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<ep-patent-document id="EP11172155A1" file="EP11172155NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2541685" kind="A1" date-publ="20130102" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2541685</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20130102</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>11172155.1</B210><B220><date>20110630</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20130102</date><bnum>201301</bnum></B405><B430><date>20130102</date><bnum>201301</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>H01R   4/48        20060101AFI20111206BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Schirmanschlussklemme</B542><B541>en</B541><B542>Screen connection terminal</B542><B541>fr</B541><B542>Borne de connexion à écran</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT</snm><iid>100220874</iid><irf>2011P11880EP</irf><adr><str>Wittelsbacherplatz 2</str><city>80333 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Drehmann, Gennadij</snm><adr><str>Lessingstr. 9</str><city>92224 Amberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Schirmanschlussklemme (1) mit einem<br/>
- einen ersten Schenkel (11),<br/>
- einen zweiten Schenkel (12) und<br/>
- ein Basisteil (13) aufweisenden U-förmigen Bügel,<br/>
<br/>
wobei ein elastisches Element (3) derart zwischen dem ersten Schenkel (11) und dem zweiten Schenkel (12) angeordnet ist, dass auf ein Druckstück (2) eine Druckkraft (F) ausgeübt wird,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet</b>, dass<br/>
- der erste Schenkel (11) ein längs des ersten Schenkels (11) angeordnetes erstes Führungsmittel (21) und<br/>
- der zweite Schenkel (12) ein längs des zweiten Schenkels (12) angeordnetes zweites Führungsmittel (22) aufweist, wobei das Druckstück (2) zwischen dem ersten und zweiten Führungsmittel (21,22) bewegbar gelagert ist,<br/>
<br/>
wobei ein erstes Ende (3a) des elastischen Elements (3) am Basisteil (13) und ein zweites Ende (3b) des elastischen Elements (3) am Druckstück (2) derart angeordnet ist, dass die Druckkraft (F) in Richtung eines dem Basisteil (13) gegenüberliegenden offenen Ende (14) des Bügels (10) gerichtet ist, mit einem am Druckstück (2) angeordneten ersten Flügel (31) und zweiten Flügel (32), wobei die Flügel (31,32) ausgestaltet sind um mit den Fingern einer menschlichen Hand eine Gegenkraft (G) entgegen der Druckkraft (F) zu erzeugen und damit das elastische Element (3) zusammen zu drücken.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="78" he="93" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Schirmanschlussklemme mit einem einen ersten Schenkel, einen zweiten Schenkel und ein Basisteil aufweisenden U-förmigen Bügel, wobei ein elastisches Element derart zwischen dem ersten Schenkel und dem zweiten Schenkel angeordnet ist, dass auf ein Druckstück eine Druckkraft ausgeübt wird.</p>
<p id="p0002" num="0002">Unter einer Schirmanschlussklemme im Sinne der Erfindung ist eine Klemmvorrichtung zu verstehen, mit welcher es möglich ist einen Kabelschirm von einem Kabel mit Signalleitungen an eine Schirmschiene zu klemmen und so einen möglichst impedanzarmen und niederohmigen Kontaktübergang von Schirmgeflecht über die Schirmanschlussklemme zu einer Schirmschiene zu ermöglichen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Eine derartige Schirmanschlussklemme ist aus der europäischen Patentschrift <patcit id="pcit0001" dnum="EP0334975B1"><text>EP 0 334 975 B1</text></patcit> bekannt. Bei der bekannten Schirmanschlussklemme ist es jedoch von Nachteil, dass für die Verbindung der Schirmklemme und der Schirmschiene ein aufwendiger Montageaufwand nötig ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Schirmanschlussklemme bereitzustellen, bei welcher eine Montage eines Kabels mit einem Abschirmgeflecht an eine Schirmschiene erleichtert wird.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Aufgabe wird für die eingangs genannte Schirmanschlussklemme dadurch gelöst, dass der erste Schenkel ein längs des ersten Schenkels angeordnetes erstes Führungsmittel und der zweite Schenkel ein längs des zweiten Schenkels angeordnetes zweites Führungsmittel aufweist, wobei das Druckstück zwischen dem ersten und zweiten Führungsmittel bewegbar gelagert ist, wobei ein erstes Ende des elastischen Elements am Basisteil und ein zweites Ende des elastischen Elements am Druckstück<!-- EPO <DP n="2"> --> derart angeordnet ist, dass die Druckkraft in Richtung eines dem Basisteil gegenüberliegenden offenen Ende des Bügels gerichtet ist, mit einem am Druckstück angeordneten ersten Flügel und zweiten Flügel, wobei die Flügel ausgestaltet sind um mit den Fingern einer menschlichen Hand eine Gegenkraft entgegen der Druckkraft zu erzeugen und damit das elastische Element zusammen zu drücken. Als Kraft ist hier eine vektorielle Größe mit Richtung und Betrag zu verstehen, wenn hier im Sinne der Erfindung von einer Richtung im Bezug auf die Kraft gesprochen wird, so ist dies bezogen auf die Richtungskomponente der angesprochenen Kraft unter der Berücksichtigung das Kräfte eine vektorielle Größe sind.</p>
<p id="p0006" num="0006">Bei dieser Art von Schirmanschlussklemmen ist es von Vorteil, dass sich in dem U-förmigen Bügel ein gleitend gelagertes Druckstück befindet, dass durch ein elastisches Element mit beispielsweise einer Feder mit einer konstanten Kraft nach unten gedrückt wird, wobei es durch die U-förmige Ausgestaltung des Bügels möglich ist in den durch das U gebildeten Raum ein oder mehrere Kabel einzulegen, wobei bei den Kabeln das Schirmgeflecht bereits offen liegt. Das elastische Element sorgt nun dafür, dass über das Druckstück das Kabel mit seinem Schirmgeflecht in Richtung des offenen Endes gedrückt wird, wobei bei Anklemmen an einer Schirmschiene diese an dem offenen Ende angeordnet ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Im Gegensatz zu den aus dem Stand der Technik bekannten Schirmanschlussklemmen ist es bei dieser Schirmanschlussklemme durch den ersten Flügel und den zweiten Flügel, welche man auch als zwei Griffe bezeichnen könnte, möglich mit einer Einhandbedienung auf das elastische Element eine Gegenkraft zu erzeugen, so dass die eingelegten Kabel in den durch das U gebildeten Raum Platz finden und gleichzeitig die Schirmanschlussklemme montiert werden kann und nach Loslassen des ersten und zweiten Flügels die Druckkraft derart auf das Druckstück wirkt, dass die Kabel eingeklemmt werden.<!-- EPO <DP n="3"> --> Vorteilhafter Weise sind die Flügel in einer durch den U-förmigen Bügel gebildeten Durchtrittsöffnung angeordnet.</p>
<p id="p0008" num="0008">Für eine leichte Montage an einer Schirmschiene ist es vorteilhaft, wenn an den Schenkeln an dem den Basisteil gegenüber liegenden offenen Ende des Bügels je ein Arm rechtwinklig zur Druckkraft angeordnet ist und der Arm derart ausgestaltet ist, dass sich zwischen dem offenen Ende des Bügels und einer Längsseite des Arms ein Zwischenraum zur Aufnahme einer Schirmschiene bildet. Durch das Zurückziehen des elastischen Elementes mit einer menschlichen Hand, wobei dies durch eine 3-Finger-Bedienung geschehen kann, wobei der Daumen auf das Basisteil drückt, der Zeigefinger sich einen Flügel greift und der Mittelfinger sich einen anderen Flügel greift, wird der Zwischenraum gebildet und kann so durch Aufschieben der Schirmanschlussklemme auf eine Schirmschiene die Schirmschiene aufnehmen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Um ein Verrutschen des Armes an der Schirmschiene zu verhindern, ist an dem Ende des Arms ein Widerlager angeordnet.</p>
<p id="p0010" num="0010">In einer vorteilhaften Ausgestaltung wird für das elastische Element eine Ausführung mit zwei parallel geführten Federn verwendet.</p>
<p id="p0011" num="0011">Eine weitere bevorzugte Ausgestaltungsvariante sieht vor, dass das Druckstück als ein Blechteil mit T-Stücken ausgestaltet ist und die T-Stücke in denen als Längsschlitzen ausgestalteten Führungsmittel geführt werden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Für eine Fertigung einer derartigen Schirmanschlussklemme ist es von Vorteil wenn das Druckstück, die Flügel und die T-Stücke als ein zusammenhängendes Blechteil ausgestaltet sind.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Schirmanschlussklemme, dabei zeigt:<!-- EPO <DP n="4"> -->
<dl id="dl0001">
<dt>FIG 1</dt><dd>die Schirmanschlussklemme in einer perspektivischen, dreidimensionalen Ansicht und</dd>
<dt>FIG 2</dt><dd>die aus <figref idref="f0001">FIG 1</figref> bekannte Schirmanschlussklemme mit einer dargestellten Schirmschiene.</dd>
</dl></p>
<p id="p0014" num="0014">Gemäß der <figref idref="f0001">FIG 1</figref> weist eine Schirmanschlussklemme 1 einen U-förmigen Bügel 10 mit einem ersten Schenkel 11, einem zweiten Schenkel 12 und einen Basisteil 13 auf. Ein elastisches Element 3, insbesondere eine erste Feder 61 und eine zweite Feder 62, sorgen für das Erzeugen einer Druckkraft F. Das elastische Element 3 ist derart zwischen dem ersten Schenkel 11 und dem zweiten Schenkel 12 angeordnet, dass die Druckkraft F auf ein Druckstück 2 ausgeübt wird. Der erste Schenkel 11 weist ein längs des ersten Schenkels 11 angeordnetes erstes Führungsmittel 21 auf, und der zweite Schenkel 12 weist ein längs des zweiten Schenkels 12 angeordnetes zweites Führungsmittel 22 auf, wobei die Führungsmittel 21,22 als Längsschlitze in den Schenkeln 11,12 angeordnet sind. In diesen Längsschlitzen kann das Druckstück 2 mit einem am Druckstück 2 angeordnetem ersten T-Stück 71 und zweiten T-Stück 72 gleitend gelagert werden und ist somit gegen ein Verrutschen gesichert. Ein erstes Ende 3a des elastischen Elementes 3 ist an einer Innenseite des Basisteils 13 angeordnet und ein zweites Ende 3b des elastischen Elementes ist an einer Innenseite des Druckstücks 2 angeordnet, wobei diese Anordnung ermöglicht, dass die Druckkraft F in Richtung eines dem Basisteil 13 gegenüber liegenden offenen Ende des Bügels 10 gerichtet ist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Der erste Flügel 31 und der zweite Flügel 32 sind in einer durch den U-förmigen Bügel 10 gebildeten Durchtrittsöffnung 30 angeordnet.</p>
<p id="p0016" num="0016">Um das Aufschieben, Stecken oder Klemmen auf eine Schirmschiene 51 zu erleichtern, ist an den dem Basisteil 13 gegenüberliegenden offenen Ende 14 des Bügels 10 ein erster Arm 41 und ein zweiter Arm 42 rechtwinklig zur Druckkraft F angeordnet.<!-- EPO <DP n="5"> --> Dabei ist der erste Arm 41 sowie der zweite Arm 42 derart ausgestaltet, dass sich zwischen dem offenen Ende 14 des Bügels 10 und einer ersten Längsseite 41a des ersten Arms 41 und einer zweiten Längsseite 42a des Arms 42 ein Zwischenraum 50 zur Aufnahme einer Schirmschiene 51 bildet.</p>
<p id="p0017" num="0017">Um das Erzeugen einer Gegenkraft G zu symbolisieren, stelle man sich eine Einhandbedienung der Schirmanschlussklemme 1 mit einer Hand vor. Dabei drückt der Daumen von oben auf die Schirmanschlussklemme 1, so dass der Daumen auf dem Basisteil 13 liegt und der Zeigefinger greift unter den ersten Flügel 31 und der Mittelfinger der menschlichen Hand greift dabei unter den zweiten Flügel 32 und durch Druck auf den Daumen bzw. durch Zug der beiden Finger wird das elastische Element 3 durch die Gegenkraft G entgegen seiner Druckkraft F bewegt und der Zwischenraum 50 kann somit frei gemacht werden.</p>
<p id="p0018" num="0018">Gemäß der <figref idref="f0002">FIG 2</figref> ist eine auf eine Schirmschiene 51 montierte Schirmanschlussklemme 1 dargestellt. Sämtliche Einzelteile und Merkmale der Schirmanschlussklemme 1 entsprechen der Schirmanschlussklemme 1 aus der <figref idref="f0001">FIG 1</figref>, lediglich in der perspektivischen Darstellung ist die Schirmanschlussklemme 1 um 90° gedreht. In der Darstellung gemäß <figref idref="f0002">FIG 2</figref> befinden sich noch keine in die Schirmanschlussklemme 1 geführten Kabel, aber wenn die Gegenkraft G über den ersten Flügel 31 und den zweiten Flügel 32 mit Druck auf das Basisteil 13 erzeugt wird, verschiebt sich das Druckstück 2 nach oben und zwischen dem Druckstück 2 und der Schirmschiene 51 können Kabel mit ihrem Schirmgeflecht eingefügt werden und durch Loslassen des ersten Flügels 31 und des zweiten Flügels 32 lässt die Druckkraft F das Druckstück 2 auf das Schirmgeflecht der Kabel drücken, welche somit sicher eingeklemmt sind.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Schirmanschlussklemme (1) mit einem
<claim-text>- einen ersten Schenkel (11),</claim-text>
<claim-text>- einen zweiten Schenkel (12) und</claim-text>
<claim-text>- ein Basisteil (13) aufweisenden U-förmigen Bügel,</claim-text>
wobei ein elastisches Element (3) derart zwischen dem ersten Schenkel (11) und dem zweiten Schenkel (12) angeordnet ist, dass auf ein Druckstück (2) eine Druckkraft (F) ausgeübt wird,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- der erste Schenkel (11) ein längs des ersten Schenkels (11) angeordnetes erstes Führungsmittel (21) und</claim-text>
<claim-text>- der zweite Schenkel (12) ein längs des zweiten Schenkels (12) angeordnetes zweites Führungsmittel (22) aufweist, wobei das Druckstück (2) zwischen dem ersten und zweiten Führungsmittel (21,22) bewegbar gelagert ist,</claim-text>
wobei ein erstes Ende (3a) des elastischen Elements (3) am Basisteil (13) und ein zweites Ende (3b) des elastischen Elements (3) am Druckstück (2) derart angeordnet ist, dass die Druckkraft (F) in Richtung eines dem Basisteil (13) gegenüberliegenden offenen Ende (14) des Bügels (10) gerichtet ist,<br/>
mit einem am Druckstück (2) angeordneten ersten Flügel (31) und zweiten Flügel (32), wobei die Flügel (31,32) ausgestaltet sind um mit den Fingern einer menschlichen Hand eine Gegenkraft (G) entgegen der Druckkraft (F) zu erzeugen und damit das elastische Element (3) zusammen zu drücken.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Schirmanschlussklemme (1) nach Anspruch 1, wobei die Flügel (31,32) in einer durch den U-förmigen Bügel (10) gebildeten Durchtrittsöffnung (30) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Schirmanschlussklemme (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei an den Schenkeln (11,12) am dem den Basisteil (13) gegenüberliegenden offenen Ende (14) des Bügels (10) je ein Arm (41,42) rechtwinklig zur Druckkraft (F) angeordnet ist und der Arm (41,42) derart ausgestaltet ist, dass sich zwischen dem offenen<!-- EPO <DP n="7"> --> Ende (14) des Bügels (10) und einer Längsseite (41a,42a) des Arms (41,42) ein Zwischenraum (50) zur Aufnahme einer Schirmschiene (51) bildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Schirmanschlussklemme (1) nach Anspruch 3, wobei an dem Ende des Arms (41,42) ein Widerlager (41b,42b) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Schirmanschlussklemme (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei das elastische Element (3) als zwei parallel geführte Federn (61,62) ausgestaltet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Schirmanschlussklemme (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei das Druckstück (2) als ein Blechteil mit T-Stücken (71,72) ausgestaltet ist und die T-Stücke (71,72) in den als Längsschlitze ausgestalteten Führungsmitteln (21,22) geführt werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Schirmanschlussklemme (1) nach Anspruch 6, wobei das Druckstück (2), die Flügel (31,32) und die T-Stücke (71,72) als ein zusammenhängendes Blechteil ausgestaltet sind.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="194" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="197" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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 The search report data in XML is provided for the users' convenience only. It might differ from the search report of the PDF document, which contains the officially published data. The EPO disclaims any liability for incorrect or incomplete data in the XML for search reports.
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							The annex lists the patent family members relating to the patent documents cited in the above mentioned European search report.
							The members are as contained in the European Patent Office EDP file on
							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.
							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP0334975B1"><document-id><country>EP</country><doc-number>0334975</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
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