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<ep-patent-document id="EP11004784B1" file="EP11004784NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2532790" kind="B1" date-publ="20130821" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.40 (30 Jan 2013) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2532790</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20130821</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>11004784.2</B210><B220><date>20110610</date></B220><B240><B241><date>20120315</date></B241><B242><date>20120622</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20130821</date><bnum>201334</bnum></B405><B430><date>20121212</date><bnum>201250</bnum></B430><B450><date>20130821</date><bnum>201334</bnum></B450><B452EP><date>20130130</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E02D  27/52        20060101AFI20130107BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E02D  13/06        20060101ALI20130107BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>E02D  13/04        20060101ALI20130107BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="4"><text>E21B  43/017       20060101ALI20130107BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="5"><text>E21B   7/124       20060101ALI20130107BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Verfahren zum Herstellen eines Unterwasser-Gründungselementes, Justierkopf für ein Unterwasser-Gründungselement und Unterwasser-Arbeitsanordnung</B542><B541>en</B541><B542>Method for producing an underwater foundation element, adjustment head for an underwater foundation element and underwater working assembly</B542><B541>fr</B541><B542>Procédé de fabrication d'un élément de fondation sous-marin, tête d'ajustement pour un élément de fondation sous-marin et agencement de travail sous-marin</B542></B540><B560><B561><text>WO-A2-2010/015799</text></B561><B561><text>GB-A- 2 316 486</text></B561><B561><text>US-A- 4 102 147</text></B561><B561><text>US-A- 5 244 312</text></B561><B561><text>US-A- 5 667 341</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Paulus, Simon</snm><adr><str>Rot Kreuzstrasse 1</str><city>86529 Schrobenhausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Schwanz,  Christoph</snm><adr><str>Hörzhausenerstrasse 25 b</str><city>86529 Schrobenhausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Wiedenmann, Ulli</snm><adr><str>Perger Platz 1</str><city>86529 Schrobenhausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Bauer Spezialtiefbau GmbH</snm><iid>101118729</iid><irf>B 2157</irf><adr><str>Bauer-Str. 1</str><city>86529 Schrobenhausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Wunderlich, Rainer</snm><sfx>et al</sfx><iid>100041950</iid><adr><str>Patentanwälte 
Weber &amp; Heim 
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen eines Unterwasser-Gründungselementes in einem Gewässergrund, bei dem eine Arbeitsbühne zum Führen eines Bohrwerkzeuges auf dem Gewässergrund abgesenkt wird, mit dem Bohrwerkzeug ein Bohrloch in den Gewässergrund eingebracht wird und ein pfahlförmiges Unterwasser-Gründungselement in dem Bohrloch angeordnet und darin verankert wird.</p>
<p id="p0002" num="0002">Weiterhin betrifft die Erfindung eine Unterwasser-Arbeitsanordnung zum Verankern eines pfahlförmigen Unterwasser-Gründungselementes im Gewässergrund, mit einer versenkbaren Arbeitsbühne und einer an der Arbeitsbühne angeordneten Aufnahmeeinrichtung für das Unterwasser-Gründungselement.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein derartiges Verfahren und eine derartige Arbeitsanordnung gehen aus der <patcit id="pcit0001" dnum="EP2322724A1"><text>EP 2 322 724 A1</text></patcit> hervor. Hiermit können in zuverlässiger Weise Gründungselemente in einem Gewässergrund unter Wasser verankert werden. Derartige Gründungselemente dienen beispielsweise zur Verankerung für Offshore-Windanlagen oder für Strömungsturbinen von Gezeitenkraftwerken im Meer.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ein weiteres derartiges Verfahren ist aus der <patcit id="pcit0002" dnum="GB2469190A"><text>GB 2 469 190 A</text></patcit> bekannt. Aufgrund der erheblich erschwerten Arbeitsbedingungen unter Wasser besteht das Problem, dass die pfahlförmigen Gründungselemente kleinere Lageabweichungen etwa von einigen Winkelgraden zur Vertikalen aufweisen. Wird auf derartigen Gründungselementen etwa der Mast für eine Windanlage mit einer Länge bis zu 100 m errichtet, ergibt sich bereits bei einer kleinen Abweichung des Gründungselementes eine relativ große Schrägstellung der gesamten Anlage.<!-- EPO <DP n="2"> --> Aus der <patcit id="pcit0003" dnum="GB2316486A"><text>GB 2 316 486 A</text></patcit> ist ein gattungsgemäßer Justierkopf und ein Verfahren zum Einrammen eines Unterwasserpfahles bekannt. Das Einrammen erfolgt mittels einer aufsetzbaren Ramme. Über einen Drucksensor kann die Eindringtiefe des Rammpfahles bestimmt werden. Eine auf den Gewässergrund absenkbare Arbeitsbühne ist nicht vorgesehen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Erstellen eines Unterwasser-Gründungselementes durch Bohren geht noch aus der <patcit id="pcit0004" dnum="WO2010015799A2"><text>WO 2010/015799 A2</text></patcit> hervor. Hierzu wird eine Arbeitsbühne auf den Gewässergrund abgesenkt, durch welche ein Bohrwerkzeug und ein Bohrpfahl geführt werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Es ist bekannt, zur Vermeidung derartiger Schrägstellungen zwischen dem Gründungselement und einem daran anzubringenden Mast eine Ausgleichseinrichtung anzubringen. Mit einer derartigen Ausgleichseinrichtung kann eine Lageungenauigkeit des Gründungselementes ausgeglichen werden. Allerdings sind derartige Ausgleicheinrichtungen kostenaufwändig und stellen eine Schwächung der Gesamtkonstruktion dar. Insbesondere können die Ausgleichseinrichtungen mechanisch oder auch im Hinblick auf die Korrosionsbedingungen im Salzwasser anfällig sein.