Tankreinigungsdüse

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Tankreinigungsdüse mit einem Gehäuse 102, 104 , einer um eine erste Drehachse drehbar im Gehäuse 102, 104 gelagerten Welle und wenigstens einem, um eine zweite Drehachse drehbar gelagerten Düsenkopf mit wenigstens einer Auslassöffnung für zu versprühendes Fluid, wobei die zweite Drehachse im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Drehachse angeordnet ist, und mit einer Antriebseinheit im Gehäuse 102, 104 zum Antreiben der Welle um die erste Drehachse und zum Antreiben des Düsenkopfes um die zweite Drehachse. Die Antriebseinheit weist ein Turbinenrad auf, das drehfest mit der Welle verbunden ist und das Turbinenrad und die Welle weisen jeweils eine durchgehende Mittelbohrung auf, um in dem Gehäuse 102, 104 einen ersten, über das Turbinenrad führenden Strömungspfad und einen zweiten, über die jeweiligen Mittelbohrungen führenden Strömungspfad bereitzustellen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Tankreinigungsdüse mit einem Gehäuse, einer um eine erste Drehachse drehbar im Gehäuse gelagerten Welle und wenigstens einem um eine zweite Drehachse drehbar gelagerten Düsenkopf mit wenigstens einer Auslassöffnung für zu versprühendes Fluid, wobei die zweite Drehachse im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Drehachse angeordnet ist, und mit einer Antriebseinheit im Gehäuse zum Antreiben der Welle um die erste Drehachse und zum Antreiben des Düsenkopfes um die zweite Drehachse.

[0002] Bekannte Tankreinigungsdüsen weisen in der Regel ein um eine erste Drehachse drehbares Turbinenrad auf, das dann über ein drehzahlreduzierendes Getriebe einen Düsenkopf um eine zweite Drehachse dreht. Der Düsenkopf kann beispielsweise mit Vollstrahldüsen versehen sein, um auch bei großen Tanks eine zufriedenstellende Abreinigung der dann weit vom Düsenkopf entfernten Innenflächen des Tanks zu erzielen. Solche Tankreinigungsdüsen werden auch als Zielstrahlreiniger bezeichnet. Das aufgrund der hohen Drehzahl des Turbinenrades erforderliche Zwischengetriebe macht die bekannten Tankreinigungsdüsen kompliziert im Aufbau und auch vergleichsweise schwer und groß.

[0003] Mit der Erfindung soll eine Tankreinigungsdüse mit einfachem Aufbau bereitgestellt werden.

[0004] Erfindungsgemäß ist hierzu eine Tankreinigungsdüse mit einem Gehäuse, einer um eine erste Drehachse gelagerten Welle und wenigstens einem um eine zweite Drehachse drehbar gelagerten Düsenkopf mit wenigstens einer Auslassöffnung für zu versprühendes Fluid, wobei die zweite Drehachse im Wesentlichen senkrecht zu der Drehachse angeordnet ist, und mit einer Antriebseinheit im Gehäuse zum Antreiben der Welle um die erste Drehachse und zum Antreiben des Düsenkopfes um die zweite Drehachse vorgesehen, bei der die Antriebseinheit ein Turbinenrad aufweist, das drehfest mit der Welle verbunden ist, und bei der das Turbinenrad und die Welle jeweils eine durchgehende Mittelbohrung aufweisen, um in dem Gehäuse einen ersten, über das Turbinenrad führenden Strömungspfad und einen zweiten, über die jeweiligen Mittelbohrungen führenden Strömungspfad bereitzustellen.

[0005] Durch Vorsehen von zwei Strömungspfaden im Gehäuse, wobei lediglich einer der Strömungspfade über das Turbinenrad führt, kann die Drehzahl des Turbinenrades niedrig gehalten werden und überraschenderweise kann das Turbinenrad dennoch ein so großes Drehmoment aufbringen, um sowohl die mit dem Turbinenrad verbundene Welle um die erste Drehachse als auch den Düsenkopf um die zweite Drehachse zu drehen. Die Umlenkung der Drehbewegung der Welle auf die im Wesentlichen senkrecht zur Welle angeordneten zweite Drehachse erfordert ein Getriebe, wobei dieses Getriebe einfach und reibungsarm gehalten werden kann, so dass trotz der Bereitstellung des zweiten, nicht über das Turbinenrad führenden Strömungspfades das vom Turbinenrad erzeugte Drehmoment ausreicht. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Tankreinigungsdüse ist, dass durch den zweiten, nicht über das Turbinenrad führenden Strömungspfad eine Drehzahl des Turbinenrades mit steigendem Flüssigkeitsdruck nicht oder unwesentlich ansteigt. Es sind daher keine Bremsvorrichtungen erforderlich, um die Drehzahlen des Düsenkopfes auch bei stark variierendem Flüssigkeitsdruck in einem Bereich zu halten, in dem der sog. Wischeffekt, bei dem der erzeugte Reinigungsstrahl zu schnell über die abzureinigenden Flächen hinwegfährt, zu verhindern. Aufgrund der beiden Strömungspfade im Gehäuse kann die Drehzahl des Turbinenrad so niedrig gehalten werden, dass aufwendige Reduziergetriebe entfallen können.

[0006] In Weiterbildung der Erfindung ist die Welle drehfest mit einem konzentrisch zur zweiten Drehachse angeordneten Lagerzapfen verbunden, auf dem der Düsenkopf drehbar gelagert ist. Auf diese Weise kann innerhalb des Gehäuses auf ein Getriebe vollständig verzichtet werden, da die Welle fest mit dem senkrecht zur Welle angeordneten Lagerzapfen verbunden ist. Auf diese Weise kann eine einfache, wenig störungsempfindliche Anordnung erzielt werden.

[0007] In Weiterbildung der Erfindung ist der Düsenkopf ringförmig ausgebildet und auf dem Lagerzapfen drehbar gelagert.

[0008] Auf diese Weise kann eine sehr einfache und einfach zu montierende Anordnung erzielt werden, da der Düsenkopf in einfacher Weise auf den Lagerzapfen aufgeschoben wird.

[0009] In Weiterbildung der Erfindung weist der Lagerzapfen einen Hohlraum auf, der mit dem ersten Strömungspfad und dem zweiten Strömungspfad verbunden ist.

[0010] Auf diese Weise kann die zu versprühende Flüssigkeit durch die Welle und dann in den Hohlraum des Lagerzapfens strömen. Auf diese Weise können die freien Strömungsquerschnitte groß gehalten werden.

[0011] In Weiterbildung der Erfindung ist das Gehäuse auf seiner Außenseite mit einem konzentrisch zur ersten Drehachse angeordneten ersten Zahnrad versehen.

[0012] Mittels eines auf der Außenseite des Gehäuses angeordneten Zahnrads kann eine Drehung des Düsenkopfes um die zweite Drehachse erzeugt werden. Da das Zahnrad auf der Außenseite des Gehäuses angeordnet ist, kann sein Durchmesser sehr groß gewählt werden, so dass auch eine geringe Anfälligkeit gegen Verschmutzung gegeben ist. Die Anordnung auf der Außenseite des Gehäuses verhindert Verschmutzungen auch dadurch, dass das Zahnrad nicht von zu versprühendem Fluid umströmt wird.

[0013] In Weiterbildung der Erfindung ist das Zahnrad als Kronenrad ausgebildet.

[0014] Auf diese Weise kann am Düsenkopf selbst auf ein Kegelzahnrad verzichtet werden, so dass insgesamt ein einfacher Aufbau erreicht wird. Kronenrad und Schrägzahnrad sind dabei alternative Lösungen.

[0015] In Weiterbildung der Erfindung ist der Düsenkopf auf seiner Außenseite mit einem konzentrisch zur zweiten Drehachse angeordneten zweiten Zahnrad versehen, das mit dem ersten Zahnrad kämmt.

[0016] Auf diese Weise kann die Drehung des Düsenkopfes über das Abrollen des zweiten Zahnrads auf dem ersten Zahnrad erzielt werden.

[0017] In Weiterbildung der Erfindung ist zum Lagern der Welle am Gehäuse wenigstens ein Gleitlager vorgesehen, dessen Lagerspalt im Sprühbetrieb mit der zu versprühenden Flüssigkeit beaufschlagt wird.

[0018] Auf diese Weise wird der Effekt eines hydrostatischen Lagers erreicht, ohne dass eine externe Pumpe zur Versorgung des Lagerspaltes mit zu versprühender Flüssigkeit erforderlich ist. Dennoch ist der Lagerspalt unmittelbar nach Beaufschlagen des Gehäuses mit unter Druck stehender, zu versprühender Flüssigkeit flüssigkeitsgeschmiert und in Folge dessen ist unmittelbar nach Beaufschlagen des Gehäuses mit zu versprühender Flüssigkeit eine Reibung in dem Gleitlager stark und einen Verschleiß im Wesentlichen auf Null reduziert. Das Gleitlager ist vorteilhafterweise als Axialdrucklager ausgebildet, wobei auch ein solches Axialdrucklager dann mit der zu versprühenden Flüssigkeit beaufschlagt wird, um eine Reibung stark und einen Verschleiß im Wesentlichen auf Null zu reduzieren.

[0019] In Weiterbildung der Erfindung ist zum Lagern des Düsenkopfes auf dem Lagerzapfen wenigstens ein Gleitlager vorgesehen, dessen Lagerspalt im Sprühbetrieb mit der zu versprühenden Flüssigkeit beaufschlagt wird.

[0020] Auch der Düsenkopf wird damit mittels eines Gleitlager drehbar gelagert, das nach Einschalten der Flüssigkeitszuführung die Wirkung eines hydrostatischen Lagers mit äußerst geringer Reibung aufweist. Das vom Turbinenrad aufzubringende Drehmoment kann dadurch vergleichsweise gering bleiben und in Folge dessen kann auf ein aufwendiges Getriebe zwischen Turbinenrad, Welle, Lagerzapfen und Düsenkopf verzichtet werden. Insbesondere kann auf ein Reduziergetriebe verzichtet werden.

[0021] Vorteilhafterweise sind zum Lagern des Düsenkopfes auf dem Lagerzapfen zwei Gleitlager vorgesehen, wobei jedes der Gleitlager sowohl eine konzentrisch zur zweiten Drehachse liegende Lagerfläche als auch eine senkrecht zur zweiten Drehachse liegende Lagerfläche aufweist und wobei die an die konzentrischen und senkrechten Lagerflächen angrenzenden Lagerspalte im Sprühbetrieb mit der zu versprühenden Flüssigkeit beaufschlagt werden.

[0022] Auf diese Weise wird der Düsenkopf auf dem Lagerzapfen mittels zweier Axialdrucklager gehalten, die aber unmittelbar nach Beaufschlagen mit zu versprühender Flüssigkeit die Wirkung eines hydrostatischen Lagers haben und in Folge dessen sehr reibungsarm sind. Der Düsenkopf wird dadurch nicht nur reibungsarm drehbar auf dem Lagerzapfen gelagert sondern gleichzeitig auch in axialer Richtung des Lagerzapfens fixiert. Da auch die senkrecht zur zweiten Drehachse angeordneten Lagerspalte mit der zu versprühenden Flüssigkeit beaufschlagt werden, verursacht eine axiale Lageabweichung des Düsenkopfes auf dem Lagerzapfen keine wesentliche zusätzliche Reibung. Der Düsenkopf ist dadurch extrem leichtgängig gelagert.

[0023] In Weiterbildung der Erfindung sind die senkrechten Lagerflächen angrenzend an die Seitenflächen des ringförmigen Düsenkopfes angeordnet.

[0024] Auf diese Weise kann ein sehr einfacher Aufbau erreicht werden, da die Seitenflächen des Düsenkopfes selbst als Lagerflächen ausgebildet sein können.

[0025] In Weiterbildung der Erfindung ist der Düsenkopf ringförmig ausgebildet und auf einem, drehfest mit der Welle verbundenen hohlen Lagerzapfen angeordnet, wobei zwischen dem Düsenkopf und dem Lagerzapfen ein Ringraum definiert ist, der seitlich mittels der Lagerspalte der Gleitlager abgeschlossen ist.

[0026] Auf diese Weise wird eine symmetrische Lagerung des Düsenkopfes erzielt, die eine reibungsarme Lagerung des Düsenkopfes bewirkt und gleichzeitig den Düsenkopf in axialer Richtung auf dem Lagerzapfen fixiert.

[0027] In Weiterbildung der Erfindung ist der Düsenkopf mit wenigstens einer Vollstrahldüse versehen, die mit dem Ringraum in Strömungsverbindung steht.

[0028] Auf diese Weise kann über den Ringraum zu versprühende Flüssigkeit in die Vollstrahldüsen des Düsenkopfes geleitet werden. Das Vorsehen von mehr oder weniger Vollstrahldüsen an dem Düsenkopf verursacht dabei keinen konstruktiven Mehraufwand, da ohnehin der gesamte Innenumfang des Düsenkopfes über den Ringraum mit zu versprühender Flüssigkeit beaufschlagt wird.

