(19)
(11) EP 2 550 889 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.01.2013  Patentblatt  2013/05

(21) Anmeldenummer: 12001717.3

(22) Anmeldetag:  14.03.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A44B 1/34(2006.01)
A44C 7/00(2006.01)
A44B 1/32(2006.01)
A44C 15/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 16.03.2011 DE 102011014049

(71) Anmelder: Boris Giner GmbH
77839 Lichtenau (DE)

(72) Erfinder:
  • Giner, Boris
    77839 Lichtenau (DE)

(74) Vertreter: Hellmayr, Wolfgang 
Gallenbacher Strasse 13
76534 Baden-Baden
76534 Baden-Baden (DE)

   


(54) Schnellverschluss-Mechanismus


(57) Gegenstand der Erfindung ist nun ein Schnellverschluss-Mechanismus, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der gesamte Scließmechanismus, bestehend beispielsweise aus einem Drehpresswerk, umfassend eine mittige Achse und eine oder mehrere Kugeln, vorzugsweise drei Kugeln, aus einem harten Material (Härie 9 auf der Mohsschen Härteskala), wie Rubin, die sich an die Achse presst/pressen, im Inneren der Mutter des Schließmechanismus angeordnet ist.
Der neue Schellverschlussmechanismus kann u.a. eine Kugelverankerung, einen Wolfsverzahnungsverschluss,und/oder einen Bajonettverschluss aufweisen.
In den Zeichnungen ist die Erfindung an Hand verschiedener bevorzugter Ausführungsformen näher veranschaulicht Vorteile, die sich durch die vorliegende Erfindung gegenüber dem Stande der Technik ergeben, sind unter anderen die Sicherheit und Einfachheit der Handhabung und die Sauberkeit beim Tragen von Piercingschmuck. Bekannt ist auch das Verschließen von Ohrsteckern mit Stanzverschlüsssen. Solche Verschlüsse, bei denen z. B. Flügelmuttern zur Anwendung kommen, sind nachteilig, weil sich Schmutz und/oder Hautpartikel und Eiter festsetzen können. Außerdem verlieren die nach dem bekannten Stand der Technik verwendeten Ohrstecker--Muttern nach häufigerer Benutzung ihre Federkraft, was den Verlust der Mutter und des gesamten Ohrsteckers zur Folge haben kann.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung war also die Bereitstellung eines wartungsfroien und verschleißfreien Schnellverschluss-Mechanismus, der einen einfachen sicheren Verschluß von aus mehreren Teilen zusammensetzbaren und auseinandernehmbaren Geräten und Vorrichtungen ermöglicht. Insbesondere betrifft die Erfindung einen solchen Schnellverschuß-Mechanismus, der die sichere und hygienische Befestigung von Piercing-Schmuck, insbesondere von Ohrsteckern, ermöglicht. Die oben beschriebene Erfindung ist indessen nicht auf Piercing-Schmuck beschränkt, sondern auch im Bereich der Dekoration von Stoffen wie Textilien aller Art und anderem anwendbar.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Schnellverschluß-Mechanismus, der einen einfachen sicheren Verschluß von aus mehreren Teilen zusammensetzbaren und auseinandernehmbaren Geräten und Vorrichtungen ermöglicht. Insbesondere betrifft die Erfindung einen solchen Schnellverschluß-Mechanismus, der die sichere Befestigung von Piercing-Schmuck, insbesondere von Ohrsteckern, ermöglicht.

[0002] Grundsätzlich läßt sich Schmuck auf zwei Arten am Ohr tragen, nämlich durch einfaches Festklemmen am Ohr oder durch die Hindurchführung eines Befestigungsteils des Ohrschmucks durch eine Perforation im Ohrläppchen.

[0003] Die lösbare Verbindung des Ohrschmucks nach der zweiten Art erfolgt vorwiegend mit so genannten Ohrsteckern. Am eigentlichen Schmuckteil ist ein Stift mit einer oder mehreren Umfangsnuten (oder -kerben) angebracht. Der Stift wird durch die Perforation gestoßen und hinter dem Ohrläppchen mit einem federunterstützten Verschlußteil (Ohrstecker) formschlüssig unter Ausnützung der Nuten geklemmt oder einer als Verschluß dienenden Mutter verschraubt. Nach dem gleichen Prinzip sind auch Ohrhänger gefertigt. Der Stift ist jedoch nur mit einem kleinen Bügelteil verbunden, an welchem das eigentliche Schmuckteil nicht lösbar befestigt ist.

[0004] Befestigt man den Bügel direkt beweglich am Schmuckteil, so dass der Bügel die Funktion des Stiftes übernehmen und somit durch die Perforation gestoßen werden kann, so erhält man eine sogenannte Creole. Der Bügel wird hier hinter dem Ohr im Schmuckstück formschlüssig eingerastet.

[0005] Letztlich sind noch die Ohrringe mit lösbaren Verschlüssen bekannt. Diese sind meist ähnlich den Verschlüssen von Halsketten und nicht im Ring selber integriert. Ein ringförmiges Verschlussteil mit einem verschiebbaren Riegel ist durch die Perforation geführt, während der Schmuckring gleich wie beim Ohrhänger am eigentlichen Verschlussteil befestigt ist.

[0006] Bekannt ist auch das Verschließen von Ohrsteckern mit Stanzverschlüsssen. Solche Verschlüsse, bei denen z. B. Flügelmuttern zur Anwendung kommen, sind nachteilig, weil sich Schmutz und/oder Hautpartikel und Eiter festsetzen können. Außerdem verlieren die nach dem bekannten Stand der Technik verwendeten OhrsteckerMuttern nach häufigerer Benutzung ihre Federkraft, was den Verlust der Mutter und des gesamten Ohrsteckers zur Folge haben kann.

[0007] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung war die Bereitstellung eines wartungsfreien und verschleißfreien Schnellverschluß-Mechanismus , der einen einfachen sicheren Verschluß von aus mehreren Teilen zusammensetzbaren und auseinandernehmbaren Geräten und Vorrichtungen ermöglicht. Insbesondere betrifft die Erfindung einen solchen Schnellverschluß-Mechanismus, der die sichere Befestigung von Piercing-Schmuck, insbesondere von Ohrsteckern, ermöglicht. Die oben beschriebene Erfindung ist nicht auf Piercing-Schmuck beschränkt, sondern auch im Bereich der Dekoration von Stoffen wie Textilien aller Art und anderem anwendbar.

[0008] Gegenstand der Erfindung ist nun ein Schnellverschluß-Mechanismus , der dadurch gekennzeichnet ist, dass der gesamte Schließmechanismus, bestehend beispielsweise aus einem Drehpresswerk, umfassend eine mittige Achse und eine oder mehrere Kugeln, vorzugsweise drei Kugeln, aus einem harten Material (Härte 9 auf der Mohsschen Härteskala), wie Rubin, die sich an die Achse presst / pressen, im Inneren der Mutter des Schließmechanismus angeordnet ist.

[0009] Im Falle, dass es sich bei dem erfindungsgemäßen Schnellverschluß-Mechanismus um einen Schnellverschluß-Mechanismus eines Ohrsteckers handelt, kann der Schnellverschlussmechanismus u.a. eine Kugelverankerung, einen Wolfsverzahnungsverschluß und/oder gegebenenfalls einen Bajonettverschluß aufweisen.

[0010] In den Zeichnungen ist die Erfindung an Hand verschiedener bevorzugter Ausführungsformen näher veranschaulicht.

[0011] In der Abbildung 1 ist der geöffnete und in der Abbildung 2 der geschlossene Zustand einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schnellverschluß-Mechanismus - hier eines Ohrsteckers - veranschaulicht. Die Kugeln - in dieser Ausführungsform drei an der Zahl - sind in in geeigneter Weise ausgebildeten Vertiefungen gelagert.

[0012] In der Abbildung 3 ist eine Kegelverankerung eines Ohrsteckers als weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schnellverschluß-Mechanismus in der Projektion quer zur Achse des Ohrsteckers veranschaulicht.

[0013] In der Abbildung 4 ist eine Verankerung eines Ohrsteckers mittels einer sogenannten Wolfsverzahnung als weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schnellverschluß-Mechanismus in der Projektion quer zur Achse des hier gezeigten Ohrsteckers veranschaulicht.

[0014] In der Abbildung 4 findet die Wolfsverzahnung an der Platte c statt, wenn beim Verschließen der Ohrsteckerbolzen an die schräg gestellten Zähne auf der Platte c angedrückt wird.

[0015] Als Werkstoff für die Platte c kommen Gold, Silber, Platin und andere harte Werkstoffe in Betracht, weil weiche Werkstoffe beim Schließ- und Offnungsvorgang vom Ohrstecker beschädigt werden könnten.

[0016] Die Abbildung 5 veranschaulicht eine konische Wolfsverzahnung, auch Schrägverzahnung genannt. Die Wolfsverzahnung ist eine an und für sich bekannte, aber selten benutzte Verzahnungsmethode, die bisweilen in der Uhrenindustrie zur Anwendung gelangt. Bei der Wolfsverzahnung sind die Zähne nicht axial, sondern schräg gestellt.


Ansprüche

1. Schnellverschluss-Mechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Schließmechanismus, im Inneren der Mutter des Schließmechanismus angeordnet ist.
 
2. Schnellverschluss-Mechanismus nach Anspruch 1,, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Drehpresswerk, umfassend eine mittige Achse und mindestens eine Kugel aus einem harten Material (Härte 9), wie Rubin, die sich beim Schließen an die Achse presst/pressen, besteht.
 
3. Schnellverschluss-Mechanismus gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet dass er drei Kugeln aus dem harten Material aufweist.
 
4. Schnellverschluss-Mechanismus gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Bajonettverschluß aufweist.
 
5. Schnellverschluß-Mechanismus gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß er der Verschluß-Mechanismus eines Ohrsteckers ist.
 
6. Schnellverschluß-Mechanismus gemäß einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließmechanismus eine Kegelverankerung vorsieht.
 
7. Schnellverschluß-Mechanismus gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6 dadurch gekennzeichnet, daß der Schließmechanismus einen Wolfsverzahnungsverschluß vorsieht.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht