Vorrichtung zur beweglichen Halterung einer Brause

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur beweglichen Halterung einer Brause an einer Stange mit einem Grundkörper, welcher eine durchgehende Öffnung zur Aufnahme der Stange und ein quer zu dieser Öffnung linear verschiebbar gelagertes Druckstück aufweist, wobei
- am Grundkörper ein um eine Schwenkachse schwenkbares und mit dem Druckstück in Wirkverbindung stehendes Betätigungselement derart gelagert ist, dass das Druckstück über eine Schwenkbewegung des Betätigungselements entlang der Schwenkachse verschiebbar ist,
- sowohl das Betätigungselement als auch das Druckstück jeweils mit einem Gewindeelement drehfest gekoppelt sind, und
- beide Gewindeelemente miteinander in Eingriff stehen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur beweglichen Halterung einer Brause an einer Stange. Derartige Vorrichtungen sind aus dem Stand der Technik bekannt und weisen oftmals einen Grundkörper auf, in welchem ein Druckstück beweglich gelagert ist. Dieses Druckstück kann mittels eines Betätigungselements zur Stange hin bzw. von der Stange weg bewegt werden, um so den Grundkörper in einer jeweils gewünschten Höhe an der Stange zu fixieren.

[0002] Die aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen weisen eine Reihe von Nachteilen auf. Beispielsweise erzeugt das vertikale Verschieben des Grundkörpers oftmals störende Kratzspuren an der Stange, da während des Verschiebens ein direkter Kontakt zwischen Druckstück und Stange existiert. Oftmals besteht dieser Kontakt an der gut sichtbaren Vorderseite der Stange, so dass Kratzspuren in diesem Fall besonders störend sind. Weiterhin ist das Betätigungselement bei bekannten Vorrichtungen häufig als mit dem Druckstück in Wirkverbindung stehender Drehknopf ausgebildet, welcher zum Lösen des Druckstücks von bzw. zum Fixieren des Druckstücks an der Stange um einen relativ großen Winkelbereich verdreht werden muss, was die Handhabung erschwert. Schließlich gestaltet sich die Montage der bekannten Vorrichtungen oftmals relativ kompliziert, was auf nachteilige Weise einen erhöhten wirtschaftlichen Aufwand bedingt.

[0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art derart auszugestalten, dass störende Kratzerbildungen an der Stange zumindest weitgehend vermieden werden, wobei insbesondere auch eine einfache Handhabung und Montage der Vorrichtung gegeben sein soll.

[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung gemäß Anspruch 1 gelöst. Dabei weist der Grundkörper eine durchgehende Öffnung zur Aufnahme der Stange und ein quer zu dieser Öffnung linear verschiebbar gelagertes Druckstück auf, wobei

• am Grundkörper ein um eine Schwenkachse schwenkbares und mit dem Druckstück in Wirkverbindung stehendes Betätigungselement derart gelagert ist, dass das Druckstück über eine Schwenkbewegung des Betätigungselements entlang der Schwenkachse verschiebbar ist,
• sowohl das Betätigungselement als auch das Druckstück jeweils mit einem Gewindeelement drehfest gekoppelt sind, und
• beide Gewindeelemente miteinander in Eingriff stehen.

[0005] Der erfindungsgemäße Aufbau ermöglicht es, dass sowohl das Druckstück als auch das Betätigungselement seitlich an der Stange angeordnet werden können, so dass das Druckstück keinerlei Kontakt zur Vorderseite der Stange besitzt. Auf diese Weise lassen sich störende Kratzspuren auf der Stangenvorderseite vollständig vermeiden. Wenn ferner bei den beiden erfindungsgemäß vorgesehenen Gewindeelementen ausreichend große Gewindesteigungen gewählt werden, ist es zudem möglich, bereits mit einem vergleichsweise kleinen Drehwinkel des Betätigungselements eine Klemmwirkung zwischen Druckstück und Stange zu lösen bzw. herzustellen. Dies ermöglicht eine bequeme und vorteilhafte Bedienung der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

[0006] Das Gewindeelement des Betätigungselements kann als Gewindebolzen und das Gewindeelement des Druckstücks kann als Mutter oder umgekehrt ausgebildet werden. In diesem Fall lassen sich als Gewindeelemente zumindest teilweise handelsübliche Bauteile einsetzen, wodurch sich die Herstellungskosten reduzieren lassen. Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Gewindebolzen auf Seiten des Betätigungselements vorgesehen und in dieses eingeschraubt wird. Ein derartiger Gewindebolzen besitzt dann ein erstes Gewinde zum Einschrauben in das Betätigungselement und ein zweites Gewinde, welches in die Mutter des Druckstücks eingeschraubt wird. Zum Einschrauben in das Betätigungselement besitzt der Gewindebolzen eine insbesondere als Inbus ausgebildete Angriffsfläche für ein handelsübliches Werkzeug.
Bei erfindungsgemäßen Ausführungsformen, bei denen der Gewindebolzen in das Betätigungselement eingeschraubt ist, wird unter dem Begriff Gewindebolzen nicht nur derjenige Bereich verstanden, welcher mit der Mutter in Verbindung steht, sondern vielmehr das komplette Bauteil einschließlich des Abschnitts, der in das Betätigungselement eingeschraubt ist.

[0007] Wenn die Mutter auf Seiten des Druckstücks vorgesehen wird, kann dieses eine Aussparung zur drehfesten Aufnahme der Mutter aufweisen. Bevorzugt besitzt eine solche Aussparung neben einer Grundfläche, an der die Mutter mit einer Stirnseite anliegt, zwei sich parallel zur Schwenkachse erstreckende Anlageflächen zur drehfesten Fixierung der Mutter. Die Mutter wird von diesen beiden Anlageflächen nach dem Prinzip eines Schraubenschlüssels drehfest am Druckstück fixiert. Bei dieser Anordnung ist von Vorteil, dass es genügt, bei der Montage die Mutter lediglich zwischen diesen Anlageflächen zu positionieren, ohne dass es einer weiteren Fixierung der Mutter am Drückstück bedarf. Die Mutter kann also zwischen den Anlageflächen prinzipiell senkrecht zu ihrer Gewindeachse verschoben werden, wobei eine solche Verschiebung jedoch nicht mehr möglich ist, nachdem der Gewindebolzen in die Mutter eingeschraubt wurde, da dieser dann eine Fixierung der Mutter senkrecht zu ihrer Gewindeachse bewirkt. Die dem Gewindebolzen abgewandte Stirnseite der Mutter beaufschlagt die vorstehend erwähnte Grundfläche der Aussparung des Druckstücks. Die der Grundfläche abgewandte Seite des Druckstücks ist als Druckfläche ausgebildet, die ihrerseits dann dazu geeignet ist, Druckkräfte direkt auf die Stange zu übertragen.

[0008] Zwischen Mutter und Betätigungselement kann eine am Grundkörper befestigte Platte vorgesehen sein, welche eine zentrale Durchbrechung für den Durchgriff des Gewindebolzens aufweist. Wenn in diesem Fall die Mutter in einer Aussparung des Druckstücks aufgenommen und der Gewindebolzen in die Mutter eingeschraubt ist, wird durch die am Grundkörper insbesondere mittels Schrauben befestigte Platte bewirkt, dass Druckstück, Mutter, Gewindebolzen, Platte und Betätigungselement eine Einheit darstellen, deren Einzelteile unverlierbar miteinander verbunden sind.

[0009] Eine besonders vorteilhafte Bedienung der erfindungsgemäßen Vorrichtung lässt sich dann erreichen, wenn die Gewindesteigungen von Gewindebolzen und Mutter so gewählt werden, dass eine Schwenkbewegung des Betätigungselements um einen Schwenkwinkel von 90° genügt, um eine Klemmwirkung zwischen Druckstück und Stange zu erzeugen bzw. zu lösen. In diesem Fall wird dann bevorzugt durch geeignete mechanische Maßnahmen der Schwenkwinkel des Betätigungselements auf 90° begrenzt. Dies lässt sich beispielsweise dadurch erreichen, dass die vorstehend erwähnte Platte eine 90°-Führungskulisse und das Betätigungselement einen in diese Führungskulisse eingreifenden Fortsatz aufweist. Die Führungskulisse beschreibt dabei die Form eines Viertelkreises.

[0010] Es ist von Vorteil, wenn das Druckstück eine insbesondere ebene Druckfläche zur direkten Anlage an der Stange aufweist, wobei die Druckfläche bevorzugt aus Kunststoff besteht. Diese Druckfläche bildet dann eine erste, der Stange zugewandte Seite eines Druckabschnitts des Druckstücks, während die andere Seite dieses Druckabschnitts die bereits erwähnte Grundfläche für diejenige Stirnseite der Mutter bildet, die dem Gewindebolzen abgewandt ist. Die Verwendung einer ebenen Druckfläche bietet sich insbesondere dann an, wenn eine Stange mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt eingesetzt wird, da in diesem Fall ein relativ großer, flächiger Kontakt zwischen Druckstück und Stange erzeugt wird, was die Bildung von störenden Kratzspuren an der Stange zusätzlich verhindert. Zudem wird durch die Druckfläche verhindert, dass die Mutter direkt in Kontakt mit der Stange gelangt.

[0011] Das Druckstück kann eine durchgehende Öffnung zur Aufnahme der Stange aufweisen, welche bei einer bestimmten Position des Betätigungselements mit der durchgehenden Öffnung des Grundkörpers zur Aufnahme der Stange im Wesentlichen fluchtet. Bei dieser Ausführungsform umgibt das Druckstück die Stange vollständig und kann dabei gleichzeitig alle der Stange zugewandten Öffnungen des Grundkörpers verschließen, was die Handhabung und insbesondere die Reinigung der erfindungsgemäßen Vorrichtung erleichtert. Eine solche Ausführungsform wird im Rahmen der Figurenbeschreibung noch näher erläutert.

[0012] Bei Verwendung von rechteckigen oder quadratischen Stangen besitzt die Öffnung zur Aufnahme der Stange im Grundkörper und/oder im Druckstück eine entsprechende, ebenfalls rechteckige bzw. quadratische Form. Auf der dem Betätigungselement abgewandten Seite des Grundkörpers kann eine insbesondere gegenüber dem Grundkörper verschwenkbare Brauseaufnahme angebracht werden, wobei die Schwenkachsen des Betätigungselements und der Brauseaufnahme parallel zueinander verlaufen oder identisch sind. Auf diese Weise kann der erfindungsgemäßen Vorrichtung eine ansprechende und ausgewogene Form verliehen werden, da sie sich dann beidseits der Stange ungefähr gleichweit von der Stange weg erstrecken kann.

[0013] Weitere bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung sowie in den Figuren berücksichtigt.

[0014] Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Figuren erläutert; in diesen zeigen:

Fig. 1

eine Explosionszeichnung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung aus einem ersten Blickwinkel, und

Fig. 2

eine Explosionszeichnung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung aus einem zweiten Blickwinkel.

[0015] Die folgenden Erläuterungen beziehen sich sowohl auf Fig.1 als auch auf Fig. 2:

Ein im Wesentlichen quaderförmiger Grundkörper 10 ist an einer Stirnseite 12 geschlossen und an der gegenüberliegenden Stirnseite 14 offen ausgebildet. Zwei einander gegenüberliegende Seitenflächen 16 des Grundkörpers 10 sind geschlossen ausgebildet, wohingegen die beiden anderen, einander gegenüberliegenden Seitenflächen des Grundkörpers miteinander fluchtende Öffnungen aufweisen, die insgesamt eine durchgehende Öffnung 18 des Grundkörpers bilden, durch die eine nicht dargestellte Brausestange gesteckt werden kann.

[0016] Bei der Montage der erfindungsgemäßen Vorrichtung werden über die offene Stirnseite 14 des Grundkörpers 10 zwei Einsetzstücke 20 in den Grundkörper eingeschoben und anschließend von innen in je eine Öffnung 18 eingesetzt. Beide Einsetzstücke 20 besitzen jeweils zwei sich in entgegengesetzte Richtungen erstreckende Fortsätze 22, welche verhindern, dass die Einsetzstücke 20 im eingesetzten Zustand aus den Öffnungen 18 nach außen herausfallen können. Beide Einsetzstücke 20 weisen jeweils eine Öffnung 24 auf, deren Größe an den Umfang der nicht dargestellten Brausestange angepasst ist, so dass die Einsetzstücke 20 letztlich die durchgehende Öffnung 18 des Grundkörpers 10 innenseitig umrahmen und verhindern, dass die Brausestange in direkten Kontakt mit dem Grundkörper 10 gelangt. Wenn die Einsetzstücke 20 aus Kunststoff gefertigt werden, wird auf diese Weise erreicht, dass ein Verschieben der Brausestange innerhalb der Einsetzstücke 20 und somit innerhalb der durchgehenden Öffnung 18 des Grundkörpers zu keinerlei Kratzspuren führt, was insbesondere dann von Vorteil ist, wenn der Grundkörper 10 aus einem härteren Material, beispielsweise aus Metall, gefertigt wird.

[0017] Ein Druckstück 26 ist ebenfalls im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet und so bemessen, dass es bei eingesetzten Einsetzstücken 20 von der Stirnseite 14 des Grundkörpers 10 her in diesen eingeschoben werden kann. Auch das Druckstück 26 besitzt eine durchgehende Öffnung 28, die an den Querschnitt der Brausestange angepasst ist und deren Öffnungsfläche im Wesentlichen denjenigen der Öffnungen 24 der Einsetzstücke 20 entspricht.

[0018] An einer Stirnseite des Druckstücks 26 ist eine Aussparung 30 vorgesehen, die durch eine Grundfläche 32 und zwei einander gegenüberliegende Anlageflächen 34 begrenzt ist. Die quaderförmige Aussparung 30 dient zur Aufnahme einer Mutter 36, wobei der Abstand der beiden Anlageflächen 34 voneinander so bemessen ist, dass die Mutter 36 verdrehsicher in der Aussparung 30 aufgenommen wird.

[0019] Ein Gewindebolzen 38 besitzt ein erstes Gewinde 40, welches in die Mutter 36 eingeschraubt werden kann und ein zweites Gewinde 42, welches in ein Gewindeloch 44 (siehe Fig. 1) eines als Hebel ausgebildeten Betätigungselements 46 eingeschraubt werden kann. Das Einschrauben des Gewindebolzens 38 in das Betätigungselement 46 erfolgt über einen Inbus 48, welcher sich innerhalb des ersten Gewindeabschnitts 40 befindet. Zwischen dem ersten Gewinde 40 und dem zweiten Gewinde 42 weist der Gewindebolzen 38 einen umlaufenden Kragen 50 auf, dessen Durchmesser ungefähr dem Durchmesser der Mutter 36 entspricht.

[0020] Ferner ist eine im Wesentlichen quadratische Platte 52 vorgesehen, dessen Größe an die Stirnseite 14 des Grundkörpers 10 angepasst ist. Diese Platte 52 kann mittels Schrauben 54 mit der Stirnseite 14 des Grundkörpers 10 verschraubt werden, so dass die Platte 52 diese Stirnseite 14 zumindest weitgehend verschließt. In der Platte 52 ist eine zentrale Durchbrechung 56 vorgesehen, die so bemessen ist, dass das zweite Gewinde 42 des Gewindebolzens 38 durch diese zentrale Durchbrechung 56 hindurchgesteckt werden kann. Weiterhin besitzt die Platte 52 eine viertelkreisförmige Führungskulisse 58, in die ein Fortsatz 60 eingreifen kann, welcher in einer Bohrung 62 (Fig. 1) des Betätigungselements 46 verankert ist.

[0021] Die Stirnseite 12 des Grundkörpers 10 besitzt eine im Wesentlichen kreisförmige, gerändelte Aussparung 64, in die ein Rastelement 66 eingreifen kann, wobei das Rastelement 66 drehfest mit einer Brauseaufnahme 68 über Stifte 70 gekoppelt ist.

[0022] Bei der Montage der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann zunächst die Brauseaufnahme 68 gemeinsam mit dem an ihr befestigten Rastelement 66 mittels einer Schraube 72 an der Stirnseite 12 des Grundkörpers 10 fixiert werden. Die Brauseaufnahme 68 ist dann bei entsprechend flexibler Ausbildung von Rastelement 66 bzw. Aussparung 64 um die Achse der Schraube 72 verschwenkbar.

[0023] In der Folge werden, wie bereits erläutert, die Einsetzstücke 20 in den Grundkörper 10 eingesetzt, woraufhin das Druckstück 26 ebenfalls in den Grundkörper 10 eingeschoben wird.

[0024] Anschließend wird dann der Gewindebolzen 50 mit dem zweiten Gewinde 42 durch die zentrale Durchbrechung 56 der Platte 52 und eine Beilagscheibe 74 gesteckt, woraufhin das zweite Gewinde 42 in das Gewindeloch 44 des Betätigungselements 46 eingeschraubt wird. Nach diesem Einschraubvorgang sind Platte 52 und Beilagscheibe 74 durch den Kragen 50 am Betätigungselement 46 drehbar befestigt.

[0025] In der Folge wird dann die Mutter 36 mit einer geeigneten Anzahl von Umdrehungen auf das erste Gewinde 40 des Gewindebolzens 38 aufgeschraubt, so dass anschließend die Mutter 36 in die Aussparung 30 des Druckstücks 26 eingesetzt werden kann.

[0026] Das Betätigungselement 46 wird anschließend gegenüber der in den Figuren dargestellten Position um ungefähr 45° gegenüber der Platte 52 verdreht, so dass die in den Eckbereichen der Platte 52 vorgesehenen Löcher für die Schrauben 54 zugänglich werden. In dieser Position kann die Platte 52 mittels der Schrauben 54 am Grundkörper 10 befestigt werden. Anschließend ist es möglich, das Betätigungselement 46 wieder in seine in den Figuren dargestellte Position zurück zu schwenken.

[0027] Es ist offensichtlich, dass die auf diese Weise komplett montierte erfindungsgemäße Vorrichtung betätigt werden kann, in dem das Betätigungselement 46 gegenüber dem Grundkörper 10 um 90° hin und her verschwenkt wird, wobei dieser maximale Schwenkwinkel durch die Führungskulisse 58 und den Fortsatz 60 definiert ist. Bei einem solchen Verschwenken wird das erste Gewinde 40 je nach Schwenkrichtung entweder weiter in die Mutter 36 eingeschraubt oder aus ihr herausgeschraubt. Diese Relativbewegung zwischen erstem Gewinde 40 und Mutter 36 bewirkt jeweils eine Verschiebung des Druckstücks 26 in die jeweils gewünschte Richtung entlang der Längsachse des Gewindebolzens 38. Auf diese Weise kann eine Brausestange zwischen den Innenseiten der Einsetzstücke 20 und der Druckfläche 76 des Druckstücks 26 eingeklemmt werden bzw. es kann eine solche Klemmwirkung bei entgegengesetzter Schwenkrichtung aufgehoben werden.

[0028] Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern kann vielmehr im Rahmen der Ansprüche und der Beschreibung modifiziert werden.

Bezugszeichenliste

[0029] 

10

Grundkörper

12

Stirnseite

14

Stirnseite

16

Seitenflächen

18

durchgehende Öffnung

20

Einsetzstücke

22

Fortsatz

24

Öffnung

26

Druckstück

28

durchgehende Öffnung

30

Aussparung

32

Grundfläche

34

Anlagefläche

36

Mutter

38

Gewindebolzen

40

erstes Gewinde

42

zweites Gewinde

44

Gewindeloch

46

Betätigungselement

48

Inbus

50

Kragen

52

Platte

54

Schraube

56

zentrale Durchbrechung

58

Führungskulisse

60

Fortsatz

62

Bohrung

64

Aussparung

66

Rastelement

68

Brauseaufnahme

70

Stifte

72

Schraube

74

Beilagscheibe

76

Druckfläche

Ansprüche

1. Vorrichtung zur beweglichen Halterung einer Brause an einer Stange mit einem Grundkörper (10), welcher eine durchgehende Öffnung (18) zur Aufnahme der Stange und ein quer zu dieser Öffnung linear verschiebbar gelagertes Druckstück (26) aufweist, wobei

- am Grundkörper (10) ein um eine Schwenkachse schwenkbares und mit dem Druckstück (26) in Wirkverbindung stehendes Betätigungselement (46) derart gelagert ist, dass das Druckstück (26) über eine Schwenkbewegung des Betätigungselements entlang der Schwenkachse verschiebbar ist,

- sowohl das Betätigungselement (46) als auch das Druckstück (26) jeweils mit einem Gewindeelement (40, 36) drehfest gekoppelt sind, und

- beide Gewindeelemente (40, 36) miteinander in Eingriff stehen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gewindeelement des Betätigungselements (46) als Gewindebolzen (40) und das Gewindeelement des Druckstücks (26) als Mutter (36) ausgebildet ist oder umgekehrt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Druckstück (26) eine Aussparung (30) zur drehfesten Aufnahme der Mutter (36) aufweist, wobei die Aussparung (30) bevorzugt zwei sich parallel zur Schwenkachse erstreckende Anlageflächen (34) zur drehfesten Fixierung der Mutter (36) besitzt.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen Mutter (36) und Betätigungselement (46) eine am Grundkörper (10) befestigte Platte (52) vorgesehen ist, welche eine zentrale Durchbrechung (56) für den Durchgriff des Gewindebolzens (38) aufweist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schwenkbewegung des Betätigungselements (46) auf einen Schwenkwinkel von 90° begrenzt ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Platte (52) eine 90°-Führungskulisse (58) und das Betätigungselement (46) einen in diese Führungskulisse (58) eingreifenden Fortsatz (60) aufweist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Druckstück (26) eine insbesondere ebene Druckfläche (76) aufweist, welche bevorzugt aus Kunststoff besteht.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Druckstück (26) eine durchgehende Öffnung (28) zur Aufnahme der Stange aufweist, welche bei einer bestimmten Position des Betätigungselements (46) mit der durchgehenden Öffnung (18, 24) des Grundkörpers (10) zur Aufnahme der Stange im Wesentlichen fluchtet.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die im Grundkörper (10) und/oder im Druckstück (26) vorgesehene Öffnung (18, 24; 28) zur Aufnahme der Stange einen rechteckigen, insbesondere einen quadratischen Querschnitt aufweist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass auf der dem Betätigungselement (46) abgewandten Seite des Grundkörpers (10) eine insbesondere gegenüber dem Grundkörper (10) verschwenkbare Brauseaufnahme (68) angebracht ist, wobei die Schwenkachsen des Betätigungselements (46) und der Brauseaufnahme (68) parallel zueinander verlaufen oder identisch sind.

Zeichnung