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<ep-patent-document id="EP12174869B1" file="EP12174869NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2556927" kind="B1" date-publ="20171129" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2556927</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20171129</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>12174869.3</B210><B220><date>20120704</date></B220><B240><B241><date>20161208</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102011080815</B310><B320><date>20110811</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20171129</date><bnum>201748</bnum></B405><B430><date>20130213</date><bnum>201307</bnum></B430><B450><date>20171129</date><bnum>201748</bnum></B450><B452EP><date>20170725</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B25D  17/00        20060101AFI20160503BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B25F   5/00        20060101ALI20160503BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Handwerkzeugmaschine</B542><B541>en</B541><B542>Manual tool machine</B542><B541>fr</B541><B542>Machine-outil manuelle</B542></B540><B560><B561><text>US-A1- 2009 004 909</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Appel, Hans</snm><adr><str>Buschrosenweg 1</str><city>81377 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>HILTI Aktiengesellschaft</snm><iid>101006510</iid><irf>PAT-04589-EP-EP</irf><adr><str>Feldkircherstrasse 100</str><city>9494 Schaan</city><ctry>LI</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Hilti Aktiengesellschaft 
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<heading id="h0001">GEBIET DER ERFINDUNG</heading>
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Handwerkzeugmaschine, insbesondere einen Bohrhammer und eine Säge. Die Handwerkzeugmaschine ist über ein Versorgungskabel an einen elektrisches Netz zur Stromversorgung angeschlossen. Bei einer unsachgemäßen Bedienung kann ein Werkzeug, z.B. ein Meißel, das Versorgungskabel durchtrennen. Eine Handwerkzeugmaschine nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 ist aus der <patcit id="pcit0001" dnum="US2009004909A1"><text>US 2009/004909 A1</text></patcit> bekannt.</p>
<heading id="h0002">OFFENBARUNG DER ERFINDUNG</heading>
<p id="p0002" num="0002">Die erfindungsgemäße Handwerkzeugmaschine hat eine Werkzeugaufnahme, einen Elektromotor, welcher die Werkzeugaufnahme antreibt, und eine Maschinengehäuse. Ein zweitteiliges Versorgungskabel hat einen ersten Abschnitt, der innerhalb des Maschinengehäuses mechanisch befestigt ist, und einen zweiter Abschnitt, der außerhalb des Maschinengehäuses mittels einer lösbaren Steckverbindung an dem ersten Abschnitt angekoppelt ist. Die lösbare Steckverbindung hat einen Verriegelungsmechanismus, der um eine Achse drehend verriegelt und bei einer Zugbelastung oberhalb eines Grenzwertes längs der Achse entriegelt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Steckverbindung stellt eine mechanische Schwachstelle des Versorgungskabels dar. Wegen eines möglichen Reißens der Steckverbindung muss Sorge getragen sein, dass in diesem Fall keine Litzen oder stromführenden Kontakte offenliegen. Daher ist die Steckverbindung mit einem Überlastschutz versehen, welcher die Steckverbindung bei einer entsprechenden Zugbelastung zwangsweise kontrolliert öffnet. Der Grenzwert für die Zugbelastung ist vorzugsweise größer als eine Gewichtskraft der Handwerkzeugmaschine, welche typischerweise zwischen 30 N und 300 N liegt. Ein Anwender kann in einem Notfall die Handwerkzeugmaschine am Versorgungskabel anheben, ohne dass die Steckverbindung aufgetrennt wird.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Verriegelungsmechanismus hat einen Drehmechnismus zum manuellen Verriegeln und Entriegeln. Die unterschiedliche Betätigungsrichtung des Drehmechanismus verglichen zu der längs der Achse auslösenden Zwangsentriegelung entkoppelt den Drehmechanismus<!-- EPO <DP n="2"> --> von der Zwangsentriegelung. Deshalb kann der Verschlussmechanismus mit geringem Kraftaufwand von einem Anwender betätigt werden. Der zweite Abschnitt des Versorgungskabels kann ohne großen Aufwand ausgetauscht werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Erfindungsgemäße ist vorgesehen, dass eine erste Hälfte des Verriegelungsmechanismus einen Zapfen enthält. Eine zweite Hälfte des Verriegelungsmechanismus enthält eine den Zapfen führende Kulisse. Die Kulisse verbindet zwei in Umfangsrichtung versetzt angeordnete und in Richtung zu der ersten Hälfte des Verriegelungsmechanismus weisende Öffnungen. Ein federbelasteter Sperrkörper greift in die Kulisse ein. Der Zapfen kann bei der einen Öffnung ohne Kraftaufwand eingeführt und durch eine Drehbewegung bis hinter den Sperrkörper durch eine Drehbewegung geschoben werden. Der Sperrkörper verhindert bei einer geringen Zugkraft, dass der Zapfen an der zweiten Öffnung austreten kann. Die Kulisse kann einen längs der Achse monoton verlaufenden Streckenverlauf zwischen der zweiten Öffnung und dem federbelasteten Sperrkörper aufweisen. Beim Ausrücken des Sperrkörpers aufgrund einer großen Zugkraft kann der Zapfen durch die Zugkraft ungehindert entlang dem monotonen Streckenverlauf bis zu der zweiten Öffnung gezogen werden. Eine Ausgestaltung sieht vor, dass die Kulisse einen weiteren Streckenverlauf von der ersten Öffnungen zu dem federbelasteten Sperrkörper aufweist, wobei der weitere Streckenverlauf bezogen auf die Achse einen Richtungswechsel aufweist. Bei einer anliegenden Zugkraft wird der Zapfen zu dem Sperrkörper und nicht zu der ersten Öffnung gezogen. Falls ein Anwender den Verschlussmechanismus lösen will, muss er den Zapfen zunächst entgegen der Zugkraft bis zu dem Richtungswechsel bewegen und dann in Richtung zu der erste Öffnung drehen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Ein parallel zu der Umfangsrichtung verlaufender Streckenabschnitt der Kulisse kann angrenzend an dem federbelasteten Sperrkörper enden. Dieser Streckenabschnitt hindert den Zapfen an einem Rücklaufen zu der ersten Öffnung, wenn eine Zugkraft anliegt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Eine Ausgestaltung sieht vor, dass die eine Steckverbindungshälfte eine Hülse beinhaltet, von der der Zapfen radial abragt, und die andere Steckverbindungshälfte eine Hülse beinhaltet, in der die Kulisse als in radialer Richtung eingesenkte Nut ausgebildet ist. Die Hülsen sind gegeneinander verdrehbar. Ferner können die Hülsen einen elektrischen Kontaktbereich umschließen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Eine Ausgestaltung sieht vor, dass der elektrische Kontaktbereich eine Buchse mit einem ersten elektrischen Kontakt und einen Stecker mit einem zweiten elektrischen Kontakt beinhaltet, wobei der erste Kontakt in Umfangsrichtung zum Aufnehmen des zweiten Kontakts offen ist. Mit dem Drehen zum Verschließen des Verschlussmechanismus wird<!-- EPO <DP n="3"> --> zugleich die elektrische Verbindung hergestellt bzw. mit dem Drehen zum Entriegeln die elektrische Verbindung unterbrochen. Eine Winkelausrichtung des ersten Kontakts bezüglich des Zapfens kann gleich einer Winkelausrichtung des zweiten Kontakts bezüglich der einen Öffnung der Kulisse sein.</p>
<heading id="h0003">KURZE BESCHREIBUNG DER FIGUREN</heading>
<p id="p0009" num="0009">Die nachfolgende Beschreibung erläutert die Erfindung anhand von exemplarischen Ausführungsformen und Figuren. In den Figuren zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>ein Bohrhammer</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Steckverbindung</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>Kulisse einer mechanischen Verriegelung der Steckverbindung</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Steckverbindung</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine Querschnitt durch die Steckverbindung in Ebene V-V</dd>
</dl></p>
<p id="p0010" num="0010">Gleiche oder funktionsgleiche Elemente werden durch gleiche Bezugszeichen in den Figuren indiziert, soweit nicht anders angegeben.</p>
<heading id="h0004">AUSFÜHRUNGSFORMEN DER ERFINDUNG</heading>
<p id="p0011" num="0011"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt als Beispiel einer meißelnden Handwerkzeugmaschine schematisch einen Bohrhammer 1. Der Bohrhammer 1 hat eine Werkzeugaufnahme 2, in welche ein Schaftende 3 eines Werkzeug, z.B. eines des Bohrmeißels 4, eingesetzt werden kann. Einen primären Antrieb des Bohrhammers 1 bildet ein Motor 5, welcher ein Schlagwerk 6 und eine Abtriebswelle 7 antreibt. Ein Anwender kann den Bohrhammer 1 mittels eines Handgriffs 8 führen und mittels eines Systemschalters 9 den Bohrhammer 1 in Betrieb nehmen. Im Betrieb dreht der Bohrhammer <b>1</b> den Bohrmeißel <b>4</b> kontinuierlich um eine Arbeitsachse <b>10</b> und kann dabei den Bohrmeißel <b>4</b> in Schlagrichtung <b>11</b> längs der Arbeitsachse <b>10</b> in einen Untergrund schlagen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Das Schlagwerk <b>6</b> ist beispielsweise ein pneumatisches Schlagwerk <b>6.</b> Ein Erreger <b>12</b> und ein Schläger <b>13</b> sind in dem Schlagwerk <b>6</b> längs der Arbeitsachse <b>10</b> beweglich geführt. Der<!-- EPO <DP n="4"> --> Erreger <b>12</b> ist über einen Exzenter <b>14</b> oder einen Taumelfinger an den Motor <b>5</b> angekoppelt und zu einer periodischen, linearen Bewegung gezwungen. Eine Luftfeder gebildet durch eine pneumatische Kammer <b>15</b> zwischen Erreger <b>12</b> und Schläger <b>13</b> koppelt eine Bewegung des Schlägers <b>13</b> an die Bewegung des Erregers <b>12</b> an. Der Schläger <b>13</b> kann direkt auf ein hinteres Ende des Bohrmeißels <b>4</b> aufschlagen oder mittelbar über einen im Wesentlichen ruhenden Zwischenschläger <b>16</b> einen Teil seines Impuls auf den Bohrmeißel <b>4</b> übertragen. Das Schlagwerk <b>6</b> und vorzugsweise die weiteren Antriebskomponenten sind innerhalb eines Maschinengehäuses <b>17</b> angeordnet.</p>
<p id="p0013" num="0013">Eine Stromversorgung des Bohrhammers <b>1</b> erfolgt netzgebunden mit eines Versorgungskabels <b>18.</b> Das Versorgungskabel <b>18</b> ist außerhalb des Maschinengehäuses <b>17</b> mit einer Steckverbindung <b>20</b> versehen, welche ein elektrisches und mechanisches Auftrennen des Versorgungskabels <b>18</b> ermöglicht. Ein maschinenseitiger Abschnitt <b>21</b> des Versorgungskabels <b>18</b> ist innerhalb des Maschinengehäuses <b>17</b> unlösbar befestigt. Beispielsweise klemmt eine Zugentlastung <b>22</b> einen Mantel <b>23</b> des Versorgungskabels <b>18</b> und schützt Litzen <b>24</b> des Versorgungskabels <b>18</b> vor mechanischen Belastungen. Die Litzen <b>24</b> sind mit dem Motor <b>5</b> und ggf. mit dem Systemschalter <b>9</b> mittelbar oder unmittelbar elektrisch verbunden. Ein netzseitiger Abschnitt <b>25</b> des Versorgungskabels <b>18</b> hat einen landestypischen Anschlussstecker <b>26</b> für ein Stromnetz, z.B. gemäß der IEC 60309 Norm. Der maschinenseitige Abschnitt <b>21</b> ist zweckmäßigerweise nur wenige Dezimeter lang. Vorteilhafterweise ist der maschinenseitige Abschnitt <b>21</b> kürzer als eine Distanz von der Zugentlastung <b>22</b> bis zu der Werkzeugaufnahme <b>2.</b> Eine Beschädigung des maschinenseitigen Abschnitts <b>21</b> durch den Bohrhammer <b>1</b> kann somit vermieden werden. Bei einer Beschädigung des netzseitigen Abschnitts <b>25</b> kann dieser durch Öffnen der Steckverbindung <b>20</b> abgetrennt und ausgetauscht werden.</p>
<p id="p0014" num="0014"><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zeigt eine Ausgestaltung der Steckverbindung <b>20.</b> Die Steckverbindung <b>20</b> beinhaltet eine Buchse <b>27</b> und einen Stecker <b>28</b> für eine elektrische Kontaktierung. Die Buchse <b>27</b> ist vorzugsweise mit den Litzen <b>24</b> des netzseitigen Abschnitts <b>21</b> verbunden. Der der Buchse <b>27</b> komplementärer Stecker <b>28</b> ist mit den Litzen <b>24</b> des maschinenseitigen Abschnitts <b>25</b> verbunden. Der Stecker <b>28</b> kann in die Buchse <b>27</b> längs einer Achse <b>29</b> zum Schließen einer elektrischen Verbindung von dem Anschlussstecker <b>26</b> bis zu dem Bohrhammer <b>1</b> eingeschoben werden.</p>
<p id="p0015" num="0015">Eine mechanische Verriegelung <b>30</b> der Steckverbindung <b>20</b> erfolgt über zwei ineinandergreifende Hülsen <b>31, 32.</b> Die Hülsen <b>31, 32</b> sind koaxial zu der Achse <b>29</b> angeordnet und überdecken vorzugsweise vollständig die elektrische Steckverbindung <b>33.</b><!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">Eine der Hülsen <b>31</b> ist an dem Mantel <b>23</b> des maschinenseitigen Abschnitts <b>21</b> und die andere der Hülsen <b>32</b> an dem Mantel <b>23</b> des netzseitigen Abschnitts <b>25</b> befestigt. Die erste Hülse <b>31</b> ist auf dem Stecker <b>28</b> um die Achse <b>29</b> drehbar gelagert. Der Stecker <b>28</b> kann beispielsweise eine Gehäuseschale <b>34</b> aufweisen, welche über eine Klemme <b>35</b> an dem Mantel <b>23</b> angelegt ist. Eine über die Klemme <b>35</b> aufgeschraubte Mutter <b>36</b> kann die Klemme <b>35</b> verriegeln. Die Gehäuseschale <b>34</b> bildet einen von der zweiten Hülse <b>32</b> wegweisenden Anschlag <b>37,</b> an welchem die erste Hülse <b>31</b> anliegt oder bei geschlossener Steckverbindung <b>20</b> zum Anliegen kommt. Die erste Hülse <b>31</b> kann somit nicht von dem Versorgungskabel <b>20</b> abgezogen werden. Die zweite Hülse <b>32</b> ist an der Buchse <b>27</b> und deren Gehäuseschale <b>38</b> befestigt und in Richtung zu der ersten Hülse <b>31</b> gegenüber einem Abziehen mittels eines Anschlags <b>39</b> gesperrt.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die erste Hülse <b>31</b> hat einen radial vorstehenden Zapfen <b>40.</b> Die zweite Hülse <b>32</b> hat eine U-förmige und längs radialer Richtung <b>41</b> zur Achse <b>29</b> hin offene Kulisse <b>42,</b> in der der Zapfen <b>40</b> geführt werden kann. Die Kulisse <b>42</b> wird durch eine erste Längsnut <b>43,</b> die längs der Achse <b>29</b> verläuft, eine zweite Längsnut <b>44,</b> die längs der Achse <b>29</b> verläuft, und eine die beiden Längsnuten <b>43, 44</b> in Umfangsrichtung <b>45</b> verbindende Quernut <b>46</b> gebildet (<figref idref="f0002">Fig. 3</figref>). Die erste Längsnut <b>43</b> bildet eine erste Öffnung <b>47</b> der Kulisse <b>42,</b> welche in Richtung <b>48</b> zu der ersten Hülse <b>31</b> offen ist. Die Längsnut <b>43</b> verläuft von der ersten Öffnung <b>47</b> monoton längs der Achse <b>29.</b> Die dargestellte Ausführungsform zeigt eine zur Achse <b>29</b> parallele Längsnut <b>43,</b> andere Ausführungsformen können eine zur Achse <b>29</b> geneigte, insbesondere entgegen der Richtung <b>48,</b> also in Steckrichtung, zu der zweiten Längsnut <b>44</b> hin geneigte, erste Längsnut <b>43</b> aufweisen. Eine Breite der ersten Längsnut <b>43,</b> d.h. eine Abmessung in Umfangsrichtung <b>45</b> um die Achse <b>29,</b> ist etwa gleich einer Breite des Zapfens <b>40.</b> Eine Länge <b>49</b> der ersten Längsnut <b>43,</b> d.h. eine Abmessung längs der Achse <b>29,</b> ist größer als eine Länge <b>50</b> des Zapfens <b>40.</b> Der Zapfen <b>40</b> kann vollständig in der ersten Längsnut <b>43</b> durch Einschieben längs der Achse <b>29</b> versenkt werden. Die zweite Längsnut <b>44</b> bildet eine zweite Öffnung <b>51</b> der Kulisse <b>42,</b> welche gleich der ersten Öffnung <b>47</b> in Richtung <b>48</b> zu der ersten Hülse <b>31</b> offen ist. Die zweite Längsnut <b>44</b> verläuft gleichfalls monoton längs der Achse <b>29.</b> Abmessungen der zweiten Längsnut <b>44,</b> insbesondere eine Breite, entsprechen vorzugsweise den Abmessungen der ersten Längsnut <b>43.</b> Die beiden Längsnuten <b>43, 44</b> sind in Umfangsrichtung <b>45</b> zueinander versetzt angeordnet. Die Quernut <b>46</b> verbindet die jeweils von den Öffnungen <b>47, 51</b> entfernten Enden der beiden Längsnuten <b>43, 44.</b> Die Quernut <b>46</b> ist in Richtung <b>48</b> zu der ersten Hülse <b>31</b> geschlossen. Eine Abmessung <b>52</b> der Quernut <b>46</b> längs der Achse <b>29</b> ist etwa gleich der Länge <b>50</b> des Zapfens <b>40.</b> Ein relatives Verdrehen der ersten Hülse <b>31</b> gegenüber der zweiten Hülse <b>32</b> führt den Zapfen <b>40</b> durch die Quernut <b>46</b> aus einer unverriegelten Stellung von der ersten Längsnut <b>43</b> in eine<!-- EPO <DP n="6"> --> verriegelte Stellung in der zweiten Längsnut <b>44.</b> Bei einer Zugbelastung führt die Kulisse <b>42</b> den Zapfen <b>40</b> von der unverriegelten Stellung durch die ersten Längsnut <b>43</b> zu der ersten Öffnung <b>47</b> und von der verriegelten Stellung durch die zweite Längsnut <b>44</b> zu der zweiten Öffnung <b>51.</b></p>
<p id="p0018" num="0018">Eine federbelastete Nocke <b>53</b> ragt in die zweite Längsnut <b>44.</b> Die Nocke <b>53</b> hemmt ein Austreten des Zapfens <b>40</b> durch die zweite Öffnung <b>51</b> der Kulisse <b>42.</b> Ein manuelles Lösen der Verriegelung erfolgt durch Rückdrehen des Zapfens in die unverriegelte Stellung in die erste Längsnut <b>43.</b> Jedoch bei einer großen Zugkraft kann die Nocke <b>53</b> gegen die Feder <b>54</b> aus der Längsnut <b>44</b> durch den Zapfen herausgedrückt werden. Der Zapfen <b>40</b> kann die zweite Längsnut <b>44</b> an der zweiten Öffnung <b>51</b> verlassen. Die notwendige Zugkraft beträgt beispielsweise mehr als 150 % der Gewichtskraft des Bohrhammers <b>1</b> und ist geringer als 200 % dessen Gewichtskraft. Bei der dargestellten Ausführungsform ist die federbelastete Nocke <b>53</b> als Schraubenfeder ausbildet. Alternativ kann die Nocke <b>53</b> in eine Blattfeder eingeprägt sein. Die federbelastete Nocke <b>53</b> wird vorzugsweise nur in Umfangsrichtung <b>45</b> ausgelenkt.</p>
<p id="p0019" num="0019">Ein Bajonettverschluss kann ein ordnungsgemäßes Verriegeln des Zapfens <b>40</b> in der verriegelten Stellung in der zweiten Längsnut <b>44</b> sicherstellen. Die Quernut <b>46</b> ist von der ersten Längsnut <b>43</b> zu der zweiten Längsnut <b>44</b> in Richtung zu der Öffnung <b>51</b> geneigt. Die Quernut <b>46</b> kann gebogen oder geradlinig sein. Ein elastischer Ring <b>55</b> übt auf den Zapfen <b>40</b> eine axiale Kraft aus, wenn dieser in die Quernut <b>46</b> eingesetzt ist. Der elastische Ring <b>55</b> ist zwischen zwei gegenüberliegenden Stirnflächen <b>56, 57</b> der Hülsen <b>31, 32</b> angeordnet. Die schräg verlaufende Quernut <b>46</b> setzt die axiale Kraft in eine in Umfangsrichtung <b>45</b> treibende Kraft um.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Quernut <b>46</b> kann eine Verengung <b>58</b> aufweisen, deren Abmessung <b>59</b> längs der Achse <b>29</b> geringfügig, z.B. 2 % bis 5 % geringer, als die Länge <b>50</b> des Zapfens <b>40</b> ist. Ein Anwender spürt die Verengung <b>58</b> als Druckpunkt und erhält somit beim Überwinden der Verengung eine Rückmeldung, dass der Zapfen <b>40</b> ordnungsgemäß verriegelt ist und in dem hinteren Ende <b>60</b> der zweite Längsnut <b>44</b> liegt. Alternativ oder zusätzlich kann ein radialer Vorsprung einen Druckpunkt ausbilden.</p>
<p id="p0021" num="0021"><figref idref="f0003">Fig. 4</figref> zeigt eine alternative Ausführungsform der Steckverbindung <b>70</b> in offenem Zustand; <figref idref="f0003">Fig. 5</figref> in einem Querschnitt in der Ebene V-V in verriegeltem Zustand. Gleich der vorherigen Ausführungsform ist eine erste Hülse <b>71</b> mit einem Zapfen <b>40</b> und einer Hülse <b>72</b> mit einer Kulisse 42 ausgebildet. Die erste Hülse <b>71</b> umgibt einen Stecker <b>73</b> und ist gegenüber dem<!-- EPO <DP n="7"> --> Stecker <b>73</b> unbeweglich. Eine Gehäuseschale des Steckers <b>73</b> und die erste Hülse <b>71</b> können beispielsweise verklebt oder miteinander verrastet sein. Die zweite Hülse <b>72</b> umgibt analog einen dem Stecker <b>73</b> zugehörige Buchse <b>74</b> und ist mit dieser unbeweglich verbunden. Beim mechanischen Verriegeln der ersten Hülse <b>71</b> mit der zweiten Hülse <b>72</b> wird eine elektrische Verbindung zwischen der Buchse <b>74</b> und dem Stecker <b>73</b> erst geschlossen, wenn der Zapfen <b>40</b> durch eine relative Drehbewegung der ersten Hülse <b>71</b> gegenüber der zweiten Hülse <b>72</b> in der Kulisse 42 verriegelt ist.</p>
<p id="p0022" num="0022">Kontakte <b>75</b> der Buchse <b>74</b> sind in an einer Seite in Umfangsrichtung <b>45</b> offen und sind beispielsweise als in Umfangsrichtung <b>45</b> offene Federklemmen ausgebildet. Die stiftförmigen Kontakte <b>76</b> des Steckers <b>73</b> können in Umfangsrichtung <b>45</b> in den seitlich offenen Kontakt <b>75</b> hineingeschoben werden. Ein Winkelabstand <b>77</b> der zweiten Öffnung <b>51</b> zu einem Kontakt <b>75</b> der Buchse <b>74</b> ist etwa gleich einem Winkelabstand <b>78</b> des Zapfens <b>40</b> zu dem zugehörigen stiftförmigen Kontakt <b>76</b> des Steckers <b>73.</b> Eine elektrische Verbindung ergibt sich erst, wenn der Zapfen <b>40</b> in axialer Verlängerung der zweiten Öffnung <b>51</b> ist, vorher sind die beiden Kontakte <b>75, 76</b> getrennt.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Handwerkzeugmaschine mit<br/>
einer Werkzeugaufnahme (<b>2</b>), einem Elektromotor (<b>5</b>), welcher die Werkzeugaufnahme (<b>2</b>) antreibt, einem Maschinengehäuse (<b>17</b>),<br/>
einem zweitteiligen Versorgungskabel (<b>18</b>), dessen erster Abschnitt (<b>21</b>) innerhalb des Maschinengehäuses (<b>17</b>) mechanisch befestigt und dessen zweiter Abschnitt (<b>79</b>) außerhalb des Maschinengehäuses (<b>17</b>) mittels einer lösbaren Steckverbindung (<b>20</b>) an dem ersten Abschnitt angekoppelt ist, wobei ein Verriegelungsmechanismus (<b>30</b>) der lösbaren Steckverbindung (<b>20</b>) um eine Achse (<b>29</b>) drehend verriegelt und bei einer Zugbelastung oberhalb eines Grenzwertes längs der Achse (<b>29</b>) entriegelt, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Hälfte (<b>31</b>) des Verriegelungsmechanismus (<b>30</b>) einen Zapfen (<b>40</b>) enthält und eine andere Hälfte (<b>32</b>) des Verriegelungsmechanismus (<b>30</b>) eine den Zapfen (<b>40</b>) führende Kulisse (<b>42</b>), die zwei in Umfangsrichtung (<b>80</b>) versetzt angeordnete und in Richtung zu der ersten Hälfte (<b>31</b>) des Verriegelungsmechanismus weisende Öffnungen (<b>47, 51</b>) verbindet, und einen federbelasteten Sperrkörper (<b>53</b>), der in die Kulisse (<b>42</b>) eingreift, enthält.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Handwerkzeugmaschine nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kulisse (<b>42</b>) einen längs der Achse (<b>29</b>) monoton verlaufenden Streckenverlauf (<b>44</b>) zwischen einer der Öffnungen (<b>51</b>) und dem federbelasteten Sperrkörper (<b>53</b>) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Handwerkzeugmaschine nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kulisse (<b>42</b>) einen weiteren Streckenverlauf (<b>43, 46</b>) von der anderen der Öffnungen (<b>47</b>) zu dem federbelasteten Sperrkörper (<b>53</b>) aufweist, wobei der weitere Streckenverlauf (<b>43, 46</b>) bezogen auf die Achse (<b>29</b>) einen Richtungswechsel aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Handwerkzeugmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein parallel zu der Umfangsrichtung (<b>80</b>) verlaufender Streckenverlauf (<b>46</b>) angrenzend an dem federbelasteten Sperrkörper (<b>53</b>) endet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Handwerkzeugmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die eine Hälfte des Verriegelungsmechanismus eine Hülse (<b>31</b>) beinhaltet, von der der Zapfen (<b>40</b>) radial abragt, und die andere Hälfte des Verriegelungsmechanismus eine Hülse (32) beinhaltet, in der die Kulisse (<b>42</b>) als in radialer Richtung eingesenkte Nut ausgebildet ist.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Handwerkzeugmaschine nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Hülsen (<b>31, 32</b>) einen elektrischen Kontaktbereich (<b>33</b>) umschließen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Handwerkzeugmaschine nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der elektrische Kontaktbereich (<b>33</b>) ein Buchse mit einem ersten elektrischen Kontakt und einen Stecker mit einem zweiten elektrischen Kontakt beinhaltet, wobei der erste Kontakt in Umfangsrichtung zum Aufnehmen des zweiten Kontakts offen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Handwerkzeugmaschine nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Winkelausrichtung des ersten Kontakts bezüglich des Zapfens gleich einer Winkelausrichtung des zweiten Kontakts bezüglich der einen Öffnung (<b>51</b>) der Kulisse (<b>42</b>) ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Hand-held power tool, comprising<br/>
a tool holder (2), an electric motor (5) which drives the tool holder (2), a machine housing (17),<br/>
a two-part supply cable (18) having a first section (21) which is fastened mechanically inside the machine housing (17) and a second section (79) which is coupled to the first section outside the machine housing (17) by means of a releasable plug-in connector (20), wherein a locking mechanism (30) of the releasable plug-in connector (20) is locked rotationally about an axis (29) and is unlocked along the axis (29) under a tensile load above a threshold value, <b>characterised in that</b> one half (31) of the locking mechanism (30) includes a peg (40) and another half (32) of the locking mechanism (30) includes a gate (42) which guides the peg (40) and which connects two openings (47, 51) arranged offset to one another in the circumferential direction (80) and oriented in the direction of the first half (31) of the locking mechanism, and a spring-loaded locking body (53) which engages in the gate (42).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Hand-held power tool according to Claim 1, <b>characterised in that</b> the gate (42) has a section (44) following a uniform path along the axis (29) between one of the openings (51) and the spring-loaded locking body (53).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Hand-held power tool according to Claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> the gate (42) has a further section (43, 46) passing from the other opening (47) to the spring-loaded locking body (53), the further section (43, 46) including a change of direction in relation to the axis (29).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Hand-held power tool according to any one of Claims 1 to 3, <b>characterised in that</b> a section (46) running parallel to the circumferential direction (80) ends adjacently to the spring-loaded locking body (53).<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Hand-held power tool according to any one of Claims 1 to 4, <b>characterised in that</b> one half of the locking mechanism includes a sleeve (31) from which the peg (40) projects radially, and the other half of the locking mechanism includes a sleeve (32) in which the gate (42) is formed as a groove recessed in the radial direction.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Hand-held power tool according to Claim 5, <b>characterised in that</b> the sleeves (31, 32) enclose an electrical contact region (33).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Hand-held power tool according to Claim 6, <b>characterised in that</b> the electrical contact region (33) comprises a socket with a first electrical contact and a plug with a second electrical contact, the first contact being open in the circumferential direction to receive the second contact.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Hand-held power tool according to Claim 7, <b>characterised in that</b> an angular orientation of the first contact with respect to the peg is equal to an angular orientation of the second contact with respect to the one opening (51) of the gate (42).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Machine-outil manuelle comportant :
<claim-text>un porte-outil (2), un moteur électrique (5) qui entraîne le porte-outil (2), un carter de machine (17),</claim-text>
<claim-text>un câble d'alimentation en deux parties (18) dont une première partie (21) est fixée mécaniquement à l'intérieur du carter de machine (17) et dont une seconde partie (79) est couplée à la première partie à l'extérieur du carter de machine (17) au moyen d'une connexion enfichable séparable (20), dans laquelle un mécanisme de blocage (30) de la connexion enfichable séparable (20) est bloqué en rotation autour d'un axe (29) et est débloqué le long de l'axe (29) lors de l'application d'une traction supérieure à une valeur limite, <b>caractérisée en ce qu'</b>une moitié (31) du mécanisme de blocage (30) contient un taquet (40) et une autre moitié (32) du mécanisme de blocage (30) contient une coulisse (42) guidant le taquet (40), laquelle coulisse relie deux ouvertures (47, 51) agencées de manière décalée dans une direction circonférentielle (80) et pointant en direction de la première moitié (31) du mécanisme de blocage, et un élément d'arrêt chargé par ressort (53) qui s'engage dans la coulisse (42).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Machine-outil manuelle selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> la coulisse (42) a une rainure (44) s'étendant de manière monotone le long de l'axe (29) entre l'une des ouvertures (51) et l' élément d'arrêt chargé par ressort (53).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Machine-outil manuelle selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> la coulisse (42) a une rainure supplémentaire (43, 46) à partir de l'autre des ouvertures (47) jusqu'à l'élément d'arrêt chargé par ressort (53), dans laquelle la rainure supplémentaire<!-- EPO <DP n="13"> --> (43, 46) présente un changement de direction par rapport à l'axe (29).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Machine-outil manuelle selon l'une des revendications 1 à 3, <b>caractérisée en ce qu'</b>une rainure (46) s'étendant parallèlement à la direction circonférentielle (80) se termine au voisinage de l'élément d'arrêt chargé par ressort (53).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Machine-outil manuelle selon l'une des revendications 1 à 4, <b>caractérisée en ce que</b> la première moitié du mécanisme de blocage contient une douille (31) à partir de laquelle le taquet (40) fait radialement saillie, et l'autre moitié du mécanisme de blocage contient une douille (32) dans laquelle la coulisse (42) est formée comme une rainure creusée dans une direction radiale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Machine-outil manuelle selon la revendication 5, <b>caractérisée en ce que</b> les douilles (31, 32) entourent une zone de contacts électriques (33).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Machine-outil manuelle selon la revendication 6, <b>caractérisée en ce que</b> la zone de contacts électriques (33) contient une douille avec un premier contact électrique et une fiche avec un second contact électrique, dans laquelle le premier contact est ouvert dans une direction circonférentielle pour recevoir le second contact.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Machine-outil manuelle selon la revendication 7, <b>caractérisée en ce qu'</b>un alignement angulaire du premier contact par rapport au taquet est égale à un alignement angulaire du second contact par rapport à la première ouverture (51) de la coulisse (42).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="152" he="133" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0002" num="2,3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="161" he="170" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0003" num="4,5"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="130" he="204" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US2009004909A1"><document-id><country>US</country><doc-number>2009004909</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0001]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
