Die Erfindung betrifft einen Stuhl mit einer Wippmechanik, vorzugsweise einen Besucher- oder Konferenzstuhl.

Aus dem Stand der Technik sind Wippmechaniken bekannt. Dabei handelt es sich um vergleichsweise einfach aufgebaute Baugruppen im Sitzunterbau von Stühlen, bei denen der Rückenlehnenträger starr mit dem Sitzträger, dem Sitz oder dem Rahmen des Stuhles verbunden ist. Die so entstehende Sitzträger-Rückenlehnenträger-Kombination ist mittels der Wippmechanik um eine quer zu der Stuhllängsrichtung verlaufende Schwenkachse nach hinten verschwenkbar, wenn sich der Benutzer des Stuhls an die Rückenlehne anlehnt. Derartige Wippmechaniken werden oftmals anstelle von Synchronmechaniken in preiswerten Besucher- oder Konferenzstühlen verwendet, um dort eine einfache Wippfunktion zu realisieren.

US 5,348,371 beschreibt eine Mechanik für einen Bürostuhl, mit einem Basisträger, der mittels einer Konusaufnahme auf einer Stuhlsäule des Stuhls plazierbar ist. Der Basisträger ist mit einem Mechanikoberteil schwenkbar verbunden ist. Die quer zu der Stuhllängsrichtung verlaufende Schwenkachse des Mechanikoberteils ist in Stuhllängsrichtung gesehen neben der Konusaufnahme angeordnet. Im Bereich der Konusaufnahme befindet sich ein Ventilstift zum Auslösen einer im Inneren der Stuhlsäule plazierten Gasfeder. Zum Auslösen der Gasfeder ist ein geradlinig verfahrbares Betätigungselement vorgesehen.

Trotzdem derartige Wippmechaniken häufig sehr einfach aufgebaut sind, so sind sie doch, zumeist aus Kostengründen, nicht sehr platzsparend konstruiert. Im Gegenteil benötigen sie häufig einen vergleichsweise großen Bauraum, so daß sie als eine von außen deutliche sichtbare Baugruppe im Sitzunterbau zu erkennen sind. Hierdurch ergeben sich, sowohl aus ästhetischer, wie auch aus konstruktiver Sicht Nachteile.

Eine Aufgabe der Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden und einen Stuhl bereitzustellen, der über eine konstruktiv besonders einfache und dennoch kleinbauende Wippmechanik verfügt.

Diese Aufgabe wird durch einen Stuhl nach Anspruch 1 gelöst.

Danach umfaßt der Stuhl eine Wippmechanik, wobei die Wippmechanik einen feststehenden Basisträger mit einer Konusaufnahme aufweist, der mittels der Konusaufnahme auf einer Stuhlsäule des Stuhls plazierbar ist, wobei der Basisträger mit einem Mechanikoberteil schwenkbar verbunden ist, das ein den Basisträger wenigstens teilweise umfassendes Gehäuse ausbildet, wobei die quer zu der Stuhllängsrichtung verlaufende Schwenkachse des Mechanikoberteils in Stuhllängsrichtung gesehen neben der Konusaufnahme angeordnet ist, wobei wenigstens ein mit dem Mechanikoberteil einerseits und dem Basisträger andererseits direkt oder indirekt zusammenwirkendes Federelement vorgesehen ist zur Rückführung des Mechanikoberteils von einer verschwenkten Stellung in eine Ausgangsstellung und wobei die Wippmechanik mit dem Mechanikcoerteil an einem Sitz, Sitzträger oder Rahmen des Stuhles befestigt ist oder die Wippmechanik in den Sitz, Sitzträger oder Rahmen des Stuhles integriert ist derart, daß das Mechanikoberteil durch einen Teil des Sitzes, Sitzträgers oder Stuhlrahmens gebildet wird.

Die Bauhöne der Wippmechanik wird erfindungsgemäß dadurch gering gehalten, daß die Schwenkachse des Mechanikoberteils in Stuhllängsrichtung versetzt zu der Konusaufnahme angeordnet ist. Im Vergleich zu solchen Wippmechaniken, bei denen die Schwenkachse direkt über der Konusaufnahme vorgesehen ist, ergibt sich dadurch eine besonders flache Bauform.

Darüber hinaus ist der Stuhl derart ausgebildet, daß die Wippmechanik, die im wesentlichen nur aus einigen wenigen auf bzw. an einem vorzugsweise plattenförmigen Basisträger angeordneten Bauteilen besteht, in ein Konstruktionselement des Spitzes, insbesondere den Sitz selbst, den Sitzträger oder den Rahmen des Stuhles integriert werden kann. Zu diesem Zweck weist das entsprechende Konstruktionselement an seiner Unterseite eine Aufnahme für die Wippmechanik auf. Im montierten Zustand bildet das Konstruktionselement das Mechanikoberteil der Wippmechanik. Die Wippmechanik wird mit anderen Worten in dem Stuhl vorzugsweise vollständig oder nahezu vollständig versenkt. Durch eine derart integrierte Bauform entzieht sich die Wippmechanik den Augen des Betrachters. Eine solche Wippmechanik ist besonders dann besonders vorteilhaft einsetzbar, wenn nur ein sehr begrenzter Bauraum zur Verfügung steht.

Alternativ zu der integrierten Lösung kann das Oberteil der Wippmechanik auch als separates Bauteil ausgeführt sein, das an die Unterseite des Sitzes, Sitzträgers oder Stuhlrahmens angebracht wird. In diesem Fall ist die Wippmechanik nicht in das Innere des Stuhles eingelassen. Im Vergleich zu anderen herkömmlichen Wippmechaniken zeichnet sich jedoch auch diese Variante durch eine besonders flache Bauform aus. Auch hier liegt ein wesentlicher Vorteil darin, daß die Wippmechanik bei hinsichtlich des zur Verfügung stehenden Bauraumes besonders problematischen Einbauverhältnissen verwendet werden kann.

Erfindungsgemäß ist der Sitz des Stuhls stufenlos höhenverstellbar und weist hierzu eine blockierbare Hubvorrichtung, vorzugsweise in Gestalt einer Gasfeder auf.

Derartige Gasfedern umfassen ein Druckgehäuse und einen in dem Druckgehäuse axial verschiebbaren und an einer Kolbenstange endseitig gehaltenen Kolben, der einen Gehäuseinnenraum in zwei mit einem komprimierten Druckmedium gefüllten und über ein Ventil miteinander in Verbindung stehenden Arbeitskammern unterteilt, wobei das Ventil einen Ventilkanal aufweist, der den Ventilkörper durchsetzt und mittels eines Ventilstiftes verschließbar ist. Mit Hilfe des in einer Ventilstiftführung geführten und axial verschiebbar angeordneten Ventilstiftes kann die Gasfeder ausgelöst werden.

Aus dem Stand der Technik grundsätzlich bekannt ist es, an der Gasfeder angelenkte Schwenkhebel zum Betätigen des Ventilstiftes zu verwenden. Die vorliegende Erfindung schlägt vor, daß ein Schwenkhebel zum Betätigen des Ventilstiftes als ein mit wenigstens einem Teil der Wippmechanik zusammenwirkendes Konstruktionselement ausgeführt ist. Dabei ist die Drehachse des Schwenkhebels mit der Schwenkachse des Mechanikoberteils identisch. Die erfindungsgemäße Wippmechanik stellt daher ein äußerst kompaktes und damit platzsparendes Kombinationsbauteil dar.

Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. In einer Ausführungsform der Erfindung dient ein gemeinsamer, in Lagern gelagerte Bolzen der Verschenkung des Mechanikoberteils an dem Basisträger. Zugleich ist der Schwenkhebel derart ausgeführt, daß er auf dem Bolzen geführt und um den Bolzen herum verschwenkbar ist. Hierzu weist der Schwenkhebel vorteilhafterweise eine Aufnahmehülse auf, die auf dem Bolzen angeordnet und zwischen den beiden am Basisträger vorgesehenen Lagern derart plaziert ist, daß sich der Auslöser des Schwenkhebels stets über dem Ventilstift befindet.

Anders ausgedrückt werden durch diese spezielle konstruktive Lösung sämtliche Bewegungsfunktionen, sowohl der Wippmechanik., als auch der Höhenverstellung mittels der Gasfeder, mit Hilfe einer einzigen Drehachse verwirklicht. Insbesondere wirkt der Schwenkhebel zum Betätigen des Ventilstiftes der Gasfeder mit wenigstens einem Teil der Wippmechanik zusammen, wobei es sich in der hier beschriebenen Ausgestaltung bei dem Teil der Wippmechanik um den Bolzen handelt, der den Schwenkhebel trägt und um den herum der Schwenkhebel schwenkbar ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist zusätzlich eine Einrichtung zum Blockieren der Wippfunktion vorgesehen. Damit kann die Wippfunktion der Mechanik blockiert bzw. freigegeben werden. Besonders vorteilhaft für eine platzsparende und integrierte Bauweise ist es in diesem Zusammenhang, wenn eine gemeinsame Betätigungsvorrichtung vorgesehen ist, die sowohl für die Höhenverstellung des Stuhls, als auch für das Blockieren bzw. Freigeben der Wippfunktion der Mechanik verwendbar ist.

Trotz der kompakten Bauform muß nicht auf eine individuelle Einstellbairkeit der Mechanik verzichtet werden. So ist in einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung eine Einrichtung zur Einstellung der Vorspannung des wenigstens einen Federelements vorgesehen, so daß der Schwenkwiderstand der Wippmechanik benutzerindividuell eingestellt werden kann.

Im Vergleich zu anderen Lösungen mit mehreren, in Stuhllängsrichtung voneinander beabstandeten Drehachsen, wird mit der erfindungsgemäßen Lösung im Ergebnis deutlich weniger Bauraum benötigt. Die Wippmechanik kann, trotz Aufnahme der Höhenverstellfunktion, besonders flach- und kleinbauend ausgeführt werden.

Die vorgeschlagenen Wippmechaniken sind konstruktiv besonders einfach aufgebaut. Aufwendige Hebelkonstruktionen oder dergleichen sind nicht erforderlich. Dadurch verringert sich nicht nur der konstruktive Aufwand und damit zugleich auch die Gefahr von Fehlfunktionen und Ausfällen. Die erfindungsgemäße Lösung kann auch in Verbindung mit allen herkömmlichen Gasfedertypen eingesetzt werden. Ein Vorteil ist dabei auch der gegenüber herkömmlichen Lösungen deutlich verringerte Einbauraum der Auslösevorrichtung für die Gasfeder.

Die Erfindung wird im Zusammenhang mit zwei Ausführungsbeispielen der Erfindung nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigt:

Fig. 1

einen Stuhl mit einer Wippmechanik und einer blockierbaren Hubvorrichtung,

Fig. 2

eine blockierbare Hubvorrichtung mit einer Auslösevorrichtung im Detail,

Fig. 3

eine Gasfeder und eine Wippmechanik in einer Seitenansicht,

Fig. 4

einen Schnitt durch die in Fig. 3 dargestellten Konstruktionselemente entlang der Linie AA in einer Ausgangsstellung,

Fig. 5

einen Schnitt durch die in Fig. 3 dargestellten Konstruktionselemente entlang der Linie AA in einer nach hinten verschwenkten Stellung der Rückenlehne,

Fig. 6

die in Fig. 3 gezeigten Konstruktionselemente in einer Explosionsansicht,

Fig. 7

eine Schnittdarstellung entsprechend Fig. 4 entlang der Linie AA mit einem Stuhlrahmen als Mechanikoberteil,

Fig. 8

die in Fig. 7 abgebildeten Konstruktionselemente in einer Explosionsansicht,

Fig. 9

Konstruktionselemente einer Wippmechanik mit Blockiereinrichtung in einer Explosionsansicht,

Fig. 10

Konstruktionselemente einer weiteren Wippmechanik mit Blockiereinrichtung in einer Explosionsansicht,

Fig. 11

eine Schnittdarstellung der in Fig. 10 abgebildeten Wippmechanik mit freigegebener Wippfunktion,

Fig. 12

eine Schnittdarstellung der in Fig. 10 abgebildeten Wippmechanik mit blockierter Wippfunktion,

Fig. 13

eine Schnittdarstellung der in Fig. 10 abgebildeten Wippmechanik mit freigegebener Wippfunktion in nach hinten verschwenkter Stellung,

Fig. 14

in einem Mechanikoberteil angeordnete Konstruktionselement der in Fig. 9 dargestellten Wippmechanik ohne den Basisträger mit blockierter Wippfunktion in einer perspektivischen Ansicht von unten,

Fig. 15

in einem Mechanikoberteil angeordnete Konstruktionselement der in Fig. 9 dargestellten Wippmechanik ohne den Basisträger mit freigegebener Wippfunktion in einer perspektivischen Ansicht von unten

Fig. 16

eine Seitenansicht der Federelemente und Federteller aus den in den Fig. 9 bis 13 abgebildeten Mechaniken.

Die Figuren zeigen die Erfindung lediglich schematisch und mit ihren wesentlichen Bestandteilen. Gleiche Bezugszeichen entsprechen dabei Elementen gleicher oder vergleichbarer Funktion.

In Fig. 1 ist ein Konferenzstuhl 100 mit einer blockierbaren Hubvorrichtung in Form eine Gasfeder 200 dargestellt. Die Gasfeder 200 befindet sich im Inneren der Stuhlsäule 1. Mit Hilfe der Gasfeder 200 ist die Sitzfläche 110 des Konferenzstuhls 100 stufenlos höhenverstellbar (Pfeil 10).

Wie in Fig. 2 gezeigt, umfaßt die Gasfeder 200 in der üblichen und dem Fachmann bekannten Art und Weise ein Druckgehäuse 210 und eine Blockiervorrichtung in Form eines Blockiervuntils 220 zur Feststellung einer gewünschten Hubhöhe. Ein in einer Ventilstiftführung angeordnetes und mit einer entsprechenden Ventilstiftdichtung in der Ventilstiftführung abgedichtetes Betätigungselement in Form eines Ventilstiftes 3 dient zum Betätigen des Blockierventils 220 und damit zum Auslösen der Gasfeder 200. Die erfindungsgemäße Auslösevorrichtung 300 dient zur Betätigung des Ventilstiftes 3. Eine Wippmechanik 120 im Unterbau des Stuhles ermöglicht ein Verschwenken von Sitz und Rückenlehne nach hinten.

Erfindungsgemäße Wippmechaniken 120 sind im Detail in den Fig. 3 bis 8 abgebildet. Die Wippmechaniken 120 sind bezüglich ihrer Mittellängsebene, was die eigentliche Kinematik betrifft, spiegelsymmetrisch aufgebaut, vergleiche Fig. 6 und 8. Insoweit ist bei der folgenden Beschreibung immer von beiderseits paarweise vorhandenen Konstrukt:.onselementen der Wippmechaniken 120 auszugehen.

Die in den Fig. 3 bis 8 dargestellten Wippmechaniken 120 weisen einen Basisträger 121 auf, der mittels einer Konusaufnahme 122 auf das obere Ende 2 der Stuhlsäule 1 gesetzt ist. Der unbewegliche Basisträger 121 ist im wesentlichen plattenförmig aufgebaut und wird von einem Mechanikoberteil teilweise umfaßt.

Das Mechanikoberteil ist entweder, wie in den Fig. 3 bis 6 dargestellt, als separates Bauteil 125 ausgebildet, das mit Hilfe von Befestigungsmitteln an die Unterseite eines Stuhlrahmens, eines Sitzträgers oder eines Sitzes 110 des Konferenzstuhles 1 angebracht werden kann. Alternativ dazu wird das Mechanikoberteil, so wie in den Fig. 7 und 8 abgebildet, durch eines der oben genannten Konstruktionselemente des Stuhles 100 gebildet, also einen Rahmen, einen Sitzträger oder einen Sitz, so daß die Elemente der Wippmechanik 120 im montierten Zustand in das betreffende Stuhlselement eingelassen sind. In dem in den Fig. 7 und 8 dargestellten Beispiel bildet ein Teil des Rahmens 140 das Mechanikoberteil. Hierzu weist der Rahmen 140 eine für die Aufnahme der Wippmechanik 120 ausgebildete Aufnahmeöffnung 142 auf.

Die Seitenwände 126 des Oberteils 125 bzw. die Innenwände 141 der Aufnahmeöffnung 142 des Rahmens 140 reichen dabei in der nicht verschwenkten Ausgangsstellung, in möglichst vielen Zwischenstellungen und vorteilhafterweise auch in einer maximal nach hinten verschwenkten Stellung über die Ränder des Basisträgers 121 hinaus, so daß der Innenraum des so gebildeten Mechanikgehäuses von außen nicht zugänglich und damit auch vor Verschmutzung geschützt ist. Zugleich wird dadurch ein versehentliches Eingreifen eines Stuhlbenutzers in die Mechanik 120 verhindert.

Das Mechanikoberteil 125, 140 ist mit seinem hinteren Ende direkt oder indirekt mit einem Rückenlehnenträger (nicht abgebildet) verbunden. Es ist schwenkbar mit dem Basisträger 120 verbunden, so daß der gesamte Sitz mitsamt Rückenlehne relativ zu dem auf der Stuhlsäule 1 feststehend montierten Basisträger 121 nach hinten verschenkt werden kann. In den Fig. 4 ur:d 7 ist eine Ausgangsposition gezeigt, bei welcher der Sitz bzw. Sitzträger eine im wesentlichen waagerechte Lage einrimmt. Fig. 5 zeigt die Wippmechanik 120 in einer nach hinten verschwenkten Stellung.

Die Lage der Schwenkachse 4 des Mechanikoberteils 125, 140 wird durch einen mit dem Mechanikoberteil fest verbunden Bolzen 123 definiert. Hierzu weist das Oberteil beidseitig Bohrunger: 124 zur Aufnahme des Bolzens 123 auf. Der Bolzen 123 ist an dem Oberteil 125, 140 mit Schrauben 131 fixiert, die bei der Montage in Gewindebohrungen 132 in den Stirnseiten des Bolzens 123 eingreifen. Der Bolzen 123 ist in zwei an dem Basisträger 121 vorgesehenen Lagern 127 gelagert. Die Lager 127 sind derart versetzt zu der Konusaufnahme 122 angeordnet, daß die quer zu der Stuhllängsrichtung 5 verlaufende Schwenkachse 4 des Mechanikoberteils 125, 140 in Stuhllängsrichtung 5 gesehen neben der Konusaufnahme 122, nämlich vor der Konusaufnahme 122 angeordnet ist.

Zur Definition eines gewünschten Schwenkwiderstandes der Rückenlehne des Konferenzstuhles 100 ist üblicherweise eine Anzahl Federelemente vorgesehen, wobei es sich beispielsweise um Zug- oder Druckfedern handeln kann. In der hier beschriebenen Ausführungsform ist eine einzelne zentrale Druckfeder 128 vorgesehen, die sich mit ihrem einen Federende an dem Basisträger 121 und mit ihrem gegenüberliegenden Federende an der Innenseite des Mechanikoberteils 125, 140 abstützt. Im Inneren der Druckfeder 128 ist optional ein Elastomerzylinder 129 eingesetzt, der als Knickschutz verhindert, daß die Druckfeder 128 beim Stauchen umknickt. Zugleich wirkt der Elastomerzylinder 129 als zusätzliches Federelement und unterstützt die Funktion der Druckfeder 128. Bei einem Verschwenken der Sitzträger-Rückenlehnenträger-Kombination wird die Druckfeder 128 gestaucht. Der Benutzer muß mit anderen Worten die Rückenlehne gegen die Federkraft verschwenken. Die Federelemente 128, 129 dienen anschließend zur Rückführung des Mechanikoberteils 125, 140 von der verschwenkten Stellung in die Ausgangsstellung. Anstelle der einzigen Druckfeder 128 können auch mehrere, beispielsweise nebeneinander angeordnete Druckfedern, oder aber auch andere Federelemente verwendet werden. Die Druckfeder 128 bzw. die zum Einsatz kommenden Federelemente sind vorzugsweise auf der der Schwenkachse 4 bzw. dem Bolzen 123 gegenüberliegenden Seite der Konusaufnahme 122 angeordnet. Damit wird der durch das Mechanikoberteil 125, 140 gebildete Innenraum des Mechanikgehäuses optimal ausgenutzt wird. In einer alternativen Variante kann das wenigstens eine Federelement, beispielsweise in Gestalt einer Zugfeder, aber auch auf derjeniger Seite der Konusaufnahme 122 angeordnet sein, auf der bereits der Bolzen 123 vorgesehen ist.

Zur Höhenverstellung des Sitzes 110 ist in der Stuhlsäule 1 eine Gasfeder 200 vorgesehen. Der Ventilstift 3 der Gasfeder 200 ist parallel zur Längsachse 9 der Gasfeder 200 angeordnet und ragt mit seinem einen Ende aus der Oberseite 2 der Stuhlsäule 1 heraus. Zum Verschieben des Ventilstiftes 3 in Auslöserichtung 6, hier nach unten in die Stuhlsäule 1 hinein, ist oberhalb des Ventilstiftes 3 der Auslöser 301 eines als Auslösevorrichtung dienenden Schwenkhebels 300 positioniert. In seiner Ausgangsposition liegt der Auslöser 301 auf der Stirnseite des Ventilstiftes 3 an.

Der Schwenkhebel 300 wirkt mit der Wippmechanik 120 zusammen. Zu diesem Zweck ist er derart plaziert, daß die Drehachse 7 des Schwenkhebels 300 mit der Schwenkachse 4 des Mechanikoberteils 125, 140 übereinstimmt. Hierzu ist der Schwenkhebel 300 auf dem Bolzen 123 schwenkbar angeordnet, indem er eine Aufnahmehülse 302 für den Bolzen 123 aufweist, die zwischen den beiden Lagern 127 angeordnet ist. Die Aufnahmehülse 302 grenzt dabei beidseitig an die Lager 127 an und wird dadurch lagefixiert, kann sich also nicht oder nur unwesentlich in Bolzenlängsrichtung 8 bewegen. Der an der Aufnahmehülse 302 angeordnete Auslöser 301 des Schwenkhebels 300 befindet sich hierdurch unmittelbar über dem Ventilstift 3 der Gasfeder 200. Der Bolzen 123 erfüllt die Funktion eines platzsparenden Kombinationsbauteils, indem er einerseits unabhängig von einem Verschwenken des Mechanikoberteils 125, 140 ein Verschwenken des Schwenkhebels 300 und damit eine Betätigung der Gasfeder 200 ermöglicht und andererseits unabhängig von einem Verschwenken des Schwenkhebels 300 ein Verschwenken des Mechanikoberteils 125, 140 und damit die Funktion der Wippmechanik sicherstellt.

Der Schwenkhebel 300 kann direkt, beispielsweise von Hand, oder aber mit einem Hilfsmittel, beispielsweise einem Zugmittel, wie einem Bowdenzug oder dergleichen, betätigt werden. Die Verwendung eines Zugmittels hat den Vorteil, daß ein geeignetes Betätigungsmittel für das Zugmittel an jedem geeigneten Ort an dem Stuhl 100 befestigt werden kann. Da das Betätigungsmittel entfernt von der Gasfeder 200 angebracht werden kann, verringert sich der Platzbedarf am Einbauort der Auslösevorrichtung 300.

Im vorliegenden Fall wird zur Betätigung des Schwenkhebels 300 ein Bowdenzug 304 eingesetzt. Als Betätigungsmittel für den Bowdenzug 304 wird beispielsweise ein mit dem Bowdenzug 304 verbundener, von der Stuhlsäule 1 entfernt angeordneter und an einer ortsfesten Achse verschwenkbarer Taster (nicht abgebildete) verwendet.

Der Bowdenzug 304 ist über einen Befestigungsnippel (nicht abgebildet) mit einem Hebelarm 303 verbunden, der auf der dem Auslöser 301 gegenüberliegenden Seite der Aufnahmehülse 302 angebracht ist. Hierzu ist der Hebelarm 303 geschlitzt ausgeführt und der Bowdenzug 304 wird mit seinem Befestigungsnippel in den Schlitz eingehängt. Als Gegenlager für den Bowdenzug 304, insbesondere zum Abstützen der Bowdenzughülle, dient ein parallel zu der Schwenkachse 4 im Inneren des Mechanikgehäuses angeordneter Funktionsblock 130. Der Funktionsblock 130 verfügt über eine Aufnahme oder Durchführung, in welcher der Bowdenzug 304 geführt und die Bowdenzughülle mit Hilfe von Befestigungsmitteln fixiert wird.

Eine Betätigung des Bowdenzuges 304 bewirkt ein Anheben des Hebelarms 303 und damit wegen des Verschwenkens des Aufnahmehülse 302 um die Drehachse 7 zugleich ein Niederdrücken des Auslösers 301, wodurch der Ventilstift 3 in Auslöserichtung 6 bewegt wird. Damit erfolgt ein Öffnen des Blockierventils 220, wodurch die Gasfeder 200 ausgelöst ist und eine Höhenverstellung des Stuhles 100 möglich wird. Die Anordnung des Hebelarmes 303 relativ zu dem Auslöser 301 ist variabel. Insbesondere muß der Hebelarm 303 nicht zwingend exakt gegenüber dem Auslöser 301 angeordnet sein. Durch die Verwendung des Bowdenzuges 304 wird auch in anderen als den hier gezeigten Ausgestaltungen die eingeleitete Auslösekraft über die Aufnahmehülse 302 in eine Schwenkbewegung des Auslösers 301 umgelenkt, die schlußendlich in einer Axialbewegung des Ventilstifts 3 resultiert.

Die Lager 127 sind zur Aufnahme des Bolzens 123 derart plaziert und/oder der auf dem Bolzen 123 angebrachte Schwenkhebel 300 ist derart ausgebildet, daß bei nicht betätigtem Bowdenzug 304 der Auslöser 301 im wesentlichen waagerecht auf dem Ventilstift 3 liegt.

Unabhängig von dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel kann die Erfindung auch auf abgewandelte Art und Weise ermöglicht werden. Beispielsweise muß der Ventilstift 3 nicht aus der Oberseite 2 der Stuhlsäule 1 herausragen. Der Schwenkhebel 300 kann auch derart ausgebildet und positioniert sein, daß der Auslöser 301 bei einer Betätigung des Zugmittels 304 zur Betätigung des Ventilstiftes 3 in das Innere der Stuhlsäule 1 hineinreicht.

Auch muß die Auslösung der Gasfeder 200 nicht durch eine Bewegung von oben nach unten erfolgen. Auch eine Bewegung des Ventilstiftes 3 von unten nach oben ist denkbar. Darüber hinaus ist auch eine Ausführung möglich, bei der die Gasfeder 200 nicht vertikal verbaut ist. Auch muß der Ventilstift 3 nicht parallel zu der Längsachse 9 der Gasfeder 200 verlaufen bzw. bewegbar sein.

Unabhängig von den in den Fig. 4 und 5 bzw. 7 dargestellten Schwenkpositionen der Rückenlehne bzw. des Sitzträgers kann mit Hilfe des Bowdenzuges 304 jederzeit eine Höhenverstellung mit Hilfe der Gasfeder 200 erfolgen. Ein Auslösen der Gasfeder 200 ist nicht nur in der Ausgangsstellung, sondern auch in jeder beliebigen nach hinten verschwenkbaren Stellung des Mechanikoberteils 125, 140 und damit des Sitzes möglich.

Eine weitere erfindungsgemäße Wippmechanik weist, wie in Fig. 9, 14 und 15 abgebildet, ein anderes Hilfsmittel zum Betätigen des Schwenkhebels 300 auf. Anstelle eines Bowdenzuges dient ein Betätigungshebel 305 zur Bedienung der Höhenverstellung. Der Betätigungshebel ist mit Hilfe eines durch Lagerelemente 306 gebildeten Lagers 311 an dem Basisträger 121, hier in einer Seitenwand 307 des Basisträgers 121 gelagert.

Der Betätigungshebel 305 liegt dabei in der in Fig. 9 dargestellten Variante auf der Oberseite 312 des Auslösers 301 und greift somit unmittelbar an dem Auslöser 301 an. Zum Aktivierten der Höhenverstellung wird das als Handhabe dienenden, gegebenenfalls mit einem Handgriff (nicht dargestellt) versehene Freiende 308 des Betätigungshebels 305 vertikal, also nach oben bzw. unten, bewegt, siehe Pfeile 309. In dem in Fig. 9 dargestellten Beispiel bewegt sich bei einer Bewegung des Freiendes 308 nach oben das Hebelende 310 des Betätigungshebels 305 nach unten und drückt dadurch den Auslöser 301 nieder, wodurch das Blockierventil 220 geöffnet und eine Höhenverstellung des Stuhles 100 möglich wird. Eine an der Aufnahmehülse 302 angebrachte und somit auf die Aufnahmehülse 302 wirkende Drehfeder 313 stellt sicher, daß sich der Schwenkhebel 300 nach dem Betätigen des Blockierventils 220 wieder in seine Ausgangsstellung zurückbewegt.

In einer anderen Variante (nicht abgebildet) greift der Betätigungshebel 305 nicht an dem Auslöser 301, sondern an der Unterseite des gegenüberliegenden Hebelarms 303 des Schwenkhebels 300 an. In diesem Fall würde durch eine Bewegung des Freiendes 308 nach oben der Hebelarm 303 nach oben mitgenommen und somit der Auslöser 301 niedergedrückt.

Bei einer weiteren erfindungsgemäßen Wippmechanik ist eine Einrichtung 320 zum Blockieren und Freigeben der Wippfunktion der Wippmechanik 120 vorgesehen. Bei den hier beispielhaft geschilderten Varianten betrifft dies einerseits die in Fig. 9, 14 und 15 abgebildete Wippmechanik, als auch die in den Fig. 10 bis 13 abgebildete Wippmechanik. Die Blockiereinrichtung 320 funktioniert vorzugsweise unabhängig von der Höhenverstellung und ist vorzugsweise unabhängig von der Höher:verstellung bedienbar.

Die Blockiereinrichtung 320 umfaßt einen an dem Basisträger 121 schwenkbar befestigten Blockierkeil 321, der von einer Normalstellung in eine Blockierstellung überführt werden kann und wieder zurück. In der Blockierstellung, siehe Fig. 12, ist ein Wippen, also ein Verschwenken des Oberteils 125, 140 nach hinten, nicht mehr möglich, da der Blockierkeil 321 eine gegenüber der Normalstellung verschwenkte Position einnimmt, in welche:: er in eine an dem Oberteil 125, 140 vorgesehene, korrespondierende Blockiernut 322 eingreift.

Ein Eingreifen des Blockierkeils 321 in die Blockiernut 322 ist ausschließlich in der nicht nach hinten verschwenkten Nullstellung des Sitzes möglich. Die Blockiereinrichtung 320 dient mit anderen Worten nicht zum Feststellen einer bestimmten Schwenkstellung von Sitz bzw. Rückenlehnen, sondern lediglich zum Arretieren des Sitzes in der Nullstellung.

Der im wesentlichen quaderförmige Blockierkeil 321 liegt im montierten Zustand mit seiner Unterkante 323 auf dem Basisträger 121 auf und ist um eine nahe seiner Unterkante 323, in Keillängsrichtung verlaufende Schwenkachse 324 verschwenkbar. In der Blockierstellung greift die Oberkante 325 des Blockierkeils 321 in die Blockiernut 322 ein. Da sich der Blockierkeil 321 im wesentlichen über die gesamte Breite des Basisträgers 121 erstreckt, wird eine sichere Blockierung der Wippfunktion erreicht.

Die Blockiereinrichtung 320 wird mit Hilfe einer Betätigungsvorrichtung 330 bedient. Diese Betätigungsvorrichtung 330 umfaßt ein unmittelbar an dem Blockierkeil 321 angreifendes Übertragungselement 331, das zur Übertragung einer Verstellbewegung von einem beispielsweise manuell betätigbaren Betätigungselement 332 auf den Blockierkeil 321 ausgebildet ist.

In den hier beschriebenen Beispielen ist das Übertragungselement 331 als teilelastisches Federelement ausgeführt. Durch Speicherung von Verformungsenergie in dem Übertragungselement 331 wird eine schneller Verschwenkvorgang des Blockierkeils 321 zuverlässig sichergestellt, sobald das Betätigungselement 332 einen definierte Mindestweg zurückgelegt hat.

Handelt es sich bei der Wippmechanik 120 um eine Mechanik, bei der ein Betätigungshebel 305 zur Betätigung des Schwenkhebels 300 vorgesehen ist, wie in Fig. 9, 14 und 15 dargestellt, so ist der Betätigungshebel 305 vorteilhafterweise zugleich als das Betätigungselement 332 der Betätigungsvorrichtung 330 für die Blockiereinrichtung 320 ausgebildet.

Das Übertragungselement 331 ist dabei mit Hilfe von endseitig vorgesehenen Kupplungsstücken 335 einerseits an einem nahe der Oberkante 325 des Blockierkeils 321 befestigten Kupplungsstück 334 des Blockierkeils 321 und andererseits an einem identischen Kupplungsstück 334 schwenkbar angebracht, das am Ende des Hebelendes 310 befestigt ist. Dabei sind die Kupplungsstücke 334 teilkugel- oder kalottenförmig und die Kupplungsstücke 335 als Aufnahmeschalen zur Aufnahme der Kupplungsstücke 334 ausgebildet, so daß sich eine flexible Anbindung nach Art eines Kugelgelenkes ergibt.

In der in Fig. 9 abgebildeten Variante kann das Freiende 308 des Betätigungshebels 305 nicht nur vertikal, sondern zum Betätigen der Blockiereinrichtung 320 auch horizontal, also nach rechts oder links, bewegt werden, siehe Pfeile 333. Dabei bewirkt die sich entsprechend ergebende Bewegung des Hebelendes 310 ein Blockieren bzw. Freigeben der Wippfunktion.

Mit anderen Worten wirkt bei einer entsprechenden Bewegung der Betätigungshebel 305 über das Übertragungselement 331 auch auf den Blockierkeil 321. Zu diesem Zweck greift der Betätigungshebel 305 mit seinem Hebelende 310 in der hier gezeigter Ausführungsform unmittelbar an dem Übertragungselement 331 an. Durch ein Bewegen des Freiendes 308 des Betätigungshebels 305 nach rechts oder links kommt es zu einer Beaufschlagung des Übertragungselements 331 und damit zu einem Verschwenken des Blockierkeils 321, was in einem Blockieren bzw. Freigeben der Wippfunktion resultiert.

Das als teilelastisches Federelement ausgeführte Übertragungselement 331 schützt darüber hinaus vor einer Beschädigungen der beteiligten Konstruktionselemente. Wenn ein Benutzer beispielsweise versucht, mit Hilfe des Betätigungshebels 305 den Blockierkeil 321 zu bewegen, wenn sich der Sitz nicht in der Nullstellung, sondern in einer nach hinten verschwenkten Stellung befindet, dann gibt das Übertragungselement 331 nach, so daß betroffene Konstruktionselemente, wie etwa der Blockierkeil 321, nicht beschädigt werden.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn zusätzlich eine Sicherung des blockierten bzw. unblockierten Zustandes der Wippmechanik 120 vorgesehen ist. Diese soll zum einen undefinierte Zwischenstellungen verhindern, also anders ausgedrückt gewährleisten, daß die Wippmechanik 120 entweder sicher blockiert oder aber sicher freigegeben ist. Zum anderen soll die Sicherung sicherstellen, daß die Blockiereinrichtung 320 nicht ungewollt betätigt wird. Schließlich soll die Sicherung dem Benutzer auch eine Rückmeldung über den erfolgreichen Abschluß eines Einstellvorgangs geben. Dies wird dadurch erreicht, daß das Hebelende 310 des Betätigungshebels 305 in der Aufnahme 341 eines Mitnehmers 340 einliegt. Der Mitnehmer 340 ist an dem Basisträger 121 gelagert und stützt sich mit einem Langloch 342 auf dem Bolzen 123 ab. Bei einer Bewegung des Betätigungshebels 305 wird der Mitnehmer 340 im wesentlichen quer zu der Schwenkachse 4 mitbewegt. Hierdurch wird eine an dem Mitnehmer 340 befestigte Rastausnehmung 343 relativ zu dem Basisträger 121 bewegt.

Die Rastausnehmung 343 weist zwei unmittelbar zueinander benachbarte Raststufen 344, 345 auf, wobei eine Raststufe 344 der Blockierstellung des Blockierkeils 321 und damit dem blockierten Zustand der Wippmechanik 120 (Fig. 14) und die andere Raststufe 345 der Normalstellung des Blockierkeils 321 und damit: dem unblockierten, freigegebenen Zustand der Wippmechanik 120 (Fig. 15) zugeordnet ist.

Die Rastausnehmung 343 wirkt mit einem Rastelement 346 zusammen derart, daß das Rastelement 346, je nach dem Zustand der Wippmechanik 120 entweder in der einen oder der anderen Raststufe 344, 345 der Rastausnehmung 343 einliegt. Die Raststufen 344, 345 sind konkav ausgebildet. Das Rastelement ist, der Form der Raststufen 344, 345 entsprechend, konvex ausgebildet. Die Raststufen 344, 345 sind durch eine Trennwand voneinander getrennt, die derart ausgeführt ist, daß sie von dem Rastelement 346 überwunden werden kann, so daß ein unmittelbarer Wechsel von der einen in die andere Raststufe 344, 345 möglich ist.

Das Rastelement 346 ist mit dem Basisträger 121 verbunden. Genauer gesagt liegt das Rastelement 346 in einer durch zwei Begrenzungsrippen 347 gebildeten Aufnahmetasche 348 im Basisträger 121 ein. Das Rastelement wird mit Hilfe eines ebenfalls in der Aufnahmetasche 348 einliegenden Federelements 349 gegen die Rastausnehmung 343 gedrückt. Das Federelement 349 gewährleistet damit eine sichere Verrastung.

Trotzdem nur ein einziges kombiniertes Betätigungselement 305 vorgesehen ist, ist ein aktivieren der Höhenverstellung durch ein Betätigen des Blockierventils 220 erfindungsgemäß auch dann möglich, wenn die Wippfunktion blockiert ist. Hierzu sind Schwenkhebel 300 und Betätigungshebel 305 derart dimensioniert und aufeinander abgestimmt, daß das Hebelende 310 des Hetätigungshebels 305 an dem Schwenkhebel 300 unabhängig von der Blockier- bzw. Freigabestellung des Betätigungshebels 305 angreift.

Handelt es sich bei der Wippmechanik 120 um eine Mechanik, bei der ein Bowdenzug 304 zur Betätigung des Schwenkhebels 300 vorgesehen ist, siehe Fig. 10 bis 13, so dient vorzugsweise ein durch einen zweiten Bowdenzug 351 betätigbares Schwenkelement 352 als Betätigungselement 332 zur Betätigung der Blockiereinrichtung 320. Das von dem zweiten Bowdenzug 351 verschwenkbare Schwenkelement 351 greift dann anstelle des Betätigungshebels 305 an dem Übertragungselement 331 an. Zu diesem Zweck ist benachbart zu dem Schwenkhebel 300 ein als Aufnahmehülse ausgeführter Funktionsblock 350 auf dem Bolzen 123 und damit ortsfest zu dem Basisträger 121 angeordnet. Dieser Funktionsblock 350 verfügt über eine Aufnahme oder Durchführung, in welcher der zweite Bowdenzug 351 geführt wird. Der Funktionsblock 350 dient als Gegenlager für den zweiten Bowdenzug 351. In ihm wird die Bowdenzughülle mit Hilfe von Befestigungsmitteln fixiert. Das Bodenzugende wird in dem Schwenkelement 352 gehalten. Zugleich ist das mit dem Ende des zweiten Bowdenzuges 351 verbundene Schwenkelement 352 federbelastet mit dem Funktionsblock 350 verbunden. Hierzu liegt ein Schenkel 353 des Funktionsblocks 350 in einer durch vier Rahmenelemente gebildeten Aufnahmeöffnung ein, die an dem Schwenkelement 352 vorgesehen ist. Der Schenkel 353 ist mit einer Aufnahmebohrung versehen, durch die hindurch ein Schwenkbolzen (nicht dargestellt) gesteckt ist, der mit seinen Enden in Lageröffnungen (nicht abgebildet) gelagert ist. Die Lageröffnungen befinden sich in denjenigen Rahmenelemente, die sich im montierten Zustand unmittelbar vor den Öffnungen der Aufnahmebohrung befinden.

Durch ein Betätigen des zweiten Bowdenzuges 351 wird das Schwenkelements 352 entgegen der Kraft eines zwischen Funktionsblock 350 und Schwenkelement 352 angebrachten Federelements 354 verschwenkt. Dies führt zu einem Verschwerken des Blockierkeils 321, was wiederum ein Blockieren bzw. Freigeben der Wippfunktion zur Folge hat.

Der Funktionsblock 350 ist in der hier dargestellten Ausführurgsvariante an dem Bolzen 123 befestigt. Dadurch wird der im Basisträger 121 vorhandene Bauraum zwischen den Lagern 127 optimal ausgenutzt. Zugleich erleichtert eine solche Anordnung die Montage des Funktionsblocks, ebenso wie auch die Anordnung der übrigen Konstruktionselement auf dem Bolzen deren Mor:tage bei der Herstellung der Wippmechanik 120 erleichtert. Es ist lediglich erforderlich, die Bauelemente auf den Bolzen 123 aufzustecken. Ein aufwendiges Verschrauben oder dergleichen ist nicht notwendig. In einer anderen Ausführungsform der Erfindung könnte der Funktionsblock 350 auch an einer anderen Stelle vorgesehen sein, beispielsweise als Bestandteil des Basisträgers 121.

Die in den Fig. 9 bis 15 dargestellten Mechaniken unterscheiden sich von den in den Fig. 3 bis 8 dargestellten Mechaniken auch dadurch, daß sie anstelle einer zentralen Druckfeder 128 zwei nebeneinander angeordnete, parallel wirkende Druckfedern 128 aufweisen. In einer bevorzugten Variante ist es vorgesehen, die Federelemente 128 bzw. die mit den Federelementen 128 zusammenwirkenden Konstruktionselemente derart auszuführen, daß die Vorspannung der Federelemente 128 mit Hilfe einer Federverstelleinrichtung 360 einstellbar ist. Hierdurch kann der Schwenkwiderstand der Wippmechanik 120 eingestellt werden.

Die Druckfedern 128 stützen sich mit ihren Federenden wiederum an der Innenseite des Mechanikoberteils 125, 140 einerseits und an dem Basisträger 121 andererseits ab. Jedoch liegen die sich an dem Basisträger 121 abstützenden Federenden 361 nun auf Federtellern 362 auf. Die Federteller 362 weisen an ihren den Federauflageflächen 363 gegenüberliegenden Unterseiten 364 keilförmige Gleitkörper 365 auf. Diese Gleitkörper 365 wirken mit an dem Basisträger 121 vorgesehenen Gleitkörpern 366 zusammen und stützen sich auf diesen ab. Diese Gleitkörper 366 sind ebenfalls keilförmig ausgeführt, jedoch gegenläufig angeordnet. Die Gleitkörper 366 sind in kreisförmigen Federtelleraufnahmen 372 im Basisträger 121 angeordnet.

Beide Gleitkörperpaare 365, 366 bilden zusammen mit den Federtellern 362 die wesentlichen Bestandteile der Federverstelleinrichtung 360.

Die Federteller 362 weisen zentrale, im Beispiel als Sechskant:öffnungen ausgeführte Bedienöffnungen 367 auf. Diese Bedienöffnungen 367 erstrecken sich auch durch die sich an die Federauflageflächen 363 anschließenden Knickschutzzylinder 373 der Federteller 362. Die Federteller 362 sind über diese Bedienöffnungen 367 mit Hilfe eines passenden Werkzeugs um eine senkrecht zu den Federauflageflächen 363 und parallel zu den Federlängsachsen verlaufende Verstellachse 369 drehbar.

Bei einem Verdrehen der Federteller 362 stützen sich diese an dem Basisträger 121 ab und schrauben sich in die Höhe. Dabei bewirkt beispielsweise eine Drehung der Federteller 362 um 60° ein Anheben der Federauflageflächen 363 um einen Anhebeweg 369 von einigen Millimeter, siehe Fig. 16. Nach einer Voreinstellung des Schwenkwiderstandes im Werk läßt sich dieser durch den Käufer des Stuhls 100 feinjustieren. Hierzu muß die Mechanik nicht geöffnet werden, da die Sechskantöffnungen 367 an der Unterseite 370 des Basisträgers 121 frei zugänglich sind.

Die keilförmigen Gleitkörper 365, 366 an Federtellern 362 und Basisträger 121 sind vorzugsweise derart ausgeführt und angeordnet, daß sich jeder Federteller 362 entweder in einer definierte unteren oder einer definierten oberen Stellung befinden kann. Über diese Endstellungen hinausgehende Stellungen der Federteller 362 werden dabei in dem dargestellten Beispiel durch an den Federtellern 362 angebrachte und mit dem Basisträger 121 zusammenwirkende Anschläge 371 verhindert, die damit zugleich den zulässigen Drehbereich der Federteller 362 begrenzen. Da insgesamt zwei Druckfedern 128 vorhanden sind und bei jeder Druckfeder 128 vorzugsweise zwei Stellungen der Federteller 362 möglich sind, können dadurch für die dargestellte Mechanik wenigstens. vier unterschiedliche, definierte Schwenkwiderstände eingestellt werden. Eine besonders variabel Einstellung des Schwenkwiderstandes ist möglich, wenn die den einzelnen Federelementen 128 zugeordneten Gleitkörper 165, 366 unterschiedlich steile Auflageflächen aufweisen.

Die beschriebene Art der Federeinstellung ist grundsätzlich auch bei den in den Fig. 3 bis 8 dargestellten Mechaniken anwendbar.

Alle in dar Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln. als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.

1

Stuhlsäule

2

oberes Stuhlsäulenende

3

Ventilstift

4

Schwenkachse

5

Stuhllängsrichtung

6

Auslöserichtung

7

Schwenkhebeldrehachse

8

Bolzenlängsrichtung

9

Gasfederlängsachse

10

Höhenverstellung

100

Stuhl

110

Sitz

120

Wippmechanik

121

Basisträger

122

Konusaufnahme

123

Bolzen

124

Bohrung

125

separates Mechanikoberteil

126

Oberteilseitenwand

127

Lager

128

Druckfeder

129

Elastomerzylinder

130

Funktionsblock

131

Schraube

132

Gewindebohrung

140

Rahmen als Mechanikoberteil

141

Oberteilseitenwand

142

Aufnahmeöffnung

200

Gasfeder

210

Druckgehäuse

220

Blockierventil

300

Schwenkhebel

301

Auslöser

302

Aufnahmehülse

303

Hebelarm

304

Bowdenzug

305

Betätigungshebel

306

Lagerelement

307

Basisträgerseitenwand

308

Freiende des Betätigungshebels

309

Bewegung zur Höhenverstellung

310

Hebelende des Betätigungshebel

311

Lager für Betätigungshebel

312

Oberseite des Auslösers

313

Drehfeder

320

Blockiereinrichtung

321

Blockierkeil

322

Blockiernut

323

Unterkante des Blockierkeils

324

Schwenkachse des Blockierkeils

325

Oberkante des Blockierkeils

330

Betätigungsvorrichtung

331

Übertragungselement

332

Betätigungselement

333

Bewegung zur Arretierung der Wippfunktion

334

Kupplungsstück

335

Kupplungsstück

340

Mitnehmer

341

Aufnahme

342

Langloch

343

Rastausnehmung

344

Raststufe

345

Raststufe

346

Rastelement

347

Begrenzungsrippe

348

Aufnahmetasche

350

Funktionsblock

351

zweiter Bowdenzug

352

Schwenkelement

353

Schenkel des Funktionsblocks

354

Federelement

360

Federverstelleinrichtung

361

Federende

362

Federteller

363

Federauflagefläche

364

Unterseite des Federtellers

365

Gleitkörper am Federteller

366

Gleitkörper am Basisträger

367

Sechskantöffnung

368

Verstellachse

369

Anhebeweg

370

Basisträgerunterseite

371

Anschlag

372

Federtelleraufnahme

373

Knickschutzzylinder