(19)
(11) EP 2 551 839 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.02.2014  Patentblatt  2014/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.01.2013  Patentblatt  2013/05

(21) Anmeldenummer: 12158181.3

(22) Anmeldetag:  06.03.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
G09F 15/00(2006.01)
G09F 7/18(2006.01)
G09F 7/20(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 28.07.2011 DE 202011103829 U
11.08.2011 DE 202011104279 U

(71) Anmelder: Maibach Verkehrssicherheits- und Lärmschutzeinrichtungen GmbH
73037 Göppingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Wolf, Eckhard et al
Patentanwälte Wolf & Lutz Hauptmannsreute 93
70193 Stuttgart
70193 Stuttgart (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Auskreuzen von Verkehrsschildern


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (14) zum Auskreuzen von Verkehrsschildern .Die Vorrichtung (14) umfasst zwei um eine mittig angeordnete Drehachse (16) unter Bildung eines Kreuzes mit variablem Kreuzungswinkel gegeneinander verschwenkbare, in ihrer Länge verstellbare Stäbe, die an ihren freien Enden je einen Haltemechanismus (20) aufweisen, der bestimmt und geeignet ist, einen Schildrand von der Vorderseite her zu umgreifen und an diesem fixiert zu werden. Um eine einfache und sichere Montage zu gewährleisten, weist der Haltemechanismus (20) ein am zugehörigen freien Stabende angeordnetes, um eine im Wesentlichen quer zur Längsachse des Stabes verlaufende Klappachse von einer ausgeklappten in eine eingeklappte Endstellung verschwenkbares Klappelement auf. Weiter ist an jedem Klappelement und an den zugehörigen Stabenden im Abstand von der Klappachse je ein Magnetelemente angeordnet, die in der eingeklappten Endstellung des Klappelements einander paarweise zugewandt sind und unter Anklemmen an das auszukreuzende Schild eine magnetische Anziehungskraft aufeinander ausüben.







Recherchenbericht









Recherchenbericht