(19)
(11) EP 2 551 839 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.01.2013  Patentblatt  2013/05

(21) Anmeldenummer: 12158181.3

(22) Anmeldetag:  06.03.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
G09F 15/00(2006.01)
G09F 7/18(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 28.07.2011 DE 202011103829 U
11.08.2011 DE 202011104279 U

(71) Anmelder: Maibach Verkehrssicherheits- und Lärmschutzeinrichtungen GmbH
73037 Göppingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Wolf, Eckhard et al
Patentanwälte Wolf & Lutz Hauptmannsreute 93
70193 Stuttgart
70193 Stuttgart (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Auskreuzen von Verkehrsschildern


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (14) zum Auskreuzen von Verkehrsschildern .Die Vorrichtung (14) umfasst zwei um eine mittig angeordnete Drehachse (16) unter Bildung eines Kreuzes mit variablem Kreuzungswinkel gegeneinander verschwenkbare, in ihrer Länge verstellbare Stäbe, die an ihren freien Enden je einen Haltemechanismus (20) aufweisen, der bestimmt und geeignet ist, einen Schildrand von der Vorderseite her zu umgreifen und an diesem fixiert zu werden. Um eine einfache und sichere Montage zu gewährleisten, weist der Haltemechanismus (20) ein am zugehörigen freien Stabende angeordnetes, um eine im Wesentlichen quer zur Längsachse des Stabes verlaufende Klappachse von einer ausgeklappten in eine eingeklappte Endstellung verschwenkbares Klappelement auf. Weiter ist an jedem Klappelement und an den zugehörigen Stabenden im Abstand von der Klappachse je ein Magnetelemente angeordnet, die in der eingeklappten Endstellung des Klappelements einander paarweise zugewandt sind und unter Anklemmen an das auszukreuzende Schild eine magnetische Anziehungskraft aufeinander ausüben.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auskreuzen von Verkehrsschildern mit mindestens einem Stab und einem an dem Stab angeordneten Haltemechanismus, der bestimmt und geeignet ist, einen Schildrand von der Vorderseite her zu umgreifen und an diesem fixiert zu werden. Für Teilauskreuzungen sind Vorrichtungen mit nur einem Stab möglich. Für Vollauskreuzungen können zwei um eine mittig angeordnete Drehachse unter Bildung eines Kreuzes, vorzugsweise mit variablem Kreuzungswinkel gegeneinander verschwenkbare, in ihrer Länge verstellbare Stäbe verwendet werden.

[0002] Um fest am Straßenrand montierte Verkehrsschilder beispielsweise im Zuge von Straßenbau- und Reparaturarbeiten für den Straßenverkehr unwirksam zu machen, ohne dass sie abmontiert werden müssen, ist es üblich, das Verkehrsschild zumindest partiell auszukreuzen. Dies bedeutet, dass die auf dem Verkehrsschild befindlichen Informationen mit einem Kreuz überdeckt werden, das dem Verkehrsteilnehmer zeigt, dass die betreffenden Anweisungen aus verkehrstechnischen Gründen zeitweilig nicht befolgt werden können. Zum Auskreuzen werden meist Vorrichtungen der eingangs angegebenen Art verwendet, die mit ihren Haltevorrichtungen an den betreffenden Verkehrsschildern fixiert werden. Die bekannten Halteverbindungen umfassen vorwiegend Schraubverbindungen, die am Rand des Verkehrsschildes beispielsweise über eine Klemmverbindung fixiert werden. Haltemechanismen dieser Art sind konstruktiv kompliziert und in ihrer Handhabung zeitaufwendig. Außerdem besteht hiermit die Gefahr einer Beschädigung des Verkehrsschildes.

[0003] Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Auskreuzvorrichtung für Verkehrsschilder der eingangs angegebenen Art zu entwickeln, die einfach aufgebaut und dennoch leicht und zuverlässig montierbar ist.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe werden die in den Ansprüchen 1, 2 und 6 angegebenen Merkmalskombinationen vorgeschlagen. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

[0005] Die erfindungsgemäße Lösung geht von der Erkenntnis aus, dass Verkehrsschilder üblicherweise aus nicht magnetisierbaren Materialien, wie Aluminium oder Kunststoff bestehen, die keine magnetischen Abschirmeigenschaften aufweisen. Ausgehend hiervon wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass der Haltemechanismus ein am zugehörigen Stab angeordnetes, um eine im Wesentlichen quer zur Längserstreckung des Stabes verlaufende Klappachse von einer ausgeklappten in eine eingeklappte Endstellung verschwenkbares Klappelement aufweist, und dass an dem Klappelement und an dem zugehörigen Stab im Abstand von der Klappachse je ein Magnetelement angeordnet ist, die in der eingeklappten Endstellung des Klappelements einander paarweise zugewandt sind und eine magnetische Anziehungskraft aufeinander ausüben. Mit diesen Maßnahmen wird erreicht, dass die Auskreuzvorrichtung über ihre Haltemechanismen unter der Einwirkung der das Schildmaterial durchdringenden magnetischen Anziehungskräfte am Schild fixiert wird. Die Befestigung am Schildrand erfolgt einfach dadurch, dass die Vorrichtung mit in der Länge angepassten Stäben mit offenen Klappelementen von der Sichtseite her gegen das Schild angelegt werden und anschließend die Klappelemente in ihre eingeklappte Endstellung geschwenkt werden. Die magnetische Feldstärke moderner Permanentmagnete ist so groß, dass trotz des der Schildwandstärke entsprechenden Luftspalts eine für eine zuverlässige Fixierung ausreichende Haltekraft erzielt wird.

[0006] Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der mindestens eine Stab zum Zwecke der Längsverstellung einen Zentralstab und zwei gegenüber dem Zentralstab über dessen Enden hinaus längs verschiebbare Teleskopglieder aufweist, wobei die Klappelemente im Bereich der freien Enden der Teleskopglieder angelenkt sind. Im Falle von zwei Stäben sind die Zentralstäbe mittig so über die Drehachse miteinander verbunden, dass sie unter Bildung eines Kreuzes mit variablem Kreuzungswinkel gegeneinander verschwenkbar sind. Wenn nur ein Stab dieser Art vorhanden ist, kann die Auskreuzung dadurch erzeugt werden, dass der Zentralstab in seiner Mitte zwei um eine mittig angeordnete Drehachse unter Bildung eines Kreuzes vorzugsweise mit variablem Kreuzungswinkel gegeneinander verschwenkbare Streifen aufweist, die an ihrer Oberfläche zweckmäßig mit einer Signalfarbe versehen sind.

[0007] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Haltemechanismus ein auf dem Stab längs verschiebbar angeordnetes und in einer vorgegebenen Lage an diesem fixierbares schieberartiges Teleskopglied sowie mindestens ein an dem Teleskopglied angeordnetes um eine quer zur Längserstreckung des Stabes verlaufende Klappachse von einer ausgeklappten in eine eingeklappte Endstellung verschwenkbares Klappelement aufweist, wobei an dem Klappelement und an dem zugehörigen Teleskopglied im Abstand von der Klappachse Magnetelemente angeordnet sind, die in der eingeklappten Endstellung des Klappelements einander paarweise zugewandt sind und eine magnetische Anziehungskraft aufeinander ausüben. Um eine Auskreuzung vornehmen zu können, trägt in diesem Falle der Stab an seinem einen Ende zwei um eine mittig angeordnete Drehachse unter Bildung eines Kreuzes mit variablem Kreuzungswinkel gegeneinander verschwenkbare Streifen, die an ihrer Oberfläche zweckmäßig mit einer Signalfarbe versehen sind.

[0008] Da Verkehrsschilder normalerweise einen verdickten Rand aufweisen, ist es von Vorteil, wenn die Klappelemente unter Bildung eines seitlichen Zwischenraums zu den zugehörigen Teleskopgliedern im Bereich ihrer Klappachse gegenüber dem Teleskopelement abgekröpft sind. Die Klappachse kann dabei in seitlichem Abstand von der Teleskopachse angeordnet sein. Zweckmäßig weisen hierzu die Stäbe am freien Ende ihrer Teleskopglieder einen als Abstandshalter ausgebildeten Querausleger auf, an dessen Ende die Klappachse angeordnet ist. Da andererseits das Schildmaterial eine kleinere Wandstärke als der Schildrand aufweist, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn das Magnetelement des Klappelements an einem Winkelstück angeordnet ist, das den freien Zwischenraum zum Teleskopglied in der eingeklappten Endstellung bis auf einen etwa der Wandstärke eines Schildes entsprechenden Restspalt teilweise überbrückt.

[0009] Um die Handhabung der Auskreuzvorrichtung zu vereinfachen, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn das Klappelement gegen je einen die Klappbewegung im Bereich seiner beiden Endstellungen begrenzenden Endanschlag anschlägt.

[0010] Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die in der eingeklappten Endstellung einander paarweise zugeordneten Magnetelemente als Permanentmagnete ausgebildet sind, die an ihren in der eingeklappten Endstellung einander zugewandten Partien umgekehrt gepolt sind. Mit dieser Maßnahme werden besonders große Haltekräfte erzielt. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, das von den einander zugeordneten Magnetelementen jeweils eines als Permanentmagnet ausgebildet ist, während das andere aus magnetisierbarem Material besteht.

[0011] Zur weiteren Erleichterung der Handhabung wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass die Klappelemente einen Handgriff zur Schwenkbetätigung aufweisen. Vorteithafterweise sind die Zentralstäbe und die Teleskopglieder als Profilschienen mit zueinander komplementären Teleskopführungen ausgebildet.

[0012] Für die bessere Erkennbarkeit im Straßenverkehr ist es von Vorteil, wenn zumindest die Zentralstäbe der erfindungsgemäßen Vorrichtungen auf ihrer Sichtseite eine Signalfarbe tragen, die beispielsweise Licht reflektierend oder fluoreszierend sein sollte.

[0013] Zur zusätzlichen Sicherung der erfindungsgemäßen Auskreuzvorrichtungen an einem Verkehrsschild ist es von Vorteil, wenn die Klappelemente in ihrer eingeklappten Endstellung, vorzugsweise über eine Rastverbindung gegen eine Öffnungsbewegung gesperrt sind.

[0014] Im Folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen
Fig. 1
eine Draufsicht auf ein teilweise ausgekreuztes Verkehrsschild;
Fig. 2a
bis d eine schaubildliche Darstellung, eine Draufsicht und zwei Seitenansichten einer Auskreuzvorrichtung für Verkehrsschilder mit ausgeklappten Klappelementen;
Fig. 3a
und b Ausschnitte X und Y aus Fig. 2a in vergrößerter Darstellung;
Fig. 4a
bis d die Auskreuzvorrichtung in Darstellungen entsprechend Fig.2a bis d mit eingeklappten Klappelementen;
Fig. 5
den Ausschnitt X aus Fig. 4a in vergrößerter Darstellung;
Fig. 6a
bis d ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel einer Auskreuzvorrichtung mit nur einem Stab in zwei schaubildlichen Darstellungen, einer Draufsicht und einer Seitenansicht;
Fig. 7a
bis c ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Auskreuzvorrichtung mit nur einem Stab und zwei Klappelementen in einer schaubildlichen Darstellung, einer Draufsicht und einer Seitenansicht;
Fig. 8a
bis d ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Auskreuzvorrichtung mit nur einem Stab und zwei Teleskopgliedern in einer schaubildlichen Darstellung, einer Draufsicht sowie zwei Seitenansichten in eingefahrener und ausgefahrener Stellung der Teleskopglieder.


[0015] Die in der Zeichnung dargestellten Vorrichtungen sind dazu bestimmt, auf einem Verkehrsschild 10, wie es beispielhaft in Fig. 1 dargestellt ist, alle oder einen Teil der darauf befindlichen Informationen 12 auszukreuzen. Mit dieser Maßnahme wird den vorbeikommenden Verkehrsteilnehmern angezeigt, dass die in der betreffenden Information 12 enthaltene Anweisung zeitweilig ungültig ist oder nicht befolgt werden kann. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 heißt dies konkret, dass der Geradeausweg in Richtung Laichingen nicht befahrbar oder gesperrt ist. Solche Auskreuzungen werden häufig im Zuge von Straßenbaumaßnahmen oder Reparaturen notwendig. Um die Auskreuzung vorzunehmen, werden heute üblicherweise Vorrichtungen 14 verwendet, die den optischen Eindruck eines Kreuzes vermitteln und ohne Zerstörung des Verkehrsschilds 10 an diesem fixiert werden können. Eine Grundvoraussetzung für derartige Vorrichtungen ist außerdem, dass eine Anpassung an die Größe der auszukreuzenden Information und an die Schildabmessungen möglich ist.

[0016] Die in den Fig. 2 bis 5 gezeigte Auskreuzvorrichtung 14 umfasst zwei um eine mittig angeordnete Drehachse 16 unter Bildung eines Kreuzes mit variablem Kreuzwinkel gegeneinander verschwenkbare und in ihrer Länge verstellbare Stäbe 18. An ihren freien Enden weisen die Stäbe 18 je einen Haltemechanismus 20 auf, der bestimmt und geeignet ist, den Rand 11 eines Verkehrsschildes 10 von der Vorderseite her zu umgreifen und an diesem fixiert zu werden.

[0017] Die beiden Stäbe 18 weisen zum Zwecke der Längsverstellung je einen Zentralstab 22 und zwei gegenüber dem Zentralstab über dessen Ende hinaus längsverschiebbare Teleskopglieder 24 auf. Die Zentralstäbe 22 sind dabei über die Drehachse 16 miteinander verbunden.

[0018] Bei dem in Fig. 8a bis d gezeigten Ausführungsbeispiel ist nur ein Stab 18 mit einem Zentralstab 22 und zwei über sein Ende hinaus längsverschiebbaren Teleskopgliedern 24 vorgesehen. In Fig. 8c sind die Teleskopglieder in ihrer eingefahrenen und in Fig. 8d in ihrer ausgefahrenen Stellung dargestellt. In der Mitte des Zentraistabs 22 sind zwei um eine mittig angeordnete Drehachse 16 unter Bildung eines Kreuzes mit variablem Kreuzungswinkel verschwenkbar und in ihrer Schwenklage fixierbar angeordnete Streifen 40 vorgesehen, die zur Auskreuzung einer Information auf einem Verkehrsschild dienen. Für Transportzwecke können die Streifen 40 in eine zum Zentralstab 22 parallele Ausrichtung gebracht und in dieser am Zentralstab 22 fixiert werden. Die Streifen 40 sind an ihrer Oberfläche zweckmäßig mit einer Signalfarbe versehen.

[0019] Eine Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass die im Bereich der freien Enden der Teleskopglieder 24 angeordneten Haltemechanismen ein um eine quer zur Längserstreckung des jeweiligen Stabes 18 verlaufende Klappachse 26 von einer ausgeklappten Endstellung (Fig. 2a bis d und 3a) in eine eingeklappte Endstellung (Fig. 4a bis d und 5) verschwenkbares Klappelement 28 aufweisen. An den Klappelementen 28 und an den Teleskopgliedern 24 ist im Abstand von der jeweiligen Klappachse 26 je ein Magnetelement 30 angeordnet, die in der eingeklappten Endstellung der Klappelemente 28 einander paarweise zugewandt sind und eine magnetische Anziehungskraft aufeinander ausüben.

[0020] Wie insbesondere aus den Fig. 3a und 5 zu ersehen ist, ist das Klappelement 28 unter Bildung eines seitlichen Zwischenraums zu dem zugehörigen Teleskopglied 24 im Bereich seiner Klappachse 26 gegenüber dem Teleskopglied 24 abgekröpft. Bei den gezeigten Ausführungsbeispielen ist zu diesem Zweck an das freie Ende der Teleskopglieder 24 ein U-förmig gebogener Querausleger 32 angebracht, der teilweise mit einem Schutzschlauch 34 überzogen ist. Der Schutzschlauch 34 hat die Aufgabe, das Verkehrsschild 10 im Bereich des umgriffenen Randes gegen Beschädigungen durch Zerkratzen zu schützen. Am freien Ende des U-förmigen Querauslegers 32 ist ein die Klappachse 26 bildendes Scharnier 36 mit seiner einen Scharnierplatte 36' aufgeschraubt, dessen andere Scharnierplatte 36" mit dem eigentlichen Klappelement 28 verbunden ist. Das Klappelement 28 seinerseits ist seinem Ende zu unter Bildung eines Winkelstücks 33 gekröpft und trägt dort das bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel runde Magnetelement 30. An dem Winkelstück 33 ist ein Handgriff 38 angeordnet, der die Handhabung des Haltemechanismus erleichtern soll. In der ausgeklappten Endstellung schlägt das Klappelement 28 mit seiner Scharnierplatte 36" gegen die Scharnierplatte 36' des Auslegers 32 an und weist mit seinem Magnetelement 30 nach außen. In der eingeklappten Endstellung gemäß Fig. 4a bis d und 5 befindet sich das Scharnier 36 in seiner Strecklage, während das klappelementseitige Magnetelement 30 mit seiner magnetisch aktiven Seite gegen das teleskopgliedseitige Magnetelement 30 weist. Die Einzelmagnete in den Magnetelementen 30 sind so gepolt, dass sie sich in der in Fig. 5 gezeigten Schließstellung mit einer hohen Magnetkraft anziehen.

[0021] Zur Montage wird die Auskreuzvorrichtung 14 in dem in Fig. 2a bis d und Fig. 3a gezeigten ausgeklappten Zustand ihrer Klappelemente 28 von der Sichtseite her auf das Schild aufgelegt, nachdem zuvor der für die auszukreuzende Information geeignete Kreuzungswinkel durch Verdrehen der Stäbe 18 um die Drehachse 16 eingestellt wurde. Anschließend wird zunächst durch Verschieben der Teleskopglieder 24 eine Anpassung an die Schildbreite in der jeweiligen Diagonalen vorgenommen, bis die Klappachse 26 den Schildrand 11 hintergreift. Sodann werden die Klappelemente 28 mit den Handgriffen 38 in ihre eingeschwenkte Endstellung gebracht, in der sich die Magnetelemente 30 durch das Schildmaterial hindurch paarweise einander gegenüberstehen. Bei Schildmaterial aus nicht magnetisierbarem Material werden die Magnetelemente 30 unter der Einwirkung der dabei auftretenden Anziehungskräfte unter Zwischenklemmen des Schildmaterials gegeneinander gezogen. Die dabei entstehende Klemmwirkung verbindet die Auskreuzvorrichtung 14 zuverlässig mit dem Verkehrsschild 10. Um die Auskreuzvorrichtung 14 zu entfernen, werden die Klappelemente 28 über die Handgriffe 38 unter Aufwendung einer Zugkraft vom Schild und damit von dem gegenüberliegenden Magnetelement 30 abgehoben. Sodann kann die Auskreuzvorrichtung 14 einfach vom Verkehrsschild 10 abgenommen werden.

[0022] Um die Auskreuzvorrichtung 14 platzsparend verpacken zu können, werden die Teleskopglieder 24 des inneren Stabs nach innen gegen ihren Anschlag geschoben, während die Teleskopglieder 24 des äußeren Stabs so weit herausgezogen werden, dass der innere Stab parallel auf den äußeren Stab gedreht werden kann. Um die Klappelemente 28 für den Transport bewegungsfrei zu stellen, werden diese im Transportzustand in ihre eingeklappte Endstellung gebracht, in der sie über die Magnetelemente 30 an den Stäben 18 festgehalten werden.

[0023] Bei den in den Fig. 6a bis d sowie 7a bis c gezeigten Ausführungsbeispielen ist jeweils nur ein Stab 18 vorhanden, der an seinem Ende zwei zu einem Kreuz mit variablem Kreuzungswinkel verschwenkbar und in ihrer Lage fixierbar angeordnete Streifen 40 aufweist, die an ihrer Oberfläche eine Signalfarbe tragen und die zur Auskreuzug einer Information auf einem Verkehrsschild dienen. Zur Längenverstellung ist dort jeweils ein schieberartiges Teleskopglied 42 vorgesehen, das auf dem Stab 18 längsverschiebbar angeordnet ist und in einer gewünschten Lage mittels einer Stellschraube 44 an diesem fixiert werden kann. Eine Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass die im Bereich der schieberartigen Teleskopglieder 42 angeordneten Haltemechanismen mindestens ein um eine quer zur Längserstreckung des jeweiligen Stabes 18 verlaufende Klappachse 26 von einer ausgeklappten in eine eingeklappte Endstellung verschwenkbares Klappelement 28 tragen. An den Klappelementen 28 und an dem Teleskopglied 42 sind im Abstand von der jeweiligen Klappachse 26 Magnet-elemente 30, 30' angeordnet, die in der eingeklappten Endstellung des Klappelements 28 einander paarweise zugewandt sind und eine magnetische Anziehungskraft aufeinander ausüben. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 6a bis d ist jeweils nur ein Klappelement 28 vorgesehen, das allerdings zur Erhöhung der Klemmkraft zwei im Abstand voneinander angeordnete Magnetelemente 30, 30' aufweist, während bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 7a bis c zwei in seitlichem Abstand voneinander angeordnete Klappelemente 28, 28' vorgesehen sind, die jeweils nur ein Magnetelement 30 tragen.

[0024] Zusammenfassend ist folgendes festzuhalten: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung 14 zum Auskreuzen von Verkehrsschildern 10. Eine erste Ausführungsvariante der Vorrichtung 14 umfasst zwei um eine mittig angeordnete Drehachse 16 unter Bildung eines Kreuzes mit variablem Kreuzungswinkel gegeneinander verschwenkbare, in ihrer Länge verstellbare Stäbe 18, die an ihren freien Enden je einen Haltemechanismus 20 aufweisen, der bestimmt und geeignet ist, einen Schildrand von der Vorderseite her zu umgreifen und an diesem fixiert zu werden. Um eine einfache und sichere Montage zu gewährleisten, weist der Haltemechanismus 20 ein am zugehörigen freien Stabende angeordnetes, um eine im Wesentlichen quer zur Längsachse des Stabes 18 verlaufende Klappachse 26 von einer ausgeklappten in eine eingeklappte Endstellung verschwenkbares Klappelement 28 auf. Weiter ist an jedem Klappelement 28 und an den zugehörigen Stabenden im Abstand von der Klappachse 26 je ein Magnetelement 30 angeordnet, die in der eingeklappten Endstellung des Klappelements 26 einander paarweise zugewandt sind und unter Anklemmen an das auszukreuzende Schild 10 eine magnetische Anziehungskraft aufeinander ausüben.

Bezugszeichenliste



[0025] 
10
Verkehrszeichen
11
Schildrand
12
Information
14
Auskreuzvorrichtung
16
Drehachse
18
Stäbe
20
Haltemechanismus
22
Zentralstab
24
Teleskopglied
26
Klappachse
28, 28'
Klappelement
30, 30`
Magnetelement
32
Ausleger
33
Winkelstück
34
Schutzschlauch
36
Scharnier
36',36"
Scharnierplatten
38
Handgriff
40
Streifen
42
Teleskopglied
44
Stellschraube



Ansprüche

1. Vorrichtung zum Auskreuzen von Verkehrsschildern mit zwei um eine mittig angeordnete Drehachse (16) unter Bildung eines Kreuzes mit variablem Kreuzungswinkel gegeneinander verschwenkbaren, in ihrer Länge verstellbaren Stäben (18), die an ihren freien Enden je einen Haltemechanismus (20) aufweisen, der bestimmt und geeignet ist, einen Schildrand (11) von der Vorderseite her zu umgreifen und an diesem fixiert zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltemechanismus (20) ein am zugehörigen freien Stabende angeordnetes, um eine im Wesentlichen quer zur Längserstreckung des Stabes (18) verlaufende Klappachse (26) von einer ausgeklappten in eine eingeklappte Endstellung verschwenkbares Klappelement (28) aufweist, und dass an dem Klappelement (28) und an dem zugehörigen Stabende im Abstand von der Klappachse (26) Magnetelemente (30) angeordnet sind, die in der eingeklappten Endstellung des Klappelements (28) einander paarweise zugewandt sind und eine magnetische Anziehungskraft aufeinander ausüben.
 
