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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2536952</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20190403</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>11704232.5</B210><B220><date>20110218</date></B220><B240><B241><date>20120917</date></B241><B242><date>20170808</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102010002133</B310><B320><date>20100218</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20190403</date><bnum>201914</bnum></B405><B430><date>20121226</date><bnum>201252</bnum></B430><B450><date>20190403</date><bnum>201914</bnum></B450><B452EP><date>20181010</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F04B  43/12        20060101AFI20110906BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>F04B  49/10        20060101ALI20110906BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>SICHERHEITSEINRICHTUNG FÜR EINE SCHLAUCHROLLENPUMPE</B542><B541>en</B541><B542>SAFETY DEVICE FOR A PERISTALTIC PUMP</B542><B541>fr</B541><B542>DISPOSITIF DE SÉCURITÉ POUR UNE POMPE PÉRISTALTIQUE</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 1 518 572</text></B561><B561><text>WO-A2-97/10436</text></B561><B561><text>DE-A1- 3 726 452</text></B561><B561><text>GB-A- 2 102 503</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>NÜRNBERGER, Thomas</snm><adr><str>Kohlbergstraße 4</str><city>97705 Burkardroth</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Fresenius Medical Care Deutschland GmbH</snm><iid>101262292</iid><irf>FMC13506PCTEP</irf><adr><str>Else-Kroener-Straße 1</str><city>61352 Bad Homburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Nordmeyer, Philipp Werner</snm><iid>101225998</iid><adr><str>df-mp Dörries Frank-Molnia &amp; Pohlman 
Patentanwälte Rechtsanwälte PartG mbB 
Theatinerstraße 16</str><city>80333 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2011052389</anum></dnum><date>20110218</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2011101430</pnum></dnum><date>20110825</date><bnum>201134</bnum></B871></B870></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<heading id="h0001"><b>Gebiet der Erfindung:</b></heading>
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine Schlauchrollenpumpe mit auswechselbaren Rotoren, insbesondere für eine Dialysiereinrichtung.</p>
<heading id="h0002"><b>Stand der Technik:</b></heading>
<p id="p0002" num="0002">Schlauchrollenpumpen dienen zum okkludierenden Fördern von Flüssigkeiten und werden beispielsweise häufig in Laboratorien, Kleinproduktionsanlagen, Analysegeräten, Infusionspumpen und insbesondere auch in Dialysiereinrichtungen eingesetzt. Sie besitzen einen Stator und einen darin umlaufenden Rotor mit mindestens zwei Quetschrollen, die einen zwischen Stator und Rotor eingelegten Förderschlauch okkludieren und so eine im Förderschlauch befindliche Flüssigkeit antreiben.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei derartigen Schlauchrollenpumpen ist es in der Regel möglich, den Rotor beispielsweise zum Zwecke von Reinigung, Reparatur oder zum Austausch des Rotors zur Anpassung an verschiedene Schlauchmaterialien, -durchmesser und/oder -wandstärken von der Rotoraufnahme zu trennen, um beispielsweise die Andruckfedern für die Quetschrollen des Rotors einzustellen oder den Rotor gegen eine andere Rotorausführung auszutauschen. Zudem besitzen viele Schlauchrollenpumpen - insbesondere solche, die in Laboratorien, Kleinproduktionsanlagen, Analysegeräten und Dialysiereinrichtungen zum Einsatz kommen, mehrere Fördereinrichtungen mit untereinander austauschbaren Rotoren, die jedoch<!-- EPO <DP n="2"> --> unterschiedliche Eigenschaften besitzen können. Diese Eigenschaften können beispielsweise von den eingesetzten Förderschläuchen, weiteren Bauteilen im Förderstrom der Schlauchrollenpumpe, der Viskosität des zu fördernden Mediums, den gewünschten Förderdrücken und anderen Parametern abhängen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Bei einem Verschluss des Schlauches oder einem Anstieg des Durchgangswiderstands stromabwärts der Pumpe steigt der Druck im Schlauch bei weiterem Betrieb der Schlauchrollenpumpe sehr schnell an und würde ohne weitere Sicherungsvorkehrungen unweigerlich zu Beschädigungen des Schlauches oder von mit dem Schlauch verbundenen weiteren Bauteilen, wie Filtern, Membranen, Dialysatoren oder Tropfkammern, führen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Um solchen Beschädigungen entgegenzuwirken, können beispielsweise die Quetschrollen des Rotors senkrecht zur Drehrichtung federnd gelagert sein, so dass sie einem sich im Schlauch aufbauenden Druck nachgeben. Die Federkonstante der Lagerung bestimmt hierbei den maximalen Okklusionsdruck und begrenzt damit den Förderdruck der Schlauchrollenpumpe. Dies kann beispielsweise dadurch technisch realisiert werden, dass der Rotor zwei zueinander parallel federnd verschiebbare Arme aufweist, an deren Enden die Quetschrollen drehbar gelagert sind.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Federkonstante der Rotoren kann beispielsweise bei Schlauchrollenpumpen für Dialysiereinrichtungen für die gepumpte Flüssigkeit, das eingelegte Schlauchset mit dem Förderschlauch, weitere verwendete Bauteile (wie Filter, Membranen, Dialysatoren, Membranen und/oder Tropfkammern) und die Behandlungsart unterschiedlich sein. So kann beispielsweise der Rotor der Schlauchrollenpumpe einer Dialysiereinrichtung für die Substituatlösung mit geringerer Federkraft, also auch mit geringerem maximalem Okklusionsdruck, ausgestattet sein, als beispielsweise der Rotor der Blutpumpe. Konstruktiv sind die Fördereinrichtungen der Schlauchrollenpumpen ansonsten aber identisch, so dass jeder Rotor in jeden Stator eingelegt werden kann.</p>
<p id="p0007" num="0007">Bei der Reinigung und Desinfektion der Dialysiereinrichtung werden nun die Rotoren der Pumpen aus den Statoren entfernt, um die Dialysiereinrichtung und die Rotoren besser<!-- EPO <DP n="3"> --> desinfizieren zu können. Um die Statoren identifizieren zu können und den richtigen Rotor in die jeweilige Fördereinrichtung einbauen zu können, sind die Rotoren nach dem Stand der Technik üblicherweise mit Aufklebern versehen, die sich jedoch im Laufe der Zeit ablösen können. Selbst bei intaktem Aufkleber besteht die Gefahr von menschlichen Fehlern bei der Aufrüstung, wenn die Beschriftung oder Markierung auf den Aufklebern nicht richtig gelesen und deshalb beispielsweise nicht an das eingelegte Schlauchset, die verwendeten Bauteile (wie Filter, Membranen, Dialysatoren und/oder Tropfkammern) und die Behandlungsart angepasst wird. Es besteht somit die Gefahr, dass nach erfolgter Desinfizierung des Gerätes Rotoren verwechselt werden, also beispielsweise Rotoren mit falscher Rollenfederkraft in die jeweilige Fördereinrichtung eingelegt werden, oder beispielsweise beim Wechsel der Behandlungsart der Austausch der Rotoren vergessen wird. Hierdurch kann es nicht nur zur Beschädigung von Bauteilen der Dialysiereinrichtungen, sondern auch zu schlechten Behandlungsergebnissen und zur Gefährdung von Gesundheit oder Leben der Patienten kommen. Siehe <patcit id="pcit0001" dnum="DE3726452A1"><text>DE3726452 A1</text></patcit>, mit dem nächsten Stand der Technik.</p>
<heading id="h0003"><b>Offenbarung der Erfindung:</b></heading>
<p id="p0008" num="0008">Es ist somit Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die korrekte Bestückung der Dialysiereinrichtung mit Rotoren des richtigen Typs und insbesondere der richtigen Federkraft in der jeweiligen Fördereinrichtung sicherzustellen und eine Fehlaufrüstung der Dialysiereinrichtung unter allen Umständen zuverlässig auszuschließen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Schlauchrollenpumpe gemäß Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen angegeben.</p>
<p id="p0010" num="0010">Gemäß vorliegender Erfindung wird eine Schlauchrollenpumpe, vorzugsweise für eine Dialysiereinrichtung, angegeben, mit einer Rotoraufnahme, einem Rotor, der mit der Rotoraufnahme verbunden werden kann und vorzugsweise eine Mehrzahl von Markierungsvorrichtungen aufweist, durch deren Art und/oder Anordnung mindestens eine Eigenschaft des Rotors kodiert ist, und einer Sicherheitseinrichtung mit mindestens einer Erfassungsvorrichtung, mittels welcher die durch die Markierungsvorrichtung(en) kodierte mindestens eine Eigenschaft des Rotors kontrolliert werden kann, wobei die<!-- EPO <DP n="4"> --> Sicherheitseinrichtung in Abhängigkeit von mindestens einer dieser Eigenschaften des Rotors aktiviert werden kann.</p>
<p id="p0011" num="0011">Durch eine solche Schlauchrollenpumpe, wie sie in Anspruch 1 angegeben ist, ist es möglich, beispielsweise den Rotortyp oder eine Einstellung des Rotors oder zumindest eine Eigenschaft des in einer Fördereinrichtung der Schlauchrollenpumpe montierten Rotors mittels der mindestens einen Erfassungsvorrichtung der Sicherheitseinrichtung automatisch zu kontrollieren und im Falle einer Fehlaufrüstung die Sicherheitseinrichtung zu aktivieren und so eine geeignete Aktion auszulösen. Zusätzlich ist es technisch leicht durchführbar, derartige Erfassungsvorrichtungen fest in den Rotor zu integrieren oder unverlierbar mit diesem zu verbinden. Eine andere vorstellbare Möglichkeit wäre es, beispielsweise eine solche Erfassungsvorrichtung an einem Einstellelement der Andruckfeder anzubringen, wobei über die Erfassung der Position dieser Erfassungsvorrichtung die Vorspannung und damit die Andruckkraft der Einstellfeder und so der Okklusionsdruck automatisch kontrolliert werden kann. Auch im Routinebetrieb durch wenig geschultes Personal oder in hektischen Krankenhaussituationen kann so eine Fehlbestückung der Fördereinrichtungen zuverlässig ausgeschlossen werden.</p>
<p id="p0012" num="0012">In einer bevorzugten Ausführungsform kann bei Inbetriebnahme der Schlauchrollenpumpe mit einem Rotor mit falschen oder ungeeigneten Eigenschaften die Schlauchrollenpumpe durch die Sicherheitseinrichtung deaktivierbar und/oder ein Warnsignal auslösbar sein. Hierdurch ist es unmittelbar möglich - zusätzlich zu beispielsweise einer Beschränkung der Betriebszustände der Schlauchrollenpumpe auf ungefährliche Werte (z.B. lediglich Inbetriebnahme des Motors im Kriechbetrieb zur Entlüftung oder Testung des Systems) oder einer ebenfalls denkbaren Protokollierung der Rotorbestückung -, jeglichen Betrieb der Schlauchrollenpumpe beispielsweise nach einer oder wenigen Umdrehungen des Rotors zu verhindern. Dabei wird unter einem Rotor mit falschen oder ungeeigneten Eigenschaften ein Rotor verstanden, der hinsichtlich seines Typs, seiner Einstellung (im Falle beispielsweise eines Rotors mit verstellbarer Andruckkraft) oder mindestens einer Rotoreigenschaft nicht mit den Erfordernissen des jeweiligen Einsatzes übereinstimmt. So ist es beispielsweise möglich, dass der Istwert der mindestens einen Eigenschaft des Rotors nicht mit dem für die Betriebsbedingungen<!-- EPO <DP n="5"> --> erforderlichen oder optimalen Sollwert übereinstimmt, oder dass der Istwert der mindestens einen Eigenschaft des Rotors nicht innerhalb eines für die Betriebsbedingungen vorgegebenen Sollwertbereiches liegt. Dabei ist es beispielsweise im Falle einer Schlauchrollenpumpe für eine Dialysiereinrichtung vorstellbar, dass im Hinblick auf die Betriebsbedingungen zusätzlich auch weitere Faktoren, wie die Betriebsart der Schlauchrollenpumpe, die Eigenschaften verwendeter Bauteile - insbesondere von Schläuchen, Filter-, Membranvorrichtungen und/oder weiteren Rotoren -, Arbeitsprogramme und/oder weiteren Daten - insbesondere Behandlungs- und/oder Patientendaten - berücksichtigt werden. Hierdurch kann ein Maximum an Sicherheit gewährleistet werden.</p>
<p id="p0013" num="0013">In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann/können die Markierungsvorrichtung(en) derart bzgl. des Rotors angeordnet sein, dass diese bei Drehung des Rotors an der mindestens einen Erfassungsvorrichtung vorbeigeführt wird/werden und hierdurch ein Signalmuster durch die mindestens eine Erfassungsvorrichtung erzeugt wird, durch welches die mindestens eine Eigenschaft des Rotors detektiert werden kann. Dies stellt eine technisch besonders vorteilhafte Weiterbildung der Schlauchrollenpumpe dar, bei der unter Rückgriff auf wenige einfache, zuverlässige Sensoren (ohne beispielsweise den Einsatz bildgebender Verfahren oder Mustererkennung) die mindestens eine Eigenschaft des Rotors detektiert werden kann. Bereits nach einer oder wenigen Umdrehungen des Rotors kann dabei im Falle einer Fehlbestückung die Sicherheitseinrichtung ausgelöst und der Weiterbetrieb der Schlauchrollenpumpe so frühzeitig unterbunden werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann das Signalmuster der mindestens einen Erfassungsvorrichtung unter Verrechnung mit einem Drehgeschwindigkeitssignal eines Schlauchrollenpumpenantriebs ausgewertet werden. Als Drehgeschwindigkeitssignal kann dabei ein Ansteuersignal eines Schrittmotors, ein motoreigenes, z.B. durch den Kommutator erzeugtes oder durch einen separaten Tachogeber generiertes Tachosignal, ein Generatorsignal oder jedes andere Drehgeschwindigkeitssignal zur Anwendung kommen. Hierdurch ist es möglich, beispielsweise den Winkelabstand zwischen zwei Markierungsvorrichtungen drehzahlunabhängig präzise zu erfassen oder die Erstreckung einer<!-- EPO <DP n="6"> --> Markierungsvorrichtung zu erkennen und so zwischen verschiedenen Abmessungen von Markierungsvorrichtungen zu differenzieren.</p>
<p id="p0015" num="0015">In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann jede der Markierungsvorrichtungen bei jeder Umdrehung durch mindestens zwei Erfassungsvorrichtungen erfasst werden. Dies stellt eine weitere Möglichkeit dar, um beispielsweise die Rotationsgeschwindigkeit des Rotors zu bestimmen und hierdurch beispielsweise den Winkelabstand zwischen zwei Markierungsvorrichtungen drehzahlunabhängig präzise zu erfassen oder die Erstreckung einer Markierungsvorrichtung zu erkennen und so zwischen verschiedenen Abessungen von Markierungsvorrichtungen zu differenzieren.</p>
<p id="p0016" num="0016">In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann aus dem Signalmuster der mindestens einen Erfassungsvorrichtung außerdem Drehzahl und/oder Drehrichtung des Rotors bestimmt werden. Ist in einem bestimmten Abstand zur Drehachse beispielsweise lediglich eine Markierungsvorrichtung oder lediglich eine Markierungsvorrichtung einer bestimmten Art oder mehrere Markierungsvorrichtungen über einen Drehwinkelbereich von weniger als 180° verteilt, so lässt sich mit denselben Erfassungsvorrichtungen, die für die Detektion und Kontrolle der mindestens einen Eigenschaft des Rotors verantwortlich sind, gleichzeitig auch die Drehgeschwindigkeit und ggf. bei geeigneter Anordnung der Markierungsvorrichtungen auch die Drehrichtung des Rotors miterfassen.</p>
<p id="p0017" num="0017">In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann/können die Markierungsvorrichtung(en) berührungsfrei magnetisch, elektromagnetisch und/oder optisch detektiert werden. Hierdurch lässt sich ein besonders zuverlässiger und störungsfreier Betrieb und eine ebensolche Erfassung der Markierungsvorrichtungen sicherstellen.</p>
<p id="p0018" num="0018">In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann mindestens eine der Erfassungsvorrichtungen einen Magnetfeldsensor, vorzugsweise einen Hall-Sensor, aufweisen. Dies stellt eine besonders vorteilhafte und zuverlässige Ausführungsform für eine Erfassungsvorrichtung dar, die feuchtigkeits- und verschmutzungsunabhängig arbeitet und es<!-- EPO <DP n="7"> --> beispielsweise erlaubt, als Markierungsvorrichtungen kleine Permanentmagnete am oder im Rotor anzubringen.</p>
<p id="p0019" num="0019">In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann mindestens eine der Erfassungsvorrichtungen einen vorzugsweise elektromagnetischen oder induktiven Näherungssensor aufweisen. Beispielsweise durch Induktion von Wirbelströmen, Schwingkreisverstimmung durch Änderung der Induktivität, aber auch durch Kapazitätsänderung oder optische Messungen (IR-Reflektivitätsänderungen) lassen sich die Markierungsvorrichtungen einfach und zuverlässig erfassen.</p>
<p id="p0020" num="0020">In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann mindestens eine Markierungsvorrichtung eine Transpondervorrichtung aufweisen. Bei dieser Transpondervorrichtung kann es sich vorzugsweise um einen RFID Transponder ("<i>R</i>adio-<i>F</i>requency <i>ID</i>entification" Transponder) oder RFID Chip handeln. Hierdurch lässt sich bereits durch eine einzige Markierungsvorrichtung eine Mehrzahl oder eine Vielzahl von Informationen des Rotors zuverlässig und kostengünstig übertragen. So ist es beispielsweise möglich, mehrere Eigenschaften (z.B. Okklusionsdruck, Eigenschaften der Andruckrolle (wie Breite, Ausformung, Material), Anzahl der Andruckrollen), aber auch zusätzlich eine individuelle Rotor ID oder Herstellungsdaten oder Betriebszeiten des Rotors abzuspeichern und auszulesen.</p>
<p id="p0021" num="0021">In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann/können die Markierungsvorrichtung(en) in unterschiedlichen Abständen zur Drehachse der Rotoraufnahme angeordnet sein. Hierdurch lässt sich auf einfache Weise die Anzahl der Codierungsmöglichkeiten beispielsweise für Eigenschaften des Rotors oder andere Informationen wie Drehzahl und/oder Drehrichtung erweitern. Zudem können so die Markierungsvorrichtungen auch bei schmalen Rotorarmen vorteilhafter angeordnet und die Erfassungsgenauigkeit auch mit einfachen und kostengünstigen Erfassungsvorrichtungen erhöht werden.</p>
<p id="p0022" num="0022">In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann durch die Sicherheitseinrichtung die mindestens eine Eigenschaft des Rotors unter Berücksichtigung von Eigenschaften weiterer Bauteile - insbesondere von Schläuchen, Filter-, Membranvorrichtungen, Dialysatoren und/oder<!-- EPO <DP n="8"> --> weiteren Rotoren - und/oder Arbeitsprogrammen und/oder weiteren Daten - insbesondere Behandlungs- und/oder Patientendaten - ausgewertet werden. Auf diese Weise kann eine Vielzahl von für die richtige Auswahl des Rotors relevanten Parametern berücksichtigt werden und so ein Maximum an Sicherheit und Flexibilität gewährleistet werden. So ist es beispielsweise technisch möglich, auch andere Bauteile, die im Flüssigkeitskreislauf des Dialysesystems angeordnet sind, ebenfalls durch geeignete Markierungsvorrichtungen zu kennzeichnen und automatisch zu erfassen; ebenso kann die Betriebsart der Dialysiereinrichtung berücksichtigt werden. Behandlungs- und/oder Patientendaten könnten beispielsweise aus einem Computersystem - ggf. unter Abgleich mit einer Patienten-Chipkarte oder einem anderen Identifizierungs- oder Speichersystem - ausgelesen und übertragen werden. Auch wäre es vorstellbar, Daten aus einem Barcode einer Patientenakte oder Karteikarte auszulesen, um hierdurch beispielsweise Patientendaten, Informationen über den Behandlungsverlauf, Art der Dialyse, eingesetzte Austauschmembranen, Ultrafiltrationsflüssigkeit, Substituatlösung, Durchflussraten, Behandlungsdauern zu berücksichtigen. Dies könnte u.U. dazu führen, dass die gesamte Programmierung und Kontrolle der Dialysiereinrichtung automatisierbar gemacht werden könnte.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Erfindung wird nicht durch die konkreten Ausführungsformen begrenzt; die Merkmale aller vorgenannten Ausführungsformen sind - soweit sie sich nicht gegenseitig technisch ausschließen oder negativ beeinträchtigen, frei miteinander kombinierbar.</p>
<heading id="h0004"><b>Beschreibung der Figuren:</b></heading>
<p id="p0024" num="0024">Anhand der Zeichnungen werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung nachstehend eingehend erläutert. Es zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> die schematische Darstellung eines in einem Stator umlaufenden Rotors einer Fördereinrichtung einer Schlauchrollenpumpe,</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> die schematische Darstellung der Signalverläufe von Näherungssensor 1, Näherungssensor 2 und Näherungssensor 3,<!-- EPO <DP n="9"> --></li>
<li><figref idref="f0003">Fig. 3</figref> die schematische Darstellung der Signalverläufe des Hall-Sensors in einem zweiten Ausführungsbeispiel,</li>
</ul></p>
<p id="p0025" num="0025"><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt die schematische Darstellung eines in einem Stator (1) umlaufenden Rotors (2) einer Fördereinrichtung einer Schlauchrollenpumpe. Der Rotor (2) sitzt (lösbar verbunden) auf der den Rotor (2) tragenden Rotoraufnahme, die um die Drehachse (3) rotiert und den Rotor (2) antreibt. Der Rotor (2) besitzt zwei im Wesentlichen radial verschiebliche, einseitig mit Quetschrollen (oder Andruckrollen) ausgestattete und mit einer definierten Federkraft einer (hier nicht dargestellten) Feder in Richtung der Quetschrollen (4) beaufschlagte Rotorarme (5). Der hier ebenfalls nicht dargestellte Förderschlauch liegt innen an der Wandung des Stators (1) an und wird durch die federkraftbeaufschlagten Quetschrollen (4) okkludiert und so eine im Förderschlauch befindliche Flüssigkeit in bekannter Weise angetrieben und gefördert.</p>
<p id="p0026" num="0026">In drei verschiedenen Abständen von der Drehachse (3) befinden sich beiderseits derselben auf beiden Abschnitten der zwei Rotorarme (4) insgesamt 2 x 2 x 3 = 12 Markierungsbohrungen oder Markierungseintiefungen (6, 7), die Markierungsvorrichtungen aufnehmen können und durch Vergießen mit einer Vergussmasse dauerhaft hermetisch verschlossen werden können. Einige dieser Markierungseintiefungen (6) enthalten als Markierungsvorrichtungen elektrisch leitfähige Metallplättchen oder Inlays (z.B. Kupfer-, Eisen- oder Aluminiumplättchen; schwarz gefüllte Kreise), andere Markierungseintiefungen (7) enthalten keine Markierungsvorrichtungen (offene Kreise). S1, S2 und S3 (S = Sensor) symbolisieren induktive Näherungssensoren (8, 9, 10), die in der rückwärtigen Wand des Stators (1) nahe der Statoroberfläche angeordnet sind.</p>
<p id="p0027" num="0027">Durch die Rotation des Pumpenrotors werden die Metallplättchen periodisch in das Magnetfeld der Näherungssensoren (8, 9, 10) gebracht. Hierbei werden Wirbelströme in den sich im Magnetfeld bewegenden Metallplättchen induziert, wobei dem Magnetfeld Energie entzogen wird, was wiederum in der Leistungsaufnahme der Näherungssensoren (8, 9, 10) detektiert werden kann.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0028" num="0028">Die Anzahl und die geometrische Verteilung der elektrisch leitfähigen Plättchen können nun verschieden Merkmale des Rotors (2) kodieren. Zudem ist es möglich, ein transientes Sensorsignal zur Detektion einer vollen Umdrehung zu nutzen und so die Umdrehungsgeschwindigkeit und die Zeit, in der die übrigen Sensorsignale vollständig anliegen, zu detektieren. In <figref idref="f0002">Figur 2</figref> dient beispielsweise das Signal S3 im dort unten gezeigten transienten Signalverlauf dazu, die Rotorumdrehungen zu detektieren, wobei in <figref idref="f0002">Figur 2</figref> auf die steigende Flanke der Sensorsignale getriggert wird. S1 und S2 kodieren in ihrem transienten Verlauf ein relevantes Merkmal des Rotors. Die Anzahl der Sensoren und der Metallplättchen in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> sind willkürlich gewählt.</p>
<p id="p0029" num="0029">In einem anderen, nicht dargestellten Ausführungsbeispiel ist jeder Rotor mit mindestens einem Magneten zur Drehrichtungserkennung ausgestattet. Durch zwei hintereinander geschaltete Hall-Sensoren in der rückwärtigen Wand des Stators und der zeitlichen Auswertung, welcher der beiden Hall-Sensor den Magneten zuerst detektiert, wird die Rotationsrichtung erkannt. Bei konstanter Rotationsgeschwindigkeit kann durch einen Hall-Sensor die Breite des Magneten ermittelt werden.</p>
<p id="p0030" num="0030">Eine spezielle vereinfachte Ausführungsform ergibt sich, sofern der Pumpenantrieb über einen Tachoausgang verfügt, der eine feste Anzahl an Pulsen pro Rotorumdrehung erzeugt. Bei unterschiedlich breiten Magneten verändert sich hier - wie in <figref idref="f0003">Figur 3</figref> dargestellt - die Anzahl an Tachopulsen beim Überfahren des Magneten und kann so zum Detektieren der Magnetbreite herangezogen werden.</p>
<p id="p0031" num="0031">In dem <figref idref="f0003">Figur 3</figref> zugrundeliegenden Ausführungsbeispiel verfügt der Rotor 1 über einen breiteren Magneten im Rotor als Rotor 2 und kann durch Erfassung der Anzahl der Tachopulse beim Überfahren des Magneten erkannt werden.</p>
<p id="p0032" num="0032">Die Überwachung der Rotoren kann während der kompletten Laufzeit der Maschine, abhängig vom gewählten Behandlungsverfahren, aktiv sein. Sinnvollerweise wird jedoch unmittelbar nach dem Aufrüsten, d.h. beispielsweise beim Füllen des Schlauchsystems, die Prüfung durchgeführt. Auf diese Weise kann dann der Anwender rechtzeitig vor Behandlungsbeginn auf<!-- EPO <DP n="11"> --> eine Bestückung der Fördereinrichtung mit einem falschen oder ungeeigneten Rotor hingewiesen werden.<!-- EPO <DP n="12"> --></p>
<heading id="h0005"><u>Bezugszeichenliste</u></heading>
<p id="p0033" num="0033">
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>1.</dt><dd>Stator</dd>
<dt>2.</dt><dd>Rotor</dd>
<dt>3.</dt><dd>Drehachse</dd>
<dt>4.</dt><dd>Quetschrolle</dd>
<dt>5.</dt><dd>Rotorarm</dd>
<dt>6.</dt><dd>Markierungseintiefung mit Markierungsvorrichtung</dd>
<dt>7.</dt><dd>Markierungseintiefung ohne Markierungsvorrichtung</dd>
<dt>8.</dt><dd>Näherungssensor S1</dd>
<dt>9.</dt><dd>Näherungssensor S2</dd>
<dt>10.</dt><dd>Näherungssensor S3</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schlauchrollenpumpe, vorzugsweise für eine Dialysiereinrichtung, aufweisend
<claim-text>eine Rotoraufnahme,</claim-text>
<claim-text>einen mit der Rotoraufnahme verbindbaren Rotor (2), <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Rotor (2) eine oder mehrere Markierungsvorrichtung(en) (6, 7) aufweist, durch deren Art und/oder Anordnung mindestens eine Eigenschaft bezüglich mindestens eines Merkmals des Rotors (2) kodiert ist, und</claim-text>
<claim-text>eine Sicherheitseinrichtung mit mindestens einer Erfassungsvorrichtung (8, 9, 10), mittels welcher die durch die Markierungsvorrichtung(en) (6, 7) kodierte mindestens eine Eigenschaft des Rotors (2) kontrollierbar ist,</claim-text>
<claim-text>wobei die Sicherheitseinrichtung in Abhängigkeit von mindestens einer der Eigenschaften des Rotors (2) aktivierbar ist.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schlauchrollenpumpe gemäß Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> bei Inbetriebnahme der Schlauchrollenpumpe mit einem Rotor (2) mit falschen oder ungeeigneten Eigenschaften die Schlauchrollenpumpe durch die Sicherheitseinrichtung deaktivierbar ist und/oder ein Warnsignal auslösbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schlauchrollenpumpe gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Markierungsvorrichtung(en) (6, 7) derart bzgl. des Rotors (2) angeordnet ist/sind, dass diese bei Drehung des Rotors (2) an der mindestens einen Erfassungsvorrichtung (8, 9, 10) vorbeigeführt wird/werden und hierdurch ein Signalmuster durch die mindestens eine Erfassungsvorrichtung (8, 9, 10) erzeugt wird, durch welches die mindestens eine Eigenschaft des Rotors (2) detektierbar ist.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Schlauchrollenpumpe gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Signalmuster der mindestens einen Erfassungsvorrichtung (8, 9, 10) unter Verrechnung mit einem Drehgeschwindigkeitssignal eines Schlauchrollenpumpenantriebs auswertbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Schlauchrollenpumpe gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jede der Markierungsvorrichtungen (6, 7) bei jeder Umdrehung durch mindestens zwei Erfassungsvorrichtungen (8, 9, 10) erfassbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Schlauchrollenpumpe gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> aus dem Signalmuster der mindestens einen Erfassungsvorrichtung (8, 9, 10) außerdem Drehzahl und/oder Drehrichtung des Rotors (2) bestimmbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Schlauchrollenpumpe gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Markierungsvorrichtung(en) (6, 7) berührungsfrei magnetisch, elektromagnetisch und/oder optisch detektierbar ist/sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Schlauchrollenpumpe gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> mindestens eine der Erfassungsvorrichtungen (8, 9, 10) einen Magnetfeldsensor, vorzugsweise einen Hall-Sensor, aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Schlauchrollenpumpe gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> mindestens eine der Erfassungsvorrichtungen (8, 9, 10) einen vorzugsweise elektromagnetischen oder induktiven Näherungssensor aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Schlauchrollenpumpe gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> mindestens eine Markierungsvorrichtung (8, 9, 10) eine Transpondervorrichtung aufweist.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Schlauchrollenpumpe gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Markierungsvorrichtung(en) (8, 9, 10) in unterschiedlichen Abständen zur Drehachse der Rotoraufnahme angeordnet ist/sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Schlauchrollenpumpe gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> durch die Sicherheitseinrichtung die mindestens eine Eigenschaft des Rotors (2) unter Berücksichtigung von Eigenschaften weiterer Bauteile - insbesondere von Schläuchen, Filter-, Membranvorrichtungen, Dialysatoren und/oder weiteren Rotoren - und/oder Arbeitsprogrammen und/oder weiteren Daten - insbesondere Behandlungs- und/oder Patientendaten - auswertbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Schlauchrollenpumpe gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Eigenschaft des Rotors (2) der Typ des Rotors (2) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Dialysemaschine mit mindestens einer Schlauchrollenpumpe gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Peristaltic pump, preferably for a dialysis device, having<br/>
a rotor mount,<br/>
a rotor (2) connectable to the rotor mount, <b>characterised in that</b> the rotor (2) has one or more marking devices (6, 7), the type and/or arrangement of which serves to encode at least one characteristic of the rotor (2), and<br/>
a safety device with at least one detection device (8, 9, 10), by means of which the at least one characteristic of the rotor (2) coded by the marking device(s) (6, 7) can be controlled, wherein the safety device is activatable according to at least one of the characteristics of the rotor (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Peristaltic pump according to claim 1, <b>characterised in that</b> when starting up the peristaltic pump with a rotor (2) with incorrect or unsuitable characteristics the peristaltic pump can be deactivated by the safety device and/or a warning signal can be triggered.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Peristaltic pump according to any of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the marking device(s) (6, 7) is/are arranged relative to the rotor (2) so as to be guided past the at least one detection device (8, 9, 10) upon the rotation of the rotor (2) and in this way a signal pattern is produced by the at least one detection device (8, 9, 10), by means of which the at least one characteristic of the rotor (2) is detectable.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Peristaltic pump according to any of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the signal pattern of the at least one detection device (8, 9, 10) is evaluable by offsetting with a speed signal of a peristaltic pump drive.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Peristaltic pump according to any of the preceding claims, <b>characterised in that</b> each of the marking devices (6, 7) detectable with each rotation by at least two detection devices (8, 9, 10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Peristaltic pump according to any of the preceding claims, <b>characterised in that</b> from the signal pattern of the at least one detection device (8, 9, 10) also the speed and/or direction of rotation of the rotor (2) can be determined.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Peristaltic pump according to any of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the marking device(s) (6, 7) is/are detectable without contact magnetically, electromagnetically and/or optically.<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Peristaltic pump according to any of the preceding claims, <b>characterised in that</b> at least one of the detection devices (8, 9, 10) has a magnetic field sensor, preferably a Hall sensor.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Peristaltic pump according to any of the preceding claims, <b>characterised in that</b> at least one of the detection devices (8, 9, 10) has a preferably electromagnetic or inductive proximity sensor.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Peristaltic pump according to any of the preceding claims, <b>characterised in that</b> at least one marking device (8, 9, 10) has a transponder device.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Peristaltic pump according to any of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the marking device(s) (8, 9, 10) is/are arranged at varying distances from the rotary axis of the rotor mount.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Peristaltic pump according to any of the preceding claims, <b>characterised in that</b> by means of the safety device the at least one characteristic of the rotor (2) is evaluable taking into consideration characteristics of additional components - in particular hoses, filter devices, membrane devices, dialysis machines and/or additional rotors - and/or work programmes and/or additional data - in particular treatment and/or patient data.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Peristaltic pump according to any of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the characteristic of the rotor (2) is the type of rotor (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Dialysis machine having at least one peristaltic pump according to any of the preceding claims.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Pompe péristaltique, de préférence pour un dispositif de dialyse, comprenant<br/>
un logement de rotor,<br/>
un rotor (2) pouvant être relié au logement de rotor, <b>caractérisée en ce que</b> le rotor (2) comprend un ou plusieurs dispositif(s) de marquage (6, 7), par lesquels le type et/ou l'agencement permettent de coder au moins une propriété concernant au moins une caractéristique du rotor (2), et<br/>
un dispositif de sécurité avec au moins un dispositif de détection (8, 9, 10), au moyen duquel l'au moins une propriété du rotor (2) codée par le(s) dispositif(s) de marquage (6, 7) peut être contrôlée,<br/>
dans laquelle le dispositif de sécurité peut être activé en fonction d'au moins une des propriétés du rotor (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Pompe péristaltique selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> lors de la mise en service de la pompe péristaltique avec un rotor (2) avec des propriétés incorrectes ou inappropriées, la pompe péristaltique peut être désactivée par le dispositif de sécurité et/ou un signal d'avertissement peut être déclenché.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Pompe péristaltique selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> le(s) dispositif(s) de marquage (6, 7) est/sont agencé(s) par rapport au rotor (2) de sorte que celui-ci (ceux-ci) est/sont passés devant l'au moins un dispositif de détection (8, 9, 10) lors de la rotation du rotor (2) et un modèle de signal est ainsi généré par l'au moins un dispositif de détection (8, 9, 10), par lequel l'au moins une propriété du rotor (2) peut être détectée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Pompe péristaltique selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> le modèle de signal de l'au moins un dispositif de détection (8, 9, 10) peut être évalué par imputation avec un signal de vitesse de rotation d'un entraînement de pompe péristaltique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Pompe péristaltique selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> chacun des dispositifs de marquage (6, 7) peut être détecté à chaque rotation par au moins deux dispositifs de détection (8, 9, 10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Pompe péristaltique selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> la vitesse de rotation et/ou sens de rotation du rotor (2) peut également être déterminée à partir du modèle de signal de l'au moins un dispositif de détection (8, 9, 10).<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Pompe péristaltique selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> le(s) dispositif(s) de marquage (6, 7) peut/peuvent être détecté(s) sans contact par voie magnétique, électromagnétique et/ou optique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Pompe péristaltique selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce qu'</b>au moins un des dispositifs de détection (8, 9, 10) comprend un capteur de champ magnétique, de préférence un capteur à effet Hall.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Pompe péristaltique selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce qu'</b>au moins un des dispositifs de détection (8, 9, 10) comprend un détecteur de proximité de préférence électromagnétique ou inductif.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Pompe péristaltique selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce qu'</b>au moins un dispositif de marquage (8, 9, 10) comprend un dispositif transpondeur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Pompe péristaltique selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> le(s) dispositif(s) de marquage (8, 9, 10) est/sont agencé(s) à différentes distances par rapport à l'axe de rotation du logement de rotor.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Pompe péristaltique selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> l'au moins une propriété du rotor (2) peut être évaluée par le dispositif de sécurité en tenant compte de propriétés d'autres composants - en particulier de tuyaux, dispositifs de filtrage, dispositifs à membrane, dialyseurs et/ou autres rotors - et/ou de programmes de travail et/ou d'autres données - en particulier des données de traitement et/ou des patients.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Pompe péristaltique selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> la propriété du rotor (2) est le type de rotor (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Machine de dialyse avec au moins une pompe péristaltique selon l'une quelconque des revendications précédentes.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="151" he="154" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="146" he="79" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="139" he="105" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE3726452A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>3726452</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0007]</crossref></li>
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</ep-reference-list>
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