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<ep-patent-document id="EP12004393A2" file="EP12004393NWA2.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2535499" kind="A2" date-publ="20121219" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2535499</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A2</B130><B140><date>20121219</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>12004393.0</B210><B220><date>20120611</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202011102807 U</B310><B320><date>20110614</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20121219</date><bnum>201251</bnum></B405><B430><date>20121219</date><bnum>201251</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E06B   7/086       20060101AFI20121008BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E05C   9/18        20060101ALI20121008BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Lamellenfenster</B542><B541>en</B541><B542>Louvre window</B542><B541>fr</B541><B542>Fenêtre à lamelles</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>MP2 GmbH</snm><iid>101318667</iid><irf>GT-0026</irf><adr><str>Flurstr. 49</str><city>72226 Simmersfeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Mutschler, Karl</snm><adr><str>c/o MP2 GmbH
Flurstr. 49</str><city>72226 Simmersfeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Gittinger, Andreas</snm><iid>101058840</iid><adr><str>European Patent Attorney 
Helmuth-Macke-Strasse 3</str><city>47800 Krefeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Lamellenfenster (10) mit mindestens einer Lamelle (11) und mindestens einer Verriegelungsvorrichtung (12), wobei an mindestens einer Seite der Lamelle (11) mindestens zwei Hebel (14, 15) vorgesehen sind und mindestens einer der zwei Hebel (14, 15) ein Verriegelungselement (24) zum Verriegeln des Lamellenfensters (10) aufweist und die mindestens zwei Hebel (14, 15) an mindestens einem Verbindungshebel (19) angelenkt sind.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="157" he="113" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Lamellenfenster mit mindestens einer Lamelle und mindestens einer Verriegelungsvorrichtung, wobei an mindestens einer Seite der Lamelle mindestens zwei Hebel vorgesehen sind und mindestens einer der zwei Hebel ein Verriegelungselement zum Verriegeln des Lamellenfensters aufweist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei dem aus dem Stand der Technik bekannten Lamellenfenster besteht die Gefahr, dass die Hebel bei großen auf die Lamelle wirkenden Windlasten seitlich ausknicken, wenn die Lamelle verschwenkt oder das Lamellenfenster geöffnet wird, so dass es zu schwerwiegenden Betriebsstörungen kommen kann.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Erfindung hat die Aufgabe, das Lamellenfenster der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass zukünftig die oben genannten Nachteile vermieden werden.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe mit einem gattungsgemäßen Lamellenfenster, bei dem erfindungsgemäß mindestens zwei Hebel an mindestens einem Verbindungshebel angelenkt sind. Auf diese Weise können alle Hebel des Lamellenfensters möglichst kurz gebaut werden, so dass die Gefahr eines seitlichen Ausknickens der Hebel und somit Betriebsstörungen des Lamellenfensters deutlich reduziert sind.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der mindestens eine Verbindungshebel kann V-förmig ausgebildet sein. Somit können Anlenkpunkte, an denen die mindestens zwei Hebel einenends und anderenends an dem Verbindungshebel angelenkt sind, möglichst kurz zueinander beabstandet sein, wodurch die Knickfestigkeit des Verbindungshebels deutlich erhöht wird.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der mindestens eine Verbindungshebel kann an einem Rahmenprofil angelenkt sein, so dass er ortsfest zum Rahmenprofil verschwenkbar ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Einer der mindestens zwei Hebel kann an der mindestens einen Lamelle und der andere der zwei Hebel an einer Antriebsstange angelenkt sein. Somit lässt sich die Lamelle durch Verschieben der Antriebsstange verschwenken und das Lamellenfenster öffnen und schließen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Vorzugsweise kann ein Verriegelungselement an dem an der Antriebsstange angelenkten Hebel angeordnet sein.</p>
<p id="p0009" num="0009">Zweckmäßigerweise kann auch die mindestens eine Lamelle das Verriegelungselement aufweisen, in welches das an dem<!-- EPO <DP n="3"> --> Hebel, der an der Antriebsstange angelenkt ist, angeordnete Verriegelungselement eingreifen kann.</p>
<p id="p0010" num="0010">Damit das Lamellenfenster möglichst zuverlässig verriegelt werden kann, kann das an der mindestens einen Lamelle angeordnete Verriegelungselement möglichst weit entfernt von einem Anlenkpunkt der Lamelle sein.</p>
<p id="p0011" num="0011">In einer einfachen und deshalb besonders kostengünstigen Ausführungsform kann das Verriegelungselement ein Haken, ein Bolzen oder dergleichen sein.</p>
<p id="p0012" num="0012">Damit die Lamelle während des Schließvorgangs kontinuierlich stärker gegen eine zwischen der Lamelle und dem Rahmenprofil angeordnete Dichtung gepresst wird, kann das als Haken ausgebildete Verriegelungselement während des Schließvorgangs schon vor Erreichen der endgültigen Schließposition der mindestens einen Lamelle das als Bolzen oder als Öse ausgebildete Entriegelungselement mit seinem hakenförmigen Ende umgreifen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Lamellenfensters anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert.</p>
<p id="p0014" num="0014">Im Einzelnen zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>das teilweise geöffnete Lamellenfenster;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>das fast verschlossene Lamellenfenster.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Die <figref idref="f0001">Fign. 1 und 2</figref> zeigen ein Lamellenfenster 10 mit einer Lamelle 11 und einer Verriegelungsvorrichtung 12 zum Verriegeln des Lamellenfensters 10. Die Lamelle 11 ist an einem Anlenkpunkt 13 verschwenkbar an einem Rahmenprofil 23 angeordnet.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Verriegelungsvorrichtung 12 weist Hebel 14 und 15 sowie einen Verbindungshebel 19 auf. Die Hebel 14 und 15 sind seitlich an der Lamelle 11 angeordnet. Der Hebel 14 ist an einem Anlenkpunkt 16 an der Lamelle 11 und der Hebel 15 an einem Anlenkpunkt 17 an einer Antriebsstange 18 angelenkt.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die beiden Hebel 14 und 15 sind an dem Verbindungshebel 19 angelenkt. Zu diesem Zweck weist der Verbindungshebel 19 einenends einen Anlenkpunkt 20 auf, an dem er an dem Hebel 14 angelenkt ist, und anderenends einen Anlenkpunkt 21 auf, an dem er an dem Hebel 15 angelenkt ist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Der Verbindungshebel 19 ist V-förmig ausgebildet. Somit sind die Anlenkpunkte 20 und 21 kurz zueinander beabstandet. Dadurch wird die Knickfestigkeit des Verbindungshebels 19 deutlich erhöht.</p>
<p id="p0019" num="0019">Ebenso weisen die Hebel 14 und 15 nur eine relativ kurze Länge auf, so dass sie selbst bei hohen auf die Lamelle 11 wirkenden Kräften kaum seitlich ausknicken können.</p>
<p id="p0020" num="0020">Der Verbindungshebel 19 ist an einem Anlenkpunkt 22 an dem Rahmenprofil 23 angelenkt.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0021" num="0021">Der Hebel 15 und ein Schenkel des Verbindungshebels 19 bilden zusammen einen Kniehebel, wobei der Anlenkpunkt 21 die Funktion eines Kniegelenks übernimmt. Ebenso bilden der Hebel 14 und ein anderer Schenkel des Verbindungshebels 19 zusammen einen Kniehebel, wobei der Anlenkpunkt 20 die Funktion des Kniegelenks übernimmt.</p>
<p id="p0022" num="0022">Der Hebel 15 weist an seinem Ende ein hakenförmiges Verriegelungselement 24 auf, mit dem er in ein an der Lamelle 11 angeordnetes bolzenförmiges Verriegelungselement 25 eingreifen kann, um die Lamelle 11 im verschlossenen Zustand zuverlässig zu verriegeln. Im verschlossenen Zustand ist der Hebel 14 in der Weise selbsthemmend positioniert, dass die Lamelle 11 nicht durch eine an ihrer Außenseite wirkenden Kraft verschwenkt werden kann.</p>
<p id="p0023" num="0023">Zum Öffnen des Lamellenfensters 10 wird die Antriebsstange 18 von rechts nach links verschoben, so dass der Hebel 15 nach rechts verschwenkt und nach unten bewegt wird. Folglich gibt der Hebel 15 die Verriegelungselemente 24 und 25 frei. Ebenso werden der Verbindungshebel 19 und der Hebel 14 nach rechts verschwenkt. Zum Verschließen des Lamellenfensters 10 wird die Antriebsstange 18 von links nach rechts verschoben, wodurch die Hebel 14 und 15 sowie der Verbindungshebel 19 nach links verschwenkt werden. Gleichzeitig wird der Hebel 15 nach oben bewegt. Somit können die Verriegelungselemente 24 und 25 wieder ineinander eingreifen, um die Lamelle 11 zu verriegeln.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<heading id="h0001"><b>BEZUGSZEICHENLISTE</b></heading>
<p id="p0024" num="0024">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>10</dt><dd>Lamellenfenster</dd>
<dt>11</dt><dd>Lamelle</dd>
<dt>12</dt><dd>Verriegelungsvorrichtung</dd>
<dt>13</dt><dd>Anlenkpunkt</dd>
<dt>14</dt><dd>Hebel</dd>
<dt>15</dt><dd>Hebel</dd>
<dt>16</dt><dd>Anlenkpunkt</dd>
<dt>17</dt><dd>Anlenkpunkt</dd>
<dt>18</dt><dd>Antriebsstange</dd>
<dt>19</dt><dd>Verbindungshebel</dd>
<dt>20</dt><dd>Anlenkpunkt</dd>
<dt>21</dt><dd>Anlenkpunkt</dd>
<dt>22</dt><dd>Anlenkpunkt</dd>
<dt>23</dt><dd>Rahmenprofil</dd>
<dt>24</dt><dd>Verriegelungselement</dd>
<dt>25</dt><dd>Verriegelungselement</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Lamellenfenster (10) mit mindestens einer Lamelle (11) und mindestens einer Verriegelungsvorrichtung (12), wobei an mindestens einer Seite der Lamelle (11) mindestens zwei Hebel (14, 15) vorgesehen sind und mindestens einer der zwei Hebel (14, 15) ein Verriegelungselement (24) zum Verriegeln des Lamellenfensters (10) aufweist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die mindestens zwei Hebel (14, 15) an mindestens einem Verbindungshebel (19) angelenkt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Lamellenfenster (10) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der mindestens eine Verbindungshebel (19) V-förmig ausgestaltet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Lamellenfenster (10) nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der mindestens eine Verbindungshebel (19) an einem Rahmenprofil (23) angelenkt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Lamellenfenster (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> einer der mindestens zwei Hebel (14, 15) an der mindestens einen Lamelle (11) und der andere der zwei Hebel (14, 15) an einer Antriebsstange (18) angelenkt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Lamellenfenster (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Verriegelungselement (24) an dem an der Antriebsstange (18) angelenkten Hebel (15) angeordnet ist.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Lamellenfenster (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> auch die mindestens eine Lamelle (11) das Verriegelungselement (25) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Lamellenfenster (10) nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das an der mindestens einen Lamelle (11) angeordnete Verriegelungselement (25) möglichst weit von einem Anlenkpunkt (13) der Lamelle (11) entfernt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Lamellenfenster (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Verriegelungselement (24) ein Haken, ein Bolzen oder dergleichen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Lamellenfenster (10) nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das als Haken ausgebildete Verriegelungselement (24) während des Schließvorgangs schon vor Erreichen der endgültigen Schließposition der mindestens einen Lamelle (11) das als Bolzen oder als Öse ausgebildete Verriegelungselement (25) mit seinem hakenförmigen Ende umgreift.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="164" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
