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EP 2 545 816 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.10.2013 Patentblatt 2013/40 |
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Anmeldetag: 06.07.2012 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Accessories und Befestigungselement zu deren Befestigung an einem Heizkörper
Accessories and fixing element for fixing same to a heater
Accessoires et élément de fixation pour leur fixation à un radiateur
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
11.07.2011 DE 202011103268 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.01.2013 Patentblatt 2013/03 |
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Patentinhaber: KERMI GmbH |
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94447 Plattling (DE) |
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Erfinder: |
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- Robl, Karl
93479 Grafenwiesen (DE)
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Vertreter: Patentanwälte Bressel und Partner |
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Potsdamer Platz 10 10785 Berlin 10785 Berlin (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-U1- 20 008 342 DE-U1- 29 714 143 DE-U1-202005 004 531
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DE-U1- 29 606 285 DE-U1- 29 718 898
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft Accessoires und ein Befestigungselement zu deren Befestigung
an einem Heizkörper, insbesondere an Heizkörpern mit horizontalen Heizrohren und vertikalen
Sammelrohren. Die Rohre der Heizkörper sind dabei vorzugsweise rund. Sie können aber
auch alle anderen bekannten Querschnittsformen aufweisen. Die Heizrohre sind dabei
parallel angeordnet und mehr oder weniger voneinander beabstandet.
[0002] Unter Accessoires werden Handtuchhalter, Haken, Ablage, Bügel etc. verstanden. Insbesondere
Handtuchhalter für Badheizkörper werden meist bereits werksseitig fest am Heizkörper
befestigt und sind in der Regel nicht ohne weiteres wieder entfernbar. Häufig weisen
derartige Badheizkörper auch keine besonderen zusätzlichen Handtuchhalter oder andere
Accessoires auf, obwohl dies vom Verbraucher oft gewünscht wird.
[0003] Ein Heizkörper mit werksseitig vormontiertem gesonderten Handtuchhalter wird z.B.
in der
DE 297 14 143 U1 beschrieben.
[0004] Es sind auch Heizkörper bekannt, welche nachträglich, also nach ihrer Herstellung,
mit einer aufsteckbaren Halterung versehen werden können. Ein derartiger Heizkörper
wird in der
DE 297 18 898 U1 beschrieben. Dabei handelt es sich allerdings um einen plattenförmigen Heizkörper.
Die aufsteckbare Halterung ist für Rohrheizkörper mit horizontalen Heizrohren und
vertikalen Sammelrohren nicht geeignet.
[0005] In der
DE 200 08 342 U1 wird ein Heizkörperklemmelement zur Befestigung an Röhrenheizkörpern offenbart. Nach
einer Ausführungsform dieser Erfindung ist vorgesehen, dass am Klemmelement ein Funktionselement
zum Aufhängen von Handtüchern und dgl. angeordnet ist. Das Klemmelement ist dabei
an einem Heizungsrohr teilweise umgreifend formschlüssig anklemmbar. In der
DE 202005004531 U wird ein Accessoire und Befestigungselement gemäß der Präambel des Anspruchs 1 offenbart.
[0006] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, Accessoires sowie ein Befestigungselement
zu deren nachträglichen Befestigung an einem Heizkörper vorzustellen, wobei es sich
dabei um eine möglichst einfache Art der Anbringung handeln soll und die Elemente
dafür kostengünstig herstellbar sind.
[0007] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte
Weiterbildungen der Erfindung sind in den zugehörigen Ansprüchen enthalten.
[0008] Demnach beinhaltet die Erfindung ein Accessoire sowie ein Befestigungselement zur
Befestigung des Accessoires an einem Heizkörper mit horizontalen, parallel verlaufenden
Heizrohren, wobei das Accessoire mindestens einen u-förmig gebogenen Abschnitt umfasst,
wobei an einem Schenkel des Abschnitts ein horizontaler, schlitzförmiger Einschnitt
vorgesehen ist und am anderen Schenkel des Abschnitts ein Funktionsabschnitt vorgesehen
ist. Das Befestigungselement ist dabei als schieberartiges Teil ausgebildet und weist
einen in etwa mittig gelegenen stegartigen Abschnitt auf und davon abgehende jeweils
entgegengesetzt angeordnete Auflageabschnitte. Der u-förmig gebogene Abschnitt des
Accessoires ist dabei um ein Heizrohr des Heizkörpers legbar, wobei ein Schenkel auf
dem darunter liegenden Heizrohr zur Anlage kommt und durch Einführung des stegartigen
Abschnitts in den schlitzförmigen Einschnitt ist das Accessoire am Heizkörper fixierbar.
[0009] Nach einem besonderen Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schenkellängen
der beiden Schenkel und der Öffnungswinkel des u-förmigen gebogenen Abschnitts des
Accessoires in Abhängigkeit vom Rohrdurchmesser der Heizrohre und dem Abstand zwischen
diesen Heizrohren ausgebildet sind. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist
vorgesehen, dass die jeweils entgegengesetzt angeordneten Auflageabschnitte parallel
zueinander angeordnete Federzungen aufweisen. Insbesondere ist dabei vorgesehen, dass
die jeweils entgegengesetzt angeordnete Auflageabschnitte asymmetrisch ausgebildet
sind, wobei die Federzungen unterschiedliche Materialstärken und Abstände zueinander
aufweisen.
[0010] Je nach Montagelage kann so ein fester Sitz bei Toleranzschwankungen des Rohrdurchmessers
und Unterschieden in der Dicke der Beschichtung des Heizkörpers erreicht werden. Werkstoff
und Ausbildung des Befestigungselementes lassen so eine gewisse Flexibilität zu, die
zur spielfreien Befestigung erforderlich ist.
[0011] Durch die Anlage des hinteren Auflageabschnittes am darunter liegenden Heizrohr kann
das Accessoire nicht angehoben werden.
[0012] Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass der Funktionsabschnitt als einseitig offener
Bügel zum seitlichen Einführen von Handtüchern oder anderen Textilien ausgebildet
ist.
[0013] Nach einer weiteren Ausführung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Funktionsabschnitt
als Haken oder Ablage ausgebildet ist. Vorteilhaft ist auch vorgesehen, dass das Accessoire
zwei u-förmig gebogene Abschnitte umfasst, die über einen Funktionsabschnitt miteinander
verbunden sind und der Funktionsabschnitt dabei einen Handtuchhalter oder eine Ablage
bildet.
[0014] Nachfolgend wird die Erfindung anhand lediglich Ausführungsbeispiele darstellender
Zeichnungen näher erläutert.
[0015] Es zeigen
- Fig. 1
- eine mögliche Ausführung eines Accessoires in perspektivischer Darstellung,
- Fig. 1a
- ein Befestigungselement in perspektivischer Darstellung,
- Fig. 2
- ein an einem Heizkörper befestigtes Accessoire,
- Fig. 2a
- einen vergrößerten Teilabschnitt "x" aus Fig. 2,
- Fig. 3
- eine weitere Variante eines an einem Heizkörper befestigten Accessoires,
- Fig. 4
- eine weitere Variante eines an einem Heizkörper befestigten Accessoires,
- Fig. 5
- eine weitere Variante eines an einem Heizkörper befestigten Accessoires.
[0016] Die in der Zeichnung dargestellten Figuren 1 bis 5 zeigen verschiedene Accessoires
1 mit einem Befestigungselement 2 zu deren Befestigung an einem Heizkörper 3, mit
horizontalen parallel verlaufenden Heizrohren 3n und vertikalen Sammelrohren.
[0017] Die Accessoires 1 umfassen mindestens einen u-förmig gebogenen Abschnitt 1.1, wobei
an einem Schenkel a des Abschnitts 1.1 ein horizontaler, schlitzförmiger Einschnitt
1.2 vorgesehen ist und am anderen Schenkel b des Abschnitts 1.1 ein Funktionsabschnitt
1.3 vorgesehen ist. Der Funktionsabschnitt 1.3 ist in den Fig. 1 und 2 als einseitig
offener Bügel ausgebildet. In der Fig. 3 der Funktionsabschnitt 1.3 als Haken ausgebildet.
[0018] In den Fig. 4 und 5 sind Varianten der Erfindung dargestellt, nach denen die Accessoires
1 zwei u-förmig gebogene Abschnitte 1.1 umfassen, die über einen Funktionsabschnitt
1.3) miteinander verbunden sind, wobei der Funktionsabschnitte dabei einen Handtuchhalter
(Fig. 4) oder eine Ablage (Fig. 5) bilden.
[0019] Das Befestigungselement 2 ist als schieberartiges Teil ausgebildet ist und weist
einen in etwa mittig gelegenen stegartigen Abschnitt 2.1 auf und davon abgehende,
jeweils entgegengesetzt angeordnete Auflageabschnitte 2.2, 2.3. Die jeweils entgegengesetzt
angeordnete Auflageabschnitte 2.2, 2.3 weisen parallel zueinander angeordnete Federzungen
2.2.1, 2.2.2, 2.3.1, 2.3.2 auf, wobei die jeweils entgegengesetzt angeordnete Auflageabschnitte
2.2, 2.3 asymmetrisch ausgebildet sind und wobei die Federzungen 2.2.1, 2.2.2, 2.3.1,
2.3.2 unterschiedliche Materialstärken und Abstände zueinander aufweisen. Fig. 2a
zeigt deutlich, dass der u-förmig gebogenen Abschnitt 1.1 des Accessoires 1 um ein
Heizrohr 3.1 des Heizkörpers 3 legbar ist, wobei der Schenkel a auf dem darunter liegenden
Heizrohr 3.2 zur Anlage kommt und durch Einführung des stegartigen Abschnitts 2.1
in den schlitzförmigen Einschnitt 1.2 das Accessoire 1 am Heizkörper 3 fixiert wird.
Die Schenkellängen der Schenkel a, b und der Öffnungswinkel des u-förmig gebogenen
Abschnitt 1.1 des Accessoires sind dabei in Abhängigkeit vom Rohrdurchmesser der Heizrohre
3.1, 3.2 und dem Abstand zwischen diesen Heizrohren ausgebildet.
1. Accessoire und Befestigungselement zur Befestigung des Accessoires an einem Heizkörper
mit horizontalen, parallel verlaufenden Heizrohren,
wobei
- das Accessoire (1) mindestens einen u-förmig gebogenen Abschnitt (1.1) umfasst,
wobei an einem Schenkel (b) des Abschnitts (1.1) ein Funktionsabschnitt (1.3) vorgesehen
ist; dadurch gekennzeichnet, dass
- am anderen Schenkel (a) des Abschnitts (1.1) ein horizontaler, schlitzförmiger Einschnitt
(1.2) vorgesehen ist;
- das Befestigungselement (2) als schieberartiges Teil ausgebildet ist und einen in
etwa mittig gelegenen stegartigen Abschnitt (2.1) und davon abgehende jeweils entgegengesetzt
angeordnete Auflageabschnitte (2.2, 2.3) aufweist;
- der u-förmig gebogenen Abschnitt (1.1) des Accessoires um ein Heizrohr (3.1) des
Heizkörpers (3) legbar ist, wobei der Schenkel (a) auf dem darunter liegenden Heizrohr
(3.2) zur Anlage kommt und durch Einführung des stegartigen Abschnitts (2.1) in den
schlitzförmigen Einschnitt (1.2) das Accessoire (1) am Heizkörper (3) fixierbar ist.
2. Accessoire und Befestigungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkellängen der Schenkel (a, b) und der Öffnungswinkel des u-förmig gebogenen
Abschnitt (1.1) des Accessoires (1) in Abhängigkeit vom Rohrdurchmesser der Heizrohre
(3.1, 3.2) und dem Abstand zwischen diesen Heizrohren ausgebildet sind.
3. Accessoire und Befestigungselement nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils entgegengesetzt angeordnete Auflageabschnitte (2.2, 2.3) parallel zueinander
angeordnete Federzungen (2.2.1, 2.2.2, 2.3.1, 2.3.2) aufweisen.
4. Accessoire und Befestigungselement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils entgegengesetzt angeordnete Auflageabschnitte (2.2, 2.3) asymmetrisch
ausgebildet sind, wobei die Federzungen (2.2.1, 2.2.2, 2.3.1, 2.3.2) unterschiedliche
Materialstärken und Abstände zueinander aufweisen.
5. Accessoire und Befestigungselement nach einem der o. g. Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsabschnitt (1.3) als einseitig offener Bügel ausgebildet ist.
6. Accessoire und Befestigungselement nach einem der o. g. Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsabschnitt (1.3) als Haken oder Ablage ausgebildet ist.
7. Accessoire und Befestigungselement nach einem der o. g. Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Accessoire (1) zwei u-förmig gebogenen Abschnitte (1.1) umfasst, die über einen
Funktionsabschnitt (1.3) miteinander verbunden sind, wobei der Funktionsabschnitt
dabei einen Handtuchhalter oder eine Ablage bildet.
1. An accessory and fixing element for fixing the accessory to a heater having horizontal
heating tubes running parallel, with
- the accessory (1) comprising at least one section (1.1) bent into a U-shape and
a functional section (1.3) being provided on a leg (b) of the section (1.1); characterised in that
- a horizontal, slot-like recess (1.2) is provided on the other leg (a) of the section
(1.1);
- the fixing element (2) is configured as a slider-like part and exhibits an approximately
centrally located web-like section (2.1) having support sections (2.2, 2.3) branching
off from it and being arranged opposite one another;
- the section (1.1) of the accessory that is bent into a U-shape being able to be
located about a heating tube (3.1) of the heater (3), with the leg (a) coming to rest
on the underlying heating tube (3.2) and the accessory (1) being fixable to the heater
(3) by the introduction of the web-like section (2.1) into the slot-like recess (1.2).
2. The accessory and fixing element of claim 1 wherein the leg lengths of the legs (a,
b) and the aperture angle of the section (1.1) of the accessory (1) that is bent into
a U-shape are configured depending on the tube diameter of the heating tubes (3.1,
3.2) and of the distance between these heating tubes.
3. The accessory and fixing element of claims 1 and 2 wherein the support sections (2.2,
2.3) arranged opposite one another exhibit spring tongues (2.2.1, 2.2.2, 2.3.1, 2.3.2)
disposed parallel to one another.
4. The accessory and fixing element of claim 3 wherein the support sections (2.2, 2.3)
arranged opposite one another are asymmetrically configured, with the spring tongues
(2.2.1, 2.2.2, 2.3.1, 2.3.2) exhibiting different material thicknesses and reciprocal
distances.
5. The accessory and fixing element of any one of preceding claims 1 to 3 wherein the
functional section (1.3) is configured as a bow open to one side.
6. The accessory and fixing element of any one of preceding claims 1 to 3 wherein the
functional section (1.3) is configured as a hook or shelf.
7. The accessory and fixing element of any one of the preceding claims wherein the accessory
(1) comprises two sections (1.1) bent into a U-shape and which are interconnected
by a functional section (1.3), with the functional section forming a towel-holder
or a shelf.
1. Accessoires et élément de fixation servant à fixer les accessoires au niveau d'un
radiateur comprenant des tubes de chauffage horizontaux s'étendant de manière parallèle,
sachant
- que les accessoires (1) comprennent au moins une section (1.1) cintrée présentant
la forme d'un U, une section fonctionnelle (1.3) étant prévue au niveau d'une branche
(b) de la section (1.1),
caractérisés en ce
- qu'une découpe (1.2) horizontale présentant la forme d'une entaille est prévue au niveau
de l'autre branche (a) de la section (1.1),
- que l'élément de fixation (2) est réalisé sous la forme d'une pièce de type coulisseau
et présente une section (2.1) de type entretoise placée approximativement au centre
et des sections d'appui (2.2, 2.3) disposées respectivement de manière opposée,
faisant saillie de cette dernière,
- que la section (1.1) cintrée présentant une forme de U des accessoires peut être placée
autour d'un tube de chauffage (3.1) du radiateur (3), sachant que la branche (a) vient
en appui sur le tube de chauffage (3.2) situé en dessous et que les accessoires (1)
peuvent être fixés au niveau du radiateur (3) par l'introduction de la section (2.1)
de type entretoise dans la découpe (1.2) présentant une forme d'entaille.
2. Accessoires et élément de fixation selon la revendication 1, caractérisés en ce que les longueurs de branche des branches (a, b) et l'angle d'ouverture de la section
(1.1), cintrée de manière à présenter une forme de U, des accessoires (1) sont réalisés
selon le diamètre des tubes de chauffage (3.1, 3.2) et selon l'espacement entre lesdits
tubes de chauffage.
3. Accessoires et élément de fixation selon les revendications 1 et 2, caractérisés en ce que les sections d'appui (2.2, 2.3) disposées respectivement de manière opposée présentent
des languettes élastiques (2.2.1, 2.2.2, 2.3.1, 2.3.2) disposées les unes par rapport
aux autres de manière parallèle.
4. Accessoires et élément de fixation selon la revendication 3, caractérisés en ce que les sections d'appui (2.2, 2.3) disposées respectivement de manière opposée sont
réalisées de manière asymétrique, sachant que les languettes élastiques (2.2.1, 2.2.2,
2.3.1, 2.3.2) présentent diverses épaisseurs de matériau et divers espacements les
unes par rapport aux autres.
5. Accessoire et élément de fixation selon l'une quelconque des revendications précédentes
1 à 3, caractérisés en ce que la section fonctionnelle (1.3) est réalisée sous la forme d'un étrier ouvert d'un
côté.
6. Accessoires et élément de fixation selon l'une quelconque des revendications précédentes
1 à 3, caractérisés en ce que la section fonctionnelle (1.3) est réalisée sous la forme d'un crochet ou d'un support.
7. Accessoires et élément de fixation selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisés en ce que les accessoires (1) comprennent deux sections (1.1) cintrées de manière à présenter
une forme de U, lesquelles sont reliées l'une à l'autre par l'intermédiaire d'une
section fonctionnelle (1.3), sachant que la section fonctionnelle forme dans ce cadre
un porte-serviettes ou un support.
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