(19)
(11) EP 2 545 816 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.10.2013  Patentblatt  2013/40

(21) Anmeldenummer: 12175305.7

(22) Anmeldetag:  06.07.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47G 25/06(2006.01)
A47K 10/12(2006.01)
A47K 10/06(2006.01)
D06F 57/12(2006.01)

(54)

Accessories und Befestigungselement zu deren Befestigung an einem Heizkörper

Accessories and fixing element for fixing same to a heater

Accessoires et élément de fixation pour leur fixation à un radiateur


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 11.07.2011 DE 202011103268 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
16.01.2013  Patentblatt  2013/03

(73) Patentinhaber: KERMI GmbH
94447 Plattling (DE)

(72) Erfinder:
  • Robl, Karl
    93479 Grafenwiesen (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Bressel und Partner 
Potsdamer Platz 10
10785 Berlin
10785 Berlin (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U1- 20 008 342
DE-U1- 29 714 143
DE-U1-202005 004 531
DE-U1- 29 606 285
DE-U1- 29 718 898
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft Accessoires und ein Befestigungselement zu deren Befestigung an einem Heizkörper, insbesondere an Heizkörpern mit horizontalen Heizrohren und vertikalen Sammelrohren. Die Rohre der Heizkörper sind dabei vorzugsweise rund. Sie können aber auch alle anderen bekannten Querschnittsformen aufweisen. Die Heizrohre sind dabei parallel angeordnet und mehr oder weniger voneinander beabstandet.

    [0002] Unter Accessoires werden Handtuchhalter, Haken, Ablage, Bügel etc. verstanden. Insbesondere Handtuchhalter für Badheizkörper werden meist bereits werksseitig fest am Heizkörper befestigt und sind in der Regel nicht ohne weiteres wieder entfernbar. Häufig weisen derartige Badheizkörper auch keine besonderen zusätzlichen Handtuchhalter oder andere Accessoires auf, obwohl dies vom Verbraucher oft gewünscht wird.

    [0003] Ein Heizkörper mit werksseitig vormontiertem gesonderten Handtuchhalter wird z.B. in der DE 297 14 143 U1 beschrieben.

    [0004] Es sind auch Heizkörper bekannt, welche nachträglich, also nach ihrer Herstellung, mit einer aufsteckbaren Halterung versehen werden können. Ein derartiger Heizkörper wird in der DE 297 18 898 U1 beschrieben. Dabei handelt es sich allerdings um einen plattenförmigen Heizkörper. Die aufsteckbare Halterung ist für Rohrheizkörper mit horizontalen Heizrohren und vertikalen Sammelrohren nicht geeignet.

    [0005] In der DE 200 08 342 U1 wird ein Heizkörperklemmelement zur Befestigung an Röhrenheizkörpern offenbart. Nach einer Ausführungsform dieser Erfindung ist vorgesehen, dass am Klemmelement ein Funktionselement zum Aufhängen von Handtüchern und dgl. angeordnet ist. Das Klemmelement ist dabei an einem Heizungsrohr teilweise umgreifend formschlüssig anklemmbar. In der DE 202005004531 U wird ein Accessoire und Befestigungselement gemäß der Präambel des Anspruchs 1 offenbart.

    [0006] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, Accessoires sowie ein Befestigungselement zu deren nachträglichen Befestigung an einem Heizkörper vorzustellen, wobei es sich dabei um eine möglichst einfache Art der Anbringung handeln soll und die Elemente dafür kostengünstig herstellbar sind.

    [0007] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den zugehörigen Ansprüchen enthalten.

    [0008] Demnach beinhaltet die Erfindung ein Accessoire sowie ein Befestigungselement zur Befestigung des Accessoires an einem Heizkörper mit horizontalen, parallel verlaufenden Heizrohren, wobei das Accessoire mindestens einen u-förmig gebogenen Abschnitt umfasst, wobei an einem Schenkel des Abschnitts ein horizontaler, schlitzförmiger Einschnitt vorgesehen ist und am anderen Schenkel des Abschnitts ein Funktionsabschnitt vorgesehen ist. Das Befestigungselement ist dabei als schieberartiges Teil ausgebildet und weist einen in etwa mittig gelegenen stegartigen Abschnitt auf und davon abgehende jeweils entgegengesetzt angeordnete Auflageabschnitte. Der u-förmig gebogene Abschnitt des Accessoires ist dabei um ein Heizrohr des Heizkörpers legbar, wobei ein Schenkel auf dem darunter liegenden Heizrohr zur Anlage kommt und durch Einführung des stegartigen Abschnitts in den schlitzförmigen Einschnitt ist das Accessoire am Heizkörper fixierbar.

    [0009] Nach einem besonderen Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schenkellängen der beiden Schenkel und der Öffnungswinkel des u-förmigen gebogenen Abschnitts des Accessoires in Abhängigkeit vom Rohrdurchmesser der Heizrohre und dem Abstand zwischen diesen Heizrohren ausgebildet sind. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die jeweils entgegengesetzt angeordneten Auflageabschnitte parallel zueinander angeordnete Federzungen aufweisen. Insbesondere ist dabei vorgesehen, dass die jeweils entgegengesetzt angeordnete Auflageabschnitte asymmetrisch ausgebildet sind, wobei die Federzungen unterschiedliche Materialstärken und Abstände zueinander aufweisen.

    [0010] Je nach Montagelage kann so ein fester Sitz bei Toleranzschwankungen des Rohrdurchmessers und Unterschieden in der Dicke der Beschichtung des Heizkörpers erreicht werden. Werkstoff und Ausbildung des Befestigungselementes lassen so eine gewisse Flexibilität zu, die zur spielfreien Befestigung erforderlich ist.

    [0011] Durch die Anlage des hinteren Auflageabschnittes am darunter liegenden Heizrohr kann das Accessoire nicht angehoben werden.

    [0012] Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass der Funktionsabschnitt als einseitig offener Bügel zum seitlichen Einführen von Handtüchern oder anderen Textilien ausgebildet ist.

    [0013] Nach einer weiteren Ausführung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Funktionsabschnitt als Haken oder Ablage ausgebildet ist. Vorteilhaft ist auch vorgesehen, dass das Accessoire zwei u-förmig gebogene Abschnitte umfasst, die über einen Funktionsabschnitt miteinander verbunden sind und der Funktionsabschnitt dabei einen Handtuchhalter oder eine Ablage bildet.

    [0014] Nachfolgend wird die Erfindung anhand lediglich Ausführungsbeispiele darstellender Zeichnungen näher erläutert.

    [0015] Es zeigen
    Fig. 1
    eine mögliche Ausführung eines Accessoires in perspektivischer Darstellung,
    Fig. 1a
    ein Befestigungselement in perspektivischer Darstellung,
    Fig. 2
    ein an einem Heizkörper befestigtes Accessoire,
    Fig. 2a
    einen vergrößerten Teilabschnitt "x" aus Fig. 2,
    Fig. 3
    eine weitere Variante eines an einem Heizkörper befestigten Accessoires,
    Fig. 4
    eine weitere Variante eines an einem Heizkörper befestigten Accessoires,
    Fig. 5
    eine weitere Variante eines an einem Heizkörper befestigten Accessoires.


    [0016] Die in der Zeichnung dargestellten Figuren 1 bis 5 zeigen verschiedene Accessoires 1 mit einem Befestigungselement 2 zu deren Befestigung an einem Heizkörper 3, mit horizontalen parallel verlaufenden Heizrohren 3n und vertikalen Sammelrohren.

    [0017] Die Accessoires 1 umfassen mindestens einen u-förmig gebogenen Abschnitt 1.1, wobei an einem Schenkel a des Abschnitts 1.1 ein horizontaler, schlitzförmiger Einschnitt 1.2 vorgesehen ist und am anderen Schenkel b des Abschnitts 1.1 ein Funktionsabschnitt 1.3 vorgesehen ist. Der Funktionsabschnitt 1.3 ist in den Fig. 1 und 2 als einseitig offener Bügel ausgebildet. In der Fig. 3 der Funktionsabschnitt 1.3 als Haken ausgebildet.

    [0018] In den Fig. 4 und 5 sind Varianten der Erfindung dargestellt, nach denen die Accessoires 1 zwei u-förmig gebogene Abschnitte 1.1 umfassen, die über einen Funktionsabschnitt 1.3) miteinander verbunden sind, wobei der Funktionsabschnitte dabei einen Handtuchhalter (Fig. 4) oder eine Ablage (Fig. 5) bilden.

    [0019] Das Befestigungselement 2 ist als schieberartiges Teil ausgebildet ist und weist einen in etwa mittig gelegenen stegartigen Abschnitt 2.1 auf und davon abgehende, jeweils entgegengesetzt angeordnete Auflageabschnitte 2.2, 2.3. Die jeweils entgegengesetzt angeordnete Auflageabschnitte 2.2, 2.3 weisen parallel zueinander angeordnete Federzungen 2.2.1, 2.2.2, 2.3.1, 2.3.2 auf, wobei die jeweils entgegengesetzt angeordnete Auflageabschnitte 2.2, 2.3 asymmetrisch ausgebildet sind und wobei die Federzungen 2.2.1, 2.2.2, 2.3.1, 2.3.2 unterschiedliche Materialstärken und Abstände zueinander aufweisen. Fig. 2a zeigt deutlich, dass der u-förmig gebogenen Abschnitt 1.1 des Accessoires 1 um ein Heizrohr 3.1 des Heizkörpers 3 legbar ist, wobei der Schenkel a auf dem darunter liegenden Heizrohr 3.2 zur Anlage kommt und durch Einführung des stegartigen Abschnitts 2.1 in den schlitzförmigen Einschnitt 1.2 das Accessoire 1 am Heizkörper 3 fixiert wird. Die Schenkellängen der Schenkel a, b und der Öffnungswinkel des u-förmig gebogenen Abschnitt 1.1 des Accessoires sind dabei in Abhängigkeit vom Rohrdurchmesser der Heizrohre 3.1, 3.2 und dem Abstand zwischen diesen Heizrohren ausgebildet.


    Ansprüche

    1. Accessoire und Befestigungselement zur Befestigung des Accessoires an einem Heizkörper mit horizontalen, parallel verlaufenden Heizrohren,
    wobei

    - das Accessoire (1) mindestens einen u-förmig gebogenen Abschnitt (1.1) umfasst, wobei an einem Schenkel (b) des Abschnitts (1.1) ein Funktionsabschnitt (1.3) vorgesehen ist; dadurch gekennzeichnet, dass

    - am anderen Schenkel (a) des Abschnitts (1.1) ein horizontaler, schlitzförmiger Einschnitt (1.2) vorgesehen ist;

    - das Befestigungselement (2) als schieberartiges Teil ausgebildet ist und einen in etwa mittig gelegenen stegartigen Abschnitt (2.1) und davon abgehende jeweils entgegengesetzt angeordnete Auflageabschnitte (2.2, 2.3) aufweist;

    - der u-förmig gebogenen Abschnitt (1.1) des Accessoires um ein Heizrohr (3.1) des Heizkörpers (3) legbar ist, wobei der Schenkel (a) auf dem darunter liegenden Heizrohr (3.2) zur Anlage kommt und durch Einführung des stegartigen Abschnitts (2.1) in den schlitzförmigen Einschnitt (1.2) das Accessoire (1) am Heizkörper (3) fixierbar ist.


     
    2. Accessoire und Befestigungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkellängen der Schenkel (a, b) und der Öffnungswinkel des u-förmig gebogenen Abschnitt (1.1) des Accessoires (1) in Abhängigkeit vom Rohrdurchmesser der Heizrohre (3.1, 3.2) und dem Abstand zwischen diesen Heizrohren ausgebildet sind.
     
    3. Accessoire und Befestigungselement nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils entgegengesetzt angeordnete Auflageabschnitte (2.2, 2.3) parallel zueinander angeordnete Federzungen (2.2.1, 2.2.2, 2.3.1, 2.3.2) aufweisen.
     
    4. Accessoire und Befestigungselement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils entgegengesetzt angeordnete Auflageabschnitte (2.2, 2.3) asymmetrisch ausgebildet sind, wobei die Federzungen (2.2.1, 2.2.2, 2.3.1, 2.3.2) unterschiedliche Materialstärken und Abstände zueinander aufweisen.
     
    5. Accessoire und Befestigungselement nach einem der o. g. Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsabschnitt (1.3) als einseitig offener Bügel ausgebildet ist.
     
    6. Accessoire und Befestigungselement nach einem der o. g. Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsabschnitt (1.3) als Haken oder Ablage ausgebildet ist.
     
    7. Accessoire und Befestigungselement nach einem der o. g. Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Accessoire (1) zwei u-förmig gebogenen Abschnitte (1.1) umfasst, die über einen Funktionsabschnitt (1.3) miteinander verbunden sind, wobei der Funktionsabschnitt dabei einen Handtuchhalter oder eine Ablage bildet.
     


    Claims

    1. An accessory and fixing element for fixing the accessory to a heater having horizontal heating tubes running parallel, with

    - the accessory (1) comprising at least one section (1.1) bent into a U-shape and a functional section (1.3) being provided on a leg (b) of the section (1.1); characterised in that

    - a horizontal, slot-like recess (1.2) is provided on the other leg (a) of the section (1.1);

    - the fixing element (2) is configured as a slider-like part and exhibits an approximately centrally located web-like section (2.1) having support sections (2.2, 2.3) branching off from it and being arranged opposite one another;

    - the section (1.1) of the accessory that is bent into a U-shape being able to be located about a heating tube (3.1) of the heater (3), with the leg (a) coming to rest on the underlying heating tube (3.2) and the accessory (1) being fixable to the heater (3) by the introduction of the web-like section (2.1) into the slot-like recess (1.2).


     
    2. The accessory and fixing element of claim 1 wherein the leg lengths of the legs (a, b) and the aperture angle of the section (1.1) of the accessory (1) that is bent into a U-shape are configured depending on the tube diameter of the heating tubes (3.1, 3.2) and of the distance between these heating tubes.
     
    3. The accessory and fixing element of claims 1 and 2 wherein the support sections (2.2, 2.3) arranged opposite one another exhibit spring tongues (2.2.1, 2.2.2, 2.3.1, 2.3.2) disposed parallel to one another.
     
    4. The accessory and fixing element of claim 3 wherein the support sections (2.2, 2.3) arranged opposite one another are asymmetrically configured, with the spring tongues (2.2.1, 2.2.2, 2.3.1, 2.3.2) exhibiting different material thicknesses and reciprocal distances.
     
    5. The accessory and fixing element of any one of preceding claims 1 to 3 wherein the functional section (1.3) is configured as a bow open to one side.
     
    6. The accessory and fixing element of any one of preceding claims 1 to 3 wherein the functional section (1.3) is configured as a hook or shelf.
     
    7. The accessory and fixing element of any one of the preceding claims wherein the accessory (1) comprises two sections (1.1) bent into a U-shape and which are interconnected by a functional section (1.3), with the functional section forming a towel-holder or a shelf.
     


    Revendications

    1. Accessoires et élément de fixation servant à fixer les accessoires au niveau d'un radiateur comprenant des tubes de chauffage horizontaux s'étendant de manière parallèle,
    sachant

    - que les accessoires (1) comprennent au moins une section (1.1) cintrée présentant la forme d'un U, une section fonctionnelle (1.3) étant prévue au niveau d'une branche (b) de la section (1.1),

    caractérisés en ce

    - qu'une découpe (1.2) horizontale présentant la forme d'une entaille est prévue au niveau de l'autre branche (a) de la section (1.1),

    - que l'élément de fixation (2) est réalisé sous la forme d'une pièce de type coulisseau et présente une section (2.1) de type entretoise placée approximativement au centre et des sections d'appui (2.2, 2.3) disposées respectivement de manière opposée,

    faisant saillie de cette dernière,

    - que la section (1.1) cintrée présentant une forme de U des accessoires peut être placée autour d'un tube de chauffage (3.1) du radiateur (3), sachant que la branche (a) vient en appui sur le tube de chauffage (3.2) situé en dessous et que les accessoires (1) peuvent être fixés au niveau du radiateur (3) par l'introduction de la section (2.1) de type entretoise dans la découpe (1.2) présentant une forme d'entaille.


     
    2. Accessoires et élément de fixation selon la revendication 1, caractérisés en ce que les longueurs de branche des branches (a, b) et l'angle d'ouverture de la section (1.1), cintrée de manière à présenter une forme de U, des accessoires (1) sont réalisés selon le diamètre des tubes de chauffage (3.1, 3.2) et selon l'espacement entre lesdits tubes de chauffage.
     
    3. Accessoires et élément de fixation selon les revendications 1 et 2, caractérisés en ce que les sections d'appui (2.2, 2.3) disposées respectivement de manière opposée présentent des languettes élastiques (2.2.1, 2.2.2, 2.3.1, 2.3.2) disposées les unes par rapport aux autres de manière parallèle.
     
    4. Accessoires et élément de fixation selon la revendication 3, caractérisés en ce que les sections d'appui (2.2, 2.3) disposées respectivement de manière opposée sont réalisées de manière asymétrique, sachant que les languettes élastiques (2.2.1, 2.2.2, 2.3.1, 2.3.2) présentent diverses épaisseurs de matériau et divers espacements les unes par rapport aux autres.
     
    5. Accessoire et élément de fixation selon l'une quelconque des revendications précédentes 1 à 3, caractérisés en ce que la section fonctionnelle (1.3) est réalisée sous la forme d'un étrier ouvert d'un côté.
     
    6. Accessoires et élément de fixation selon l'une quelconque des revendications précédentes 1 à 3, caractérisés en ce que la section fonctionnelle (1.3) est réalisée sous la forme d'un crochet ou d'un support.
     
    7. Accessoires et élément de fixation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisés en ce que les accessoires (1) comprennent deux sections (1.1) cintrées de manière à présenter une forme de U, lesquelles sont reliées l'une à l'autre par l'intermédiaire d'une section fonctionnelle (1.3), sachant que la section fonctionnelle forme dans ce cadre un porte-serviettes ou un support.
     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente