Selbstverriegelndes Schloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein selbstverriegelndes Schloss mit einem in Längsrichtung des Schlosses mittels eines Drückers oder eines Schlüssels entgegen einer Kraft verschieblichen, einen Riegel steuernden Schieber oder Treibstange (2) und einem den Schieber oder die Treibstange (2) bei rückgeschlossenem Riegel arretierenden federbelasteten Steuerteil, welches beim Schließen der Tür unter Aufhebung der Arretierung des Schiebers bzw. der Treibstange (2) den Riegelvorschluß freigibt, wobei das Schloss eine bei vorgeschlossenem Riegel vom Schieber bzw. Treibstange (2) gesperrte und bei rückgeschlossenem Riegel vom Schieber bzw. Treibstange (2) freigegebene Falle aufweist und der Schieber bzw. die Treibstange (2) bei freigegebener Falle durch ein Sperrglied sperrbar ist.
Eine einfach zu handhabende Sperreinrichtung, die neben einer einfachen Betätigung einen besonders einfachen und zuverlässigen Aufbau ermöglicht sieht vor, dass das Sperrglied ein den Schieber oder die Treibstange (2) blockierender Schwenkarm (9) ist, der mit einer Sperrkante (10) einer Sperrausnehmung (11) des Schiebers bzw. der Treibstange (2) zugeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein selbstverriegelndes Schloss nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein solches Schloss ist aus der DE 19626752 C2 bereits bekannt. Bei diesem bekannten selbstverriegelnden Schloss ist neben einer federbelasteten Falle ein über einen Schieber betätigbarer Riegel vorgesehen. Über ein federbelastetes Steuerteil wird eine Arretierung des mittels einer Feder in Verriegelungsrichtung kraftbeaufschlagten Schiebers aufgehoben und dieser gelangt in seine Verriegelungsstellung. Um den Riegel in seine entriegelte Position zu bringen, ist es notwendig, das Schloss mittels des Schließzylinders zu betätigen. Dies ist in vielen Fällen nicht erwünscht, beispielsweise wenn der das Schloss aufweisende Flügel der Türe nur in bestimmten Zeitabschnitten mittels des Riegels verschlossen werden soll, die restliche Zeit jedoch durch eine sogenannte Tagesschaltung des Schließblecheinsatzes der Falle lediglich am Rahmen festgelegt werden soll und dadurch ohne Schlüssel oder Drückerbetätigung öffnenbar ist. Die Verriegelung mittels des Riegels ist in diesem Fall nicht erwünscht. Daher weist dieses bekannte Schloss eine spezielle Sperreinrichtung für den Schieber auf, die einer Verlagerung des Selben entgegenwirkt. Um eine wahlweise Aktivierung bzw. Deaktivierung der automatischen Schließfunktion zu erreichen, kann der Schieber durch ein Zusammenwirken mit dem Schließzylinder mit einem an dem Schieber angebrachten Nocken festgelegt werden. Dazu ist der Schließzylinder mittels des Schlüssels in eine entsprechende Stellung zu bringen. Die wunschgemäße Deaktivierung oder Aktivierung lässt sich daher nur durch den Besitzer des Schlüssels herbeiführen.

[0003] Der Erfindung liegt dem entgegen die Aufgabe zugrunde, eine einfach zu handhabende Sperreinrichtung vorzuschlagen, die neben einer einfachen Betätigung einen besonders einfachen und zuverlässigen Aufbau ermöglicht.

[0004] Dazu sieht die Erfindung vor, dass das Sperrglied ein den Schieber oder die Treibstange blockierender Schenkarm ist, der mit einer Sperrkante einer Sperrausnehmung des Schiebers bzw. der Treibstange zugeordnet ist.

[0005] Diese einfache Ausgestaltung erlaubt eine weitgehende Freiheit hinsichtlich der Anordnung des Sperrgliedes an dem Schloss, wobei dieses schlüsselunabhängig angeordnet und betätigbar ist.

[0006] Eine Weiterbildung sieht vor, dass der Schwenkarm mittels eines Bedienelements in seine Sperrstellung bringbar ist. Dadurch ist die Betätigung erleichtert.

[0007] Eine besonders einfache Ausgestaltung sieht vor, dass das Bedienelement ein längs einer Stulpschiene verlagerbarer Schieber ist, der dem Schwenkarm diesen verschwenkend zugeordnet ist.
Es ist zudem vorgesehen, dass das Bedienelement die Treibstange in der Sperrausnehmung durchgreift, welche die Sperrkante ausbildet. Dadurch wird die Treibstange nicht unnötig geschwächt.

[0008] Schließlich ist noch vorgesehen, dass die Sperrposition des Schiebers längs der Stulpschiene und der Treibstange ebenso wie die Sperrkante in Entriegelungsrichtung der Treibstange liegt und dabei die Sperrausnehmung so angeordnet und bemessen ist, dass in Entriegelungsstellung der Treibstange die Sperrkante nahe an dem Schieber liegt. Dadurch liegt zum einen dem Schwenkarm 9 in der Sperrstellung der Treibstange keine Eingriffsöffnung gegenüber und zum anderen kann der Schieber 15 nicht in die Sperrstellung verlagert werden, da dieser bereits vorzeitig gegen die in Verriegelungsstellung der Treibstange 2 in Richtung des Schiebers 15 verlagerte Sperrkante anstößt.

[0009] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigt:

Fig. 1

einen Ausschnitt der Treibstange und der Stulpschiene eines Schlosses in ungesperrter Schaltstellung in einer Seitenansicht und Draufsicht,

Fig. 2

einen Ausschnitt nach Fig. 1 in gesperrter Stellung der Treibstange,

Fig. 3

ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand eines Ausschnitts der Treibstange und Stulpschiene entsprechend Fig. 1 und

Fig. 4

eine der Fig. 2 entsprechende Schaltstellung des Ausführungsbeispiels nach Fig. 3.

[0010] Die Stulpschiene des ausschnittsweise dargestellten Schlosses ist mit 1 bezeichnet, während die Treibstange durch eine 2 gekennzeichnet ist. Die Darstellung zeigt einen Teilabschnitt der Stulpschiene 1 und der Treibstange 2 zwischen einem Hauptschloss und zumindest einem hier nicht dargestellten Riegelelement, z.B. in einem Nebenschloss, wobei das Riegelelement über die Treibstange 2 angesteuert wird und zumindest eine Ver- und eine Entriegelungsstellung einnehmen kann. Nachfolgend wird mit Verriegelungsstellung eine Stellung der Treibstange 2 bezeichnet, in der die der Treibstange 2 zugeordneten Riegelelemente in Verriegelungsstellung bewegt sind. Analog dazu bezeichnet die Entriegelungsstellung eine Stellung der der Treibstange 2 zugeordneten Riegelelemente in der diese üblicherweise außer Eingriff mit den Riegeleingriffselementen sind. Entsprechende Richtungsangaben beziehen sich auf die Bewegungsrichtung der Treibstange 2 um in die jeweilige Verschiebeendstellung der Treibstange zu gelangen. Die nachstehend verwendete Bezeichnung Sperrstellung bezieht sich hingegen auf ein nachstehend näher bezeichnetes Sperrglied und dessen Wirkung bezüglich der Treibstange 2. Schließlich soll nachstehend nur noch der Begriff Treibstange verwendet werden, gleichwohl aber auch ein Schieber innerhalb eines Gehäuses des Haupt- oder Nebenschlosses geführt wird.

[0011] In dem dargestellten Ausschnitt ist die Treibstange 2 durch ein Führungsstück 3 unterhalb der Stulpschiene 1 geführt, wobei das Führungsstück 3 zur Abstützung der Stulpschiene 1 bei Montage des Schlosses in einer Beschlagaufnahmenut gegen den Nutgrund dient. Das Führungsstück 3 durchgreift mit zwei Ansätzen 4,5 die Treibstange 2 in Langlöchern 6 und 7, so dass die Treibstange 2 gegenüber dem Führungsstück 3 und der Stulpschiene 1 verschiebbar bleibt.

[0012] Das in den Figuren nur in seinen erfindungswesentlichen Teilen dargestellte Schloss ist ein selbstverriegelndes Schloss, bei dem die Treibstange 2 oder ein damit bewegungsgekoppelter Schieber in Verschlussrichtung der damit gekoppelten Riegelelemente federbelastet ist. In drehgeöffneter Stellung des Türflügels wird die Treibstange 2 bzw. der Schieber mittels eines Steuerteils arretiert. Bei einander gegenüberliegenden Falzen des Rahmens und Flügels wird die Arretierung aufgehoben und die mit einem in Längsrichtung des Schlosses verschiebliche Treibstange 2 bzw. Schieber werden mittels Federkraft in ihre Verschlusslage gebracht und die Riegelelemente greifen in entsprechende Riegeleingriffe ein. Aus dieser können sie mittels eines Drückers oder eines Schlüssels entgegen der Federkraft wieder zurückverlagert werden. Das Schloss weist eine bei vorgeschlossenem Riegel von der Treibstange 2 oder dem Schieber gesperrte und bei zurückgeschlossenem Riegel von Treibstange 2 oder Schieber freigegebene Falle auf und der die Treibstange 2 bzw. der Schieber ist bei freigegebener Falle durch ein Sperrglied sperrbar ist. Dieses Sperrglied 8 besteht im dargestellten Ausführungsbeispiel aus einem die Treibstange 2 blockierenden Schwenkarm 9, dem eine Sperrkante 10 einer Sperrausnehmung 11 der Treibstange 2 zugeordnet ist.

[0013] Dabei ist der Schwenkarm 9 als Federarm ausgebildet, der in einer Freigabestellung nach Fig. 1 und Fig. 2 bedingt durch seine einendige Lagerung 12 zwischen Führungsstück 3 und Stulpschiene 1 in eine von der Stulpschiene 1 abgewandte Richtung ausgelenkt ist. Die Lagerung 12 besteht im Wesentlichen aus einem U-förmig abgewinkelten Abschnitt des blattfederartigen Schwenkarms 9, der einen komplementär dazu ausgerichteten Block 13 dreiseitig umgreift. Dadurch kann der Schwenkarm 9 bei einer geringfügig gegenüber den Außenabmessungen des Blocks 13 verringerter Innenabmessung des U-förmigen Abschnitts an dem Führungsstück 3 bereits vor dessen Montage an der Stulpschiene 1 durch Klemmen befestigt werden.
An den U-förmigen Abschnitt schließt sich ein gerader gestreckter Abschnitt 14 an, der in einem Freiraum zwischen Führungsstück 3 und Stulpschiene 1 liegt. In einem bodenoffenen Fenster des Führungsstücks 3 ist ein längs des Führungsstücks 3 verschieblich gelagerter Schieber 15 vorgesehen, den der Schwenkarm 9 in einer Öffnung 16 durchgreift. Infolge dessen untergreift der Schieber 15 den Schwenkarm 9 mit einem Betätigungsabschnitt 17, der in der dargestellten Auslegung des Schwenkarms 9 im Bereich einer S-förmigen flachen Abkröpfung 18 des Schwenkarms 9 liegt. Dabei untergreift der Betätigungsabschnitt 17 den Schwenkhebel 9 im Bereich des Abschnitts 14, der gegenüber dem der Abkröpfung 18 anschließenden Abschnitts 19 in Richtung der Stulpschiene 1 aufwärts gekröpft ist. Dabei verlaufen die Abschnitte 14, 19 antiparallel und in einem spitzen Winkel zueinander. Der Abschnitt 19 ist gerade ausgeführt und endet in einem abgewinkelten Ende 20.

[0014] Dieses Ende 20 liegt in dem in der Fig. 1 dargestellten ungesperrten Stellung bedingt durch die elastischen Rückstellkräfte des Schwenkarms 9 unterhalb der Treibstange 2 und taucht dabei mit seinem freien Ende in eine Mulde 21 des Bodens 22 ein. In der Fig. 1 dargestellten ungesperrten Stellung ist der Schieber 15 in der Zeichnung nach rechts verlagert. Dabei durchgreift der Schieber 15 mit einem Bedienelement 23 eine fensterartige Öffnung 24 der Stulpschiene 1. Das Bedienelement 23 ragt dadurch minimal über die Stulpschiene 1 vor und kann mittels Handbetätigung verschoben werden. Während in der Fig. 1 die Treibstange 2 sich in einer Verriegelungsstellung befindet, ist in der Fig. 2 eine Öffnungsstellung der Treibstange 2 dargestellt. Gleichzeitig ist hier der Schieber 15 über das Bedienelement 23 in eine Sperrstellung gebracht.

[0015] Durch die Verlagerung des Schiebers 15 untergreift dieser den Schwenkarm 9 nun mit dem Betätigungsabschnitt 17 im Bereich des Abschnitts 19, was zu einem Verschwenken des Schwenkarms 9 führt. Die Drehachse bildet dabei der sich an die Lagerung 12 anschließende Bereich des Schwenkarms 9, der sich dazu elastisch verformt. Bedingt durch diese Schwenkbewegung wird das Ende 20 in der Zeichnung aufwärts verschwenkt und greift in die Sperrausnehmung 11 der Treibstange 2 ein. Diese ist nun gehindert die Verriegelungsbewegung in die in der Zeichnung rechts gelegene Richtung auszuführen. Gleichgültig also, ob die Treibstange 2 federbelastet in Richtung deren Verriegelungsstellung kraftbeaufschlagt ist oder eine andere Kraft die Treibstange zu verlagern versucht, die Treibstange 2 ist zunächst festgelegt. Ein mit einem vorstehend beschriebenen Sperrglied 8 versehenes automatisch verriegelndes Schloss, welches über eine einem Hauptschloss zugeordnete Falle verfügt, welche in ein rahmenseitiges Schließblech eingreift, dass über einen elektrischen Türöffner verfügt, kann dementsprechend durch die Sperrstellung in einen Kunden- oder Tagesbetrieb versetzt werden indem die Tür bequem und ohne Schlüssel oder Werkzeug mittels des Türöffners entriegelt wird.

[0016] Nachteilig bei dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel ist es, das zum Wirksamwerden der Sperreinrichtung die Treibstange 2 zumindest einmal in die in Fig. 2 dargestellte Lage gebracht werden muss. Daher muss das Schloss zumindest einmal über den Drücker oder den Schlüssel betätigt werden, wobei die über die Treibstange 2 bewegten Riegel zurückgeschlossen werden.

[0017] Dem entgegen zeigt die Fig. 3 und Fig. 4 ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei dem dieser Umstand nicht auftritt. Auch hierbei ist das Sperrglied ein die Treibstange 2 blockierender Schwenkarm 9, der mit einer Sperrkante 10 einer Sperrausnehmung 11 der Treibstange 2 zugeordnet ist. Auch hierbei ist die Anordnung aber so gewählt, dass das Bedienelement 23 die Treibstange 2 in der Sperrausnehmung 11 durchgreift, welche die Sperrkante 10 ausbildet. Es ist aber abweichend vom ersten Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass der Schieber 15 nur in einer Stellung bewegbar ist, in der die Treibstange 2 die daran bewegungsgekoppelten Riegel entriegelt hat.

[0018] Dies erfolgt im Wesentlichen dadurch, dass die Sperrposition des Schiebers 15 längs der Stulpschiene 1 und der Treibstange 2 ebenso wie die Sperrkante 10 in Entriegelungsrichtung der Treibstange 2 liegt und dabei die Sperrausnehmung 11 so angeordnet und bemessen ist, dass in Entriegelungsstellung der Treibstange 2 die Sperrkante 10 nahe an dem Schieber 15 liegt. Dadurch liegt zum einen dem Schwenkarm 9 in der Sperrstellung der Treibstange keine Eingriffsöffnung gegenüber und zum anderen kann der Schieber 15 nicht in die Sperrstellung verlagert werden, da dieser bereits vorzeitig gegen die in Verriegelungsstellung der Treibstange 2 in Richtung des Schiebers 15 verlagerte Sperrkante anstößt.

[0019] So zeigt die Fig. 3 eine Verriegelungsstellung der Treibstange 2 in der die Sperrkante 10 nahe dem Schieber 15 liegt und der Schieber 15 mit einer Schaufel 25 an dem aufwärts gekrümmten Ende 20 des Schenkarms 9 anliegt. Dieser ist an seinem in Richtung des Schiebers 15 gelegenen Ende mit einer hakenartigen Verdickung versehen.

[0020] Mit dieser greift der Schwenkarm 9 ausweislich der Fig. 4 in der Entriegelungsstellung der Treibstange 2 in die Sperrausnehmung 11 ein, wobei der Schwenkarm 9 elastisch verformt wird. Ein der Sperrkante 11 zugewandter Abschnitt des Schwenkarms 9 verläuft in dieser Sperrstellung senkrecht und ein unmittelbar unterhalb der Treibstange 2 geführter Steg 26, an dessen Ende die Schaufel 25 angeformt ist, untergreift das Ende 20 und stützt sich gleichzeitig mit der Schaufel 25 ab.

[0021] Die vorstehend näher beschriebene Ausgestaltung erlaubt die Herstellung des Schwenkarms 9 einstückig mit dem Führungsstück aus Kunststoff und auch der Schieber 16 kann als Formteil aus Kunststoff kostengünstig hergestellt werden.

Bezugszeichenliste

[0022] 

1

Stulpschiene

2

Treibstange

3

Führungsstück

4

Ansatz

5

Ansatz

6

Langloch

7

Langloch

8

Sperrglied

9

Schwenkarm

10

Sperrkante

11

Sperrausnehmung

12

Lagerung

13

Block

14

Abschnitt

15

Schieber

16

Öffnung

17

Betätigungsabschnitt

18

Abkröpfung

19

Abschnitt

20

Ende

21

Mulde

22

Boden

23

Bedienelement

24

fensterartige Öffnung

25

Schaufel

26

Steg

Ansprüche

1. Selbstverriegelndes Schloss mit einem in Längsrichtung des Schlosses mittels eines Drückers oder eines Schlüssels entgegen einer Kraft verschieblichen, einen Riegel steuernden Schieber oder Treibstange (2) und einem den Schieber oder die Treibstange (2) bei rückgeschlossenem Riegel arretierenden federbelasteten Steuerteil, welches beim Schließen der Tür unter Aufhebung der Arretierung des Schiebers bzw. der Treibstange (2) den Riegelvorschluß freigibt, wobei das Schloss eine bei vorgeschlossenem Riegel vom Schieber bzw. Treibstange (2) gesperrte und bei rückgeschlossenem Riegel vom Schieber bzw. Treibstange (2) freigegebene Falle aufweist und der Schieber bzw. die Treibstange (2) bei freigegebener Falle durch ein Sperrglied sperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied ein den Schieber oder die Treibstange (2) blockierender Schwenkarm (9) ist, der mit einer Sperrkante (10) einer Sperrausnehmung (11) des Schiebers bzw. der Treibstange (2) zugeordnet ist.

2. Selbstverriegelndes Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkarm (9) mittels eines Bedienelements (23) in seine Sperrstellung bringbar ist.

3. Selbstverriegelndes Schloss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (23) ein längs der Stulpschiene verlagerbarer Schieber (15) ist, der dem Schwenkarm (9) diesen verschwenkend zugeordnet ist.

4. Selbstverriegelndes Schloss nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (23) die Treibstange (2) in der Sperrausnehmung (11) durchgreift, welche die Sperrkante (10) ausbildet.

5. Selbstverriegelndes Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrposition des Schiebers (15) längs der Stulpschiene (1) und der Treibstange (2) ebenso wie die Sperrkante (10) in Entriegelungsrichtung der Treibstange (2) liegt und dabei die Sperrausnehmung (11) so angeordnet und bemessen ist, dass in Entriegelungsstellung der Treibstange (2) die Sperrkante (10) nahe an dem Schieber (15) liegt.

Zeichnung