Verschlussanordnung für eine Wäschebehandlungsmaschine

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Verschlussanordnung (1) für eine Wäschebehandlungsmaschine, wie beispielsweise eine Waschmaschine oder einen Wäschetrockner mit einer in einer Gehäusewand angeordneten Beschickungsöffnung an der mittels einer Scharnieranordnung (2) eine ein Glastopf (3) umfassende Tür schwenkbar gelagert ist, und wobei der Scharnieranordnung (2) gegenüberliegend ein Schließkloben (4) zum Eingriff in die Tür angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist der Glastopf (3) an einem aus Glas gefertigten Träger (5) befestigt, an dem die Scharnieranordnung (2) sowie der Schließkloben (4) mit einem Klebstoff festegelegt sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschlussanordnung für eine Wäschebehandlungsmaschine, wie beispielsweise eine Waschmaschine oder einen Wäschetrockner mit einer in einer Gehäusewand angeordneten Beschickungsöffnung an der mittels einer Scharnieranordnung eine einen Glastopf umfassende Tür schwenkbar gelagert ist, und wobei der Scharnieranordnung gegenüber liegend ein Schließkloben zum Eingriff in die Tür angeordnet ist.

[0002] Aus dem Stand der Technik ist gemäß der DE 295 16 715 U1 eine Waschmaschine mit einem verbesserten Türfenster bekannt, welche in einer Öffnung für den Eintrag der zu waschenden Wäsche aus einem die Öffnung verschließenden Türfenster besteht. In diesem ist ein Teil eines Scharniers zum Anlenken des Türfensters an einem Rand der Öffnung und ein Teil zum Schließen des Türfensters mit einem am Rand der Öffnung angebrachten Schloss zusammenwirkendes Rastglied angebracht. Das Türfenster, welches hierbei aus einem Bullauge besteht, umfasst einen Randbereich, auf den ein Teil des genannten Scharniers sowie das Rastglied zum Arretieren des Türfensters in der geschlossenen Stellung festgelegt sind. Zur Festlegung des Scharnierteils sowie des Rastglieds wird nach dem Stand der Technik vorgeschlagen dies mit einer Klebstoffschicht zwischen dem Bullauge und den Teilen vorzunehmen. Bei der aus dem Stand der Technik bekannten Scharnierschließklobenanordnung werden diese direkt an das als Bullauge ausgebildete topfförmige Glas geklebt. Dies führt dazu, dass Maßtoleranzen im Befestigungsbereich des Scharniers und des Schließklobens die Positionierung des Schlosses und der Scharnierbefestigung erschweren.

[0003] Der Erfindung stellt sich somit das Problem eine Verschlussanordnung für eine Wäschebehandlungsmaschine derart weiterzubilden, wobei insbesondere die Verschlussanordnung bezüglich des Glastopfs unabhängig von Maßtoleranzen festgelegt werden soll.

[0004] Erfindungsgemäß wird dieses Problem mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0005] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen darin, dass der Glastopf auf eine Deckscheibe geklebt wird, wobei die Deckscheibe ein Übermaß gegenüber dem Glastopf besitzt und das Scharnieranordnung und der Schließkloben auf die Deckscheibe geklebt werden. Man kann dann durch die Klebeverbindung zwischen der Deckscheibe und dem Glastopf Maßtoleranzen in der Dicke von Topf und Deckscheibe ausgleichen, insbesondere durch hochfeste, spaltüberbrückende Klebstoffe. Dies hat auch weitere Vorteile, wobei für den Träger Glas verwendet werden kann, der ein kostengünstiger Baustoff ist, wobei zudem eine Reduzierung der Bauteile gegeben ist. Die Verwendung von Glas als Träger bietet neue Gestaltungsmöglichkeiten, wobei die Befestigung von Schließkloben und Scharnieranordnung an der äußeren Sichtscheibe hierbei zu erkennen ist.

[0006] Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass der Glastopf an einem aus Glas gefertigten Träger befestigt ist, an dem die Scharnieranordnung sowie der Schließkloben mit einem Klebstoff festgelegt sind. Dabei wird an der Rückseite des aus Glas gefertigten Trägers ein Teil der Scharnieranordnung aufgeklebt, wobei gegenüberliegend entsprechend der Schließkloben ebenfalls mit einem Klebstoff festgeklebt wird. Dabei ist der Träger aus einer Deckscheibe gebildet. Somit bietet die Tür ein aus Glas gefertigtes Gesamtbild. Die Deckscheibe bildet hierbei den Türrahmen, wobei dieser mit einem Übermaß an dem Glastopf befestigt ist. Das Übermaß der Deckscheibe bildet hierbei einen Ringbereich um den Glastopf, welches insbesondere zur klebenden Aufnahme eines Scharnieranordnungsteils sowie des Schließklobens bestimmt ist. Der Glastopf ist hierbei an der Deckscheibe mittels eines Klebstoffs befestigt. In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung besteht hierbei der Klebstoff zwischen Deckscheibe und Glastopf aus einem hochfesten, spaltüberbrückenden Klebstoff, so dass hierüber entsprechend Toleranz an der Tür ausgeglichen werden kann.

[0007] In Weiterbildung der Erfindung sind auf dem Ringbereich der Deckscheibe die Scharnieranordnung sowie der Schließkloben mit Klebstoff festgelegt, wobei der Glastopf mit der Deckscheibe eine komplette Türeinheit bilden.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:

Figur 1

eine explosionsartige Darstellung der die Teile umfassenden Tür und

Figur 2

eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Tür.

[0009] Die Figur 1 zeigt eine Verschlussanordnung 1 für eine nicht näher dargestellte Wäschebehandlungsmaschine wie beispielsweise eine Waschmaschine oder einen Wäschetrockner mit einer in einer Gehäusewand angeordneten Beschickungsöffnung, an der mittels einer Scharnieranordnung 2 eine einen Glastopf 3 umfassende Tür schwenkbar gelagert ist und wobei der Scharnieranordnung 2 gegenüberliegend ein Schließkloben 4 zum Eingriff in die Tür angeordnet ist.

[0010] Wie aus der Zusammenschau der Figur 1 und 2 ersichtlich ist, ist der Glastopf 3 an einem aus Glas gefertigten Träger 5 befestigt, an dem die Scharnieranordnung 2 sowie der Schließkloben 4 mit einem Klebstoff befestigt sind. Die Scharnieranordnung 2 besteht hierbei aus einem ersten Teil 2.1, welches an dem Träger 5 mit Klebstoff befestigt ist, in dem die Lagerachse 6 zur Halterung des zweiten Teils 2.2 der Schließanordnung 2 gelagert ist, welches gehäuseseitig befestigt wird. Wie insbesondere aus der Figur 1 ersichtlich ist, ist der Träger 5 aus einer Deckscheibe 7 gebildet, die den Türrahmen bildet. Die Deckscheibe 7 umfasst hierbei ein Übermaß an dem Glastopf 3. Das Übermaß bildet einen Ringbereich 8 um den Glastopf 3, wie dies insbesondere aus der Figur 2 deutlich zu erkennen ist. Dabei ist der Glastopf 3 an der Deckscheibe 7 mittels eines Klebstoffs befestigt. Durch die Klebung zwischen Deckscheibe 7 und Glastopf 3, wobei der Klebstoff vorzugsweise aus einem hochfesten, spaltüberbrückenden Klebstoff besteht, ergibt sich insbesondere, dass zwischen diesen festgelegten Teilen 7 und 3 sich Toleranzen ausgleichen können.

[0011] Dabei sind auf dem Ringbereich 8 der Deckscheibe 7 die Scharnieranordnung 2 sowie der Schließkloben 4 ebenfalls mit Klebstoff festgelegt. Somit bilden wie aus der Figur 2 ersichtlich der Glastopf 3 mit der Deckscheibe 7 eine komplette Türeinheit.

Ansprüche

1. Verschlussanordnung (1) für eine Wäschebehandlungsmaschine, wie beispielsweise eine Waschmaschine oder einen Wäschetrockner mit einer in einer Gehäusewand angeordneten Beschickungsöffnung an der mittels einer Scharnieranordnung (2) eine ein Glastopf (3) umfassende Tür schwenkbar gelagert ist, und wobei der Scharnieranordnung (2) gegenüberliegend ein Schließkloben (4) zum Eingriff in die Tür angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Glastopf (3) an einem aus Glas gefertigten Träger (5) befestigt ist, an dem die Scharnieranordnung (2) sowie der Schließkloben (4) mit einem Klebstoff festegelegt sind.

2. Verschlussanordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Träger (5) aus einer Deckscheibe (7) gebildet ist.

3. Verschlussanordnung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Deckscheibe (7) den Türrahmen bildet.

4. Verschlussanordnung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Deckscheibe (7) mit einem Übermaß an dem Glastopf (3) befestigt ist.

5. Verschlussanordnung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Übermaß der Deckscheibe (7) einen Ringbereich (8) um den Glastopf (3) bildet.

6. Verschlussanordnung nach Anspruch 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Glastopf (3) an der Deckscheibe (7) mittels eines Klebstoffs befestigt ist.

7. Verschlussanordnung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Klebstoff zwischen Deckscheibe (7) und Glastopf (3) aus einem hochfesten, spaltüberbrückenden Klebstoff besteht.

8. Verschlussanordnung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass auf dem Ringbereich (8) der Deckscheibe (7) das Scharnierteil (2.1) sowie der Schließkloben (4) mit Klebstoff festgelegt sind.

9. Verschlussanordnung nach Anspruch 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Glastopf (3) mit der Deckscheibe (7) eine komplette Türeinheit aus Glas bilden.

Zeichnung