(19)
(11) EP 2 541 152 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.01.2013  Patentblatt  2013/01

(21) Anmeldenummer: 12172662.4

(22) Anmeldetag:  20.06.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 7/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 29.06.2011 DE 102011078274

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Marbach, Andreas
    83374 Traunwalchen (DE)
  • Schemmerer, Roman
    83349 Palling (DE)

   


(54) Bedieneinrichtung für ein Haushaltsgerät sowie Haushaltsgerät zum Zubereiten von Lebensmitteln mit einer derartigen Bedieneinrichtung


(57) Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung (9) für ein Haushaltsgerät (1), mit einem abnehmbaren und gleitend bewegbaren Bedienelement (15), dessen Bewegbarkeit durch eine Begrenzungskontur (17) eines Bewegungsbereichs (14) begrenzt ist, und welches abhängig von einer Bewegung zur Einstellung von Betriebsbedingungen des Haushaltsgeräts (1) ausgebildet ist, wobei der Bewegungsbereich (14) als Vertiefung (16) ausgebildet ist, die durch die Begrenzungskontur (17) seitlich begrenzt ist, und das Bedienelement (15) in einer zur Betriebsbedingungseinstellung vorgesehenen Bedienposition mit seinen Ausmaßen in der Länge (I) und der Breite (b) vollständig in der Vertiefung (16) angeordnet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung für ein Haushaltsgerät, mit einem abnehmbaren und gleitend bewegbaren Bedienelement, dessen Bewegbarkeit durch eine Begrenzungskontur eines Bewegungsbereichs begrenzt ist, und welches abhängig von einer Bewegung zur Einstellung von Betriebsbedingungen des Haushaltsgeräts ausgebildet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch ein Haushaltsgerät mit einer derartigen Bedieneinrichtung, insbesondere ein Haushaltsgerät zur Zubereitung von Lebensmitteln.

[0002] Aus der DE 10 2008 017 779 A1 ist ein Kochfeld mit einem abnehmbaren gleitend bewegbaren Bedienelement bekannt. Dort ist vorgesehen, dass ein zylinderförmiges Bedienelement an seiner Unterseite einen kleinen nach unten ragenden Führungsstift aufweist. Der Führungsstift erstreckt sich in eine Vertiefung, die durch eine Begrenzungskontur begrenzt ist. Nur dieser Führungsstift ragt in die Vertiefung hinein. Das eigentliche zylinderförmige Bedienelement ist außerhalb der Vertiefung angeordnet und liegt mit seinem Boden, an dem auch der Führungsstift angeordnet ist, auf der Oberseite der Begrenzungskontur auf. Durch Bewegung des Bedienelements wird der Führungsstift in der Vertiefung entsprechend geführt und schlägt gegebenenfalls an der Begrenzungskontur an. Durch die Bewegung des Bedienelements können Einstellungen des Kochfelds durchgeführt werden. Der Durchmesser des Bedienelements ist wesentlich größer als ein maximaler Durchmesser der Vertiefung, so dass das Bedienelement im Normalbetrieb die Vertiefung vollständig überdeckt. Eine derartige Ausgestaltung ist relativ hochbauend und die genaue Bewegungsführung sowie die exakte Positionsfindung mit Nachteilen verbunden. Denn die eigentliche Führungsstruktur ist durch den kleinen Führungsstift gegeben, der doch in seinen Ausmaßen wesentlich kleiner ist als das Bedienelement selbst. Die von oben erkennbare Bewegung des Bedienelements wird dabei durch einen Nutzer anders wahrgenommen, als es tatsächlich durch den Führungsstift, der dann an die Begrenzungskontur anschlägt beziehungsweise daran entlang geführt wird, ist. Indem auch quasi die Begrenzungskontur nicht erkannt werden kann, ist die Bewegungsführung mit dem Bedienelement quasi durch einen Nutzer blind vollzogen.

[0003] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Bedieneinrichtung zu schaffen, welche eine nutzerfreundlichere Bedienung ermöglicht. Insbesondere soll auch ein entsprechendes Haushaltsgerät mit einer Bedieneinrichtung geschaffen werden.

[0004] Diese Aufgabe wird durch eine Bedieneinrichtung und ein Haushaltsgerät, welche die Merkmale der unabhängigen Ansprüche aufweisen, gelöst.

