(19)
(11) EP 2 540 913 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
24.07.2013  Patentblatt  2013/30

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.01.2013  Patentblatt  2013/01

(21) Anmeldenummer: 12174323.1

(22) Anmeldetag:  29.06.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E01F 15/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 01.07.2011 DE 202011104387 U

(71) Anmelder: Luther, Horst
55765 Birkenfeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Luther, Horst
    55765 Birkenfeld (DE)

(74) Vertreter: Lemcke, Brommer & Partner 
Patentanwälte Bismarckstraße 16
76133 Karlsruhe
76133 Karlsruhe (DE)

   


(54) Schutzwand aus einzelnen Schutzwandelementen zur Sicherung von Verkehrswegen


(57) Schutzwand (38) aus miteinander im Bereich ihrer Endstirnseiten (19, 20) verbundenen Schutzwandelementen (17) zur Sicherung von Verkehrswegen, insbesondere zur temporären Sicherung im Bereich von Baustellen sowie zum Schutz von Personen oder Einrichtungen neben der Straße, bei der die Schutzwandelemente (17) einen plattenförmigen, zumindest teilweise offenen oder zumindest teilweise geschlossenen Wandkörper (18), vorzugsweise aus Beton, Metall, Kunststoff oder Verbindungen dieser Werkstoffe, aufweisen, welche sich dadurch auszeichnet, dass der Wandkörper (18) an seiner Unterseite, die im aufgestellten Zustand der Schutzwand (38) einem im Wesentlichen ebenen Untergrund (3) zugewandt ist, eine Querschnittsverbreiterung (17d) quer zur Längserstreckung des betreffenden Schutzwandelements besitzt, und dass in dem Wandkörper wenigstens eine im Wesentlichen in Längsrichtung des betreffenden Schutzwandelements orientierte Verbindungsstruktur vorhanden ist, die mit einer entsprechenden Verbindungsstruktur eines benachbarten Schutzwandelements derart zusammenwirkt, dass die benachbarten Schutzwandelemente durch Einbringen eines Spann- und Verbindungsmittels (39), vorzugsweise Schraubmittel, im Bereich der genannten Verbindungsstrukturen lösbar-einstellbar in Längsrichtung gegeneinander verspannt oder verspannbar sind. Weiterhin vorgeschlagen wird ein Schutzwandelement sowie eine Aufstell-und Verbindungsvorrichtung für Schutzwandelemente (17) zum Aufstellen der Schutzwandelemente und zur Schaffung der Schutzwand.







Recherchenbericht









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