(19)
(11) EP 2 537 450 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.12.2012  Patentblatt  2012/52

(21) Anmeldenummer: 12162380.5

(22) Anmeldetag:  30.03.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 5/24(2006.01)
A47L 9/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 31.03.2011 DE 102011006542

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Fehn, Daniel
    96358 Teuschnitz (DE)
  • Seith, Thomas
    97616 Bad Neustadt (DE)

   


(54) Staubfangvorrichtung


(57) Eine Staubfangvorrichtung für einen Staubsauger umfasst eine Düse (4) mit einem Düsenmund (8) und mit einem Düsenausgang (10), die ausgebildet ist, um Luft in einer Strömungsrichtung von dem Düsenmund (8) zu dem Düsenausgang (10) zu leiten. In der Strömungsrichtung schließt sich unmittelbar an den Düsenausgang (10) ein Staubgehäuse (6) an, das einen an den Düsenausgang (10) angrenzenden, sich von dem Düsenausgang (10) bis zu einer Staubraumöffnung (14) verjüngenden Einlasstrichter (12) aufweist.




Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET



[0001] Ausführungsbeispiele der Erfindung befassen sich mit Staubfangvorrichtungen für einen Staubsauger und insbesondere mit der neuen Konzepten für solche Staubfangvorrichtungen.

STAND DER TECHNIK



[0002] Staubsauger und Handstaubsauger existieren in großer Vielzahl und Formenvielfalt am Markt. Staubsauger weisen dabei typischerweise eine Staubsaugerdüse mit einem Düsenmund zum Einsaugen von Schmutzpartikeln bzw. von Luft auf, sowie ein Staubgehäuse, innerhalb dessen unterschiedliche der Rückhaltung von Staub dienende Komponenten, wie beispielsweise Filterbeutel, angeordnet sind.

[0003] Zur Erhöhung der Saugleistung der Staubsauger wird typischerweise die Leistung des ein Lüfterrad des Staubsaugers antreibenden Elektromotors erhöht, was jedoch zu unerwünschten höheren Energiekosten führt. Insbesondere bei Handstaubsaugern, die häufig akkubetrieben sind, kann eine solche Erhöhung der Saugleistung zu einer verringerten Saugzeit des Gerätes führen, was die Anwendbarkeit eines Handstaubsaugers insgesamt negativ beeinflussen kann.

[0004] Somit besteht das Bedürfnis, nach alternativen Möglichkeiten der Erhöhung der Saugleistung eines Staubsaugers durchsuchen

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG



[0005] Bei einigen Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung wird eine Strömungsoptimierung der Düse und eines sich an diese anschließenden Staubgehäuses vorgenommen. So weisen einige Ausführungsbeispiele der Erfindung eine Düse mit einem Düsenmund und einem Düsenausgang auf, an den sich unmittelbar ein Staubgehäuse anschließt, das einen an den Düsenausgang angrenzenden, sich von dem Düsenausgang bis zu einer Staubraumöffnung verjüngenden Einlasstrichter aufweist. Der Düsenausgang ist also unmittelbar mit einem sich verjüngenden Einlasstrichter in dem Staubraum bzw. dem Staubgehäuse gekoppelt, so dass ein maximaler Querschnitt an der Schnittstelle bzw. einer Verbindungsstelle zwischen der Düse und dem Staubgehäuse genutzt werden kann, was wiederum den Strömungswiderstand erheblich reduzieren kann. Gleichzeitig kann bei einigen Ausführungsbeispielen mittels des sich verjüngenden Einlasstrichters trotzdem auf strömungsgünstige Art und Weise eine direkte oder indirekte Anströmung eines Filterelements erreicht werden.

[0006] Bei einigen Ausführungsbeispielen ist der Querschnitt am Düsenausgang zumindest größer als 70% eines Querschnittes der Düse an dem Düsenmund, also eines Querschnitts der Düse an derjenigen Stelle, an der mittels der Düse die verschmutzte Luft angesaugt wird. Bei weiteren Ausführungsbeispielen ist der Querschnitt am Düsenausgang sogar größer als der Querschnitt der Düse an dem Düsenmund. Dies kann zur Minimierung der Strömungsverluste beitragen. Bei weiteren Ausführungsbeispielen verringert sich der luftführende Querschnitt der Düse an keiner Stelle zwischen dem Düsenmund und dem Düsenausgang auf weniger als 70% bzw. 100% des Querschnitts der Düse an dem Düsenmund.

[0007] Bei einigen Ausführungsbeispielen weist der Einlasstrichter die Form eines Kegelstumpfes auf, um eine gleichmäßige, strömungsgünstige Verringerung des Querschnitts zu erzielen.

[0008] Bei einigen Ausführungsbeispielen befindet sich innerhalb des Staubgehäuses ein Staubbehälter bzw. eine einen Staubbehälter formende Anordnung, wobei der Einlasstrichter innerhalb des Staubbehälters angeordnet und von diesem umgeben ist, so dass zwischen einer Außenwand des Einlasstrichters und einer Innenwand des Staubbehälters ein staubaufnehmendes Volumen gebildet wird. Durch die Kombination des sich verjüngenden Einlasstrichters und des diesen umgebenden Staubbehälters wird eine Staubfalle gebildet, in die in das Gehäuse eindringender Grobschmutz gelangen und aus dieser der Grobschmutz im normalen Betrieb nicht mehr entweichen kann.

[0009] Bei einigen Ausführungsbeispielen sind der Einlasstrichter und der Staubbehälter in Form konzentrischer Kegelstümpfe geformt, so dass eine möglichst strömungsgünstige und effiziente Betriebsweise der Staubfalle bzw. des Staubbehälters sichergestellt werden kann, da dieser den Einlasstrichter vollständig und mit gleichmäßigen Öffnungsquerschnitt umgibt.

[0010] Bei einigen Ausführungsbeispielen weist die Staubfangvorrichtung ferner einen Ablenkkörper auf, der sich in dem Staubbehälter in Richtung der Staubraumöffnung erstreckt und die Luftströmung strömungsgünstig und energieeffizient in den Staubbehälter umleiten kann. Bei einigen Ausführungsbeispielen weist der Ablenkkörper die Form eines Kegels bzw. eines abgerundeten Kegels oder einer Kugeloberfläche auf, um die Ablenkung strömungsgünstig und energieeffizient zu bewirken.

[0011] Bei einigen Ausführungsbeispielen kann die dem Einlasstrichter zugewandte Seite des Staubbehälters zusätzlich mit einem Filterelement versehen sein, um Feinstaubpartikel in dem staubaufnehmenden Volumen bzw. in dem Staubraum zurückzuhalten. Bei einigen weiteren Ausführungsbeispielen weist der Staubbehälter zu diesem Zweck eine Mehrzahl von Erhebungen auf, die sich in das staubaufnehmende Volumen erstrecken und die zur Aufnahme eines Filterelements geeignet sind, so dass aufgrund der Erhebungen eine gleichmäßige Anströmung des Filterelements von der Rückseite, also von der Seite, von der ein Unterdruck zur Erzielung der Saugkraft wirkt, erzielt werden kann. Bei einigen Ausführungsbeispielen sind diese Erhebungen in Form schmaler, parallel zu einer Strömungsrichtung der Luft verlaufender Rippen ausgestaltet. Dies kann zu einer gelichmäßigen Hinterströmung führen, ohne dass der Gesamtströmungswiderstand durch den Luftweg versperrende Elemente signifikant erhöht wird.

[0012] Zum Absaugen der gereinigten Luft weist der Staubbehälter bei einigen Ausführungsbeispielen ferner eine Mehrzahl von Strömungsöffnungen bzw. Strömungsdurchbrüchen zu dem den Staubbehälter dicht umschließenden Staubgehäuse auf, so dass ein in dem Staubgehäuse wirkender Unterdruck dazu dienen kann, durch die Strömungsöffnungen Luft anzusaugen. Dabei kann der Staubbehälter eine Mehrzahl von Strömungsöffnungen aufweisen, die jeweils einen möglichen Strömungsweg der Luft definieren, wobei unterschiedliche dieser Strömungswege unterschiedlich lang sein können. Das heißt, die Luftmoleküle legen entlang unterschiedlicher Strömungswege unterschiedliche Strecken zurück. Bei einigen Ausführungsbeispielen variiert der Querschnitt der Strömungsöffnungen derart, dass dieser für längere Strömungswege größer ist als für kürzere Strömungswege. Dies kann bewirken, dass eine Saugleistung bzw. ein Saugkraft eines mittels einer solchen Staubfangvorrichtung ausgerüsteten Staubsaugers während des Betriebes lange konstant bleibt, auch wenn sich beispielsweise ein Filterelement sukzessive derart zusetzt, das zunächst die kürzeren Strömungswege durch das zugesetzte Filter unterbrochen werden. Mit anderen Worten wird das durch das zusetzen des Filters verursachte Verwenden längerer Strömungswege, welches möglicherweise zu einem erhöhten Strömungswiderstand führen könnte, durch Strömungsöffnungen größeren Querschnitts kompensiert, so dass insgesamt eine hohe Saugkraftkonstanz erzielt werden kann.

[0013] Bei weiteren Ausführungsbeispielen wird ein Öffnungsquerschnitt des Düsenausgangs derart dimensioniert und geometrisch gestaltet, dass die gesamte Oberfläche eines Filters gleichmäßig angeströmt wird, was zu einem gleichmäßigen Zusetzen des Filters und zu langer Saugkraftkonstanz führen kann.

[0014] Bei weiteren Ausführungsbeispielen ist die Düse vom Düsenmund bis zum Düsenausgang derart gestaltet bzw. weist einen derartigen inneren Querschnitt auf, dass die Strömungsrichtung der mittels der Düse angesagten Luft am Düsenausgang im Wesentlichen tangential zu einer Innenwand des Einlasstrichters verläuft. Dies kann bei einigen Ausführungsbeispielen dazu führen, dass die Strömung mit geringeren Turbulenzen entlang des Einlasstrichters und bis zu einer Auslassöffnung des Staubgehäuses verlaufen kann. Eine Reduzierung von Bereichen turbulenter Strömung erhöht die Effizienz, da deren Ausbildung den effektiven Strömungsquerschnitt der Luftführung verringern würde. Dies kann den Strömungswiderstand signifikant verringern, was auch zu einer weiteren Reduzierung der erforderlichen Motorleistung beitragen kann.

[0015] Bei weiteren Ausführungsbeispielen ist der Querschnitt der Düse am Düsenausgang elliptisch bzw. kreisförmig, so dass auf strömungsgünstige Art und Weise ein maximaler Querschnitt für den Übergang von der Düse zu dem Staubgehäuse genutzt werden kann. Bei einigen dieser Ausführungsbeispiele ist ein Durchmesser beziehungsweise eine Ausdehnung der großen Halbachse des Querschnitts mindestens so groß, dass der Querschnitt der Düse am Düsenausgang 70% oder 100% des Querschnittes der Düse an dem Düsenmund übersteigt. Beispielsweise können diese Maße größer als 8, 10, 13, 20, 25 oder 30cm sein.

[0016] Bei einigen dieser Ausführungsbeispiele weist der Einlasstrichter an der Staubraumöffnung, also an seinem dem Stauraum zugewandten Ende bzw. an dem Übergang zu dem Staubgehäuse, eine Lochblende auf, mittels derer zuverlässig Grobschmutz zurückgehalten werden kann. Bei weiteren dieser Ausführungsbeispiele befindet sich an dieser Stelle eine nach unten ausgebauchte Schikane bzw. eine Staubfalle, die ein Zurückfallen des Sauggutes in die Düse verhindern kann.

[0017] Bei einigen Ausführungsbeispielen verjüngt sich das Staubgehäuse auf einer der Staubraumöffnung gegenüberliegenden Seite trichterförmig bis zu einem Luftaustritt, an den beispielsweise ein Motor bzw. ein Lüfterrad angeschlossen werden kann, wobei die trichterförmige Verjüngung zu einer weiteren Reduktion des Strömungswiderstandes beitragen kann.

[0018] Bei einigen Ausführungsbeispielen ist ferner zwischen der Staubraumöffnung und dem Luftaustritt eine Aufnahme für eine Filterkassette vorgesehen, in die beispielsweise plissiertes des oder ebenes Filtermaterial eingebracht werden kann.

KURZE BESCHREIBUNG DER FIGUREN



[0019] Einige Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend, bezugnehmend auf die beigefügten Figuren, näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel einer Staubfangvorrichtung in einer perspektivischen Schnittansicht;

Fig. 2 eine zweidimensionale Schnittansicht des Ausführungsbeispiels von Fig. 1;

Fig. 3 ein Ausführungsbeispiel einer Staubfangvorrichtung mit zusätzlichem Motorschutzfilter;

Fig. 4 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Staubfangvorrichtung in einer perspektivischen Schnittansicht; und

Fig. 5 eine alternative Darstellung des Ausführungsbeispiels von Fig. 4.


DETAILLIERTE BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSBEISPIELEN



[0020] Die Figuren 1 und 2 zeigen ein Ausführungsbeispiel einer Staubfangvorrichtung für einen Staubsauger bzw. für einen Handstaubsauger in einem an eine Gebläseanordnung 2 montierten Zustand. Aus Gründen der Klarheit wird nachfolgend auch eine detailliertere Beschreibung der Gebläseanordnung 2 verzichtet, deren genaue Ausführungsform im Hinblick auf die Staubfangvorrichtung nicht wesentlich ist.

[0021] Die Staubfangvorrichtung umfasst eine Düse 4 und ein Staubgehäuse 6. Das Staubgehäuse 6 kann einstückig oder mehrteilig ausgebildet sein und aus mehreren Funktionseinheiten bzw. Komponenten bestehen, die nachfolgend noch näher erläutert werden. Die Düse 4 hat einen Düsenmund 8, der vorliegend einen rechteckigen Querschnitt aufweist sowie einen Düsenausgang 10, an dem die Düse 4 unmittelbar an das Staubgehäuse 6 bzw. an einen in dem Staubgehäuse 6 befindlichen Einlasstrichter 12 angrenzt. Bei dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel hat der Düsenausgang 10 einen kreisförmigen Querschnitt, um einen strömungsgünstigen Übergang zu dem Einlasstrichter 12 zu ermöglichen. Wenngleich der Querschnitt des Düsenmundes 8 in Figur 1 rechteckig ist, sind selbstverständlich beliebige andere Querschnitt möglich, beispielsweise trapezförmige, runde oder elliptische.

[0022] Der Einlasstrichter 12 ist kegelstumpfförmig und verjüngt sich in Form eines Kegels von dem Düsenausgang bis zu einer Staubraumöffnung 14, an der der Einlasstrichter 12 endet, so dass die mittels des Einlasstrichters 12 geführte Luft an der Staubraumöffnung 14 in ein staubaufnehmendes Volumen gelangen kann. Das staubaufnehmende Volumen wird zwischen einer Außenseite des Einlasstrichters 12 und einer Innenwand eines Staubbehälters 16 gebildet. Der Staubbehälter 16 wiederum ist Teil des Staubgehäuses 6 und vorliegend einstückig mit dem Staubgehäuse 6 ausgeführt. Bei alternativen Ausführungsbeispielen können die einzelnen in Figur 1 dargestellten Komponenten selbstverständlich auch mehrteilig ausgebildet sein. Das Staubgehäuse 6 ist ebenfalls kegelstumpfförmig und konzentrisch zu dem Einlasstrichter 12 angeordnet und weist eine Mehrzahl von Strömungsöffnungen 18a bis 18f auf, durch die angesaugte Luft von dem Staubbehälter 16 in das Staubgehäuse 6 bzw. in das Volumen zwischen Staubgehäuse 6 und Staubbehälter 16 strömen kann, von wo aus sie über einen Luftaustritt 20 zur Gebläseanordnung 2 gelangen kann.

[0023] In dem Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel wird die aus der Staubraumöffnung 14 austretende Luft mittels eines kegelförmigen Ablenkkörpers 22 abgelenkt, um in das staubaufnehmende Volumen zwischen dem Einlasstrichter 12 und dem Staubbehälter 16 zu gelangen. Diese Form des Ablenkkörpers 22 begünstigt eine strömungsgünstiges Umlenken der Luft. Um zusätzlich zu dem Grobschmutz Feinstaub aus der Luft entfernen zu können, weist das in Figur 1 dargestellte Ausführungsbeispiel ferner optionales Filter 24 auf, das an einer Innenwand des Staubbehälters 16 angeordnet ist. Insbesondere weist der Staubbehälter 16 zu diesem Zweck eine Mehrzahl von sich in das staubaufnehmende Volumen erstreckende Erhebungen bzw. Stege 26 auf, die ein gleichmäßiges Anströmen des Filters bzw. ein gleichmäßiges Hinterströmen des Filters 24 ermöglichen. Wenngleich vorliegend der Ablenkkörper 22 als Teil des Filters dargestellt ist, kann dieser bei alternativen Ausführungsbeispielen auch Teil des Staubbehälters 16 oder als eigenes Element ausgebildet sein. Die Stege 26 verlaufen parallel zum Strömungsweg bzw. zur Strömungsrichtung der Luft, um den Strömungswiderstand der Anordnung nicht unnötig zu erhöhen.

[0024] Bei weiteren Ausführungsbeispielen können die in Figur 1 gezeigten Stege 26 bzw. Erhebungen selbstverständlich andere Geometrien aufweisen, um ein gleichmäßiges Hinterströmen zu ermöglichen.

[0025] Wie in Figur 1 dargestellt, vergrößert sich ein Querschnitt der Strömungsöffnungen 18a bis 18f mit der Länge des zu den einzelnen Strömungsöffnungen gehörenden Strömungsweges (des von der Staubraumöffnung 14 über die betreffende Strömungsöffnung zum Luftaustritt 20 führenden Weges), um eine über die Betriebsdauer möglichst konstante Saugkraft gewährleisten zu können.

[0026] Bei einer weiteren, in Figur 1 nicht dargestellten Ausführungsform der Düse 4 ist der Innenquerschnitt der Düse derart gestaltet, dass die Luft in Rotation versetzt wird, so dass diese tangential bzw. näherungsweise tangential zur Oberfläche des Einlasstrichters 12 in den Einlasstrichter 12 und im Wesentlichen in Form einer Spirale bis zur Staubraumöffnung 14 strömt, was den Strömungswiderstand weiter verringern kann. Bei weiteren Ausführungsbeispielen kann zu diesem Zweck auch ein Filter direkt an den Innenwänden des Einlasstrichters 12 angeordnet sein.

[0027] Mit anderen Worten zeigen die Figuren 1 und 2 eine Staubfangvorrichtung, bei der von einer Düse ein langer trichterförmiger Kanal weit in den Staubraum hinein führt. Der Filtersack mit großer Einlassöffnung wird um den Einlasstrichter gebildet. Der Staubraumkegel ist doppelwandig gestaltet und mit sich zum Strömungsende vergrößernden Lochöffnungen als Motorschutzfilter ausgestattet, um eine möglichst lange Saugkonstanz auch bei hoher Staubbeladung zu gewährleisten. Zwischen Filter und Staubraumkegel sind Rippen angebracht, die für eine gleichmäßige Hinterströmung des Filters sorgen.

[0028] Ein Ablenkegel direkt hinter der Einlassöffnung in den Staubraum lenkt den Luftstrom nach außen und vermeidet so das Zurückfallen des Schmutzes in den Düsenbereich. Bei weiteren Ausführungsbeispielen kann zusätzlich oder alternativ eine Verschlusskappe, beispielsweise in Form einer Kugel mit einer Durchgangsbohrung, das Herausfallen von Schmutz verhindern. Diese kann sich gemäß einigen Ausführungsbeispielen automatisch schließen und öffnen, wenn das Gerät eingeschaltet wird bzw. wenn ein Unterdruck am Eingang des Staubbehälters angelegt wird. Hinter dem Lochsieb bzw. hinter dem Staubbehälter mit den Strömungsöffnungen wird die Strömung umgelenkt und in einem sich langsam verjüngenden Trichter zur Gebläseöffnung 20 geleitet.

[0029] Bei weiteren Ausführungsformen mit anderer Düsengeometrie verjüngt und verdreht sich ein Saugkanal innerhalb der Düse allmählich zu einem tangentialen Eingang in den Staubraum. Die Strömung kann so in einer gleichmäßigen Spirale entlang der Filterbeutelwand laufen und sich am Ende trichterförmig in eine Gebläseöffnung drehen.

[0030] Figur 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Staubfangvorrichtung, die in großen Teilen dem Anhand der Figuren 1 und 2 beschriebenen Ausführungsbeispiel entspricht. Auf eine erneute Beschreibung der Gemeinsamkeiten wird daher im Folgenden verzichtet.

[0031] Das Ausführungsbeispiel von Figur 3 weist zusätzlich einen Motorschutzfilter 25 auf, der im Strömungsweg der Luft vor dem Luftaustritt 20 angeordnet ist, um bei einem Zerreißen des Filters 24 den Motor der Gebläseanordnung 2 vor Beschädigungen durch größere Schmutzpartikel zu schützen, die durch die Strömungsöffnungen 18a bis 18f zu dem Motor gelangen könnten.

[0032] Die Figuren 4 und 5 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel von Staubfangvorrichtungen in einem an eine Gebläseanordnung 2 montierten Zustand.

[0033] Da sich die grundlegenden Geometrien der Düse 4 und des Einlasstrichters 12 im unmittelbaren Anschluss an die Düse 4 von den vorhergehend anhand der Figuren 1 und 2 diskutierten Ausführungsbeispielen wenig unterscheiden, wird nachfolgend nur kurz auf die Unterschiede bzw. Abweichungen des in den Figuren 3 und 4 gezeigten Ausführungsbeispiels eingegangen.

[0034] Die Figuren 3 und 4 zeigen ferner, wie sich ein Staubgehäuse 6 auf der der Staubraumöffnung 14 gegenüberliegenden Seite trichterförmig bis zu einem Luftaustritt 20 verjüngen kann, ohne dass durch schnelle Luftumlenkungen oder dergleichen turbulente Strömungen erzeugt werden würden.

[0035] Ferner ist in dem Staubgehäuse 6 zwischen der Staubraumöffnung 14 und dem Luftaustritt 20 eine Aufnahme 28 für eine Filterkassette 30 oder einen Filter vorgesehen, mittels derer beispielsweise eine Feinstaubfilterung durchgeführt werden kann. Zur Zurückhaltung großer Schmutzpartikel kann bei einigen Ausführungsbeispielen an der Staubraumöffnung 14 an dem Einlasstrichter 12 ferner ein Lochblech bzw. eine Lochblende angeordnet sein. Mittels dieser kann ein Luftstrom auf die Filterkassette 30 gelenkt werden und sie kann darüber hinaus als Staubfalle dienen, so dass ein aus der Staubraumöffnung 14 austretender Grobschmutz nicht mehr zurück in die Düse fallen kann. Die Aufnahme 28 für die Filterkassette 30 kann in Form einer Schulter im Gehäuse ausgeführt sein. Bei weiteren Ausführungsbeispielen können für die Aufnahme 28 andere Befestigungen genutzt werden, beispielsweise Rasten mittels Rastnasen oder dergleichen, ein Verklemmen, ein Bajonettverschluss oder eine Befestigung mittels Schrauben. Mit anderen Wirten kommen beliebige form- oder kraftschlüssige Verbindungen in Betracht.

[0036] Es versteht sich von selbst, dass die Filter für Staubfangvorrichtungen aus unterschiedlichsten herkömmlichen Filtermaterialien, Vliesstoffen oder dergleichen hergestellt werden können.

[0037] Selbstverständlich können Filter für einen Staubfangvorrichtung in beliebigen anderen Geometrien verwendet werden, beispielsweise kugelförmig, zylindrisch oder in Form eines Kegelstumpfes. Insbesondere kann ein Filter für einen Staubfangvorrichtung der in der Figur 1 gezeigten Art einen sich von der der Staubraumöffnung 14 gegenüberliegenden Seite des Staubbehälters in Richtung der Staubraumöffnung 14 erstreckenden und verjüngenden Ablenkkörper aufweisen. Solche Filter können für unterschiedliche Gegebenheiten unterschiedliche Formen der Ablenkkörper ermöglichen und möglicherweise bereits selbst eine Filterfunktion aufweisen.


Ansprüche

1. Staubfangvorrichtung für einen Staubsauger, insbesondere einen Handstaubsauger, umfassend:

eine Düse (4) mit einem Düsenmund (8) und mit einem Düsenausgang (10), die ausgebildet ist, um Luft in einer Strömungsrichtung von dem Düsenmund (8) zu dem Düsenausgang (10) zu leiten;

ein sich in der Strömungsrichtung unmittelbar an den Düsenausgang (10) anschließendes Staubgehäuse (6), das einen an den Düsenausgang (10) angrenzenden, sich von dem Düsenausgang (10) bis zu einer Staubraumöffnung (14) verjüngenden Einlasstrichter (12) aufweist.


 
2. Staubfangvorrichtung gemäß Anspruch 1, bei der der Einlasstrichter (12) die Form eines Kegelstumpfes aufweist.
 
3. Staubfangvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, bei der ein luftführender Querschnitt der Düse (4) am Düsenausgang (10) größer ist als 70% des luftführenden Querschnittes der Düse (4) an dem Düsenmund (8).
 
4. Staubfangvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Einlasstrichter (12) innerhalb eines den Einlasstrichter (12) umgebenden Staubbehälters (16) des Staubgehäuses (6) derart angeordnet ist, dass zwischen einer Außenwand des Einlasstrichters (12) und einer Innenwand des Staubbehälters (16) ein staubaufnehmendes Volumen gebildet wird.
 
5. Staubfangvorrichtung gemäß Anspruch 4, bei der der Einlasstrichter (12) und der Staubbehälter (16) in Form konzentrischer Kegelstümpfe ausgebildet sind.
 
6. Staubfangvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 4 oder 5, bei der in dem Staubbehälter (16) ein sich von einer der Staubraumöffnung (14) gegenüberliegenden Seite des Staubbehälters (16) in Richtung des Staubraumöffnung (14) erstreckender und verjüngender Ablenkkörper (22) angeordnet ist.
 
7. Staubfangvorrichtung gemäß Anspruch 6, bei der der Ablenkkörper (22) die Form eines Kegels hat.
 
8. Staubfangvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 4 bis 7, bei der sich von dem Staubbehälter (16) eine Mehrzahl von Erhebungen (26) zur Aufnahme eines Filterelements (24) in das staubaufnehmende Volumen erstrecken.
 
9. Staubfangvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 4 bis 8, bei dem das Staubgehäuse (6) einen Luftaustritt (20) aufweist, um Luft in der Strömungsrichtung aus dem Staubgehäuse (6) zu entlassen, wobei der Staubbehälter (16) eine Mehrzahl von Strömungsöffnungen (18a-18f) aufweist, durch welche Luft entlang unterschiedlicher Strömungswege in der Strömungsrichtung von dem Staubbehälter (16) in das Staubgehäuse (6) strömen kann.
 
10. Staubfangvorrichtung gemäß Anspruch 9, bei der ein Querschnitt der Mehrzahl von Strömungsöffnungen (18a-18f) für längere Strömungswege größer ist als für kürzere Strömungswege.
 
11. Staubfangvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem sich ein innerer Querschnitt der Düse (4) von dem Düsenmund (8) bis zu dem Düsenausgang (10) derart verändert, dass die Strömungsrichtung am Düsenausgang (10) im Wesentlichen tangential zu einer Innenwand des Einlasstrichters (12) verläuft.
 
12. Staubfangvorrichtung für einen Staubsauger gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem die Düse (4) einen Düsenausgang (10) mit einem elliptischen oder kreisförmigen Querschnitt mit einem Durchmesser beziehungsweise einer großen Halbachse von mindestens 13 cm aufweist.
 
13. Staubfangvorrichtung für einen Staubsauger gemäß Anspruch 12, bei dem der Einlassrichter (12) an der Staubraumöffnung (14) eine Lochblende aufweist.
 
14. Staubfangvorrichtung für einen Staubsauger gemäß Anspruch 13, bei dem sich das Staubgehäuse (16) auf einer der Staubraumöffnung (14) gegenüberliegenden Seite trichterförmig bis zu einem Luftaustritt (20) verjüngt.
 
15. Staubfangvorrichtung für einen Staubsauger gemäß Anspruch 14, bei dem das Staubgehäuse (6) zwischen der Staubraumöffnung (14) und dem Luftaustritt (20) ferner eine Aufnahme (28) für eine Filterkassette (30) aufweist.
 
16. Filter (24) für einen Staubfangvorrichtung gemäß Anspruch 8, der einen sich von einer der Staubraumöffnung (14) gegenüberliegenden Oberfläche des Filters (24) in Richtung der Staubraumöffnung (14) erstreckenden und verjüngenden Ablenkkörper (22) aufweist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht












Recherchenbericht