(19)
(11) EP 2 532 833 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.12.2012  Patentblatt  2012/50

(21) Anmeldenummer: 11169407.1

(22) Anmeldetag:  10.06.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F01C 21/08(2006.01)
F04C 2/107(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: ViscoTec Pumpen-u. Dosiertechnik GmbH
84513 Töging a. Inn (DE)

(72) Erfinder:
  • Gantenhammer, Vinzenz
    84453 Mühldorf (DE)

(74) Vertreter: Horn Kleimann Waitzhofer 
Elsenheimerstrasse 65
80687 München
80687 München (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) Förderelement für eine Exzenterschneckenpumpe und Exzenterschneckenpumpe


(57) Es wird ein Förderelement für eine Exzenterschneckenpumpe zum Fördern eines Fluids vorgeschlagen, welche ein erstes Schraubengewinde zum Bereitstellen eines ersten Fördervolumens und ein zweites Schraubengewinde zum Bereitstellen eines zweiten Fördervolumens aufweist, wobei das erste Fördervolumen größer als das zweite Fördervolumen ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Förderelement für eine Exzenterschneckenpumpe. Das Förderelement ist beispielsweise ein Stator oder ein Rotor der Exzenterschneckenpumpe. Ferner betrifft die Erfindung eine Exzenterschneckenpumpe und ein Verfahren zum Herstellen eines Förderelements für eine Exzenterschneckenpumpe.

[0002] Das technische Gebiet der Erfindung betrifft die Dosierung von viskosen Medien, wie Fluiden oder Flüssigkeiten, wie beispielsweise Kleb- oder Dichtstoffen, Farben, Lacken, Lösemitteln, Suspensionen, viskosen Rohstoffen, Emulsionen, Pasten, Lebensmittel-Pasten, Ölen oder Fetten.

[0003] Bei vielen Industrieprozessen, aber auch im Handel und im Gewerbe, werden solche viskose Medien über Exzenterschneckenpumpen gefördert und dosiert.

[0004] Bei der Förderung und Dosierung von viskosen Medien, insbesondere hochviskosen Medien, ist herkömmlicherweise häufig ein hohes Druckniveau für die Beschickung der Exzenterschneckenpumpe notwendig. Dies wird beispielsweise durch Vordruckpumpen, Druckbehältersysteme, Druckspeicher oder Druck- und Volumenspeicher erreicht.

[0005] Im Startmodus oder im Anfahrmodus kann es allerdings zu teilweise hohen Druckabfällen kommen. Zudem ist herkömmlicherweise eine aufwändige Druckregelung nötig.

[0006] Die DE 20 2009 002 823 U1 zeigt eine Exzenterschneckenpumpe zur Förderung von dickflüssigen, hochviskosen und abrasiven Medien. In ihrer Längsrichtung hat die Exzenterschneckenpumpe mindestens einen konischen, schraubenförmig gewundenen, mindestens eingängigen Roter mit einer Steigung, mit mindestens einer Exzentrizität und mit mindestens einem Querschnitt, der in einem ein- oder mehrgängigen konischen Stator drehbar angeordnet ist.

[0007] Demnach ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Förderung von Fluiden durch eine Exzenterschneckenpumpe zu schaffen.

[0008] Die gestellte Aufgabe wird durch ein Förderelement für eine Exzenterschneckenpumpe mit den Merkmalen des Anspruchs 1, durch eine Exzenterschneckenpumpe mit den Merkmalen des Anspruchs 14 und durch ein Verfahren zum Herstellen eines Förderelements für eine Exzenterschneckenpumpe mit den Merkmalen des Anspruchs 15 gelöst.

[0009] Demgemäß wird ein Förderelement für eine Exzenterschneckenpumpe zum Fördern eines Fluids vorgeschlagen, welche ein erstes Schraubengewinde zum Bereitstellen eines ersten Fördervolumens und ein zweites Schraubengewinde zum Bereitstellen eines zweiten Fördervolumens aufweist, wobei das erste Fördervolumen größer als das zweite Fördervolumen ist.

[0010] Ferner wird eine Exzenterschneckenpumpe zum Fördern eines Fluids vorgeschlagen, welche eine Stator mit N+1 Gewindegängen und einen in dem Stator angeordneten Rotor mit N Gewindegängen aufweist. Der Stator hat ein erstes Innenschraubengewinde zum Bereitstellen eines ersten Fördervolumens und ein zweites Innenschraubengewinde zum Bereitstellen eines zweiten Fördervolumens. Der Rotor hat ein erstes Außenschraubengewinde zum Bereitstellen des ersten Fördervolumens und ein zweites Außenschraubengewinde zum Bereitstellen des zweiten Fördervolumens. Das erste Fördervolumen ist größer als das zweite Fördervolumen.

[0011] Der Rotor und der Stator sind in eine Wirkverbindung zum Fördern des Fluids aus einem Behälter bringbar. Die Exzenterschneckenpumpe basiert insbesondere auf dem Moineau-Prinzip.

[0012] Des Weiteren wird ein Verfahren zum Herstellen eines Förderelements für eine Exzenterschneckenpumpe zum Fördern eines Fluids vorgeschlagen, bei welchem ein erstes Schraubengewinde zum Bereitstellen eines ersten Fördervolumens und ein zweites Schraubengewinde zum Bereitstellen eines zweiten Fördervolumens derart hergestellt werden, dass das erste Fördervolumen größer als das zweite Fördervolumen ist.

[0013] Des Weiteren wird ein Behälterentnahmesystem mit einem Behälter zur Aufnahme des zu fördernden Fluids und einer wie oben beschriebenen Exzenterschneckenpumpe zur Entnahme des zu fördernden Fluids vorgeschlagen. Das Behälterentnahmesystem ist beispielsweise zur Fassentnahme oder als Entgasungssystem mit Vakuumtechnik einsatzfähig.

[0014] Bei dem vorliegenden Förderelement kann das erste Schraubengewinde als Booster für das zweite Schraubengewinde wirken. Somit ist das Förderelement, insbesondere das zweite Schraubengewinde des Förderelements, mit ausreichend Material und Vordruck versorgt, so dass in keinem Abschnitt des Dosierprozesses Kavitationszustände auftreten können. Dadurch wird erfindungsgemäß ein sehr stabiler Dosierprozess bereitgestellt. Des Weiteren wird die Genauigkeit der Dosierung erhöht, da Parameterabweichungen bei Start und Stopp des Dosierprozesses vermindert bzw. vermieden werden. Ferner können durch das erfindungsgemäße Förderelement Zufuhrsysteme vereinfacht werden und das Druckniveau gesenkt werden. Weiter kann der Regelungsaufwand minimiert werden bzw. ganz entfallen.

[0015] Das erfindungsgemäße Förderelement stellt einen hohen Wirkungsgrad, insbesondere hohe Dosierstabilität, auch bei schlechten Zulaufbedingungen sicher.

[0016] Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen.

[0017] Bei einer Ausführungsform ist das erste Fördervolumen um das 1,3-fache bis 4-fache größer als das zweite Fördervolumen. Bevorzugt ist das erste Fördervolumen um das 1,5-fache bis 3-fache größer als das zweite Fördervolumen.

[0018] Bei einer weiteren Ausführungsform ist das Förderelement als ein eingängiger oder mehrgängiger Rotor der Exzenterschneckenpumpe ausgebildet, wobei das erste Schraubengewinde und das zweite Schraubengewinde jeweils als ein Außenschraubengewinde ausgebildet sind.

[0019] Bei einer weiteren Ausführungsform ist das Förderelement als ein Stator der Exzenterschneckenpumpe ausgebildet, wobei das erste Schraubengewinde und das zweite Schraubengewinde jeweils als ein mehrgängiges Innenschraubengewinde ausgebildet sind.

[0020] Bei einer weiteren Ausführungsform sind das erste Schraubengewinde und das zweite Schraubengewinde als ein einstückiges Teil ausgebildet.

[0021] Bei einer weiteren Ausführungsform sind die Exzentrizitäten des ersten und zweiten Schraubengewindes gleich und die Durchmesser des ersten und zweiten Schraubengewindes unterschiedlich.

[0022] Bei einer weiteren Ausführungsform ist das Verhältnis zwischen dem Durchmesser des ersten Schraubengewindes und dem Durchmesser des zweiten Schraubengewindes in einem Bereich zwischen 1,3 bis 4, bevorzugt zwischen 1,5 bis 3.

[0023] Bei einer weiteren Ausführungsform sind die Exzentrizitäten des ersten und zweiten Schraubengewindes gleich und die Steigungen des ersten und zweiten Schraubengewindes unterschiedlich.

[0024] Bei einer weiteren Ausführungsform ist das Verhältnis zwischen der Steigung des ersten Schraubengewindes und der Steigung des zweiten Schraubengewindes in einem Bereich zwischen 1,3 bis 4, bevorzugt zwischen 1,5 bis 3.

[0025] Bei einer weiteren Ausführungsform sind die Exzentrizitäten des ersten und zweiten Schraubengewindes gleich, die Durchmesser des ersten und zweiten Schraubengewindes unterschiedlich und die Steigungen des ersten und zweiten Schraubengewindes unterschiedlich.

[0026] Bei einer weiteren Ausführungsform ist

ist, wobei d1 den Durchmesser des ersten Schraubengewindes, d2 den Durchmesser des zweiten Schraubengewindes, s1 die Steigung des ersten Schraubengewindes und s2 die Steigung des zweiten Schraubengewindes bezeichnen, wobei α in einem Bereich zwischen 1,3 bis 4, bevorzugt zwischen 1,5 bis 3, liegt.

[0027] Bei einer weiteren Ausführungsform sind das erste Schraubengewinde und das zweite Schraubengewinde aus unterschiedlichen Werkstoffen.

[0028] Bei einer weiteren Ausführungsform sind das erste Schraubengewinde aus Teflon und das zweite Schraubengewinde aus einem Elastomer.

[0029] Beispielsweise hat das Fluid oder viskose Medium eine Viskosität von 0,1 bis 107 mPas, bevorzugt von 101 bis 106 mPas, besonders bevorzugt von 103 bis 104 mPas.

[0030] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in den schematischen Figuren angegebenen Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
eine Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen eingängigen Rotors;
Fig. 2
eine Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen zweigängigen Stators;
Fig. 3
eine Ansicht eines Ausschnitts eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Exzenterschneckenpumpe mit einem eingängigen Rotor nach Fig. 1 und mit einem zweigängigen Stator nach Fig. 2;
Fig. 4
eine Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen zweigängigen Rotors;
Fig. 5
eine Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen dreigängigen Stators;
Fig. 6
eine Ansicht eines Ausschnitts eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Exzenterschneckenpumpe mit einem zweigängigen Rotor nach Fig. 4 und mit einem dreigängigen Stator nach Fig. 5; und
Fig. 7
ein schematisches Ablaufdiagramm eines Ausführungsbeispiels eines Verfahrens zum Herstellen eines Förderelements für eine Exzenterschneckenpumpe gemäß der Erfindung.


[0031] In allen Figuren sind gleiche bzw. funktionsgleiche Mittel und Einrichtungen - sofern nichts anderes angegeben - mit denselben Bezugszeichen versehen.

[0032] In Fig. 1 ist eine Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen eingängigen Rotors 1 dargestellt.

[0033] Der eingängige Rotor 1 ist dazu geeignet, in einer Wirkverbindung mit einem zweigängigen Stator einer Exzenterschneckenpumpe Fluid zu dosieren und zu fördern (siehe dazu Fig. 3).

[0034] In einem ersten Bereich B1 hat der Rotor 1 ein erstes Schraubengewinde 2 zum Bereitstellen eines ersten Fördervolumens v1. In einem an den ersten Bereich B1 anschließenden zweiten Bereich B2 hat der Rotor 1 ein zweites Schraubengewinde 3 zum Bereitstellen eines zweiten Fördervolumens v2. Das erste Fördervolumen v1 ist größer als das zweite Fördervolumen v2. Beispielsweise ist das erste Fördervolumen v1 um das 1,3-fache bis 4-fache größer als das zweite Fördervolumen v2. Insbesondere ist das erste Fördervolumen v1 um das 1,5-fache bis 3-fache größer als das zweite Fördervolumen v2. Das erste Schraubengewinde 2 und das zweite Schraubengewinde 3 sind jeweils als ein Außenschraubengewinde ausgebildet.

[0035] Das erste Schraubengewinde 2 und das zweite Schraubengewinde 3 sind insbesondere als ein einstückiges Teil ausgebildet. Es ist allerdings auch möglich, das erste Schraubengewinde 2 und das zweite Schraubengewinde 3 als zwei getrennte Teile herzustellen und in einem anschließenden Fügeprozess zu fügen.

[0036] In der Ausführungsform der Fig. 1 sind die Exzentrizitäten e1, e2 des ersten und zweiten Schraubengewindes 2, 3 gleich. Weiter sind die Durchmesser d1, d2 des ersten und zweiten Schraubengewindes 2, 3 unterschiedlich. Die Steigungen s1, s2 des ersten und zweiten Schraubengewindes 2, 3 sind unterschiedlich. Zum Beispiel: e1=e2, d1=1,5·d2, s1 = 1,5·s2, v1=2,25·v2 (v=4·e·d·s).

[0037] Fig. 2 zeigt eine Schnittansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen zweigängigen Stators 4. Der zweigängige Stator 4 kann mit dem Rotor 1 der Fig. 1 in eine Wirkverbindung gebracht werden (siehe Fig. 3). Der zweigängige Stator 4 der Fig. 2 hat in einem ersten Bereich B1 ein erstes Schraubengewinde 5 zum Bereitstellen des ersten Fördervolumens v1. In einem zweiten Bereich B2 hat der Stator 4 ein zweites Schraubengewinde 6 zum Bereitstellen des zweiten Fördervolumens v2. Das erste Schraubengewinde 5 und das zweite Schraubengewinde 6 sind jeweils als ein zweigängiges Innenschraubengewinde ausgebildet.

[0038] Weiter zeigt die Fig. 3 eine Ansicht eines Ausschnitts eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Exzenterschneckenpumpe 7 mit einem eingängigen Rotor 1 nach Fig. 1 und einem zweigängigen Stator 4 nach Fig. 2. Der zweigängige Stator 4 ist geschnitten gezeigt. In dem ersten Bereich B1 der Exzenterschneckenpumpe 7 sind das erste Außenschraubengewinde 2 des Rotors 1 sowie das erste Innenschraubengewinde 5 des Stators 4 angeordnet. Entsprechend sind in dem zweiten Bereich B2 das zweite Außenschraubengewinde 3 des Rotors 1 sowie das zweite Innenschraubengewinde 6 des Stators 4 angeordnet.

[0039] In Fig. 4 ist eine Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen zweigängigen Rotors 1 dargestellt.

[0040] Der zweigängige Rotor 1 ist dazu geeignet, in einer Wirkverbindung mit einem dreigängigen Stator einer Exzenterschneckenpumpe Fluid zu dosieren und zu fördern (siehe dazu Fig. 6).

[0041] In einem ersten Bereich B1 hat der Rotor 1 ein erstes Schraubengewinde 2 zum Bereitstellen eines ersten Fördervolumens v1. In einem an den ersten Bereich B1 anschließenden zweiten Bereich B2 hat der Rotor 1 ein zweites Schraubengewinde 3 zum Bereitstellen eines zweiten Fördervolumens v2. Das erste Fördervolumen v1 ist größer als das zweite Fördervolumen v2. Beispielsweise ist das erste Fördervolumen v1 um das 1,3-fache bis 4-fache größer als das zweite Fördervolumen v2. Insbesondere ist das erste Fördervolumen v1 um das 1,5-fache bis 3-fache größer als das zweite Fördervolumen v2. Das erste Schraubengewinde 2 und das zweite Schraubengewinde 3 sind jeweils als ein Außenschraubengewinde ausgebildet.

[0042] Das erste Schraubengewinde 2 und das zweite Schraubengewinde 3 sind insbesondere als ein einstückiges Teil ausgebildet. Allerdings ist es auch möglich, das erste Schraubengewinde 2 und das zweite Schraubengewinde 3 als zwei getrennte Teile herzustellen und in einem anschließenden Fügeprozess zu fügen. In der Ausführungsform der Fig. 4 sind die Exzentrizitäten e1, e2 des ersten und zweiten Schraubengewindes 2, 3 gleich. Weiter sind die Durchmesser d1, d2 des ersten und zweiten Schraubengewindes 2, 3 unterschiedlich. Die Steigungen s1, s2 des ersten und zweiten Schraubengewindes 2, 3 sind unterschiedlich.

[0043] Fig. 5 zeigt eine Schnittansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen dreigängigen Stators 4. Der dreigängige Stator 4 kann mit dem Rotor 1 der Fig. 4 in eine Wirkverbindung gebracht werden (siehe Fig. 6). Der dreigängige Stator 4 der Figur 5 hat in dem ersten Bereich B1 ein erstes Schraubengewinde 5 zum Bereitstellen des ersten Fördervolumens v1. In dem zweiten Bereich B2 hat der Stator 4 ein zweites Schraubengewinde 6 zum Bereitstellen des zweiten Fördervolumens v2. Das erste Schraubengewinde 5 und das zweite Schraubengewinde 6 sind jeweils als ein dreigängiges Innenschraubengewinde ausgebildet.

[0044] Weiter zeigt die Fig. 6 eine Ansicht eines Ausschnitts eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Exzenterschneckenpumpe 7 mit einem zweigängigen Rotor 1 nach Fig. 4 und einem dreigängigen Stator 4 nach Fig. 5. In dem ersten Bereich B1 der Exzenterschneckenpumpe 7 sind das erste Außenschraubengewinde 2 des Rotors 1 sowie das erste Innenschraubengewinde 5 des Stators 4 angeordnet. Entsprechend sind in dem zweiten Bereich B2 das zweite Außenschraubengewinde des Rotors 1 sowie das zweite Innenschraubengewinde 6 des Stators 4 angeordnet.

[0045] In Fig. 7 ist ein schematisches Ablaufdiagramm eines Ausführungsbeispiels eines Verfahrens zum Herstellen eines Förderelements für eine Exzenterschneckenpumpe dargestellt.

[0046] In einem Schritt S1 wird in einem ersten Bereich des Förderelements ein erstes Schraubengewinde zum Bereitstellen eines ersten Fördervolumens hergestellt.

[0047] In einem Schritt S2 wird in einem zweiten Bereich des Förderelements ein zweites Schraubengewinde zum Bereitstellen eines zweiten Fördervolumens hergestellt, wobei das erste Fördervolumen größer als das zweite Fördervolumen ist.

[0048] Obwohl die vorliegende Erfindung vorstehend anhand der bevorzugten Ausführungsbeispiele beschrieben wurde, ist sie darauf nicht beschränkt, sondern auf vielfältige Art und Weise modifizierbar.

Bezugszeichenliste



[0049] 
1
Rotor
2
erstes Schraubengewinde
3
zweites Schraubengewinde
4
Stator
5
erstes Schraubengewinde
6
zweites Schraubengewinde
7
Exzenterschneckenpumpe
B1
erster Bereich
B2
zweiter Bereich
S1
Verfahrensschritt
S2
Verfahrensschritt



Ansprüche

1. Förderelement (1, 4) für eine Exzenterschneckenpumpe (7) zum Fördern eines Fluids, mit:

einem ersten Schraubengewinde (2, 5) zum Bereitstellen eines ersten Fördervolumens (v1) und einem zweiten Schraubengewinde (3, 6) zum Bereitstellen eines zweiten Fördervolumens (v2), wobei das erste Fördervolumen (v1) größer als das zweite Fördervolumen (v2) ist.


 
2. Förderelement nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Fördervolumen (v1) um das 1,3-fache bis 4-fache, bevorzugt um das 1,5-fache bis 3-fache, größer als das zweite Fördervolumen (v2) ist.
 
3. Förderelement nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Förderelement (1, 4) als ein eingängiger oder mehrgängiger Rotor (1) der Exzenterschneckenpumpe (7) ausgebildet ist, wobei das erste Schraubengewinde (2, 5) und das zweite Schraubengewinde (3, 6) jeweils als ein Außenschraubengewinde ausgebildet sind.
 
4. Förderelement nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Förderelement (1, 4) als ein Stator (4) der Exzenterschneckenpumpe (7) ausgebildet ist, wobei das erste Schraubengewinde (2, 5) und das zweite Schraubengewinde (3, 6) jeweils als ein mehrgängiges Innenschraubengewinde ausgebildet sind.
 
5. Förderelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Schraubengewinde (2, 5) und das zweite Schraubengewinde (3, 6) als ein einstückiges Teil ausgebildet sind.
 
6. Förderelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Exzentrizitäten des ersten und zweiten Schraubengewindes (2, 5; 3, 6) gleich sind und die Durchmesser des ersten und zweiten Schraubengewindes (2, 5; 3, 6) unterschiedlich sind.
 
7. Förderelement nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verhältnis zwischen dem Durchmesser des ersten Schraubengewindes (2, 5) und dem Durchmesser des zweiten Schraubengewindes (3, 6) in einem Bereich zwischen 1,3 bis 4, bevorzugt zwischen 1,5 bis 3, liegt.
 
8. Förderelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Exzentrizitäten des ersten und zweiten Schraubengewindes (2, 5; 3, 6) gleich sind und die Steigungen des ersten und zweiten Schraubengewindes (2, 5; 3, 6) unterschiedlich sind.
 
9. Förderelement nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verhältnis zwischen der Steigung des ersten Schraubengewindes (2, 5) und der Steigung des zweiten Schraubengewindes (3, 6) in einem Bereich zwischen 1,3 bis 4, bevorzugt zwischen 1,5 bis 3, liegt.
 
10. Förderelement nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Exzentrizitäten des ersten und zweiten Schraubengewindes (2, 5; 3, 6) gleich sind, die Durchmesser des ersten und zweiten Schraubengewindes (2, 5; 3, 6) unterschiedlich sind und die Steigungen des ersten und zweiten Schraubengewindes (2, 5; 3, 6) unterschiedlich sind.
 
11. Förderelement nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass

ist, wobei
d1 den Durchmesser des ersten Schraubengewindes (2, 5), d2 den Durchmesser des zweiten Schraubengewindes (3, 6), s1 die Steigung des ersten Schraubengewindes (2, 5) und s2 die Steigung des zweiten Schraubengewindes (3, 6) bezeichnen, wobei α in einem Bereich zwischen 1,3 bis 4, bevorzugt zwischen 1,5 bis 3, liegt.
 
12. Förderelement nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Schraubengewinde (2, 5) und das zweite Schraubengewinde (3, 6) aus unterschiedlichen Werkstoffen sind.
 
13. Förderelement nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Schraubengewinde (5) aus Teflon und das zweite Schraubengewinde (6) aus einem Elastomer ist.
 
14. Exzenterschneckenpumpe (7) zum Fördern eines Fluids, mit:

einem Stator (4) mit N+1 Gewindegängen, welcher ein erstes Innenschraubengewinde (5) zum Bereitstellen eines ersten Fördervolumens (v1) und ein zweites Innenschraubengewinde (6) zum Bereitstellen eines zweiten Fördervolumens (v2) aufweist;

einem in dem Stator (4) angeordneten Rotor (1) mit N Gewindegängen, welcher ein erstes Außenschraubengewinde (2) zum Bereitstellen des ersten Fördervolumens (v1) und ein zweites Außenschraubengewinde (3) zum Bereitstellen des zweiten Fördervolumens (v2) aufweist,

wobei das erste Fördervolumen (v1) größer als das zweite Fördervolumen (v2) ist.


 
15. Verfahren zum Herstellen eines Förderelements für eine Exzenterschneckenpumpe zum Fördern eines Fluids, bei welchem ein erstes Schraubengewinde des Förderelements zum Bereitstellen eines ersten Fördervolumens und ein zweites Schraubengewinde des Förderelements zum Bereitstellen eines zweiten Fördervolumens derart hergestellt werden, dass das erste Fördervolumen größer als das zweite Fördervolumen ist.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Exzenterschneckenpumpe (7) zum Fördern eines Fluids, mit:

einem Stator (4) mit N+1 Gewindegängen, welcher ein erstes Innenschraubengewinde (5) zum Bereitstellen eines ersten Fördervolumens (v1) und ein mit dem ersten Innenschraubengewinde (5) in Längsrichtung verbundenes zweites Innenschraubengewinde (6) zum Bereitstellen eines zweiten Fördervolumens (v2) aufweist, wobei das erste Innenschraubengewinde (5) und das zweite Innenschraubengewinde (6) als ein einstückiges Teil ausgebildet sind,

einem in dem Stator (4) angeordneten Rotor (1) mit N Gewindegängen, welcher ein erstes Außenschraubengewinde (2) zum Bereitstellen des ersten Fördervolumens (v1) und ein mit dem ersten Außenschraubengewinde (2) in Längsrichtung verbundenes zweites Außenschraubengewinde (3) zum Bereitstellen des zweiten Fördervolumens (v2) aufweist, wobei das erste Außenschraubengewinde (2) und das zweite Außenschraubengewinde (3) als ein einstückiges Teil ausgebildet sind,

wobei das erste Fördervolumen (v1) größer als das zweite Fördervolumen (v2) ist.


 
2. Exzenterschneckenpumpe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Fördervolumen (v1) um das 1,3-fache bis 4-fache, bevorzugt um das 1,5-fache bis 3-fache, größer als das zweite Fördervolumen (v2) ist.
 
3. Exzenterschneckenpumpe nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Exzentrizitäten des ersten und zweiten Schraubengewindes (2, 5; 3, 6) gleich sind und die Durchmesser des ersten und zweiten Schraubengewindes (2, 5; 3, 6) unterschiedlich sind.
 
4. Exzenterschneckenpumpe nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verhältnis zwischen dem Durchmesser des ersten Schraubengewindes (2, 5) und dem Durchmesser des zweiten Schraubengewindes (3, 6) in einem Bereich zwischen 1,3 bis 4, bevorzugt zwischen 1,5 bis 3, liegt.
 
5. Exzenterschneckenpumpe nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Exzentrizitäten des ersten und zweiten Schraubengewindes (2, 5; 3, 6) gleich sind und die Steigungen des ersten und zweiten Schraubengewindes (2, 5; 3, 6) unterschiedlich sind.
 
6. Exzenterschneckenpumpe nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verhältnis zwischen der Steigung des ersten Schraubengewindes (2, 5) und der Steigung des zweiten Schraubengewindes (3, 6) in einem Bereich zwischen 1,3 bis 4, bevorzugt zwischen 1,5 bis 3, liegt.
 
7. Exzenterschneckenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Exzentrizitäten des ersten und zweiten Schraubengewindes (2, 5; 3, 6) gleich sind, die Durchmesser des ersten und zweiten Schraubengewindes (2, 5; 3, 6) unterschiedlich sind und die Steigungen des ersten und zweiten Schraubengewindes (2, 5; 3, 6) unterschiedlich sind.
 
8. Exzenterschneckenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass

ist, wobei
d1 den Durchmesser des ersten Schraubengewindes (2, 5), d2 den Durchmesser des zweiten Schraubengewindes (3, 6), s1 die Steigung des ersten Schraubengewindes (2, 5) und s2 die Steigung des zweiten Schraubengewindes (3, 6) bezeichnen, wobei α in einem Bereich zwischen 1,3 bis 4, bevorzugt zwischen 1,5 bis 3, liegt.
 
9. Exzenterschneckenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Schraubengewinde (2, 5) und das zweite Schraubengewinde (3, 6) aus unterschiedlichen Werkstoffen sind.
 
10. Exzenterschneckenpumpe nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Schraubengewinde (5) aus Teflon und das zweite Schraubengewinde (6) aus einem Elastomer ist.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente