Die vorliegende Erfindung betrifft eine Selbsteinzugsvorrichtung eines beweglichen Möbelteils gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, sowie eine Auszugsführung mit einer Selbsteinzugsvorrichtung für Schubkästen, Schiebetüren, Möbelauszüge oder dergleichen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 10.
Selbsteinzugsvorrichtungen und Auszugsführungen der vorerwähnten Art sind aus dem Stand der Technik in zahlreichen Ausführungsformen bekannt. Die Selbsteinzugsvorrichtung umfasst dabei im Wesentlichen einen Kraftspeicher, der an ein Gehäuse angeordnet ist, das an einer am Korpus eines Möbels befestigten Führungsschiene festgelegt ist, wobei beim Herausziehen eines Schubkastens, eines Möbelauszuges oder dergleichen aus einer Schließstellung heraus der Kraftspeicher durch Kopplung der Selbsteinzugsvorrichtung mit einem Aktivator gespannt wird, wobei der Aktivator an einer Laufschiene befestigt ist, die ihrerseits an dem Schubkasten, dem Möbelauszug oder dergleichen befestigt ist und auf der Führungsschiene verfahrbar ist.
Bei den Selbsteinzugsvorrichtungen der gattungsgemäßen Art muss je nach Einsatzzweck und Ausstattung der Selbsteinzugsvorrichtung ein spezieller, meist als Zugfeder ausgebildeter, Kraftspeicher mit einer bestimmten Federkonstante ausgewählt werden, um die gewünschte Funktion der Selbsteinzugsvorrichtung zu erreichen. So müssen beispielsweise Selbsteinzugsvorrichtungen, die an vergleichsweise schweren Schubkästen angebracht werden, mit Zugfedern mit einer größeren Federkonstante ausgestattet werden, um einen solchen Schubkasten mit vergleichsweise großer Masse in seine Schließstellung einziehen zu können. Ist die Selbsteinzugsvorrichtung mit einer zusätzlichen Dämpfungsfunktion ausgestattet, so muss auch in diesem Fall eine Zugfeder mit entsprechend großer Federkonstanten in der Selbsteinzugsvorrichtung verbaut werden, um die dem Selbsteinzug entgegenwirkende Dämpfungskraft ausgleichen zu können. Bei Selbsteinzugsvorrichtungen ohne Dämpfungsfunktion kann entsprechend eine Zugfeder mit einer kleineren Federkonstante eingesetzt werden.
Die Notwendigkeit einer solchen Vielzahl verschiedener Kraftspeicher zur Ausrüstung der für die verschiedenen Einsatzzwecke verbauenden Selbsteinzugsvorrichtungen resultiert in vergleichsweise hohen Lagerkosten. Außerdem können insbesondere Zugfedern mit großen Federkonstanten erst bei der Montage der Selbsteinzugsvorrichtung in den Spannmechanismus der Selbsteinzugsvorrichtung eingehängt werden, da das Gehäuse der Selbsteinzugsvorrichtung aufgrund der hohen Zugkraft der Zugfeder sonst Schaden zu nehmen droht.
Zur Lösung der oben genannten Probleme ist bereits aus der
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Selbsteinzugsvorrichtung eines beweglichen Möbelteils sowie eine Auszugsführung mit einer Selbsteinzugsvorrichtung zu schaffen, die mit bautechnisch einfachem Aufwand für verschiedene Einsatzzwecke geeignet ist.
Diese Aufgabe wird durch eine Selbsteinzugsvorrichtung eines beweglichen Möbelteils gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1, sowie durch eine Auszugsführung gemäß den Merkmalen des Anspruchs 10 gelöst.
Erfindungsgemäß ist der mindestens eine Kraftspeicher in mindestens zwei Segmente aufgeteilt, wobei die Funktionslänge des Kraftspeichers durch mindestens ein an einem Gehäuse lösbar arretierbares Fixierelement verstellbar ist. Durch die Manipulation der Funktionslänge des Kraftspeichers wird in bautechnisch einfacher Weise die Rückstellkraft des Kraftspeichers durch Veränderung der Auslenkstrecke des Kraftspeichers erreicht. Dies hat den Vorteil, dass durch einfaches Umplatzieren des Fixierelementes die Rückstellkraft des Kraftspeichers entsprechend dem Einsatzfall angepasst werden kann.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante sind die einzelnen Segmente des Kraftspeichers durch mindestens einen Halteabschnitt voneinander getrennt, wobei das Fixierelement oder eines der Fixierelemente in mindestens einen der Halteabschnitte eingreift. Die Halteabschnitte und die Fixierelemente sind dabei entsprechend so gestaltet, dass eine einfache und sichere Arretierung des Kraftspeichers ermöglicht ist.
Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante ist zumindest an dem von dem Mitnehmer entfernten Ende des Kraftspeichers ein weiterer Halteabschnitt vorgesehen. Dadurch ist in einfacher Weise eine Arretierung des Kraftspeichers in einer "Transportposition" ermöglicht, bei der die Funktionslänge des Kraft-speichers maximal ist und somit das Gehäuse der Selbsteinzugsvorrichtung minimal durch die Vorspannkraft des Kraftspeichers belastet ist. Dadurch ist zudem ermöglicht, dass der Kraftspeicher bereits bei der Montage der Selbsteinzugsvorrichtung in das Gehäuse der Selbsteinzugsvorrichtung eingebaut werden kann.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante ist der Kraftspeicher in drei Segmente aufgeteilt, so dass die Funktionslänge des Kraftspeichers einmal für einen Selbsteinzug mit Dämpfung optimal eingestellt werden kann, zum zweiten für einen Selbsteinzug ohne Dämpfung und zum dritten kann der Kraftspeicher so arretiert sein, dass die Gesamtlänge des Kraftspeichers als Funktionslänge zur Verfügung steht.
Gemäß einer Ausführungsvariante der Erfindung ist das Fixierelement als Steck-und/oder Rastelement ausgebildet, wodurch eine besonders einfache lösbare Arretierung des Kraftspeichers an dem Gehäuse ermöglicht ist.
Insbesondere ist an dem Gehäuse mindestens eine Rastausnehmung zur Aufnahme einer an dem Fixierelement angeformten Rastnase vorgesehen, um eine baulich einfache und sichere Fixierung des Fixierelements an dem Gehäuse und damit des Kraftspeichers zu ermöglichen.
Denkbar ist auch eine Anwendung der erfindungsgemäßen Selbsteinzugsvorrichtung für Schiebetüren. Ebenso ist es möglich, die Selbsteinzugsvorrichtung an einer Laufschiene und den Aktivator an einer Führungsschiene anzuordnen.
Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:
In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Selbsteinzugsvorrichtung und anderer Teile. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, das heißt, durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.
In
Die Selbsteinzugsvorrichtung 5, gezeigt in den
Das von dem Mitnehmer 6 entfernte Ende des Kraftspeichers 10 ist, wie beispielsweise in
Der Kraftspeicher 10 ist, wie auch in den
Die Fixierelemente 20, 21 bestehen im Wesentlichen aus einem dem Gehäuse 7 angepassten Grundkörper 22, an dem eine Stirnseite eine maulartige Öffnung 23 aufweist, die einen Halteabschnitt 15, 16, 17, 18 des Kraftspeichers 10 umgreift. Die maulartige Öffnung 23 weist dabei bevorzugt einen halbkreisförmigen Boden 26 auf, der an dem bevorzugt zylindrischen Umfang des Halteabschnitts 15, 16, 17, 18 anliegt. An den halbkreisförmigen Boden 26 schließt sich jeweils ein Abschnitt 25 mit parallel zueinander verlaufenden Wandungen an und daran jeweils ein Schrägabschnitt 24, der bis zur Stirnseite geführt ist.. Durch die Schrägabschnitte 24 wird das Einführen der Halteabschnitte 15, 16, 17, 18 erleichtert.
An mindestens einer der Seitenwände des bevorzugt als Steck- und/oder Rastelement ausgebildeten Fixierelements 20, 21 ist bevorzugt eine Rastnase 27 angeformt, bevorzugt auf zwei einander gegenüberliegenden Mantelflächen des Fixierelements 20, 21, die in eine Rastausnehmung 9 an dem Gehäuse 7 nach dem Einschieben des Fixierelements 20, 21 in das Gehäuse 7 einrasten können. Die Ausnehmungen 9 an dem Gehäuse 7 sind dabei entsprechend der Positionierung der Halteabschnitte an dem Kraftspeicher 10 positioniert.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante dient ein Fixierelement 20 zur Fixierung des Kraftspeichers 10 an dem von dem Mitnehmer 6 entfernten Ende des Gehäuses 7. Dadurch ist der Kraftspeicher 10 so an dem Gehäuse 7 fixiert, dass die Funktionslänge des Kraftspeichers 10 maximal ist und demzufolge die Rückstellkraft des Kraftspeichers 10 minimal ist. Die Fixierung des Kraftspeichers 10 in dieser Weise bietet sich insbesondere bei der Vormontage der Selbsteinzugsvorrichtung 5 selbst an, bei der das Gehäuse 7, 8 der Selbsteinzugsvorrichtung 5 noch nicht an der Führungsschiene 2 der Auszugsführung 1 montiert ist.
Soll die Selbsteinzugsvorrichtung 5 ohne zusätzliche die Selbsteinzugsbewegung dämpfende Dämpfungseinheit verbaut werden, so wird ein zweites Fixierelement 21 an dem mittleren Halteabschnitt 17 eingesetzt, wodurch die Funktionslänge des Kraftspeichers 10 um die Länge des Segmentes 13 reduziert wird. Durch die Platzierung des Fixierelements 21 an dem Halteabschnitt 17 wird somit die maximal erreichbare Rückstellkraft des Kraftspeichers 10 angehoben.
Soll die Selbsteinzugsvorrichtung 5 mit einer zusätzlichen Dämpfungsvorrichtung ausgestattet werden, so platziert man das Fixierelement 21 bevorzugt an dem Halteabschnitt 16, wodurch die Funktionslänge des Kraftspeichers 10 minimiert wird.
Der Kerngedanke der Erfindung wird auch anhand des in
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