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(11) | EP 2 551 415 A2 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Ablaufbauteil |
| (57) Ablaufbauteil mit einer Oberfläche, die im eingebauten Zustand des Ablaufbauteils
zumindest teilweise mit einer oder mehreren Schichten eines Bodenaufbaus in Berührung
kommen kann, wobei an der Oberfläche des Ablaufbauteils zumindest abschnittsweise
Verbindungsmittel für die Verbindung mit einer oder mehreren Schichten des Bodenaufbaus
angeordnet sind. Die Verbindungsmittel können dabei als von der Oberfläche abragende
Verbindungselemente (7) ausgebildet sein, oder alternativ in Form einer Beflockung
der Oberfläche bzw. einem daran angebrachtem Flies vorliegen. Das Ablaufbauteil kann
beispielsweise einen rohrförmigen Abschnitt (1) und einen Flansch (2) umfassen, der
sich von dem rohrförmigen Abschnitt (1) nach außen erstreckt, wobei die Verbindungselemente
an der in Einbaulage unteren Seite (6) des Flansches (2) zur formschlüssigen Verbindung
mit einer Estrichschicht des Bodenaufbaus angeordnet sind.
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[0002] Ein derartiges Ablaufbauteil kann beispielsweise als Ablauftopf oder Aufstockteil für eine Ablaufvorrichtung ausgebildet sein und zumindest teilweise aus Kunststoff bestehen. Es besteht die Möglichkeit, dass ein derartiges Ablaufteil einen Flansch umfasst, der auf einer Schicht des Bodenaufbaus, beispielsweise auf einem Estrich, aufliegt und als Unterlage für eine Verbundabdichtung sowie darauf angeordnete Fliesen dient. Bei aus dem Stand der Technik bekannten Ablaufbauteilen besteht die Gefahr, dass sich der lose auf der Schicht des Bodenaufbaus aufliegende Flansch unter Belastung verformt. Dies kann zu Rissen im Fliesenkleber und der Verbundabdichtung führen. Als Ergebnis können sich Undichtigkeiten einstellen.
[0003] Das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Problem ist die Schaffung eines Ablaufbauteils der eingangs genannten Art, das im eingebauten Zustand verformungsbeständiger ist und/oder eine bessere Haftung zu einer oder mehreren Schichten des Bodenaufbaus aufweist.
[0004] Dies wird erfindungsgemäß durch ein Ablaufbauteil der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht. Die Unteransprüche betreffen bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung.
[0005] Gemäß Anspruch 1 ist vorgesehen, dass an der Oberfläche des Ablaufbauteils zumindest abschnittsweise Verbindungsmittel für die Verbindung mit einer oder mehreren Schichten des Bodenaufbaus angeordnet sind. Dadurch kann erreicht werden, dass die mit den entsprechenden Verbindungsmitteln versehene Oberfläche des Auflaufbauteils eine feste Verbindung mit einer oder mehreren Schichten des Bodenaufbaus eingeht. Beispielsweise bei der Anordnung der Verbindungsmittel an der Unterseite eines Flansches ist dann eine Schwingungsanregung des Flansches nicht mehr möglich oder zumindest weniger wahrscheinlich.
[0006] Es besteht die Möglichkeit, dass die Verbindungsmittel als Beflockung ausgebildet sind oder eine Beflockung umfassen. Die Beflockung kann vollflächig oder abschnittsweise an der Oberfläche des Ablaufbauteils angeordnet sein. Dabei kann die Beflockung Kunstfasern, wie beispielsweise Polyamidfasern oder Polyesterfasern, oder natürliche Fasern, wie beispielsweise Flachs oder Hanf umfassen. Mit derartigen Materialien lassen sich Beflockungen fertigen, die sehr wirksame Haftungsbrücken zu den umgebenden Schichten des Bodenaufbaus, wie beispielsweise zu einem Estrich und/oder zu einer Verbundabdichtung und/oder zu einem Fliesenkleber und/oder zu einem Betonabschnitt und/oder zu einem Holzabschnitt des Bodenaufbaus bilden.
[0007] Es besteht alternativ oder zusätzlich die Möglichkeit, dass die Verbindungsmittel als Flies ausgebildet sind oder ein Flies umfassen. Das Flies kann vollflächig oder abschnittsweise an der Oberfläche des Ablaufbauteils angeordnet sein.
[0008] Beispielsweise können das Flies und/oder die als Beflockung verwendeten Fasern oder Flocken an oder in die Oberfläche des Ablaufbauteils zumindest abschnittsweise angespritzt oder eingespritzt sein. Auf diese Weise haften das Flies oder die Beflockung sehr gut an dem Ablaufbauteil und können andererseits eine sehr wirksame Haftungsbrücke zu den umgebenden Schichten des Bodenaufbaus, wie beispielsweise zu einem Estrich und/oder zu einer Verbundabdichtung und/oder zu einem Fliesenkleber und/oder zu einem Betonabschnitt und/oder zu einem Holzabschnitt des Bodenaufbaus bilden.
[0009] Es kann vorgesehen sein, dass die Beflockung und/oder das Flies derart gestaltet sind, dass sie eine stoffschlüssige Verbindung mit einer oder mehreren Schichten des Bodenaufbaus eingehen können. Auf diese Weise entsteht eine feste Verbindung mit der oder den entsprechenden Schichten des Bodenaufbaus.
[0010] Es besteht alternativ oder zusätzlich die Möglichkeit, dass die Verbindungsmittel mindestens ein Verbindungselement umfassen, das in Einbaulage von der Oberfläche des Ablaufbauteils zumindest abschnittsweise oder teilweise weg ragt. Dabei kann zwischen einem Abschnitt des mindestens einen Verbindungselementes und der Oberfläche des Ablaufbauteils abschnittsweise ein Zwischenraum vorhanden sein. Insbesondere kann dabei das mindestens eine Verbindungselement derart gestaltet sein, dass es eine formschlüssige Verbindung mit einer oder mehreren Schichten des Bodenaufbaus eingehen kann. Das mindestens eine Verbindungselement kann daher ebenfalls eine feste Verbindung zwischen einem Teil der Oberfläche des Ablaufbauteils und einer oder mehreren Schichten des Bodenaufbaus bewirken.
[0011] Das Verbindungselement kann eine Ausdehnung in der von dem Ablaufbauteil wegweisenden Richtung zwischen 0,1 mm bis 150 mm aufweisen. Beispielsweise kann eine Ausdehnung zwischen 3 mm und 30 mm vorgesehen werden. Das Verbindungselement kann beispielsweise hakenförmig oder pilzförmig ausgebildet sein.
[0012] Es kann vorgesehen sein, dass das mindestens eine Verbindungselement einstückig mit dem Ablaufbauteil ausgebildet ist oder als separates Teil mit dem Ablaufbauteil verbunden ist, insbesondere lösbar, beispielsweise über eine Schraub- oder Clips- oder Rastverbindung, verbunden ist. Es besteht durchaus die Möglichkeit, beide Ausführungsformen des Verbindungselements gleichzeitig an einem Ablaufbauteil vorzusehen. Die einstückige Ausbildung ermöglicht eine rationellere Fertigung, wohingegen die Ausgestaltung als separates lösbares Teil eine variable Anbringung bei Bedarf zulässt.
[0013] Es kann vorgesehen sein, dass das Verbindungselement in Einbaulage von der unteren Seite eines Flansches zumindest abschnittsweise oder teilweise nach unten ragt. Dabei kann das mindestens eine Verbindungselement derart gestaltet sein, dass es eine formschlüssige Verbindung mit einem Estrich eingehen kann. Beispielsweise kann dabei zwischen dem mindestens einen Verbindungselement und der in Einbaulage unteren Seite des Flansches abschnittsweise ein Zwischenraum vorhanden sein. Es besteht durchaus die Möglichkeit, eine Mehrzahl von Verbindungselementen vorzusehen.
[0014] Es kann vorgesehen sein, dass das Ablaufbauteil einen rohrförmigen oder einen langgestreckt rinnenförmigen Abschnitt, durch den Abwasser hindurchtreten kann, und einen Flansch umfasst, der sich von dem rohrförmigen oder dem langgestreckt rinnenförmigen Abschnitt nach außen erstreckt, wobei an dem Flansch die Verbindungsmittel für die Verbindung mit einer oder mehreren Schichten des Bodenaufbaus angeordnet sind. Beispielsweise können dabei die Verbindungsmittel an der in Einbaulage unteren Seite des Flansches und/oder an der in Einbaulage oberen Seite des Flansches angeordnet sein.
[0015] Es besteht die Möglichkeit, dass das Ablaufbauteil als Aufstockteil für eine Ablaufvorrichtung ausgebildet ist.
[0016] Weiterhin besteht die Möglichkeit, dass das Ablaufbauteil Teil einer Ablaufvorrichtung ist, wobei insbesondere der rohrförmige oder der langgestreckt rinnenförmige Abschnitt Teil eines Ablauftopfes ist.
[0017] Es besteht die Möglichkeit, dass sowohl das als Aufstockteil ausgebildete Ablaufbauteil, als auch das als Ablauftopf ausgebildete Ablaufbauteil eine zylindrische oder eine rinnenartige Form aufweisen. Der Ablauf beziehungsweise die Einlauföffnung können also sowohl punktförmig beziehungsweise rotationssymmetrisch, als auch linienförmig beziehungsweise langgestreckt rinnenartig ausgebildet sein.
[0018] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen
- Fig. 1
- eine Ansicht von unten auf eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Ablaufbauteils;
- Fig. 2
- einen Schnitt gemäß den Pfeilen II - II in Fig. 1;
- Fig. 3
- eine Detailansicht gemäß dem Pfeil III in Fig. 2;
- Fig. 4
- eine teilweise geschnittene perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Ablaufbauteils;
- Fig. 5
- eine Draufsicht auf eine dritte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Ablaufbauteils;
- Fig. 6
- einen Schnitt gemäß den Pfeilen VI - VI in Fig. 5;
- Fig. 7
- eine Detailansicht gemäß dem Pfeil VII in Fig. 6.
[0019] In den Figuren sind gleiche oder funktional gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen.
[0020] Die in den Fig. 1 bis Fig. 3 abgebildete erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Ablaufbauteils ist als Aufstockteil ausgebildet. Das Ablaufbauteil umfasst einen rohrförmigen Abschnitt 1, von dem in Einbaulage oben ein Flansch 2 radial nach außen wegragt. Der rohrförmige Abschnitt 1 kann beispielsweise in einen Ablauftopf einer Ablaufvorrichtung eingesteckt werden. Der Flansch 2 kann als Unterlage für eine Verbundabdichtung und darauf aufgebrachte Fliesen dienen.
[0021] Der rohrförmige Abschnitt 1 weist eine mittige Öffnung 3 für den Hindurchtritt von Abwasser auf. Der Flansch 2 weist auf seiner in Einbaulage oberen Seite 4 ein Flies 5 auf, das an oder in die in Einbaulage obere Seite 4 des Flansches 2 angespritzt oder eingespritzt ist (siehe Fig. 3). Das Flies 5 kann beispielsweise als Haftbrücke für eine Verbundabdichtung oder als Haftbrücke für Fliesenkleber dienen.
[0022] Auf der in Einbaulage unteren Seite 6 des Flansches 2 sind eine Mehrzahl von Verbindungselementen 7 angeordnet (siehe Fig. 1 bis Fig. 3). In der abgebildeten Ausführungsform weisen die Verbindungselemente 7 einen sich von der unteren Seite 6 nach unten erstreckenden ersten zylindrischen Abschnitt 8 und einen sich daran anschließenden zweiten zylindrischen Abschnitt 9 mit einem Durchmesser auf, der größer als der Durchmesser des ersten Abschnitts 8 ist. Dadurch ergibt sich zwischen dem zweiten Abschnitt 9 und der unteren Seite 6 des Flansches 2 ein Zwischenraum 10 beziehungsweise ein Hinterschnitt. In diesen Zwischenraum 10 kann beispielsweise ein Estrich während seiner Erstellung eindringen, so dass sich eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Estrich und den Verbindungselementen 7 ergibt.
[0023] Es besteht durchaus die Möglichkeit, dass eines, mehrere oder sämtliche Verbindungselemente 7 eine andere Querschnittsform wie beispielsweise eine dreieckige, eine viereckige, eine vieleckige Querschnittsform oder die Form eines Tropfens aufweisen oder dass eines, mehrere oder sämtliche Verbindungselemente als parallel zur unteren Seite 6 ausgerichtete Stege ausgebildet sind.
[0024] Bei dem in den Fig. 1 bis Fig. 3 abgebildeten Ausführungsbeispiel sind die Verbindungselemente 7 integraler Bestandteil des Ablaufbauteils. Sie sind also beispielsweise bei einer Ausführung als Spritzgussteil mitgespritzt.
[0025] Bei der in Fig. 4 abgebildeten zweiten Ausführungsform sind die Verbindungselemente 7 lösbar über Schrauben 12 mit dem Ablaufbauteil verbunden. Weiterhin sind die in Fig. 4 abgebildeten Verbindungselemente 7 hakenförmig ausgebildet, wohingegen die in den Fig. 1 bis Fig. 3 abgebildete erste Ausführungsform eher eine Pilzform aufweist. Es besteht jedoch durchaus die Möglichkeit, bei der ersten Ausführungsform hakenförmige, einteilig mit dem Ablaufbauteil verbundene Verbindungselemente 7 und bei der zweiten Ausführungsform lösbar anbringbare pilzförmige Verbindungselemente 7 vorzusehen.
[0026] Die Verbindungselemente 7 können eine Ausdehnung in der von dem Ablaufbauteil wegweisenden Richtung zwischen 0,1 mm bis 150 mm aufweisen. Beispielsweise kann eine Ausdehnung zwischen 3 mm und 30 mm vorgesehen werden.
[0027] Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Verbindungselemente 7 auch an der in Einbaulage oberen Seite 4 des Flansches 2 angeordnet sein können. Weiterhin können auch bei einem topfförmigen oder anders geformten Ablaufbauteil an einer beliebigen Stelle Verbindungselemente vorgesehen sein.
[0028] Die in den Figuren 5 bis 7 abgebildete dritte Ausführungsform unterscheidet sich von den ersten beiden Ausführungsformen dadurch, dass keine einzelnen Verbindungselemente 7 vorgesehen sind, sondern dass ein Flies 11 auf der unteren Seite 6 angeordnet ist. Das Flies 11 kann an oder in die in Einbaulage untere Seite 6 des Flansches 2 angespritzt oder eingespritzt sein (siehe Fig. 7). Das Flies 11 ist derart gestaltet, dass es mit dem Estrich oder anderen Schichten des Bodenaufbaus eine stoffschlüssige Verbindung eingehen kann.
[0029] Es besteht die Möglichkeit, als Verbindungsmittel anstelle des Flieses eine Beflockung vorzusehen. Dabei kann die Beflockung Kunstfasern, wie beispielsweise Polyamidfasern oder Polyesterfasern, oder natürliche Fasern, wie beispielsweise Flachs oder Hanf umfassen.
[0030] Eine derartige Beflockung lässt sich beispielsweise dadurch herstellen, dass die Oberfläche des zu beflockenden Ablaufbauteils vorbehandelt und anschließend mit einem Klebstoffauftrag versehen wird. Danach können chemisch geeignet aufbereitete Flocken oder Fasern auf die Klebstoffschicht aufgetragen werden. Nach dem Trocknen des Ablaufbauteils beziehungsweise der darauf aufgebrachten Beflockung kann diese ebenfalls als wirksame Haftungsbrücke zu den umgebenden Schichten des Bodenaufbaus, wie beispielsweise zu einem Estrich und/oder zu einer Verbundabdichtung und/oder zu einem Fliesenkleber und/oder zu einem Betonabschnitt und/oder zu einem Holzabschnitt des Bodenaufbaus dienen.
[0031] Alternativ dazu kann vorgesehen sein, dass die Flocken oder Fasern direkt in oder an den Kunststoff der zu beflockenden Oberfläche des Ablaufbauteils eingespritzt oder angespritzt werden.
[0032] Es besteht die Möglichkeit, dass das Flies 5, 11 und/oder die Beflockung nicht vollflächig, sondern nur abschnittsweise auf der Oberfläche des Ablaufbauteils, insbesondere auf der unteren Seite 6 und/oder der oberen Seite 4 des Flansches 2 angeordnet sind.
[0033] Beispielsweise können die Beflockung oder das Flies 5, 11 auf der unteren Seite 6 und/oder der oberen Seite 4 des Flansches 2 durch mindestens eine unbeflockte, beziehungsweise nicht mit einem Flies versehene, Fläche, wie beispielsweise eine Kreisringfläche unterbrochen sein. Weiterhin könnten diese Kreisringflächen aber auch durch unbeflockte, beziehungsweise nicht mit einem Flies versehene, radial verlaufende Kanäle miteinander verbunden sein.
[0034] Es wäre auch vorstellbar, dass von der innersten unbeflockten, beziehungsweise nicht mit einem Flies versehenen Kreisringfläche, mindestens ein unbeflockter, beziehungsweise nicht mit einem Flies versehener, radial nach innen gerichteter Kanal bis zur Ablauföffnung verläuft.
[0035] Ebenso ist es vorstellbar, dass von der äußersten unbeflockten, beziehungsweise nicht mit einem Flies versehenen Kreisringfläche, mindestens ein unbeflockter, beziehungsweise nicht mit einem Flies versehener, radial nach außen gerichteter Kanal bis zum angrenzenden Bodenaufbau verläuft.
[0036] In weiteren Varianten wären auch andere unbeflockte, beziehungsweise nicht mit einem Flies versehene, Flächengeometrien, die miteinander verbunden oder getrennt voneinander vorliegen, vorstellbar. Beispielsweise könnten segmentartige, insbesondere kreissegmentartige, Flächen mit einer Beflockung oder einem Flies versehen sein, wobei jedes zweite Segment nicht mit einem Flies oder einer Beflockung versehen ist.
[0037] Anstelle der in den Figuren abgebildeten als Ablaufbauteil dienenden Aufstockteilen können auch andere, beispielsweise als Ablauftopf oder Rohr ausgebildete Ablaufbauteile erfindungsgemäß mit Verbindungsmitteln versehen werden.
[0038] Anstelle der rotationssymmetrischen Geometrie des rohrförmigen Abschnitts 1 können auch andere Geometrien, wie beispielsweise eine langgestreckt rinnenförmige Geometrie vorgesehen sein. Auch bei einer derartigen langgestreckt rinnenförmigen Geometrie besteht die Möglichkeit, das von der Oberseite des entsprechenden Abschnitts ein Flansch nach außen ragt, der dann ebenfalls nicht rotationssymmetrisch, sondern langgestreckt ist.
1. Ablaufbauteil mit einer Oberfläche, die im eingebauten Zustand des Ablaufbauteils
zumindest teilweise mit einer oder mehreren Schichten eines Bodenaufbaus in Berührung
kommen kann, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberfläche des Ablaufbauteils zumindest abschnittsweise Verbindungsmittel
für die Verbindung mit einer oder mehreren Schichten des Bodenaufbaus angeordnet sind.
2. Ablaufbauteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel als Beflockung ausgebildet sind oder eine Beflockung umfassen.
3. Ablaufbauteil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Beflockung Kunstfasern, wie beispielsweise Polyamidfasern oder Polyesterfasern,
oder natürliche Fasern, wie beispielsweise Flachs oder Hanf umfasst.
4. Ablaufbauteil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel als Flies (11) ausgebildet sind oder ein Flies (11) umfassen.
5. Ablaufbauteil nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Flies (11) und/oder die als Beflockung verwendeten Fasern oder Flocken an oder
in die Oberfläche des Ablaufbauteils zumindest abschnittsweise angespritzt oder eingespritzt
sind.
6. Ablaufbauteil nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Beflockung und/oder das Flies (11) derart gestaltet sind, dass sie eine stoffschlüssige
Verbindung mit einer oder mehreren Schichten des Bodenaufbaus eingehen können.
7. Ablaufbauteil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel mindestens ein Verbindungselement (7) umfassen, das in Einbaulage
von der Oberfläche des Ablaufbauteils zumindest abschnittsweise oder teilweise weg
ragt.
8. Ablaufbauteil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zwischen einem Abschnitt des mindestens einen Verbindungselementes (7) und der
Oberfläche des Ablaufbauteils abschnittsweise ein Zwischenraum (10) vorhanden ist.
9. Ablaufbauteil nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verbindungselement (7) einstückig mit dem Ablaufbauteil ausgebildet
ist oder als separates Teil mit dem Ablaufbauteil verbunden ist, insbesondere lösbar,
beispielsweise über eine Schraub- oder Clips- oder Rastverbindung, verbunden ist.
10. Ablaufbauteil nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verbindungselement (7) derart gestaltet ist, dass es eine formschlüssige
Verbindung mit einer oder mehreren Schichten des Bodenaufbaus eingehen kann.
11. Ablaufbauteil nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel derart gestaltet sind, dass sie eine stoffschlüssige und/oder
formschlüssige Verbindung mit einem Estrich und/oder einer Verbundabdichtung und/oder
einem Fliesenkleber und/oder einem Betonabschnitt und/oder mit einem Holzabschnitt
des Bodenaufbaus eingehen können.
12. Ablaufbauteil nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufbauteil einen rohrförmigen oder einen langgestreckt rinnenförmigen Abschnitt
(1), durch den Abwasser hindurchtreten kann, und einen Flansch (2) umfasst, der sich
von dem rohrförmigen oder dem langgestreckt rinnenförmigen Abschnitt (1) nach außen
erstreckt, wobei an dem Flansch (2) die Verbindungsmittel für die Verbindung mit einer
oder mehreren Schichten des Bodenaufbaus angeordnet sind.
13. Ablaufbauteil nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel an der in Einbaulage unteren Seite (6) des Flansches (2) und/oder
an der in Einbaulage oberen Seite (4) des Flansches (2) angeordnet sind.
14. Ablaufbauteil nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufbauteil als Aufstockteil für eine Ablaufvorrichtung ausgebildet ist.
15. Ablaufbauteil nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufbauteil Teil einer Ablaufvorrichtung ist, wobei insbesondere der rohrförmige
oder der langgestreckt rinnenförmige Abschnitt Teil eines Ablauftopfes ist.