[0029] In Weiterbildung der Erfindung ist der drehfest mit der Welle verbundene Lagerzapfen auf seiner, dem Düsenkopf in Bezug auf die Welle gegenüberliegenden Seite mit einem Gegengewicht oder einem weiteren, um die zweite Drehachse drehbaren Düsenkopf versehen.

[0030] Auf diese Weise kann die Welle mit dem daran angeordneten Lagerzapfen um die erste Drehachse gesehen ausgewuchtet werden, so dass die Tankreinigungsdüse in beliebiger Einbaulage betrieben werden kann, da ein durch die Gewichtskraft des Düsenkopfes erzeugtes Drehmoment um die erste Drehachse durch das von der Gewichtskraft des Gegengewichts erzeugte Drehmoment kompensiert wird.

[0031] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung im Zusammenhang mit den Zeichnungen. Einzelmerkmale der unterschiedlichen, dargestellten Ausführungsformen können dabei in beliebiger Weise kombiniert werden, ohne den Rahmen der Erfindung zu überschreiten. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine teilweise geschnittene Ansicht einer rotierenden Düsenanordnung,

Fig. 2

die Düsenanordnung der Fig. 1 im auseinandergezogenen Zustand,

Fig. 3

eine Ansicht von schräg oben des Turbinenrades und der Welle der Düsenanordnung der Fig. 1,

Fig. 4

eine Ansicht schräg von der Seite des Turbinenrades und der Welle aus Fig. 3,

Fig. 5

eine Ansicht der Turbinenrades und der Welle aus Fig. 3 von oben,

Fig. 6

eine Ansicht auf die Schnittebene A-A aus Fig. 5,

Fig. 7

eine Ansicht des Dralleinsatzes der Düsenanordnung der Fig. 1 von schräg oben,

Fig. 8

eine abschnittsweise, geschnittene Ansicht des Dralleinsatzes und des Turbinenrades der Düsenanordnung der Fig. 1,

Fig. 9

eine auseinandergezogene Darstellung einer erfindungsgemäßen Tankreinigungsdüse,

Fig. 10

eine vergrößerte, abschnittsweise Darstellung der Tankreinigungsdüse der Fig. 1 und

Fig. 11

eine Schnittansicht der Tankreinigungsdüse der Fig. 1.

[0032] Die Darstellung der Fig. 1 zeigt eine teilweise geschnittene Ansicht einer rotierenden Düsenanordnung 10. Die Düsenanordnung 10 weist ein relativ zu einer lediglich schematisch angedeuteten Anschlussleitung 12 feststehendes Gehäuse 14 auf, das aus einer oberen Hälfte 16 und einer unteren Hälfte 18 besteht. Die Anschlussleitung 12 ist in die obere Hälfte 16 des Gehäuses 14 eingeschraubt. Die untere Hälfte 18 ist mit der oberen Hälfte 16 verschraubt.

[0033] In dem Gehäuse 14 ist eine Welle 20 drehbar gelagert und an einem, dem Gehäuse 14 gegenüberliegenden freien Ende der Welle 20 ist ein Düsenkopf 22 mit insgesamt drei Einzeldüsen 24, 26 und 28 vorgesehen. Jede der Düsen 24, 26, 28 definiert eine Austrittsöffnung, über die zu versprühendes Fluid ausgegeben wird. Die Düsen 24, 26, 28 sind jeweils, siehe auch Fig. 2, als Flachstrahldüsen ausgebildet und erzeugen dadurch einen Sprühfächer, der sich im Wesentlichen über 360° in der Zeichenebene der Fig. 1 erstreckt. Die Düsenanordnung 10 kann dadurch beispielsweise als Tankreinigungsdüse eingesetzt werden.

[0034] Der Düsenkopf 22 ist auf das freie Ende der Welle 20 aufgeschraubt und in seiner Position an der Welle 20 mittels eines Arretierstiftes 30 gesichert.

[0035] Die Welle 20 erstreckt sich in das Gehäuse 14 hinein und ist mittels einer Lagerbuchse 32, die beispielsweise aus Teflon besteht, drehbar im Gehäuse 14 gelagert. Die Lagerbuchse 32 ist auf ihrer, der Welle 20 zugewandten Innenseite mit einer umlaufenden Schmiertasche 34 versehen, die mit einer sich in radialer Richtung erstreckenden Bohrung 36 in der Welle 20 in Strömungsverbindung steht. Sobald in der Anschlussleitung 12 Flüssigkeit ansteht, wird dieses Fluid auch durch die Radialbohrung 36 in der Welle 20 und in die Schmiertasche 34 hineingedrückt.

[0036] Ausgehend von der umlaufenden Schmiertasche 34 dringt die Flüssigkeit dann weiter in einen Radiallagerspalt 38 und in einen Axiallagerspalt 40 vor. Der Radiallagerspalt 38 ist zwischen einer innen liegenden Radiallagerfläche der Lagerbuchse 32 und einem Außenumfang der Welle 20 gebildet. Der Axiallagerspalt 40 ist zwischen einer in Fig. 1 oben liegenden Axiallagerfläche der Lagerbuchse 32 und einer in Fig. 1 unten liegenden Axiallagerfläche eines innerhalb des Gehäuses 14 liegenden, sich in radialer Richtung erstreckenden Absatzes 42 der Welle 20 gebildet. Sowohl der Radiallagerspalt 38 als auch der Axiallagerspalt 40 werden unmittelbar nachdem Flüssigkeit von der Anschlussleitung 12 bis in das Innere der Welle 20 gelangt ist, mit Flüssigkeit versorgt. Sowohl die Axiallagerfläche als auch die Radiallagefläche sind damit flüssigkeitsgeschmiert und die Welle 20 ist in der Lagerbuchse 32 dadurch reibungsarm und im Wesentlichen verschleißfrei gelagert.

[0037] Die Welle 20 ist darüber hinaus im Gehäuse 14 mittels einer weiteren Lagerbuchse 44 gelagert, die in einem einstückig mit der Welle 20 verbundenem Turbinenrad 46 vorgesehen ist. Die Lagerbuchse 44 nimmt einen Lagerzapfen 48 eines Dralleinsatzes 50 auf, der fest am Gehäuse 14 befestigt ist. Mittels des Lagerzapfens 48 am Dralleinsatz 50 und der Lagerbuchse 44 wird ein Radiallager für die Welle 20 bzw. das Turbinenrad 46 gebildet.

[0038] Der Dralleinsatz 50 ist zwischen der oberen Hälfe 16 und der unteren Hälfte 18 des Gehäuses 14 eingeklemmt und dadurch an dem Gehäuse 14 gesichert.

[0039] Die Fächerdüsen 24, 26, 28 im Düsenkopf 22 sind neutral ausgerichtet und tragen damit durch den ausgegebenen Sprühstrahl weder zu einer Erhöhung noch zu einer Verminderung der von dem Turbinenrad 46 erzeugten Rotation bei. Die Sprühfächer, die von den Fächerdüsen 24, 26, 28 ausgegeben werden, liegen somit in bzw. symmetrisch zu einer Ebene, die die Mittellängsachse 52 der Düsenanordnung 10 einschließt. Das Ausgeben eines Sprühfächers durch die Fächerdüsen 24, 26, 28 führt dadurch nicht zu einem Drehmoment um die Mittellängsachse 52. Anstelle von Flachstrahldüsen 24, 26, 28 können im Rahmen der Erfindung selbstverständlich beliebige Düsen verwendet werden.

[0040] Bei der Düsenanordnung 10 sind Maßnahmen getroffen, um bei steigendem Wasserdruck ein übermäßiges Ansteigen der Drehzahl des Düsenkopfes 22 um die Mittellängsachse 52 zu vermeiden. Hierzu ist neben einem ersten Strömungspfad, der ausgehend von der Anschlussleitung 12 über den Dralleinsatz 50 und das Turbinenrad 46 und von dort aus wieder in den Innenraum der hohl gebohrten Welle 20 und zum Düsenkopf 20 führt, ein zweiter Strömungspfad vorgesehen, der ausgehend von der Anschlussleitung 12 durch eine Mittenbohrung 54 im Dralleinsatz unmittelbar in den Innenraum der Welle 20 und dann zum Düsenkopf 22 führt. Flüssigkeit, die über diesen zweiten Strömungspfad geführt wird, passiert das Turbinenrad 46 nicht und trägt somit nicht zu einer Drehbewegung des Düsenkopfes 22 bei. Durch Bereitstellen dieses zweiten, nicht über das Turbinenrad 46 führenden Strömungspfades kann sichergestellt werden, dass auch bei steigendem Wasserdruck in der Anschlussleitung 12 eine Drehzahl des Düsenkopfes 22 nicht oder lediglich innerhalb enger Grenzen ansteigt. Wesentlich dabei ist, dass für diese Begrenzung der Drehzahl des Düsenkopfes 22 und damit auch des Turbinenrades 46 bei steigendem Wasserdruck keine flüssigkeitsdruckgesteuerte Reibungsbremse benötigt wird. Die Düsenanordnung 10 und speziell die Lager mit den Lagerbuchsen 44, 32 können dadurch äußerst verschleißarm aufgebaut werden. Die Welle 20 ist somit konzentrisch zu ihrer Mittellängsachse vollständig durchbohrt und der Dralleinsatz 50 weist die Mittenbohrung 54 auf, die in den Innenraum der Welle 20 mündet. Dadurch kann Flüssigkeit von der Anschlussleitung durch die Mittenbohrung 54 unmittelbar in den Innenraum der Welle 20 und damit zu den Fächerdüsen 24, 26, 28 am Düsenkopf 22 gelangen.

[0041] Fig. 2 zeigt eine Ansicht der Düsenanordnung 10 der Fig. 1 in auseinandergezogener Darstellung. Die obere Gehäusehälfte 16 ist mit einem Innengewinde 56 versehen, in das ein Außengewinde 58 an der unteren Gehäusehälfte 18 eingeschraubt werden kann. Wie anhand der Fig. 1 bereits erläutert wurde, wird der Dralleinsatz 50 zwischen den Gehäusehälften 16, 18 fest eingespannt. Der Dralleinsatz 50 weist insgesamt sechs Drallbohrungen 60 auf, die gleichsinnig in Umfangsrichtung geneigt sind. Oberhalb des Dralleinsatzes 50 anstehende Flüssigkeit wird durch die Drallbohrungen 60 dadurch schräg abgelenkt, trifft auf das Turbinenrad 46 und verursacht dadurch eine Drehbewegung des Turbinenrades 46 um die Mittellängsachse 52.

[0042] Der Dralleinsatz 50 ist mit dem Lagerzapfen 48 versehen, der konzentrisch zur Mittellängsachse 52 mittels der Durchgangsbohrung 54 durchbohrt ist. Der Lagerzapfen 48 erstreckt sich in die Lagerbuchse 44 hinein. Die Lagerbuchse 44 weist einen zylindrischen Abschnitt und einen umlaufenden Vorsprung auf, der in einer passenden Ausnehmung in der Oberseite des Turbinenrades 46 aufgenommen wird.

[0043] Das Turbinenrad 46 ist mit insgesamt zehn Antriebsbohrungen 62 versehen, die zur Mittellängsachse 52 geneigt angeordnet sind. Dabei ist der Neigungswinkel der Antriebsbohrungen 62 entgegengesetzt gerichtet zum Neigungswinkel der Drallbohrungen 60, wie beispielsweise auch in Fig. 8 zu erkennen ist.

[0044] Das Turbinenrad 46 ist einstückig mit der hohlgebohrten Welle 20 ausgebildet und weist ebenfalls eine Mittenbohrung auf, in die die Lagerbuchse 44 eingesteckt ist.

[0045] Die Welle 20 ist in ihrem, an das Turbinenrad 46 anschließenden Bereich mit insgesamt sechs radial angeordneten Langlöchern 64 versehen. Eine Erstreckungsrichtung der Langlöcher liegt parallel zur Mittellängsachse 52. Durch die Langlöcher 64 kann Flüssigkeit, die die Antriebsbohrungen 62 im Turbinenrad 46 passiert hat, in den Innenraum der hohlgebohrten Welle 20 und von dort aus zum Düsenkopf 22 gelangen. Ein erster Strömungspfad für Flüssigkeit aus der Anschlussleitung 12 führt somit über die Drallbohrungen 60 in der Drallscheibe 50, durch die Antriebsbohrungen 62 im Turbinenrad 46 und dann durch die Langlöcher 64 in den Innenraum der hohlgebohrten Welle 20 und von dort aus in den Düsenkopf 22 und zu den Flachstrahldüsen 24, 26, 28. Ein zweiter Strömungspfad führt, wie bereits erwähnt wurde, durch die Mittenbohrung 54 des Dralleinsatzes 50 und von dort aus unmittelbar in den Innenraum der hohlgebohrten Welle 20 und von dort aus ebenfalls zum Düsenkopf 22 und den Flachstrahldüsen 24, 26, 28.

[0046] Auf einer, dem Turbinenrad 46 gegenüberliegenden Seite der Langlöcher 64 ist die Welle 20 mit dem sich in radialer Richtung erstreckenden, umlaufenden Absatz 42 versehen, dessen, dem Turbinenrad abgewandte Unterseite eine Axiallagerfläche 66 eines Axialdrucklagers bildet. Die Welle 20 wird in die Lagerbuchse 32 eingeschoben, die ebenfalls einen in radialer Richtung vorragenden, umlaufenden Vorsprung aufweist, dessen Oberseite eine Axiallagerfläche bildet. Ein zylindrischer Abschnitt der Lagerbuchse 32 wird in eine Lagerbohrung 68 in der unteren Gehäusehälfte 18 eingesteckt. Der umlaufende Vorsprung 42 mit seiner Lagerfläche 66 und die Oberseite der Lagerbuchse 32 bilden ein Axialdrucklager für die Welle 20, das parallel zur Mittellängsachse 52 und in der Darstellung der Fig. 1 nach unten gerichtete Kräfte aufnimmt. Wie bereits ausgeführt wurde, sorgt die Radialbohrung 36 in der Welle 20 und die in Fig. 1 erkennbare Schmiertasche 34 in der Lagerbuchse 32 dafür, dass der Radiallagerspalt 38 und der Axiallagerspalt 40 zwischen Welle 20 und Lagerbuchse 32 sofort nach Druckbeaufschlagung der Anschlussleitung 12 flüssigkeitsgeschmiert sind und das Axialdrucklager und das Radiallager damit im Wesentlichen reibungsfrei sind.

[0047] Die Darstellung der Fig. 3 zeigt die Welle 20 mit dem Turbinenrad 46 in einer Ansicht von schräg oben. Zu erkennen ist, dass die Antriebsbohrungen 62 zu einer Mittellängsachse in Umfangsrichtung geneigt in das scheibenförmige Turbinenrad 46 eingebracht sind. Zusätzlich weisen alle Antriebsbohrungen 62 eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Erweiterung 70 auf. Die Erweiterung 70 wird dadurch ausgebildet, dass ein Schaftfräser, der zur Ausbildung der Antriebsbohrungen 62 schräg in das scheibenförmige Turbinenrad 46 eingetaucht wird, noch einmal unter anderem Winkel oder beispielsweise parallel zur Mittellängsachse in den oberen Bereich der Antriebsbohrungen 62 eingetaucht wird. Mittels solcher Erweiterungen 70 oder Ausbuchtungen der Antriebsbohrungen 62 kann eine verbesserte Anströmung des Turbinenrades 46 erreicht werden und die Energie der durch den Dralleinsatz 50 strömenden Flüssigkeit kann wirkungsvoller auf das Turbinenrad 46 übertragen werden. Deutlich zu erkennen sind die Erweiterungen 70 und ihre Anordnung relativ zum Dralleinsatz 50 auch in der Darstellung der Fig. 8.

[0048] Die Darstellung der Fig. 4 zeigt eine Ansicht der Welle 20 und des Turbinenrades 46 schräg von der Seite. Unterhalb des umlaufenden Vorsprungs 42 sind in der Welle 20 insgesamt vier Radialbohrungen 36 vorgesehen, von denen in der Darstellung der Fig. 2 lediglich zwei zu erkennen sind. Wie bereits ausgeführt wurde, sorgen diese Radialbohrungen 36 für eine Flüssigkeitsschmierung des Axialdrucklagers und des Radiallagers zwischen der Welle 20 und der Lagerbuchse 32, siehe Fig. 1.

[0049] Die Darstellung der Fig. 5 zeigt eine Ansicht des Turbinenrades 46 mit der hohlgebohrten Welle 20 von oben. Gut zu erkennen ist der durchgehende Innenraum 72 der hohlgebohrten Welle 20, durch den Flüssigkeit unmittelbar von der Anschlussleitung durch die Mittenbohrung 54 des Dralleinsatzes 50 sowie auch über die Antriebsbohrungen 62 des Turbinenrades 46 und die Langlöcher 64 zum Düsenkopf 22 gelangen kann, siehe Fig. 1.

[0050] Die Darstellung der Fig. 6 zeigt eine Ansicht auf die Schnittebene A - A in Fig. 5. In Fig. 6 gut zu erkennen sind die schräg zur Mittellängsachse 52 verlaufenden Antriebsbohrungen 62 und die Erweiterungen 70 am stromaufwärts gelegenen Ende der Antriebsbohrungen 62.
Die Darstellung der Fig. 7 zeigt den Dralleinsatz 50 in einer Ansicht von schräg oben. Die Mittenbohrung 54 ist konzentrisch zu dem allgemein scheibenförmigen Dralleinsatz 50 angeordnet und befindet sich am Grund einer Einsenkung 74, die ebenfalls konzentrisch zum Dralleinsatz 50 angeordnet ist. Die Oberseite des Dralleinsatzes 50 ist, siehe Fig. 1, leicht konvex ausgebildet. Die Drallbohrungen 60 sind im Bereich des Übergangs zwischen dem konvex gestalteten Abschnitt 76 und einem äußeren, scheibenförmig gestalteten Abschnitt 78 des Dralleinsatzes 50 angeordnet.

[0051] Die Darstellung der Fig. 8 zeigt eine vergrößerte, abschnittsweise Darstellung des Dralleinsatzes 50 und des Turbinenrades 46 mit einem Abschnitt der Welle 20 in teilweise geschnittener Darstellung. Zu erkennen ist, dass die Drallbohrungen 60 im Dralleinsatz 50 gegensinnig geneigt sind zu den Antriebsbohrungen 62 im Turbinenrad 46. In Umfangsrichtung gesehen sind die Erweiterungen 70 der Antriebsbohrungen 62 im Turbinenrad 46 lediglich einseitig an den Antriebsbohrungen 62 angeordnet. Die Erweiterungen 70 am stromaufwärts gelegenen Ende der Antriebsbohrungen 62 sorgen dafür, dass das Anlaufen des Turbinenrades 46 erleichtert ist, da der volle Querschnitt eines aus der Drallbohrung 60 austretenden Flüssigkeitsstrahles in die Antriebsbohrungen 62 eindringen kann, wenn die Antriebsbohrung 62 etwa in der in Fig. 8 dargestellten Position relativ zur Drallbohrung 60 angeordnet ist. Dadurch wird nicht nur das Anlaufen des Turbinenrades 46 auch bei niedrigen Betriebsdrücken gewährleistet, sondern auch im Betrieb eine wirkungsvollere Übertragung der Energie der durch die Drallbohrungen 60 strömenden Flüssigkeitsstrahlen auf das Turbinenrad 46. Das Anlaufen des Turbinenrades 46 wird auch dadurch erleichtert, dass eine Axialkraft, die parallel zur Mittellängsachse 52 wirkt, auf das Turbinenrad 46 geringer ist als wenn die Erweiterungen 70 nicht vorhanden wären.