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der Erfindung liegt die <b>Aufgabe</b> zugrunde, ein Verfahren zum Erstellen eines Unterwasser-Gründungselementes anzugeben, mit welchem ein derartiges Gründungselement mit hoher Positionsgenauigkeit erstellt werden kann. Weiterhin ist es Aufgabe der Erfindung, eine Unterwasser-Arbeitsanordnung sowie einen Justierkopf hierfür anzugeben.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Aufgabe wird zum einen durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 8 gelöst. Betreffend den Justierkopf wird die Aufgabe zum anderen gelöst durch einen Justierkopf für ein Unterwasser-Gründungselement mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Eine Unterwasser-Arbeitsanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 5 löst die Aufgabe hinsichtlich der Arbeitsanordnung.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem pfahlförmigen Unterwasser-Gründungselement ein Justierkopf nach Anspruch 1 mit einer Messeinheit angebracht wird, durch welche die Positionsdaten des pfahlförmigen Unterwasser-Gründungselementes ermittelt werden und dass abhängig von den ermittelten Positionsdaten mittels mindestens einer Stelleinrichtung an der Arbeitsbühne die Lage des Unterwasser-Gründungselementes vor dem Verankern eingestellt wird.</p>
<p id="p0010" num="0010">Ein Grundgedanke der Erfindung liegt darin, unmittelbar an dem Unterwasser-Gründungselement eine Messeinheit anzubringen, mit welcher die Position des Gründungselementes ermittelt wird. Es erfolgt also keine indirekte Positionsermittlung über die Lage der Arbeitsbühne sondern eine direkte und damit sehr genaue Positionsermittlung des Gründungselementes. Abhängig von den ermittelten Positionsdaten wird dann mittels mindestens einer Stelleinrichtung, insbesondere verschiedenen Hydraulikzylindern, an der Arbeitsbühne die Lage des Unterwasser-Gründungselementes vor dem Verankern justiert. Sobald die Messeinheit die gewünschte exakte Lage des Unterwasser-Gründungselementes anzeigt, wird das<!-- EPO <DP n="4"> --> Gründungselement in dieser Position gegenüber der Arbeitsbühne fixiert und anschließend im Gewässergrund verankert, insbesondere durch Einleiten einer aushärtbaren Suspension, insbesondere von Beton.</p>
<p id="p0011" num="0011">Hiermit können Unterwasser-Gründungselemente mit sehr engen Toleranzebereichen hinsichtlich der Lage erstellt werden. Auf diese Weise wird es ermöglicht, an dem Gründungselement den Mast oder die sonstige Anlage oder das Bauwerk ohne Ausgleichseinrichtung anzuflanschen oder zu befestigen. Es wird hierdurch eine sehr stabile und auch widerstandsfähige Gesamtkonstruktion der Anlage erzielt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Grundsätzlich ist es denkbar, die Messeinheit als verlorene Messeinheit fest am Gründungselement vorzusehen. Nach der Erfindung ist es besonders wirtschaftlich, dass die Messeinheit lösbar an einem oberen Bereich des Unterwasser-Gründungselementes angebracht und nach dem Einstellen wieder von dem Unterwasser-Gründungselement gelöst und entfernt wird. Auf diese Weise kann die Messeinheit mehrfach eingesetzt werden, so dass sehr hochwertige, hochpräzise Messinstrumente für die Messeinheit verwendet werden können.</p>
<p id="p0013" num="0013">Weiterhin ist es nach der Erfindung bevorzugt, dass mittels der mindestens einen Stelleinrichtung zum Einstellen der Lage des Unterwasser-Gründungselementes Stellkräfte erzeugt werden, welche über einen Justierkopf und/oder einer Aufnahmeeinrichtung der Arbeitsbühne auf das Unterwasser-Gründungselement übertragen werden. Der Justierkopf kann dabei insbesondere lösbar an der Oberseite des pfahlförmigen Gründungselementes befestigt werden. Der Justierkopf weist dabei entsprechende Kopplungselemente, insbesondere Mitnehmer, auf, über welche die Stelleinrichtungen ihre Stellkräfte, insbesondere eine Verdrehung um die Längsachse, definiert an das Gründungselement übertragen können. Laterale Positionsänderungen werden vorzugsweise über eine etwa trommelförmige Aufnahmeeinrichtung, in welcher das pfahlförmige Gründungselement aufgenommen und geführt ist, auf das Gründungselement übertragen. Hierzu ist vorzugsweise die Aufnahmeeinrichtung bewegbar an dem Grundrahmen der Arbeitsbühne gelagert und über Stelleinrichtungen verstellbar. Auf diese Weise sind auch sehr kleine Lageänderungen des Unterwasser-Gründungselementes exakt durchführbar.</p>
<p id="p0014" num="0014">Dabei ist es nach der Erfindung besonders vorteilhaft, dass die Stelleinrichtung über eine Steuereinrichtung gesteuert wird, welche zusammen mit der Messeinheit auf<!-- EPO <DP n="5"> --> dem Justierkopf angeordnet ist. Auf diese Weise können die Messergebnisse der Messeinheit unmittelbar auf die Stelleinrichtung übertragen werden, so dass eine schnelle und zuverlässige Justierung des Unterwasser-Gründungselementes im Gewässergrund erfolgen kann.</p>
