<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.5//EN" "ep-patent-document-v1-5.dtd">
<ep-patent-document id="EP11706193B1" file="EP11706193NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2534409" kind="B1" date-publ="20190508" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2534409</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20190508</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>11706193.7</B210><B220><date>20110210</date></B220><B240><B241><date>20120730</date></B241><B242><date>20180409</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202010002125 U</B310><B320><date>20100210</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20190508</date><bnum>201919</bnum></B405><B430><date>20121219</date><bnum>201251</bnum></B430><B450><date>20190508</date><bnum>201919</bnum></B450><B452EP><date>20190104</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F21K  99/00        20160101AFI20110901BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>ANORDNUNG ZUR LICHTABGABE MIT PUNKTFÖRMIGEN LICHTQUELLEN UND REFLEKTOR</B542><B541>en</B541><B542>LIGHT EMITTING ARRANGEMENT COMPRISING POINT SOURCES OF LIGHT AND A REFLECTOR</B542><B541>fr</B541><B542>ENSEMBLE D'ÉMISSION DE LUMIÈRE À SOURCES LUMINEUSES PONCTUELLES ET RÉFLECTEUR</B542></B540><B560><B561><text>EP-A2- 1 847 762</text></B561><B561><text>WO-A2-2008/066785</text></B561><B561><text>GB-A- 2 401 928</text></B561><B561><text>US-A1- 2005 063 185</text></B561><B561><text>US-A1- 2005 073 840</text></B561><B561><text>US-A1- 2006 198 147</text></B561><B561><text>US-A1- 2009 231 856</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>DÜNSCHEDE, Elmar</snm><adr><str>Benhauserstrasse 30b</str><city>33100 Paderborn</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Zumtobel Lighting GmbH</snm><iid>101120812</iid><irf>P38919/EP-TH/bd</irf><adr><str>Grevenmarschstrasse 74-78</str><city>32657 Lemgo</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Thun, Clemens</snm><iid>101429838</iid><adr><str>Mitscherlich PartmbB 
Patent- und Rechtsanwälte 
Sonnenstraße 33</str><city>80331 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2011051943</anum></dnum><date>20110210</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2011098513</pnum></dnum><date>20110818</date><bnum>201133</bnum></B871></B870></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur Lichtabgabe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, welche zumindest zwei im Wesentlichen punktförmige Lichtquellen sowie einen den Lichtquellen zugeordneten Reflektor aufweist. Bei den punktförmigen Lichtquellen kann es sich insbesondere um LEDs handeln. Die erfindungsgemäße Anordnung zur Lichtabgabe kann insbesondere in Strahlern zum Einsatz kommen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Insbesondere bei Strahlern ist gewünscht, das von der Lichtquelle abgegebene Licht sehr gerichtet und effektiv in einen bestimmten Winkelbereich abzustrahlen. Ein klassischer Strahler weist dementsprechend in der Regel einen etwa topfförmigen Reflektor auf, mit dessen Hilfe das von der Lichtquelle abgegebene Licht entsprechend beeinflusst wird. Bei einem möglichst effektiven Strahler sollte dabei idealer Weise lediglich eine einzelne Lichtquelle mit einer möglichst kleinen Lichtaustrittsfläche genutzt werden. Diese wiederum sollte im sogenannten Brennpunkt des Reflektors angeordnet werden, da dann das abgegebene Licht nahezu parallel in einem sehr schmalen Bündel ausgerichtet werden kann. Die Effizienz eines Strahlers kann ferner auch dadurch verbessert werden, dass das Verhältnis von Reflektorappertur zur Lichtquellenappertur bzw. dem Durchmesser der Lichtaustrittsfläche der Lichtquelle möglichst groß, insbesondere größer als 10:1 ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es stellt sich nunmehr das Problem, dass die Leistung einzelner punktförmiger Lichtquellen in der Regel zu gering ist, um einen leistungsfähigen Strahler zu bilden. Auf der anderen Seite werden zu Beleuchtungszwecken immer öfters LEDs eingesetzt, da diese im Vergleich zu klassischen Lichtquellen gewisse Vorteile mit sich bringen. Ein leistungsfähiger Strahler auf LED-Basis ist allerdings nur dann realisierbar, wenn gleichzeitig mehrere LEDs als Lichtquellen zum Einsatz kommen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus der <patcit id="pcit0001" dnum="US20050063185A1"><text>US 2005/0063185 A1</text></patcit> ist eine Anordnung zur Lichtabgabe bekannt, bei der das Licht von LEDs über fokussierende Linsen auf einen Brennpunkt eines Reflektors gebündelt wird.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aus der <patcit id="pcit0002" dnum="WO2008066785A2"><text>WO 2008/066785 A2</text></patcit> ist eine Projektionsanordnung bekannt, bei der das Licht von LEDs über Kollimatoren auf einen gemeinsamen Punkt gelenkt wird.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Der vorliegenden Erfindung liegt dementsprechend die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit dafür zu schaffen, in einem Strahler mehrere punktförmige Lichtquellen, insbesondere LEDs einzusetzen, wobei das Licht dieser Lichtquellen insgesamt effektiv genutzt werden kann.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Die Aufgabe wird durch eine Anordnung zur Lichtabgabe, welche die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist, gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die erfindungsgemäße Lösung beruht auf dem Gedanken, den Lichtquellen optische Mittel zuzuordnen, welche dazu ausgebildet sind, das Licht der Lichtquellen jeweils auf einen gemeinsamen Ort innerhalb des Reflektors zu bündeln. Hierdurch wird eine virtuelle einzelne Lichtquelle geschaffen, deren Licht dann effektiv über den Reflektor abgegeben werden kann. Auf diesem Wege kann auch beim Einsatz einer Mehrzahl von Lichtquellen deren Licht effektiv genutzt werden.</p>
<p id="p0009" num="0009">Erfindungsgemäß wird dementsprechend eine Anordnung zur Lichtabgabe mit zumindest zwei im Wesentlichen punktförmigen Lichtquellen sowie einem den Lichtquellen gemeinsam zugeordneten Reflektor vorgeschlagen, wobei den Lichtquellen jeweils optische Mittel zugeordnet sind, welche dazu ausgebildet sind, das Licht der zugehörigen Lichtquelle jeweils auf einen gemeinsamen Ort zu bündeln.</p>
<p id="p0010" num="0010">Vorzugsweise wird hierbei das Licht aller Lichtquellen auf den Brennpunkt des Reflektors gebündelt, sodass der oben geschilderte Idealfall realisiert wird, bei dem eine einzelne, sehr kleine Lichtquelle im Brennpunkt eines Reflektors angeordnet ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Lichtquellen sind hierbei vorzugsweise in einer gemeinsamen Ebene angeordnet und können beispielsweise in konzentrischen Strukturen, insbesondere in Kreisen oder in einer Matrixanordnung angeordnet sein. Die Lichtquellen sind auf einem gemeinsamen Trägerelement angeordnet, an dessen Unterseite dann beispielsweise ein Kühlkörper und/oder ein Kühlelement angeordnet sind, mit dessen Hilfe die nicht zu vernachlässigende Wärme beim Betrieb von LEDs effektiv abgeführt werden kann.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die optischen Mittel können beispielsweise durch Fresnel-Linsen gebildet sein, welche das Licht der einzelnen Lichtquellen in der oben beschriebenen Weise beeinflussen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Nachfolgend soll die Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert werden. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine erfindungsgemäße Anordnung zur Lichtabgabe im Querschnitt und</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine vergrößerte Ansicht zweier Einzellichtquellen mit jeweils zugeordneten optischen Mitteln.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Die in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellte und allgemein mit dem Bezugszeichen 1 versehene erfindungsgemäße Anordnung zur Lichtabgabe soll insbesondere zur Realisierung eines Strahlers genutzt werden. Dementsprechend soll eine verhältnismäßig hohe Lichtmenge abgegeben werden, weshalb eine Mehrzahl punktförmiger Lichtquellen zum Einsatz kommt. Bei diesen Lichtquellen handelt es sich insbesondere um LEDs 2, wobei das erfindungsgemäße Konzept allerdings auch auf andere Arten von im Wesentlichen punktförmigen Lichtquellen übertragen werden kann. Die LEDs 2 sind hierbei auf einem gemeinsamen Trägerelement 3, insbesondere einer Platine angeordnet. Sie können beispielsweise in einer Matrixstruktur oder in einer konzentrischen Anordnung aus mehreren Kreisen angeordnet sein. An der Rückseite der Platinen ist ein Kühlkörper 4 angeordnet, mit dessen Hilfe die beim Betrieb der Anordnung 1 auftretende Wärme effektiv abgeführt werden kann.</p>
<p id="p0015" num="0015">Das von den LEDs 2 emittierte Licht soll gemeinsam über einen topfförmigen Reflektor 5 abgegeben werden, der ebenfalls auf der Platine 3 angeordnet ist. Insbesondere beim Einsatz als Strahler ist hierbei die Abgabe eines engen Strahlenbündels erwünscht, d.h., die den Reflektor 5 verlassenden Lichtstrahlen sollten möglichst parallel zueinander verlaufen. Dieser Effekt kann idealerweise dann erzielt werden, wenn die Lichtquelle im Brennpunkt B des Strahlers 5 bzw. im Bereich des Brennpunkts B angeordnet ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Offensichtlich ist es bei der Verwendung einer Vielzahl von LEDs 2 allerdings nicht möglich, alle LEDs 2 im Brennpunkt B des Strahlers 5 anzuordnen. Um trotz allem das Licht der LEDs 2 möglichst effektiv zur Abgabe nutzen zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, den LEDs 2 jeweils optische Mittel 10 zuzuordnen, welche das Licht der zugehörigen LED 2 in spezieller Weise beeinflussen.</p>
<p id="p0017" num="0017"><figref idref="f0001">Figur 2</figref> zeigt in vergrößerter Darstellung diese optischen Mittel, bei denen es sich vorzugsweise um so genannte Fresnel-Linsen 10 handelt. Diese bestehen aus einem transparenten Material und sind scheibenförmig ausgebildet. Sie weisen sowohl an ihrer Unterseite als auch an ihrer Oberseite lichtbrechende, prismenartige Strukturen auf. Diese Fresnel-Linsen 10 bewirken nunmehr, dass das von den zugehörigen LEDs 2 emittierte Licht auf den Brennpunkt B des Reflektors 5 gebündelt wird. Hierdurch wird im Brennpunkt B eine virtuelle Lichtquelle 20 mit einem extrem kleinen Durchmesser geschaffen. Diese virtuelle Lichtquelle 20 strahlt aus dem Brennpunkt B heraus radial ab, sodass der Reflektor 5 die Lichtstrahlen in optimaler Weise beeinflussen kann. Es ergibt sich dann eine nahezu parallele Abgabe der Lichtstrahlen, wie in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellt ist.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Dementsprechend kann der Reflektor 5 optimal zur Bündelung des Lichts genutzt werden, obwohl an Stelle einer einzelnen punktförmigen Lichtquelle ein flächige Lichtquellen-Anordnung genutzt wird. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass direktes Licht der LEDs 2, also jener Teil, der nicht auf den Reflektor fällt und gerichtet wird, unterdrückt wird. Die Güte des abgegebenen Lichtbündels der erfindungsgemäßen Anordnung ist dementsprechend sehr hoch.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Anordnung zur Lichtabgabe (1) mit zumindest zwei LEDs (2) sowie einem den LEDs (2) zugeordneten Reflektor (5),<br/>
wobei den LEDs (2) jeweils optische Mittel (10) zugeordnet sind, welche dazu ausgebildet sind, das Licht der zugehörigen LED (2) jeweils auf einen gemeinsamen Ort zu bündeln,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die LEDs (2) auf einer Platine (3) angeordnet sind, wobei der Reflektor (5) topfförmig ist und ebenfalls auf der Platine (3) angeordnet ist, wobei das von den LEDs (2) emittierte Licht über den Reflektor (5) abgegeben wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Anordnung zur Lichtabgabe nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Licht aller LEDs (2) auf den Brennpunkt (B) des Reflektors (5) gebündelt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Anordnung zur Lichtabgabe nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die LEDs (2) in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Anordnung zur Lichtabgabe nach Anspruch 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die LEDs (2) in konzentrischen Strukturen, insbesondere in konzentrischen Kreisen, oder einer Matrixstruktur angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Anordnung zur Lichtabgabe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> an der den LEDs (2) abgewandten Seite der Platine (3) ein Kühlkörper (4) und/oder Kühlelement angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Anordnung zur Lichtabgabe nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die optischen Mittel jeweils durch Fresnel-Linsen (10) gebildet sind.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A light emitting arrangement (1) comprising at least two LEDs (2) as well as a reflector (5) associated with the LEDs (2),<br/>
wherein optical means (10) are associated in each case with the LEDs (2), which means are designed to focus the light of the associated LED (2) in each case on a common spot<br/>
<b>characterized in</b><br/>
<b>that</b> the LEDs (2) are arranged on a circuit board (3), wherein the reflector (5) is cup-shaped and is also arranged on the circuit board (3), wherein the light emitted from the LEDs (2) is emitted via the reflector (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A light emitting arrangement according to Claim 1,<br/>
<b>characterized in</b><br/>
<b>that</b> the light of all of the LEDs (2) is focused on the focal point (B) of the reflector (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A light emitting arrangement according to Claim 1 or 2,<br/>
<b>characterized in</b><br/>
<b>that</b> the LEDs (2) are arranged in a common plane.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A light emitting arrangement according to Claim 3<br/>
<b>characterized in</b><br/>
<b>that</b> the LEDs (2) are arranged in concentric structures, in particular, in concentric circles, or in a matrix structure.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A light emitting arrangement according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in</b><br/>
<b>that</b> a cooling body (4) and/or cooling element is arranged on the side of the circuit board (3) facing away from the LEDs (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A light emitting arrangement according to any one of the preceding claims,<br/>
<!-- EPO <DP n="8"> --><b>characterized in</b><br/>
<b>that</b> the optical means is formed in each case by Fresnel lenses (10).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif d'émission de lumière (1) avec au moins deux LED (2) ainsi qu'un réflecteur (5) correspondant aux LED (2),<br/>
des moyens optiques (10) correspondant aux LED (2), qui sont conçus pour focaliser la lumière de chacune des LED (2) correspondantes à un endroit commun,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
les LED (2) sont disposées sur une platine (3), le réflecteur (5) présentant une forme de cloche et étant également disposé sur la platine (3), la lumière émise par les LED (2) étant émise par l'intermédiaire du réflecteur (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif d'émission de lumière selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la lumière de toutes les LED (2) est focalisée sur le point focal (B) du réflecteur (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif d'émission de lumière selon la revendication 1 ou 2,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
les LED (2) sont disposées dans un plan commun.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif d'émission de lumière selon la revendication 3,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
les LED (2) sont disposées en structures concentriques, plus particulièrement en cercles concentriques ou une structure matricielle.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif d'émission de lumière selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
sur le côté de la platine (3) opposé aux LED (2), est disposé un dissipateur de chaleur (4) et/ou un élément de refroidissement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif d'émission de lumière selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
les moyens optiques sont constitués chacun de lentilles de Fresnel (10).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="159" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US20050063185A1"><document-id><country>US</country><doc-number>20050063185</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="WO2008066785A2"><document-id><country>WO</country><doc-number>2008066785</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0005]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
