 68 jeweils zu den einzelnen Eindüseinrichtungen 4.

[0038] In einem Spülbetrieb sind die beiden Ventile 16 und 18 geschlossen und das Ventil 36 geöffnet. In diesem Fall gelangt ein CIP- beziehungsweise Reinigungsmedium direkt ausgehend von dem Reservoir 12 über die Leitung 52 und den Leitungsabschnitt 62 sowie 60 zu dem Mediendrehverteiler 22 und damit wieder über die Zuleitungen 68 zu den Eindüseinrichtungen 4. Auf diese Weise ist es möglich, dass die einzelnen Leitungsabschnitte 52, 62, 60 und 68 gereinigt werden können, ohne dass hierbei auch die lonisiereinheit 20 mit einem (flüssigen) Reinigungsmedium in Kontakt kommt. Auch die Lufterhitzer beziehungsweise Erwärmungseinrichtungen 40 kommen dabei nicht mit dem Reinigungsmedium in Kontakt. Es wäre jedoch auch möglich, die Erwärmungseinrichtungen 40 bei Bedarf derart anzuordnen, dass diese auch mitgereinigt werden, können.

[0039] Das Bezugszeichen 64 bezieht sich auf eine weitere Leitungseinrichtung, über die ein flüssiges Behandlungsmedium (insb. zum Spülen der Behältnisse) ausgehend von einem Reservoir wiederum dem Mediendrehverteiler 22 beziehungsweise auch der (nicht gezeigten) Trägereinrichtung zugeführt werden kann.

[0040] Das Bezugszeichen 66 kennzeichnet eine Rücklaufleitung für das oben erwähnte CIP-Medium, welches über die Leitungen 52, 62 und 60 zugeführt wird.

[0041] Figur 4 zeigt eine weitere Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 1. Man erkennt hier, dass zusätzlich eine Vakuumeinheit vorgesehen ist, welche zum Absaugen von Luft aus dem Behältnis (nicht gezeigt) dient. Zu diesem Zweck kann an einem Anschluss 92 eine (nicht gezeigte) Vakuumquelle angeschlossen sein und auf diese Weise ein bereits drehend angeordneter Ringkanal 94 mit diesem Vakuum beaufschlagt werden. Das Bezugszeichen 63 bezieht sich auf einen Anschluss für die Vakuumquelle und das Bezugszeichen 96 auf eine Verbindungsleitung, um das Vakuum auf die Eindüseinrichtungen 4 zu übertragen. Über den Leitungsabschnitt 68 wird ionisierte Luft der Eingießeinrichtung 4 zugeführt. Das Bezugszeichen 72 kennzeichnet eine Kurvenrolle, mit der die gesamte Eindüseinrichtung 4 angehoben und abgesenkt werden kann. Auf diese Weise ist es möglich, dass die Eindüseinrichtung in einer Richtung L, die gleichzeitig eine Längsrichtung des (nicht gezeigten) Behältnisses ist, in dieses eingeführt wird. Auf diese Weise ist eine bessere Ausspülung des Innenraums des Behältnisses möglich. Das Bezugszeichen 90 kennzeichnet einen Anschlussblock, über den der Eindüseinrichtung 4 Medien zugeführt werden können

[0042] Das Bezugszeichen 74 kennzeichnet eine Schwenkachse beziehungsweise Schwenkwelle, mit der die Behältnisse geschwenkt werden können, beispielsweise in eine Überkopfstellung.

[0043] Das Bezugszeichen 12 kennzeichnet hier wieder ein Reservoir für ionisierte Luft wie beispielsweise einen Ringkanal, in dem die ionisierte Luft vorhanden ist. Das Bezugszeichen 102 bezieht sich auf Steuerventile, die die Zuführung der ionisierten Luft ausgehend von einem Anschluss 65 zu einem weiteren Anschluss 67 steuern können.

[0044] Figur 5 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung. Bei dieser Ausführungsform ist weiterhin ein CIP-Rücklauf 60 vorgesehen sowie auch ein Bypass in Form einer Leitungseinrichtung 62, welche die lonisiereinheit 20 zu Reinigungszwecken umgeht.

[0045] Figur 6 zeigt eine entsprechende Darstellung der Vorrichtung 1. Man erkennt hier wiederum wie in Figur 3 den Vakuumanschluss 92 sowie auch den Anschluss 63 und 67. Das Bezugszeichen 67 kennzeichnet wiederum den Luftanschluss um der Eindüseinrichtung entlang des Verlaufs S das ionisierte Gas beziehungsweise die ionisierte Luft zuzuführen. Entlang der Linie S findet auch der Vorlauf für das ZIP-Medium statt und entlang der Linie T der Rücklauf für das Medium. Dies bedeutet, dass für den Vorlauf des ZIP-Mediums die Ansteuerung für die ionisierte Luft verwendet wird und für den Rücklauf der Vakuumkanal. Damit ist der ZIP-Vorlauf gleichzeitig die Zufuhr der Luft im Betriebsmodus und der Vakuumkanal dient bei der Reinigung als ZIP-Rücklauf. Auf diese Weise ist eine vollständige Reinigung der Kanäle möglich. Das Ventil 102 dient zur Schaltung der Reinigungsmedien, insbesondere in einem Reinigungsbetrieb.

[0046] Figur 7 zeigt eine weitere Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Bei dieser Vorrichtung ist ebenfalls wieder, wie in den vorangegangenen Figuren, eine Vakuumversorgung 92, 94 vorgesehen, sowie auch eine Versorgung mit ionisierter Luft. Weiterhin ist hier noch eine Ansteuerung für ein flüssiges Medium wie beispielsweise ein Spülmedium vorgesehen. Dieses Spülmedium wird hier über einen Anschluss 77 ebenfalls der Eindüseinrichtung zugeführt und es kann über entsprechende Ansteuerungen 65 und 102 jeweils die Zufuhr von ionisierter Luft sowie auch von Spülmedien in das (nicht gezeigte) Behältnis erreicht werden.

[0047] Figur 8 zeigt die Vorrichtung aus Figur 7, speziell einen Reinigungsverlauf, wobei hier wiederum die Strömungspfade S1 und S2 für den Reinigungsverlauf dargestellt sind. Die Zufuhr eines ZIP-Mediums erfolgt hier entlang des Pfeils S1 und die Abfuhr des ZIP-Mediums entlang des Pfeils S2. Das Bezugszeichen 93 kennzeichnet wiederum einen Medienkanal und das Bezugszeichen 12 das oben erwähnte Reservoir für die ionisierte Luft

[0048] Figur 9 veranschaulicht wiederum die Vorrichtung aus Figur 8, wobei hier wiederum die Medienkanäle beziehungsweise Reservoirs 12 und 93 für die ionisierte Luft und auch für das flüssige Medium erkennbar sind. Im Gegensatz zu der in Figur 8 gezeigten Vorrichtung ist bei der in Figur 9 gezeigten Vorrichtung kein Vakuumkanal vorgesehen, d.h. eine Absaugung von Luft aus dem Behältnis findet hier nicht statt.

[0049] Die Anmelderin behält sich vor, sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale als erfindungswesentlich zu beanspruchen, sofern sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

Bezugszeichenliste

[0050] 

2

Transporteinrichtung

4

Eindüseinrichtungen

10

Kunststoffbehältnisse

12

Reservoir

16

Ventil

18

Ventil

20

Ionisiereinheit

22

Mediendrehverteiler

36

Ventil

40

Erwärmungseinrichtungen

52

Leitungsabschnitt

54,56

Leitungsabschnitt

60

Leitungsabschnitt

62

Leitungseinrichtung

63

Anschluss für die Vakuumquelle

64

Leitungsabschnitt

65

Anschluss

66

Rücklaufleitung

67

Anschluss

68

Zuleitungen

72

Kurvenrolle

74

Schwenkachse beziehungsweise Schwenkwelle

77

Anschluss

90

Anschlussblock

92

Vakuumanschluss

93

Medienkanal

94

Ringkanal

96

Verbindungsleitung

102

Steuerventile

114

CIP-Rücklauf

204

Spüleinheiten

S, T

Medienverläufe

S1, S2

Medienverläufe

Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zum Spülen von Kunststoffbehältnissen (10), mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Kunststoffbehältnisse entlang eines vorgegebenen Transportpfades transportiert, mit einer Vielzahl von Eindüseinrichtungen (4), welche einen Innenraum der Kunststoffbehältnisse (10) mit einem gasförmigen Medium beaufschlagen,
wobei
die Vorrichtung eine lonisiereinheit (20) aufweist, welche zentral das zu den Eindüseinrichtungen (4) gelangende gasförmige Medium ionisiert, wobei die Eindüseinrichtungen zumindest abschnittsweise mit den Kunststoffbehältnissen (10) beweglich ausgeführt sind und die Ionisiereinheit (20) stationär ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Vorrichtung ein Reservoir (12) für das gasförmige Medium und wenigstens eine Verbindungsleitung aufweist, über welche das Reservoir (12) in Strömungsverbindung mit den Eindüseinrichtungen (4) steht,
die Ionisiereinheit (20) zwischen dem Reservoir (12) und den Eindüseinrichtungen (4) angeordnet ist,
die Vorrichtung einen Drehverteiler (22) aufweist, um das gasförmige Medium ausgehend von der lonisiereinheit (20) auf die Eindüseinrichtungen (4) zu verteilen, in einer Verbindungsleitung zwischen dem Reservoir und der lonisiereinheit eine erste Ventileinrichtung angeordnet ist und in einer Verbindungsleitung zwischen der Ionisiereinheit und den Eindüseinrichtungen eine zweite Ventileinrichtung angeordnet ist und
durch Schließen dieser beiden Ventileinrichtungen die lonisiereinheit, insbesondere während einer Nassreinigung, abtrennbar ist.

2. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass
die Vorrichtung (1) eine Verbindungsleitung (62) aufweist, welche das Reservoir (12) unter Umgehung der Ionisiereinheit mit den Eindüseinrichtungen (4) verbindet.

3. Vorrichtung (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungsleitung (62) eine erste Abzweigung (32) und eine zweite Abzweigung (34) aufweist, welche jeweils in Strömungsverbindung mit der lonisiereinheit (20) bringbar sind und bevorzugt die Verbindungsleitung zwischen diesen Abzweigungen (32, 34) eine weitere Ventileinrichtung (36) aufweist.

4. Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Vorrichtung (1) wenigstens eine Erwärmeinrichtung (40) aufweist, welche das gasförmige Medium erwärmt.

5. Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Vorrichtung eine weitere Spüleinrichtung zum Spülen der Kunststoffbehältnisse (10) mit einem flüssigen Medium aufweist.

6. Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Vorrichtung (1) eine Absaugeinrichtung aufweist, um ein gasförmiges Medium aus den Behältnissen (10) abzusaugen.

7. Verfahren zum Spülen von Kunststoffbehältnissen (10), wobei die Kunststoffbehältnisse (10) mittels einer Transporteinrichtung (2) entlang eines vorgegebenen Transportpfades transportiert werden und wenigstens abschnittsweise während dieses Transports mittels einer Vielzahl von Eindüseinrichtungen (4) mit einem gasförmigen Medium an ihrer Innenwandung beaufschlagt werden, wobei das zu den Eindüseinrichtungen (4) gelangende gasförmige Medium von einer zentralen lonisiereinheit (20) ionisiert wird,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Eindüseinrichtungen wenigstens zeitweise bewegt werden und von einem gemeinsamen Reservoir (12) mit dem gasförmigen Medium versorgt werden, wobei die lonisiereinheit (20) stationär angeordnet ist und in einer Verbindungsleitung zwischen dem Reservoir und der lonisiereinheit eine erste Ventileinrichtung angeordnet ist und in einer Verbindungsleitung zwischen der Ionisiereinheit und den Eindüseinrichtungen eine zweite Ventileinrichtung angeordnet ist und durch Schließen dieser beiden Ventileinrichtungen die lonisiereinheit, insbesondere während einer Nassreinigung, abtrennbar ist.

Claims

1. An apparatus (1) for rinsing plastics material containers (10), with a conveying device (2) which conveys the plastics material containers along a pre-set conveying path, with a plurality of spraying devices (4) which act upon an inner space of the plastics material containers (10) with a gaseous medium, wherein
the apparatus comprises an ionizing unit (20) which centrally ionizes the gaseous medium which reaches the spraying devices (4), wherein the spraying devices (4) are designed to be movable at least locally with the plastics material containers (10) and the ionizing unit (20) is made stationary, characterized in that
the apparatus comprises a reservoir (12) for the gaseous medium and at least one connecting line by way of which the reservoir (12) is connected in terms of flow to the spraying devices (4),
the ionizing unit (20) is arranged between the reservoir (12) and the spraying devices (4),
the apparatus has a rotary distributor (22) in order to distribute the gaseous medium starting from the ionizing unit (20) to the spraying devices (4),
in a connecting line between the reservoir (12) and the ionizing unit (20) a first valve device (16) is arranged and a second valve device (18) is arranged in a connecting line between the ionizing unit (20) and the spraying devices (4) and
by closing these two valve devices, the ionisation unit can be separated, especially during wet cleaning.

2. An apparatus (1) according to claim 1,
characterized in that
the apparatus (1) has a connecting line (62) which connects the reservoir (12) to the spraying devices (4) whilst by-passing the ionizing unit.

3. An apparatus (1) according to claim 2,
characterized in that
the connecting line (62) has a first branch (32) and a second branch (34) which are capable of being connected in terms of flow in each case to the ionizing unit (20), and it is preferable for the connecting line to have a further valve device (36) between these branches (32, 34).

4. An apparatus (1) according to at least one of the preceding claims,
characterized in that
the apparatus (1) has at least one heating device (40) which heats the gaseous medium.

5. An apparatus (1) according to at least one of the preceding claims,
characterized in that
the apparatus has a further rinsing unit for rinsing the plastics material containers (10) with a liquid medium.

6. An apparatus (1) according to at least one of the preceding claims,
characterized in that
the apparatus (1) has an extraction device in order to draw a gaseous medium out of the containers (10).

7. A method of rinsing plastics material containers (10), wherein the plastics material containers (10) are conveyed along a pre-set conveying path by means of a conveying device (2) and are acted upon with a gaseous medium on their inner wall by means of a plurality of spraying devices (4) at least locally during this conveying, wherein the gaseous medium arriving the spraying devices (4) is ionized by a central ionizing unit (20),
characterized in that
the spraying devices are moved at least for a time and are supplied with the gaseous medium from a common reservoir (12), wherein the ionizing unit (20) is arranged in a stationary manner and a first valve device is arranged in a connecting line between the reservoir and the ionizing unit, and a second valve device is arranged in a connecting line between the ionizing unit and the spraying devices, and the ionizing unit is separable, in particular during wet cleaning, by closing these two valve devices.

Revendications

1. Dispositif (1) de rinçage de récipients en plastique (10), pourvu d'un dispositif de transport (2), lequel transporte les récipients en plastique le long d'un trajet de transport prédéfini, d'une pluralité de dispositifs d'injection (4), lesquels soumettent un espace intérieur des récipients en plastique (10) à l'effet d'un milieu gazeux
dans lequel
le dispositif présente une unité d'ionisation (20), laquelle ionise de manière centrale le milieu gazeux parvenant aux dispositifs d'injection (4), dans lequel les dispositifs d'injection sont au moins en partie mobiles avec les récipients en plastique (10) et l'unité d'ionisation (20) est fixe,
caractérisé en ce que
le dispositif présente un réservoir (12) pour le milieu gazeux et au moins une conduite de liaison par l'intermédiaire de laquelle le réservoir (12) est en liaison fluidique avec les dispositifs d'injection (4),
l'unité d'ionisation (20) est agencée entre le réservoir (12) et les dispositifs d'injection (4),
le dispositif présente un distributeur rotatif (22), afin de distribuer le milieu gazeux à partir de l'unité d'ionisation (20) sur les dispositifs d'injection (4),
un premier ensemble soupape est agencé dans une conduite de liaison entre le réservoir et l'unité d'ionisation et un deuxième ensemble soupape est agencé dans une conduite de liaison entre l'unité d'ionisation et les dispositifs d'injection et
à la suite de la fermeture de ces deux ensembles soupape, l'unité d'ionisation peut être détachée, en particulier pendant un nettoyage par voie humide.

2. Dispositif (1) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le dispositif (1) présente une conduite de liaison (62), laquelle relie le réservoir (12) aux dispositifs d'injection (4) en contournant l'unité d'ionisation.

3. Dispositif (1) selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
la conduite de liaison (62) présente une première dérivation (32) et une deuxième dérivation (34), lesquelles peuvent être amenées chacune en liaison fluidique avec l'unité d'ionisation (20) et la conduite de liaison présente de préférence un autre ensemble soupape (36) entre ces dérivations (32, 34).

4. Dispositif (1) selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le dispositif (1) présente au moins un dispositif de chauffage (40), lequel chauffe le milieu gazeux.

5. Dispositif (1) selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le dispositif présente un autre dispositif de rinçage destiné à rincer les récipients en plastique (10) au moyen d'un milieu liquide.

6. Dispositif (1) selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le dispositif (1) présente un dispositif d'aspiration afin d'aspirer un milieu gazeux des récipients (10).

7. Procédé de rinçage de récipients en plastique (10), dans lequel les récipients en plastique (10) sont transportés le long d'un trajet de transport prédéfini au moyen d'un dispositif de transport (2) et la paroi intérieure desdits récipients est soumise au moins en partie pendant ce transport à l'effet d'un milieu gazeux au moyen d'une pluralité de dispositifs d'injection (4), dans lequel le milieu gazeux parvenant aux dispositifs d'injection (4) est ionisé par une unité d'ionisation (20) centrale,
caractérisé en ce que
les dispositifs d'injection sont déplacés au moins par intermittence et sont alimentés en milieu gazeux par un réservoir (12) commun, dans lequel l'unité d'ionisation (20) est fixe et un premier ensemble soupape est agencé dans une conduite de liaison entre le réservoir et l'unité d'ionisation et un deuxième ensemble soupape est agencé dans une conduite de liaison entre l'unité d'ionisation et les dispositifs d'injection et, à la suite de la fermeture de ces deux ensembles soupape, l'unité d'ionisation peut être détachée, en particulier pendant un nettoyage par voie humide.

Zeichnung