<p id="p0015" num="0015">Nach der Erfindung ist weiter vorgesehen einen Justierkopf für ein Unterwasser-Gründungselement mit einem Grundgestell, einer Verbindungseinrichtung zum lösbaren Verbinden des Justierkopfes an dem Unterwasser-Gründungselement, mindestens einer an dem Grundgestell angeordneten Messeinheit zum Ermitteln von Positionsdaten des Unterwasser-Gründungselementes und einer Anschlusseinrichtung zum Anschließen und Halten des Justierkopfes an einer Verbindungsleitung anzuordnen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Entsprechend dem vorbeschriebenen erfindungsgemäßen Verfahren kann der Justierkopf definiert fest an dem Gründungselement angebracht werden. Vorzugsweise ist eine Zentriereinrichtung vorgesehen, mit welcher der Justierkopf in eine definierte Lage an dem Gründungselement gebracht wird. Die Verbindungseinrichtung kann hierbei beispielsweise hydraulische Spannklemmen aufweisen. Der Justierkopf ist über eine Verbindungsleitung mit einem Versorgungsschiff verbunden. Hierzu ist eine Anschlusseinrichtung an der Oberseite des Justierkopfes ausgebildet, welche zum Anschließen und Halten des Justierkopfes an der Verbindungsleitung dient. Neben einem Hakenelement zum mechanischen Befestigen sind auch entsprechende Anschlüsse für Strom, Hydraulikflüssigkeit sowie Datenleitungen vorgesehen.</p>
<p id="p0017" num="0017">Eine gute Justierung des Gründungselementes wird nach der Erfindung dadurch erreicht, dass mindestens ein Kupplungselement zum Herstellen einer Verbindung des Justierkopfes mit einer das Unterwasser-Gründungselement aufnehmenden Arbeitsbühne vorgesehen ist. Auf diese Weise kann eine Justierung des Gründungselementes über den Justierkopf erfolgen. Das Gründungselement sitzt am Grund des Bohrloches auf, so dass über den an der Oberseite des Gründungselementes angeordneten Justierkopf Stellkräfte besonders wirksam übertragen werden können.</p>
<p id="p0018" num="0018">Besonders bevorzugt ist es nach der Erfindung, dass über das Kupplungselement Stellkräfte von einer Stelleinrichtung an der Arbeitsbühne auf den Justierkopf und das verbundene Unterwasser-Gründungselement übertragbar sind. Die Stelleinrichtung kann dabei einen oder mehrere Hydraulikzylinder aufweisen, deren Kolben unmittelbar<!-- EPO <DP n="6"> --> auf den Justierkopf einwirken. Alternativ kann über den Justierkopf eine starre Verbindung mit der Arbeitsbühne und insbesondere der trommelförmigen Aufnahmeeinrichtung der Arbeitsbühne hergestellt werden. Zur Justierung kann dann eine Verstellung der Aufnahmeeinrichtung und/oder der Arbeitsbühne insgesamt erfolgen, etwa durch mit Hydraulikzylindern versehene Aufstandsfüße der Arbeitsbühne am Gewässergrund.</p>
<p id="p0019" num="0019">Eine besonders zweckmäßige Ausgestaltung des Justierkopfes ergibt sich nach der Erfindung dadurch, dass die Anschlusseinrichtung ausgebildet ist, elektrische Energie, hydraulische Energie, Steuersignale und/oder Fluid zum Verankern des Unterwasser-Gründungselementes im Gewässergrund zu übertragen. Der Justierkopf stellt somit nicht nur ein Element zur mechanischen Ausrichtung des Gründungselementes dar, sondern gewährt eine Vielzahl von Funktionen, einschließlich dem Messen sowie dem Durchleiten von aushärtbarer Flüssigkeit, etwa Zementsuspension, in den rohrförmigen Gründungspfahl zum Verankern nach dem Ausrichten.</p>
<p id="p0020" num="0020">Entsprechend besteht die Erfindung darin, dass die Anschlusseinrichtung einen Durchlass für aushärtbare Flüssigkeit zu einem inneren Hohlraum eines rohrförmigen Unterwasser-Gründungselementes aufweist.</p>
<p id="p0021" num="0021">Hinsichtlich der Unterwasser-Arbeitsanordnung wird die Aufgabe durch eine entsprechende Arbeitsanordnung gelöst, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass an dem Unterwasser-Gründungselement zum Ermitteln von Positionsdaten ein vorgeschriebener Justierkopf angebracht ist und dass mindestens eine Stelleinrichtung vorgesehen ist, mit welcher eine Lage des Unterwasser-Gründungselementes in der Aufnahmeeinrichtung abhängig von den ermittelten Positionsdaten verstellbar ist. Hierdurch wird die zuvor beschriebene hochgenaue Ausrichtung des Unterwasser-Gründungselementes im Gewässergrund erreicht.</p>
<p id="p0022" num="0022">Eine bevorzugte Ausführungsform besteht erfindungsgemäß darin, dass als Stelleinrichtung eine Verdreheinrichtung zum Verdrehen des pfahlförmigen Unterwasser-Gründungselementes um eine Mittenachse, eine Hubeinrichtung zum Verstellen des Unterwasser-Gründungselementes längs der Mittenachse und/oder eine Kippeinrichtung zum Verstellen des Unterwasser-Gründungselementes quer zur Mittenachse vorgesehen ist. Durch entsprechende Stelleinrichtungen an der Arbeitsbühne kann das Unterwasser-Gründungselement exakt ausgerichtet werden, während es weiter<!-- EPO <DP n="7"> --> von einer trommelförmigen Aufnahmeeinrichtung an der Arbeitsbühne umgeben ist. Die Verdreheinrichtung umfasst eine Spannschelle, welche mittels horizontal gerichteter Stellzylinder um die Bohrachse drehbar ist. Die Verdrehung wird vorzugsweise über die trommelförmige Aufnahmeeinrichtung auf den Justierkopf und damit das Gründungselement übertragen.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die trommelförmige Aufnahmeeinrichtung dient auch zum Führen des Bohrwerkzeuges beim Einbringen des Bohrloches. Zum Verstellen des Gründungselementes kann die Aufnahmeeinrichtung verstellt werden. Alternativ können die die Innenseite der trommelförmigen Aufnahmeeinrichtung bildenden Elemente gegenüber der Bohrwerkzeug-Führungsposition verändert werden, so dass ausreichend Spielraum zum Justieren und Lageverändern des Unterwasser-Gründungselementes innerhalb der trommelförmigen Aufnahmeeinrichtung besteht.</p>
<p id="p0024" num="0024">Grundsätzlich ist es möglich, dass abhängig von den Messdaten des Justierkopfes über eine externe Steuereinrichtung am Versorgungsschiff eine Ausrichtung des Gründungselementes erfolgt. Besonders bevorzugt ist es nach der Erfindung, dass eine Steuereinrichtung zum Steuern von mindestens einer Stelleinrichtung vorgesehen ist. Eine derartige Steuereinrichtung an der Unterwasser-Arbeitsanordnung oder am Justierkopf erlaubt ein hochpräzises Ausrichten des Gründungselementes.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die Erfindung wird weiter anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen erläutert, welche schematisch in den beigefügten Zeichnungen dargestellt sind. In den Zeichnungen zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine schematische Ansicht einer erfindungsgemäßen Unter-wasser-Arbeitsanordnung;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine perspektivische schematische Ansicht zur Unterwasser-Arbeitsanordnung von <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>einen Kopfbereich eines Unterwasser-Gründungselementes;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Unterwasser-Arbeitsanordnung mit einem erfindungsge-mäßen Justierkopf; und<!-- EPO <DP n="8"> --></dd>
<dt>Fix.5</dt><dd>eine schematische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Justierkopfes.</dd>
</dl></p>
<p id="p0026" num="0026">Zur erfindungsgemäßen Erstellung eines Unterwasser-Gründungselementes 10 in einem Gewässergrund 5 wird gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> von einem Versorgungsschiff 6 Arbeitsbühne 30 als eine Unterwasser-Arbeitsanordnung 20 auf dem Meeresgrund 5 abgesenkt. Über verstellbare Aufstandselemente 26 wird die Unterwasser-Arbeitsanordnung 20 horizontal ausgerichtet. Anschließend wird über ein nicht dargestelltes Bohrwerkzeug ein Bohrloch in den Gewässergrund 5 eingebracht. Nach Entfernen des Bohrwerkzeuges aus der Unterwasser-Arbeitsanordnung 20 wird in eine trommelförmige Aufnahmeeinrichtung 32 das rohrförmige Unterwasser-Gründungselement 10 eingeführt und in dem Bohrloch am Bohrlochgrund abgesetzt, wie auch in <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> dargestellt ist.</p>
<p id="p0027" num="0027">Das Unterwasser-Gründungselement 10 ist dabei über eine Versorgungsleitung 70, welche über eine Anschlusseinrichtung 50 und einen Justierkopf 40 mit der Oberseite des Unterwasser-Gründungspfahles 10 gekoppelt ist, mit einem Versorgungsschiff 6 an der Meeresoberfläche 2 verbunden. Die Versorgungsleitung 70, welche sowohl ein Stahlseil zum Halten des Justierkopfes 40 als auch weitere Versorgungsleitungen umfasst, wird über eine Winde 8 am Versorgungsschiff 6 betätigt. Über eine Steuereinrichtung 7 am Versorgungsschiff 6 erfolgt eine Steuerung des Justierkopfes 40 über die Versorgungsleitung 70 sowie der Unterwasser-Arbeitsanordnung 20 über eine Verbindung 72 von der Meeresoberfläche 2 aus.</p>
<p id="p0028" num="0028">Ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen der Arbeitsbühne 30 der Unterwasser-Arbeitsanordnung 20 ist in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> dargestellt. Aus Stahlbalken ist ein etwa dreieckiger Grundrahmen 31 der Arbeitsbühne 30 gebildet, an welcher nicht dargestellte Aufstandselemente, insbesondere verstellbare Hydraulikzylinder, zum Aufsetzen auf dem Gewässergrund 5 angeordnet sind. Über drei Diagonalstreben 22 sind die Eckbereiche des Grundrahmens 31 mit einem plattenförmigen Bühnenkopf 24 fest verbunden. Am Bühnenkopf 24 und an dem Grundrahmen 31 sind für die hier nicht dargestellte, trommelförmige Aufnahmeeinrichtung 32 ringförmige Halteelemente angeordnet. An dem Bühnenkopf 24 ist eine erste hydraulisch betätigbare Spannzange<!-- EPO <DP n="9"> --> 34 vorgesehen, welche zum Herstellen einer festen Verbindung mit der Aufnahmeeinrichtung 32 für das eingesetzte Unterwasser-Gründungselement 10 dient.</p>
<p id="p0029" num="0029">Eine zweite Spannzange 36 ist ebenfalls an der Arbeitsbühne 30 ausgebildet, wobei die zweite Spannzange 36 über drei horizontal angeordnete Verdrehzylinder 62 zum Verdrehen der hydraulisch gespannten Aufnahmeeinrichtung 32 mit dem Unterwasser-Gründungselement 10 betätigbar ist. Die insgesamt drei Verdrehzylinder 62 können zum Bilden einer Stelleinrichtung 60 auch so betätigt werden, dass diese nicht nur eine Verdrehung um eine Mittenachse 11 bewirken, sondern auch eine gewünschte Verkippung gegenüber der Mittenachse 11. Auf diese Weise ist eine exakte Ausrichtung des eingesetzten Unterwasser-Gründungselementes 10 in dem Bohrloch in dem Gewässergrund 5 möglich. Nach einer exakten Justierung des Unterwasser-Gründungselementes 10 kann dann zum abschließenden Verankern selbstaushärtende Flüssigkeit in das Bohrloch eingeleitet werden. Nach einem Verankern des Unterwasser-Gründungselementes 10 kann dann die Unterwasser-Arbeitsanordnung 20 insgesamt von dem verankerten Unterwasser-Gründungselement 10 gelöst und wieder entfernt werden.</p>
