(19)
(11) EP 2 550 485 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
26.06.2019  Patentblatt  2019/26

(21) Anmeldenummer: 11705536.8

(22) Anmeldetag:  23.02.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/00(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2011/052672
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2011/117037 (29.09.2011 Gazette  2011/39)

(54)

GARGERÄT

COOKER

APPAREIL DE CUISSON


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 22.03.2010 DE 102010003115

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
30.01.2013  Patentblatt  2013/05

(73) Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • WIEDENMANN, Reinhard
    76356 Weingarten (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 1 995 522
DE-A1- 10 204 612
EP-A2- 2 063 188
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Gargerät mit einem Garraum gemäß Anspruch 1.

    [0002] Es sind Gargeräte, wie Backöfen bekannt, die im Garraum unterschiedliche Einschubebenen für Backbleche, Gitter und dergleichen aufweisen. Auf den unterschiedlichen Einschubebenen können dann diese Gargutträger eingebracht werden und das darin aufgebrachte Gargut zubereitet werden. Es sind in diesem Zusammenhang auch Gargeräte bekannt, bei denen diese Einschubebenen wie auch der gesamte Garraum durch eine Beleuchtungsvorrichtung ausgeleuchtet werden kann.

    [0003] Aus der DE 10 2005 044 347 A1 ist ein Backofen mit einer entsprechenden Beleuchtungsvorrichtung zum Ausleuchten eines Garraums bekannt. In diesem sind die Lichtquellen, welche als Leuchtdioden ausgebildet sind, außerhalb des Garraums angeordnet. Dazu sind sie in eine Seitenwand der Muffel integriert, wobei dazu zwischen der Lichtquelle und dem Muffelraum eine Trennwand angeordnet ist. Zwischen der Trennwand und der Lichtquelle ist darüber hinaus auch Isoliermaterial angebracht.

    [0004] Die DE 102 04 612 A1 offenbart eine Beleuchtungseinrichtung für einen Backofen, wobei die Lichtquelle stationär hinter einem Bedienfeld des Backofens angeordnet ist. Mittels eines in einer Tür zum Verschließen des Backofens angeordneten Reflektors wird das von der Lichtquelle gelieferte Licht bei geschlossener Tür in den Backofen umgelenkt.

    [0005] Die EP 1 995 522 A1 offenbart einen mittels einer Tür verschließbaren Backofen, bei dem eine Beleuchtung, die eine Lichtquelle und Reflektoren umfasst, in der Tür angeordnet ist.

    [0006] Die EP 2 063 188 A2 offenbart einen Garofen mit einem inneren Rösten Raum mit Zugang über eine an einem Scharnier am Gehäuse befestigte Tür und mit einem transparenten Fenster. Das Scharnier weist eine Kontaktfläche mit einem Kontakt auf, um wenigstens teilweise entlang eines Gleitweg an der Tür angeordnete Lichtquellen zu schalten.

    [0007] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Gargerät zu schaffen, bei dem die Positionierung einer Lichtquelle einer Beleuchtungsvorrichtung außerhalb des Garraums verbessert erfolgen kann.

    [0008] Diese Aufgabe wird durch ein Gargerät, welches die Merkmale nach Anspruch 1 aufweist, gelöst.

    [0009] Ein erfindungsgemäßes Gargerät umfasst einen Garraum, in dem Lebensmittel zubereitet werden können. Der Garraum ist durch Wände einer Muffel begrenzt. Die Muffel weist frontseitig eine Beschickungsöffnung auf. Die Beschickungsöffnung ist umfangsseitig durch einen vorderen Rand der Muffel begrenzt. Das Gargerät umfasst darüber hinaus eine Beleuchtungsvorrichtung mit zumindest einer Lichtquelle. Die zumindest eine Lichtquelle ist zum Beleuchten des Garraums und/oder zur Anzeige von Informationen ausgebildet und ist außerhalb des Garraums positioniert. Bei frontseitiger Betrachtung des Gargeräts ist diese Lichtquelle vor dem vorderen Rand der Muffel angeordnet. Diese Position der Lichtquelle ist eine besonders exponierte im Hinblick auf bauraumminimierte Ausgestaltung. Insbesondere ist diese Position auch im Hinblick auf thermische Belastung der Lichtquelle ein im Vergleich zu anderen Positionen besonders unkritische. Zusätzliche Maßnahmen, wie Isoliermaterialien oder dergleichen sind hier nicht erforderlich. Darüber hinaus ist sie hier auch besonders geschützt vor mechanischen Einflüssen positionierbar. Insbesondere ist dadurch auch neben der Ausleuchtung des Garraums eine besonders geeignete und für den Nutzer einfach und schnell einzusehende Informationspräsentation möglich.

    [0010] Die Lichtquelle ist auf einem den vorderen Rand der Muffel und die Zierleitste verbindenden Träger angeordnet. Der Träger fungiert bei einer derartigen Ausgestaltung quasi als mechanisches Verbindungselement zwischen den genannten Komponenten und ist somit multifunktionell ausgebildet. Neben der Aufnahme der Lichtquelle ist er somit auch als mechanisches Stabilisierungs- und Verbindungsteil vorgesehen.

    [0011] Zudem ist die zumindest eine Lichtquelle zwischen dem vorderen Rand der Muffel und bei einer frontseitigen Betrachtung des Geräts vor dem vorderen Rand angeordnete Zierleiste des Gargeräts angeordnet. Dies ist dahingehend besonders vorteilhaft, da dadurch der ohnehin vorhandene Bauraum zwischen dem vorderen Rand bzw. dem vorderen Flansch der Muffel und der Zierleiste entsprechend ausgenutzt ist. Insbesondere ist ein darin angeordneter Träger zur Aufnahme der Lichtquelle vorgesehen. Dadurch ist eine besonders mechanisch stabile Positionierung ermöglicht.

    [0012] Zudem ist die Lichtquelle bei frontseitiger Betrachtung des Geräts von der Zierleiste verdeckt angeordnet. Dadurch ergibt sich eine vorteilhafte Ausgestaltung dahin, dass, beim Einbringen eines Gargutträgers quasi auch ein Stoßschutz für die Lichtquelle gewährleistet ist. Beschädigungen können dadurch vermieden werden.

    [0013] Zudem ist die Lichtquelle so angeordnet, dass sie bei einem geschlossenen Zustand einer den Garraum verschließenden Tür seitlich der Tür angeordnet ist. Dadurch wird im Hinblick auf die Tiefe des Gargeräts zusätzlicher Bauraum erforderlich. Insbesondere ist damit auch das Öffnen und Schließen der Tür ohne Einschränkung gewährleistet und die unmittelbar benachbarte Lichtquelle wird dadurch im Hinblick auf mechanische Beanspruchung oder Verschleiß nicht beeinträchtigt.

    [0014] Zudem weist der Träger auch zumindest einen Reflektor zur Reflexion des Lichts der Lichtquelle in die den Garraum verschließende Tür auf. Die Lichtverteilung und die optische Informationspräsentation kann dadurch nochmals verbessert werden.

    [0015] Zudem weist die Tür eine lichtreflektierende Fläche auf, wobei im geschlossenen Zustand der Tür das Licht der Lichtquelle über die reflektierende Oberfläche in den Garraum zu dessen Ausleuchtung einleitbar ist. Es wird hier also eine besonders spezifizierte vorteilhafte Ausgestaltung erreicht, bei der auch diese spezifisch angeordnete Lichtquelle auch bei geschlossener Tür zur Ausleuchtung des Garraums herangezogen wird.

    [0016] Vorzugsweise ist der Träger ein Metallteil, welches streifenartig oder als Hohlprofil ausgebildet ist. Die zumindest eine Lichtquelle kann dadurch auch versenkt in dem Träger angeordnet sein, wodurch sie noch geschützter und im Hinblick auf Bauraumminimierung verbesserter angeordnet ist. Die thermische Beeinflussung auf die Lichtquelle kann dadurch nochmals reduziert werden.

    [0017] Vorzugsweise ist insbesondere bei frontseitiger Betrachtung des Gargeräts die Lichtquelle so relativ zur geschlossenen Tür angeordnet, dass in der Tiefenrichtung der Tür und somit im Hinblick auf ihre Dicke die Lichtquelle innerhalb der Tiefenausmaße der Tür benachbart zu dieser Tür seitlich angeordnet ist. Da in diesem Zusammenhang üblicherweise an dem frontseitigen Muffelflansch bzw. dem vorderen Rand auch Dichtungen ausgebildet sind, die bei geschlossener Tür den Garraum abdichten, ist somit die Lichtquelle auch praktisch vor dieser Dichtung ausgebildet. Gerade dadurch, dass eine Tür eines Garraums üblicherweise aus mehreren hinter einander angeordneten Platten aus, insbesondere einem Glasmaterial, ausgebildet ist, wird auch dadurch eine thermische Isolierung nach außen erreicht. Durch diese spezifische Positionierung der Lichtquelle wird auch aufgrund der Bauart der Tür, die gemäß einer vorteilhaften Ausführung ebenfalls aus zumindest zwei Türglasplatten in Form einer Türinnenscheibe und einer Türaußenscheibe ausgebildet ist, eine entsprechende thermische Isolierung erreicht.

    [0018] Vorzugsweise ist die reflektierende Oberfläche ein zwischen einer Türinnenscheibe und einer Türaußenscheibe angeordneter Spiegel.

    [0019] Vorzugsweise umfasst die Beleuchtungsvorrichtung zumindest zwei Lichtquellen, die so untereinander angeordnet sind, dass sie zumindest bei geöffneter Tür des Gargeräts jeweils zur Ausleuchtung und/oder zur Anzeige einer zugeordneten Garraumebene und somit einer Einschubebene ausgebildet sind. Insbesondere ist jeweils eine Lichtquelle quasi in vertikaler Richtung betrachtet auf der Höhe angeordnet, auf der auch die Einschubebene auf ihrem Höhenniveau positioniert ist.

    [0020] In vorteilhafter Weise kann vorgesehen sein, dass die erste Lichtquelle zur Erzeugung von Licht in einem ersten für den Menschen sichtbaren Spektralbereich und die zumindest zweite Lichtquelle zur Erzeugung von Licht in einem vom ersten unterschiedlichen zweiten für den Menschen sichtbaren Spektralbereich ausgebildet ist. Durch eine derartige Ausgestaltung kann auch eine einfache und von einem Nutzer jederzeit erkennbare farblich unterschiedliche Ausleuchtung einzelner Einschubebenen ermöglicht werden. Ein Nutzer kann auch dann, wenn er weiter weg von dem Gargerät steht, jederzeit einfach und schnell erkennen, welche Einschubebene ausgeleuchtet ist und gegebenenfalls entsprechend belegt ist.

    [0021] Vorzugsweise ist eine Lichtquelle so angeordnet, dass bei geöffneter Tür ihr Lichtkegel zumindest bereichsweise nach vorne und nach unten gerichtet ist. Der Lichtkegel ist daher auch definiert und gezielt nach vorne aus dem Gargerät heraus gerichtet. Teilweise herausgezogene oder teilweise hineingeschobene Gargutträger können daher auch vollständig beleuchtet werden.

    [0022] Vorzugsweise ist der Lichtkegel bei teilweise aus dem Garraum nach vorne überstehendem Gargutträger zur Beleuchtung der Oberseite des überstehenden Teils des Gargutträgers orientiert.

    [0023] Vorzugsweise ist die zumindest eine Lichtquelle bewegbar angeordnet und abhängig von einem Öffnen der Tür und/oder einem zumindest teilweisen Herausziehen des Gargutträgers aus dem Garraum ist der Lichtkegel verschwenkbar. Dies kann durch Sensoren erfasst und durch eine Steuereinheit gesteuert werden. Dadurch kann eine sehr präzise und bedarfsgerechte Beleuchtung erfolgen.

    [0024] Vorzugsweise kann auch vorgesehen sein, dass neben einer Lichtquelle zum Beleuchten des Garraums und/oder zur Anzeige von Informationen zumindest eine weitere Lichtquelle benachbart zu der ersten Lichtquelle angeordnet ist, wobei der Lichtkegel der weiteren Lichtquelle bei geöffneter Tür zumindest bereichsweise nach vorne und nach unten gerichtet ist und die weitere Lichtquelle mit dem Öffnen der Tür und/oder einem Herausziehen des Gargutträgers aus dem Garraum aktivierbar ist. Es werden also zumindest zwei Lichtquellen nebeneinander ausgebildet, so dass sie praktisch auf einer Eben angeordnet sind. Beispielsweise kann dies durch ein Array von Leuchtdioden ausgebildet sein. Beim Ausziehen des Backblechs beispielsweise kann dann die weitere Lichtquelle eingeschaltet werden und das teilweise herausgezogene Backblech auch außen beleuchten.

    [0025] Insbesondere ist die Lichtquelle eine Leuchtdiode. Diese ist besonders lichtstark und energieeffizient betreibbar und darüber hinaus sehr kompakt und klein ausgebildet. Da derartige Leuchtdioden jedoch relativ temperaturempfindlich sind, ist gerade für diese Art von Lichtquellen eine erfindungsgemäße Anordnung oder einer vorteilhaften Ausgestaltung besonders geeignet.

    [0026] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung.

    [0027] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine schematische perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Gargeräts;
    Fig. 2
    eine perspektivische Darstellung von Teilkomponenten eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Gargeräts;
    Fig. 3
    einen Teilausschnitt eines Gargeräts bei frontseitiger Betrachtung gemäß einer ersten spezifischen Betriebsweise; und
    Fig. 4
    eine Draufsicht auf die Darstellung gemäß Fig. 1 mit zusätzlich geschlossener Tür des Gargeräts.


    [0028] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

    [0029] In Fig. 1 ist in einer vereinfachten perspektivischen Darstellung ein Backofen 1 als Gargerät gezeigt. Der Backofen 1 umfasst einen Garraum 2, in dem Lebensmittel zum Zubereiten eingebracht werden können. Der Garraum 2 ist durch eine Muffel 3 begrenzt, welche entsprechende Seitenwände 4 und 5, eine Decke 6, einen Boden 7 und eine Rückwand 8 umfasst. Frontseitig ist eine Beschickungsöffnung 9 ausgebildet, die durch eine Tür 10 verschließbar ist. In der gezeigten Ausführung ist die Tür 10 unten angeschlagen und um eine horizontale Achse verschwenkbar. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Tür 10 seitlich angeschlagen ist und um eine vertikale Achse verschwenkbar ist.

    [0030] Darüber hinaus umfasst der Backofen 1 eine Bedieneinrichtung 11, welche lediglich beispielhaft frontseitig angeordnet ist. Die Bedieneinrichtung 11 kann ein oder mehrere Bedienelemente und eine Anzeigeeinheit aufweisen. Zusätzlich kann der Backofen auch nicht gezeigte Kochzonen aufweisen, auf denen Zubereitungsbehälter wie Töpfe und Pfannen und dergleichen aufgestellt werden können.

    [0031] Der Backofen 1 umfasst darüber hinaus eine Beleuchtungseinrichtung 12, welche zum Ausleuchten des Garraums 2 und/oder zur Anzeige von Informationen für einen Nutzer ausgebildet ist.

    [0032] In Fig. 2 ist eine perspektivische Darstellung von einigen Komponenten des Backofens 1 gezeigt, wobei darüber hinaus ein horizontaler Schnitt in der x-z-Ebene ausgebildet ist.

    [0033] In der Darstellung gemäß Fig. 2 ist die Tür 10 nicht gezeigt. Die Muffel 3 weist frontseitig und zur Begrenzung der Beschickungsöffnung 9 umfangsseitig einen vorderen Rand 13 bzw. einen Muffelflansch auf. An diesem vorderen Rand 13 ist eine umlaufende Dichtung 14 ausgebildet. Nach vorne hin und somit in x-Richtung vor dem vorderen Rand 13 ist in einem ersten vertikalen Bereich 13a des vorderen Rands 13 und vorne anschließend an einen zweiten vertikalen Abschnitt 13b des vorderen Rands 13 jeweils ein Träger 14 und 15 angeordnet.

    [0034] Wiederum in der Verlängerung in x-Richtung ist vor den Trägern 14 und 15 eine Zierleiste 16 und 17 angeordnet.

    [0035] Bei frontseitiger Betrachtung des Backofens 1 ist somit die Zierleiste 16 unmittelbar vor dem Träger 14 und dieser vor dem vertikalen Abschnitt 13a des vorderen Rands 14 angeordnet. Analoges gilt für die Anordnung des Trägers 15 im Hinblick auf die Zierleiste 17 und den vertikalen Abschnitt 13b.

    [0036] Insbesondere ist der Träger 14 mit dem Abschnitt 13a einerseits und der Zierleiste 16 andererseits verbunden. Entsprechendes gilt für den Träger 15 bezüglich der Verbindung mit der Zierleiste 17 und dem Abschnitt 13b.

    [0037] In dem Träger 14 sind mehrere Lichtquellen 18a, 18b und 18c angeordnet. Diese sind als Leuchtdioden ausgebildet. Die Lichtquellen 18a bis 18c sind somit außerhalb des Garraums 2 angeordnet und somit zwischen der Zierleiste 16 und dem Abschnitt 13a in frontseitiger Verlängerung vor dem Abschnitt 13a positioniert. In entsprechender Weise sind auch in dem Träger 15 entsprechende Lichtquellen angeordnet. Die Lichtquellen 18a bis 18c sind zur Ausleuchtung des Garraums 2 und insbesondere zur Ausleuchtung jeweils einer zugeordneten Einschubebene und zur Anzeige von Informationen ausgebildet. Insbesondere sind sie so positioniert, dass sie bei frontseitiger Betrachtung des Backofens 1 durch die Zierleisten 16 und 17 verdeckt angeordnet sind.

    [0038] Die Träger 14 und 15 sind im Ausführungsbeispiel als längliche zumindest bereichsweise hohl ausgebildete Profile gestaltet. Sie sind neben der Aufnahme der Lichtquellen 18a bis 18c auch als Aufnahmeteile für Reflektoren ausgebildet. So wird beispielsweise das Licht der Lichtquelle 18a über einen in dem Träger 14 angeordneten Reflektor in Richtung des Garraums 2 und insbesondere der dieser Lichtquelle 18a zugeordneten und für die spezifische Ausleuchtung vorgesehenen Einschubebene ausgebildet.

    [0039] Beispielhaft ist für die Lichtquelle 18c schematisch der Lichtkegel zur Ausleuchtung einer spezifischen Einschubebene im Garraum 2 angedeutet. Ebenso ist ein weiterer Lichtkegel einer gegenüber liegenden Lichtquelle an dem Träger 15 skizziert.

    [0040] In Fig. 3 ist eine frontseitige Betrachtung eines Teilausschnitts des Backofens 1 gezeigt. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind drei Gargutträger 19, 20 und 21 in unterschiedlichen Einschubebenen in den Garraum 2 eingebracht. In Fig. 3 ist noch die an dieser Seite weitere vierte Lichtquelle 18d dargestellt, die zur Ausleuchtung der obersten Einschubebene ausgebildet ist. Auf dieser obersten Einschubebene ist der Gargutträger 19 angeordnet.

    [0041] Es ist vorgesehen, dass die Lichtquellen 18a bis 18d zur Erzeugung spezifischer Lichtfarben ausgebildet sind. Insbesondere ist vorgesehen, dass beispielsweise zumindest eine der Lichtquellen 18a bis 18d zur Erzeugung von Licht in einem für den Menschen sichtbaren Spektralbereich ausgebildet ist, welches unterschiedlich zu einem Spektralbereich einer oder mehrerer der anderen Lichtquellen 18a bis 18d ist. Dadurch können auch für den Menschen sichtbare unterschiedliche Beleuchtungen der einzelnen Einschubebenen generiert werden.

    [0042] Darüber hinaus kann gemäß der Darstellung in Fig. 3 auch vorgesehen sein, dass die Beleuchtungsvorrichtung 12 dahingehend konzipiert ist, dass in den Trägern 14 und 15 auch optische Anzeigen als Information für den Nutzer erfolgen können. Gemäß der Darstellung in Fig. 3 kann beispielsweise eine Nummer optisch angezeigt werden, welche die Nummer der zugehörigen Einschubebene angibt.

    [0043] Die Lichtquellen 18a bis 18d sind also so am Backofen 1 angeordnet, dass sie im Bereich vor dem Backrohr zwischen dem Backrohrflansch und der Frontfläche einer Zierleiste positioniert sind.

    [0044] Gemäß einer ersten Ausführung kann vorgesehen sein, dass die Ausleuchtung des Garraums 2 und der individuellen Einschubebenen nur bei geöffneter Tür 10 des Backofens 1 erfolgen kann.

    [0045] Insbesondere ist jedoch auch vorgesehen, dass auch bei geschlossener Tür 10 eine entsprechende Ausleuchtung des Garraums bzw. der spezifischen Einschubebenen mit diesen Lichtquellen 18a bis 18d erfolgen kann.

    [0046] Für die diesbezügliche weitere Erläuterung wird auf Fig. 4 verwiesen. Diese zeigt eine Draufsicht auf die Darstellung gemäß Fig. 2 und somit eine Betrachtung in der x-z-Ebene. Darüber hinaus ist die Tür 10 im geschlossenen Zustand gezeigt. Es ist bei dieser Darstellung nochmals die Hintereinanderanordnung in x-Richtung der Zierleiste 16 bzw. 17, der Träger 14 bzw. 15 und der vertikalen Abschnitte 13a bzw. 13b des vorderen Rands 13 zu erkennen.

    [0047] Des Weiteren ist beispielhaft ein Reflektor 22 in dem Träger 14 gezeigt. Mittels diesem wird das Licht der Lichtquelle 18a aus dem Träger 14 reflektiert.

    [0048] Bei geschlossener Tür 10, welche eine Dicke d aufweist ist die Lichtquelle 18a und die Tür 10 relativ so zueinander positioniert, dass die Lichtquelle 18a seitlich der Tür 10 und in Tiefenrichtung und somit in x-Richtung betrachtet zwischen den Tiefenausmaßen der Tür 10 angeordnet ist. Dies bedeutet, dass im geschlossenen Zustand der Tür 10 sich diese mit ihrer Dicke d sowohl nach vorne als auch nach hinten über die Ausmaße der Lichtquelle 18a erstreckt. Entsprechendes gilt für die Anordnung der anderen Lichtquellen 18b bis 18d sowie die Lichtquellen im Träger 15.

    [0049] Die Tür 10 umfasst zumindest eine nicht näher gekennzeichnete Türinnenscheibe und eine dazu beabstandet angeordnete Türaußenscheibe. Es können darüber hinaus auch weitere Türzwischenscheiben vorhanden sein.

    [0050] In der Tür 10 ist benachbart zu den Lichtquellen 18a bis 18d ein erster Spiegel 23 angeordnet. Mit diesem wird das von der Lichtquelle 18a emittierte Licht in Richtung des Garraums 2 und insbesondere zur Ausleuchtung der dritten Einschubebene reflektiert. Entsprechendes wird mit einem auf der gegenüber liegenden Seite angeordneten Spiegel 24 bezüglich eines in dem Träger 15 angeordneten Leuchtmittels erreicht.

    [0051] Vorzugsweise sind die Lichtquellen 18a bis 18d durch Licht durchlässige Elemente, die in Aussparungen in dem Träger 14 und dem Träger 15 angeordnet sind, abgedeckt. Diese transparenten Abdeckungen sind in Fig. 2 und Fig. 3 erkennbar mit Bezugszeichen 25, 26, 27 und 28 gekennzeichnet.

    [0052] In den Fig. 2 bis 4 sind Ausführungen gezeigt, bei denen die Lichtquellen 18a bis 18d in den Garraum 2 hineinleuchten. Es kann auch vorgesehen sein, dass beispielsweise die Lichtquelle 18a schwenkbar angeordnet ist und/oder der Reflektor 22 schwenkbar angeordnet ist. Dadurch kann der Lichtkegel der Lichtquelle 18a in seiner Orientierung verändert werden. Ausgehend von der Darstellung in Fig. 4kann dann beispielsweise auch vorgesehen sein, dass bei geöffneter Tür 10 und teilweise aus dem Garraum 2 herausgezogenem Gargutträger 20 der nach vorne aus dem Garraum 2 überstehende Bereich des Gargutträgers 20 an seiner Oberseite beleuchtet werden kann. Das Herausziehen kann durch eine entsprechende Sensorik erfasst werden und die Positionsänderung des Lichtkegels durch eine Ansteuerung durch eine Steuereinheit erfolgen.

    [0053] In einer weiteren Ausführung kann vorgesehen sein, dass benachbart zu der Lichtquelle 18a eine weitere nicht gezeigte Lichtquelle praktisch auf gleicher Höhe angeordnet ist. Erst wenn die Tür 10 geöffnet und der Gargutträger 20 aus dem Garraum herausgezogen wird, wird diese weitere Lichtquelle aktiviert. Sie ist dann vorzugsweise ortsfest angeordnet und ihr Lichtkegel fest eingestellt, welcher dann ebenfalls den nach vorne über den Garraum 2 überstehenden Bereich des teilweise herausgezogenen Gargutträgers 20 beleuchtet.

    [0054] Entsprechenden Ausgestaltungen sind dann auch für die Lichtquellen 18b bis 18d vorgesehen.

    Bezugszeichenliste



    [0055] 
    1
    Backofen
    2
    Garraum
    3
    Muffel
    4, 5
    Seitenwände
    6
    Decke
    7
    Boden
    8
    Rückwand
    9
    Beschickungsöffnung
    10
    Tür
    11
    Bedieneinrichtung
    12
    Beleuchtungseinrichtung
    13
    vorderer Rand
    13a
    erster vertikaler Abschnitt
    13b
    zweiter vertikaler Abschnitt
    14, 15
    Träger
    16, 17
    Zierleisten
    18a, 18b, 18c, 18d
    Lichtquellen
    19, 20, 21
    Gargutträger
    22
    Reflektor
    23, 24
    Spiegel
    25, 26, 27, 28
    transparente Abdeckungen



    Ansprüche

    1. Gargerät mit einem Garraum (2), der durch Wände (4 bis 8) einer Muffel (3) begrenzt ist und welche frontseitig eine Beschickungsöffnung (9) aufweist, die umfangseitig durch einen vorderen Rand (13) der Muffel (3) begrenzt ist, mit einer Tür (10), mit einer Beleuchtungsvorrichtung (12) mit zumindest einer Lichtquelle (18a bis 18d), wobei die zumindest eine zum Beleuchten des Garraums (2) und/oder zur Anzeige von Informationen ausgebildete Lichtquelle (18a bis 18d) außerhalb des Garraums (2) und bei frontseitiger Betrachtung des Gargeräts (1) vor dem vorderen Rand (13) der Muffel (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass

    - die Lichtquelle (18a bis 18d) auf einem mit dem vorderen Rand (13) der Muffel (3) und einer Zierleiste (16, 17) verbundenen Träger (14, 15) angeordnet ist,

    - die zumindest eine Lichtquelle (18a bis 18d) zwischen dem vorderen Rand (13) der Muffel (3) und der bei frontseitiger Betrachtung vor dem vorderen Rand (13) angeordneten Zierleiste (16, 17) des Gargeräts (1) angeordnet ist,

    - die Lichtquelle (18a bis 18d) bei frontseitiger Betrachtung des Gargeräts (1) von der Zierleiste (16, 17) verdeckt ist,

    - die Lichtquelle (18a bis 18d) so angeordnet ist, dass sie bei einem geschlossenen Zustand der den Garraum (2) verschließenden Tür (10) seitlich der Tür (10) angeordnet ist, - der Träger (14, 15) einen Reflektor (22) zur Reflexion des Lichts der Lichtquelle (18a bis 18d) in die den Garraum (2) verschließende Tür (10) aufweist,

    - die Tür (10) eine Licht reflektierende Oberfläche (23, 24) aufweist und im geschlossenen Zustand der Tür (10) das Licht der Lichtquelle (18a bis 18d) über die reflektierende Oberfläche (23, 24) in den Garraum (2) zu dessen Ausleuchtung leitbar ist.


     
    2. Gargerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die reflektierende Fläche ein zwischen einer Türinnenscheibe und einer Türaußenscheibe angeordneter Spiegel (23, 24) ist.
     
    3. Gargerät nach einem der vorehrgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Lichtquellen (18a bis 18d) ausgebildet sind, die so unter einander angeordnet sind, dass sie zumindest bei geöffneter Tür (10) des Gargeräts (1) jeweils zur Ausleuchtung und/oder zur Anzeige einer zugeordneten Garraumebene dienen.
     
    4. Gargerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lichtquelle (18a bis 18d) zur Erzeugung von Licht in einem ersten für den Menschen sichtbaren Spektralbereich und die zumindest zweite Lichtquelle (18a bis 18d) zur Erzeugung von Licht in einem zum ersten unterschiedlichen zweiten für den Menschen sichtbaren Spektralbereich ausgebildet ist.
     
    5. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lichtquelle (18a bis 18d) so angeordnet ist, dass bei geöffneter Tür (10) ihr Lichtkegel zumindest bereichsweise nach vorne und nach unten gerichtet ist.
     
    6. Gargerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtkegel so orientiert ist, dass er bei teilweise aus dem Garraum (2) nach vorne überstehendem Gargutträger (19 bis 21) zur Beleuchtung der Oberseite des überstehenden Teils des Gargutträgers (19 bis 21) orientiert ist.
     
    7. Gargerät nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Lichtquelle (18a bis 18d) bewegbar angeordnet ist und abhängig von einem Öffnen der Tür (10) und/oder einem zumindest teilweisen Herausziehen des Gargutträgers (19 bis 21) aus dem Garraum (2) der Lichtkegel verschwenkbar ist.
     
    8. Gargerät nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass neben einer Lichtquelle (18a bis 18d) zum Beleuchten des Garraums (2) und/oder zur Anzeige von Informationen zumindest eine weitere Lichtquelle benachbart angeordnet ist, wobei der Lichtkegel der weiteren Lichtquelle bei geöffneter Tür (10) zumindest bereichsweise nach vorne und nach unten gerichtet ist und die weitere Lichtquelle mit dem Öffnen der Tür (10) und/oder einem Herausziehen des Gargutträgers (19 bis 21) aus dem Garraum (2) aktivierbar ist.
     
    9. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Lichtquelle eine Leuchtdiode (18a bis 18d) ist.
     


    Claims

    1. Cooking appliance having a cooking chamber (2), which is delimited by walls (4 to 8) of a muffle (3) and has a loading opening (9) on the front face, said loading opening (9) being delimited peripherally by a front edge (13) of the muffle (3), having a door (10), having a lighting apparatus (12) with at least one light source (18a to 18d),
    wherein the at least one light source (18a to 18d) embodied for lighting up the cooking chamber (2) and/or for displaying information is disposed outside of the cooking chamber (2) and in front of the front edge (13) of the muffle (3) when the cooking appliance (1) is viewed from the front,
    characterised in that

    - the light source (18a to 18d) is disposed on a support (14, 15) connected to the front edge (13) of the muffle (3) and a decorative strip (16, 17),

    - the at least one light source (18a to 18d) is disposed between the front edge (13) of the muffle (3) and the decorative strip (16, 17) of the cooking appliance (1) disposed in front of the front edge (13) when viewed from the front,

    - the light source (18a to 18d) is concealed by the decorative strip (16, 17) when the cooking appliance (1) is viewed from the front,

    - the light source (18a to 18d) is disposed in such a manner that when a door (10) closing off the cooking chamber (2) is in a closed state, it is disposed at the side of the door (10), and the support (14, 15) has a reflector (22) for reflecting the light from the light source (18a to 18d) into the door (10) closing off the cooking chamber (2),

    - the door (10) has a light-reflecting surface (23, 24) and when the door (10) is in the closed state, the light from the light source (18a to 18d) can be directed by way of the reflecting surface (23, 24) into the cooking chamber (2) to illuminate it.


     
    2. Cooking appliance according to claim 1, characterised in that the reflecting surface is a mirror (23, 24) disposed between an inner door pane and an outer door pane.
     
    3. Cooking appliance according to one of the preceding claims, characterised in that at least two first light sources (18a to 18d) are configured, which are disposed one below the other in such a manner that, when the door (10) of the cooking appliance (1) is open at least, they serve respectively to illuminate and/or display an assigned cooking chamber level.
     
    4. Cooking appliance according to claim 3, characterised in that the first light source (18a to 18d) is configured to generate light in a first spectral range visible to humans and the at least second light source (18a to 18d) is configured to generate light in a second spectral range visible to humans that is different from the first.
     
    5. Cooking appliance according to one of the preceding claims, characterised in that a light source (18a to 18d) is disposed in such a manner that, when the door (10) is open, its light cone is directed at least partially forward and downward.
     
    6. Cooking appliance according to claim 5, characterised in that the light cone is oriented in such a manner that, when a food holder (19 to 21) projects partially forward out of the cooking chamber (2), it is oriented to light up the top face of the projecting part of the food holder (19 to 21).
     
    7. Cooking appliance according to claim 5 or 6, characterised in that the at least one light source (18a to 18d) is disposed in a movable manner and the light cone can be pivoted as a function of the opening of the door (10) and/or the at least partial removal of the food holder (19 to 21) from the cooking chamber (2).
     
    8. Cooking appliance according to claim 5 or 6, characterised in that at least one further light source is arranged adjacent to a light source (18a to 18d) for lighting up the cooking chamber (2) and/or displaying information, wherein the light cone of the further light source is directed forward and downward at least in sections when the door (10) is opened and the further light source can be activated by opening the door (10) and/or removing the food holder (19 to 21) from the cooking chamber (2).
     
    9. Cooking appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one light source is a light-emitting diode (18a to 18d).
     


    Revendications

    1. Appareil de cuisson avec un espace de cuisson (2) délimité par des parois (4 à 8) d'un moufle (3) et qui présente une ouverture de chargement (9) côté frontal, délimité périphériquement par un bord avant (13) du moufle (3), avec une porte (10), avec un dispositif d'éclairage (12) avec au moins une source lumineuse (18a à 18d), dans lequel l'au moins une source lumineuse (18a à 18d) exécutée pour l'éclairage de l'espace de cuisson (2) et/ou pour l'affichage d'informations est disposée en dehors de l'espace de cuisson (2) et, en vue de face de l'appareil de cuisson (1), devant le bord avant (13) du moufle (3),
    caractérisé en ce que

    - la source lumineuse (18a à 18d) est disposée sur un support (14, 15) relié au bord avant (13) du moufle (3) et à une moulure (16, 17),

    - l'au moins une source lumineuse (18a à 18d) est disposée entre le bord avant (13) du moufle (3) et la moulure (16, 17) de l'appareil de cuisson (1) disposée, en vue de face, devant le bord avant (13)

    - la source lumineuse (18a à 18d) est, en vue de face de l'appareil de cuisson (1), couverte par la moulure (16, 17),

    - la source lumineuse (18a à 18d) est disposée de telle sorte qu'à l'état fermé de la porte (10) obturant l'espace de cuisson (2), elle est disposée latéralement à la porte (10), le support (14, 15) présentant un réflecteur (22) pour la réflexion de la lumière de la source lumineuse (18a à 18d) dans la porte (10) obturant l'espace de cuisson (2),

    - la porte (10) présente une surface (23, 24) réfléchissant la lumière et à l'état fermé de la porte (10), la lumière de la source lumineuse (18a à 18d) peut être dirigée via la surface réfléchissante (23, 24) dans l'espace de cuisson (2) afin de l'éclairer.


     
    2. Appareil de cuisson selon la revendication 1, caractérisé en ce que la surface réfléchissante est un miroir (23, 24) disposé entre une vitre intérieure de porte et une vitre extérieure de porte.
     
    3. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins deux sources lumineuses (18a à 18d) sont exécutées, lesquelles sont disposées de telle sorte l'une par rapport à l'autre qu'elles servent au moins à l'état ouvert de la porte (10) de l'appareil de cuisson (1) respectivement à l'éclairage et/ou à l'affichage d'un plan d'espace de cuisson affecté.
     
    4. Appareil de cuisson selon la revendication 3, caractérisé en ce que la première source lumineuse (18a à 18d) est exécutée afin de générer de la lumière dans une première zone spectrale visible pour les humains et l'au moins une deuxième source lumineuse (18a à 18d) est exécutée afin de générer de la lumière dans une deuxième zone spectrale visible pour les humains et différente de la première.
     
    5. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une source lumineuse (18a à 18d) est disposée de telle sorte qu'à l'état ouvert de la porte (10), son faisceau de lumière est dirigé au moins par sections vers l'avant et vers le bas.
     
    6. Appareil de cuisson selon la revendication 5, caractérisé en ce que le faisceau de lumière est orienté de telle sorte qu'il est orienté afin d'éclairer le côté supérieur de la partie en saillie du support de denrées à cuire (19 à 21) en présence d'un support de denrées à cuire (19 à 21) en partie en saillie vers l'avant en dehors de l'espace de cuisson (2).
     
    7. Appareil de cuisson selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que l'au moins une source lumineuse (18a à 18d) est disposée de façon mobile et le faisceau de lumière est pivotant en fonction d'une ouverture de la porte (10) et/ou d'une extraction au moins partielle du support de denrées à cuire (19 à 21) en dehors de l'espace de cuisson (2).
     
    8. Appareil de cuisson selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce qu'au moins une source lumineuse supplémentaire est disposée dans le voisinage d'une source lumineuse (18a à 18d) pour l'éclairage de l'espace de cuisson (2) et/ou pour l'affichage d'informations, dans lequel le faisceau de lumière de la source lumineuse supplémentaire est dirigé au moins par sections vers l'avant et vers le bas lorsque la porte (10) est ouverte et la source lumineuse supplémentaire est activable à l'ouverture de la porte (10) et/ou lors de l'extraction du support de denrées à cuire (19 à 21) en dehors de l'espace de cuisson (2).
     
    9. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins une source lumineuse est une diode électroluminescente (18a à 18d).
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente