(19)
(11) EP 2 543 795 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.01.2013  Patentblatt  2013/02

(21) Anmeldenummer: 12171805.0

(22) Anmeldetag:  13.06.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 3/06(2006.01)
E05B 13/00(2006.01)
E05B 17/20(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 05.07.2011 DE 102011051553

(71) Anmelder: HOPPE AG
D-35260 Stadtallendorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Ludwig, Manfred
    35096 Weimar (DE)
  • Reitz, Reinhold
    34628 Willingshausen (DE)
  • Kleis, Matthias
    34613 Schwalmstadt (DE)
  • Knack, Anja
    35274 Kirchhain (DE)
  • Tröger, Markus
    39021 Goldrain-Latsch (IT)

(74) Vertreter: Buchhold, Jürgen 
Patentanwälte Olbricht Buchhold Keulertz & Partner Bettinastrasse 53-55
60325 Frankfurt am Main
60325 Frankfurt am Main (DE)

   


(54) Beschlag für Fenster oder Türen


(57) Ein Fenster- oder Türbeschlag (1) zur Betätigung einer in einem Fenster oder in einer Tür integrierten Mechanik hat einen Anschlagkörper (4), der an dem Fenster oder der Tür befestigbar ist, einen Griff (6), der axialfest-drehbar an dem Anschlagkörper (4) gelagert ist, einen Mehrkant (8) zur mechanischen Ankopplung des Beschlages (1) an die in dem Fenster oder in der Tür integrierte Mechanik, und eine zwischen dem Griff (6) und dem Mehrkant (8) ausgebildeten Koppelanordnung (10), mit der eine Drehmoment-Übertragung vom Griff (6) zum Mehrkant (8) bewirkbar, hingegen vom Mehrkant (8) zum Griff (6) sperrbar ist. Die Koppelanordnung (10) weist hierzu zwei Mitnehmer (28, 42) auf, wobei ein erster Mitnehmer (28) drehfest mit dem Griff (6) verbunden ist, während ein zweiter Mitnehmer (42) den Mehrkant (8) drehfest aufnimmt. In dem Anschlagkörper sind (4) ferner Rastmittel (34) ausgebildet, mit denen der erste Mitnehmer (28) in wenigstens einer ausgezeichneten Funktionsstellung des Griffs (6) und/oder der in dem Fenster oder in der Tür integrierten Mechanik verrastbar ist. Um die Dauerbelastbarkeit des Beschlags 1 zu erhöhen und um weitere Anforderungen an den Beschlag 1 zu erfüllen, ist der erste Mitnehmer (28) zweiteilig ausgebildet, wobei ein erster Teil (281) axial- und drehfest mit dem Griff (6) verbunden ist, und wobei ein zweiter Teil (282) mit Rastvertiefungen (134) für die Rastmittel (34) versehen ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag für Fenster oder Türen gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Ein solcher aus EP 1 121 501 B1 bekannter Beschlag hat einen Anschlagkörper, der an einem Fenster oder an einer Tür festlegbar ist, und eine Handhabe in Form eines Griffs, der axialfest-drehbar an dem Anschlagkörper gelagert ist. Ein mit dem Griff verbundener Mehrkant, vorzugsweise ein Vierkantstift, durchsetzt den Anschlagkörper und dient der Betätigung einer im Fenster oder in der Tür integrierten Schließmechanik.

[0003] Zwischen dem Griff und dem Vierkantstift ist eine Koppelanordnung vorgesehen. Diese hat zwei Mitnehmer, die mittels Sperrgliedern derart miteinander koppelbar sind, dass ein auf den Griff einwirkendes Drehmoment auf den Vierkantstift übertragbar ist. Ein auf den Vierkantstift einwirkendes Drehmoment hingegen sperrt jedoch jede Drehbewegung der Mitnehmer innerhalb des Anschlagkörpers und damit eine Betätigung der in dem Fenster oder in der Tür integrierten Schließmechanik, so dass Einbruchversuche über diesen Weg wirksam verhindert werden.

[0004] Ein erster Mitnehmer der Koppelanordnung ist drehfest mit dem Griff verbunden, während ein zweiter Mitnehmer den Vierkantstift drehfest aufnimmt. Die zwischen den Mitnehmern liegenden Sperrglieder sind mittels an den Mitnehmern ausgebildeten Funktionsflächen oder -flanken versetzbar, so dass beim Betätigen des Vierkantsstifts zwischen dem Anschlagkörper, den Sperrgliedern und dem zweiten Mitnehmer ein Reib-, Form- und/oder Kraftschluss erzeugt wird, der jede weitere Drehbewegung innerhalb des Anschlagkörpers unterbindet.

[0005] Um den Griff bei ordnungsgemäßer Betätigung des Beschlages in ausgezeichneten Winkelstellungen zu verrasten, sind Rastkugeln vorgesehen, denen an oder in einer Randbegrenzung des Anschlagkörpers Ausnehmungen bzw. Rastvertiefungen zugeordnet sind. Die Rastkugeln liegen in einer Ebene mit den Sperrgliedern und werden radial von einer Druckfeder nach außen belastet.

[0006] EP 2 107 187 A1 verwendet eine vergleichbare Koppelanordnung. Für die Verrastung des Griffs in den ausgezeichneten Funktionsstellungen sind jedoch Rastmittel vorgesehen, die innerhalb des Anschlagkörpers an Federstegen ausgebildet sind. Letztere liegen symmetrisch zu beiden Seiten einer Ausnehmung im Anschlagkörper, die zur Aufnahme des ersten drehfest mit dem Griff verbundenen Mitnehmers der Koppelanordnung dient. Dieser Griffmitnehmer hat einen Flanschabschnitt, in dessen Außenumfang in Winkelabständen von z.B. je 90° vier Rastvertiefungen für die Rastmittel eingebracht sind. Der Griffmitnehmer wirkt folglich wie eine Rastbuchse.

[0007] Von Nachteil hierbei ist, dass der Anschlagkörper aus Kunststoff und der Mitnehmer aus Metall, insbesondere aus einer Zamak-Legierung, gefertigt sind. Dadurch treten zwischen dem Anschlagkörper und dem Mitnehmer relativ hohe Reibungskräfte auf, insbesondere im Bereich des Flanschabschnitts, was sich ungünstig auf die Dauerbelastbarkeit des Beschlages auswirkt. Der Verschleiß des Anschlagkörpers und der an den Federstegen ausgebildeten Rastmittel ist sehr hoch, was sich negativ auf die gesamte Funktion des Beschlages und dessen Zuverlässigkeit auswirkt.

[0008] Ziel der Erfindung ist es daher, die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden und einen Beschlag zu schaffen, der mit einfachen Mitteln kostengünstig aufgebaut ist und bei vermindertem Verschleiß eine deutlich höhere Dauerbelastbarkeit und Zuverlässigkeit aufweist.

[0009] Hauptmerkmale der Erfindung sind im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben. Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 15.

[0010] Bei einem Fenster- oder Türbeschlag zur Betätigung einer in einem Fenster oder in einer Tür integrierten Mechanik, mit einem Anschlagkörper, der an dem Fenster oder der Tür befestigbar ist, mit einem Griff, der axialfest-drehbar an dem Anschlagkörper gelagert ist, mit einem Mehrkant zur mechanischen Ankopplung des Beschlages an die in dem Fenster oder in der Tür integrierte Mechanik, und mit einer zwischen dem Griff und dem Mehrkant ausgebildeten Koppelanordnung, mit der eine Drehmoment-Übertragung vom Griff zum Mehrkant bewirkbar, hingegen vom Mehrkant zum Griff sperrbar ist, wobei die Koppelanordnung zwei Mitnehmer aufweist, wobei ein erster Mitnehmer drehfest mit dem Griff verbunden ist, und wobei ein zweiter Mitnehmer den Mehrkant drehfest aufnimmt, und mit Rastmitteln, mit denen der erste Mitnehmer in wenigstens einer ausgezeichneten Funktionsstellung des Griffs und/oder der in dem Fenster oder in der Tür integrierten Mechanik verrastbar ist, sieht die Erfindung vor, dass der erste Mitnehmer zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein erster Teil mit dem Griff verbunden ist, und wobei ein zweiter Teil auf den ersten Teil des Mitnehmers aufgesetzt und mit Rastvertiefungen für die Rastmittel versehen ist.

[0011] Dadurch ist es möglich, die Rastmittel und den zweiten Teil des Mitnehmers, der die zugeordneten Rastvertiefungen aufweist, aus dem gleichen Material zu fertigen, beispielsweise aus einem Kunststoff, während der erste Teil des Mitnehmers weiterhin aus einer Zamak-Legierung oder einem anderen Metall gefertigt wird. Durch die Ausbildung des zweiten Mitnehmerteils aus einem Kunststoffmaterial ergeben sich für den Mitnehmer deutlich verbesserte Gleiteigenschaften innerhalb des Anschlagkörpers und gegenüber den Rastmitteln. So können insbesondere die einzelnen Rastelemente mit deutlich geringerer Reibung über den zweiten Teil des Mitnehmers gleiten und folglich mit deutlich geringerem Verschleiß in dessen Rastausnehmungen eingreifen. Selbst nach dauerhaftem Gebrauch ist noch eine gute und zuverlässige Rastfunktion gewährleistet, was sich günstig auf die gesamte Handhabung und die Stabilität des Beschlages auswirkt. Darüber hinaus dient der zweite Teil des Mitnehmers als Gleitelement innerhalb des Anschlagkörpers, so dass auch in diesem Bereich der Verschleiß vermindert und die Dauerbelastbarkeit erhöht wird. Der zweite Teil des Mitnehmers lässt sich rasch und einfach auf dem ersten Teil vormontieren, was sich günstig auf die Herstellkosten auswirkt. Ferner können die Materialien sowohl des Anschlagkörpers und des Griffs als auch die Teile der Mitnehmer besser aufeinander abgestimmt werden, was insbesondere dann von Vorteil ist, wenn in Bezug auf den Einsatzzweck, die Rastfunktion und die Dauerbelastbarkeit technische Vorgaben und/oder Regeln sowie Grenzwerte einzuhalten sind.

[0012] Dazu trägt insbesondere bei, wenn der erste Teil und der zweite Teil des Mitnehmers aus unterschiedlichen Materialien gefertigt sind, vorzugsweise Metall und/oder Kunststoff.

[0013] Ferner ist es konstruktiv günstig, wenn der zweite Teil drehfest mit dem ersten Teil verbunden ist. Dadurch bilden beide Teile stets eine feste Einheit, die als vormontierte Baugruppe innerhalb des Beschlages montiert werden kann.

[0014] Damit der Griff seine von dem Fenster oder der Tür vorgegebenen Funktionsstellungen stets zuverlässig und präzise erreicht, sind die Rastmittel am Anschlagkörper ausgebildet. Sie greifen bei Erreichen der wenigstens einen ausgezeichneten Funktionsstellung in die Rastvertiefungen im zweiten Teil des ersten Mitnehmers ein. Die Rastmittel sind bevorzugt einstückig mit dem Anschlagkörper, wodurch Aufbau und Montage weiter vereinfacht werden.

[0015] Darüber hinaus ist es von Vorteil, wenn die Sperrglieder und die Rastmittel entlang der Drehachse des Griffs bzw. des Mehrkants in unterschiedlichen Ebenen angeordnet sind. Die Rastmittel und die Sperrglieder lassen sich dadurch unterschiedlich und unabhängig voneinander ausbilden, was sich günstig auf die Herstellkosten auswirkt.

[0016] Für die Funktion der Koppelanordnung ist es wichtig, dass die Mitnehmer unter einem vorgegebenen Drehwinkelspiel zwischen Mitnehmerflächen derart miteinander kraft- und/oder formschlüssig koppelbar sind, dass eine mit der Betätigung des Griffs einhergehende Bewegung von dem Griff über die in dem Anschlagkörper drehbar gelagerten Mitnehmer der Koppelanordnung auf den Mehrkant übertragbar ist, während ein auf den Mehrkant bzw. den Vierkantstift einwirkendes Drehmoment zur sofortigen Sperre der Mitnehmer innerhalb des Anschlagkörpers führt, wodurch eine Drehbewegung des Mehrkants gegenüber dem Anschlagkörper und mithin eine Betätigung der in dem Fenster oder in der Tür integrierte Mechanik gesperrt ist.

[0017] Um eine unbefugte Betätigung des Griffs bzw. der Fenster- oder Türmechanik von außen über den Mehrkant zu unterbinden, weist die Koppelanordnung wenigstens ein zwischen den Mitnehmern und dem Anschlagkörper vorhandenes Sperrglied auf, welches derart ausgebildet und/oder angeordnet ist, dass ein auf den Griff einwirkendes Drehmoment auf den Mehrkant übertragbar ist, dass jedoch ein auf den Mehrkant einwirkendes Drehmoment eine Mehrkant-Bewegung bzw. eine Betätigung der in dem Fenster oder in der Tür integrierten Mechanik abstoppt oder sperrt. Dazu ist zwischen jedem Sperrglied einerseits und dem zweiten Mitnehmer und dem Anschlagkörper ein Reib-, Form- und/oder Kraftschluss erzeugbar, wobei jedes Sperrglied mittels an den Mitnehmern ausgebildeten Funktionsflächen oder -flanken versetzbar und/oder betätigbar ist.

[0018] Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass jedes Sperrglied federbelastet und als Zylinderkörper oder Kugel ausgebildet ist, wobei innerhalb des Anschlagkörpers zu den Sperrgliedern korrespondierende Sperrvertiefungen vorgesehen sind.

[0019] Mit einer solchen Koppelanordnung wirkt der Beschlag wie eine mechanische Diode, d.h. eine Betätigung der Fenster- oder Türmechanik über den Griff ist jederzeit möglich, während eine unbefugte Stellbewegung direkt am Mehrkant von den Sperrgliedern unterbunden wird, weil diese bei einer Drehung des zweiten, drehstarr mit dem Mehrkant verbundenen Mitnehmers kraft-, form- oder reibschlüssig in die Sperrvertiefungen im Anschlagkörper gepresst werden. Das zwischen den Mitnehmern vorgesehene Drehwinkelspiel ist dabei wichtig. Es sorgt dafür, dass bei einer Drehung des Griffs die Sperrglieder von den Funktionsflächen oder -flanken des ersten, drehstarr mit dem Griff verbundenen Mitnehmers aus den Sperrvertiefungen im Anschlagkörper herausgehoben werden und die Mitnehmerflächen der Mitnehmer in Eingriff gelangen, bevor die Funktionsflächen oder -flanken des zweiten, drehstarr mit dem Mehrkant verbundenen Mitnehmers die Sperrglieder in die Sperrvertiefungen hineinpressen können. Dabei sorgen die Rastmitteln im Anschlagkörper zusammen mit den Rastvertiefungen im ersten Mitnehmer für zuverlässige Rastpositionen, insbesondere dann, wenn der Griff eine Funktionsstellung erreicht. Umgekehrt ist gewährleistet, dass bei einer Betätigung des Mehrkants und des damit drehfest verbundenen zweiten Mitnehmers die Sperrglieder in die Sperrvertiefungen hineindrückt werden, bevor der erste Mitnehmer diese herausheben kann.