[0005] Eine erfindungsgemäße Bedieneinrichtung für ein Haushaltsgerät umfasst ein abnehmbares und gleitend bewegbares Bedienelement, dessen Bewegbarkeit durch eine Begrenzungskontur eines Bewegungsbereichs begrenzt ist. Abhängig von einer Bewegung ist das Bedienelement zur Einstellung von Betriebsbedingungen des Haushaltsgeräts ausgebildet. Der Bewegungsbereich ist als Vertiefung ausgebildet, die durch die Begrenzungskontur seitlich begrenzt ist. Das Bedienelement ist in einer zur Betriebsbedingungseinstellung vorgesehenen Bedienposition mit seinen Ausmaßen in der Länge und der Breite vollständig in der Vertiefung angeordnet. Durch eine derartige Ausgestaltung kann somit das eigentliche Bedienelement selbst quasi in gewissen Maßen versenkt in der Vertiefung positioniert werden. Damit kann die Bewegungsführung des Bedienelements in dieser Vertiefung nutzerfreundlicher nachvollziehbar und intuitiv logischer erfolgen. Darüber hinaus kann die Bedieneinrichtung sehr flachbauend und kompakt ausgeführt werden.

[0006] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Bewegungsbereich derart größer als die Ausmaße des Bedienelements in der Breite und der Länge ist, dass das Bedienelement in der Vertiefung gleitend verschiebbar ist, ohne über die Begrenzungskontur hinweg zu ragen. In besonders vorteilhafter Weise kann somit einfach erkannt werden, wenn sich das Bedienelement mit seinen maximalen Ausmaßen in Länge und Breite an die Begrenzungskontur annähert oder daran kontaktiert und entlang geführt wird. Das Bedienelement selbst und nicht ein Führungsstift, wie er im Stand der Technik an dem Bedienelement vorgesehen ist, bedingt daher die Bewegung entlang der Begrenzungskontur und steht nicht seitlich über diese Begrenzungskontur hinweg. Das Bedienelement als solches ist somit in seiner Bedienposition stets innerhalb desjenigen Flächenbereichs, der durch die Begrenzungskontur definiert ist. Eine besonders präzise, zielgerichtete und nachvollziehbare Bewegung des Bedienelements ist dadurch gewährleistet.

[0007] Vorzugweise ist vorgesehen, dass die Begrenzungskontur eckenfrei ausgebildet ist. Eine besonders ruckfreie und leichtgängige kontinuierliche Bewegungsführung ist dadurch gewährleistet. Darüber hinaus können gerade in Kombination damit, dass das Bedienelement selbst in Kontakt mit der Begrenzungskontur kommt, insbesondere die Umfangswand des Bedienelements in Kontakt mit der Begrenzungskontur kommt, auch ein sehr verschleißarmes und beschädigungsfreies Entlanggleiten gewährleistet werden.

[0008] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Begrenzungskontur bezüglich zumindest einer Achse symmetrisch ausgebildet ist. Vorzugsweise ist die Symmetrie bezüglich zweier senkrecht aufeinander stehender Achsen ausgebildet. Die beiden Achsen erstrecken sich in der Ebene, in der die Vertiefung ausgebildet ist, insbesondere ein Träger, in dem die Vertiefung eingearbeitet ist, sich erstreckt. Eine derartige symmetrische Ausgestaltung lässt sehr leichtgängige und in bestimmten Zonen der Vertiefung identische Bewegungsabläufe zu.

[0009] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Begrenzungskontur nach außen gekrümmte Konturabschnitte aufweist. Dadurch können besonders kontinuierlich geführte, gleichmäßige Bewegungen, insbesondere Verschiebungen und Drehungen, des Bedienelements in der Vertiefung erreicht werden, ohne dass sich Verklemmungen oder Verspreizungen ergeben würden.

[0010] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass diese nach außen gekrümmten Abschnitte in Eckbereichen der umlaufend geschlossenen Begrenzungskontur ausgebildet sind. Gerade dort können somit Zonen geschaffen werden, in denen einerseits ein sehr leichtgängiges Positionieren und Drehen des Bedienelements erreicht werden kann. Andererseits können dadurch auch Zonen geschaffen werden, in denen das Bedienelement in gewissem Maße sicher positioniert werden kann, um nachfolgend dann in dieser Zone in einem Eckbereich eine Drehbewegung durchführen zu können, ohne dass sich das Bedienelement wieder aus diesem Eckbereich unerwünscht heraus bewegen würde.

