Schloss

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss mit einem Hauptschloss und zumindest einem Nebenschloss, wobei das Nebenschloss wenigstens ein Verriegelungselement umfasst, das zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verstellbar ist und beim Verbringen des Schlosses in die geschlossene Stellung selbsttätig in die Verriegelungsstellung verstellbar ist, sowie wenigstens eine Schlossfalle, die zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingefahrenen Stellung verschiebbar gelagert ist, wobei der Schlossfalle des Nebenschlosses und dem Verriegelungselement des Nebenschlosses jeweils eine rahmenseitige Ausnehmung zugeordnet ist, in welche das in der Verriegelungsstellung befindliche Verriegelungselement des Nebenschlosses oder die in der ausgefahrenen Stellung befindliche Schlossfalle des Nebenschlosses in der geschlossenen Stellung des Schlosses eingreift.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere ein Türschloss.

[0002] Es sind derartige Schlösser bekannt, die beim Schließen des Flügels der Tür oder dergleichen selbsttätig verriegeln, d.h. dass der Benutzer den Flügel lediglich zuschwenken muss und die selbsttätige Verriegelung ausgelöst wird, sobald der zufallende Flügel seine geschlossene Stellung innerhalb des Rahmens der Tür einnimmt. Dabei fährt zumindest ein Verriegelungselement des Schlosses automatisch aus und in eine korrespondierende Ausnehmung des Rahmens automatisch ein, um die Tür zu verriegeln. Das Verriegelungselement kann dabei zum Beispiel mit einem mechanischen oder elektrischen Antrieb gekoppelt sein, der das Verriegelungselement beim Verbringen des Flügels in seine geschlossene Stellung automatisch ausfährt.

[0003] Im Gegensatz zu einem rein manuell betätigten Schloss ist es bei einem solchen automatisch verriegelnden Schloss nicht erforderlich, dass der Benutzer das Verriegelungselement durch eine separate manuelle Betätigung des Schlosses, zum Beispiel durch Drehen eines Schlüssels, antreibt und in seine Verriegelungsstellung bringt, um das Schloss zu verriegeln. Dadurch wird die Bedienung des Schlosses für den Benutzer erleichtert.

[0004] Bei bekannten selbstverriegelnden Schlössern erweist es sich als schwierig, eine jederzeit zuverlässige und sichere selbsttätige Verriegelung des Schlosses zu realisieren, wobei bei bekannten Schlössern insbesondere die Gefahr besteht, dass das Verriegelungselement eines Nebenschlosses nicht oder nicht vollständig ausfährt und somit nur eine unzureichende Verriegelung bewirkt wird. Dies kann insbesondere selbst dann der Fall sein, wenn die Verriegelung an sich korrekt ausgelöst wird, das ausfahrende Verriegelungselement des Nebenschlosses sich aber aufgrund einer unzureichend genauen gegenseitigen Positionierung von Verriegelungselement und korrespondierender rahmenseitiger Ausnehmung mit der rahmenseitigen Ausnehmung verkeilt oder verspannt und nicht vollständig in die Ausnehmung einfährt.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schloss zu schaffen, welches einfach zu bedienen ist und welches jederzeit eine zuverlässige und sichere Verriegelung gewährleistet.

[0006] Die Aufgabe wird gelöst durch ein Schloss mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0007] Das Schloss umfasst ein Hauptschloss und zumindest ein Nebenschloss, wobei das Nebenschloss umfasst:

• wenigstens ein Verriegelungselement, das zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verstellbar ist und beim Verbringen des Schlosses in die geschlossene Stellung selbsttätig in die Verriegelungsstellung verstellbar ist, und
• wenigstens eine Schlossfalle, die zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingefahrenen Stellung verschiebbar gelagert ist.

Dabei ist der Schlossfalle des Nebenschlosses und dem Verriegelungselement des Nebenschlosses jeweils eine rahmenseitige Ausnehmung zugeordnet, in welche das in der Verriegelungsstellung befindliche Verriegelungselement des Nebenschlosses oder die in der ausgefahrenen Stellung befindliche Schlossfalle des Nebenschlosses in der geschlossenen Stellung des Schlosses eingreift.

[0008] Indem die Schlossfalle des Nebenschlosses beim Verbringen des Flügels der Tür oder dergleichen in die geschlossene Stellung in eine korrespondierende Ausnehmung des Rahmens der Tür oder dergleichen einfährt, wird der Flügel beim Verbringen des Schlosses in die geschlossene Stellung im Bereich des Nebenschlosses in einer definierten Position fixiert. Gleichzeitig wird beim Verbringen des Schlosses in die geschlossene Stellung die selbsttätige Verriegelung des Schlosses ausgelöst, so dass das Verriegelungselement in die Verriegelungsstellung gedrängt wird. Aufgrund der durch die Schlossfalle des Nebenschlosses bewirkten definierten Lagefixierung kann das Verriegelungselement dabei ungehindert in die entsprechende Ausnehmung des Rahmens einfahren, ohne durch den Rahmen behindert oder abgebremst zu werden. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass das wenigstens eine Verriegelungselement stets zuverlässig und vollständig in die entsprechende Ausnehmung einfährt. Dadurch wird selbst dann jederzeit eine hohe Sicherheit und Zuverlässigkeit der selbsttätigen Verriegelung erzielt, wenn der Flügel der Tür oder dergleichen z.B. aufgrund von Temperatur- oder Alterungseinwirkungen verformt oder verzogen ist oder der Flügel nicht mehr optimal gelagert ist.

[0009] Vorteilhafte Ausführungsformender Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen beschrieben.

[0010] Bevorzugt sind die Schlossfalle des Nebenschlosses und das Verriegelungselement des Nebenschlosses so gegenseitig angeordnet, dass die zumindest teilweise in die der Schlossfalle zugeordnete Ausnehmung des Rahmens eingefahrene Schlossfalle das Schloss in einer Stellung hält, in der das Verriegelungselement des Nebenschlosses im Wesentlichen reibungsfrei, insbesondere mit Spiel, in die dem Verriegelungselement zugeordnete Ausnehmung des Rahmens einfahrbar ist. Dadurch wird die Zuverlässigkeit und Sicherheit der selbsttätigen Verriegelung noch weiter erhöht.

[0011] Die Schlossfalle ist in dem Nebenschloss bevorzugt so gelagert, dass sie von dem in dem Hauptschloss und dem Nebenschloss angeordneten Automatismus entkoppelt ist, der die selbststätige Verriegelung des Verriegelungselements beim Verbringen des Schlosses in die geschlossene Stellung bewirkt. Dementsprechend liegt vorzugsweise keine Zwangskopplung oder gegenseitige Zwangsführung zwischen dem Verriegelungselement und der Schlossfalle vor. Die Schlossfalle kann dementsprechend entweder bei in der Verriegelungsstellung befindlichem Verriegelungselement oder bei in der Entriegelungsstellung befindlichem Verriegelungselement oder in beiden Fällen unabhängig von dem Verriegelungselement zwischen der ausgefahrenen und der eingefahrenen Stellung verschiebbar sein, d.h. insbesondere ohne mit dem Verriegelungselement zu einer gegenseitigen Zwangsführung gekoppelt zu sein. Dadurch kann die Schlossfalle in die ausgefahrene Stellung gelangen und den Flügel in der gewünschten Stellung fixieren, noch bevor die selbsttätige Verriegelung des Verriegelungselements erfolgt bzw. ausgelöst wird.

[0012] Vorzugsweise ist die in der eingefahrenen Stellung befindliche Schlossfalle des Nebenschlosses mit einer in Richtung der ausgefahrenen Stellung wirkenden Federkraft beaufschlagt. Dadurch kann in einfacher Weise ein Ausfahren der Schlossfalle bewirkt werden, wenn das Schloss in die geschlossene Stellung verbracht wird.