<p id="p0030" num="0030">Für eine exakte Ausrichtung des Unterwasser-Gründungselementes 10 ist nach der Erfindung ein Justierkopf 40 vorgesehen, welcher näher im Zusammenhang mit den <figref idref="f0002">Figuren 3 bis 5</figref> beschrieben wird.</p>
<p id="p0031" num="0031">An dem oberen Bereich des Unterwasser-Gründungselementes 10 ist ein konischer Pfahlkopf 12 angeordnet, welcher über einen Sockel 14 fest mit dem zylindrischen Bereich des Gründungselementes 10 verbunden ist. An dem oberen Ende des Pfahlkopfes 12 ist ein vorstehendes, plattenförmiges Schwert 16 mit drei Zentrierbohrungen 18 angeordnet. An diesem oberen Ende des Pfahlkopfes 12 wird entsprechend den Darstellungen von <figref idref="f0002">Figuren 4 und 5</figref> ein Justierkopf 40 aufgesetzt und in einer definierten Lage über eine nur schematisch dargestellte Verbindungseinrichtung 44 fest am Pfahlkopf 12 verankert. Die Verbindungseinrichtung 44 weist hierzu nicht dargestellte hydraulische Stellzylinder auf, mit welchen Zentrierbolzen in die Zentrierbohrungen 18 am Schwert 16 eingreifen und so eine feste formschlüssige Verbindung herstellen.</p>
<p id="p0032" num="0032">Der erfindungsgemäße Justierkopf 40 weist ein plattenförmiges Grundgestell 42 auf, welches an der Oberseite des Pfahlkopfes 12 aufliegt. An einer Oberseite des<!-- EPO <DP n="10"> --> Grundgestelles 42 sind eine Messeinheit 46 und eine Steuereinrichtung 48 angeordnet. Die Messeinheit 46 ist mit einer Vielzahl von Positionssensoren ausgestattet, so dass diese eine exakte Position des Unterwasser-Gründungselementes 10 und insbesondere Abweichungen gegenüber der Vertikalen ermitteln können. Über feststehende Kupplungselemente 54 kann über den Justierkopf 40 eine zusätzliche stabile Verbindung mit der Unterwasser-Arbeitsanordnung 20 hergestellt werden. Unabhängig von den ermittelten Messdaten der Messeinheit 46 kann über die Steuereinrichtung 48, welche mit der Steuerung 7 auf dem Versorgungsschiff 6 über die Versorgungsleitung 70 verbunden ist, die mindestens eine Stelleinrichtung 60 an der Unterwasser-Arbeitsanordnung 20 betätigt werden, so dass die Lage des Unterwasser-Gründungselementes 10 relativ zur Arbeitsbühne 30 verändert wird.</p>
<p id="p0033" num="0033">Bei Erreichen der gewünschten exakten Position des Unterwasser-Gründungselementes 10 in dem Bohrloch wird über die nur schematisch in <figref idref="f0002">Fig. 5</figref> angedeutete Anschlusseinrichtung 50 mittels einer Suspensionszuführung etwa Zementsuspension durch den Justierkopf 40 vom Versorgungsschiff 6 in das Innere des rohrförmigen Unterwasser-Gründungselementes 10 eingeleitet. Hierzu ist ein in das Unterwasser-Gründungselement 10 hineinreichender Durchlass 56 ausgebildet. Nach Abschluss der Verankerung des Unterwasser-Gründungselementes 10 wird der Justierkopf 40 von dem Unterwasser-Gründungselement 10 gelöst und über die Versorgungsleitung 70 auf das Versorgungsschiff 6 rückgeholt. Anschließend wird die Unterwasser-Arbeitsanordnung 20 von dem Unterwasser-Gründungselement 10 gelöst und über die Verbindung 72 entfernt.</p>
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<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Justierkopf für ein Unterwasser-Gründungselement (10) mit
<claim-text>- einem Grundgestell (42),</claim-text>
<claim-text>- einer Verbindungseinrichtung (44) zum lösbaren Verbinden des Justierkopfes (40) an dem Unterwasser-Gründungselement (10),</claim-text>
<claim-text>- mindestens einer an dem Grundgestell (42) angeordneten Messeinheit (46) zum Ermitteln von Positionsdaten des Unterwasser-Gründungselementes (10) und</claim-text>
<claim-text>- einer Anschlusseinrichtung (50) zum Anschließen und Halten des Justierkopfes (40) an einer Verbindungsleitung (70),</claim-text>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Anschlusseinrichtung (50) einen Durchlass (56) für aushärtbare Flüssigkeit zu einem inneren Hohlraum eines rohrförmigen Unterwasser-Gründungselementes (10) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Justierkopf nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> mindestens ein Kopplungselement (54) zum Herstellen einer Verbindung des Justierkopfes (40) mit einer das Unterwasser-Gründungselement (10) aufnehmenden Arbeitsbühne (30) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Justierkopf nach Anspruch 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> über das Kopplungselement (54) Stellkräfte von einer Stelleinrichtung (60) an der Arbeitsbühne (30) auf den Justierkopf (40) und das verbundene Unterwasser-Gründungselement (10) übertragbar sind.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Justierkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Anschlusseinrichtung (50) ausgebildet ist, elektrische Energie, hydraulische Energie, Steuersignale und/oder Fluid zum Verankern des Unterwasser-Gründungselementes (10) im Gewässergrund (5) zu übertragen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Unterwasser-Arbeitsanordnung zum Verankern eines pfahlförmigen Unterwasser-Gründungselementes (10) im Gewässergrund (5), mit
<claim-text>- einer versenkbaren Arbeitsbühne (30) und</claim-text>
<claim-text>- einer an der Arbeitsbühne (30) angeordneten Aufnahmeeinrichtung (32) für das Unterwasser-Gründungselement (10),</claim-text>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b>
<claim-text>- <b>dass</b> an dem Unterwasser-Gründungselement (10) zum Ermitteln von Positionsdaten ein Justierkopf (40) nach einem der Ansprüche 1 bis 4 angebracht ist und</claim-text>
<claim-text>- <b>dass</b> mindestens eine Stelleinrichtung (60) vorgesehen ist, mit welcher eine Lage des Unterwasser-Gründungselementes (10) in der Aufnahmeeinrichtung (32) abhängig von den ermittelten Positionsdaten verstellbar ist.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Unterwasser-Arbeitsanordnung nach Anspruch 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> als Stelleinrichtung (60)
<claim-text>- eine Verdreheinrichtung zum Verdrehen des pfahlförmigen UnterwasserGründungselementes (10) um eine Mittenachse (11),</claim-text>
<claim-text>- eine Hubeinrichtung zum Verstellen des Unterwasser-Gründungselementes (10) längs der Mittenachse (11) und/oder</claim-text>
<claim-text>- eine Kippeinrichtung zum Verstellen des Unterwasser-Gründungselementes (10) quer zur Mittenachse (11) vorgesehen ist.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Unterwasser-Arbeitsanordnung nach einem der Ansprüche 5 oder 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> eine Steuereinrichtung zum Steuern der mindestens einen Stelleinrichtung (60) vorgesehen ist.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Verfahren zum Erstellen eines Unterwasser-Gründungselementes (10) in einem Gewässergrund (5), bei dem
<claim-text>- eine Arbeitsbühne (30) zum Führen eines Bohrwerkzeuges auf den Gewässergrund (5) abgesenkt wird,</claim-text>
<claim-text>- mit dem Bohrwerkzeug ein Bohrloch in den Gewässergrund (5) eingebracht wird und</claim-text>
<claim-text>- ein pfahlförmiges Unterwasser-Gründungselement (10) in dem Bohrloch angeordnet und darin verankert wird,</claim-text>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b>
<claim-text>- <b>dass</b> an einem oberen Bereich des pfahlförmigen Unterwasser-Gründungselementes (10) ein Justierkopf (40) nach einem der Ansprüche 1 bis 4 mit einer Messeinheit (46) lösbar angebracht wird, durch welche Positionsdaten des pfahlförmigen Unterwasser-Gründungselementes (10) ermittelt werden, und</claim-text>
<claim-text>- <b>dass</b> abhängig von den ermittelten Positionsdaten mittels mindestens einer Stelleinrichtung (60) an der Arbeitsbühne (30) über den Justierkopf (40) die Lage des Unterwasser-Gründungselementes (10) vor dem Verankern eingestellt wird.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Justierkopf (40) mit der Messeinheit (46) nach dem Einstellen wieder von dem Unterwasser-Gründungselement (10) gelöst und entfernt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 8 oder 9,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> mittels der mindestens einen Stelleinrichtung (60) zum Einstellen der Lage des Unterwasser-Gründungselementes (10) Stellkräfte erzeugt werden, welche über eine Aufnahmeeinrichtung (32) der Arbeitsbühne (30) auf das UnterwasserGründungselement (10) übertragen werden.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 10,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Stelleinrichtung (60) über eine Steuereinrichtung gesteuert wird, welche zusammen mit der Messeinheit (46) auf dem Justierkopf (40) angeordnet ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Adjustment head for an underwater foundation element (10) comprising
<claim-text>- a base support (42),</claim-text>
<claim-text>- connecting means (44) for releasably connecting the adjustment head (40) to the underwater foundation element (10),</claim-text>
<claim-text>- at least one measuring unit (46) arranged on the base support (42) for determining positional data of the underwater foundation element (10) and</claim-text>
<claim-text>- attachment means (50) for attaching and holding the adjustment head (40) on a connecting line (70),</claim-text>
<b>charaterized</b> in that<br/>
the attachment means (50) has a passage (56) for hardening fluid to an inner cavity of a pipe-shaped underwater foundation element (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Adjustment head according to claim 1,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
at least one coupling element (54) is provided for establishing a connection of the adjustment head (40) with a working platform (30) receiving the underwater foundation element (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Adjustment head according to claim 2,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
via the coupling element (54) positioning forces can be transmitted from positioning means (60) on the working platform (30) to the adjustment head (40) and the connected underwater foundation element (10).<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Adjustment head according to any one of claims1 to 3,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the attachment means (50) is designed to transmit electrical energy, hydraulic energy, control signals and/or fluid for anchoring the underwater foundation element (10) in the bed of a body of water (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Underwater working arrangement for anchoring a pile-shaped underwater foundation element (10) in the bed of a body of water (5) comprising
<claim-text>- a submersible working platform (30) and</claim-text>
<claim-text>- receiving means (32) arranged on the working platform (30) for the underwater foundation element (10),</claim-text>
<b>characterized in that</b>
<claim-text>- on the underwater foundation element (10) an adjustment head (40) according to any one of claims 1 to 4 is fixed for determining positional data and</claim-text>
<claim-text>- <b>in that</b> at least one positioning means (60) is provided, with which a position of the underwater foundation element (10) in the receiving means (32) can be adjusted depending on the determined positional data.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Underwater working arrangement according to claim 5,<br/>
<b>characterized in that</b> as positioning means (60)
<claim-text>- twist means for twisting the pile-shaped underwater foundation element (10) around a center axis (11),</claim-text>
<claim-text>- lifting means for adjusting the underwater foundation element (10) longitudinally of the center axis (11) and/or</claim-text>
<claim-text>- tilting means for adjusting the underwater foundation element (10) transversely to the center axis (11) are provided.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Underwater working arrangement according to claim 5 or 6,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
control means is provided for controlling the at least one positioning means (60).<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Method for producing an underwater foundation element (10) in the bed of a body of water (5), in which
<claim-text>- a working platform (30) for guiding a drilling tool is lowered to the bed of a body of water (5),</claim-text>
<claim-text>- with the drilling tool a drill-hole is introduced into the bed of a body of water (5) and</claim-text>
<claim-text>- a pile-shaped underwater foundation element (10) is arranged in the drill-hole and anchored therein,</claim-text>
<b>characterized in that</b>
<claim-text>- on an upper area of the pile-shaped underwater foundation element (10) an adjustment head (40) according to one of the claims 1 to 4 with a measuring unit (46) is releasably fixed, through which positional data of the pile-shaped underwater foundation element (10) are determined, and</claim-text>
<claim-text>- <b>in that</b> depending on the determined positional data the position of the underwater foundation element (10) is set by means of at least one positioning means (60) on the working platform (30) via the adjustment head (40) prior to anchoring.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Method according to claim 8,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
after setting the adjustment head (40) with the measuring unit (46) is released again from the underwater foundation element (10) and removed.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Method according to claim 8 or 9,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
by means of the at least one positioning means (60) for setting the position of the underwater foundation element (10) positioning forces are generated which are transmitted via receiving means (32) of the working platform (30) to the underwater foundation element (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Method according to claim 10,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the positioning means (60) is controlled via control means which is arranged together with the measuring unit (46) on the adjustment head (40).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Tête d'ajustement pour un élément de fondation sous-marin (10) avec
<claim-text>- un châssis de base (42),</claim-text>
<claim-text>- un dispositif de jonction (44) pour relier de manière amovible la tête d'ajustement (40) à l'élément de fondation sous-marin (10),</claim-text>
<claim-text>- au moins une unité de mesure (46) placée sur le châssis de base (42) pour déterminer des données de position de l'élément de fondation sous-marin (10), et</claim-text>
<claim-text>- un dispositif de raccordement (50) pour raccorder et tenir la tête d'ajustement (40) sur une conduite de jonction (70),</claim-text>
<b>caractérisée en ce que</b> le dispositif de raccordement (50) présente un passage (56) pour un liquide durcissant en direction d'une cavité intérieure d'un élément de fondation sous-marin tubulaire (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Tête d'ajustement selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce qu'</b>au moins un élément d'accouplement (54) est prévu pour établir une jonction de la tête d'ajustement (40) avec une plate-forme de travail (30) portant l'élément de fondation sous-marin (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Tête d'ajustement selon la revendication 2, <b>caractérisée en ce que</b>, par l'intermédiaire de l'élément d'accouplement (54), des forces de manoeuvre peuvent être transmises depuis un dispositif de manoeuvre (60) présent sur la plate-forme de<!-- EPO <DP n="19"> --> travail (30) vers la tête d'ajustement (40) et l'élément de fondation sous-marin (10) raccordé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Tête d'ajustement selon l'une des revendications 1 à 3, <b>caractérisée en ce que</b> le dispositif de raccordement (50) est conformé pour transmettre de l'énergie électrique, de l'énergie hydraulique, des signaux de commande et/ou un fluide pour ancrer l'élément de fondation sous-marin (10) dans le sol sous-marin (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Agencement de travail sous-marin pour ancrer un élément de fondation sous-marin (10) en forme de pieu dans le sol sous-marin (5), avec
<claim-text>- une plate-forme de travail (30) immergeable, et</claim-text>
<claim-text>- un dispositif de réception (32) placé sur la plate-forme de travail (30) pour l'élément de fondation sous-marin (10),</claim-text>
<b>caractérisé en ce que</b>
<claim-text>- pour relever des données de position, une tête d'ajustement (40) selon l'une des revendications 1 à 4 est placée sur l'élément de fondation sous-marin (10), et</claim-text>
<claim-text>- <b>en ce qu'</b>au moins un dispositif de manoeuvre (60) est prévu, avec lequel une position de l'élément de fondation sous-marin (10) dans le dispositif de réception (32) peut être modifiée en fonction des données de position relevées.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Agencement de travail sous-marin selon la revendication 5, <b>caractérisé en ce que</b>, comme dispositif de manoeuvre (60), il est prévu
<claim-text>- un dispositif de rotation pour faire tourner l'élément de fondation sous-marin (10) en forme de pieu autour d'un axe médian (11),</claim-text>
<claim-text>- un dispositif de levage pour déplacer l'élément de fondation sous-marin (10) le long de l'axe médian (11), et/ou</claim-text>
<claim-text>- un dispositif de basculement pour déplacer l'élément de fondation sous-marin (10) transversalement à l'axe médian (11).</claim-text><!-- EPO <DP n="20"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Agencement de travail sous-marin selon la revendication 5 ou 6, <b>caractérisé en ce qu'</b>un dispositif de commande est prévu pour commander le dispositif de manoeuvre (60) au nombre d'au moins un.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Procédé de réalisation d'un élément de fondation sous-marin (10) dans un sol sous-marin (5), dans lequel
<claim-text>- une plate-forme de travail (30) destinée à guider un outil de forage est immergée sur le sol sous-marin (5),</claim-text>
<claim-text>- un trou de forage est réalisé dans le sol sous-marin (5) avec l'outil de forage, et</claim-text>
<claim-text>- un élément de fondation sous-marin (10) en forme de pieu est placé dans le trou de forage et y est ancré,</claim-text>
<b>caractérisé en ce que</b>
<claim-text>- dans une zone supérieure de l'élément de fondation sous-marin (10) en forme de pieu est placée de manière amovible une tête d'ajustement (40) selon l'une des revendications 1 à 4 avec une unité de mesure (46) avec laquelle des données de position de l'élément de fondation sous-marin (10) en forme de pieu sont relevées, et</claim-text>
<claim-text>- <b>en ce qu'</b>en fonction des données de position relevées, la position de l'élément de fondation sous-marin (10) avant l'ancrage est ajustée au moyen d'au moins un dispositif de manoeuvre (60) présent sur la plate-forme de travail (30), par l'intermédiaire de la tête d'ajustement (40).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Procédé selon la revendication 8, <b>caractérisé en ce qu'</b>après l'ajustement, la tête d'ajustement (40) avec l'unité de mesure (46) est détachée de l'élément de fondation sous-marin (10) et retirée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Procédé selon l'une des revendications 8 ou 9, <b>caractérisé en ce que</b>, pour ajuster la position de l'élément de fondation sous-marin (10), on produit, au moyen du dispositif de manoeuvre (60) au nombre d'au moins un, des forces de manoeuvre qui sont transmises à l'élément de fondation sous-marin (10) par l'intermédiaire d'un dispositif de réception (32) de la plate-forme de travail (30).<!-- EPO <DP n="21"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Procédé selon la revendication 10, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif de manoeuvre (60) est commandé par le biais d'un dispositif de commande qui est placé sur la tête d'ajustement (40) avec l'unité de mesure (46).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="224" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0002" num="3,4,5"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="202" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP2322724A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>2322724</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="GB2469190A"><document-id><country>GB</country><doc-number>2469190</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="GB2316486A"><document-id><country>GB</country><doc-number>2316486</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="WO2010015799A2"><document-id><country>WO</country><doc-number>2010015799</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0005]</crossref></li>
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