2. Vorrichtung zum Auskreuzen von Verkehrsschildern mit mindestens einem in seiner Länge verstellbaren Stab (18), der an seinen freien Enden je einen Haltemechanismus (20) aufweist, der bestimmt und geeignet ist, einen Schildrand (11) von der Vorderseite her zu umgreifen und an diesem fixiert zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltemechanismus (20) ein am zugehörigen freien Stabende angeordnetes, um eine im Wesentlichen quer zur Längserstreckung des Stabes (18) verlaufende Klappachse (26) von einer ausgeklappten in eine eingeklappte Endstellung verschwenkbares Klappelement (28) aufweist, und dass an dem Klappelement (28) und an dem zugehörigen Stabende im Abstand von der Klappachse (26) Magnetelemente (30) angeordnet sind, die in der eingeklappten Endstellung des Klappelements (28) einander paarweise zugewandt sind und eine magnetische Anziehungskraft aufeinander ausüben.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Stab (18) zum Zwecke der Längsverstellung einen Zentralstab (22) und zwei gegenüber dem Zentralstab (22) über dessen Enden hinaus längsverschiebbare Teleskopglieder (24) aufweist, wobei die Klappelemente (30) im Bereich der freien Enden der Teleskopglieder (24) angelenkt sind.
 
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass im Falle von zwei Stäben (18) die Zentralstäbe (22) mittig über die Drehachse (16) miteinander verbunden sind.
 
5. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass im Falle eines Stabes (18) der Zentralstab (22) in seiner Mitte zwei um eine mittig angeordnete Drehachse unter Bildung eines Kreuzes vorzugsweise mit variablem Kreuzungswinkel gegeneinander verschwenkbare Streifen aufweist.
 
6. Vorrichtung zum Auskreuzen von Verkehrsschildern mit einem Stab (18) und einem an dem Stab angeordneten Haltemechanismus (20), der bestimmt und geeignet ist, einen Schildrand (11) von der Vorderseite her zu umgreifen und an diesem fixiert zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltemechanismus (20) ein auf dem Stab (18) längs verschiebbar angeordnetes und in einer vorgegebenen Lage fixierbares schieberartiges Teleskopglied (42) sowie mindestens ein an dem Teleskopglied (42) angeordnetes, um eine quer zur Längserstreckung des Stabes (18) verlaufende Klappachse (26) von einer ausgeklappten in eine eingeklappte Endstellung verschwenkbares Klappelement (28) aufweist, und dass an dem Klappelement (28) und an dem Teleskopglied im Abstand von der Klappachse (26) Magnetelemente (30) angeordnet sind, die in der eingeklappten Endstellung des Klappelements (28) einander paarweise zugewandt sind und eine magnetische Anziehungskraft aufeinander ausüben.
 
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Stab (18) an seinem Ende zwei um eine mittig angeordnete Drehachse (44) unter Bildung eines Kreuzes mit variablem Kreuzungswinkel gegeneinander verschwenkbare Streifen (40) trägt.
 
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Klappelement (30) unter Freilassung eines seitlichen Zwischenraums zum Teleskopglied (24) abgekröpft ist.
 
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappachse (26) in seitlichem Abstand von der Teleskopachse angeordnet ist.
 
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Stab (18) am Ende seiner Teleskopglieder (24) einen Querausleger (32) aufweist, an dessen Ende die Klappachse (26) angeordnet ist.
 
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetelement (30) des Klappelements (28) an einem Winkelstück (33) angeordnet ist, das den seitlichen Zwischenraum zum Teleskopglied (24) in der eingeklappten Endstellung bis auf einen etwa der Wandstärke eines Schildes (11) entsprechenden Restspalt teilweise überbrückt.
 
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Klappelement (28) gegen je einen die Klappbewegung im Bereich seiner beiden Endstellungen begrenzenden Endanschlag anschlägt.
 
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die in der eingeklappten Endstellung einander paarweise zugeordneten Magnetelemente (30) als Permanentmagnete ausgebildet sind, die an ihren in der eingeklappten Endstellung einander zugewandten Partien umgekehrt gepolt sind.
 
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass von den einander paarweise zugeordneten Magnetelementen (30) eines als Permanentmagnet ausgebildet ist und das andere aus magnetisierbarem Material besteht.
 
15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappelemente (28) einen Handgriff (38) aufweisen.
 




Zeichnung