Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtung für eine schwellenlose Tür gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei schwellenlosen Türen werden im Allgemeinen Türdichtungen verwendet, um den unteren und allenfalls auch den oberen Spalt zwischen Türflügel und Boden bzw. Decke gegen Durchzug, Schall und Lichtdurchlass zu dichten. Es sind Schleifdichtungen wie auch automatisch absenkbare Dichtungen bekannt.

Eine absenkbare Türdichtung ist in EP 0 338 974 offenbart. Sie weist ein elastomeres Dichtungsprofil auf, hier Dichtleiste genannt, welche beidseitig an einer Trägerschiene befestigt ist. Ein zusammen pressbarer Bogen der Dichtleiste liegt im abgesenkten Zustand auf dem Boden auf. Zwei seitliche Schenkel der Dichtleiste liegen gleitend an einer äusseren Gehäuseschiene an und dichten so den Durchgang durch die Dichtung gegen aussen ab.

Die Betätigung einer derartigen absenkbaren Dichtungsvorrichtung erfolgt üblicherweise automatisch beim Schliessen und Öffnen der Tür. Beispiele entsprechender Absenkmechanismen sind in EP 0 509 961, DE 19 516 530, DE 35 26 720, DE 34 18 438 sowie in DE 34 27 938 offenbart. Die Betätigung der Absenkdichtung erfolgt dabei ein-oder zweiseitig, indem beim Schliessen der Tür ein seitlich der Tür vorstehender federbelasteter Auslösebolzen eingedrückt wird. Ferner sind Auslösemechanismen über Vertikalstangen bekannt, welche mit einem Türschloss verbunden sind.

Spezielle Beachtung wird der Form der elastomeren Dichtleiste geschenkt. Die Dichtleiste der eingangs erwähnten EP 0 338 974 hat sich auf dem Markt bewährt, da sie eine dreifache Dichtung ermöglicht, jedoch trotzdem einen relativ geringen Platzbedarf aufweist und kostengünstig herstellbar ist. Eine Weiterentwicklung ist in EP 1 905 938 beschrieben, welche sich insbesondere für unebene Böden eignet. Hier ist am unteren Bogen oder Steg eine Schräglippe angeformt.

Auch EP 1 988 248 und EP 1 439 278 zeigen einstückige Dichtleisten, welche an drei Stellen dichten.

DE 1 104 671 offenbart eine Dichtung für eine Stahltür mit einer schwenkbaren Dichtleiste. Die Dichtleiste ist asymmetrisch ausgebildet und weist zwei Schenkel auf, an welchen je ein Ende einer Dichtlippe befestigt ist.

Alle diese Dichtungen werden jeweils in Nuten in die untere Stirnfläche der Türe eingesetzt, an der Unterkante der Tür oder seitlich am Türblatt befestigt. Die Türdichtung soll eine möglichst gute Dichtung gewährleisten, jedoch möglichst klein und unauffällig sein, um die gestalterische Freiheit des Architekten und des Türherstellers bei der Türkonstruktion nicht zu begrenzen.

Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine Dichtung zu schaffen, welche möglichst schmal ausgebildet ist.

Diese Aufgabe löst eine Dichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

Die erfindungsgemässe Dichtung bzw. Dichtungsanordnung für eine schwellenlose Tür weist eine Trägerschiene und eine darin gehaltene Dichtleiste auf. Die Dichtleiste weist zwei Schenkel auf, welche an mindestens zwei einander gegenüberliegenden Seiten der Trägerschiene angeordnet und in je einer Befestigungsstelle auf diesen Seiten an der Trägerschiene gehalten sind. Diese zwei Befestigungsstellen sind entlang einer Quermittelachse der Trägerschiene versetzt zueinander angeordnet.

Die Quermittelachse verläuft (senkrecht zu dem zu dichtenden Boden bzw. zu der zu dichtenden Fläche) vorzugsweise parallel zum Türblatt. Die Quermittelachse verläuft vorzugsweise parallel zur Richtung, in welcher die Dichtleiste absenkbar und anhebbar ist.

Durch diese Versetzung der Befestigungsstellen wird weniger Platz benötigt, so dass die Dichtung sehr schmal ausgebildet werden kann. Trotzdem ist das Dichtungsprofil bzw. die Dichtleiste seitlich befestigt, so dass ein Ausreissen der Dichtung bei Zug nach unten verhindert ist.

Die Dichtleiste kann an mehr als zwei Stellen an der Trägerschiene befestigt sein. Vorzugsweise sind alle einander gegenüberliegenden Befestigungsstellen versetzt zueinander angeordnet, damit die Dichtung möglichst schmal ausgebildet sein kann. Je nach Art der zusätzlichen Befestigungsstellen können diese jedoch auch einander unversetzt gegenüberliegen. Die Dichtleiste kann auch zusätzlich an oberen und/oder unteren Befestigungsstellen an der Trägerschiene befestigt sein. Vorzugsweise ist die Dichtleiste ausschliesslich an der Trägerschiene und nicht an anderen Elementen der Dichtung oder des Türflügels befestigt.

Die Dichtleiste kann mehrstückig ausgebildet sein. Insbesondere können die zwei Schenkel getrennt voneinander verlaufen. Vorzugsweise sind sie jedoch über einen Bogen oder Steg miteinander verbunden, so dass die Dichtung an drei Stellen dichtet, d.h. am Boden und an zwei Seitenwänden der Nut bzw. an einer Gehäuseschiene der Dichtung.

Die Dichtung lässt sich besonders kostengünstig herstellen und einfach montieren, wenn sie einstückig ausgebildet ist. Sie besteht vorzugsweise aus Silikon oder einem anderen elastomeren Material.

Die Befestigung der Dichtschenkel an der Trägerschiene kann auf unterschiedliche Weise erfolgen. Eine einfache und sichere Montage und auch eine kostengünstige Herstellung sind erzielt, wenn die Befestigungsstellen Ausnehmungen der Trägerschiene sind, in welchen vorstehende Befestigungsrippen der Schenkel gehalten sind.

Vorzugsweise sind die zwei Befestigungsstellen in Richtung der Quermittelachse einander nachfolgend und beabstandet zueinander angeordnet. Dadurch wird die Breite der Trägerschiene jeweils nur für eine Befestigungsstelle bzw. Ausnehmung benötigt. Bevorzugt erstrecken sich die zwei Ausnehmungen über die Quermittelachse auf die andere Seite der Trägerschiene, so dass annähernd die gesamte Breite der Trägerschiene für die Ausbildung der Ausnehmung genutzt wird. Die benötigte Breite der Trägerschiene kann durch jede dieser zwei Massnahmen minimiert werden.

Diese Befestigungsrippen können sich nur abschnittsweise über die Länge der Dichtleiste erstrecken. Vorzugsweise erstrecken sie sich jedoch über annähernd die gesamte Länge der Dichtleiste. Dasselbe gilt für die Ausnehmungen.

Die Dichtleiste bzw. die Befestigungsrippen lassen sich vorzugsweise in die Ausnehmungen einstecken, wobei vorzugsweise eine Schnappverbindung vorliegt. Hierfür sind vorzugsweise Rückhaltenasen vorhanden, welche insbesondere an den Ausnehmungen angeformt sind.

In einer bevorzugten Ausführungsform weisen die Befestigungsrippen je einen Hals und einen daran angeformten verdickten Kopf auf. Der Kopf weist vorzugsweise ein verjüngtes freies Ende zur vereinfachten Einführung auf. Vorzugsweise ist er im Querschnitt annähernd dreieckförmig ausgebildet.

Um ein Einführen der Befestigungsrippen zu erleichtern, sind diese vorzugsweise hohl ausgebildet. Dadurch lassen sie sich beim Einführen einfacher zusammen pressen. Sie dehnen sich zudem in ihrer eingerasteten Position zur besseren Fixierung aus.

Die Dichtleiste kann auch in ihrer übrigen Gestaltung asymmetrisch ausgebildet sein. Vorzugsweise ist sie jedoch im Übrigen bezüglich ihrer Quermittelachse spiegelsymmetrisch ausgebildet. Vorzugsweise sind insbesondere die zwei Schenkel gleich lang ausgebildet mit Endbereichen, welche ihre jeweilige Befestigungsstelle überragen und welche unterschiedlich lang ausgebildet sind.

