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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.5//EN" "ep-patent-document-v1-5.dtd">
<ep-patent-document id="EP12004575B1" file="EP12004575NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2538697" kind="B1" date-publ="20170809" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2538697</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20170809</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>12004575.2</B210><B220><date>20120618</date></B220><B240><B241><date>20130626</date></B241><B242><date>20150410</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>9192011</B310><B320><date>20110624</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20170809</date><bnum>201732</bnum></B405><B430><date>20121226</date><bnum>201252</bnum></B430><B450><date>20170809</date><bnum>201732</bnum></B450><B452EP><date>20170202</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>H04R   1/02        20060101AFI20170111BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>H04R   7/02        20060101ALN20170111BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Lautsprechersystem mit Solarzelle</B542><B541>en</B541><B542>Loudspeaker system with solar cell</B542><B541>fr</B541><B542>Système de haut-parleurs avec cellule solaire</B542></B540><B560><B561><text>GB-A- 2 457 255</text></B561><B561><text>US-A1- 2001 050 991</text></B561><B561><text>US-A1- 2010 166 230</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Kubisz, Rafael</snm><adr><str>Schottenfeldgasse 79/1</str><city>1070 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Kubisz, Rafael</snm><iid>101319924</iid><irf>11-P-007EP</irf><adr><str>Schottenfeldgasse 79/1</str><city>1070 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Peham, Alois</snm><iid>101248422</iid><adr><str>c/o Siemens AG Österreich 
Siemensstrasse 90</str><city>1210 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20121226</date><bnum>201252</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Lautsprechersystem mit einem Verstärkerelement und zumindest einer Membrane zur Wandlung elektrischer Energie in Schallwellen, sowie Anschlüssen zur Verbindung mit zumindest einem Audiosignalgeber.</p>
<p id="p0002" num="0002">Lautsprechersysteme oder nach einer weiteren üblichen Bezeichnung Schallwandler werden zur Umwandlung elektrischer Energie in Schallwellen eingesetzt. Dazu werden meist Membranen in mechanische Schwingungen versetzt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Verwendet werden Lautsprecher unter anderem in Lautsprecherboxen, Radios, Fernsehgeräten, Funkempfängern, Handsprechfunkgeräten, Messempfängern, Mobiltelefonen und MP3-Player.</p>
<p id="p0004" num="0004">Vor allem bei mobilen Geräten ist durch die benötigte elektrische Energie der Einsatz von Lautsprechern hinsichtlich ihrer Leistung und der Dauer des Betriebes begrenzt, da die in diesen Geräten verwendeten Akkumulatoren oder Batterien nur eine begrenzte Ladekapazität aufweisen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Einsatzmöglichkeiten von Lautsprechersystemen vor allem bei mobilen Geräten zu erweitern.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch das Lautsprechersystem nach Anspruch 1 gelöst. Weitere Ausführungsbeispiele werden in den abhängigen Ansprüchen definiert. Insbesondere wird dabei bei einem Lautsprechersystem der eingangs genannten Art die zumindest eine Membrane des Lautsprechersystems zumindest teilweise mit einem Energiewandlerelement bedeckt, welches mit dem Verstärkerelement in der Weise verbunden ist, dass die Energieversorgung des Verstärkerelementes durch das Energiewandlerelement erfolgt.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Erfindungsgemäß wird die Fläche der Membrane eines Lautsprechers zur Energiegewinnung genutzt. Diese Energie wird zum Betrieb des Lautsprechers genutzt, sodass ein energieautarkes Lautsprechersystem vorliegt. Dieses System kann durch die Verbindung mit einem Audiosignalgeber wie beispielsweise einem Radio, Portable Multimedia Player, Mobiltelefon oder MP3-Player dazu benutzt werden, um die akustische Leistungsfähigkeit dieser Geräte zu erweitern und die elektrische Speicherkapazität dieses Gerätes zu schonen. Es ist darüber hinaus auch denkbar, die im erfindungsgemäßen Lautsprechersystem gespeicherte Energie "zweckentfremdet" zur Versorgung anderer elektrischer Verbraucher wie beispielsweise zum Aufladen der angeführten Geräte zu verwenden. Die <patcit id="pcit0001" dnum="CN201758434U"><text>CN 201758434 U</text></patcit> zeigt ein Lautsprechersystem entsprechend dem einleitendem Teil von Anspruch 1. Ein ähnliches System ist aus der <patcit id="pcit0002" dnum="US2010166230A1"><text>US 2010/166230 A1</text></patcit> bekannt. Besonders vorteilhaft ist die erfindungsgemäße Energiegewinnung mit Hilfe von flexiblen Solarzellen möglich.</p>
<p id="p0008" num="0008">Von den bekannten Solarzellentechnologien eignen sich besonders Dünnschichtzellen insbesondere auf Basis von amorphem Silizium. Denkbar wäre aber auch der Einsatz organischer Solarzellen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Wesentlich dabei ist die Möglichkeit, mit der verwendeten Technologie flexible Strukturen zu schaffen, welche die akustischen Eigenschaften einer damit beschichteten Lautsprechermembran nicht zu sehr verändert.</p>
<p id="p0010" num="0010">Besonders vorteilhaft ist auch der Einsatz der Triple-Junction-Technologie, welche die blauen, grünen und roten Anteile des Sonnenlichtes in unterschiedlichen Schichten der Solarzelle nutzt. Dadurch wird ein höherer Wirkungsgrad bei geringer Sonneneinstrahlung und bei diffusem Licht erreicht. Auch bei teilweiser Verschattung ist noch eine Stromerzeugung möglich.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Bei Integration des erfindungsgemäßen Lautsprechersystems in eine Tasche wird eine besonders anwendungsfreundliche Lösung geschaffen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Dabei kann das Lautsprechersystem in vorteilhafter Weise in einen abnehmbaren Bestandteil der Tasche integriert sein.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Erfindung wird anhand von Figuren näher erläutert.</p>
<p id="p0014" num="0014">Es zeigen beispielhaft:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>ein erfindungsgemäßes Lautsprechersystem</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>den Aufbau einer beispielhaften ersten Membrane und</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>den Aufbau einer beispielhaften zweiten Membrane.</dd>
</dl></p>
<p id="p0015" num="0015">Die Darstellung nach <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt ein erfindungsgemäßes Lautsprechersystem mit einem Verstärkerelement 1 und einer Membrane 2 zur Wandlung elektrischer Energie in Schallwellen, sowie Anschlüssen 3 zur Verbindung mit zumindest einem Audiosignalgeber wie beispielsweise einem Radio, Portable Multimedia Player, Mobiltelefon oder MP3-Player. Die Membrane 2 des Lautsprechersystems ist mit einem Energiewandlerelement 4 in Form eines Dünnschichtsolarzellenmodules auf Basis der Triple-Junction- Technologie bedeckt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Diese Technologie zeichnet sich durch besonders hohen Wirkungsgrad bei geringer Sonneneinstrahlung und bei diffusem Licht aus. Da auch bei teilweiser Verschattung noch eine Stromerzeugung möglich ist, können derartige Solarzellen mit einer dekorativ gestalteten Oberfläche wie beispielsweise einer mit einem Muster versehenen Folie versehen werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Beim Anwendungsbeispiel werden 6 Solarzellen mit einer Gesamtfläche von 0,04 m<sup>2</sup> zu einem Modul verschaltet, dazu werden jeweils drei Zellen in Reihe und zwei Reihen parallel geschaltet. Damit werden bei günstigen Lichtverhältnissen eine<!-- EPO <DP n="4"> --> Ausgangsspannung von 6 Volt und ein Ausgangsstrom von 500mA also eine Leistung von 3 Watt erzielt.</p>
<p id="p0018" num="0018">Damit kann ein übliches Verstärkerelement 1 mit elektrischer Energie versorgt werden. Da handelsübliche Verstärkerelemente für ihre Versorgung eine vergleichsweise stabile Gleichspannung von typisch 5 Volt benötigen, ist zwischen das Energiewandlerelement 4 und das Verstärkerelement 1 ein Spannungsstabilisator 8 eingefügt, mittels welchem die Spannungsversorgung des Verstärkerelementes 1 in dem geforderten Toleranzbereich gehalten wird.</p>
<p id="p0019" num="0019">Das Verstärkerelement 1 steuert einen Schallwandler 9 an, der wie in den <figref idref="f0001">Figuren 2</figref> und <figref idref="f0002">3</figref> dargestellt, eine Membrane 2 umfasst, die unterschiedliche Formen aufweisen kann.</p>
<p id="p0020" num="0020">Wie in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> dargestellt, kann die Membrane 2 beispielsweise als gerade Fläche, oder aber auch als Konus ausgebildet sein.</p>
<p id="p0021" num="0021">Der gemeinsame Aufbau von Membrane 2 und Energiewandlerelement 4 umfasst 3 Schichten, die in einem Sandwichverfahren laminiert werden. Auf einer Trägerfolie 5, die beispielsweise aus Nylon, PET, TPU oder einem von den elastischen Eigenschaften her ähnlichen Material sein kann, sind Tripple-Junction-Polymer-Photovoltaikzellen 6 (Dünnschichtzellen) aufgebracht. Darüber befindet sich eine Schutzschicht 7 aus einer UV lichtdurchlässigen Folie wie beispielsweise PET oder TFE.</p>
<p id="p0022" num="0022">Dünnschichtzellen 6 sind meist aus amorphem Silizium aufgebaut, welches langlebige Produkte ermöglicht. Denkbare weitere Materialien sind mikrokristallines Silizium, GalliumArsenid, Cadmiumtellurid oder Kupfer-Indium-(Gallium)-Schwefel-Selen-Verbindungen, die so genannten CIGS-Solarzelle bzw. CIS-Zellen.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0023" num="0023">Durch Einsatz der sogenannten Triple-Junction Technologie, bei der die Dünnschichtzellen 6 drei aktive Halbleiterschichten aufweisen, kann der Wirkungsgrad konventioneller Dünnschichtzellen erheblich gesteigert werden. Darüber hinaus wird auch der altersbedingte Rückgang des Wirkungsgrades von Solarzellen (Degradation) reduziert.</p>
<p id="p0024" num="0024">Erfindungsgemäß kann die vom Energiewandlerelement 4 produzierte elektrische Energie auch mittels Akkumulatoren gespeichert werden, und/oder zur Versorgung des Audiosignalgebers oder gegebenenfalls anderer elektrischer Verbraucher wie beispielsweise von Beleuchtungselementen herangezogen werden.</p>
<p id="p0025" num="0025">Besonders vorteilhaft ist die Erfindung bei Accessoirs wie Taschen einsetzbar, die Anwendung ist aber nicht darauf beschränkt. So ist es etwa denkbar, damit auch große Schallwandler beispielsweise als akustische Plakatwänden zu schaffen.</p>
<p id="p0026" num="0026">Weiterhin ist die Erfindung nicht auf den Einsatz von Solarzellen beschränkt, es ist auch grundsätzlich denkbar, andere Energiewandlungsprozesse wie beispielsweise auf thermischer Basis einzusetzen.</p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0027" num="0027">
<dl id="dl0002">
<dt>1</dt><dd>Verstärkerelement</dd>
<dt>2</dt><dd>Membrane</dd>
<dt>3</dt><dd>Anschlüsse</dd>
<dt>4</dt><dd>Energiewandlerelement</dd>
<dt>5</dt><dd>Trägerfolie</dd>
<dt>6</dt><dd>Dünnschichtzellen</dd>
<dt>7</dt><dd>Schutzschicht</dd>
<dt>8</dt><dd>Spannungsstabilisator</dd>
<dt>9</dt><dd>Schallwandler</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Lautsprechersystem mit einem Verstärkerelement und zumindest einer Membrane zur Wandlung elektrischer Energie in Schallwellen, sowie Anschlüssen zur Verbindung mit zumindest einem Audiosignalgeber, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die zumindest eine Membrane (2) des Lautsprechersystems zumindest teilweise mit einem Energiewandlerelement (4) beschichtet ist, welches mit dem Verstärkerelement (1) in der Weise verbunden ist, dass die Energieversorgung des Verstärkerelementes (1) durch das Energiewandlerelement (4) erfolgt.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Lautsprechersystem nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> als Energiewandlerelement(4) flexible Solarzellen vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Lautsprechersystem nach Anspruch 2 , <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Solarzellen als Dünnschichtzellen (6)ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Lautsprechersystem nach Anspruch 3 , <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Membrane (2) als Trägerfolie (5) ausgebildet und mit Dünnschichtzellen (6) beschichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Lautsprechersystem nach Anspruch 3 oder 4 , <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Dünnschichtzellen (6) aus amorphem Silizium aufgebaut sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Lautsprechersystem nach einem der Ansprüche 3 bis 5 , <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> als Dünnschichtzellen (6) Triple-Junction Solarzellen vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Lautsprechersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> es in eine Tasche integriert ist.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Lautsprechersystem nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> es in einen abnehmbaren Bestandteil der Tasche integriert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Lautsprechersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> es eine Lade- und Entladeschnittstelle zur ergänzenden Spannungsversorgung und zur Versorgung von Drittgeräten mit elektrischer Energie aufweist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Loudspeaker system comprising an amplifier element and at least one membrane for converting electrical energy into soundwaves, and connectors for a connection with at least one audio transducer, <b>characterized in that</b> the at least one membrane (2) of the loudspeaker system is at least partly coated with an energy converter element (4) which is connected to the amplifier element (1) in such a way that the energy supply of the amplifier element (1) is brought about by the energy converter element (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Loudspeaker system according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the flexible solar cells are provided as an energy converter element (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Loudspeaker system according to Claim 2, <b>characterized in that</b> the solar cells are embodied as thin-film cells (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Loudspeaker system according to Claim 3, <b>characterized in that</b> the membrane (2) is embodied as a substrate film (5) and coated with thin-film cells (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Loudspeaker system according to Claim 3 or 4, <b>characterized in that</b> the thin-film cells (6) are constructed from amorphous silicon.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Loudspeaker system according to any one of Claims 3 to 5, <b>characterized in that</b> triple junction solar cells are provided as thin thin-film cells (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Loudspeaker system according to any one of Claims 1 to 3, <b>characterized in that</b> it is integrated into a bag.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Loudspeaker system according to Claim 4, <b>characterized in that</b> it is integrated in a removable component of the bag.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Loudspeaker system according to any one of Claims 1 to 7, <b>characterized in that</b> it comprises a charging and discharging interface for complimentary power supply and for supplying third-party machines with electrical energy.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Système de haut-parleur comprenant un élément amplificateur et au moins une membrane destinée à convertir l'énergie électrique en ondes sonores, ainsi que des bornes destinées à la liaison avec au moins un transmetteur de signal audio, <b>caractérisé en ce que</b> l'au moins une membrane (2) du système de haut-parleur est au moins partiellement recouverte d'un élément convertisseur d'énergie (4), lequel est relié avec l'élément amplificateur (1) de telle sorte que l'alimentation en énergie de l'élément amplificateur (1) s'effectue au travers de l'élément convertisseur d'énergie (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Système de haut-parleur selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> des cellules solaires flexibles sont présentes en tant qu'élément convertisseur d'énergie (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Système de haut-parleur selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> les cellules solaires sont réalisées sous la forme de cellules à couche mince (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Système de haut-parleur selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce que</b> la membrane (2) est réalisée sous la forme d'un film porteur (5) et est revêtue avec les cellules à couche mince (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Système de haut-parleur selon la revendication 3 ou 4, <b>caractérisé en ce que</b> les<!-- EPO <DP n="12"> --> cellules à couche mince (6) sont constituées de silicium amorphe.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Système de haut-parleur selon l'une des revendications 3 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> des cellules solaires à triple jonction sont présentes en tant que cellules à couche mince (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Système de haut-parleur selon l'une des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce qu'</b>il est intégré dans une poche.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Système de haut-parleur selon la revendication 4, <b>caractérisé en ce qu'</b>il est intégré dans un élément constitutif amovible de la poche.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Système de haut-parleur selon l'une des revendications 1 à 7, <b>caractérisé en ce qu'</b>il possède une interface de charge et de décharge destinée à une alimentation électrique complémentaire et à l'alimentation d'appareils tiers avec de l'énergie électrique.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="109" he="205" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0002" num="3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="115" he="152" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="CN201758434U"><document-id><country>CN</country><doc-number>201758434</doc-number><kind>U</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0007]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US2010166230A1"><document-id><country>US</country><doc-number>2010166230</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0007]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
