Die Erfindung betrifft eine Zahnstange für einen Treibstangenbeschlag die zumindest an ihrer Oberseite mehrere Antriebsvertiefungen zum Eingriff eines Antriebsritzels aufweist.

Es ist bekannt, einen Fenster- oder Türflügel mit einem Treibstangenbeschlag zur Steuerung von Verriegelungselementen des Flügels zu versehen. Eine Treibstange des Treibstangenbeschlags wird dabei durch ein Antriebsritzel verschoben, das in Antriebsvertiefungen der Treibstange eingreift. Das Antriebsritzel wird über einen Dorn gedreht, der beispielsweise mit einem Betätigungselement, wie einem Griff, verbunden ist. Das Maß zwischen dem Drehpunkt des Antriebsritzels und der Unterseite der Treibstange wird als Dornmaß bezeichnet. Das Dornmaß beträgt typischerweise zwischen 11 mm und 15 mm. Das Dornmaß ist bislang für jeden Treibstangenbeschlag genau festgelegt. Wird ein anderes Dornmaß an einem Flügel gewünscht, so kann nicht einfach ein anderes Antriebsritzel mit einem anderen Durchmesser verwendet werden. Bei Verwendung eines anderen Antriebsritzels würde nämlich der Treibstangenbeschlag bei Betätigung des Betätigungselements einen anderen Weg zurücklegen. Die Verriegelungselemente würden dann nicht mehr in derselben Position des Betätigungselements verriegeln, wie bei Verwendung des ursprünglichen Antriebsritzels. Eine Vorrichtung, mit der unterschiedliche Dornmaße bei Verwendung des gleichen Antriebsritzels realisiert werden können, ist bislang nicht bekannt.

Aus der DE 1 284 871 A1 ist ein Getriebe für Treibstangenverschlüsse mit einem in einem Gehäuse angeordneten Zahnrad bekannt, das mit einem Mitnehmer in Form einer plattenförmigen Zahnstange in Eingriff steht, die in ihrer Ebene durch einen Längsschlitz aus dem Gehäuse ragt und mit einer einteiligen Treibstange verbunden ist. Zum Einlassen in das Holz eines Fenster- oder Türrahmens ist die Zahnstange durch spanloses Verformen einer Metallplatte gebildet, deren aus der Ebene der Metallplatte herausgedrückten Zähne sich zumindest über einen Teil der Fläche der Metallplatte erstrecken, wobei das Gehäuse aus einem der Form des Ritzels und der Zahnstange angepassten Gehäuseteil und einer etwa viereckigen Platte besteht, bei dem die Schraubenlöcher für die Befestigung in den seitwärts über den angepassten Gehäuseteil überstehenden Abschnitten der Platte vorgesehen sind, und wobei die Breite des Längsschlitzes im Gehäuse der Breite der für die Zahnstange bestimmten Metallplatte entspricht.

Die WO 2008/088157 A1 offenbart ein Flügelfenster, das einen an einem Gebäude befestigen Fensterrahmen und einen Fensterflügelrahmen, der an dem Fensterrahmen eingehängt und mit einem Fensterglas versehen ist, beinhaltet, wobei das Flügelfenster einen Eckgelenksaufbau umfasst, der in einer Ecke des Fensterflügelrahmens an einer Stelle, die dem Gelenkt entspricht, angebracht ist, eine Kopplungseinheit umfasst, die an dem Fensterrahmen angebracht ist und ein Kopplungselement aufweist, das mit dem Eckgelenksaufbau verbunden ist, um den Eckgelenksaufbau drehbar zu halten. Weiterhin ist eine Griffeinheit vorgesehen, welche die Drehung des mit dem Eckgelenksaufbau verbundenen Kopplungselements gemäß einer Bedienung eines Griffs beschränkt, wodurch die Kopplungseinheit festgestellt wird, wobei der Eckgelenksaufbau an der Kopplungseinheit in einem Zustand festgestellt wird, indem der Fensterflügelrahmen mit Bezug auf den Fensterrahmen gedreht ist, wodurch der Fensterflügelrahmen offengehalten wird.

Weitere Treibstangenbeschläge, die eine Treibstange aufweisen, die Antriebsvertiefungen zum Eingriff eines Antriebsmittels aufweist, sind aus der FR 2 131 736 und US 5,642,909 bekannt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung bereit zu stellen, mit der bei Verwendung der gleichen Treibstange und des gleichen Antriebsritzels verschiedene Dornmaße realisiert werden können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Zahnstange für einen Treibstangenbeschlag, die zumindest an ihrer Oberseite mehrere Antriebsvertiefungen zum Eingriff eines Antriebsritzels aufweist, gelöst, wobei die Zahnstange an ihrer der Oberseite gegenüberliegenden Unterseite zumindest ein erstes Kopplungsmittel zur Kopplung der Zahnstange mit einer Treibstange des Treibstangenbeschlags oder einer weiteren Zahnstange aufweist.

Wird für den Treibstangenbeschlag ein größeres Dornmaß als bislang vorgesehen gewünscht, so kann die Zahnstange durch das erste Kopplungsmittel an der Treibstange angeordnet werden. Das Antriebsritzel greift dann nicht mehr in die Antriebsvertiefungen der Treibstange sondern in die Antriebsvertiefungen der Zahnstange ein. Wird ein kleineres Dornmaß gewünscht, so kann die Zahnstange zwischen dem Antriebsritzel und der Treibstange wieder entnommen werden.

Die Zahnstange weist an ihrer Oberseite zumindest ein zweites Kupplungsmittel zur Kopplung mit einer weiteren Zahnstange an der Oberseite der Zahnstange auf. Zusätzlich zu der ersten Zahnstange können so weitere Zahnstangen zwischen das Antriebsritzel und die Treibstange eingebracht werden, um noch größere Dornmaße realisieren zu können.

Das erste und/oder zweite Kopplungsmittel können als Ausnehmung oder Vorsprung ausgebildet sein. Ausnehmungen und Vorsprünge können dabei besonders einfach und kostengünstig, z.B. durch Prägen, gefertigt werden.

Zumindest ein Vorsprung und/oder zumindest eine Ausnehmung weisen vorzugsweise einen runden Querschnitt auf. Runde Vorsprünge und Ausnehmungen können dabei besonders einfach gefertigt werden. Ferner sinkt durch die Vermeidung scharfer Kanten die Verletzungsgefahr des Benutzers beim Hantieren der Zahnstange.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung sind das erste Kopplungsmittel und das zweite Kupplungsmittel aufeinander abgestimmt. Das erste Kopplungsmittel und das zweite Kopplungsmittel sind dabei vorzugsweise einander gegenüberliegend angeordnet. Bei der Verwendung mehrerer Zahnstangen zur Realisierung eines großen Dornmaßes können die einzelnen Zahnstangen dadurch in beliebiger Reihenfolge zueinander angeordnet werden. Werden Kopplungsmittel in Form von Ausnehmungen und Vorsprüngen eingesetzt, werden diese vorzugsweise so angeordnet, dass zumindest eine auf der Oberseite vorgesehene Ausnehmung, oder zumindest ein auf der Oberseite vorgesehener Vorsprung mit einem auf der Unterseite der Zahnstange vorgesehenen Vorsprung, oder einer auf der Unterseite der Zahnstange vorgesehenen Ausnehmung, fluchtet.

Die Zahnstange ist vorzugsweise über das erste und/oder zweite Kupplungsmittel form- und/oder kraftschlüssig mit einer weiteren Zahnstange verbindbar. Die Zahnstangen können so spielfrei zueinander angeordnet werden. Vorzugsweise ist auch die an der Treibstange angeordnete Zahnstange spielfrei an der Treibstange angeordnet. Eine Betätigung des Betätigungselements und somit des Antriebsritzels kann dadurch direkt auf die Verriegelungselemente übertragen werden.

Die Zahnstange weist vorzugsweise zwei erste und zweite Kopplungsmittel auf. Durch die beiden "Kopplungsmittel-Paare" können mehrere Zahnstangen drehfest zueinander angeordnet werden.

Die ersten und zweiten Kupplungsmittel können im Bereich der längsseitigen Enden der Zahnstange vorgesehen sein. Mehrere Zahnstangen sind so besonders drehfest zueinander anordenbar. Weiterhin bleibt durch die endseitige Anordnung der Kopplungsmittel Platz für die Antriebsvertiefungen im mittleren Bereich der Zahnstange.

Die Kopplungsmittel können symmetrisch zur mittigen, senkrecht zur Oberseite der Zahnstange verlaufenden Symmetrieachse vorgesehen sein. Durch die Mitte der Zahnstange kann dabei eine Symmetrieachse gedacht werden, die senkrecht auf der Oberseite der Zahnstange steht. Die Kopplungsmittel können symmetrisch zu dieser Symmetrieachse vorgesehen sein. In diesem Fall kann die Zahnstange um diese Symmetrieachse gedreht werden, ohne dass sich die Anordnungsmöglichkeit der anderen Zahnstange(n) oder der Treibstange, verändert. Um diese Symmetrieachse muss der Benutzer bei Anordnung der Zahnstange daher keine Orientierung der Zahnstange beachten: Die Zahnstange kann sowohl in eine erste Längsrichtung entlang der Treibstange als auch um 180° verdreht dazu angeordnet werden. Die Anordnung der Zahnstange wird dadurch besonders einfach.

Die Oberseite und Unterseite der Zahnstange sind vorzugsweise bis auf die Kupplungsmittel und die Antriebsvertiefungen eben ausgebildet. Hierdurch können mehrere Zahnstangen formschlüssig gestapelt werden.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist die Zahnstange einteilig ausgebildet. Hierdurch ergeben sich besonders niedrige Fertigungskosten für die Zahnstange.

Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer zuvor beschriebenen Zahnstange, bei dem zumindest eine Ausnehmung derart in eine Oberseite oder Unterseite der Zahnstange geprägt wird, dass ein mit der Ausnehmung fluchtender Vorsprung an der gegenüberliegenden Oberseite oder Unterseite ausgeprägt wird. Ausnehmung und Vorsprung können so mit einem einzigen Fertigungsschritt hergestellt werden. Vorzugsweise werden alle Ausnehmungen bzw. Vertiefungen sowie Antriebsvertiefungen der Zahnstange in einem einzigen Fertigungsschritt hergestellt. Die Zahnstange ist so besonders kostengünstig herstellbar.

Die Erfindung betrifft weiterhin einen Treibstangenbeschlag, mit einer mit zumindest einem Zahnstangenkopplungsmittel versehenen Treibstange und zumindest einer zuvor beschriebenen Zahnstange.

Die Treibstange des Treibstangenbeschlags weist vorzugsweise zwei Zahnstangenkopplungsmittel zur Kopplung mit einer Zahnstange auf. Durch die Zahnstangenkopplungsmittel kann die Zahnstange, insbesondere spielfrei, mit der Treibstange verbunden werden.

Die Treibstange kann an ihrer, der Zahnstange zugewandten Oberseite, Antriebsvertiefungen aufweisen, um ohne Zahnstange eingesetzt werden zu können.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung sind zumindest zwei Zahnstangen mit jeweils unterschiedlichen Höhen vorgesehen. Die Höhe einer einzelnen Zahnstange ist vorzugsweise kleiner als 3 mm gewählt. Der Benutzer kann so auf einfache Art und Weise mittels einer Kombination einer oder mehrerer Zahnstangen ein gewünschtes Dornmaß realisieren.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der Zeichnung, die zwei bevorzugte Ausführungsbeispiele erfindungsgemäßer Treibstangenbeschläge und Zahnstangen darstellt.

Es zeigen:

Figur 1

eine Explosionsdarstellung eines ersten Treibstangenbeschlags;

Figur 2

eine perspektivische, teilweise geschnittene Ansicht von Teilen des Treibstangenbeschlags aus Figur 1; und

Figur 3

eine seitliche Schnittansicht eines zweiten Treibstangenbeschlags.

Figur 1 stellt einen erfindungsgemäßen Treibstangenbeschlag 10 zur Betätigung von Verriegelungselementen eines Türflügels (nicht gezeigt) dar. Der Treibstangenbeschlag 10 weist eine Treibstange 12 und ein Antriebsgehäuse 14 auf. Das Antriebsgehäuse 14 umfasst zwei Antriebsgehäuseschalen 14a, 14b. Die Antriebsgehäuseschalen 14a, 14b weisen jeweils Führungsvorsprünge 16a, 16b auf, die die Treibstange 12 hintergreifen, um die Treibstange 12 im Antriebsgehäuse 14 zu führen. Der Treibstangenbeschlag 10 weist weiterhin ein Antriebsritzel 18 auf. Das Antriebsritzel 18 wird in nicht dargestellten Vertiefungen der Antriebsgehäuseschalen 14a, 14b geführt. Das Antriebsritzel 18 weist eine im Wesentlichen vierkantig ausgebildete Dornausnehmung 20 für einen mit einem Betätigungselement (nicht gezeigt) gekoppelten im Querschnitt rechteckigen Dorn auf. Die Dornausnehmung 20 stellt die Drehachse des Antriebsritzels 18 dar. Eine Betätigung des mit einem Dorn gekoppelten Betätigungselements, führt daher zu einer Drehung des Antriebsritzels 18.

Die Drehung des Antriebsritzels 18 führt zu einer Verschiebung einer ersten erfindungsgemäßen Zahnstange 22. Die erste Zahnstange 22 weist mehrere Antriebsvertiefungen auf, von denen aus Gründen der Übersichtlichkeit lediglich eine erste Antriebsvertiefung 24a mit einem Bezugszeichen versehen ist. Das Antriebsritzel 18 weist zur Verschiebung der ersten Zahnstange 22 mehrere nicht näher bezeichnete Zähne auf, die in die Antriebsvertiefungen der ersten Zahnstange 22 eingreifen.

Eine Bewegung der ersten Zahnstange 22 wird auf eine zweite Zahnstange 26 übertragen, die identisch zur ersten Zahnstange 22 ausgebildet ist. Von der zweiten Zahnstange 26 wird die Bewegung weiter auf die Treibstange 12 übertragen. Die Treibstange 12 weist selbst Antriebsvertiefungen auf, von denen aus Gründen der Übersichtlichkeit lediglich eine erste Antriebsvertiefung 27a mit einem Bezugszeichen versehen ist. Das Antriebsritzel 18 könnte daher, bei Verwendung eines entsprechenden Gehäuses, direkt in die Antriebsvertiefungen der Treibstange 12 eingreifen.

Die Anordnung wesentlicher zuvor beschriebener Elemente ist aus der perspektivischen Darstellung gemäß Figur 2 ersichtlich. Figur 2 zeigt das Antriebsritzel 18 mit Antriebsritzelvorsprüngen 28a, 28b, die in entsprechende Ausnehmungen der in Figur 2 nicht dargestellten Antriebsgehäuseschalen einsetzbar sind. Die erste Zahnstange 22 ist teilweise geschnitten dargestellt. Hierdurch wird ein in Form eines runden Vorsprungs ausgebildetes erstes Kopplungsmittel 30a ersichtlich. Das erste Kupplungsmittel 30a ist an der Unterseite 32 der ersten Zahnstange 22 ausgebildet. An der Oberseite 34 der ersten Zahnstange 22 ist ein zweites Kopplungsmittel 36a in Form einer runden Ausnehmung oder Vertiefung ausgebildet.

Das erste Kupplungsmittel 30a weist die Form eines Vorsprungs mit rundem Durchmesser auf. Das erste Kopplungsmittel 30a ist in ein zweites Kupplungsmittel 38a der zweiten Zahnstange 26 eingeführt. Ein erstes Kopplungsmittel 40a der zweiten Zahnstange 26 ist wiederum in ein erstes Zahnstangenkopplungsmittel 42a der Treibstange 12 eingeführt. Die als Vorsprünge ausgebildeten Kopplungsmittel 30a, 40a fluchten dabei mit den als Ausnehmungen ausgebildeten Kopplungsmitteln 36a, 38a, 42a. Die Durchmesser der Kupplungsmittel 30a, 36a, 38a, 40a, 42a sind weiterhin derart aufeinander abgestimmt, dass eine Presspassung zwischen der ersten Zahnstange 22, der zweiten Zahnstange 26 sowie der Treibstange 12 entsteht. Die erste Zahnstange 22 kann dadurch auf die zweite Zahnstange 26 aufgesteckt werden. Weiterhin kann die zweite Zahnstange 26 auf die Treibstange 12 aufgesteckt werden. Ein Werkzeug zur festen Anordnung der ersten Zahnstange 22 auf der zweiten Zahnstange 26 und dieser auf der Treibstange 12 wird daher nicht benötigt. Weiterhin können die erste Zahnstange 22 sowie die zweite Zahnstange 26 werkzeugfrei von der Treibstange 12 abgenommen werden.

Durch den Einsatz unterschiedlich vieler Zahnstangen können unterschiedliche Dornmaße erzielt werden. Dies ist aus Figur 3 ersichtlich. Figur 3 zeigt einen zweiten erfindungsgemäßen Treibstangenbeschlag 10' mit einem Antriebsritzel 18', dessen Bewegung auf eine Treibstange 12' übertragen wird. Zur Bewegung des Antriebsritzel 18' wird dieses um eine Drehachse 44 mittels eines nicht dargestellten Betätigungselements gedreht. Die Übertragung dieser Bewegung des Antriebsritzel 18' auf die Treibstange 12' erfolgt über eine erste Zahnstange 22' und eine zweite Zahnstange 26'. Die erste Zahnstange 22' weist erste Kopplungsmittel 30a', 30b sowie zweite Kopplungsmittel 36a', 36b auf. Die ersten Kupplungsmittel 30a', 30b sind als Vorsprünge mit rundem Querschnitt ausgebildet. Die zweiten Kopplungsmittel 36a', 36b sind als Ausnehmungen mit rundem Querschnitt ausgebildet. Die ersten Kopplungsmittel 30a',30b sind symmetrisch zu einer mittigen senkrecht zu einer Oberseite 34' der ersten Zahnstange 22' verlaufenden Symmetrieachse 46 vorgesehen. Ebenso sind die zweiten Kupplungsmittel 36a', 36b symmetrisch zur Achse 46 ausgebildet. Die erste Zahnstange 22' kann somit auch, wie durch einen Pfeil 48 angedeutet, um 180° gedreht eingesetzt werden.

Die erste Zahnstange 22' weist mehrere Antriebsvertiefungen auf, von denen aus Gründen der Übersichtlichkeit lediglich eine erste Antriebsvertiefung 24a' mit einem Bezugszeichen versehen ist. Die Oberseite 34' ist bis auf die Antriebsvertiefungen und die zweiten Kopplungsmittel 36a', 36b eben ausgebindet. Ebenso ist eine Unterseite 32' der ersten Zahnstange 22' bis auf die ersten Kopplungsmittel 30a', 30b eben ausgebildet.

Die zweite Zahnstange 26' ist identisch zur ersten Zahnstange 22' ausgebildet. Durch die im Wesentlichen ebene Ausbildung der ersten Zahnstange 22' sowie der zweiten Zahnstange 26' können diese einfach übereinander gestapelt werden. Weiterhin kann die zweite Zahnstange 26' einfach auf die Treibstange 12' aufgelegt werden. Die Kupplungsmittel 30a', 30b, 36a', 36b sind so aufeinander abgestimmt, dass mehrere Zahnstangen 22', 26' formschlüssig ineinander gesteckt werden können.

Der Abstand zwischen dem Drehpunkt 44 des Antriebsritzels 18' und einer Unterseite 50 der Treibstange 12' wird im Sinne der Erfindung als Dornmaß bezeichnet. Das Dornmaß gemäß der Anordnung des Treibstangenbeschlags 10' ist mit einer ersten Bemaßung 52 bezeichnet. Wird der Treibstangenbeschlag 10' nun an einem anderen Flügel (nicht gezeigt) eingesetzt, der ein kleineres Dornmaß aufweist, so kann die erste Zahnstange 22' und/oder die zweite Zahnstange 26' dem Treibstangenbeschlag 10' entnommen werden. Das Antriebsritzel 18' kann nun näher an der Treibstange 12' angeordnet werden, wodurch sich ein kleineres Dornmaß ergibt. Das sich bei einer Entnahme der ersten Zahnstange 22' und der zweiten Zahnstange 26' ergebende Dornmaß ist in Fig. 3 durch eine zweite Bemaßung 54 dargestellt.

Es versteht sich, dass zusätzlich zu der ersten Zahnstange 22' und der zweiten Zahnstange 26' weitere Zahnstangen zwischen das Antriebsritzel 18' und die Treibstange. 12' angeordnet werden können, um größere Dornmaß zu realisieren.

Mit den erfindungsgemäßen Treibstangenbeschlägen können durch den Einsatz unterschiedlich vieler Zahnstangen verschiedene Dornmaße realisiert werden.