[0052] Im Betrieb der Düsen wird oberhalb des Dralleinsatzes 50 anstehende Flüssigkeit einerseits über die Antriebsbohrungen 60 und andererseits durch die Mittenbohrung 54 geleitet. Die Mittenbohrung 54 hat den positiven Effekt, dass eine Strömung innerhalb des Hohlraums der Welle 20 nur wenig turbulent ist und dadurch das Strahlbild der Fächerdüsen 24, 26, 28 scharf ausgeprägt ist. Dadurch wird der Reinigungseffekt der von den Fächerdüsen 24, 26, 28 ausgegebenen Sprühfächer sowie auch deren Wurfweite wesentlich verbessert. Wie bereits ausgeführt wurde, sorgt die Mittenbohrung 54 auch für eine Vergleichmäßigung der Rotation der Hohlwelle 20, auch bei steigendem Flüssigkeitsdruck.

[0053] Darüber hinaus sorgt die Mittenbohrung 54 im Dralleinsatz 50 auch dafür, dass eventuell in der zugeführten Flüssigkeit vorhandene Partikel unmittelbar in den Hohlraum der Welle 20 und damit zu den Fächerdüsen 24, 26, 28 geleitet werden und dadurch nicht in den Lagerspalt zwischen dem Lagerzapfen 48 des Dralleinsatzes 50 und der Lagerbuchse 44 im Turbinenrad 46 bzw. in den Radiallagerspalt 38 oder den Axiallagerspalt 40 zwischen der Lagerbuchse 32 und der Welle 20 gelangen können, siehe Fig. 1.

[0054] Die Darstellung der Fig. 9 zeigt eine Tankreinigungsdüse 100 in auseinandergezogener Darstellung. Die Tankreinigungsdüse 100 weist ein zweiteiliges Gehäuse mit einem Gehäuseoberteil 102 und einem Gehäuseunterteil 104 auf. Das Gehäuseunterteil 104 ist mit einem Gewindeflansch 106 versehen, der in ein passendes Gewinde im Gehäuseoberteil 102 eingeschraubt werden kann. Das Gehäuseoberteil 102 ist mit einem Innengewinde 108 zum Anschließen einer Zuführleitung für zu versprühendes Fluid zu versehen. Das Gehäuseoberteil 102 und das Gehäuseunterteil 104 sind jeweils seitlich mit Abflachungen versehen, um einen Gabelschlüssel an das Gehäuse ansetzen zu können.

[0055] Das Gehäuseunterteil ist an seiner Unterseite mit einem als Kronenrad 110 ausgebildeten Zahnrad versehen, dessen Funktion nachstehend noch erläutert wird.

[0056] Innerhalb des Gehäuses 102 wird eine Antriebseinheit 112 angeordnet, die einen Dralleinsatz 114, eine erste Lagerbuchse 116, ein Turbinenrad 118, das einstückig mit einer Welle 120 verbunden ist und eine zweite Lagerbuchse 122 aufweist. Die Antriebseinheit 112 ist wie die anhand der Fig. 1 bis 8 beschrieben Antriebseinheit der rotierenden Düsenanordnung 10 ausgebildet, so dass auf eine erneute Erläuterung verzichtet wird.

[0057] Die Welle 120 ist an ihrem in Fig. 9 unterem Ende mit einem Außengewinde 124 versehen, das in ein passendes Innengewinde 126 an einem Lagerzapfen 128 eingeschraubt werden kann. Auf diese Weise können die Welle 120 und der Lagerzapfen 128 drehfest miteinander verbunden werden. Die Welle 120 ist gemeinsam mit dem Turbinenrad um eine erste Drehachse 130 drehbar im Gehäuse 102, 104 gelagert. Der Lagerzapfen 128 ist gemeinsam mit der Welle 120 um diese erste Drehachse 130 drehbar und definiert selbst eine zweite Drehachse 132, um die dann ein Düsenkopf 134 auf dem Lagerzapfen 128 drehbar gelagert ist. Die erste Drehachse 130 und die zweite Drehachse 132 stehen senkrecht aufeinander und schneiden sich.

[0058] Der Lagerzapfen 126 ist mit einer Sacklochbohrung versehen, siehe auch Fig. 11, die sich von einem in Fig. 11 links vorne liegenden Ende konzentrisch zur zweiten Drehachse 132 in den Lagerzapfen 128 hineinerstreckt. Die Sacklochbohrung endet hinter dem Bereich des Innengewindes 126. Die Welle 120 ist ebenfalls hohl ausgebildet, so dass zu versprühende Flüssigkeit über den Hohlraum der Welle 120 in die Sacklochbohrung des Lagerzapfens 128 und dann letztendlich zu dem Düsenkopf 134 gelangen kann.

[0059] Der Lagerzapfen 128 ist mit einem Lagerabschnitt 136 versehen, der mit mehreren, sich in radialer Richtung erstreckenden Durchgangsöffnungen 138 versehen ist, die die Sacklochbohrung im Lagerzapfen 128 mit einem, den Lagerabschnitt 136 umgebenden Bereich verbinden. Oberhalb der Durchgangsöffnungen 138 ist im montierten Zustand der Tankreinigungsdüse 100, siehe Fig. 11, ein Ringraum 140 angeordnet, der einerseits durch den Lagerabschnitt 136 und andererseits durch die Innenseite eines ringförmigen Abschnitts 142 des Düsenkopfes 134 gebildet ist. In diesen Ringraum 140 gelangt die zu versprühende Flüssigkeit und gelangt von dort aus über Durchgangsöffnungen in der Wandung des ringförmigen Bauteils 142 in zwei Vollstrahldüsen 144, 146, die auf dem Außenumfang des ringförmigen Bauteils 142 des Düsenkopfes 134 befestigt sind. Die Vollstrahldüsen 144, 146 können mit dem ringförmigen Bauteil 142 beispielsweise verschweißt oder verschraubt sein.

[0060] Wie ausgeführt wurde, ist der Düsenkopf 134 um die zweite Drehachse 132 drehbar auf dem Lagerzapfen 128 gelagert, wobei sich der Lagerzapfen 128 wiederum zusammen mit der Welle 120 und dem Turbinenrad 118 um die erste Drehachse 130 dreht. Um nun eine Drehung des Düsenkopfes 134 um die zweite Drehachse 132 zu bewirken, ist der Düsenkopf an seinem zur ersten Drehachse 130 gesehen radial innen liegenden Ende mit einem Zahnrad 148 versehen, das im zusammengebauten Zustand der Tankreinigungsdüse 100, siehe Fig. 11, mit dem Kronenrad 110 am Gehäuseunterteil 104 kämmt. Das Zahnrad 148 rollt dadurch während einer Drehung des Lagerzapfens 128 um die erste Drehachse 130 auf dem Kronenrad 110 ab und verursacht dadurch eine Drehung des Düsenkopfes 134 auf dem Lagerzapfen 128 um die zweite Drehachse 132. Das Kronenrad 110 und das Zahnrad 148 am Düsenkopf 134 sind im Wesentlichen gleich groß, beispielsweise ist die Zahnzahl aber um einen Zahn oder um einige wenige Zähne verschieden, um zu erreichen, dass die Vollstrahldüsen 144, 146 nach einer vollen Umdrehung des Lagerzapfens 128 um die erste Drehachse 130 in einer anderen Position stehen als bei Beginn der Umdrehung. Dies sorgt dafür, dass ein mit der Tankreinigungsdüse 100 zu reinigender Behälter vollständig und gründlich gereinigt wird, wenn eine bestimmte Anzahl an Umdrehungen des Lagerzapfens 128 und damit des Düsenkopfes 134 erfolgt ist.

[0061] Das ringförmige Bauteil 142 des Düsenkopfes 134 ist mittels zweier Lagerbuchsen 150, 152 auf dem Lagerabschnitt 136 des Lagerzapfens 128 gelagert. Die Lagerbuchsen 150, 152 bilden zusammen mit den Seitenflächen des ringförmigen Bauteils 142 jeweils ein Axialdrucklager aus, siehe auch Fig. 11. Der Düsenkopf 134 wird dadurch auch in axialer Richtung zu der zweiten Drehachse 132 auf dem Lagerzapfen 128 fixiert.

[0062] Die Sacklochbohrung 154 im Lagerzapfen 128 wird an ihrer Stirnseite, in Fig. 11 links liegend, mit einer Verschlußschraube 156 verschlossen. Die Verschlußschraube 156 dichtet zum einen die Sacklochbohrung 154 ab und sorgt zum anderen dafür, dass die Lagerbuchsen 150, 152 und somit auch das ringförmige Bauteils 142 in ihrer vorgegebenen axialen Position auf dem Lagerzapfen 128 bleiben. Dadurch wird gleichzeitig sichergestellt, dass das Kronenzahnrad 110 und das Zahnrad 148 am ringförmigen Bauteils 142 in Eingriff miteinander bleiben.

[0063] Die zwischen den Lagerbuchsen 150, 152 und dem ringförmigen Bauteils 142 ausgebildeten Axialdrucklager sind als flüssigkeitsgeschmierte Gleitlager ausgebildet und werden, sobald die Tankreinigungsdüse 100 mit zu versprühender Flüssigkeit beaufschlagt wird, mit unter Druck stehender Flüssigkeit beaufschlagt. Die zu versprühende Flüssigkeit dringt in den Lagerspalt zwischen den Lagerbuchsen 150, 152 und dem ringförmigen Bauteils 142 ein und sorgt dadurch unmittelbar nach Beaufschlagen mit zu versprühender Flüssigkeit für die Wirkung eines hydrostatischen Gleitlagers. Dabei werden sowohl die konzentrisch zur zweiten Drehachse liegenden Lagerspalte als auch die jeweils senkrecht zur zweiten Drehachse 132 liegenden Lagerspalte mit zu versprühender Flüssigkeit beaufschlagt, so das der Düsenkopf 134 sehr reibungsarm und im Wesentlichen verschleißfrei auf dem Lagerabschnitt 136 bzw. den Lagerbuchsen 150, 152 gelagert ist. Das vom Turbinenrad 118 aufgebrachte Drehmoment reicht dadurch aus, um den Lagerzapfen 128 um die erste Drehachse 130 zu drehen und gleichzeitig die Drehung des Düsenkopfes 134 mit den Vollstrahldüsen 144, 146 um die zweite Drehachse 132 zu bewirken.

[0064] Auch eine Gleitlagerung zwischen der Welle 120 und der Lagerbuchse 122 ist flüssigkeitsgeschmiert und hat unmittelbar nach Einschalten der Versorgung mit zu versprühender Flüssigkeit die Wirkung eines hydrostatischen Gleitlagers, das im Wesentlichen reibungsfrei ist. Die spezielle Ausbildung der Antriebseinheit 112, die anhand der Fig. 1 bis 8 erläutert wurde, sorgt dabei dafür, dass auch bei ansteigendem Druck der zu versprühenden Flüssigkeit eine Drehzahl des Turbinenrades 118 nicht oder lediglich unwesentlich ansteigt.

[0065] Die Welle 120 wird nach dem Einschrauben ihres Gewindes 124 in das Innengewinde 126 am Lagerzapfen 128 zusätzlich noch durch eine Stiftschraube 158 gesichert, um die drehfeste Verbindung zwischen Welle 120 und Lagerzapfen 128 sicherzustellen.

[0066] Anhand der Darstellung der Fig. 11 ist zu erkennen, dass die Tankreinigungsdüse 100 lediglich einen Düsenkopf 134 mit zwei Vollstrahldüsen 144, 146 aufweist. Auf der in Fig. 11 rechts liegenden Seite des Lagerzapfens 128 kann aber ohne weiteres ein weiterer, gleichartig ausgebildeter Düsenkopf 134 angeordnet werden. Auch dieser weitere Düsenkopf 134 würde dann über einen Eingriff in das Kronenrad 110 um die zweite Drehachse 132 gedreht.

[0067] Bei der dargestellten Ausführungsform ist das in Fig. 11 rechte Ende des Lagerzapfens 128 massiv und als Gegengewicht 160 ausgebildet. Das Gegengewicht 160 sorgt dafür, dass die Tankreinigungsdüse 100 in beliebiger Einbaulage betrieben werden kann, da das durch die Gewichtskraft des Düsenkopfes 134 um die erste Drehachse 130 erzeugte Drehmoment immer durch das Gegengewicht 160 ausgeglichen wird.

[0068] Zu versprühende Flüssigkeit tritt über eine nicht dargestellte Flüssigkeitszuleitung in das Gehäuseoberteil 102 ein und strömt über schräg angeordnete Bohrungen im Dralleinsatz 114. Die aus den schräg angeordneten Bohrungen des Dralleinsatzes 114 austretenden Flüssigkeitsmengen treffen auf das Turbinenrad 118, das gegensinnig zu den Bohrungen im Dralleinsatz 114 angeordnete Durchgangsbohrungen aufweist. Das Turbinenrad 118 wird dadurch in Drehung versetzt und nimmt die Welle 120 mit. Der Dralleinsatz 114 ist mit einer Mittelbohrung 162 versehen, über die zu versprühende Flüssigkeit am Turbinenrad vorbei unmittelbar in die hohle Welle 120 gelangen kann. Dadurch wird sichergestellt, dass neben einem ersten Strömungspfad, der über das Turbinenrad 118 geführt ist und dessen Drehung verursacht, auch ein zweiter Strömungspfad innerhalb des Gehäuses existiert, der unmittelbar in die hohle Welle 120 führt und der keine Drehung des Turbinenrades 118 verursacht. Dadurch kann sichergestellt werden, dass bei ansteigendem Flüssigkeitsdruck eine Drehzahl des Turbinenrades 118 nicht wesentlich ansteigt.

[0069] Stromabwärts des Turbinenrades 118 gelangt die Flüssigkeit durch radiale Bohrungen in der hohlen Welle 120 in den Innenraum der Hohlwelle 120. Die zu versprühende Flüssigkeit strömt dann durch die Hohlwelle 120 und in die Sacklochbohrung 154 im Lagerzapfen 128. Wie ausgeführt wurde, wird mit der zu versprühenden Flüssigkeit in der Welle 120 auch deren Gleitlagerung am Gehäuseunterteil 104 beaufschlagt. Ausgehend von der Sacklochbohrung 154 gelangt die zu versprühende Flüssigkeit dann über die Durchgangsöffnungen 138 in den Ringraum 140 und von dort aus in die Düsenkanäle der Vollstrahldüsen 144, 146. Aus den Vollstrahldüsen 144, 146 tritt jeweils ein konzentrierter Vollstrahl aus, der eine hohe Reichweite hat und dadurch auch weit entfernte Innenwandungen von Tanks oder Behältern noch abreinigen kann. In den Vollstrahldüsen 144, 146 kann wahlweise ein Strahlrichter 145 vorgesehen sein, um die Qualität des Vollstrahls und insbesondere dessen Reichweite zu verbessern, wobei der Strahlrichter in Fig. 11 lediglich schematisch dargestellt ist. Durch die Drehung der Vollstrahldüsen 144, 146 sowohl um die erste Drehachse 130 als auch um die zweite Drehachse 132 kann sichergestellt werden, dass der abzureinigende Teil der Behälterinnenwand vollständig überstrichen und abgereinigt wird.

Ansprüche

1. Tankreinigungsdüse mit einem Gehäuse (102, 104), einer um eine erste Drehachse (130) drehbar im Gehäuse (102, 104) gelagerten Welle (120) und wenigstens einem um eine zweite Drehachse (132) drehbar gelagerten Düsenkopf (134) mit wenigstens einer Auslassöffnung für zu versprühendes Fluid, wobei die zweite Drehachse (132) im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Drehachse (130) angeordnet ist, und mit einer Antriebseinheit (112) im Gehäuse (102, 104) zum Antreiben der Welle (120) um die erste Drehachse (130) und zum Antreiben des Düsenkopfes (134) um die zweite Drehachse (132), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (112) ein Turbinenrad (118) aufweist, das drehfest mit der Welle (120) verbunden ist und dass das Turbinenrad (118) und die Welle (120) jeweils eine durchgehende Mittelbohrung aufweisen, um in dem Gehäuse (102, 104) einen ersten, über das Turbinenrad (118) führenden Strömungspfad und einen zweiten, über die jeweiligen Mittenbohrungen führenden Strömungspfad bereitzustellen.

2. Tankreinigungsdüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (120) drehfest mit einem konzentrisch zur zweiten Drehachse (132) angeordneten Lagerzapfen (128) verbunden ist, auf dem der Düsenkopf (134) drehbar gelagert ist.

3. Tankreinigungsdüse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkopf (134) ringförmig ausgebildet und auf dem Lagerzapfen (128) drehbar gelagert ist.

4. Tankreinigungsdüse nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerzapfen (128) einen Hohlraum aufweist, der mit dem ersten Strömungspfad und dem zweiten Strömungspfad verbunden ist.

5. Tankreinigungsdüse nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (102, 104) auf seiner Außenseite mit einem konzentrisch zur ersten Drehachse (130) angeordneten ersten Zahnrad versehen ist.

6. Tankreinigungsdüse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Zahnrad als Kronenrad (110) ausgebildet ist.

7. Tankreinigungsdüse nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkopf (134) auf seiner Außenseite mit einem konzentrisch zur zweiten Drehachse (132) angeordneten zweiten Zahnrad (148) versehen ist, das mit dem ersten Zahnrad kämmt.

8. Tankreinigungsdüse nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zum Lagern der Welle (120) am Gehäuse (102, 104) wenigstens ein Gleitlager vorgesehen ist, dessen Lagerspalt im Sprühbetrieb mit der zu versprühenden Flüssigkeit beaufschlagt wird.

9. Tankreinigungsdüse nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zum Lagern des Düsenkopf (134) es auf dem Lagerzapfen (128) wenigstens ein Gleitlager vorgesehen ist, dessen Lagerspalt im Sprühbetrieb mit der zu versprühenden Flüssigkeit beaufschlagt wird.

10. Tankreinigungsdüse, insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zum Lagern des Düsenkopfes (134) auf dem Lagerzapfen (128) zwei Gleitlager vorgesehen sind, wobei jedes der Gleitlager sowohl eine konzentrisch zur zweiten Drehachse (132) liegende Lagerfläche als auch eine senkrecht zur zweiten Drehachse (132) liegende Lagerfläche aufweist und wobei die an die konzentrischen und senkrechten Lagerflächen angrenzenden Lagerspalte im Sprühbetrieb mit der zu versprühenden Flüssigkeit beaufschlagt werden.

11. Tankreinigungsdüse nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die senkrechten Lagerflächen angrenzend an die Seitenflächen des ringförmigen Düsenkopfes (134) angeordnet sind.

12. Tankreinigungsdüse nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkopf (134) ringförmig ausgebildet und auf einem, drehfest mit der Welle (120) verbundenen hohlen Lagerzapfen (128) angeordnet ist, wobei zwischen dem Düsenkopf (134) und dem Lagerzapfen (128) ein Ringraum (140) definiert ist, der seitlich mittels der Lagerspalte der Gleitlager abgeschlossen ist.

13. Tankreinigungsdüse nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkopf (134) mit wenigstens einer Vollstrahldüse (144, 146) versehen ist, die mit dem Ringraum (140) in Strömungsverbindung steht.

14. Tankreinigungsdüse nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der drehfest mit der Welle (120) verbundene Lagerzapfen (128) aus einer, dem Düsenkopf (134) in Bezug auf die Welle (120) gegenüberliegenden Seite mit einem Gegengewicht oder einem weiteren, um die zweite Drehachse (132) drehbaren Düsenkopf versehen ist.

Zeichnung