[0011] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass Magnete angeordnet sind, mit welchen das Bedienelement in seiner Bedienposition in der Vertiefung in den Eckbereichen gehalten ist.

[0012] Insbesondere ist vorgesehen, dass Magnete, insbesondere in der Vertiefung, so angeordnet sind, dass das Bedienelement von einer Position außerhalb eines Eckbereichs bei Annähern an einen Eckbereich in diesen Eckbereich durch die Magnetkraft hineingezogen wird. Insbesondere ist eine derartige Magnetanordnung bei jedem Eckbereich ausgebildet. Vorzugsweise weist das Bedienelement zumindest einen Magneten auf, der in Wechselwirkung mit den Magneten der Vertiefung eine derartige Bewegung des Bedienelements in einen Eckbereich und ein dortiges Halten ermöglicht.

[0013] In besonders vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass die Krümmungsform eines nach außen gekrümmten Abschnitts einen Radius aufweist, der dem Radius eines zylinderförmigen oder diskusförmigen Bedienelements entspricht. Gerade dadurch ist es möglich, dass beispielsweise ein derartig geformtes Bedienelement in einen entsprechenden Eckbereich eingebracht werden kann und ein relativ großer Umfangsbereich des Bedienelements an dem gekrümmten Abschnitt der Begrenzungskontur anliegt. Die oben genannten Vorteile werden dadurch nochmals begünstigt.

[0014] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass diese nach außen gekrümmten Abschnitte eine derartige Bogenlänge aufweisen, die maximal einer halben Umfangslänge des Bedienelements entspricht. Dadurch kann sehr einfach und dennoch sicher geführt ein derartiges Bedienelement in einen solchen Eckbereich eingeschoben werden, kann darin dann gegebenenfalls leicht und positionshaltend gedreht werden und anschließend gegebenenfalls auch wieder sehr einfach daraus hervorgenommen werden, indem es herausgeschoben wird.

[0015] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass zwischen zwei benachbarten, nach außen gekrümmten Abschnitten der Begrenzungskontur ein nach innen gekrümmter Abschnitt der Begrenzungskontur ausgebildet ist. In besonders vorteilhafter Weise wird dabei eine Art Kleeblattstruktur der umlaufenden Begrenzungskontur erzeugt.

[0016] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Bedienelement in seiner Bedienposition über zumindest zwei Drittel, insbesondere zumindest drei Viertel, seiner Höhe in dieser Vertiefung eingesenkt ist. Ein unerwünschtes Herausfallen oder ein unerwünschtes Herauskippen aus der Vertiefung kann dadurch vermieden werden. Darüber hinaus ist eine besonders vorteilhafte Bewegungsführung gewährleistet. Das Bedienelement kann in einfacher Weise durch einen Nutzer an seiner Oberseite berührt werden und entsprechend einfach, gegebenenfalls nur mit einem Finger, verschoben und gedreht werden.

[0017] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Bedienelement in seiner Bedienposition in der Vertiefung mit seiner zumindest im Wesentlichen der Größe einer Eckenfläche des Bedienelements entsprechenden Bodenfläche auf einem ebenen und unterbrechungsfreien Boden der Vertiefung aufsitzt. Auch hier kann somit eine möglichst großflächige Auflage des Bedienelements auf dem Boden der Vertiefung selbst erreicht werden. Insbesondere ist hier die führungsstiftfreie Ausgestaltung des Bedienelements vorgesehen, sodass auch keinerlei weitere Kulisse in dem Boden der Vertiefung ausgebildet werden muss, um dann die Bewegungsführung des Bedienelements über einen derartigen Führungsstift und eine Führungskulisse in dem Boden der Vertiefung gewährleisten zu können. Das gesamte Bewegungskonzept des Bedienelements in der Vertiefung ist dadurch deutlich vereinfacht, andererseits präzisiert und intuitiv logischer wahrnehmbar für einen Nutzer und darüber hinaus auch für einen Nutzer einsehbar.

[0018] Durch die ebene und unterbrechungsfreie Ausgestaltung des Bodens kann ein möglichst gleichmäßiges und sanft gleitendes Verschieben des Bedienelements über den gesamten Flächenbereich der Vertiefung erreicht werden.

[0019] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Vertiefung einen Boden aufweist, in dem oder unter dem Sensoren zur Erfassung der Verschiebeposition des Bedienelements und/oder zur Erfassung der Drehstellung des Bedienelements ausgebildet sind. Auch dadurch kann eine sehr kompakte Anordnung der Komponenten erreicht werden.

[0020] Insbesondere ist vorgesehen, dass im Bereich der Bodenfläche des Bedienelements mehrere Sensoren angeordnet sind, die in Wechselwirkung mit Sensoren im oder unter dem Boden der Vertiefung diese entsprechenden Positionen des Bedienelements erfassen können und die damit gekoppelte und zugeordnete Betriebsbedingungseinstellung erkennen und durchführen können.

[0021] Insbesondere ist dazu vorgesehen, dass die Bedieneinrichtung eine Steuereinheit aufweist, mittels welcher die detektierten Informationen auswertbar sind.

[0022] Die Sensoren können elektrische, elektromagnetische, magnetische oder optische Sensoren sein.

[0023] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Bedieneinrichtung lediglich ein einziges Bedienelement aufweist, mit dem alle Betriebsbedingungseinstellungen des Haushaltsgeräts durchführbar sind.

[0024] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass durch das Verschieben des Bedienelements in der Bedienposition in der Vertiefung eine Funktionsteileinheit des Haushaltsgeräts auswählbar ist und/oder durch das Drehen des Bedienelements in seiner Bedienposition in der Vertiefung ein Betriebsparameter einer Funktionsteileinheit des Haushaltsgeräts wertmäßig einstellbar ist und/oder eine Zentralposition des Bedienelements in der Vertiefung vorgesehen ist, in welcher eine Sonderfunktion des Haushaltsgeräts auswählbar und/oder einstellbar ist.

[0025] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Haushaltsgerät ein derartiges zum Zubereiten von Lebensmitteln ist. Insbesondere kann es als Kochfeld ausgebildet sein. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist dann vorgesehen, dass eine Funktionsteileinheit eine Kochzone des Kochfelds ist. Ein Betriebsparameter kann dann beispielsweise eine Kochstufe einer Kochzone sein.

[0026] Als Sonderfunktion kann beispielsweise eine Timerfunktion oder eine Standby-Funktion oder dergleichen vorgesehen sein. Die genannten konkreten Sonderfunktionen sind nur beispielhaft und nicht abschließend zu verstehen. Es kann auch eine grundsätzliche Einschalt- und Ausschaltfunktion des Haushaltsgeräts damit verbunden sein. Ebenso kann damit beispielsweise ein weiteres Haushaltsgerät, beispielsweise eine Dunstabzugshaube, aktiviert oder deaktiviert und/oder in ihrer Dunstabzugswirkung stärker oder schwächer eingestellt werden.

[0027] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass eine durch eine Drehbewegung des Bedienelements in einer Bedienposition in der Vertiefung erreichte und mit einer Betriebsbedingungseinstellung gekoppelte Drehstellung haptisch durch einen Nutzer des Bedienelements wahrnehmbar ist. Insbesondere erhält der Nutzer dabei eine haptische Rastrückmeldung und die Drehbewegung wird über Magnetsensoren an der Unterseite des Bedienelements ausgewertet.

[0028] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Vertiefung in einer Oberseite eines plattenartigen Trägerteils ausgebildet ist. Das Trägerteil kann beispielsweise auf einer Oberseite einer Funktionsplatte des Haushaltsgeräts, beispielsweise einer Kochfeldplatte eines Kochfelds, angeordnet sein.

[0029] Es kann vorgesehen sein, dass das Trägerteil frontseitig eine nach unten ragende Kante aufweist, die als Anschlag dient. Beispielsweise bei einer Positionierung des Trägerteils im vorderen Randbereich der Kochfeldplatte kann dieser Anschlag dann in Kontakt mit dem vorderen Rand der Kochfeldplatte sein.

[0030] Es kann vorgesehen sein, dass auf der Oberseite des Trägerteils seitlich der Begrenzungskontur zumindest ein Anzeigebereich ausgebildet ist, in dem Informationen über die Einstellungen optisch und/oder akustisch angezeigt werden können. Es kann auch vorgesehen sein, dass zusätzlich oder stattdessen ein Anzeigebereich benachbart um das Trägerteil herum auf der Funktionsplatte oder in der Funktionsplatte ausgebildet ist.

[0031] Das Bedienelement ist zerstörungsfrei reversibel lösbar und wieder einsetzbar in die Vertiefung oder aus der Vertiefung ausgebildet. Dadurch kann die Vertiefung auch einfach und schnell und vollumfänglich zugänglich gereinigt werden. Das Bedienelement kann ebenfalls dann von allen Seiten zugänglich gereinigt werden oder auch zu Montage- oder Wartungszwecken näher begutachtet werden.

[0032] Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Haushaltsgerät zum Zubereiten von Lebensmitteln, insbesondere ein Kochfeld, mit einer erfindungsgemäßen Bedieneinrichtung oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon. Die Bedieneinrichtung kann in der Kochfeldplatte integriert sein oder auf die Kochfeldplatte aufgesetzt sein.

[0033] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

[0034] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
eine schematische perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Kochfelds;
Fig. 2
eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Bedieneinrichtung; und
Fig. 3
eine Draufsicht auf die Bedieneinrichtung gemäß Fig. 2.


[0035] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0036] In Fig. 1 ist ein Kochfeld 1 gezeigt, welches eine Kochfeldplatte 2 aufweist, die beispielsweise aus Glas oder Glaskeramik ausgebildet sein kann. Auf einer Oberseite 3 der Kochfeldplatte 2 sind in Anzahl und Position lediglich beispielhaft Kochzonen 4, 5, 6 und 7 ausgebildet. Auf diesen Kochzonen 4 bis 7 können Zubereitungsgefäße mit Gargut aufgestellt werden, um dieses Gargut dann zuzubereiten. Unter der Kochfeldplatte 2 sind im Bereich der Kochzonen 4 bis 7 Heizeinheiten angeordnet, über welche die Kochzonen 4 bis 7 beheizbar sind.

[0037] In einem vorderen Bereich 8 der Kochfeldplatte 2 ist eine Bedieneinrichtung 9 angeordnet, welche nachfolgend näher erläutert wird.

[0038] Dazu ist in Fig. 2 eine perspektivische Darstellung der Bedieneinrichtung 9 gezeigt. Die Bedieneinrichtung 9 umfasst ein plattenartiges Trägerteil 11, welches an einem vorderen Rand 10 der Kochfeldplatte 2 anliegt. Das Trägerteil 11 ist einstückig ausgebildet und umfasst an einem vorderen Rand einen nach unten sich erstreckenden Anschlag 12, der an dem vorderen Rand 10 der Kochfeldplatte 2 anliegt. In einer Oberseite 13 des Trägerteils 11 ist ein Bewegungsbereich 14 für ein zylinderförmiges oder diskusförmiges Bedienelement 15 ausgebildet. Die Bedieneinrichtung 9 weist lediglich dieses eine einzige Bedienelement 15 auf, mit dem alle Betriebsbedingungen des Kochfelds 1 eingestellt werden können. Dazu kann das Bedienelement 15 um seine Längsachse A gedreht werden und in einer Ebene (x-z-Ebene) senkrecht zu der Achse A gleitend verschoben werden. Der Bewegungsbereich 14 ist als Vertiefung 16 in der Oberseite 13 ausgebildet und durch eine Begrenzungskontur 17 umfangsseitig und somit randseitig begrenzt.

[0039] Zur Betriebsbedingungseinstellung ist das Bedienelement 15 in einer Bedienposition in der Vertiefung 16 positionierbar. In der Darstellung gemäß Fig. 2 ist diese Bedienposition eingenommen, wobei sich dies nur darauf beschränkt, dass sich das Bedienelement 15 auf einem Boden 18 der Vertiefung 16 aufsitzend befindet. Es muss zur Einnahme der Bedienposition nicht in der gezeigten Stellung in einem Eckbereich angeordnet sein.

[0040] In einer zur Betriebsbedingungseinstellung vorgesehenen Bedienposition des Bedienelements 15 ist dieses somit mit seinen Ausmaßen in der Länge l (Ausmaß in x-Richtung) und der Breite b (Ausmaß in z-Richtung) vollständig in der Vertiefung 16 angeordnet. Dies bedeutet, dass das Bedienelement 15 in seiner Erstreckung in der x-z-Ebene während der gesamten Bewegungsmöglichkeit in der Vertiefung 16 sich nur innerhalb des durch die Begrenzungskontur 17 begrenzten Flächenbereichs bewegt und auch nur bewegen kann. Ein Hinwegbewegen über die Begrenzungskontur 17 und eine dann daraus resultierende Betriebsbedingungseinstellung ist nicht möglich. Lediglich durch ein Lösen des Bedienelements 15 vom Boden 18 kann beispielsweise eine automatische Ausschaltfunktion einer Kochzone 4 bis 7 oder des gesamten Kochfelds 1 erfolgen.

[0041] Eine das zylinderförmige oder diskusförmige Bedienelement 15 umfangsseitig begrenzende Umfangswand 19 ist somit während einer Bedienposition des Bedienelements 15 im Bewegungsbereich 14 stets innerhalb der durch die Begrenzungskontur 17 begrenzten Fläche.

[0042] Wie aus der Darstellung in Fig. 2 zu erkennen ist, ist der Bewegungsbereich 14 mit seinen Ausmaßen in der x-z-Ebene derart größer als die Ausmaße des Bedienelements 15 in der x-z-Ebene, dass das Bedienelement 15 in der Vertiefung 16 gleitend verschiebbar ist, ohne über die Begrenzungskontur 17 hinweg zu ragen.

[0043] Die Begrenzungskontur 17 ist vollumlaufend eckenfrei ausgebildet.

[0044] Darüber hinaus ist vorgesehen, dass eine die Begrenzungskontur 17 bildende Begrenzungswand eine derartige Höhe aufweist, dass das Bedienelement 15 in seiner Bedienposition in der Vertiefung 16 zumindest zu zwei Dritteln, insbesondere zu zumindest drei Vierteln seiner Höhe (Erstreckung in y-Richtung) in der Vertiefung 16 angeordnet und somit eingesenkt ist.

[0045] Die Begrenzungskontur 17 wird nachfolgend anhand der Draufsichtdarstellung in Fig. 3 näher erläutert. Es ist dabei zu erkennen, dass die Begrenzungskontur 17 gegenüber zwei senkrecht aufeinander stehenden und sich in der Figurenebene befindlichen Achsen B und C symmetrisch ausgestaltet ist.

[0046] Die Begrenzungskontur 17 umfasst im Ausführungsbeispiel in vier Eckbereichen 20, 21, 22 und 23 konvexe und somit nach außen gekrümmte Konturabschnitte 20a, 21 a, 22a und 23a. Die Radien dieser Abschnitte 20a bis 23a sind gleich. Darüber hinaus sind die Radien dieser Abschnitte 20a bis 23a an den Radius des Bedienelements 15 bzw. den Radius der Umfangswand 19 angepasst. Wie aus der Darstellung in Fig. 2 und Fig. 3 zu erkennen ist, liegt dann ein Bedienelement 15, welches sich im Eckbereich 23 befindet, über eine möglichst große Weglänge mit seiner Umfangswand 19 an der Begrenzungswand der Begrenzungskontur 17 im Abschnitt 23a an. Die Länge eines derartigen Abschnitts 20a bis 23a ist maximal gleich der Länge des halben Umfangs und somit der halben Länge der Umfangswand 19 des Bedienelements 15, vorzugsweise kleiner als diese halbe Länge. Wie dazu aus der Darstellung in Fig. 3 insbesondere zu entnehmen ist, sind die Abschnitte 20a bis 23a mit einer Länge ausgebildet, die in etwa einem Drittel der Länge der Umfangswand 19 entspricht. Dies ist jedoch lediglich beispielhaft und kann auch anderweitig ausgestaltet sein.

[0047] Jeweils zwischen zwei Abschnitten 20a bis 23a sind nach innen gekrümmte Abschnitte 24, 25, 26 und 27 der Begrenzungskontur 17 ausgebildet. Dadurch wird eine kleeblattähnliche Verlaufsstruktur der Begrenzungskontur 17 ausgebildet.

[0048] Darüber hinaus ist gemäß der Darstellung in Fig. 2 und Fig. 3 zu erkennen, dass ein Boden 18 der Vertiefung 16 eben und unterbrechungsfrei ausgebildet ist.

[0049] Eine Bodenfläche 28 (Fig. 2) des Bedienelements 15 ist im Wesentlichen gleich oder gleich einer Deckenfläche 29 des Bedienelements 15. Das Bedienelement 15 liegt insbesondere mit seiner Bodenfläche 28 möglichst großflächig auf dem Boden 18 auf, wenn es die Bedienposition in dem Bewegungsbereich 14 eingenommen hat.

[0050] Die Bedieneinrichtung 9 umfasst darüber hinaus nicht gezeigte Sensoren zur Erfassung der Verschiebeposition des Bedienelements 15 und/oder zur Erfassung der Drehstellung des Bedienelements 15. Die Sensoren können dabei im oder unter dem Boden 18 des Trägerteils 11 angeordnet sein.

[0051] Darüber hinaus sind an der Bodenfläche 28 ebenfalls Sensoren, insbesondere Magnetsensoren, ausgebildet, die in Wechselwirkung mit den oben genannten Sensoren die Drehstellung und/oder Verschiebeposition des Bedienelements in der Vertiefung 16 detektieren. Die Bedieneinrichtung 9 umfasst darüber hinaus eine nicht gezeigte Steuereinheit, mittels welcher die Informationen verarbeitet und ausgewertet werden können und mittels welcher die dann mit der Bewegung und erreichten Position des Bedienelements 15 gekoppelten Betriebsbedingungseinstellungen durchgeführt und gesteuert werden.

[0052] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass durch das Verschieben des Bedienelements 15 in der Vertiefung 16 eine ortsspezifisch zugeordnete Kochzone 4 bis 7 ausgewählt werden kann. So ist in der Darstellung gemäß Fig. 3 vorgesehen, dass das Bedienelement 15 im Eckbereich 23 angeordnet ist bzw. dahin verschoben ist und somit die Kochzone 5 ausgewählt ist. Wird das Bedienelement 15 in den Eckbereich 21 verschoben, so ist damit eine Auswahl der Kochzone 7 verbunden. Analoges gilt dann für ein Verschieben des Bedienelements 15 in die Eckbereiche 20 bzw. 22 und ein damit verbundenes Auswählen der Kochzonen 6 bzw. 8.

[0053] Dies ist durch die geradlinigen Pfeile in Richtung der Eckbereiche 20, 21 und 22 in Fig. 3 angedeutet.

[0054] Ist gemäß der Darstellung in Fig. 3 das Bedienelement 15 in der gezeigten Position und somit die Kochzone 5 ausgewählt, kann durch ein nachfolgendes Drehen des Bedienelements 15 um die Achse A, welche sich in Fig. 3 senkrecht zur Figurenebene erstreckt, eine Kochstufe der Kochzone 5 eingestellt werden.

[0055] Darüber hinaus ist es möglich, dass das Bedienelement 15 in einer Zentralposition positioniert werden kann. Diese ist im Ausführungsbeispiel die symmetrische Position, bei der dann die Achse A am Kreuzungspunkt der Symmetrieachsen B und C verläuft. In dieser Zentralposition kann eine oder können mehrere Sonderfunktionen des Kochfelds 1 ausgewählt und/oder eingestellt werden. Beispielsweise kann dabei eine Timerfunktion ausgewählt werden, wobei die Timerzeit dann durch Drehen des Bedienelements 15 um die Achse A wiederum wertmäßig eingestellt werden kann.

[0056] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass eine durch eine Drehbewegung des Bedienelements 15 in der Bedienposition in der Vertiefung 16 erreichte und mit einer Betriebsbedingungseinstellung gekoppelte Drehstellung des Bedienelements 15 haptisch durch einen Nutzer des Bedienelements 15 wahrnehmbar ist. Insbesondere wird hierbei eine haptische Rastrückkopplung vermittelt.

[0057] Das Bedienelement 15 weist an seiner Unterseite keinen Führungsstift auf, der sich nach unten erstrecken würde und dann noch in eine Führungskulisse im Boden 18 der Vertiefung 16 eingreifen würde.

Bezugszeichenliste



[0058] 
1
Kochfeld
2
Kochfeldplatte
3
Oberseite
4, 5, 6, 7
Kochzonen
8
vorderer Bereich
9
Bedieneinrichtung
10
vorderer Rand
11
Trägerteil
12
Anschlag
13
Oberseite
14
Bewegungsbereich
15
Bedienelement
16
Vertiefung
17
Begrenzungskontur
18
Boden
19
Umfangswand
20,21,22,23
Eckbereiche
20a, 21a, 22a, 23a
Abschnitte
24, 25, 26, 27
Abschnitte
28
Bodenfläche
29
Deckenfläche
b
Breite
l
Länge
A
Achse
B
Achse
C
Achse



Ansprüche

1. Bedieneinrichtung (9) für ein Haushaltsgerät (1), mit einem abnehmbaren und gleitend bewegbaren Bedienelement (15), dessen Bewegbarkeit durch eine Begrenzungskontur (17) eines Bewegungsbereichs (14) begrenzt ist, und welches abhängig von einer Bewegung zur Einstellung von Betriebsbedingungen des Haushaltsgeräts (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungsbereich (14) als Vertiefung (16) ausgebildet ist, die durch die Begrenzungskontur (17) seitlich begrenzt ist, und das Bedienelement (15) in einer zur Betriebsbedingungseinstellung vorgesehenen Bedienposition mit seinen Ausmaßen in der Länge (l) und der Breite (b) vollständig in der Vertiefung (16) angeordnet ist.
 
2. Bedieneinrichtung (9) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungsbereich (14) derart größer als die Ausmaße des Bedienelements (15) in der Breite (b) und der Länge (l) ist, dass das Bedienelement (15) in der Vertiefung (16) gleitend verschiebbar ist, ohne über die Begrenzungskontur (17) hinwegzuragen.
 
3. Bedieneinrichtung (9) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungskontur (17) eckenfrei ausgebildet ist.
 
4. Bedieneinrichtung (9) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungskontur (17) bezüglich zumindest einer Achse (B, C), insbesondere zwei senkrecht aufeinander stehenden Achsen, symmetrisch ausgebildet ist.
 
5. Bedieneinrichtung (9) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungskontur (17) nach außen gekrümmte Abschnitte (20a bis 23a) aufweist.
 
6. Bedieneinrichtung (9) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschnitte 20a, bis 23a) in den Eckbereichen (20 bis 23) der durch die geschlossene Begrenzungskontur (17) gebildeten Geometrie ausgebildet sind.
 
7. Bedieneinrichtung (9) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Krümmungsform einen Radius aufweist, der im Wesentlichen dem Radius eines zylinderförmigen oder diskusförmigen Bedienelements (15) entspricht.
 
8. Bedieneinrichtung (9) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei benachbarten nach außen gekrümmten Abschnitten (20a bis 23a) ein nach innen gekrümmter Abschnitt (24 bis 27) der Begrenzungskontur (17) ausgebildet ist.
 
9. Bedieneinrichtung (9) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (15) in seiner Bedienposition über zumindest zwei Drittel, insbesondere zumindest drei Viertel, seiner Höhe in der Vertiefung (16) eingesenkt angeordnet ist.
 
10. Bedieneinrichtung (9) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (15) in seiner Bedienposition in der Vertiefung (16) mit seiner zumindest im Wesentlichen der Größe einer Deckenfläche (29) des Bedienelements (15) entsprechenden Bodenfläche (28) auf einem ebenen und unterbrechungsfreien Boden (18) der Vertiefung (16) aufsitzt.
 
11. Bedieneinrichtung (9) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (16) einen Boden (18) aufweist, in dem oder unter dem Sensoren zur Erfassung der Verschiebeposition des Bedienelements (15) und/oder der Drehstellung des Bedienelements (15) ausgebildet sind.
 
12. Bedieneinrichtung (9) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Verschieben des Bedienelements (15) in der Bedienposition in der Vertiefung (16) eine Funktionsteileinheit (4 bis 7) des Haushaltsgeräts (1) auswählbar ist und/oder durch das Drehen des Bedienelements (15) in seiner Bedienposition in der Vertiefung (16) ein Betriebsparameter einer Funktionsteileinheit (4 bis 7) wertmäßig einstellbar ist und/oder eine Zentralposition des Bedienelements (15) in der Vertiefung (16) vorgesehen ist, in welcher eine Sonderfunktion des Haushaltsgeräts (1) auswählbar und/oder einstellbar ist.
 
13. Bedieneinrichtung (9) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine durch eine Drehbewegung des Bedienelements (15) in der Bedienposition in der Vertiefung (16) erreichte und mit einer Betriebsbedingungseinstellung gekoppelte Drehstellung haptisch durch einen Nutzer des Bedienelements (15) wahrnehmbar ist.
 
14. Bedieneinrichtung (9) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (16) in einer Oberseite (13) eines plattenartigen Trägerteils (11) ausgebildet ist, insbesondere in einem auf einer von oben zugänglichen Funktionsplatte (2) des Haushaltsgeräts (1) angeordneten Trägerteil (11) ausgebildet ist.
 
15. Haushaltsgerät zum Zubereiten von Lebensmitteln, insbesondere Kochfeld (1), mit einer Bedieneinrichtung (9) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
 




Zeichnung







Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente