Schloss für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen

Abstract

 Ein Schloss für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen umfasst ein Betätigungsorgan, ein Verriegelungselement sowie eine Kupplung (1) zwischen dem Betätigungsorgan und dem Verriegelungselement. Unter der Wirkung einer an dem Betätigungsorgan eingeleiteten Betätigungskraft beaufschlagt ein betätigungsseitiger Kupplungsteil (2) der Kupplung (1) einen verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) der Kupplung (1) zur Ausführung einer Öffnungsbewegung mit einer Öffnungskraft. Befindet sich eine für den verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) vorgesehene Blockiereinrichtung in einem blockierenden Zustand, so ist der verriegelungsseitige Kupplungsteil (3) gegen Ausführen einer Öffnungsbewegung blockiert. Bei Freigabezustand der Blockiereinrichtung ist der verriegelungsseitige Kupplungsteil (3) zum Ausführen einer Öffnungsbewegung freigegeben. Überschreitet bei blockierendem Zustand der Blockiereinrichtung die Öffnungskraft, mit welcher der verriegelungsseitige Kupplungsteil (3) beaufschlagt wird, einen Grenzwert, so wird die Beaufschlagung des blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteils (3) durch den betätigungsseitigen Kupplungsteil (2) überlastbedingt aufgehoben und der betätigungsseitige Kupplungsteil (2) bewegt sich unter der Wirkung einer an dem Betätigungsorgan eingeleiteten Betätigungskraft relativ zu dem blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3). Aufgrund dieser Bewegung beaufschlagt der betätigungsseitige Kupplungsteil (2) den verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) erneut mit einer Öffnungskraft und der erneut beaufschlagte verriegelungsseitige Kupplungsteil (3) führt bei Freigabezustand, nicht aber bei blockierendem Zustand der Blockiereinrichtung des verriegelungsseitigen Kupplungsteils (3) eine Öffnungsbewegung aus.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen,

● mit einem Betätigungsorgan,

● mit einem Verriegelungselement sowie

● mit einer Kupplung zwischen dem Betätigungsorgan und dem Verriegelungselement, die einerseits einen dem Betätigungsorgan zugeordneten betätigungsseitigen Kupplungsteil und andererseits einen dem Verriegelungselement zugeordneten verriegelungsseitigen Kupplungsteil aufweist,

● wobei der betätigungsseitige Kupplungsteil unter der Wirkung einer an dem Betätigungsorgan eingeleiteten Betätigungskraft den verriegelungsseitigen Kupplungsteil zur Ausführung einer Öffnungsbewegung mit einer Öffnungskraft beaufschlagt,

● wobei das Verriegelungselement aufgrund einer Öffnungsbewegung des verriegelungsseitigen Kupplungsteils aus einem Verriegelungszustand in einen Offenzustand überführbar ist,

● wobei für den verriegelungsseitigen Kupplungsteil eine in einen blockierenden Zustand und in einen Freigabezustand schaltbare Blockiereinrichtung vorgesehen ist und der verriegelungsseitige Kupplungsteil bei blockierendem Zustand der Blockiereinrichtung gegen Ausführen einer Öffnungsbewegung blockiert und bei Freigabezustand der Blockiereinrichtung zum Ausführen einer Öffnungsbewegung freigegeben ist und

● wobei bei blockierendem Zustand der Blockiereinrichtung des verriegelungsseitigen Kupplungsteils die Beaufschlagung des blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteils durch den betätigungsseitigen Kupplungsteil bei Überschreiten eines Grenzwertes der Öffnungskraft überlastbedingt aufhebbar ist und sich der betätigungsseitige Kupplungsteil nach überlastbedingter Aufhebung der Beaufschlagung des verriegelungsseitigen Kupplungsteils unter der Wirkung einer an dem Betätigungsorgan eingeleiteten Betätigungskraft relativ zu dem blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteil bewegt.

[0002] Ein derartiges Schloss ist offenbart in DE 10 2005 039 959 A1. Im Falle des Standes der Technik ist als Betätigungsorgan ein Tür-Außendrücker vorgesehen, der auf einem Ende eines Drückerdorns aufsitzt. An dem gegenüberliegenden Ende ist der Drückerdorn mit einem Antriebsteil versehen, der seinerseits einen in radialer Richtung vorragenden Sperrnocken aufweist. Dem Sperrnocken ist eine schaltbare Blockiereinrichtung zugeordnet. Ist die Blockiereinrichtung in einen Freigabezustand geschaltet, so gibt sie den Sperrnocken und folglich auch dem Antriebsteil mit dem Drückerdorn und dem darauf aufsitzenden Tür-Außendrücker für eine Dreh-Öffnungsbewegung um die Längsachse des Drückerdorns frei. Eine derartige Dreh-Öffnungsbewegung kann durch Niederdrücken des Tür-Außendrückers bewirkt werden und führt dazu, dass eine als Verriegelungselement vorgesehene Falle des vorbekannten Schlosses aus einer Verriegelungsstellung in eine Offenstellung zurückgezogen wird. Befindet sich die Blockiereinrichtung in einem blockierenden Zustand, so blockiert sie über den Sperrnocken den Antriebsteil und den Drückerdorn gegen eine Dreh-Öffnungsbewegung und somit den Tür-Außendrücker gegen ein Niederdrücken. Wird bei diesem Funktionszustand der Blockiereinrichtung an dem Tür-Außendrücker beispielsweise bei einem Einbruchsversuch eine irregulär große Betätigungskraft eingeleitet, so wird der Drückerdorn an einer Sollbruchstelle von dem durch die Blockiereinrichtung blockierten Antriebsteil abgeschert. In der Folge lässt sich der Tür-Außendrücker zwar niederdrücken, der Drückerdorn dreht sich aber relativ zu dem blockierten Antriebsteil und die Falle behält ungeachtet der Betätigung des Tür-Außendrückers ihre Verriegelungsstellung bei. Nachteiligerweise ist durch das Abscheren des Drückerdorns von dem Antriebsteil der Tür-Außendrücker von dem Antriebsteil und somit auch von der Falle dauerhaft entkoppelt. Auch nach einem befugten Überführen der Blockiereinrichtung in den Freigabezustand ist es nicht möglich, die mit dem vorbekannten Schloss versehene Tür mittels des Tür-Außendrückers zu entriegeln.

[0003] Diesem Nachteil des Standes der Technik abzuhelfen, ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung.

[0004] Erfindungsgemäß gelöst wird diese Aufgabe durch das Schloss gemäß Anspruch 1. Demnach kann im Falle der Erfindung nach der überlastbedingten Entkoppelung des Betätigungsorgans von dem Verriegelungselement erneut eine Antriebsverbindung zwischen dem Betätigungsorgan und dem Verriegelungselement hergestellt werden. Unter Nutzung dieser erneuten Antriebsverbindung lässt sich durch Einleiten einer Betätigungskraft an dem Betätigungsorgan das Verriegelungselement über den betätigungsseitigen Kupplungsteil und den von diesem beaufschlagten verriegelungsseitigen Kupplungsteil aus dem Verriegelungszustand in den Offenzustand überführen. Zuvor ist lediglich die Blockiereinrichtung des verriegelungsseitigen Kupplungsteils aus dem blockierenden Zustand in den Freigabezustand zu schalten. Bei der Blockiereinrichtung kann es sich insbesondere um einen mittels eines Schlüssels schaltbaren Mechanismus handeln. Als Verriegelungselemente kommen beispielsweise eine Falle und/oder ein Verriegelungsbolzen in Frage. Wurden aufgrund der an dem Betätigungsorgan eingeleiteten übergroßen Betätigungskraft Teile des Schlosses in Mitleidenschaft gezogen, so besteht nach dem Entriegeln des Schlosses und dem anschließenden Öffnen der mit dem Schloss versehenen Tür, des entsprechenden Fensters oder dergleichen die Möglichkeit, das dann zugängliche Schloss in Stand zu setzen oder gegen ein unbeschädigtes Schloss auszutauschen.

[0005] Besondere Ausführungsarten der Erfindung nach Anspruch 1 ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen 2 bis 12.

[0006] Im Falle der Erfindungsbauart nach Anspruch 2 ist der betätigungsseitige Kupplungsteil der zwischen dem Betätigungsorgan und dem Verriegelungselement vorgesehenen Kupplung als um eine Mitnehmerachse drehbarer Mitnehmer ausgebildet, der den verriegelungsseitigen Kupplungsteil an seinem Außenumfang mit einer Öffnungskraft beaufschlagt. Die Nutzung einer Drehbewegung zur Übertragung der Betätigungskraft in den verriegelungsseitigen Kupplungsteil führt zu einer platzsparenden Bauweise des erfindungsgemäßen Schlosses.

[0007] Gemäß Anspruch 3 greift in den Mitnehmer des erfindungsgemäßen Schlosses ein Antriebselement in Richtung der Mitnehmerachse ein. Dieses Antriebselement steht mit dem Betätigungsorgan in Antriebsverbindung und treibt seinerseits den Mitnehmer um die Mitnehmerachse an. Als in den Mitnehmer eingreifendes Antriebselement kann insbesondere ein Dorn eines als Betätigungsorgan dienenden Drückers oder Drehknaufs vorgesehen sein.

[0008] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der den betätigungsseitigen Kupplungsteil ausbildende Mitnehmer im Innern einer als verriegelungsseitiger Kupplungsteil vorgesehenen Kupplungshülse angeordnet und mit der Mitnehmerachse parallel zu einer Hülsenachse der Kupplungshülse ausgerichtet. Bevorzugtermaßen sind der Mitnehmer und die Kupplungshülse konzentrisch, d.h. die Mitnehmerachse des Mitnehmers und die Hülsenachse der Kupplungshülse fallen miteinander zusammen.

[0009] Jeweils für sich alleine und erst recht in Kombination miteinander bedingen auch die konstruktiven Maßnahmen der Ansprüche 3 und 4 eine kompakte Bauweise des erfindungsgemäßen Schlosses.

[0010] Ebenfalls im Interesse einer kompakten Bauweise und gleichzeitig im Interesse einer Minimierung der Anzahl der Bauteile, die zur Realisierung der Funktionen des erfindungsgemäßen Schlosses benötigt werden, ist im Falle der Erfindungsbauart nach Anspruch 5 zwischen dem betätigungsseitigen Kupplungsteil und dem verriegelungsseitigen Kupplungsteil eine reaktivierbare Kupplungseinrichtung vorgesehen. Wird der verriegelungsseitige Kupplungsteil von dem betätigungsseitigen Kupplungsteil aufgrund einer entsprechenden Betätigungskraft mit einer regulären Öffnungskraft beaufschlagt, so stellt die reaktivierbare Kupplungseinrichtung im aktivierten Zustand die zum Entriegeln des Schlosses erforderliche Antriebsverbindung zwischen dem Betätigungsorgan und dem Verriegelungselement her. Überschreitet die von dem betätigungsseitigen Kupplungsteil in den verriegelungsseitigen Kupplungsteil eingeleitete Öffnungskraft bei blockiertem verriegelungsseitigen Kupplungsteil einen Grenzwert, so wird die reaktivierbare Kupplungseinrichtung gelöst und dadurch deaktiviert und das Betätigungsorgan ist von dem Verriegelungselement antriebsmäßig entkoppelt. Wird nach dem antriebsmäßigen Entkoppeln des Betätigungsorgans von dem Verriegelungselement an dem Betätigungsorgan erneut eine Betätigungskraft eingeleitet und liegt der Betrag dieser erneuten Betätigungskraft unterhalb des zu einem Lösen der reaktivierbaren Kupplungseinrichtung führenden Grenzwertes, so wird die überlastbedingt gelöste Kupplungseinrichtung wieder in einen aktivierten Zustand überführt und dadurch reaktiviert.

[0011] Eine weitere bevorzugte Bauart des erfindungsgemäßen Schlosses zeichnet sich dadurch aus, dass die Kupplung zwischen dem Betätigungsorgan und dem Verriegelungselement zweistufig ausgebildet ist (Anspruch 6). Eine erste lösbare Kupplungseinrichtung der zweistufigen Kupplung ist bei regulärem Betrieb des Schlosses wirksam. Wird bei freigegebenem verriegelungsseitigen Kupplungsteil an dem Betätigungsorgan eine reguläre Betätigungskraft eingeleitet, so stellt die erste lösbare Kupplungseinrichtung die zum Entriegeln des Schlosses erforderliche Antriebsverbindung zwischen dem Betätigungsorgan und dem Verriegelungselement her. Bei irregulären Bedingungen, etwa im Falle eines Einbruchsversuchs und einer damit verbundenen Überbelastung des blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteils durch den betätigungsseitigen Kupplungsteil wird die erste Kupplungseinrichtung gelöst. Damit kann sich der betätigungsseitige Kupplungsteil relativ zu dem verriegelungsseitigen Kupplungsteil bewegen und das Betätigungsorgan ist von dem Verriegelungselement entkoppelt. Aufgrund der Bewegung des betätigungsseitigen Kupplungsteils relativ zu dem verriegelungsseitigen Kupplungsteil wird die zweite lösbare Kupplungseinrichtung der zweistufigen Kupplung aktiviert. Die zweite lösbare Kupplungseinrichtung bewirkt eine Wiederherstellung der Antriebsverbindung zwischen dem Betätigungsorgan und dem Verriegelungselement bei regulärer Betätigungskraft. Die wiederhergestellte Antriebsverbindung ermöglicht bei freigegebenem verriegelungsseitigen Kupplungsteil eine Entriegelung des Schlosses mittels des Betätigungsorgans. Nach dem Entriegeln des Schlosses kann die mit dem Schloss versehene Tür bzw. das betreffende Fenster oder dergleichen geöffnet werden und das Schloss ist für etwaige Instandsetzungsarbeiten oder für eine Demontage zugänglich. Überschreitet die Betätigungskraft den hierfür vorgesehenen Grenzwert, so wird auch die zweite lösbare Kupplungseinrichtung außer Funktion gesetzt.

[0012] Zur Gewährleistung eines konstruktiv einfachen Aufbaus der zwischen dem Betätigungsorgan und dem Verriegelungselement vorgesehenen Kupplung ist ausweislich Anspruch 7 vorgesehen, dass die reaktivierbare Kupplungseinrichtung und/oder die erste lösbare Kupplungseinrichtung und/oder die zweite lösbare Kupplungseinrichtung als formschlüssige Kupplungseinrichtung ausgebildet ist bzw. sind.

[0013] Ausweislich Anspruch 8 ist die formschlüssige Kupplungseinrichtung aufgrund der Überbelastung des blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteils durch den betätigungsseitigen Kupplungsteil lösbar, indem der verriegelungsseitige Kupplungsteil und der betätigungsseitige Kupplungsteil relativ zueinander ausgelenkt werden. Infolge dieser Auslenkung wird der zwischen den Kupplungsteilen zuvor bestehende Formschluss aufgehoben. Wird die Bewegung des betätigungsseitigen Kupplungsteils relativ zu dem verriegelungsseitigen Kupplungsteil als Drehbewegung ausgeführt, so empfiehlt sich zur gegenseitigen Auslenkung von betätigungsseitigem und verriegelungsseitigem Kupplungsteil eine Dreh-Hubbewegung wenigstens eines der Kupplungsteile. An einem erfindungsgemäßen Schloss mit einem um eine Mitnehmerachse drehbaren Mitnehmer als betätigungsseitiger Kupplungsteil wirkt der Mitnehmer an einem Hubsteuerungselement bei seiner Drehbewegung mit einem an dem verriegelungsseitigen Kupplungsteil vorgesehenen Hubsteuerungselement zusammen. Das Zusammenwirken der Hubsteuerungselemente bewirkt eine von dem bestätigungsseitigen Kupplungsteil und dem verriegelungsseitigen Kupplungsteil relativ zueinander ausgeführte Hubbewegung längs der Mitnehmerachse und damit verbunden eine Aufhebung des zuvor zwischen dem betätigungsseitigen Kupplungsteil und dem verriegelungsseitigen Kupplungsteil bestehenden Formschlusses. Als Hubsteuerungselement in Frage kommen beispielsweise Steuerschrägen an dem betätigungsseitigen Kupplungsteil und/oder an dem verriegelungsseitigen Kupplungsteil.

[0014] Die Ansprüche 9 und 10 betreffen Bauarten des erfindungsgemäßen Schlosses, die eine als formschlüssige Kupplungseinrichtung ausgebildete reaktivierbare Kupplungseinrichtung aufweisen. Die zur Reaktivierung der Kupplungseinrichtung erforderliche Wiederherstellung des Formschlusses zwischen dem betätigungsseitigen Kupplungsteil und dem verriegelungsseitigen Kupplungsteil erfolgt in diesem Fall mittels einer Rückstellkraft, die infolge der gegenseitigen Auslenkung des betätigungsseitigen Kupplungsteils und des verriegelungsseitigen Kupplungsteils wirkt (Anspruch 9). In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung wird die Rückstellkraft mit Hilfe einer Schlosskastenwand eines Schlosskastens erzeugt, welcher die reaktivierbare Kupplungseinrichtung aufnimmt (Anspruch 10). Infolge der gegenseitigen Auslenkung der Formschlusselemente der reaktivierbaren Kupplungseinrichtung wird die Schlosskastenwand elastisch verformt. Die von der Schlosskastenwand folglich ausgeübte Rückstellkraft bewirkt die Wiederherstellung des Formschlusses zwischen den Formschlusselementen der reaktivierbaren Kupplungseinrichtung.

[0015] Gemäß den Ansprüchen 11 und 12 kann an erfindungsgemäßen Schlössern mit einer zweistufigen Kupplung zwischen dem Betätigungsorgan und dem Verriegelungselement die erste lösbare Kupplungseinrichtung und/oder die zweite lösbare Kupplungseinrichtung als reaktivierbare Kupplungseinrichtung ausgebildet bzw. unter Zerstören der Kupplungseinrichtung lösbar sein. Bevorzugt wird erfindungsgemäß eine Schlossbauart, im Falle derer die erste lösbare Kupplungseinrichtung der zweistufigen Kupplung bei Überlast zerstört wird und als zweite lösbare Kupplungseinrichtung eine reaktivierbare Kupplungseinrichtung vorgesehen ist. Eine durch Zerstören lösbare Kupplungseinrichtung lässt sich mit geringem konstruktiven Aufwand und folglich mit einem geringen Fertigungsaufwand und geringen Fertigungskosten vorzugsweise als formschlüssige Kupplungseinrichtung realisieren. Ist die erste lösbare Kupplungseinrichtung überlastbedingt zerstört, so tritt die zweite lösbare Kupplungseinrichtung in Funktion. Ist diese reaktivierbar und wird das Betätigungsorgan nach dem Zerstören der ersten lösbaren Kupplungseinrichtung weiterhin mit einer übergroßen Betätigungskraft beaufschlagt, so sorgt die zweite lösbare Kupplungseinrichtung bei blockiertem verriegelungsseitigen Kupplungselement dafür, dass das Betätigungsorgan von dem Verriegelungselement entkoppelt bleibt und dass dementsprechend das Verriegelungselement mittels des Betätigungsorgans nicht in den Offenzustand überführt werden kann. Wird der verriegelungsseitige Kupplungsteil durch Umschalten seiner Blockiereinrichtung freigegeben, so wird die zweite lösbare Kupplungseinrichtung reaktiviert. Die Antriebsverbindung zwischen dem Betätigungsorgan und dem Verriegelungselement ist damit wiederhergestellt und erlaubt ein Entriegeln des Schlosses mittels des Betätigungsorgans.

[0016] Nachstehend wird die Erfindung anhand beispielhafter schematischer Darstellungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine Explosionsdarstellung einer zwischen einem Betätigungsorgan und einem Verriegelungselement eines Türschlosses angeordneten Kupplung mit einem betätigungsseitigen Kupplungsteil sowie mit einem verriegelungsseitigen Kupplungsteil,

Figuren 2 und 3

den verriegelungsseitigen Kupplungsteil der Kupplung gemäß Figur 1,

Figur 4

die Kupplung gemäß Figur 1 im montierten Zustand und bei regulären Lastverhältnissen,

Figur 5

die Kupplung gemäß Figur 4 in der Ansicht in Richtung des Pfeils V in Figur 4,

Figuren 6 und 7

die Kupplung gemäß Figur 4 bei irregulären Lastverhältnissen,

Figur 8

die Kupplung gemäß Figur 4 in Einbaulage an einem Schlosskasten,

Figur 9

die Kupplung gemäß Figur 6 in Einbaulage an dem Schlosskasten gemäß Figur 8 und

Figur 10

die Kupplung gemäß Figur 7 in Einbaulage an dem Schlosskasten gemäß den Figuren 8 und 9.

[0017] Gemäß Figur 1 umfasst eine Kupplung 1 einen betätigungsseitigen Kupplungsteil 2 sowie einen verriegelungsseitigen Kupplungsteil 3.

[0018] Der betätigungsseitige Kupplungsteil 2 ist als Mitnehmer ausgebildet und weist eine Mitnehmerachse 4 auf. Er besitzt einen zylindrischen Grundkörper 5, an dessen achsparalleler Außenwand insgesamt vier Längsnuten 6 mit schwalbenschwanzförmigem Querschnitt vorgesehen sind. An ihrem in Figur 1 unteren Längsende sind die Längsnuten 6 offen. An dem gegenüberliegenden axialen Ende ist der zylindrische Grundkörper 5 des betätigungsseitigen Kupplungsteils 2 mit einem in radialer Richtung vorstehenden Außenbund 7 versehen. Dieser weist an seiner dem verriegelungsseitigen Kupplungsteil 3 zugewandten Unterseite insgesamt vier betätigungsseitige Steuernocken 8 auf. Um die Mitnehmerachse 4 sind die betätigungsseitigen Steuernocken 8 unter Ausbildung von betätigungsseitigen Nockenzwischenräumen 9 gleichmäßig verteilt. Flanken 10 der betätigungsseitigen Steuernocken 8 sind abgeschrägt, ebene Stirnflächen 11 der betätigungsseitigen Steuernocken 8 verlaufen in einer Ebene senkrecht zu der Mitnehmerachse 4.

[0019] Im Innern des zylindrischen Grundkörpers 5 ist der betätigungsseitige Kupplungsteil 2 mit einer Vierkantöffnung 12 versehen, die sich längs der Mitnehmerachse 4 erstreckt und in eine Stirnfläche des zylindrischen Grundkörpers 5 mündet. Die Oberseite des Außenbundes 7 ist gegenüber der oberen Stirnfläche des Grundkörpers 5 zurückgesetzt und bildet eine Stufenfläche 13 aus.

[0020] Der verriegelungsseitige Kupplungsteil 3 ist nach Art einer Kupplungshülse ausgeführt und besitzt einen hohlzylindrischen Grundkörper 14 mit einer Hülsenachse 15 (Figur 2). Von der Innenwand des hohlzylindrischen Grundkörpers 14 ragen insgesamt vier im Querschnitt schwalbenschwanzförmige Leisten 16 vor. Figur 3 zeigt sämtliche schwalbenschwanzförmigen Leisten 16, in Figur 1 sind aufgrund der gewählten Perspektive lediglich zwei zu erkennen. Die schwalbenschwanzförmigen Leisten 16 erstrecken sich längs der Hülsenachse 15 und sind bezüglich ihrer Geometrie passgenau auf die Längsnuten 6 an dem zylindrischen Grundkörper 5 des betätigungsseitigen Kupplungsteils 2 abgestimmt.

[0021] An der in Figur 2 nach unten weisenden Seite endet der hohlzylindrische Grundkörper 14 des verriegelungsseitigen Kupplungsteils 3 in einer ebenen Stirnfläche 17. Das gegenüberliegende Längsende des hohlzylindrischen Grundkörpers 14 ist kronenartig ausgebildet und weist insgesamt vier verriegelungsseitige Nocken 18 mit abgeschrägten Flanken 19 und ebenen Stirnflächen 20 auf. Um die Hülsenachse 15 folgen die verriegelungsseitigen Nocken 18 mit gleichen Abständen aufeinander. Gegenüber den schwalbenschwanzförmigen Leisten 16 im Innern des hohlzylindrischen Grundkörpers 14 sind die verriegelungsseitigen Nocken 18 in Umfangsrichtung um die Hülsenachse 15 versetzt (Figur 3). Zwischen den verriegelungsseitigen Nocken 18 verbleiben verriegelungsseitige Nockenzwischenräume 21.

[0022] An seiner Außenseite ist an den hohlzylindrischen Grundkörper 14 des verriegelungsseitigen Kupplungsteils 3 ein umlaufender Vorsprung 22 angeformt. An diesem sind eine Abstützung 23 für einen in Figur 3 angedeuteten Fallenbetätigungshebel 24 sowie ein Widerlager 25 für einen in Figur 3 gleichfalls angedeuteten Blockierhebel 26 einer Blockiereinrichtung 27 vorgesehen. Der Fallenbetätigungshebel 24 steht in dem dargestellten Beispielsfall mit einer als Verriegelungselement vorgesehenen und in den Abbildungen nicht gezeigten Falle in Verbindung. Zusätzlich oder alternativ zu der Falle können andersartige Verriegelungselemente, beispielsweise ein Riegelbolzen, vorgesehen sein. Auch die andersartigen Verriegelungselemente werden gegebenenfalls über den Fallenbetätigungshebel 24 betätigt.

[0023] Zur Montage der Kupplung 1 wird der betätigungsseitige Kupplungsteil 2 mit den voreilenden offenen Enden der Längsnuten 6 in den hohlzylindrischen Grundkörper 14 des verriegelungsseitigen Kupplungsteils 3 derart eingeschoben, dass die schwalbenschwanzförmigen Leisten 16 an der Innenwand des hohlzylindrischen Grundkörpers 14 im Innern der Längsnuten 6 an dem Grundkörper 5 des betätigungsseitigen Kupplungsteils 2 zu liegen kommen. Damit ergibt sich die in den Figuren 4 und 5 dargestellte Anordnung. Die Mitnehmerachse 4 des betätigungsseitigen Kupplungsteils 2 fällt mit der Hülsenachse 15 des verriegelungsseitigen Kupplungsteils 3 zusammen. Die schwalbenschwanzförmigen Leisten 16 des verriegelungsseitigen Kupplungsteils 3 sind um die Mitnehmerachse 4 bzw. die Hülsenachse 15 spielfrei im Innern der Längsnuten 6 des betätigungsseitigen Kupplungsteils 2 aufgenommen. Die ebenen Stirnflächen 11 der betätigungsseitigen Steuernocken 8 sind von dem Grund der verriegelungsseitigen Nockenzwischenräume 21 geringfügig beabstandet. Die verriegelungsseitigen Steuernocken 18 stützen sich mit ihren ebenen Stirnflächen 20 an dem Grund der betätigungsseitigen Nockenzwischenräume 9 ab. Aufgrund der Abmessungen der betätigungsseitigen Steuernocken 8 sowie der verriegelungsseitigen Steuernocken 18 einerseits und der betätigungsseitigen Nockenzwischenräume 9 sowie der verriegelungsseitigen Nockenzwischenräume 21 andererseits sowie aufgrund der Positionierung der schwalbenschwanzförmigen Leisten 16 gegenüber den verriegelungsseitigen Steuernocken 18 sind die Flanken 10 der betätigungsseitigen Steuernocken 8 von den ihnen in Richtung um die Mitnehmerachse 4 bzw. die Hülsenachse 15 benachbarten Flanken 19 der verriegelungsseitigen Steuernocken 18 beabstandet.

[0024] In Einbaulage ist die in dem Funktionszustand gemäß den Figuren 4 und 5 befindliche Kupplung 1 in Figur 8 dargestellt.

[0025] Demnach ist die Kupplung 1 im Innern eines Schlosskastens 28 untergebracht, der seinerseits eine Schlosskastenwand 29 aufweist. Alle dargestellten Bauteile sind Komponenten eines Schlosses 30, das in gewohnter Weise in einer falzseitigen Ausfräsung eines Türflügels zu montieren ist. Zur Verriegelung des Türflügels an einem zugeordneten festen Rahmen dient als Verriegelungselement die vorstehend erwähnte Falle des Schlosses 30. Von der Türaußenseite her kann das Schloss 30 mittels eines Betätigungsorganes in Form eines nur in Figur 8 angedeuteten Außendrückers 31 betätigt werden. Der Außendrücker 31 sitzt auf einem gleichfalls nur in Figur 8 angedeuteten Drückerdorn 32 auf, der einen Vierkantquerschnitt besitzt und als Antriebselement in die Vierkantöffnung 12 an dem zylindrischen Grundkörper 5 des betätigungsseitigen Kupplungsteils 2 eingreift. Über einen in den Abbildungen nicht gezeigten Schließzylinder herkömmlicher Bauart kann durch Schlüsselbetätigung die in Figur 3 angedeutete Blockiereinrichtung 27 in einen den verriegelungsseitigen Kupplungsteil 3 blockierenden Zustand und in einen Freigabezustand geschaltet werden.

[0026] Sowohl der betätigungsseitige Kupplungsteil 2 als auch der verriegelungsseitige Kupplungsteil 3 sind an dem Schlosskasten 28 um die Mitnehmerachse 4 bzw. die Hubachse 15 drehbar gelagert. Der betätigungsseitige Kupplungsteil 2 liegt der Schlosskastenwand 29 mit der Stufenfläche 13 des Außenbundes 7 gegenüber und greift mit dem zylindrischen Grundkörper 5 in eine Lageröffnung an der Schlosskastenwand 29 ein. Der verriegelungsseitige Kupplungsteil 3 ist über den umlaufenden Vorsprung 22 an der Schlosskastenwand 29 abgestützt und mit dem hohlzylindrischen Grundkörper 14 in einem Lagerauge der Schlosskastenwand 29 drehgelagert.

[0027] Befindet sich die Blockiereinrichtung 27 im Freigabezustand, so ist der Blockierhebel 26 aus dem Bewegungsbereich des Widerlagers 25 an dem umlaufenden Vorsprung 22 des verriegelungsseitigen Kupplungsteils 3 herausgeschwenkt. Wird bei diesen Verhältnissen der Außendrücker 31 niedergedrückt, so dreht sich der Drückerdorn 32 um seine Längsachse und treibt dadurch den betätigungsseitigen Kupplungsteil 2 mit einer Drehbewegung um die Mitnehmerachse 4 an. Über die Längsnuten 6 an dem zylindrischen Grundkörper 5 des betätigungsseitigen Kupplungsteils 2 und die in die Längsnuten 6 eingreifenden Leisten 16 an der Innenwand des verriegelungsseitigen Kupplungsteils 3 wird die an dem Außendrücker 31 eingeleitete Betätigungskraft in den verriegelungsseitigen Kupplungsteil 3 abgetragen.

[0028] Die Längsnuten 6 an dem betätigungsseitigen Kupplungsteil 2 und die Leisten 16 an dem verriegelungsseitigen Kupplungsteil 3 bilden die beiderseitigen Kupplungselemente einer ersten formschlüssigen Kupplungseinrichtung 33 zwischen dem betätigungsseitigen Kupplungsteil 2 und dem verriegelungsseitigen Kupplungsteil 3. Über die erste Kupplungseinrichtung 33 wird bei im Freigabezustand befindlicher Blockiereinrichtung 27 eine durch Betätigung des Außendrückers 31 bewirkte Drehbewegung des betätigungsseitigen Kupplungsteils 2 um die Mitnehmerachse 4 in eine gleichsinnige Drehbewegung des verriegelungsseitigen Kupplungsteils 3 um die Hülsenachse 15 umgesetzt. Bei dieser Drehbewegung des verriegelungsseitigen Kupplungsteils 3 um die Hülsenachse 15 handelt es sich um eine Öffnungsbewegung, die dazu führt, dass der Fallenbetätigungshebel 24, der an der Abstützung 23 des an dem verriegelungsseitigen Kupplungsteil 3 vorgesehenen umlaufenden Vorsprungs 22 gelagert ist, verschoben und dadurch die in der Verriegelungsstellung befindliche Falle des Schlosses 30 in die Offenstellung zurückgezogen wird.

[0029] Wird die Blockiereinrichtung 27 durch Schlüsselbetätigung in den blockierenden Zustand geschaltet und dementsprechend der Blockierhebel 26 vor das an dem umlaufenden Vorsprung 22 des verriegelungsseitigen Kupplungsteils 3 vorgesehene Widerlager 25 geschwenkt, so ist der verriegelungsseitige Kupplungsteil 3 gegen eine Öffnungsbewegung blockiert. Damit einher geht eine Blockierung des über den betätigungsseitigen Kupplungsteil 2 an den verriegelungsseitigen Kupplungsteil 3 angebundenen Außendrückers 31. Mit einer Betätigungskraft regulärer Größe lässt sich der Außendrücker 31 nicht niederdrücken.

[0030] Wird bei blockiertem verriegelungsseitigen Kupplungsteil 3 an dem Außendrücker 31 beispielsweise bei einem Einbruchsversuch eine irregulär große Betätigungskraft eingeleitet, so baut sich an der Abtriebsseite des betätigungsseitigen Kupplungsteils 2 eine Öffnungskraft auf, welcher die erste Kupplungseinrichtung 33 zwischen dem betätigungsseitigen Kupplungsteil 2 und dem blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteil 3 nicht Stand halten kann. Aufgrund einer entsprechenden Auslegung der Verbindung zwischen den Leisten 16 und dem hohlzylindrischen Grundkörper 14 des verriegelungsseitigen Kupplungsteils 3 werden die Leisten 16 in Folge der Beaufschlagung durch den betätigungsseitigen Kupplungsteil 2 überlastbedingt abgeschert und die erste Kupplungseinrichtung 33 wird damit gelöst. In dem gezeigten Beispielsfall erfolgt ein Abscheren der Leisten 16, sobald der Betrag des von dem betätigungsseitigen Kupplungsteil 2 in den blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteil 3 abgetragene Drehmoments einen Grenzwert von etwa 60 Nm überschreitet.

[0031] Nach dem Abscheren der Leisten 16 dreht sich bei fortgesetzter Beaufschlagung des Außendrückers 31 der betätigungsseitige Kupplungsteil 2 relativ zu dem blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteil 3 um die Mitnehmerachse 4. Aufgrund dieser Drehbewegung ergibt sich an der Kupplung 1 die in den Figuren 6 und 9 dargestellte Situation.

[0032] Der betätigungsseitige Kupplungsteil 2 hat sich nach der Zerstörung der ersten Kupplungseinrichtung 33 mit den betätigungsseitigen Steuernocken 8 den verriegelungsseitigen Steuernocken 18 an dem verriegelungsseitigen Kupplungsteil 3 so weit angenähert, dass die in der Bewegungsrichtung des betätigungsseitigen Kupplungsteils 2 voreilenden Flanken 10 der betätigungsseitigen Steuernocken 8 mit den diesen gegenüberliegenden Flanken 19 der verriegelungsseitigen Steuernocken 18 in Kontakt kommen.

[0033] Bei weiterhin blockiertem verriegelungsseitigen Kupplungsteil 3 führt eine fortgesetzte Einleitung einer übergroßen Betätigungskraft an dem Außendrücker 31 dazu, dass der betätigungsseitige Kupplungsteil 2 seine Drehbewegung relativ zu dem blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteil 3 fortsetzt. Infolgedessen wird der betätigungsseitige Kupplungsteil 2 aufgrund des Zusammenwirkens der als Steuerungsschrägen dienenden abgeschrägten Flanken 10, 19 an den betätigungsseitigen Steuernocken 8 und den verriegelungsseitigen Steuernocken 18 in Richtung der Mitnehmerachse 4 soweit verlagert, bis die ebenen Stirnflächen 11 der betätigungsseitigen Steuernocken 8 über das Niveau der ebenen Stirnflächen 20 an den verriegelungsseitigen Steuernocken 18 angehoben sind. Damit ist die Hubbewegung des betätigungsseitigen Kupplungsteils 2 gegenüber dem verriegelungsseitigen Kupplungsteils 3 beendet und der betätigungsseitige Kupplungsteil 2 bewegt sich bei fortgesetzter Beaufschlagung des Außendrückers 31 relativ zu dem verriegelungsseitigen Kupplungsteil 3 weiter um die Mitnehmerachse 4. An der Kupplung 1 ergibt sich damit der Betriebszustand gemäß den Figuren 7 und 10.

[0034] Wie Figur 10 erkennen lässt, ist die Hubbewegung, welche der betätigungsseitige Kupplungsteil 2 längs der Mitnehmerachse 4 relativ zu dem verriegelungsseitigen Kupplungsteil 3 ausführt, aufgrund der Abstützung der Kupplung 1 an der Schlosskastenwand 29 mit einer Verformung der Schlosskastenwand 29 verbunden. Nachdem diese Verformung der Schlosskastenwand 29 elastischer Natur ist, übt die Schlosskastenwand 29 auf den entlang der Mitnehmerachse 4 angehobenen betätigungsseitigen Kupplungsteil 2 eine Rückstellkraft längs der Mitnehmerachse 4 aus.

[0035] Wird ausgehend von der Situation gemäß den Figuren 7 und 10 der zuvor niedergedrückte Außendrücker 31 durch Einleiten einer entsprechenden Betätigungskraft in Richtung auf seine Ausgangsstellung nach oben geschwenkt, so ergeben sich wieder die Verhältnisse gemäß den Figuren 6 und 9. Die betätigungsseitigen Steuernocken 8 und die verriegelungsseitigen Steuernocken 18 gleiten mit ihren ebenen Stirnflächen 11, 20 in Gegenrichtung der vorausgegangenen Relativ-Drehbewegung aneinander entlang, bis die betätigungsseitigen Steuernocken 8 und die verriegelungsseitigen Steuernocken 18 jeweils wieder zu einem Nockenzwischenraum 9, 21 gelangen. Aufgrund der zwischen dem verriegelungsseitigen Kupplungsteil 3 und der Schlosskastenwand 29 auftretenden, verhältnismäßig großen Reibung dreht sich der verriegelungsseitige Kupplungsteil 3 allenfalls geringfügig mit dem zurückgedrehten betätigungsseitigen Kupplungsteil 2 mit. Unter der Wirkung der von der Schlosskastenwand 29 ausgeübten Rückstellkraft senkt sich der betätigungsseitige Kupplungsteil 2 dann so weit ab, bis die verriegelungsseitigen Steuernocken 18 mit ihren ebenen Stirnflächen 20 auf dem Grund der betätigungsseitigen Nockenzwischenräume 9 aufsetzen und sich damit wieder die Verhältnisse gemäß den Figuren 6 und 9 einstellen.

[0036] Wird der Außendrücker erneut mit einer übergroßen Betätigungskraft niedergedrückt und bleibt der verriegelungsseitige Kupplungsteil 3 blockiert, so wiederholt der betätigungsseitige Kupplungsteil 2 die beschriebene Dreh-Hubbewegung relativ zu dem verriegelungsseitigen Kupplungsteil 3. Infolgedessen ist sichergestellt, dass der verriegelungsseitige Kupplungsteil 3 keine Öffnungsbewegung ausführt und folglich die mit dem verriegelungsseitigen Kupplungsteil 3 antriebsverbundene Falle in der Verriegelungsstellung verbleibt.

[0037] Soll nach einem gescheiterten Einbruchsversuch die mit dem Schloss 30 versehene Tür befugtermaßen geöffnet werden, so ist zunächst die Blockiereinrichtung 27 durch Schlüsselbetätigung in den Freigabezustand zu überführen. Dies kann insbesondere auch von der Türaußenseite her geschehen.

[0038] Wird der Außendrücker 31 bei in den Freigabezustand geschalteter Blockiereinrichtung 27 niedergedrückt und der betätigungsseitige Kupplungsteil 2 dementsprechend um die Mitnehmerachse 4 gedreht, so beaufschlagen die betätigungsseitigen Steuernocken 8 des betätigungsseitigen Kupplungsteils 2 mit ihren in Bewegungsrichtung voreilenden Flanken 10 die ihnen gegenüberliegenden Flanken 19 der verriegelungsseitigen Steuernocken 18. Setzt sich nach dem Auflaufen der betätigungsseitigen Steuernocken 8 auf die verriegelungsseitigen Steuernocken 18 die Beaufschlagung des Außendrückers 31 fort, so nimmt der betätigungsseitige Kupplungsteil 2 den verriegelungsseitigen Kupplungsteil 3 bei seiner Bewegung um die Mitnehmerachse 4 mit und der auf diese Art und Weise bewegte verriegelungsseitige Kupplungsteil 3 beaufschlagt über den Fallenbetätigungshebel 24 die Falle des Schlosses 30 in einem öffnenden Sinne und die mit dem Schloss 30 versehene Tür kann geöffnet werden.

[0039] Die betätigungsseitigen Steuernocken 8 an dem betätigungsseitigen Kupplungsteil 2 und die verriegelungsseitigen Steuernocken 18 an dem verriegelungsseitigen Kupplungsteil 3 bilden demnach beiderseitige Kupplungselemente einer zweiten lösbaren Kupplungseinrichtung 34. Im Gegensatz zu der ersten Kupplungseinrichtung 33 ist die zweite Kupplungseinrichtung 34 reaktivierbar. Nach einem überlastbedingten Aufheben des Formschlusses zwischen den betätigungsseitigen Steuernocken 8 und den verriegelungsseitigen Steuernocken 18 wird die zweite Kupplungseinrichtung 34 unter der Wirkung der von der Schlosskastenwand 29 ausgeübten Rückstellkraft wieder in einen aktivierten Zustand mit Formschluss zwischen den betätigungsseitigen Steuernocken 8 und den verriegelungsseitigen Steuernocken 18 überführt.

Ansprüche

1. Schloss für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen,

● mit einem Betätigungsorgan (31),

● mit einem Verriegelungselement sowie

● mit einer Kupplung (1) zwischen dem Betätigungsorgan (31) und dem Verriegelungselement, die einerseits einen dem Betätigungsorgan (31) zugeordneten betätigungsseitigen Kupplungsteil (2) und andererseits einen dem Verriegelungselement zugeordneten verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) aufweist,

● wobei der betätigungsseitige Kupplungsteil (2) unter der Wirkung einer an dem Betätigungsorgan (31) eingeleiteten Betätigungskraft den verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) zur Ausführung einer Öffnungsbewegung mit einer Öffnungskraft beaufschlagt,

● wobei das Verriegelungselement aufgrund einer Öffnungsbewegung des verriegelungsseitigen Kupplungsteils (3) aus einem Verriegelungszustand in einen Offenzustand überführbar ist,

● wobei für den verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) eine in einen blockierenden Zustand und in einen Freigabezustand schaltbare Blockiereinrichtung (27) vorgesehen ist und der verriegelungsseitige Kupplungsteil (3) bei blockierendem Zustand der Blockiereinrichtung (27) gegen Ausführen einer Öffnungsbewegung blockiert und bei Freigabezustand der Blockiereinrichtung (27) zum Ausführen einer Öffnungsbewegung freigegeben ist und

● wobei bei blockierendem Zustand der Blockiereinrichtung (27) des verriegelungsseitigen Kupplungsteils (3) die Beaufschlagung des blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteils (3) durch den betätigungsseitigen Kupplungsteil (2) bei Überschreiten eines Grenzwertes der Öffnungskraft überlastbedingt aufhebbar ist und sich der betätigungsseitige Kupplungsteil (2) nach überlastbedingter Aufhebung der Beaufschlagung des verriegelungsseitigen Kupplungsteils (3) unter der Wirkung einer an dem Betätigungsorgan (31) eingeleiteten Betätigungskraft relativ zu dem blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) bewegt,

dadurch gekennzeichnet, dass
an der Kupplung (1) zwischen dem Betätigungsorgan (31) und dem Verriegelungselement nach der überlastbedingten Aufhebung der Beaufschlagung des blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteils (3) der betätigungsseitige Kupplungsteil (2) aufgrund seiner Bewegung relativ zu dem blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) den verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) unter der Wirkung einer an dem Betätigungsorgan (31) eingeleiteten Betätigungskraft erneut mit einer Öffnungskraft beaufschlagt, wobei der von dem betätigungsseitigen Kupplungsteil (2) erneut beaufschlagte verriegelungsseitige Kupplungsteil (3) bei Freigabezustand, nicht aber bei blockierendem Zustand der Blockiereinrichtung (27) des verriegelungsseitigen Kupplungsteils (3), eine Öffnungsbewegung ausführt.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

● dass der betätigungsseitige Kupplungsteil (2) als Mitnehmer ausgebildet ist, der um eine Mitnehmerachse (4) drehbar und mit einer an dem Betätigungsorgan (31) eingeleiteten Betätigungskraft zur Ausführung einer Drehbewegung um die Mitnehmerachse (4) beaufschlagbar ist,

● dass der zur Ausführung einer Drehbewegung um die Mitnehmerachse (4) beaufschlagte Mitnehmer an seinem Außenumfang den verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) mit einer Öffnungskraft beaufschlagt,

● dass sich der Mitnehmer nach überlastbedingter Aufhebung der Beaufschlagung des blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteils (3) unter der Wirkung einer an dem Betätigungsorgan (31) eingeleiteten Betätigungskraft relativ zu dem blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) um die Mitnehmerachse (4) dreht und

● dass nach der überlastbedingten Aufhebung der Beaufschlagung des blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteils (3) der Mitnehmer aufgrund seiner Drehbewegung relativ zu dem blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) den verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) unter der Wirkung einer an dem Betätigungsorgan (31) eingeleiteten Betätigungskraft erneut mit einer Öffnungskraft beaufschlagt.

3. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer mittels eines in Richtung der Mitnehmerachse (4) in den Mitnehmer eingreifenden Antriebselementes (32) mit einer an dem Betätigungsorgan (31) eingeleiteten Betätigungskraft zur Ausführung einer Drehbewegung um die Mitnehmerachse (4) beaufschlagbar ist.

4. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

● dass der verriegelungsseitige Kupplungsteil (3) als Kupplungshülse mit einer Hülsenachse (15) ausgebildet ist,

● dass der als Mitnehmer ausgebildete betätigungsseitige Kupplungsteil (2) im Innern der Kupplungshülse angeordnet ist und mit der Mitnehmerachse (4) in Richtung der Hülsenachse (15) verläuft,

● dass sich der Mitnehmer nach der überlastbedingten Aufhebung der Beaufschlagung der blockierten Kupplungshülse unter der Wirkung einer an dem Betätigungsorgan (31) eingeleiteten Betätigungskraft relativ zu der blockierten Kupplungshülse um die Mitnehmerachse (4) dreht und

● dass nach der überlastbedingten Aufhebung der Beaufschlagung der blockierten Kupplungshülse der Mitnehmer aufgrund seiner Drehbewegung relativ zu der blockierten Kupplungshülse die Kupplungshülse unter der Wirkung einer an dem Betätigungsorgan (31) eingeleiteten Betätigungskraft erneut mit einer Öffnungskraft beaufschlagt.

5. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der betätigungsseitige Kupplungsteil (2) unter der Wirkung einer an dem Betätigungsorgan (31) eingeleiteten Betätigungskraft den verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) mit einer Öffnungskraft beaufschlagt, indem zwischen dem betätigungsseitigen Kupplungsteil (2) und dem verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) eine reaktivierbare Kupplungseinrichtung (34) mit Kupplungselementen (8, 18) vorgesehen ist, die als beiderseitige Kupplungselemente einerseits dem betätigungsseitigen Kupplungsteil (2) und andererseits dem verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) zugeordnet sind, wobei die reaktivierbare Kupplungseinrichtung (34) im aktivierten Zustand die Öffnungskraft von dem betätigungsseitigen Kupplungsteil (2) in den verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) überträgt und wobei die reaktivierbare Kupplungseinrichtung (34) bei blockierendem Zustand der Blockiereinrichtung (27) und bei Überschreiten eines Grenzwertes der Öffnungskraft überlastbedingt lösbar und dadurch deaktivierbar und nach dem überlastbedingten Lösen aufgrund der Bewegung des betätigungsseitigen Kupplungsteils (2) relativ zu dem blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) wieder in einen aktivierten Zustand überführbar und dadurch reaktivierbar ist.

6. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (1) zwischen dem Betätigungsorgan (31) und dem Verriegelungselement zweistufig ausgebildet ist und eine erste lösbare Kupplungseinrichtung (33) sowie eine zweite lösbare Kupplungseinrichtung (34) umfasst,

● wobei vor der überlastbedingten Aufhebung der Beaufschlagung des blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteils (3) durch den betätigungsseitigen Kupplungsteil (2) der betätigungsseitige Kupplungsteil (2) unter der Wirkung einer an dem Betätigungsorgan (31) eingeleiteten Betätigungskraft den verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) über die erste Kupplungseinrichtung (33) zur Ausführung einer Öffnungsbewegung mit einer Öffnungskraft beaufschlagt,

● wobei die erste Kupplungseinrichtung (33) bei blockierendem Zustand der Blockiereinrichtung (27) des verriegelungsseitigen Kupplungsteils (3) und bei Überschreiten eines Grenzwertes der Öffnungskraft überlastbedingt lösbar ist,

● wobei sich der betätigungsseitige Kupplungsteil (2) nach dem überlastbedingten Lösen der ersten Kupplungseinrichtung (33) unter der Wirkung einer an dem Betätigungsorgan (31) eingeleiteten Betätigungskraft relativ zu dem blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) bewegt,

● wobei der betätigungsseitige Kupplungsteil (2) aufgrund seiner Bewegung relativ zu dem blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) den verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) unter der Wirkung einer an dem Betätigungsorgan (31) eingeleiteten Betätigungskraft über die zweite Kupplungseinrichtung (34) erneut mit einer Öffnungskraft beaufschlagt,

● wobei der von dem betätigungsseitigen Kupplungsteil (2) über die zweite Kupplungseinrichtung (34) beaufschlagte verriegelungsseitige Kupplungsteil (3) bei Freigabezustand der Blockiereinrichtung (27) des verriegelungsseitigen Kupplungsteils (3) eine Öffnungsbewegung ausführt und

● wobei die zweite Kupplungseinrichtung (34) bei blockierendem Zustand der Blockiereinrichtung (27) des verriegelungsseitigen Kupplungsteils (3) und bei erneutem Überschreiten eines Grenzwertes der Öffnungskraft überlastbedingt lösbar ist.

7. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die reaktivierbare Kupplungseinrichtung (34) und/oder die erste lösbare Kupplungseinrichtung (33) und/oder die zweite lösbare Kupplungseinrichtung (34) als formschlüssige Kupplungseinrichtung mit Kupplungselementen (6, 16; 8, 18) in Form von Formschlusselementen ausgebildet ist bzw. sind, die als beiderseitige Formschlusselemente einerseits dem betätigungsseitigen Kupplungsteil (2) und andererseits dem verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) zugeordnet sind.

8. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die formschlüssige Kupplungseinrichtung lösbar ist, indem die beiderseitigen Formschlusselemente aufgrund der Beaufschlagung des blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteils (3) durch den betätigungsseitigen Kupplungsteil (2) mit einer über dem Grenzwert der Öffnungskraft liegenden Öffnungskraft relativ zueinander auslenkbar sind und dadurch der Formschluss zwischen den beiderseitigen Formschlusselementen aufhebbar ist.

9. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiderseitigen Formschlusselemente der als formschlüssige Kupplungseinrichtung ausgebildeten reaktivierbaren Kupplungseinrichtung (34) aufgrund der Beaufschlagung des blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteils (3) durch den betätigungsseitigen Kupplungsteil (2) mit einer über dem Grenzwert der Öffnungskraft liegenden Öffnungskraft gegen die Wirkung einer Rückstellkraft unter Lösen der Kupplungseinrichtung (34) relativ zueinander auslenkbar sind und dass aufgrund der Rückstellkraft der Formschluss zwischen den beiderseitigen Formschlusselementen unter Reaktivieren der Kupplungseinrichtung (34) wiederherstellbar ist.

10. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die als formschlüssige Kupplungseinrichtung ausgebildete reaktivierbare Kupplungseinrichtung (34) in einem Schlosskasten (28) mit einer Schlosskastenwand (29) angeordnet ist und dass die beiderseitigen Formschlusselemente der reaktivierbaren Kupplungseinrichtung (34) unter Beaufschlagung und elastischer Verformung der Schlosskastenwand (29) und gegen die Wirkung einer dadurch erzeugten Rückstellkraft relativ zueinander auslenkbar sind.

11. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste lösbare Kupplungseinrichtung (33) und/oder die zweite lösbare Kupplungseinrichtung (34) als reaktivierbare Kupplungseinrichtung ausgebildet ist bzw. sind.

12. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste lösbare Kupplungseinrichtung (33) und/oder die zweite lösbare Kupplungseinrichtung (34) unter Zerstören der Kupplungseinrichtung (33, 34) lösbar ist bzw. sind.

Zeichnung