Die Trägerschiene kann gemeinsam mit der Dichtleiste direkt in einer Nut einer Tür befestigt sein, insbesondere wenn es sich um eine Schleifdichtung handelt. Vorzugsweise ist jedoch eine im Querschnitt u-förmige Gehäuseschiene vorhanden, in welcher die Trägerschiene und die Dichtleiste gehalten sind. Insbesondere bei einer automatisch absenkbaren Dichtungsvorrichtung ist diese Ausgestaltung vorteilhaft. Die Trägerschiene ist dabei gemeinsam mit der Dichtleiste in der Gehäuseschiene absenkbar und anhebbar gehalten.

Damit die Dichtung möglichst schmal ist, sie jedoch trotzdem die bekannten Absenkmechanismen, insbesondere den bekannten Auslösebolzen aufweist, ist die Gehäuseschiene mit einem im Wesentlichen quaderförmigen Innenraum versehen, welcher einen Teilbereich mit erweitertem Volumen aufweist. In diesem Teilbereich ist der Auslösebolzen in Längsrichtung der Gehäuseschiene verschiebbar gehalten. Vorteilhaft an dieser Lösung ist ferner, dass nach wie vor ein Auslösebolzen mit relativ grosser Auflagefläche verwendet werden kann und auch die Betätigungsstange, welche beim Schliessen und Öffnen der Tür grosse Kräfte aufnehmen und übertragen muss, relativ dick und somit stabil ausgebildet sein kann. Diese Ausbildung der Gehäuseschiene lässt sich auch in bekannten Dichtungen bzw. in Dichtungen ohne versetzte Befestigung der Dichtleiste einsetzen. Diese Ausbildung stellt somit eine unabhängige Erfindung dar.

Damit die Gehäuseschiene in ihrer äusseren Gestalt quaderförmig ausgebildet ist und somit einfach in eine Nut einer Tür befestigbar ist, ist dieser erweiterte Teilbereich durch innenseitige Verdünnung der Wände der Gehäuseschiene erreicht.

Dieser erweiterte Teilbereich kann sich über die gesamte Länge der Gehäuseschiene erstrecken oder sich nur auslöseknopfseitigen Ende der Schiene befinden.

Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Figur 1

eine Ansicht einer Trägerschiene mit Dichtleiste gemäss der Erfindung;

Figur 2

eine Ansicht der Trägerschiene mit Dichtleiste gemäss Figur 1 in einer Gehäuseschiene gemäss der Erfindung;

Figur 3

eine Ansicht der erfindungsgemässen Dichtung gemäss Figur 2 mit eingebautem Absenkmechanismus und Auslöseknopf.

In den Figuren 1 bis 3 ist eine erfindungsgemässe Türdichtung dargestellt. Sie weist eine Trägerschiene 1 auf, an welcher beidseitig ein Dichtungsprofil, hier Dichtleiste 2 genannt, befestigt ist. Die Trägerschiene 1 ist in einer Gehäuseschiene 3 gehalten. Die Gehäuseschiene 3 weist einen im Wesentlichen u-förmigen Querschnitt mit zwei parallelen Schenkeln 30, 31 und einen diese zwei Schenkel verbindenden oberen Steg 32 auf. Die Gehäuseschiene 3 ist nach unten bzw. zu der zu dichtenden Fläche hin offen ausgebildet. Im Innern der Gehäuseschiene 3 sind vorzugsweise benachbart zum Steg 32 zwei einander gegenüberliegende Vorsprünge 33 vorhanden, welche gemeinsam mit dem Steg 32 eine Längsnut 35 bilden.

Vorzugsweise ist die Trägerschiene 1 gemeinsam mit der Dichtleiste 2 anhebbar und absenkbar. Hierfür lässt sich ein Absenkmechanismus bekannter Art, insbesondere mit Blattfedern, einsetzen. Dieser Mechanismus ist in Figur 3 mit der Bezugsziffer 5 bezeichnet und im Wesentlichen in der Längsnut 35 gehalten. Ein für die Betätigung bzw. Auslösung der Dichtung notwendiger Betätigungsknopf 4 steht der Dichtung bzw. der Gehäuseschiene 3 im angehobenen Zustand einseitig vor. Er ist über eine nicht sichtbare Betätigungsstange mit dem Absenkmechanismus verbunden. In den Figuren 2 und 3 ist die Dichtung im abgesenkten Zustand, also mit eingedrücktem Auslöseknopf 4 dargestellt.

Die Trägerschiene 1 und die Gehäuseschiene 3 sind vorzugsweise Profilschienen aus Aluminium. Die Dichtleiste 2 besteht vorzugsweise aus Silikon oder aus einem anderen elastomeren Material.

Die Trägerschiene 1 weist im Wesentlichen einen rechteckigen Querschnitt auf, wobei sie zwei annähernd parallele obere Seitenwände 12 aufweist, welche einen nach oben offenen Raum bilden. Wie in Figur 3 erkennbar ist, erstreckt sich der Auslöseknopf 4 und die nachfolgende Betätigungsstange in diesen Raum. An mindestens einer dieser Seitenwände 12 ist vorzugsweise auch der Absenkmechanismus befestigt.

Die Trägerschiene 1 weist zwei einander gegenüberliegende Seitenwände auf. An jeder Seitenwand ist je eine Ausnehmung 10, 11 mit je einer nach aussen gerichteten Einführöfnung ausgebildet. Diese Ausnehmungen 10, 11 sind bezüglich einer Quermittelachse Q der Trägerschiene 1 versetzt zueinander angeordnet. Die Quermittelachse Q verläuft senkrecht zu der zu dichtenden Fläche, üblicherweise senkrecht im Raum. Dabei sind die Ausnehmungen 10, 11 vorzugsweise so untereinander angeordnet, dass sie einander nachfolgen, also keinen horizontalen Überlappungsbereich aufweisen. D.h. in Richtung quer zur Quermittelachse weisen sie keinen Überlappungsbereich auf.

Die jeweilige Einführöffnung der Ausnehmungen 10, 11 ist durch eine Rückhaltenase 100, 110 verjüngt. Vorzugsweise ist im oberen und unteren Bereich der jeweiligen Einführöffnung eine derartige Rückhaltenase 100, 110 angeformt. Die Ausnehmungen 10, 11 erstrecken sich vorzugsweise über die gesamte Länge der Trägerschiene 1. Auch die Rückhaltenasen 100, 110 sind vorzugsweise über die gesamte Länge der Ausnehmungen 10, 11 vorhanden. Sie können jedoch auch lediglich abschnittweise vorhanden sein.

Vorzugsweise sind die zwei Ausnehmungen 10, 11 in Form und Grösse identisch ausgebildet und in ihrer Anordnung spiegelsymmetrisch zur Quermittelachse.

Die Dichtleiste 2 ist vorzugsweise einstückig ausgebildet mit einem ersten und einem zweiten Schenkel 20, 21 sowie einem diese zwei Schenkel 20, 21 verbindenden Bogen oder Steg 22. Der Steg 22 ist vorzugsweise als Dichtungssteg ausgebildet, d.h. er liegt bei Gebrauch bzw. bei geschlossener Türe auf dem Boden auf und verschliesst somit den Spalt zwischen Türflügel und Boden. Um ein gutes Anliegen zu gewährleisten, ist der Übergang zwischen Steg 22 und Schenkel 20, 21 vorzugsweise mit Kerben oder Dünnstellen 220 versehen. Am Steg 22 kann beispielsweise eine Schräglippe oder es können Rippen gemäss EP 1 905 938 angeordnet sein. In diesem Fall liegt er vorzugsweise nicht selber auf dem Boden auf, sondern die Schräglippe bzw. die Rippen übernehmen diese Dichtfunktion.

An den zwei Schenkeln 20, 21 der Dichtleiste 2 ist je eine nach innen zur Trägerschiene 1 gerichtete Befestigungsrippe 200, 210 einstückig angeformt. Sie weist im Querschnitt vorzugsweise einen Hals und einen erweiterten Kopf auf. Der Querschnitt des Kopfes ist vorzugsweise dreieckförmig, so dass die Befestigungsrippe 200, 210 einen insgesamt tannenbaumförmigen Querschnitt aufweist. Im Innern ist ein Hohlraum 201, 211 vorhanden. Die Befestigungsrippen 200, 210 erstrecken sich vorzugsweise über die gesamte Länge der Dichtleiste 2 und somit der Trägerschiene 1, sie können jedoch auch nur abschnittsweise vorhanden sein.

Diese Befestigungsrippen 200, 210 sind in die jeweils benachbarte Ausnehmung 10, 11 der Trägerschiene eingesteckt. Dank der Tannenbaumstruktur und den Rückhaltenasen 100, 110 sind sie eingerastet und ausreisssicher gehalten.

Andere Querschnittsformen der Befestigungsrippen 200, 210 sind möglich, wobei Formen bevorzugt sind, welche sich einfach herstellen und sich ausreisssicher in die jeweilige Ausnehmung einhaken lassen.

Über dieser Befestigungsstelle ragen die Schenkel 20, 21 der Dichtleiste 2 entlang der Trägerschiene 1 nach oben. Die Dichtleiste 2 kann dabei so ausgebildet sein, dass die Schenkel 20, 21 leicht nach aussen abstehen. Dadurch liegen sie im abgesenkten Zustand optimal an der Innenseite der Gehäuseschiene 3 an und dichten so an zwei weiteren Flächen (d.h. zusätzlich zum Boden). Sie liegen dabei vorzugsweise gleitend an der Innenseite der Türnut oder der Gehäuseschiene 3 an und sind nicht mit dieser verbunden. Ihre freien Enden können jedoch beispielsweise mit der Trägerschiene verbunden sein.

Wie insbesondere in Figur 1 gut erkennbar ist, sind diese Bereiche der Schenkel 20, 21 oberhalb ihrer Befestigungsstellen nicht gleich lang ausgebildet, wobei jedoch die Gesamtlänge der Schenkel 20, 21 vorzugsweise gleich gross ist. Dadurch enden beide Schenkel 20, 21 auf gleicher Höhe.

Vorzugsweise weisen beide Schenkel 20, 21 einen nach innen zur Trägerschiene 1 ragenden Vorsprung 23 auf, welcher sich vorzugsweise über die gesamte Länge der Dichtleiste 2 erstreckt. Dieser Vorsprung 23 kann an der Trägerschiene 1 anliegen, wobei er so die restliche Länge der Schenkel 20, 21 von der Trägerschiene 1 beabstandet, um die Dichtheit zu erhöhen.

Die Dichtung kann trotz schmaler Ausbildung der Gehäuseschiene 3 einen relativ dicken Auslösestab und einen relativ grossflächigen Auslöseknopf verwenden. Hierfür weist die im Querschnitt u-förmige Gehäuseschiene 3 einen inneren Teilbereich 34 auf, welcher erweitert ist. Dies wird hier dadurch erreicht, dass die Gehäuseschiene 3 zwei parallel zueinander verlaufende Schenkel 30, 31 aufweist, wobei mindestens einer dieser zwei Schenkel 30, 31 auf seiner Innenseite verdünnt ausgebildet ist. In diesem Beispiel sind beide Schenkel 30, 31 verdünnt ausgebildet, wobei sie eine im Querschnitt teilkreisförmige Kerbe oder Verdünnung 300, 310 aufweisen. Diese Verdünnung 300, 310 kann sich lediglich im Randbereich der Gehäuseschiene 3, also im Bereich der Betätigungsstange und des Auslöseknopfes 4 befinden. Sie kann sich jedoch auch über die gesamte Länge der Gehäuseschiene 3 erstrecken.

Die erfindungsgemässe Türdichtung lässt sich schmal ausbilden. 1 Trägerschiene 10 erste Aufnahmenut 3 Gehäuseschiene 100 erste Rückhaltenase 30 erster Schenkel 11 zweite Aufnahmenut 300 erste Verdünnung 110 zweite Rückhaltenase 31 zweiter Schenkel 12 obere Seitenwand 310 zweite Verdünnung 32 oberer Steg 2 Dichtleiste 33 Vorsprung 20 erster Schenkel 34 erweiterter Teilbereich 200 erste Befestigungsrippe 35 Längsnut 201 erster Hohlraum 21 zweiter Schenkel 4 Betätigungsknopf 210 zweite Befestigungsrippe 211 zweiter Hohlraum 5 Absenkmechanismus 22 Dichtungssteg 220 Dünnstelle Q Quermittelachse 23 Vorsprung