(19)
(11) EP 2 540 945 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.10.2014  Patentblatt  2014/40

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.01.2013  Patentblatt  2013/01

(21) Anmeldenummer: 12173997.3

(22) Anmeldetag:  28.06.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 3/12(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 01.07.2011 DE 102011078491

(71) Anmelder: GEZE GmbH
71229 Leonberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Wörner, Benjamin
    71229 Leonberg (DE)

   


(54) Antrieb für einen Flügel einer Tür oder dergl.


(57) Es wird ein Antrieb für einen Flügel einer Tür oder dergl. beschrieben, mit einem in einem Aufnahmeraum eines Gehäuses des Antriebs angeordneten Getriebe, das mit einer Abtriebswelle zum Öffnen und Schließen des Flügels zusammenwirkt, wobei das Getriebe einen Kolben aufweist, welcher verschiebbar im mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllten Aufnahmeraum angeordnet ist, wobei im Gehäuse mindestens ein Strömungskanal für die Hydraulikflüssigkeit vorgesehen ist, und wobei wenigstens ein Ventil in dem Strömungskanal angeordnet ist. Das Ventil ist als Steuerventil ausgebildet, mit einem Ventilgehäuse, mittels dessen das Steuerventil quer zur Verschieberichtung des Kolbens einstellbar im Gehäuse aufgenommen ist, wobei im Ventilgehäuse ein Ventilkörper mit einem Ventilstößel angeordnet ist, der quer zur Verschieberichtung des Kolbens in den Aufnahmeraum zur Änderung eines Drosselspalts des Steuerventils durch den Kolben hineinragt.







Recherchenbericht









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