[0001] Die Erfindung betrifft eine Treibstange für einen Treibstangenbeschlag eines Fensters,
einer Fenstertür oder dergleichen mit einem ersten Treibstangenabschnitt und einem
zweiten Treibstangenabschnitt und mit einer formschlüssigen Verbindung zweier in einer
Beschlagnut übereinander liegender Koppelabschnitte der Treibstangenabschnitte.
[0002] Eine solche Treibstange ist aus der
DE 101 54 477 Al bekannt. Bei dieser Treibstange hat ein Treibstangenabschnitt einen Klemmschuh
zur Halterung einer Klemmfeder. Ein weiterer glatt gestalteter Treibstangenabschnitt
wird in die Klemmfeder eingedrückt und ist damit kraftschlüssig gehalten. Die Treibstange
besteht mit der Klemmfeder als separates Bauteil aus sehr vielen Bauteilen, was zu
hohen Fertigungskosten führt. Weiterhin vermag die kraftschlüssige Verbindung der
Treibstangenabschnitte nur geringe Kräfte zu übertragen.
[0003] Aus der
EP 1 491 706 B1 ist ein Kraftübertragungsgestänge für Zubehörteile für Fenster und Türen mit zwei
länglichen Elementen bekannt geworden. Eines der länglichen Elemente hat eine Zahnreihe,
während das andere der länglichen Elemente eine Aufnahme für ein separat zu montierendes
Verriegelungsglied hat. Im übereinander liegenden Zustand werden die länglichen Elemente
mittels des Verriegelungsgliedes formschlüssig miteinander verbunden. Durch die Zahnreihe
in dem einen länglichen Element und die Aufnahme für das Verriegelungsglied in dem
anderem länglichen Element sind die möglichen Positionen, in denen sich die länglichen
Elemente miteinander verbinden lassen, durch ein von der Zahnreihe bestimmtes Raster
festgelegt. Weiterhin besteht das Kraftübertragungsgestänge mit dem Verriegelungsglied
aus sehr vielen Bauteilen, was zu hohen Fertigungskosten führt.
[0004] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Treibstange der eingangs genannten
Art so weiter zu bilden, dass sie besonders kostengünstig zu fertigen ist und die
rasterfreie Verbindung der Treibstangenabschnitte ermöglicht.
[0005] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Koppelabschnitt einer
der Treibstangenabschnitte quer zur vorgesehenen Bewegungsrichtung der Treibstange
angeordnete Schneid- oder Prägekanten aufweist und der Koppelabschnitt des anderen
der Treibstangenabschnitte einen von den Schneid- oder Prägekanten schneid- oder verformbar
ist.
[0006] Durch diese Gestaltung wird eine formschlüssige Verbindung unmittelbar zwischen den
Treibstangenabschnitten erzeugt, indem die Schneid- oder Prägekanten des einen Treibstangenabschnitts
den anderen Treibstangenabschnitt verformen. Ein zusätzlich zu montierendes Bauteil
wie beim Stand der Technik ist daher nicht erforderlich. Die erfindungsgemäße Treibstange
lässt sich daher besonders kostengünstig fertigen. Weiterhin lassen sich die Treibstangenabschnitte
durch die Verformung des verformbaren Treibstangenabschnitts in beliebigen und damit
rasterfreien Positionen miteinander verbinden.
[0007] Zur Vereinfachung der Montage der erfindungsgemäßen Treibstange trägt es bei, wenn
die Schneid- oder Prägekanten an dem Koppelabschnitt des in der Beschlagnut an unterer
Stelle anzuordnenden Treibstangenabschnitts angeordnet sind. Durch diese Gestaltung
lässt sich der die Schneid- oder Prägekanten aufweisende Treibstangenabschnitt zuerst
in der Beschlagnut montieren. Anschließend wird der andere Treibstangenabschnitt in
die Beschlagnut eingesetzt und auf die Schneid- oder Prägekanten gedrückt. Durch die
Verformung des zuletzt in die Beschlagnut eingesetzten Treibstangenabschnitts ist
die Treibstange an dieser Stelle montiert.
[0008] Zur weiteren Vereinfachung der Montage der erfindungsgemäßen Treibstange trägt es
bei, wenn der die Schneidoder Prägekanten aufweisende Treibstangenabschnitt eine höhere
Festigkeit aufweist als der andere Treibstangenabschnitt.
[0009] Treibstangenbeschläge weisen verschiedene Funktionselemente wie Verschluss, Kantengetriebe
oder Eckumlenkung auf, welche meist sehr stabil gefertigt sein müssen. Solche Treibstangenbeschläge
lassen sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders
kostengünstig fertigen, wenn der die Schneid- oder Prägekanten aufweisende Treibstangenabschnitt
Teil eines Verschlusses, einer Eckumlenkung oder eines Kantengetriebes des Treibstangenbeschlages
ist. Durch diese Gestaltung kann der von den Schneid- oder Prägekanten verformbare
Treibstangenabschnitt besonders einfach aufgebaut und beispielsweise als Meterware
gefertigt sein. Der verformbare Treibstangenabschnitt verbindet damit die mit einer
höheren Stabilität gefertigten Treibstangenabschnitte der Funktionselemente.
[0010] Zur weiteren Verringerung der Fertigungskosten der erfindungsgemäßen Treibstange
trägt es bei, wenn der von den Schneid- oder Prägekanten verformbare Treibstangenabschnitt
aus Kunststoff gefertigt ist.
[0011] Zur weiteren Verringerung der Fertigungskosten der erfindungsgemäßen Treibstange
trägt es bei, wenn der die Schneid- oder Prägekanten aufweisende Treibstangenabschnitt
aus Zinkdruckguss gefertigt ist.
[0012] Der die Schneid- oder Prägekanten aufweisende Treibstangenabschnitt gestaltet sich
gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders
einfach, wenn der die Schneid- oder Prägekanten aufweisende Treibstangenabschnitt
im Querschnitt U-förmig mit einer zur Abstützung am Boden der Beschlagnut vorgesehenen
Basis und davon abstehenden Schenkeln gestaltet ist und wenn eine Reihe Schneid- oder
Prägekanten an zumindest einer der Innenseiten der Schenkel angeordnet ist. Durch
diese Gestaltung sind die Schneid- oder Prägekanten als Verzahnung ausgebildet und
ermöglichen die Verbindung mit dem verformbaren Treibstangenabschnitt in beliebigen
Positionen. Vorzugsweise haben die Innenseiten der Schenkel jeweils eine Reihe Schneid-
oder Prägekanten.
[0013] Die erfindungsgemäße Treibstange ermöglicht einen besonders großen Längenausgleich
zwischen den Treibstangenabschnitten, wenn die Schneid- oder Prägekanten von den Innenseiten
der Schenkel hervorstehen. Durch diese Gestaltung lässt sich der verformbare Treibstangenabschnitt
über eine beliebige Länge in den gesamten U-förmigen Querschnitt des die Schneid-
oder Prägekanten aufweisenden Treibstangenabschnitts einfügen. Die Schneid- oder Prägekanten
müssen nur an einem Teilbereich der Schenkel angeordnet sein. Eine Fortsetzung der
Reihe der Schneidoder Prägekanten über die gesamte Länge des U-förmigen Querschnitts
ist nicht erforderlich.
[0014] Ein Herausfallen der Treibstangenabschnitte aus den Verbindungen an den Schneid-
oder Prägekanten lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung
einfach vermeiden, wenn die Treibstangenabschnitte über eine Rastverbindung miteinander
verbunden sind.
[0015] Die Rastverbindung gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung
der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn die Rastverbindung einen sich längs
der vorgesehenen Bewegungsrichtung der Treibstange erstreckende Rasthaken aufweist.
[0016] Zur weiteren Erhöhung der Stabilität der erfindungsgemäßen Treibstange trägt es bei,
wenn der Rasthaken an der Außenseite der Schenkel des im Querschnitt U-förmig gestalteten
Treibstangenabschnitts angeordnet ist.
[0017] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung
ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend
beschrieben. Diese zeigt in
- Fig. 1
- ein Fenster mit einer erfindungsgemäßen Treibstange,
- Fig. 2
- vergrößert einen Teilschnitt durch das Fenster aus Figur 1 entlang der Linie II -
II,
- Fig. 3
- eine Schnittdarstellung durch die Treibstange entlang der Linie III - III aus Figur
2,
- Fig. 4
- perspektivisch zwei Treibstangenabschnitte vor der Montage,
- Fig. 5
- die Treibstangenabschnitte aus Figur 4 in einer weiteren Ansicht.
[0018] Figur 1 zeigt ein Fenster mit einem gegen einen Rahmen 1 schwenkbaren Flügel 2 und
mit einem Treibstangenbeschlag 3 zur Verriegelung des Flügels 2 in dem Rahmen 1. Der
Treibstangenbeschlag 3 hat ein von einer Handhabe 4 antreibbares Kantengetriebe 5
zum Antrieb einer längsverschieblichen Treibstange 6. Die Treibstange 6 ist über Eckumlenkungen
7 zu Verschlüssen 8 geführt. Das Kantengetriebe 5, die Eckumlenkungen 7 und die Verschlüsse
8 sind Funktionselemente des Treibstangenbeschlages 3 und weisen jeweils Treibstangenabschnitte
9 auf, die über im Flügel 2 geführte Treibstangenabschnitte 10 miteinander verbunden
sind.
[0019] Figur 2 zeigt vergrößert eine Schnittdarstellung durch den Flügel 2 des Fensters
aus Figur 1 im Bereich des Kantengetriebes 5 und der senkrecht zur Zeichenebene verschieblichen
Treibstange 6. Das Kantengetriebe 5 ist an dem Flügel 2 befestigt. Einer der Treibstangenabschnitte
9 liegt an einem Boden einer Beschlagnut 11 des Fensters an, während der andere Treibstangenabschnitt
10 darüber liegt. Die Treibstangenabschnitte 9, 10 sind über eine Rastverbindung 12
mit in Bewegungsrichtung der Treibstange 6 angeordneten Rasthaken 13 miteinander verbunden.
Eine der Treibstangenabschnitte 9 ist im Querschnitt U-förmig mit einer am Boden der
Beschlagnut 11 geführten Basis 14 und mit davon abstehenden Schenkeln 15, 16 gestaltet.
Dieser Treibstangenabschnitt 9 ist Teil des Kantengetriebes 5. Der darüber liegende
Treibstangenabschnitt 10 verbindet den U-förmigen Treibstangenabschnitt 9 mit den
in Figur 1 beschriebenen Treibstangenabschnitten der übrigen Funktionselemente des
Treibstangenbeschlages 3.
[0020] Figur 3 zeigt in einer Schnittdarstellung durch die Treibstange 6 aus Figur 2 entlang
der Linie III - III, dass die Treibstangenabschnitte 9, 10 formschlüssig miteinander
verbunden sind. Die Treibstangenabschnitte 9, 10 weisen zu ihrer Verbindung jeweils
Koppelabschnitte 17, 18 auf. Der als Teil des Kantengetriebes 5 ausgebildete Treibstangenabschnitt
9 hat an den Innenseiten seiner Schenkel 15, 16 jeweils eine Reihe von Schneid- oder
Prägekanten 19, 20 und ist aus Metall gefertigt. Der andere der Treibstangenabschnitte
10 ist aus einem von den Schneid- oder Prägekanten 19, 20 verformbaren Material, wie
beispielsweise Kunststoff gefertigt.
[0021] Zur Montage des Treibstangenbeschlages 3 wird zunächst das Kantengetriebe 5 und die
anderen Funktionselemente mit den jeweils eigenen Treibstangenabschnitten 9 aus Figur
1 in dem Flügel 2 befestigt. Anschließend werden einzelne Treibstangenabschnitte 10
zur Verbindung der Funktionselemente in deren Treibstangenabschnitte 9 gedrückt. Dabei
schneiden oder prägen sich die Schneid- oder Prägekanten 19, 20 in die aus verformbarem
Material gefertigten Treibstangenabschnitte 10 ein, bis die Rastverbindungen 12 einschnappen.
Damit ist der Treibstangenbeschlag 3 montiert.
[0022] Figur 4 und 5 zeigen die aneinander grenzenden Bereiche der miteinander zu verbindenden
Treibstangenabschnitte 9, 10 von einander gegenüberliegenden Ansichten. Hierbei ist
zu erkennen, dass die Reihe der Schneid- oder Prägekanten 19, 20 erhaben ist, so dass
der entsprechende Koppelabschnitt 18 des anderen Treibstangenabschnitts 10 in beliebigen
Positionen auf dem Koppelabschnitt 17 des einen Treibstangenabschnitts 9 montiert
werden kann. Die Schneid- oder Prägekanten 19, 20 können selbstverständlich zur Vereinfachung
der Montage nicht dargestellte Einführschrägen aufweisen.
1. Treibstange (6) für einen Treibstangenbeschlag (3) eines Fensters, einer Fenstertür
oder dergleichen mit einem ersten Treibstangenabschnitt (9) und einem zweiten Treibstangenabschnitt
(10) und mit einer formschlüssigen Verbindung zweier in einer Beschlagnut (11) übereinander
liegender Koppelabschnitte (17, 18) der Treibstangenabschnitte (9, 10), dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelabschnitt (17) einer der Treibstangenabschnitte (9) quer zur vorgesehenen
Bewegungsrichtung der Treibstange (6) angeordnete Schneid- oder Prägekanten (19, 20)
aufweist und der Koppelabschnitt (18) des anderen der Treibstangenabschnitte (10)
einen von den Schneid- oder Prägekanten (19, 20) schneid- oder verformbar ist.
2. Treibstange nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneid- oder Prägekanten (19, 20) an dem Koppelabschnitt (17) des in der Beschlagnut
(11) an unterer Stelle anzuordnenden Treibstangenabschnitts (9) angeordnet sind.
3. Treibstange nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der die Schneid- oder Prägekanten (19, 20) aufweisende Treibstangenabschnitt (9)
eine höhere Festigkeit aufweist als der andere Treibstangenabschnitt (10).
4. Treibstange nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der die Schneid- oder Prägekanten (19, 20) aufweisende Treibstangenabschnitt (9)
Teil eines Verschlusses (8), einer Eckumlenkung (7) oder eines Kantengetriebes (5)
des Treibstangenbeschlages (3) ist.
5. Treibstange nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der von den Schneid- oder Prägekanten (19, 20) verformbare Treibstangenabschnitt
(10) aus Kunststoff gefertigt ist.
6. Treibstange nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der die Schneid- oder Prägekanten (19, 20) aufweisende Treibstangenabschnitt (9)
aus Zinkdruckguss gefertigt ist.
7. Treibstange nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der die Schneid- oder Prägekanten (19, 20) aufweisende Treibstangenabschnitt (9)
im Querschnitt U-förmig mit einer zur Abstützung am Boden der Beschlagnut (11) vorgesehenen
Basis (14) und davon abstehenden Schenkeln (15, 16) gestaltet ist und dass eine Reihe
Schneid- oder Prägekanten (19, 20) an zumindest einer der Innenseiten der Schenkel
(15, 16) angeordnet ist.
8. Treibstange nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneid- oder Prägekanten (19, 20) von den Innenseiten der Schenkel (15, 16)
hervorstehen.
9. Treibstange nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Treibstangenabschnitte (9, 10) über eine Rastverbindung (12) miteinander verbunden
sind.
10. Treibstange nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastverbindung (12) einen sich längs der vorgesehenen Bewegungsrichtung der Treibstange
(6) erstreckende Rasthaken (13) aufweist.
11. Treibstange nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthaken (13) an der Außenseite der Schenkel (15, 16) des im Querschnitt U-förmig
gestalteten Treibstangenabschnitts (9) angeordnet ist.