[0013] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist das in der Entriegelungsstellung befindliche Verriegelungselement durch die auf das Verriegelungselement und/oder auf ein mit dem Verriegelungselement gekoppeltes Element einwirkende Schwerkraft und/oder durch eine auf das Verriegelungselement und/oder auf ein mit dem Verriegelungselement gekoppeltes Element einwirkende Federkraft in Richtung der Verriegelungsstellung vorgespannt. Die selbsttätige Verriegelung kann dann bewerkstelligt werden, indem eine Halteeinrichtung, die das Verriegelungselement entgegen der mechanischen Vorspannung in der entriegelten Stellung hält, beim Verbringen des Schlosses in eine geschlossene Stellung gelöst wird. Die selbsttätige Verriegelung des Schlosses kann dabei in einfacher Weise vollständig durch die zum Beispiel durch die Schwerkraft oder ein Federelement erzeugte mechanische Vorspannung bewirkt werden, ohne dass elektrische Motoren oder Ähnliches erforderlich sind. Dadurch werden ein besonders einfacher und gleichzeitig äußerst funktionstüchtiger Gesamtaufbau des Schlosses erreicht.

[0014] Das Verriegelungselement kann beispielsweise einen Schwenkhaken umfassen, dessen Schwerpunkt so außerhalb der Schwenkachse des Schwenkhakens angeordnet ist, dass der in der Entriegelungsstellung befindliche Schwenkhaken durch die auf ihn einwirkende Schwerkraft in Richtung der Verriegelungsstellung vorgespannt ist. Das Verriegelungselement kann ebenso einen Sperrriegel, einen Bolzen oder dergleichen umfassen.

[0015] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist das Verriegelungselement mit einem Übertragungselement antriebswirksam verbunden, welches beispielsweise als linear in dem Nebenschloss verschiebbar gelagertes plattenförmiges Übertragungselement ausgebildet sein kann. Das Übertragungselement kann beispielsweise über eine Treibstange mit einem Antriebselemente des Hauptschlosses gekoppelt oder koppelbar sein. Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass eine auf das Übertragungselement einwirkende Schwerkraft und/oder Federkraft das in der Entriegelungsstellung befindliche Verriegelungselement in Richtung der Verriegelungsstellung vorspannt. Auf diese Weise lässt sich eine besonders einfache Ausgestaltung eines selbsttätig verriegelnden Schlosses realisieren.

[0016] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, dass das in der Verriegelungsstellung befindliche Verriegelungselement gegen ein Zurückdrücken in Richtung der Entriegelungsstellung gesichert ist. Das Verriegelungselement kann dann nur über eine funktionsgemäße Betätigung des Schlosses, zum Beispiel über einen Drücker oder einen Schlüssel am Hauptschloss des Schlosses, wieder in die Entriegelungsstellung gebracht werden, nicht aber durch eine von außerhalb des Schlosses zum Beispiel durch einen Benutzer direkt auf das Verriegelungselement ausgeübte Kraft. Dadurch kann eine ungewollte Entriegelung des Schlosses vermieden werden.

[0017] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das Verriegelungselement über ein insbesondere zapfenförmiges Kopplungselement mit einem Übertragungselement des Nebenschlosses gekoppelt, wobei das Kopplungselement an dem Verriegelungselement, an dem Übertragungselement und an einem gehäusefesten Teil des Nebenschlosses jeweils verschiebbar gelagert ist. Auf diese Weise kann eine besonders wirksame Kopplung des Verriegelungselements mit dem Übertragungselement gewährleistet werden, die gleichzeitig eine besonders leichtgängige Führung beider Elemente in dem Gehäuse gewährleistet.

[0018] Ferner kann in der Verriegelungsstellung des Verriegelungselements das gehäusefeste Teil einen Anschlag für das Kopplungselement bilden, der ein Zurückdrücken des Verriegelungselements in Richtung der Entriegelungsstellung blockiert. Dies stellt eine besonders einfache und zugleich wirksame Realisierung einer Rückdrücksicherung dar.

[0019] In vorteilhafter Weise kann vorgesehen sein, dass die in der ausgefahrenen Stellung befindliche Schlossfalle des Nebenschlosses über ein Übertragungselement des Nebenschlosses in die eingefahrene Stellung zurückziehbar ist. Dabei kann durch eine Betätigung des Schlosses, beispielsweise mittels eines Drückers oder eines Schlüssels des Hauptschlosses, sowohl ein Entriegeln des Schlosses und ein Einfahren der Schlossfalle bewirkt werden, so dass das in die geschlossene Stellung verbrachte und dabei selbsttätige verriegelte Schloss in einfacher Weise durch einen Benutzer wieder entriegelt werden kann, sofern das Schloss nicht zuvor versperrt worden ist.

[0020] Prinzipiell kann das Schloss einen Versperrmechanismus aufweisen, der das selbsttätig verriegelte Schloss versperrt, so dass ein unbefugtes Wieder-Entriegeln des selbsttätig verriegelten Schlosses verhindert wird, bis das Schloss wieder entsperrt wird. Eine solche Versperrung kann durch eine weitere Betätigung des Schlosses durch einen Benutzer, zum Beispiel mittels eines Schlüssels, erfolgen, wobei die Versperrbetätigung aufgrund der selbsttätigen Verriegelung des Schlosses für den Benutzer deutlich weniger aufwendig ist, als wenn das Schloss rein benutzerbetätigt verriegelt und versperrt werden müsste.

[0021] Weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Nebenschloss für ein Schloss, wobei das Nebenschloss wenigstens ein Verriegelungselement umfasst, das zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verstellbar ist, sowie wenigstens eine Schlossfalle, die zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingefahrenen Stellung verschiebbar gelagert ist, wobei das in der Entriegelungsstellung befindliche Verriegelungselement selbsttätig in die Verriegelungsstellung verstellbar ist.

[0022] Ein solches Nebenschloss eignet sich besonders zur Zusammenstellung eines wie vorstehend beschriebenen Schlosses mit einem Hauptschloss und wenigstens einem Nebenschloss, so dass die vorstehend in Bezug auf das Schloss beschriebenen vorteilhaften Ausführungsformen und Vorteile soweit anwendbar auch für das erfindungsgemäße Nebenschloss gelten.

[0023] Dadurch, dass das in der Entriegelungsstellung befindliche Verriegelungselement selbsttätig in die Verriegelungsstellung verstellbar ist und durch die Schlossfalle eine definierte Lagefixierung des Nebenschlosses relativ zu dem Rahmen der Tür oder dergleichen bewirkt, lässt sich durch das Nebenschloss eine jederzeit zuverlässige und sichere Verriegelung mit geringem Bedienaufwand für den Benutzer bewirken.

[0024] Weiterer Gegenstand der Erfindung ist eine Tür, ein Fenster oder dergleichen mit einem an einem Flügel der Tür oder dergleichen angebrachten, wie hierin beschriebenen erfindungsgemäßen Schloss oder mit zumindest einem an einem Flügel der Tür oder dergleichen angebrachten wie hierin beschriebenen erfindungsgemäßen Nebenschloss. Dabei ist das Verriegelungselement des Nebenschlosses beim Verbringen des Flügels der Tür oder dergleichen in die geschlossene Stellung selbsttätig in die Verriegelungsstellung verstellbar. Der Schlossfalle des Nebenschlosses und dem Verriegelungselement des Nebenschlosses ist dabei jeweils eine rahmenseitige Ausnehmung zugeordnet, in welche das in der Verriegelungsstellung befindliche Verriegelungselement des Nebenschlosses oder die in der ausgefahrenen Stellung befindliche Schlossfalle des Nebenschlosses in der geschlossenen Stellung des Flügels der Tür oder dergleichen eingreift.

[0025] Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung rein beispielhaft anhand einer vorteilhaften Ausführungsform unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Ansicht eines Schlosses gemäß einer Ausführungsform der Erfindung mit zwei Nebenschlössern gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2

eine teilweise geschnittene Detailansicht eines Nebenschlosses des in Fig. 1 gezeigten Schlosses; und

Fig. 3

eine perspektivische Explosionsdarstellung des in Fig. 2 gezeigten Nebenschlosses.

[0026] Fig. 1 zeigt ein Schloss gemäß einer Ausführungsform der Erfindung mit einem Hauptschloss 10, umfassend einen Schließzylinder 12 und einen handbetätigbaren Drücker 14, und mit zwei Nebenschlössern 16, die durch das Hauptschloss 10 jeweils über Treibstangen 18 ansteuerbar sind.

[0027] Die Nebenschlösser 16 sowie das Hauptschloss 10 umfassen jeweils eine Schlossfalle 20 bzw. 20', die in Fig. 1 in ihrer ausgefahrenen Stellung dargestellt ist, sowie in Fig. 1 jeweils in der Verriegelungsstellung dargestellte Verriegelungselemente 22, 22', wobei die Verriegelungselemente 22 der Nebenschlösser 16 als Schwenkhaken ausgebildet sind und das Verriegelungselement 22' des Hauptschlosses 10 als Sperrriegel ausgebildet ist.

[0028] Das in Fig. 1 dargestellte Schloss ist selbsttätig verriegelnd ausgebildet. Beim Zufallen des Flügels der Tür oder dergleichen werden die Verriegelungselemente 22, 22' sowohl der Nebenschlösser 16 als auch des Hauptschlosses 10 selbsttätig in die Verriegelungsstellung gebracht, in der sie jeweils in entsprechende Ausnehmungen eines rahmenseitig angebrachten Schließbleches verriegelnd eingreifen.

[0029] Die selbsttätige Verriegelung wird dabei durch ein rahmenseitiges Auslöseelement ausgelöst, welches ein in dem Hauptschloss 10 angeordnetes Sicherungselement beim Zufallen der Tür oder dergleichen von einer Sicherungsstellung, in der die Verriegelungselemente 22, 22' in der Entriegelungsstellung gehalten werden, in eine Entsicherungsstellung verbringt, in der diese Halterung aufgehoben ist und die Verriegelungselemente 22, 22' selbsttätig in die Verriegelungsstellung verstellt werden.

[0030] Fig. 2 und 3 zeigen das obere Nebenschloss 16 des in Fig. 1 gezeigten Schlosses im Detail.

[0031] Das Nebenschloss 16 umfasst eine Schlossfalle 20, die in einem Gehäuse 24 des Nebenschlosses 16 in Richtung eines Doppelpfeils 26 (Fig. 2) zwischen einer ausgefahrenen und einer eingefahrenen Stellung verschiebbar gelagert ist. Die Schlossfalle 20 ist dabei durch ein Federelement 28 in Richtung ihrer in Fig. 2 gezeigten ausgefahrenen Stellung vorgespannt und weist eine Anlaufschräge auf, die eine in Schwenkrichtung des Flügels zu dem das Schließblech tragenden Holm des Rahmens weisende Schrägfläche 30 (siehe Fig. 3) umfasst. Die Schlossfalle 20 läuft so beim Schließen der Tür mit ihrer Schrägfläche 30 gegen den Holm des Rahmens auf und wird dadurch in Richtung ihrer eingefahrenen Stellung gedrückt.

[0032] Das Nebenschloss 16 umfasst ferner ein Verriegelungselement 22, das zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verstellbar in dem Gehäuse 24 gelagert ist. Das Verriegelungselement 22 ist als Schwenkhaken ausgebildet, der um eine durch einen zapfenförmigen Vorsprung 32 des Gehäuses 24 gebildete gehäusefeste Schwenkachse 34 schwenkbar gelagert ist. Der in Fig. 2 und 3 beispielhaft dargestellte Schwerpunkt 36 des Verriegelungselements 22 ist dabei so außerhalb der Schwenkachse 34 angeordnet, dass der Schwenkhaken 22 durch die auf ihn einwirkende Schwerkraft aus seiner in Fig. 2 dargestellten Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung gedrängt wird, die in Fig. 2 durch gestrichelte Linien angedeutet ist.

[0033] In der Verriegelungsstellung ist das Verriegelungselement 22 bei geschlossenem Flügel in eine entsprechende Ausnehmung eines rahmenseitigen Schließblech eingefahren und bildet dabei aufgrund seiner hakenförmigen Ausgestaltung neben einer in senkrechter Richtung zur Flügelebene wirksamen Hinterschneidung mit dem Rahmen auch eine Hinterschneidung mit dem Rahmen, die in Richtung eines Pfeils 38 wirksam ist, wodurch eine besonders sichere Verriegelung der Tür erreicht wird.

[0034] Das Verriegelungselement 22 ist über ein zapfenförmiges Kopplungselement 40 antriebswirksam mit einem plattenförmigen Übertragungselement 42 des Nebenschlosses 16 gekoppelt, das in Richtung eines Doppelpfeils 44 verschiebbar in dem Gehäuse 24 gelagert ist. Das Verriegelungselement 22 und das Übertragungselement 42 sind dabei über das zapfenförmige Kopplungselement 40 so miteinander gekoppelt, dass das Verriegelungselement 22 durch Verschieben des Übertragungselements 42 in Richtung eines Pfeils 48 in Richtung seiner Verriegelungsstellung bewegbar ist und umgekehrt bei einem Wieder-Einfahren des Verriegelungselements 22.

[0035] Das Übertragungselement 42 spannt dabei durch seine Gewichtskraft das Verriegelungselement 22 zusätzlich in Richtung der Verriegelungsstellung vor. An seinem unteren Ende liegt das Übertragungselement 42 über einen Auflageabschnitt 50 auf einem Ende der in Fig. 2 gestrichelt dargestellten Treibstange 18 auf, über die das Nebenschloss 16 mit dem Hauptschloss 10 (Fig. 1) koppelbar ist. Die Treibstange 18 ist dabei in der Sicherungsstellung des in dem Hauptschloss 10 vorgesehenen Sicherungselements in der in Fig. 2 gezeigten Stellung gehalten, in der die Treibstange 18 das Übertragungselement 42 und folglich das Verriegelungselement 22 in der Entriegelungsstellung hält.

[0036] Im Zuge der selbsttätigen Verriegelung des Hauptschlosses 10 gerät das Sicherungselement in dem Hauptschloss in die Entsicherungsstellung, in der eine Bewegung der Treibstange 18 in Richtung eines Pfeils 52 freigegeben wird. Das Übertragungselement 42 ist dann nicht mehr durch die Treibstange 18 in der in Fig. 2 gezeigten Stellung gehalten, so dass das Verriegelungselement 22 selbsttätig in die Verriegelungsstellung gelangt.

[0037] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Nebenschloss 16 so dimensioniert, dass allein schon durch die von dem Nebenschloss 16 bzw. dessen Komponenten selbst ausgehenden Kräfte das Verriegelungselement 22 selbsttätig in die Verriegelungsstellung gelangt. Neben dem Eigengewicht des Verriegelungselements 22 und des Übertragungselements 42 weist das Nebenschloss 16 hierzu ein Federelement 54 auf, das das Übertragungselement 42 aus der in Fig. 2 gezeigten Ruhestellung in Richtung des Pfeils 48 drängt. Über den Auflageabschnitt 50 werden die von dem Nebenschloss 16 ausgehenden Kräfte hierbei an das Hauptschloss 10 übertragen, wo sie das Verriegelungselement 22' des Hauptschlosses 10 zusätzlich in Richtung der Verriegelungsstellung drängen.

[0038] Die Schlossfalle 20 des Nebenschlosses 16 ist über einen Schwenkhebel 56 mit dem Übertragungselement 42 derart gekoppelt, dass bei einer Betätigung des Drückers 14 (Fig. 1) im Uhrzeigersinn und einer damit einhergehenden Bewegung der Treibstange 18 und des Übertragungselements 42 in Richtung eines Pfeils 58 (Fig. 2) die Schlossfalle 20 entgegen der Kraft des Federelements 28 in die eingefahrene Stellung gebracht wird. Beim Loslassen des Drückers 14 kehrt die Schlossfalle 20 mittels der Kraft des Federelements 28 automatisch wieder in die in Fig. 2 gezeigte ausgefahrene Stellung zurück.

[0039] Durch das Einfahren der Schlossfalle 20 des Nebenschlosses 16 in die zugeordnete rahmenseitige Ausnehmung beim Schließen des Flügels der Tür oder dergleichen wird die Position des Flügels im Bereich des Nebenschlosses 16 so fixiert, dass das Verriegelungselement 22 im Zuge der mit dem Zuschwenken des Flügels ausgelösten selbsttätigen Verriegelung frei und ohne Reibung in die zugeordnete Öffnung des rahmenseitigen Schließbleches einfahren kann. Dabei reicht bereits ein teilweises Einfahren der Schlossfalle 20 aus, um die gewünschte definierte Position des Flügels zu gewährleisten. Das Verriegelungselement kann daher auch bei beispielsweise verzogenem Flügel sicher vollständig in die ihm zugeordnete Öffnung des rahmenseitigen Schließbleches einfahren. Die Schlossfalle 20 ist in dem Nebenschloss 16 so gelagert, dass sie sowohl bei in der Verriegelungsstellung als auch bei in der Entriegelungsstellung von Fig. 2 befindlichem Verriegelungselement 22 zwischen der ausgefahrenen und der eingefahrenen Stellung verschiebbar ist. Die Schlossfalle 20 ist also von dem die selbsttätige Verriegelung bewirkenden Automatismus entkoppelt gelagert und kann in die ausgefahrene Stellung gelangen und den Flügel in der gewünschten Stellung fixieren, noch bevor die selbsttätige Verriegelung des Verriegelungselements 22 erfolgt bzw. ausgelöst wird.

[0040] Das Verriegelungselement 22 des Nebenschlosses 16 weist ferner eine Rückdrücksicherung auf. Hierzu ist das zapfenförmige Kopplungselement 40 nicht nur jeweils in einer Kulisse 60, 62 des Schwenkhakens 22 und des Übertragungselements 42 zwangsgeführt, sondern zusätzlich in einer Kulisse 64 (Fig. 3) des Gehäuses 24. Die Kulisse 64 des Gehäuses 24 ist dabei so ausgestaltet, dass sie in Verriegelungsstellung des Verriegelungselements 22 eine Hinterschneidung mit dem zapfenförmigen Kopplungselement 40 bildet, die einem Zurückdrücken des Verriegelungselements 22 von außen entgegen wirkt. Das Verriegelungselement 22 kann somit nur über das Übertragungselement 42 wieder in die Entriegelungsstellung gebracht werden.

[0041] Über den Schließzylinder 12 des Hauptschlosses 10 ist das verriegelte Schloss ferner mittels eines Schlüssels durch einen Benutzer versperrbar, so dass das Schloss bis zum Entsperren durch einen befugten Benutzer nicht über den Drücker 14 entriegelt werden kann.

[0042] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel übernimmt wie vorstehend beschrieben ein Sicherungselement des Hauptschlosses 10 die Funktion, die Verriegelungselemente 22, 22' in der Verriegelungsstellung zu halten und die automatische Verriegelung auszulösen. Natürlich kann auch in einem Nebenschloss 16 ein zum Beispiel magnetischer und/oder mechanischer Automatismus zum Auslösen der selbsttätigen Verriegelung des Schlosses beim Zuschwenken des Flügels der Tür oder dergleichen vorgesehen sein, der beispielsweise ein solches Sicherungselement umfasst.

Bezuszeichenliste

[0043] 

10

Hauptschloss

12

Schließzylinder

14

Drücker

16

Nebenschloss

18

Treibstange

20, 20'

Schlossfalle

22, 22'

Verriegelungselement

24

Gehäuse

26

Doppelpfeil

28

Federelement

30

Schrägfläche

32

Vorsprung

34

Schwenkachse

36

Schwerpunkt

38

Pfeil

40

Kopplungselement

42

Übertragungselement

44

Doppelpfeil

48

Pfeil

50

Auflageabschnitt

52

Pfeil

54

Federelement

56

Schwenkhebel

58

Pfeil

60, 62, 64

Kulisse

Ansprüche

1. Schloss mit einem Hauptschloss (10) und zumindest einem Nebenschloss (16), wobei das Nebenschloss (16) umfasst:

- wenigstens ein Verriegelungselement (22, 22'), das zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verstellbar ist und beim Verbringen des Schlosses in die geschlossene Stellung selbsttätig in die Verriegelungsstellung verstellbar ist, und

- wenigstens eine Schlossfalle (20, 20'), die zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingefahrenen Stellung verschiebbar gelagert ist,

wobei der Schlossfalle (20, 20') des Nebenschlosses (16) und dem Verriegelungselement (22, 22') des Nebenschlosses (16) jeweils eine rahmenseitige Ausnehmung zugeordnet ist, in welche das in der Verriegelungsstellung befindliche Verriegelungselement (22, 22') des Nebenschlosses (16) oder die in der ausgefahrenen Stellung befindliche Schlossfalle (20, 20') des Nebenschlosses (16) in der geschlossenen Stellung des Schlosses eingreift.

2. Schloss nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Schlossfalle (20, 20') des Nebenschlosses (16) und das Verriegelungselement (22, 22') des Nebenschlosses (16) so gegenseitig angeordnet sind, dass die zumindest teilweise in die der Schlossfalle (20, 20') zugeordnete Ausnehmung des Rahmens eingefahrene Schlossfalle (20, 20') das Schloss in einer Stellung hält, in der das Verriegelungselement (22, 22') des Nebenschlosses (16) im Wesentlichen reibungsfrei, insbesondere mit Spiel, in die dem Verriegelungselement (22, 22') zugeordnete Ausnehmung des Rahmens einfahrbar ist.

3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die in der eingefahrenen Stellung befindliche Schlossfalle (20, 20') des Nebenschlosses (16) mit einer in Richtung der ausgefahrenen Stellung wirkenden Federkraft beaufschlagt ist.

4. Schloss nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das in der Entriegelungsstellung befindliche Verriegelungselement (22, 22') durch die auf das Verriegelungselement (22, 22') und/oder auf ein mit dem Verriegelungselement (22, 22') gekoppeltes Element (42) einwirkende Schwerkraft und/oder durch eine auf das Verriegelungselement (22, 22') und/oder auf ein mit dem Verriegelungselement gekoppeltes Element (42) einwirkende Federkraft in Richtung der Verriegelungsstellung vorgespannt ist.

5. Schloss nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Verriegelungselement (22, 22') einen Schwenkhaken umfasst, dessen Schwerpunkt (36) so außerhalb der Schwenkachse (34) des Schwenkhakens angeordnet ist, dass der in der Entriegelungsstellung befindliche Schwenkhaken durch die auf ihn einwirkende Schwerkraft in Richtung der Verriegelungsstellung vorgespannt ist.

6. Schloss nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Verriegelungselement (22, 22') mit einem Übertragungselement (42) antriebswirksam verbunden ist, insbesondere wobei eine auf das Übertragungselement (42) oder ein mit dem Übertragungselement (42) gekoppeltes Element einwirkende Schwerkraft und/oder Federkraft das in der Entriegelungsstellung befindliche Verriegelungselement (22, 22') in Richtung der Verriegelungsstellung vorspannt.

7. Schloss nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das in der Verriegelungsstellung befindliche Verriegelungselement (22, 22') gegen ein Zurückdrücken in Richtung der Entriegelungsstellung gesichert ist.

8. Schloss nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Verriegelungselement (22, 22') über ein insbesondere zapfenförmiges Kopplungselement (40) mit einem Übertragungselement (42) des Nebenschlosses (16) gekoppelt ist, wobei das Kopplungselement (40) an dem Verriegelungselement (22, 22'), an dem Übertragungselement (42) und an einem gehäusefesten Teil des Nebenschlosses (16) jeweils verschiebbar gelagert ist.

9. Schloss nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
in der Verriegelungsstellung des Verriegelungselements (22, 22') das gehäusefeste Teil einen Anschlag für das Kopplungselement (40) bildet, der ein Zurückdrücken des Verriegelungselements (22, 22') in Richtung der Entriegelungsstellung blockiert.

10. Schloss nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die in der ausgefahrenen Stellung befindliche Schlossfalle (20, 20') des Nebenschlosses (16) über ein Übertragungselement (42) des Nebenschlosses (16) in die eingefahrene Stellung zurückziehbar ist.

11. Nebenschloss für ein Schloss, wobei das Nebenschloss (16) umfasst:

- wenigstens ein Verriegelungselement (22, 22'), das zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verstellbar ist und

- wenigstens eine Schlossfalle (20, 20'), die zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingefahrenen Stellung verschiebbar gelagert ist,

wobei das in der Entriegelungsstellung befindliche Verriegelungselement (22, 22') selbsttätig in die Verriegelungsstellung verstellbar ist.

12. Tür oder dergleichen mit einem an einem Flügel der Tür oder dergleichen angebrachten Schloss nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 10 oder mit zumindest einem an einem Flügel der Tür oder dergleichen angebrachten Nebenschloss (16) nach Anspruch 11.

Zeichnung