(19)
(11) EP 2 551 431 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.01.2013  Patentblatt  2013/05

(21) Anmeldenummer: 11175715.9

(22) Anmeldetag:  28.07.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 7/04(2006.01)
E05D 3/18(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: Bartels Systembeschläge GmbH
32689 Kalletal (DE)

(72) Erfinder:
  • Bartels, Albert
    32657 Lemgo (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) Kompaktes Türband für den verdeckten Einbau


(57) Ein kompaktes Türband für den verdeckten Einbau zur drehbeweglichen Verbindung eines Türblatts (60) an einer Türzarge (61) mit Verstellmöglichkeit besteht aus einem ersten Bandteil (1) und einem durch zwei Gelenkkörper (13) mit dem ersten Bandteil (1) gekoppelten zweiten Bandteil (2), wobei jedes der Bandteile (1, 2) einen Aufnahmekörper (3, 4) mit jeweiligen endseitigen Ansätzen (41) aufweist, die Gelenkkörper (13) durch eine Mittelachse (6) miteinander drehbeweglich verbunden sind, jeweils über eine Achse (7) drehbeweglich mit den Aufnahmekörpern (3, 4) verbunden und in an den Aufnahmekörpern (3, 4) vorgesehenen Ausnehmungen (10) eintauchbar sind,die Lage der Achsen (7) zu den Aufnahmekörpern (3, 4) nicht veränderbar ist, wobei an den Ansätzen (41) des zweiten Aufnahmekörpers (4) Rückplatten (40) angeordnet sind, über die der Aufnahmekörper (4) an dem Türblatt (60) oder der Türzarge (61) mittels mindestens einer durch ein Loch (46) in jeder der Rückplatten (40) durchtretende Schraube (47) befestigbar ist, wobei auf der den Rückplatten (40) gegenüber liegenden Seiten der Ansätze (41) angeordnete Frontplatten (18) und die Ansätze (41) zu der Bohrung (46) deckungsgleiche Löcher (45) bzw. (56) aufweisen, durch die die Schraube (47) bei in dem Türblatt (60) oder der Türzarge (61) eingesetztem Türband durchsteckbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein kompaktes Türband für den verdeckten Einbau zur drehbeweglichen Verbindung eines Türflügels an einer Türzarge mit Verstellmöglichkeit gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der DE 202 13 155 U1 ist ein Türband für eine verdeckte Anordnung zwischen Türflügel und Türzarge bekannt, bei dem die Aufnahmekörper des Türbandes direkt mit dem Türelement verschraubt werden, die Verstellung erfolgt durch Verschieben von Einsätzen innerhalb der Aufnahmekörper, an denen Scharnierbügel befestigt sind. Durch den Aufbau muss das Türband eine große Länge aufweisen, um die Verstellmechanik und die Einsätze innerhalb der Aufnahmekörper anordnen zu können und trotzdem eine Mindesthaltbarkeit erreichen zu können.

[0003] Aus der DE 10 2005 051 918 A1 ist ein Türband für den verdeckten Einbau zur drehbeweglichen Verbindung eines Türflügels an einer Türzarge bekannt, das über Front- bzw. Befestigungsplatten verfügt die in dem Türelement befestigt werden und an denen wiederum die Aufnahmekörper mit den Gelenkkörpern befestigt sind. Die Befestigung im Türelement erfolgt bei beiden Bandteilen außerhalb der Aufnahmekörperkörper und mittels der direkten Verschraubung der Frontplatten in das Türelement. Dadurch werden die Frontplatten verhältnismäßig lang und das gesamte Türband baut dadurch insgesamt lang.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein bei geschlossener Tür im Türelement verdeckt angeordnetes Türband bereit zu stellen, mit dem die Lage des Türblatts innerhalb der Türzarge eingestellt werden kann, das möglichst kompakt ist und dessen beide Bandteile sowohl im Türblatt als auch der Türzarge einbaubar ist und dabei eine hohe Stabilität aufweist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch ein Türband für den verdeckten Einbau zur drehbeweglichen Verbindung eines Türflügels an einer Türzarge mit Verstellmöglichkeit mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Erfindungsgemäß sind an den Ansätzen des einen Aufnahmekörpers Rückplatten angeordnet, über die der Aufnahmekörper an dem Türflügel oder der Türzarge mittels mindestens einer durch ein Loch in jeder der Rückplatten durchtretende Schraube befestigbar ist, wobei auf der den Rückplatten gegenüber liegenden Seiten der Ansätze angeordnete Frontplatten und die Ansätze zu der Bohrung deckungsgleiche Löcher aufweisen, durch die die Schraube bei in dem Türflügel oder der Türzarge eingesetztem Türband durchsteckbar ist.

[0007] Die Anforderung der kompakten, stabilen und verstellbaren Bauweise wird demgemäß dadurch gelöst, dass einer der Aufnahmekörper nicht wie üblich mit der Frontplatte in dem Türelement, d.h. der Türzarge oder dem Türflügel befestigt wird, sondern mit der rückseitig liegenden Rückplatte, die unter dem Absatz des Aufnahmekörper angeordnet ist. Die Befestigungsschrauben werden durch die Frontplatte und den Ansatz am Aufnahmekörper durchgeführt und durch die Rückplatte in das Türelement geschraubt.

[0008] Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0009] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist die Rückplatte mit der Frontplatte durch Schrauben verbunden, die durch Hülsen durchgeführt sind. Die Hülsen sind durch die Ansätze des Aufnahmekörpers geführt. Die entsprechenden Bohrungen in den Ansätzen werden so ausgeführt, dass der Aufnahmekörper auf den Hülsen spielfrei verschoben werden kann. Dadurch wird der Aufnahmekörper im Türelement gehalten.

[0010] Bei Verdrehen einer Verstellspindel gleitet der Aufnahmekörper auf den Hülsen vor oder zurück. Der Aufnahmekörper ist über die Hülsen und die Verstellspindel an die Rückplatte befestigt. Durch diese Anordnung kann das Türband in eine Richtung durch Verdrehen der Verstellplatte verstellt werden und mit dem angeschraubten Türblatt oder Türzarge auch die Lage des Türblatts innerhalb der Zarge verändert werden.

[0011] Die Befestigungsschrauben, die nahe an dem Aufnahmekörper angeordnet sind, verbinden aufgrund der kurzen Hebellängen das Türband stabil mit dem entsprechenden Teil des Türelements. Durch die bevorzugt diagonale Anordnung von zwei Befestigungsschrauben wird die Verbindung zum Türelement weiter verbessert. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante wird die Befestigungsschraube vom Absatz des Aufnahmekörpers her in die Rückplatte eingeschraubt und der Schraubenkopf wird in der Platte versenkt. Dadurch behindert der Schraubenkopf nicht die Verstellung des Türbandes mittels der Verstellspindel, bei der sich der Ansatz zwischen der Frontplatte und der Rückplatte verschiebt und bei voller Ausnutzung des Verstellbereichs auf der Rückplatte aufliegen kann. Durch die Versenkung der Schraube in der Rückplatte wird die Fixierung der Platte und damit des Türbandes in dem Türelement gewährleistet.

[0012] In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung sind die beiden Bandteile bei an den Ansätzen montierten Frontplatten gleich lang und gleich breit. Durch die Ausführung mit zwei gleich langen und gleich breiten Türbandteilen des kompakten Türbandes wird erreicht, dass die Ausnehmungen im Türelement, das aus Türblatt und Türzarge besteht, in die das Türband eingesetzt werden muss, gleich ausgeführt werden können und dadurch kann das Band auch um 180° gedreht eingebaut werden. Dadurch können die Bandteile mit den jeweiligen Verstellmechaniken beliebig und den Anforderungen entsprechend dem Türblatt bzw. der Türzarge zugeordnet werden. Dadurch kann das Band so im Türelement angeordnet werden, dass beim Einbau und bei der Einstellung des Bandes das Werkzeug optimal eingesetzt werden kann.

[0013] Die Verstellung des zweiten Bandteils erfolgt durch Verdrehen der Verstellspindel. Dabei wird der Aufnahmekörper auf den Hülsen verschoben, die durch die Bohrungen geführt werden. Die Frontplatte und die Rückplatte sind auf die Hülsen aufgelegt und mit den Schrauben miteinander verbunden. Die Belastung wird so vom Aufnahmekörper über die Hülsen auf die Rückplatte übertragen.

[0014] Das erste Bandteil kann nach dem Lösen von Klemmschrauben verschoben werden. Die Klemmschrauben sind im Ansatz des Aufnahmekörpers durch Langlöcher geführt und in der Rückplatte verschraubt. Durch Gestaltung der Langlöcher kann der Verstellbereich des Türbandes vorgegeben werden und eine Verstellung in eine oder zwei Richtungen ermöglicht werden. Die Frontplatte wird in das Türelement durch Befestigungslöcher in der Frontplatte verschraubt.

[0015] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine perspektivische Ansicht auf eine Vorderseite einer Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Türbandes in geöffneter Stellung,
Figur 2
eine perspektivische Ansicht auf eine Rückseite einer Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Türbandes in geöffneter Stellung und
Figur 3
eine perspektivische Ansicht des Türbandes aus Figur 1, eingesetzt in eine Türzarge und ein Türblatt bei geöffneter Tür.


[0016] In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Türbandes und anderer Teile. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h. durch verschiedene Arbeitsstellungen oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

[0017] Die Figur 1 zeigt ein Türband in geöffneter Stellung, bestehend aus einem ersten Bandteil 1 und einem zweiten Bandteil 2. Die beiden Bandteile 1, 2 sind durch Gelenkkörper 13 über Drehachsen 7 miteinander verbunden. Die Gelenkkörper 13 sind durch eine Mittelachse 6 drehbeweglich miteinander verbunden.

[0018] Jedes der Bandteile 1, 2 weist einen Aufnahmekörper 3, 4 mit jeweiligen endseitigen Ansätzen 41 auf. Jeder der Aufnahmekörper 3, 4 weist eine zentrale Ausnehmung 10 auf, in die die Gelenkkörper 13 beim Schließen der Tür eintauchen können. Die Lage der Achsen 7 zu den Aufnahmekörpern 3, 4 ist nicht veränderbar.

[0019] An den Ansätzen 41 an den Enden des Aufnahmekörpers 4 des zweiten Bandteils 2 sind Rückplatten 40 angeordnet, über die der Aufnahmekörper 4 an dem Türflügel oder der Türzarge mittels mindestens einer durch ein Loch 46 in jeder der Rückplatten 40 durchtretende Schraube 47 befestigbar ist. Auf der den Rückplatten 40 gegenüberliegenden Seiten der Ansätze 41 sind Frontplatten 18 angeordnet. Sowohl die Ansätze 41 als auch die Frontplatten 18 weisen dabei zu den Bohrungen 46 in den Rückplatte 40 deckungsgleiche Löcher 45 bzw. 56 auf, durch die die Schrauben 47 bei in dem Türflügel oder der Türzarge eingesetztem Türband durchsteckbar sind.

[0020] Die Befestigung der Frontplatten 18 an dem Ansatz 41 des Aufnahmekörpers 4 des zweiten Bandteils 2 erfolgt durch durch die Frontplatte 18 durchgesteckte Schrauben 48, die durch Hülsen 49 verlaufen und in die jeweilige Rückplatte 40 geschraubt sind. Die Hülsen 49 sind dabei durch Bohrungen 50 im Ansatz 41 geführt.

[0021] Eine Verstellspindel 23 ist durch ein Gewindeloch im Ansatz 41 geschraubt und in der Frontplatte 18 und der Rückplatte 40 drehbar gelagert.

[0022] Das zweite Bandteil 2 des Türbandes wird mittels der Befestigungsschrauben 47 in einem Türelement, d.h. der Türzarge 61 oder dem Türblatt 60, befestigt, wobei die Befestigungsschrauben 47 die Rückplatten 40 direkt mit dem Türelement verschrauben. Um die Befestigungsschrauben 47 in der Rückplatte 40 verschrauben zu können, werden sie durch das Loch 45 in der jeweiligen Frontplatte 18 und das Loch 56 dem Ansatz 41 gesteckt. Die Löcher 45, 46, 56 müssen größer sein als der gewählte Schraubenkopf der Befestigungsschraube 47. In der in Figur 1 gezeigten Ausführung ist das eine Loch 45 in der Frontplatte 18 seitlich offen, um einen zu kleinen Rand zwischen Loch 45 und Plattenaußenkante zu vermeiden. Zum Verdrehen der Befestigungsschraube 47 kann ein Werkzeug, z.B. ein Schraubendreher, durch die Löcher 45, 56 gesteckt werden.

[0023] Das erste Bandteil 1 weist zwei Frontplatten 17 auf, die durch die Ansätze 44 am Aufnahmekörper 3 in Rückplatten 42 mit Klemmschrauben 16 verschraubt sind. Die Klemmschrauben durchgreifen dazu entsprechende Langlöcher in den Ansätzen 44 des Aufnahmekörpers 3. Die Frontplatten 17 werden mit dem Türelement durch Befestigungslöcher 19 in den Frontplatten 17 verschraubt. Bei gelösten Klemmschrauben 16 kann der Aufnahmekörper 3 zwischen den Frontplatten 17 und den Rückplatten 42 in eine oder zwei Richtungen verschoben werden. Die Gesamthöhe der beiden Bandteile 1, 2 ist gleich, ebenso die Breite. Dadurch wird die gleiche Außenkontur erzeugt und die Ausnehmungen im Türblatt bzw. in der Türzarge können dadurch gleich ausgeführt werden.

[0024] Die Figur 2 zeigt das Türband von hinten in perspektivischer Darstellung. Die Rückplatte 40 des zweiten Bandteils 2 ist mit einer diese durchtretenden Befestigungsschraube 47 dargestellt, die aus einem Loch 46 in der Rückplatte 40 herausragt. Zur Befestigung werden pro Rückplatte bevorzugt zwei Befestigungsschrauben 47 verwendet. In der Rückplatte 40 sind die beiden Schraubenenden der die Rückplatte 40 mit der Frontplatte 18 verbindenden Schrauben 48 erkennbar und der Ansatz der Verstellspindel 23. Die Rückplatte 42 des ersten Bandteils 1 ist mit den Klemmschrauben 16 mit der Frontplatte 17 verbunden. Die Klemmschrauben 16 sind durch Löcher in den Ansätzen 44 geführt, die ein Verschieben der Klemmschrauben 16 in eine oder zwei Richtungen erlauben.

[0025] Die Figur 3 zeigt das Türband eingebaut in einem geöffneten Türelement, bestehend aus einem Türblatt 60 und einer Türzarge 61. Beide Ausnehmungen für die Bandteile 1, 2 besitzen die gleiche Breite und Höhe, die Bandteile 1, 2 können wahlweise in das Türblatt 60 oder die Türzarge 61 eingesetzt werden, da auch die Längen der Bandteile 1, 2 gleich sind. Dadurch kann z.B. die Verstellrichtung jeweils dem geeigneten Türelementteil zugeordnet werden. Die Befestigungsschraube 47 ist hier in das Türblatt 60 eingeschraubt. Bei umgedrehtem Einbau würde die Befestigungsschraube 47 in die Türzarge 61 eingeschraubt. Der Schraubenkopf der Befestigungsschraube 47 liegt in der Rückplatte 40 und nicht wie bei anderen verdeckt liegenden Türbändern in der Frontplatte 18 oder in einem Aufnahmekörperansatz. Dargestellt ist hier eine Befestigungsschraube 47, eine zweite Schraube liegt, wenn sie benötigt wird, bevorzugt diagonal versetzt ebenfalls mit dem Schraubenkopf in der Rückplatte 40.

[0026] Denkbar ist auch die Befestigung des Türbandes an eine Halteplatte an der Zarge oder ein Aufnahmeelement in einer Stahlzarge. Dabei wird die Befestigungsschraube 47 z.B. als metrische Schraube ausgeführt und in ein entsprechendes Loch in der Halteplatte oder der Stahlzargen-Bandaufnahme geschraubt.

[0027] Bei geschlossenem Türelement liegt das Türband innerhalb des Türelements und wird von diesem verdeckt. Die Bestandteile der Verstellmechanik des zweiten Bandteils 2 sind in der Seitenansicht dargestellt, die Verstellhülsen 49 liegen zwischen der Frontplatte 18 und der Rückplatte 40 und halten den Aufnahmekörper 4 gemeinsam mit der Verstellspindel 23 in seiner Lage.

Bezugszeichenliste



[0028] 
1
erstes Bandteil
2
zweites Bandteil
3
Aufnahmekörper
4
Aufnahmekörper
6
Mittelachse
7
Drehachse
10
Ausnehmung
13
Gelenkkörper
16
Klemmschraube
17
Frontplatte
18
Frontplatte
19
Befestigungsloch
23
Verstellspindel
40
Rückplatte
41
Ansatz
42
Rückplatte
44
Ansatz
45
Loch
46
Loch
47
Befestigungsschraube
48
Schraube
49
Hülse
50
Bohrung
56
Loch
60
Türblatt
61
Türzarge



Ansprüche

1. Kompaktes Türband für den verdeckten Einbau zur drehbeweglichen Verbindung eines Türblatts (60) an einer Türzarge (61) mit Verstellmöglichkeit, bestehend aus einem ersten Bandteil (1) und einem durch zwei Gelenkkörper (13) mit dem ersten Bandteil (1) gekoppelten zweiten Bandteil (2), wobei

- jedes der Bandteile (1, 2) einen Aufnahmekörper (3, 4) mit jeweiligen endseitigen Ansätzen (41) aufweist,

- die Gelenkkörper (13) durch eine Mittelachse (6) miteinander drehbeweglich verbunden sind, jeweils über eine Achse (7) drehbeweglich mit den Aufnahmekörpern (3, 4) verbunden und in an den Aufnahmekörpern (3, 4) vorgesehenen Ausnehmungen (10) eintauchbar sind,

- die Lage der Achsen (7) zu den Aufnahmekörpern (3, 4) nicht veränderbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass

- an den Ansätzen (41) des zweiten Aufnahmekörpers (4) Rückplatten (40) angeordnet sind, über die der Aufnahmekörper (4) an dem Türblatt (60) oder der Türzarge (61) mittels mindestens einer durch ein Loch (46) in jeder der Rückplatten (40) durchtretende Schraube (47) befestigbar ist,

- wobei auf der den Rückplatten (40) gegenüber liegenden Seiten der Ansätze (41) angeordnete Frontplatten (18) und die Ansätze (41) zu der Bohrung (46) deckungsgleiche Löcher (45) bzw. (56) aufweisen, durch die die Schraube (47) bei in dem Türblatt (60) oder der Türzarge (61) eingesetztem Türband durchsteckbar ist.


 
2. Kompaktes Türband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (47) eine Senkkopfschraube ist und das Loch (46) in der Rückplatte (40) eine entsprechende Formgebung aufweist, so dass der Schraubenkopf in der Rückplatte (40) versenkbar ist.
 
3. Kompaktes Türband nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Bandteile (1, 2) bei an den Ansätzen (41,44) montierten Frontplatten (17, 18) gleich lang und gleich breit sind.
 
4. Kompaktes Türband nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Rückplatten (40) und entsprechend die Frontplatten (18) und die Ansätze (41) zwei diagonal zur Längsachse der Bandteile (1, 2) angeordnete Löcher (45, 46, 56) aufweisen.
 
5. Kompaktes Türband nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte (18) mit Schrauben (48) mit der Rückplatte (40) verbunden ist, die Schrauben (48) durch Hülsen (49) geführt werden und die Hülsen (49) zwischen der Front- und Rückplatte (18, 40) angeordnet sind und die Hülsen (49) passgenau durch Löcher (50) geführt werden und der Aufnahmekörper (4) auf den Hülsen verschiebbar ist.
 
6. Kompaktes Türband nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekörper (4) des zweiten Bandteiles (2) durch Verdrehen der Verstellspindel (23) in seiner Lage zwischen den Platten (18, 40) verschiebbar ist, wobei die Frontplatte (18) und die Rückplatte (40) dabei zueinander und in dem Türblatt (60) oder der Türzarge (61) eine konstante Position behalten.
 
7. Kompaktes Türband nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekörper (3) des ersten Bandteiles (1) mit der Frontplatte (17) durch Klemmschrauben (16) verbunden wird, die Frontplatten (17) durch die Befestigungslöcher (19) mit dem Türblatt (60) oder der Türzarge (61) verbunden wird und der Aufnahmekörper (3) bei in dem Türblatt (60) oder der Türzarge (61) eingebautem Türband nach Lösen der Klemmschrauben (16) verschiebbar ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente