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(11) | EP 2 535 227 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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Verfahren zum Detektieren des Belegungszustandes eines Sitzes sowie Sitz mit einer Belegungserfassungseinrichtung Procedure for detecting the occupation state of a seat and seat with an occupation detection device Procédé de détection de l'occupation d'un siège et siège avec un dispositif de détection d'occupation |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |