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EP 2 549 034 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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06.12.2017 Patentblatt 2017/49 |
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Anmeldetag: 09.07.2012 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Profilzylinderschlüssel
Profile cylinder key
Clé de cylindre de profilé
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
22.07.2011 DE 102011079690
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.01.2013 Patentblatt 2013/04 |
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Patentinhaber: BKS GmbH |
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42549 Velbert (DE) |
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Erfinder: |
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- Hennecke, Gerhard
42555 Velbert (DE)
- Ziaja, Klaus
45130 Essen (DE)
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Vertreter: DREISS Patentanwälte PartG mbB |
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Friedrichstrasse 6 70174 Stuttgart 70174 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 653 027 DE-A1- 10 027 491
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DE-A1- 4 336 476 DE-U1- 29 818 143
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Profilzylinderschlüssel mit den Merkmalen
des Patentanspruchs 1.
[0002] Derartiger Profilzylinderschlüssel ist aus der
EP 1 653 027 A1 bekannt. Im Bedarfsfall muss bei derartigen Profilzylinderschlüsseln die Möglichkeit
bestehen, berechtigterweise Kopien in Form sogenannter Nachschlüssel anzufertigen.
Dabei besteht seitens der Eigentümer, also insbesondere auch bei Vermietern von Objekten
mit Schließanlagen, das ausgeprägte Interesse, die unberechtigte Beschaffung zusätzlicher
Schlüsselkopien durch unberechtigte Dritte zu verhindern. Man hat deshalb Maßnahmen
ergriffen, die das Beschaffen unberechtigter Schlüsselkopien erschweren sollen. Zu
diesem Zweck sind Sicherungskarten eingeführt worden, wonach nur dann eine Schlüsselkopie
herausgegeben wird, wenn sich der Käufer mit der Sicherungskarte ausweist. Andererseits
versucht man herstellerseitig, Schlüsselprofile mit Sonderschutzrechten zu schaffen,
um auf diese Weise die unerlaubte Herstellung von Schlüsselrohlingen zur Anfertigung
von Nachschlüsseln verbieten zu können. In zunehmendem Maße treten allerdings auch
sogenannte Profilkopiermaschinen auf, mit denen ein Rohschlüssel auf Basis eines Originalschlüssels
angefertigt werden kann. Zu diesem Zweck wird der Originalschlüssel in die Einspannvorrichtung
der Profilkopiermaschine eingespannt, um aus einem Rohling einen mit den entsprechenden
Längsrippen und Längsnuten versehenen Rohschlüssel zu fertigen, der anschließend in
der Schlüsseleinschneidemaschine mit den durch den Originalschlüssel vorgegebenen
Einschnitten und Einsenkungen versehen wird. Dies kann nicht im Interesse seriöser
Hersteller von Sicherheits- und Profilzylinderschlüsseln sein.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt daher Aufgabe zugrunde, den bekannten Profilzylinderschlüssel
so weiterzubilden, dass man mit einfachen Mitteln feststellen kann, ob ein bislang
noch nicht als Kopiervorlage genutzter Schlüssel widerrechtlicherweise zur Herstellung
unerlaubter Schlüsselkopien verwendet worden ist.
[0005] Diese Aufgabe wird mit einem Profilzylinderschlüssel der eingangs genannten Art erfindungsgemäß
durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
[0006] Wesentlich ist, dass an dem Profilzylinderschlüssel dort, wo die Einspannung des
Originalschlüssels zur Herstellung von Schlüsselkopien erfolgt, ein irreversibel verquetschbarer
Detektionsvorsprung vorgesehen ist, der beim normalen Schlüsselgebrauch praktisch
unauffällig klein sein kann, jedoch bei Beaufschlagung des Profilzylinderschlüssels
durch die Spannbacken der Einspannvorrichtung zwingend plastisch verformt, also platt
gequetscht wird und dabei seine Form so ändert, dass man den widerrechtlichen Schlüsselgebrauch
sofort erkennen kann. Dieser Detektionsvorsprung wird auf einfache Weise mittels eines
Querschnitts erreicht, der abschnittsweise polygonförmig ist.
[0007] Die Erfindung sieht vor, dass der Detektionsvorsprung plastisch verformbar ist. Dabei
kommt den beiden einander gegenüberliegenden Flächen des Profilzylinderschlüssels,
die letztlich als Einspannflächen dienen, besondere Bedeutung zu. Diese beiden einander
gegenüberliegenden Flächen definieren ein Paar von (geometrischen) Einhüllebenen,
hinter denen sämtliche Längsnuten, Längsrippen oder dergleichen für die Profilvariation
zurückspringen oder diese allenfalls berühren. Es ist nun wesentlich für die Erfindung,
dass der Detektionsvorsprung die auf seiner Schlüsselseite liegende Einhüllebene geringfügig
überragt, so dass er beim Einspannvorgang des Profilzylinderschlüssels mit einer vorbestimmten
Kontaktstelle mit einer der beiden Spannbacken der Einspannvorrichtung in Kontakt
gerät, deren weitere Zustellung relativ zueinander dann dazu führt, dass dabei der
Detektionsvorsprung irreversibel verquetscht wird. Wesentlich ist auch die Dimensionierung
des zumindest einen Detektionsvorsprungs so, dass er bereits unter der zum Anfertigen
der Schlüsselkopie erforderlichen Mindestspannkraft irreversibel verquetschbar ist.
Diese Mindestspannkraft hängt auch von der Art des Profilzylinderschlüssels ab. Handelt
es sich um einen normalen Profilzylinderschlüssel mit Einschnitten im gesamten Bereich
des Schlüsselschaftes, so sind die Einspannkräfte relativ hoch, damit ein Verrutschen
des Profilzylinderschlüsseln beim Abtasten verhindert wird. In jedem Falle jedoch
muss die Dimensionierung so schwach sein, dass durch das Einspannen des Originalschlüssels
in die Einspannvorrichtung einer Kopiermaschine irreversibel verformte Abdruckspuren
am Profilzylinderschlüssel erzeugt werden, aus denen einwandfrei geschlossen werden
kann, dass der Originalschlüssel eingespannt worden ist. Dabei ragt der Detektionsvorsprung
vorzugsweise in horizontaler und/oder waagerechter Richtung ab.
[0008] Dabei genügt es aber, den erfindungsgemäßen Detektionsvorsprung lediglich nur einige
1/10-Millimeter aus der Einhüllebene herausstehen zu lassen. Der Detektionsvorsprung
kann lediglich punktuell oder auch sich stückweise in Längsrichtung erstreckend oder
über die gesamte aktive Länge des Profilzylinderschlüssels verlaufend vorgesehen sein.
Im Falle lediglich punktuell dimensionierter Detektionsvorsprünge mögen geringere
Mindestspannkräfte zur Erzeugung der Abdruckspuren ausreichend sein. Aus diesem Grunde
ist die Erfindung prinzipiell geeignet für alle Arten von Profilzylinderschlüsseln.
Der Detektionsvorsprung kann an derjenigen Stelle seiner Beaufschlagung, welche zuerst
mit der Einspannvorrichtung in Kontakt gerät, punktförmig oder linienförmig ausgeprägt
sein. Hierzu muss der Querschnitt des Detektionsvorsprungs an dieser Stelle konvex
bis spitz ausgeformt sein. Um das Verformungsvermögen des Detektionsvorsprungs durch
irreversibles Verquetschen zu fördern, wird vorgeschlagen, in unmittelbarer Nachbarschaft
zum Detektionsvorsprung Materialvertiefungen im Profilzylinderschlüssel vorzusehen.
In diese Materialvertiefungen kann das durch den Einspannvorgang verquetschte Material
des Detektionsvorsprungs dann hineinverdrängt werden, so dass bereits bei geringen
Einspannkräften die Materialverformung deutlich sichtbare Spuren hinterlässt.
[0009] Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Detektionsvorsprung für alle Profilzylinderschlüssel
einer jeweils festgelegten Zylinderserie an derselben Stelle der Einhüllebenen liegt.
[0010] Geht man weiterhin davon aus, dass auch Schlüssel denkbar sind, die zwei Paare von
Einspannebenen besitzen, wird ergänzend vorgeschlagen, dass jedes Paar der zugeordneten
Einhüllebenen zumindest jeweils einen Detektionsvorsprung aufweist. Mit dieser Maßnahme
wird sichergestellt, dass unabhängig von den jeweils verwendeten Einspannflächen am
Profilzylinderschlüssel zumindest ein einziger Detektionsvorsprung die unzulässige
Verwendung des Profilzylinderschlüssels zur Herstellung von Schlüsselkopien anzeigt.
[0011] Erfindungsgemäß wird der Detektionsvorsprung von einer Seiten- oder Längskante des
polygonförmigen Querschnitts gebildet. Die Verformungskräfte sind bei Kanten relativ
gering.
[0012] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Querschnitt punktsymmetrisch
und/oder spiegelsymmetrisch ausgebildet ist. Dies ermöglicht den Einsatz der Erfindung
auch bei Wendeschlüsseln. Dies wird auf einfache Weise z.B. dadurch ermöglicht, dass
der Dickbereich im Wesentlichen einem regelmäßigen Zwölfeck entspricht. Dabei erstrecken
sich die Seitenkanten in Richtung der Höhe und Breite des Schlüsselschafts, so dass
dieser nur an diesen Seitenkanten gespannt werden kann.
[0013] Um Kerbwirkungen zwischen Dickbereich und Taillenbereich zu vermeiden und die Herstellung
des Profilzylinderschlüssels zu vereinfachen, erfolgt der Übergang vom Dickbereich
zum Taillenbereich in einem Radius.
[0014] Eine einfache Herstellung des Profilzylinderschlüssels wird auch dadurch ermöglicht,
dass der Übergang zwischen den Längskanten im polygonalen Bereich eben oder gekrümmt
erfolgt.
[0015] Die beiden Dickbereiche sind bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung
so angeordnet, dass die im Taillenbereich liegende Längsmittelachse des Profilzylinderschlüssels
eine fiktive Längskante des Polygons eines jeden Dickbereichs bildet. Die Dickbereiche
berühren sich also fiktiv in der Längsmittelachse.
[0016] Selbstverständlich kann sich der Polygonquerschnitt der beiden Dickbereiche über
einen Teil oder über die gesamte Länge des Schlüsselschafts erstrecken.
[0017] Erfindungsgemäß weist wenigstens ein Dickbereich an einander gegenüberliegenden Seiten
einander gegenüberliegende Detektionsvorsprünge auf. Wird der Schlüsselschaft zwischen
die Backen eines Schraubstocks eingespannt, dann greifen diese auf jeden Fall an den
beiden Detektionsvorsprüngen an und bewirken eine örtliche plastische Verformung.
[0018] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten ergeben sich aus den Unteransprüchen
sowie der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung zwei
bevorzugte Ausführungsbeispiele im Einzelnen beschrieben sind.
[0019] In der Zeichnung zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Profilzylinderschlüssels;
- Figur 2
- eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Profilzylinderschlüssels;
- Figur 3
- eine Ansicht in Richtung des Pfeils III gemäß Figur 2;
- Figur 4
- eine Ansicht in Richtung des Pfeils IV gemäß Figur 2; und
- Figur 5
- einen Querschnitt einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Profilzylinderschlüssels.
[0020] Die Figuren 1 und 2 zeigen eine perspektivische und eine Seitenansicht einer ersten
Ausführungsform eines insgesamt mit 10 bezeichneten Profilzylinderschlüssels, der
eine Schlüsselreide 12 und einen Schlüsselschaft 14 aufweist. Wie insbesondere die
Figur 3, die eine Ansicht in Richtung des Pfeils III darstellt, zeigt, besitzt der
Schlüsselschaft 14 einen etwa Querschnitt in Form einer 8 mit einem verbreiterten
Taillenbereich 16. An den verbreiterten Taillenbereich 16 schließen sich beidseits
jeweils ein Dickbereich 18 an.
[0021] Es ist erkennbar, dass der Querschnitt des Schlüsselschafts 14 punktsymmetrisch bezüglich
der Längsmittelachse 20 ist. Außerdem ist erkennbar, dass keine Spiegelsymmetrie vorliegt.
[0022] Der Dickbereich 18 geht kreisbogenförmig oder mittels eines Radius in den Taillenbereich
16. Außerdem weist der Dickbereich 18 außerhalb des Übergangsbereichs in den Taillenbereich
16 einen regelmäßigen polygonförmigen Querschnitt eines Zwölfecks auf. Dieses Zwölfeck
liegt derart, dass seine Außenkontur 22 die Umhüllende für den Dickbereich 18 bildet.
Außerdem ragt eine Seitenkante 24 des Zwölfecks in vertikaler und eine Seitenkante
26 in waagerechter Richtung ab. Hierdurch wird festgelegt, dass der Schlüsselschaft
14 nur über diese Seitenkanten 26 oder 24 gespannt werden kann. Zwischen den einzelnen
Seitenkanten verläuft die Außenkontur 22 in ebenen Flächen, wodurch die Herstellung
des Profilzylinderschlüssels relativ einfach ist, da keine gekrümmte Flächen erzeugt
werden müssen. Die beiden Seitenkanten 24 und 26 bilden einen Detektionsvorsprung
28, an welchem Spannbacken eines Einspannwerkzeugs angreifen.
[0023] In Figur 4 ist deutlich erkennbar, dass die Seitenkanten 26 die Spannebene definieren
und dass die Dicke der Schlüsselreide 12 größer ist als die Dicke des Schlüsselschafts
14, so dass der Schlüssel auf jeden Fall am Schlüsselschaft 14 gespannt werden muss.
[0024] Die Figur 5 zeigt eine zweite Ausführungsform der Erfindung, bei der der Querschnitt
der Dickbereiche 18 ebenfalls polygonal, hier in Form eines Dreiecks, ausgeführt ist
und in vertikaler Richtung abragende Seitenkanten 24 sowie in waagerechter Richtung
abragende Seitenkanten 26 aufweist. Diese Seitenkanten 24 und 26 definieren wie beim
zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel die Einspannebenen. Bim Ausführungsbeispiel
der Figur 5 liegen die beiden Seitenkanten 26 sehr eng beieinander, so dass ein sicheres
und genaues Einspannen nahezu unmöglich ist, bzw. die Bearbeitung des Profils des
Schlüsselschafts 14 bei dieser Einspannung kaum möglich ist, da die Bearbeitungskräfte
von der Einspannung nicht abgestützt werden können. Außerdem ist erkennbar dass die
Außenkontur 22 zwischen den Seitenkanten 24 und 26 von einer gekrümmten Ebene gebildet
werden, so dass aufwändige Schleifarbeiten erforderlich sind, falls kein Schlüsselrohling
zur Hand ist.
1. Profilzylinderschlüssel (10) mit einer Schlüsselreide (12) und mit einem von der Schlüsselreide
(12) ausgehenden Schlüsselschaft (14), wobei der Schlüsselschaft (14) zumindest über
einen Abschnitt seiner Länge einen zwei Dickbereiche (18) und einen dazwischen liegenden
verbreiterten Taillenbereich (16) aufweisenden Querschnitt besitzt, wobei der Querschnitt
der beiden Dickbereiche (18) zumindest abschnittsweise im Wesentlichen polygonförmig
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Seiten- oder Längskante (24, 26) des polygonförmigen Querschnitts
einen plastisch verformbaren Detektionsvorsprung (28) bildet, mittels welchem eine
Einspannung des Originalschlüssels zur Herstellung von Schlüsselkopien detektierbar
ist.
2. Profilzylinderschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Detektionsvorsprung (28) in horizontaler und/oder waagerechter Richtung abragt.
3. Profilzylinderschlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt punktsymmetrisch und/oder spiegelsymmetrisch ausgebildet ist.
4. Profilzylinderschlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dickbereich (18) im Wesentlichen einem regelmäßigen Dreieck oder Zwölfeck entspricht.
5. Profilzylinderschlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergang vom Dickbereich (18) zum Taillenbereich (16) in einem Radius erfolgt.
6. Profilzylinderschlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergang zwischen den Seiten- oder Längskanten (24, 26) im polygonalen Bereich
eben oder gekrümmt erfolgt.
7. Profilzylinderschlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die im Taillenbereich (16) liegende Längsmittelachse des Profilzylinderschlüssels
(10) eine fiktive Seiten- oder Längskante des Polygons des Dickbereichs (18) bildet.
8. Profilzylinderschlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Polygonquerschnitt der beiden Dickbereiche (18) sich über einen Teil oder die
gesamte Länge des Schlüsselschafts erstreckt.
9. Profilzylinderschlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke der Schlüsselreide (12) größer ist als die Dicke des Schlüsselschafts (14).
10. Profilzylinderschlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Dickbereich (18) an einander gegenüberliegenden Seiten einander gegenüberliegende
Detektionsvorsprünge (28) aufweist.
11. Profilzylinderschlüssel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die einander gegenüberliegenden Detektionsvorsprünge (28) an einander gegenüberliegenden
Dickbereichen (18) vorgesehen sind.
1. A profile cylinder key (10) having a key bow (12) and having a key shaft (14) beginning
at the key bow (12), wherein the key shaft (14) at least over a portion of its length
has a cross section having two thick regions (18) and a widened waist region (16)
located between them, and the cross section of the two thick regions (18) is embodied
as essentially polygonal in at least some portions, characterized in that at least one lateral or longitudinal edge (24, 26) of the polygonal cross section
forms a plastically deformable detection protrusion (28), by means of which clamping
of the original key for producing key copies is detectable.
2. The profile cylinder key of claim 1, characterized in that the detection protrusion (28) projects in the horizontal direction and/or without
inclination.
3. The profile cylinder key of one of the foregoing claims, characterized in that the cross section is embodied as point-symmetrical and/or mirror-symmetrical.
4. The profile cylinder key of one of the foregoing claims, characterized in that the thick region (18) is essentially equivalent to a regular triangle or dodecagon.
5. The profile cylinder key of one of the foregoing claims, characterized in that the transition from the thick region (18) to the waist region (16) occurs in a radius.
6. The profile cylinder key of one of the foregoing claims, characterized in that the transition between the lateral or longitudinal edges (24, 26) in the polygonal
region is effected in plane or curved fashion.
7. The profile cylinder key of one of the foregoing claims, characterized in that the longitudinal center axis of the profile cylinder key (10), which is located in
the waist region (16), forms a hypothetical lateral or longitudinal edge of the polygon
of the thick region (18).
8. The profile cylinder key of one of the foregoing claims, characterized in that the polygonal cross section of the two thick regions (18) extends over a portion,
or the entire length, of the key shaft.
9. The profile cylinder key of one of the foregoing claims, characterized in that the thickness of the key bow (12) is greater than the thickness of the key shaft
(14).
10. The profile cylinder key of one of the foregoing claims, characterized in that at least one thick region (18), on sides opposite one another, has detection protrusions
(28) opposite one another.
11. The profile cylinder key of claim 10, characterized in that the detection protrusions (28) opposite one another are provided on thick regions
(18) opposite one another.
1. Clé à cylindre profilé (10) ayant une tête de clé (12) et une tige de clé (14) dans
le prolongement de la tête de clé (12), où la tige de clé (14), dans sa longueur,
dispose d'au moins deux zones épaissies (18) et d'une zone taillée élargie (16) et
où la section des deux zones épaissies (18) se présente au moins dans certaines tronçons
essentiellement sous forme de polygone, caractérisée en ce qu'au moins un bord latéral ou longitudinal (24, 26) de la section en forme de polygone
forme une tête de détection (28) déformable plastiquement et permettant le serrage
de la clé d'origine en vue de la fabrication de doubles de clé.
2. Clé à cylindre profilé selon la revendication 1, caractérisée en ce que la tête de détection (28) dépasse en direction horizontale et/ou sans inclination.
3. Clé à cylindre profilé selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la section est symétrique par rapport à un point et/ou symétrique axialement.
4. Clé à cylindre profilé selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la zone épaissie (18) correspond essentiellement à un triangle régulier ou à un dodécagone.
5. Clé à cylindre profilé selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la transition de la partie épaissie (18) vers la partie taillée (16) se fait sous
forme de rayon.
6. Clé à cylindre profilé selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la transition entre les bords latéraux ou longitudinaux (24, 26) dans la partie polygonale
se fait de façon plate ou coudée.
7. Clé à cylindre profilé selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'axe moyen longitudinal de la clé à cylindre profilé (10) dans la zone taillée (16)
forme un bord latéral ou longitudinal fictif du polygone de la zone épaissie (18).
8. Clé à cylindre profilé selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la section du polygone des deux zones épaissies (18) s'étend sur une partie ou la
totalité de la longueur de la tige de clé.
9. Clé à cylindre profilé selon l'une des revendications précédentes caractérisée en ce que l'épaisseur de la tête de clé (12) est supérieure à l'épaisseur de la tige de clé
(14).
10. Clé à cylindre profilé selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'au moins une des zones épaissies (18) dispose de têtes de détectons (28) se faisant
face sur des côtés opposés.
11. Clé à cylindre profilé selon la revendication 10, caractérisée en ce que les têtes de détectons (28) se faisant face sont prévues sur des zones épaissies
(18) opposées.
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