[0020] Der gesamte Beschlag bietet damit auf einfache Weise ein hohes Maß an Sicherheit. Zusätzliche Schließzylinder oder sonstige Riegelelemente sind nicht notwendig. Die Reibung zwischen dem Anschlagkörper und dem drehfest mit dem Griff gekoppelten ersten Mitnehmer ist aufgrund der Ausbildung des zweiten Teils des Mitnehmers aus einem Kunststoff, insbesondere aus dem gleichen Material wie der Anschlagkörper, deutlich vermindert, was eine optimale Handhabung und eine hohe Betriebszuverlässigkeit des Beschlages gewährleistet.

[0021] Jedem Sperrglied sind innerhalb des Anschlagkörpers bevorzugt wenigstens zwei korrespondierende Sperrvertiefungen zugeordnet, so dass die Sperrwirkung der Koppelanordnung bei Bedarf auch in verschiedenen Winkelstellungen des Griffs wirksam werden kann. Zweckmäßig werden die Sperrvertiefungen daher in gleichmäßigen Winkelabständen im Anschlagkörper angeordnet

[0022] Dabei ist es konstruktiv günstig, wenn die Sperrvertiefungen in einem Einsatzkörper ausgebildet sind, der kraft- und/oder formschlüssig in den Anschlagkörper eingesetzt ist. Der Einsatzkörper nimmt ferner in der Art eines Gehäuses die Koppelanordnung auf. Er hat dazu bevorzugt eine Ausnehmung, in der die Mitnehmer konzentrisch zur Drehachse des Griffs drehbar gelagert sind. Der Einsatzkörper bildet damit nicht nur ein Drehlager für die Mitnehmer und ein Gegenlager für die Sperrglieder. Er sichert zudem die Mitnehmer und die Sperrglieder und damit die gesamte Koppelanordndung im Anschlagkörper, so dass sich ein insgesamt einfacher und kompakter Aufbau ergibt, der sich rasch und kostengünstig fertigen und leicht handhaben lässt.

[0023] Eine noch andere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlages sieht vor, dass die Länge des über den Anschlagkörper hinausragenden und in den Fenster- oder Türrahmen einführbaren Mehrkantabschnitts bei Anbringung des Anschlagkörpers an dem Fenster oder an der Tür selbsttätig einstellbar ist, wobei der Mehrkant längsverschieblich und drehfest in der Koppelanordnung geführt ist und sich durch diese hindurch bis in den Griff hinein erstreckt.

[0024] Der in der Koppelanordnung längsverschieblich und drehfest geführte Mehrkant passt sich damit bei der Montage des Beschlags automatisch an die jeweils vorgegebene Rahmen- oder Profilstärke des Fensters oder der Tür an, ohne dass Mehrkantstifte mit unterschiedlichen Längen vorhanden sein müssen, die passend ausgewählt und entsprechend eingesetzt werden müssen. Die Handhabung des Beschlags ist damit deutlich vereinfacht. Die Bevorratung einer Vielzahl verschiedener Vierkantlängen ist nicht mehr erforderlich. Überdies ist gewährleistet, dass der Mehrkant stets passgenau in die Fenster- oder Türmechanik eingreift, so dass das Fenster oder die Tür zuverlässig betätigt werden kann. Die Betriebssicherheit ist deutlich erhöht. Fehler bei der Montage, insbesondere durch den Monteur vor Ort, werden wirksam vermieden. Gleichzeitig bietet die zwischen dem Griff und dem Mehrkant ausgebildete Koppelanordnung Schutz vor unbefugtem Zugang von außen, denn deren Funktion bleibt vollständig erhalten.

[0025] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Es zeigen:
Fig. 1
eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Fensterbeschlags;
Fig. 2
eine Explosionsdarstellung des in Fig. 1 gezeigten Beschlages in einer ersten Perspektive;
Fig. 3
eine Explosionsdarstellung des in Fig. 1 gezeigten Beschlages in einer zweiten Perspektive;
Fig. 4
eine Schrägansicht des ersten Teils des Griffmitnehmers:
Fig. 5
der Griffmitnehmer von Fig. 4 mit aufgesetztem zweitem Teil;
Fig. 6
eine perspektivische Schrägansicht des Griffmitnehmers mit einem ersten Teil und einem aufgesetzten zweiten Teil, teilweise im Schnitt;
Fig. 7
eine Schnittdarstellung des Griffmitnehmers der Fig. 4 und 5;
Fig. 8
eine Explosionsdarstellung einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Fensterbeschlags; und
Fig. 9
eine Schnittansicht einer anderen Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Fensterbeschlags.


[0026] Der in Fig. 1 allgemein mit 1 bezeichnete Beschlag ist als Fensterbeschlag ausgebildet. Er hat einen Griff 6, der mit einem Griffhals 7 axialfest-drehbar an einem Anschlagkörper 4 gelagert ist. Zur Betätigung einer in dem Fenster integrierten (nicht dargestellten) Mechanik ist ein Mehrkant 8 vorgesehen, der bevorzugt als Vierkantstift ausgebildet ist. Dieser ragt mit einem Mehrkantabschnitt 8a über den Anschlagkörper 4 hinaus, um mit seinem freien Ende 8d in die Fenstermechanik, insbesondere in eine darin vorgesehene (ebenfalls nicht gezeigte) Getriebenuss formschlüssig einzugreifen. Eine zwischen dem Griff 6 und dem Mehrkant 8 ausgebildete Koppelanordnung 10 ist derart ausgebildet, dass eine Drehmoment-Übertragung vom Griff 6 zum Mehrkant 8 bewirkbar, hingegen vom Mehrkant 8 zum Griff 6 sperrbar ist. Dadurch wird ein unbefugtes Öffnen des Fensters durch eine Betätigung des Mehrkants oder der Fenstermechanik wirksam verhindert.

[0027] Der Anschlagkörper 4 ist als Rosette ausgebildet, die mittels (nicht gezeigter) Befestigungsschrauben an einem (nicht dargestellten) Fensterflügel befestigt wird. Eine zwischen dem Griffhals 7 und dem Rosettenkörper 4 schwenkbar angeordnete Abdeckung 14 ist entgegen einer Druckfeder 20 gegenüber der Griffhals-Unterseite anhebbar. Sie deckt in montiertem Zustand des Beschlags 1 den Rosettenkörper 4 und die Befestigungsschrauben nach außen hin ab. Zur Drehlagerung der Abdeckung 14 ist an dem Rosettenkörper 4 zentrisch über einer Durchgangsöffnung 24 ein zylindrischer Halsabschnitt 22 angeformt (siehe Fig. 2 und 3), der mit geringem Bewegungsspiel in eine zentrische Ausnehmung 13 der Abdeckung 14 eingreift. Die bevorzugt aus Kunststoff gefertigte Druckfeder 20 umschließt den Halsabschnitt 22 und hält die randseitig mit dem Rosettenkörper 4 verrastbare Abdeckung 14 in Position.

[0028] Zur Aufnahme der Befestigungsschrauben sind in dem Rosettenkörper 4 symmetrisch zu beiden Seiten der Durchgangsöffnung 24 zwei Schraublöcher 26 eingebracht, die rückseitig in Zapfen 15 enden. Diese ragen in eine zentrische Ausnehmung 21 hinein, die rückseitig in den Rosettenkörper 4 eingebracht ist und zur kraft- und formschlüssigen Aufnahme eines Einsatzkörpers 50 dient.

[0029] Der Einsatzkörper 50 hat koaxial zu den Schraublöchern 26 und zu den Zapfen 15 des Rosettenkörpers 4 randseitig zwei Aussparungen 58, welche die Zapfen 15 des Rosettenkörpers 4 formschlüssig aufnehmen. Eine Durchgangsöffnung 51 im Einsatzkörper 50 liegt konzentrisch zur zentralen Durchgangsöffnung 24 des Rosettenkörpers 4 und damit ebenfalls koaxial zur Drehachse D des Griffs 6. Die Öffnung 51 erweitert sich innerhalb des Einsatzkörpers 50 zu einer im Wesentlichen kreisrunden Ausnehmung 151, die umfangseitig mit mehreren radialen Vertiefungen 52 versehen ist. Die Ausnehmung 151 dient zur Aufnahme der zwischen dem Griff 6 und dem Vierkant 8 ausgebildeten Koppelanordnung 10, insbesondere als Drehlager zweier Mitnehmer 28, 42 der Koppelanordnung 10. Die Vertiefungen 52 sind zu beiden Seiten der Durchgangsöffnung 51 symmetrisch und in äquidistanten Winkelabständen angeordnet.

[0030] Rückseitig an dem Einsatzkörper 50 angeformte Zapfen 56 setzen die Schrauböffnungen 26 des Rosettenkörpers 4 für die Befestigungsschrauben fort und richten den Rosettenkörper 4 bei der Montage des Beschlags 1 auf dem Fensterrahmen, der mit entsprechenden Bohrungen versehen ist, aus.

[0031] Man erkennt in Fig. 1, dass der Einsatzkörper 50 einen unteren Abschluss für den Rosettenkörper 4 bildet. Dementsprechend schließt der Einsatzkörper 50 mit seiner Unterseite bis auf die Zapfen 56 flächenbündig mit der Unterseite des Rosettenkörpers 4 ab. Zur Festlegung des Einsatzkörpers 50 sind innerhalb der Ausnehmung 21 des Rosettenkörpers 4 (nicht gezeigte) Rastvorsprünge vorgesehen, die kraft- und/oder formschlüssig korrespondierende (gleichfalls nicht dargestellte) Rastkanten am Einsatzkörper 50 hintergreifen. Nicht sichtbare Demontageausnehmungen am Rand der Ausnehmung 21 dienen zum Ansatz eines Werkzeugs, um den Einsatzkörper 50 bei Bedarf aus dem Rosettenkörper 4 herauslösen zu können.

[0032] Wie Fig. 2 weiter zeigt, sind in dem bevorzugt aus Kunststoff gefertigten Rosettenkörper 4 randseitig zwischen Stegen 114 Aussparungen 124 vorgesehen. Diese führen zu einer Verrippung des Rosettenkörpers 4, was Material einspart und gleichzeitig versteifend wirkt.

[0033] Die zwischen dem Griff 6 und dem Vierkantstift 8 ausgebildete Koppelanordnung 10 sorgt für eine erhöhte Einbruchsicherheit, denn diese ist derart ausgebildet, dass sich das Fenster bzw. die darin integrierte Mechanik nur von innen über den Griff 6 betätigen lässt und nicht von außen über den Vierkantstift 8. Dazu weist die Koppelanordnung 10 zwei Mitnehmer 28, 42 auf, wobei ein erster Mitnehmer 28 axial- und drehfest mit dem Griff 6 verbunden ist, während ein zweiter Mitnehmer 42 den Mehrkant 8 drehfest aufnimmt. Zwischen den Mitnehmern 28, 42 und dem Rosettenkörper 4 sind Sperrglieder 38 angeordnet. Diese bewirken zusammen mit den als Koppelgliedern wirkenden Mitnehmern 28, 42, dass ein auf den Griff 6 einwirkendes Drehmoment auf den Mehrkant 8 übertragbar ist, dass jedoch ein auf den Mehrkant 8 einwirkendes Drehmoment eine Mehrkant-Bewegung bzw. eine Betätigung der in dem Fenster oder in der Tür integrierten Mechanik sofort abstoppt oder sperrt.

[0034] Der erste Mitnehmer 28 bildet - wie die Fig. 4 bis 6 näher zeigen - einen zweiteiligen Griffmitnehmer. Dieser hat einen ersten Teil 281, der axial- und drehfest mit dem Griff 6 verbunden wird, während ein zweiter Teil 282 einen Ring bildet, der auf den ersten Teil 281 des Griffmitnehmers aufgesetzt ist.

[0035] Der erste Teil 281 des Griffmitnehmers 28 ist im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet, mit einem Schaft 283, der etwa mittig eine glatte Umfangsfläche und eine zentrische Aufnahme 285 für den zweiten Mitnehmer 42 aufweist. An seinem unteren Ende 286 trägt der Schaft 283 einen Flanschkragen 300, während das gegenüber liegende obere Ende 287 eine polygonartige Außenkontur 288 aufweist, die formschlüssig von dem Griffhals 7 des Handgriffs 6 aufgenommen wird. Dieser ist mit einer entsprechenden formgleichen Ausnehmung 71 versehen, die sich axial als Gewindeloch 72 zur Aufnahme einer Schraube 73 fortsetzt (siehe Fig. 1). Mit dieser wird der erste Teil 281 des Griffmitnehmers 28 in dem Griff 6 fixiert, wobei das obere Ende 287 des Schafts 283 im Bereich der polygonartigen Außenkontur 288 mit einer zentrischen Bohrung 289 versehen ist, welche die Schraube 73 aufnimmt und führt. Die Schraube 73 ist bevorzugt eine Senkkopfschraube. Sie fixiert den ersten Teil 281 des Griffmitnehmers 28 im Griffhals 7 des Griffs 6. Um einen dauerhaft festen Sitz des Griffmitnehmers 28 im Griff 6 zu gewährleisten, ist der Schaft 283 im Bereich der polygonartigen Außenkontur 288 geschlitzt ausgebildet, so dass der erste Teil 281 des Griffmitnehmers 28 innerhalb der Ausnehmung 71 im Griffhals 7 zusätzlich verklemmt wird Letztere kann zudem leicht konisch oder stufenförmig ausgebildet sein.

[0036] Wie die Fig. 1 bis 3 weiter zeigen, durchragt der erste Teil 281 des Griffmitnehmers 28 die Durchgangsöffnung 24 im Anschlagkörper 4, wobei die Abmessungen des Schafts 283 derart gewählt sind, dass dieser mit seiner Umfangsfläche 284 im Halsabschnitt 22 des Anschlagkörpers 4 möglichst spielfrei drehbar gelagert ist, während das obere Ende 287 mit der Außenkontur 288 in die Ausnehmung 71 des Griffhalses 7 einsetzbar ist und der Flanschkragen 300 konzentrisch innerhalb der Ausnehmung 21 des Anschlagkörpers 4 liegt. Die Ausnehmung 21 ist zudem in Richtung Griff 6 mit einer kreisrunden Aussparung 121 für den Flanschkragen 300 erweitert, wobei die Aussparung 121 gleichfalls koaxial zur Drehachse D liegt. Die Ausnehmung 121 nimmt insbesondere, wie später noch eingehender erläutert wird, den auf den ersten Teil 281 des Griffmitnehmers 28 aufgesetzten zweiten Teil 282 drehbar auf.

[0037] Der Flanschkragen 300 des Schafts 283 weist im Wesentlichen zwei übereinander liegende Ebenen bzw. zwei Bereiche A, B auf (siehe dazu die Fig. 3 bis 6).

[0038] Im ersten, dem oberen Ende 287 bzw. dem Griff 6 zugewandten Bereich A befindet sich ein Ringansatz 301, dessen Außendurchmesser größer ist als der Außendurchmesser des Schafts 283. Am Außenumfang des Ringansatzes 301 sind in äquidistanten Winkelabständen radial nach außen gerichtete Vorsprünge 302 ausgebildet, die zusammen mit dem Ringansatz 301 eine ebene Fläche 303 bilden. Jeder Vorsprung 302 ist nach außen hin und an den Seitenflanken leicht konisch ausgebildet. Ferner können die Vorsprünge 302 vor dem Ringansatz 301 auf beiden Seiten mit Hinterschneidungen 304 versehen sein.

[0039] Im zweiten Bereich B weist der Flanschkragen 300 zwei etwa W-förmig gestaltete axiale Vorsprünge 310 auf (siehe Fig. 2), die als Kupplungselemente mit dem zweiten Mitnehmer 42 der Koppelanordnung 10 in Eingriff stehen. Sie sind symmetrisch zur Drehachse D angeordnet, wobei jeweils ein Vorsprung 310 rechts und links zur Drehachse D liegt. Der W-förmige Querschnitt sorgt dabei für eine hohe Stabilität und Belastbarkeit.

[0040] Die Vorsprünge 310 des Flanschkragens liegen in montierter Stellung innerhalb der Ausnehmung 151 im Einsatzkörper. Die Außenflächen 311 der Vorsprünge 310 sind daher im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet, wobei der Außendurchmesser der Vorsprünge 310 bis auf ein geringes Bewegungsspiel dem Innendurchmesser der Ausnehmung 151 im Einsatzkörper 50 entspricht. Dadurch ist der Griffmitnehmer 28 sowohl im Halsabschnitt 22 des Rosettenkörpers 4 als auch in der kongruent dazu liegenden Ausnehmung 151 im Einsatzkörper 50 präzise geführt und drehbar gelagert.

[0041] Wie die Fig. 2 bis 7 weiter zeigen, haben die Vorsprünge 310 in Umfangsrichtung Funktionsflächen 128, 228. Die Flächen 128 der Vorsprünge 310 bilden Mitnehmerflächen, die unter einem vorgegebenen Drehwinkelspiel mit korrespondierenden Mitnehmerflächen 142 des zweiten Mitnehmers 42 in Eingriff gelangen. Die zwischen den W-förmigen Vorsprüngen 310 liegenden Flächen 228 hingegen bilden Funktionsflächen oder -flanken, die mit den Sperrgliedern 38 der Koppelanordnung 10 zusammenwirken.

[0042] Im Übergang von dem ersten Bereich A in den zweiten Bereich B des Flanschabschnitts 300 ist ein schmaler Absatz 320 ausgebildet. Dessen Außendurchmesser ist größer als der Außendurchmesser der radialen Vorsprünge 302 des Ringansatzes 301 und gleich dem Außendurchmesser der Außenfläche 311 der Vorsprünge 310. Der scheibenförmige Absatz 320 hat eine Umfangsfläche 321, in die in regelmäßigen Abständen Vertiefungen 322 eingebracht sind. Letztere sind bevorzugt in Winkelabständen von 45° in die Umfangsfläche 321 eingebracht, wobei alle 90° jeweils eine Vertiefung symmetrisch zwischen den Funktionsflächen 128 bzw. 228 liegt.

[0043] Der zweite Teil 282 des Griffmitnehmers 28 wird von einer im Wesentlichen flachen Ringscheibe 330 gebildet, die zentrisch mit einer Ausnehmung 334 und randseitig mit einem Umlaufrand 331 versehen ist. Dadurch ist der zweite Teil 282 etwa ringförmig und im Querschnitt etwa L-förmig ausgebildet, was sich günstig auf dessen Stabilität auswirkt.

[0044] Am Innenumfang des Umlaufrandes 331 sind Aussparungen 333 eingebracht, welche die Vorsprünge 302 des ersten Teils 281 des Griffmitnehmers 28 formschlüssig aufnehmen. Die Aussparungen 333 sind daher ebenfalls leicht konisch ausgebildet, so dass sich der zweite Teil 282 beim Aufsetzen auf den ersten Teil 281 automatisch ausrichtet und stets spielfrei gehalten ist. Wie die Fig. 5 und 6 genauer zeigen, findet der Umlaufrand 331 des zweiten Mitnehmerteils 282 ferner auf dem Absatz 320 einen Anschlag, so dass die Mitnehmerteile 281, 282 bei einer automatisierten Fertigung stets präzise gefügt werden können. Ergänzend oder alternativ kann der zweite Teil 282 des Griffmitnehmers 28 auch auf der ebenen Fläche 303 des Ringansatzes 301 bzw. der Vorsprünge 302 aufliegen.

[0045] Im Außenumfang des Umlaufrandes 331 sind in Winkelabständen von je 90° insgesamt vier Rastvertiefungen 134 für Rastmittel 34 eingebracht, wobei die Aussparungen 333 im Innenumfang des Umlaufrandes 331 derart ausgerichtet sind, dass die Rastvertiefungen 134 stets kongruent zu vier in Abständen von je 90° angeordneten Vertiefungen 322 in der Umfangsfläche 321 des scheibenförmigen Absatzes 320 des Griffmitnehmers 28 liegen. Die Vertiefungen 322 im Absatz 320 ergänzend damit die Rastvertiefungen 134 in axialer Richtung.

[0046] Die Rastmittel 34, welche in die Rastvertiefungen 134 eingreifen, sind - wie Fig. 2 zeigt - im Rosettenkörper 4 an Federstegen 234 ausgebildet, die symmetrisch zu beiden Seiten der Aussparung 121 für den Flanschabschnitt 282 liegen. Durch die beiden Rastmittel 34, die bevorzugt einstückig mit den Federstegen 234 und dem Rosettenkörper 4 sind, wird der Fenstergriff 6 in vier ausgezeichneten Funktionsstellungen verrastet, vorzugsweise in der Schließstellung, der Öffnungsstellung (rechts oder links) und der Kippstellung des Fensters, wobei in jeder Funktionsstellung beide Rastmittel 34 gleichzeitig in zwei einander gegenüberliegend angeordnete Rastvertiefungen 134 eingreifen.

[0047] Der Griffmitnehmer 28 der Koppelanordnung 10 wirkt mithin nicht nur als Koppelglied, sondern zugleich wie eine Rastbuchse. Die Funktionsstellungen sind dadurch für den Benutzer stets gut erkennbar. Fehlbedienungen des Fensters werden wirksam vermieden. Weitere Raststellungen sind möglich, indem weitere Rastvertiefungen 134 im Flanschabschnitt 282 eingebracht werden, beispielsweise in Winkelabständen von 45°. Auch hier greifen die beiden Rastmittel 34 bei Erreichen einer ausgezeichneten Funktionsstellung in zwei gegenüberliegende Rastvertiefung 134 im ersten Mitnehmer 28 ein, der den Griff entsprechend positioniert.

[0048] Während der Flanschkragen 300 mit seinem zweiten (unteren) Bereich B, namentlich den Vorsprüngen 310 in der Ausnehmung 151 des Einsatzkörpers 50 gelagert und geführt ist, liegt der zweite Teil 282 des Griffmitnehmers 28 im ersten Bereich A und mithin innerhalb der Aussparung 121 im Anschlagkörper 4. Der Außendurchmesser des Umlaufrandes 331 des zweiten Teils 282 entspricht dabei bis auf ein geringes Bewegungsspiel dem Innendurchmesser der Aussparung 121, so dass der Griffmitnehmer 28 auch hier drehbar gelagert wird.

[0049] Setzt man den ringförmigen zweiten Teil 282 des Griffmitnehmers 28 auf den Schaft 283 des ersten Teils 281 auf, dann greifen zunächst die Vorsprünge 302 des Ringansatzes 301 in die Aussparungen 333 im Innenumfang des Umlaufrandes 331 ein, bis dieser mit seiner (nicht näher bezeichneten) Unterkante auf dem Absatz 320 und/oder der Fläche 303 des ersten Teils 281 aufsetzt. Der Innenumfang des Umlaufrandes 331 kann dabei mit (nicht dargestellten) Einsprüngen versehen sein, die formschlüssig in die Hinterschneidungen 304 der radialen Vorsprünge 302 am Ringansatz 301 eingreifen.

[0050] Damit der Beschlag 10 selbst höheren Belastungen und Reibungskräften dauerhaft standhält, ist der Griffmitnehmer 28 aus unterschiedlichen Materialien gefertigt, was aufgrund der zweiteiligen Ausbildung problemlos möglich ist. Vorzugsweise besteht der erste Teil 281 kostengünstig aus einem Metall, vorzugsweise aus einer Zamak-Legierung, während der zweite ringförmige Teil 281 aus einem Kunststoff gefertigt ist. Dadurch ist der zweite Teil 282 des Griffmitnehmers 28 innerhalb der Aussparung 121 des Rosettenkörpers 4 deutlich geringeren Verschleißerscheinungen ausgesetzt, weil dieser sowohl innerhalb der Aussparung 121 selbst als auch gegenüber den Rastmitteln 34 deutlich widerstandsfähiger ist. Gleichzeitig gleitet der ringförmige zweite Teil 282 mit seiner Ringscheibe 330 und dem Umlaufrand 331 sehr viel besser innerhalb der Aussparung 121, so dass sich der Griff 6 dauerhaft präzise und zuverlässig bedienen lässt.

[0051] Wie das Ausführungsbeispiel zeigt, ist der zweite Teil 282 des Griffmitnehmers 28 stets drehfest mit dem ersten Teil 281 verbunden, während die Rastmittel 34 einstückig am Anschlagkörper 4 ausgebildet sind. Man kann den zweiten Teil 282 des Griffmitnehmers 28 auch axialfest mit dem ersten Teil 281 verbinden, beispielsweise durch Verpressen oder Verkleben.

[0052] Der zweite Mitnehmer 42 bildet einen Mehrkantmitnehmer, d.h. er nimmt den Vierkantstift 8 drehfest in sich auf. Er hat eine scheibenförmige Grundplatte 421, die zur Materialeinsparung seitlich mit zwei Ausschnitten 422 versehen ist. Zentrisch trägt die Grundplatte 421 einen Halsabschnitt 423, der konzentrisch zur Drehachse D mit einer Vierkantausnehmung 424 zur formschlüssigen und damit drehfesten Aufnahme des Mehrkants 8 versehen ist.

[0053] Die Grundplatte 421 trägt ferner randseitig vier Vorsprünge 425, die als Kupplungselemente mit dem Griffmitnehmer 28 der Koppelanordnung 10, insbesondere mit den Vorsprüngen 310 des Flanschkragens 300, in Eingriff stehen. Sie sind symmetrisch zur Drehachse D angeordnet, wobei jeweils zwei Vorsprünge 425 rechts und links zur Längsachse des Rosettenkörpers 4 liegen. Sie sind ferner im Querschnitt etwa trapezförmig ausgebildet, was eine hohe Stabilität und Belastbarkeit gewährleistet.

[0054] Die (nicht näher bezeichnete) Außenfläche der Vorsprünge 425 ist korrespondierend zur Grundplatte 421 insgesamt zylinderförmig ausgebildet, wobei der Außendurchmesser der Grundplatte 241 und der Vorsprünge 425 bis auf ein geringes Bewegungsspiel dem Innendurchmesser der Ausnehmung 151 im Einsatzkörper 50 entspricht. Dadurch ist der Mehrkantmitnehmer 42 gemeinsam mit den Vorsprüngen 310 des Flanschkragens 300 am Griffmitnehmer 28 präzise in der Ausnehmung 151 im Einsatzkörper 50 geführt und drehbar gelagert, während der zweite Teil 282 des Griffmitnehmers 28 in Form des im Querschnitt L-förmigen Kunststoffrings innerhalb der Ausnehmung 121 des Rosettenkörpers 4 in einer separaten Ebene A geführt ist.

[0055] Ebenso wie die Vorsprünge 310 des Griffmitnehmers 28 haben auch die Vorsprünge 425 des Mehrkantmitnehmers 42 Funktionsflächen 142, 242. Die Funktionsflächen 142 sind - wie die Mitnehmerflächen 128 der Vorsprünge 310 - der Längsachse des Rosettenkörpers 4 abgewandt. Sie bilden daher ebenfalls Mitnehmerflächen, die unter vorgegebenem Drehwinkelspiel mit den Mitnehmerflächen 128 des Griffmitnehmers 28 in Eingriff gelangen. Die Funktionsflächen 242 hingegen sind der Längsachse des Rosettenkörpers 4 zugewandt. Sie wirken - wie die Funktionsflächen 228 der Vorsprünge 310 - mit den Sperrgliedern 38 der Koppelanordnung 10 zusammen. Die Flächen bzw. Flanken 228, 242 liegen jeweils in einem spitzen Winkel schräg zur Längsachse des Anschlagkörpers 4 und bilden mithin eine Art V-förmigen Trichter.

[0056] Die Sperrglieder 38 sind bevorzugt als Zylinderkörper ausgebildet, deren Achsen parallel zur Drehachse D des Griffs 6 liegen. Sie sind unmittelbar über der Grundplatte 421 zu beiden Seiten des Halsabschnitts 423 zwischen den Vorsprüngen 425 angeordnet, die hierzu jeweils eine Aufnahme 426 bildet. In jede dieser Aufnahmen 426 ist eine Feder 40 eingesetzt, die sich in Richtung Drehachse D rückseitig an dem Halsabschnitt 423 abstützt und mit ihrem gegenüber liegenden Ende das jeweilige Sperrglied 38 radial nach außen drückt.

[0057] Der Außendurchmesser der Sperrglieder 38 entspricht dem Innendurchmesser der segmentförmigen Vertiefungen 52 im Außenumfang der Ausnehmung 151 im Einsatzkörper 50, wobei die Segmenttiefe kleiner ist als der Radius der Zylinderkörper 38. Damit greifen diese zwar formschlüssig in die Vertiefungen 52 ein, liegen aber mit ihren Mittelpunkten stets innerhalb des Außenumfangs der Ausnehmung 151 im Einsatzkörper 50.

[0058] Die Sperrglieder 38 können auch Kugeln oder andere Wälzkörper sein, die formschlüssig in korrespondierende Vertiefungen 52 im Einsatzkörper 50 eingreifen.

[0059] Auf der den Vorsprüngen 425 abgewandten Seite trägt die Grundplatte 421 des Mehrkantmitnehmers 42 einen zylindrischen Absatz 428, der die Vierkantausnehmung 424 im Halsabschnitt 423 fortsetzt und formschlüssig in die Durchgangsöffnung 51 des Einsatzkörpers 50 eingreift. Dadurch besitzt der Mitnehmer 42 ein zusätzliches Drehlager, was sich günstig auf die Stabilität der Koppelanordnung 10 auswirkt.

[0060] Versucht man den Mehrkant 8 und damit den Mehrkantmitnehmer 42 zu drehen, werden die Sperrglieder 38 - noch bevor das Drehwinkelspiel zwischen Griffmitnehmer 28 und Mehrkantmitnehmer 42 überwunden ist - von den schräg liegenden Funktionsflanken 242 der Vorsprünge 426 des Mehrkantmitnehmers 42 radial nach außen in die Vertiefungen 52 im Einsatzkörper 50 hinein gepresst. Die Bewegung des Mehrkants 8 wird dadurch sofort abgestoppt, indem zwischen dem Anschlagkörper 4, den Sperrgliedern 38 und dem Mehrkantmitnehmer 42 ein Form- und Kraftschluss entsteht. Dabei wird jedes Sperrglied 38 mittels der an dem Mehrkantmitnehmer 42 ausgebildeten Funktionsflächen 242 nach außen betätigt, so dass die Sperrglieder 38 die Vertiefungen 52 nicht verlassen können.

[0061] Jedem Sperrglied 38 sind in jeder Sperrposition zwei einander gegenüberliegende Sperrvertiefungen 52 zugeordnet, so dass die Koppelanordnung 10 auch höheren Belastungen problemlos standhält. Durch die in äquidistanten Winkelabständen angeordneten Vertiefungen 52 im Einsatzkörper 50 ist sichergestellt, dass der Beschlag 1 auch dann gegen unbefugten Eingriff von außen gesichert ist, wenn sich der Griff 6 nicht exakt in einer seiner ausgezeichneten Funktionsstellungen befindet, beispielsweise, wenn der Griff 6 seine Schließstellung in der 6-Uhr-Position nicht vollständig erreicht.

[0062] Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Beschlags besteht darin, dass die Mitnehmer 28, 42 der Koppelanordnung aufgrund ihrer relativ einfachen Geometrie materialsparend und damit kostengünstig herstellbar sind. Dies gilt insbesondere für den Griffmitnehmer 28, dessen Teile 281 und 282 zudem an die speziellen Belastungen innerhalb des Anschlagkörpers 4 und des Einsatzkörpers 50 angepasst werden können, indem der erste Teil 281 aus einem Metall und der zweite Teil 282 aus einem Kunststoffmaterial gefertigt werden.

[0063] Die Montage des Griffmitnehmers 28 ist dabei relativ einfach, weil die beiden Teile 281, 282 lediglich gefügt werden müssen. Ein Verkleben, Verschweißen oder Verlöten ist nicht notwendig, dennoch bei Bedarf möglich. Ebenso braucht man auch keine Rastverbindung vorzusehen, denn die Teile 281, 282 des Griffmitnehmers 28 sind in montierter Stellung des Beschlags 10 innerhalb des Anschlagkörpers 4 und des Einsatzkörpers 50 axial gesichert. Die Vorsprünge 302 des ersten Teils 281 und die Aussparungen des zweiten Teils 282 sorgen hingegen für eine drehfeste Verbindung.

[0064] Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern in vielfältiger Weise abwandelbar. So kann man beispielsweise den zweiten Teil 282 des Griffmitnehmers 28 anstelle aus Kunststoff auch aus einer speziellen Metalllegierung herstellen oder man versieht die Ringscheibe 330 und/oder den Umlaufrand 331 mit einer Beschichtung, welche die Reibung zwischen den Rastmitteln 34 und dem Anschlagkörper 4 einerseits und dem Griffmitnehmer 28 andererseits herabsetzt.

[0065] Der Griffmitnehmer 28 bildet mit seinen zwei aus unterschiedlichen Materialien gefertigten Teilen 281,282 bevorzugt eine vormontierte Baugruppe, die zusammen mit dem Mehrkantmitnehmer 42 in dem Beschlag 10 montiert wird. Die zweiteilige Ausbildung des Griffmitnehmers 28 hat ferner den Vorteil, dass die Materialien des ersten Teils 281 und des zweiten Teils 282 unabhängig voneinander gewählt werden können, d.h. die Materialien können den jeweiligen Einsatzbedingungen und den zu erwartenden Belastungen problemlos angepasst werden. Es entsteht mithin eine höhere Prozesssicherheit in Bezug auf die technischen Anforderungen an den Beschlag, insbesondere dann wenn vorgegebene technische Regeln eingehalten werden müssen. Der Verschleiß des Kunststoffrings 282 innerhalb des Anschlagkörpers 4 ist deutlich reduziert, so dass der Beschlag 1 selbst nach wiederholter Dauerbelastung eine noch gute Rastfunktion aufweist. Zudem wirkt die Stirnseite der Ringscheibe 320 als Gleitfläche innerhalb des Anschlagkörpers 4, was sich weiter günstig auf die Funktionalität und die Haltbarkeit des Beschlags 1 auswirkt.

[0066] Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der erfindungsgemäße Fensterbeschlag 1 derart ausgebildet ist, dass auf den Griffmitnehmer 28 ein Türgriff 60 aufgesetzt werden kann. Ein Türgriff besitzt in der Regel keine speziell geformte Ausnehmung im Griffhals, sondern eine einfache Vierkantöffnung, welche den Mehrkant formschlüssig aufnimmt. Dementsprechend ist der erste Teil 281 des Griffmitnehmers 28 an seinem oberen Ende 287 nicht mit einer polygonartigen Außenkontur 288 versehen, die in eine angepasste Ausnehmung 71 im Griffhals 7 eingesteckt wird, sondern mit einem im Querschnitt quadratischen Fortsatz 61, der vorzugsweise die Form eines Vierkantstifts hat (siehe dazu Fig. 8). Der Fortsatz 61 ist bevorzugt einstückig mit dem ersten Teil 281 des Griffmitnehmers 28 und steht über den Halsabschnitts 22 des Anschlagkörpers 4 hervor, so dass der Türgriff 60 unmittelbar auf den Fortsatz 61 aufgesteckt werden kann. Die Ausbildung des zweiten Teils 282 des Griffmitnehmers 28 bleibt unverändert, so dass unmittelbar auf die obigen Ausführungen verwiesen wird.

[0067] Ein wesentlicher Vorteil dieser Ausführungsform besteht darin, dass der Griffmitnehmer 28 eine Art Adapter bildet, der es ermöglicht, die Fenstergriffrosette 4 mit einem gewöhnlichen Türgriff 60 auszustatten, der normalerweise im Griffhals mit einer einfachen Vierkantausnehmung versehen ist. Dadurch können erhebliche Einsparungen in der Lagerhaltung und in der Logistik erreicht werden, weil nur noch eine Sorte Griffe gefertigt werden muss. Ferner reduzieren sich die Herstellkosten.

[0068] Die axiale Festlegung des Türgriffs 60 an dem Fortsatz 61 erfolgt entweder mittels einer Madenschraube oder mit Hilfe eines Klemmgesperres, wie es beispielsweise in EP 1 683 933 A2 offenbart ist, auf deren Inhalt hiermit vollinhaltlich Bezug genommen wird. Letzteres hat den Vorteil, dass für die Montage des Türgriffs 60 an dem Anschlagkörper 4 kein Werkzeug benötigt wird. Der Griff 60 wird einfach nur auf den Vierkant-Fortsatz 61 des Griffmitnehmers 28 aufgesteckt.

[0069] Neben der Ausbildung als Fensterbeschlag kann die Erfindung auch als Türbeschlag an einer Tür ausgebildet werden.

[0070] In einer noch anderen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlages 1 wird der Griffmitnehmer 28 mittels einer Niet- oder Bördelverbindung an dem Griff 6 befestigt.

[0071] Der in Fig. 9 gezeigte Längsschnitt lässt im Unterschied zu der Ausführungsform von Fig. 1 erkennen, dass die Schraube 73 zur Festlegung des ersten Teils 281 des Griffmitnehmers 28 am Griffhals 7 vollständig entfällt. Im Griffhals 7 ist vielmehr ein Kegelstumpf 75 ausgebildet, der endseitig mit einer Ausnehmung 76 versehen ist, so dass ein umlaufender Rand 77 entsteht. Der erste Teil 281 des Griffmitnehmers 28 trägt entsprechend an seinem oberen Ende 287 keine polygonartige Außenkontur 288, sondern einen zylindrischen Halsabschnitt 80 der in eine zylindrische Aussparung 78 zwischen Griffhals 7 und Kegelstumpf 75 eingreift.

[0072] Wie Fig. 9 weiter zeigt, weist der Halsabschnitt 80 an seinem Innenumfang eine Stufe 81 auf, wobei die Länge des Kegelstumpfes 75 und die Länge des Halsabschnitts 80 derart gewählt sind, dass der umlaufende Rand 77 des Kegelstumpfs 75 im Bereich der Stufe 81 des Halsabschnitts 80 liegt.

[0073] Zur Festlegung Griffmitnehmers 28 am Griff 6 wird der Halsabschnitt 80 des ersten Teils 281 des Griffmitnehmers 28 in die Aussparung 78 im Griffhals 7 eingesteckt. Anschließend wird mit einem geeigneten Werkzeug der umlaufende Rand 77 des Kegelstumpfs 75 durch Aufkelchen oder Verbördeln radial nach außen und umlaufend ausgeformt und dabei an die Kontur der Stufe 81 des Halsabschnitts 80 angeformt. Dadurch entsteht ein dauerhaft unlösbarer Formschluss zwischen dem Griffmitnehmer 28 und dem Griff 6. Der angestauchte Umlaufrand 77 nimmt dabei denselben Platz ein wie der Kopf der Schraube 73 in der Ausführungsform der Fig. 1.

[0074] Die Ausbildung des zweiten Teils 282 des Griffmitnehmers 28 und der Aufbau und die Funktionsweise der Koppelanordnung 10 sind auch hier unverändert zu den vorherigen Ausführungsbeispielen, so dass unmittelbar auf die obigen Ausführungen verwiesen wird.

[0075] Man erkennt, dass ein Fenster- oder Türbeschlag 1 zur Betätigung einer in einem Fenster oder in einer Tür integrierten Mechanik einen Anschlagkörper 4 hat, der an dem Fenster oder der Tür befestigbar ist. Ferner hat der Beschlag 1 einen Griff 6, der axialfest-drehbar an dem Anschlagkörper 4 gelagert ist, einen Mehrkant 8 zur mechanischen Ankopplung des Beschlages 1 an die in dem Fenster oder in der Tür integrierte Mechanik, und eine zwischen dem Griff 6 und dem Mehrkant 8 ausgebildeten Koppelanordnung 10, mit der eine Drehmoment-Übertragung vom Griff 6 zum Mehrkant 8 bewirkbar, hingegen vom Mehrkant 8 zum Griff 6 sperrbar ist. Die Koppelanordnung 10 weist hierzu zwei Mitnehmer 28, 42 auf, wobei ein erster Mitnehmer 28 drehfest mit dem Griff 6 verbunden ist, während ein zweiter Mitnehmer 42 den Mehrkant 8 drehfest aufnimmt. In dem Anschlagkörper sind 4 ferner Rastmittel 34 ausgebildet, mit denen der erste Mitnehmer 28 in wenigstens einer ausgezeichneten Funktionsstellung des Griffs 6 und/oder der in dem Fenster oder in der Tür integrierten Mechanik verrastbar ist. Um die Dauerbelastbarkeit des Beschlags 1 zu erhöhen und um weitere Anforderungen an den Beschlag 1 zu erfüllen, ist der erste Mitnehmer 28 zweiteilig ausgebildet, wobei ein erster Teil 281 axial- und drehfest mit dem Griff 6 verbunden ist, während ein zweiter Teil 282 auf den ersten Teil 281 aufgesetzt wird und mit Rastvertiefungen 134 für die Rastmittel 34 versehen ist.

[0076] Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und Verfahrensschritten, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichenliste



[0077] 






Ansprüche

1. Fenster- oder Türbeschlag (1) zur Betätigung einer in einem Fenster oder in einer Tür integrierten Mechanik,

■ mit einem Anschlagkörper (4), der an dem Fenster oder der Tür befestigbar ist,

■ mit einem Griff (6), der axialfest-drehbar an dem Anschlagkörper (4) gelagert ist,

■ mit einem Mehrkant (8) zur mechanischen Ankopplung des Beschlages (1) an die in dem Fenster oder in der Tür integrierte Mechanik, und

■ mit einer zwischen dem Griff (6) und dem Mehrkant (8) ausgebildeten Koppelanordnung (10), mit der eine Drehmoment-Übertragung vom Griff (6) zum Mehrkant (8) bewirkbar, hingegen vom Mehrkant (8) zum Griff (6) sperrbar ist,

■ wobei die Koppelanordnung (10) zwei Mitnehmer (28, 42) aufweist, wobei ein erster Mitnehmer (28) drehfest mit dem Griff (6) verbunden ist, und wobei ein zweiter Mitnehmer (42) den Mehrkant (8) drehfest aufnimmt, und

■ mit Rastmitteln (34), mit denen der erste Mitnehmer (28) in wenigstens einer ausgezeichneten Funktionsstellung des Griffs (6) und/oder der in dem Fenster oder in der Tür integrierten Mechanik verrastbar ist,

dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Mitnehmer (28) zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein erster Teil (281) mit dem Griff (6) verbunden ist, und wobei ein zweiter Teil (282) auf den ersten Teil (281) des Mitnehmers (28) aufgesetzt und mit Rastvertiefungen (134) für die Rastmittel (34) versehen ist.
 
2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teil (281) und der zweite Teil (282) des Mitnehmers (28) aus unterschiedlichen Materialien gefertigt sind.
 
3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Teil (282) drehfest mit dem ersten Teil (281) verbunden ist.
 
4. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel (34) am Anschlagkörper (4) ausgebildet sind.
 
5. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel (34) einstückig mit dem Anschlagkörper (4) sind.
 
6. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmer (28, 42) unter einem vorgegebenen Drehwinkelspiel zwischen Mitnehmerflächen (128, 142) derart miteinander kraft- und/oder formschlüssig koppelbar sind, dass eine mit der Betätigung des Griffs (6) einhergehende Bewegung auf den Mehrkant (8) übertragbar ist.
 
7. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelanordnung (10) wenigstens ein zwischen den Mitnehmern (28, 42) und dem Anschlagkörper (4) vorhandenes Sperrglied (38) aufweist, welches derart ausgebildet und/oder angeordnet ist, dass ein auf den Griff (6) einwirkendes Drehmoment auf den Mehrkant (8) übertragbar ist, dass jedoch ein auf den Mehrkant (8) einwirkendes Drehmoment eine Mehrkant-Bewegung bzw. eine Betätigung der in dem Fenster oder in der Tür integrierten Mechanik abstoppt oder sperrt.
 
8. Beschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zur Abstoppung der Mehrkant-Bewegung zwischen dem Anschlagkörper (4), jedem Sperrglied (38) und dem zweiten Mitnehmer (42) ein Reib-, Form- und/oder Kraftschluss erzeugbar ist, wobei jedes Sperrglied (38) mittels an den Mitnehmern (28, 42) ausgebildeten Funktionsflächen oder -flanken (228, 242) versetzbar und/oder betätigbar ist.
 
9. Beschlag nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Sperrglied (38) federbelastet ist.
 
10. Beschlag nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Sperrglied (38) ein Zylinderkörper oder eine Kugel ist.
 
11. Beschlag nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Anschlagkörpers (4) zu den Sperrgliedern (38) korrespondierende Sperrvertiefungen (52) vorgesehen sind, wobei jedem Sperrglied (38) wenigstens zwei Sperrvertiefungen (52) zugeordnet sind.
 
12. Beschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrvertiefungen (52) in einem Einsatzkörper (50) ausgebildet sind, der kraft- und/oder formschlüssig in den Anschlagkörper (4) eingesetzt ist.
 
13. Beschlag nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatzkörper (50) eine Ausnehmung (151) aufweist, in der die Mitnehmer (28, 42) konzentrisch zur Drehachse (D) des Griffs (6) drehbar gelagert sind.
 
14. Beschlag nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrglieder (38) und die Rastmittel (34) entlang der Drehachse (D) des Griffs (6) bzw. des Mehrkants (8) in unterschiedlichen Ebenen angeordnet sind.
 
15. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrkant (8) mit einem Mehrkantabschnitt (8a) über den Anschlagkörper (4) hinausragt, wobei die Länge (L) des über den Anschlagkörper (4) hinausragenden und in den Fenster- oder Türrahmen einführbaren Mehrkantabschnitts (8a) bei Anbringung des Anschlagkörpers (4) an dem Fenster oder an der Tür selbsttätig einstellbar ist, wobei der Mehrkant (8) längsverschieblich und drehfest in der Koppelanordnung (10) geführt ist und sich durch diese hindurch bis in den Griff (6) hinein erstreckt.
 




Zeichnung


























Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente