(19)
(11) EP 2 537 668 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.06.2014  Patentblatt  2014/25

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.12.2012  Patentblatt  2012/52

(21) Anmeldenummer: 12173183.0

(22) Anmeldetag:  22.06.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B30B 9/30(2006.01)
B65F 1/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 24.06.2011 DE 102011105531

(71) Anmelder: Schwelling, Hermann
88682 Salem (DE)

(72) Erfinder:
  • Schwelling, Hermann
    88682 Salem (DE)

(74) Vertreter: Fürst, Siegfried 
Hansmann & Vogeser Patent- und Rechtsanwälte Kanzlei "Region Göppingen" Steinbergstrasse 20
73061 Ebersbach/Fils
73061 Ebersbach/Fils (DE)

   


(54) Ballenpresse


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Ballenpresse (1) zum Verdichten von losem Material, vorzugsweise von Kartonagen, umfassend:
- einen Pressraum (2), in dem die Verdichtung des losen Materials zu Ballen erfolgt,
- einen Einfüllschacht (3), welcher nach oben, das heißt entgegengesetzt zur Schwerkraftrichtung (S), offen ist,
- eine Hub-/Kippeinheit (4), ausgebildet zum Bewegen eines mit losem Material gefüllten Behälters (5) aus einer Koppelposition, in welcher die Ankopplung des Behälters (5) an die Hub-/Kippeinheit (4) erfolgt, in eine Entleerungsposition, aus der das Material infolge der Schwerkraft (S) in die Öffnung des Einfüllschachtes (3) fällt und durch diesen hindurch in den Pressraum (2) gelangt, und
- eine Vorschubeinrichtung, ausgebildet zum Vorschieben des Ballens in einer vorgegebenen Vorschubrichtung (V) aus dem Pressraum (2) hinaus, wobei
- die Hub-/Kippeinheit (4) zum Bewegen des Behälters (5) von der Koppelposition in die Entleerungsposition durch Schwenken um eine sowohl senkrecht zur Schwerkraftrichtung (S) als auch senkrecht zur Vorschubrichtung (V) verlaufende Schwenkachse (A) ausgebildet ist, und
- zur An- und Abkopplung des Behälters (5) eine mit einer Einschubhalterung (7) versehene Halteeinheit vorhanden ist,
wobei das Ankoppeln durch Einschieben in die Halteeinheit und das Abkoppeln durch Herausschieben aus der Halteeinheit vorgesehen sind.







Recherchenbericht









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