Waschmaschine mit einem in einem Gehäuse angeordneten Laugenbehälter mit Ablaufkugelventil

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (1) mit einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Laugenbehälter (3) in dem eine Trommel (4) drehbar gelagert ist, wobei der Laugenbehälter (3) einen Laugenbehälterablauf (5) aufweist, über den mittels einer Laugenpumpe (6) die Waschlauge abpumpbar ist, und wobei zur Vermeidung von Waschflüssigkeitsverlusten unterhalb des Laugenbehälterablaufs (5) eine als Auftriebskörper ausgebildete Dichtung vorgesehen ist, die aus einem kugelförmigen Hohlkörper (7) besteht und der bei Ausschalten der Laugenpumpe (6) infolge einer in einer nachgeschalteten Rücklaufsicherung (8) vorgehaltenen Waschflüssigkeitssäule sich in einen am Laugenbehälterablauf (5) angeordneten Dichtungssitz (9) drückt. Gemäß der Erfindung weist hierbei der kugelförmige Hohlkörper (7) ein partiell den Innenraum (7a) ausfüllendes, fließfähiges Material (11) zur Schwingungsdämpfung auf.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine mit einem in einem Gehäuse angeordneten Laugenbehälter in dem eine Trommel drehbar gelagert ist, wobei der Laugenbehälter einen Laugenbehälterablauf aufweist, über den mittels einer Laugenpumpe die Waschlauge abpumpbar ist, und wobei zur Vermeidung von Waschflüssigkeitsverlusten unterhalb des Laugenbehälterablaufs eine als Auftriebskörper ausgebildete Dichtung vorgesehen ist, die aus einem kugelförmigen Hohlkörper besteht und der bei Ausschalten der Laugenpumpe, infolge einer in einer nachgeschalteten Rücklaufsicherung vorgehaltenen Waschflüssigkeitssäule, sich in einen am Laugenbehälterablauf angeordneten Dichtungssitz drückt.

[0002] Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, dass ein Ablaufkugelventil sich am Auslaufstutzen des Laugenbehälters befindet, wobei dies den Laugenbehälter während der Waschphase verschließt, was auch während der Spülphase erfolgen kann, damit kein Waschmittel ungenutzt in den Ablauf gelangen kann. Bei dem bekannten Ablaufkugelventil ist die Kugel in dem Faltenbalg frei beweglich und wird durch den Auftrieb in den Dichtungssitz gedrückt. Die wirksame Wassersäule der Rücklaufsicherung hält hierzu die Anpresskraft bereit.

[0003] So ist beispielsweise aus der DE 44 42 089 A1 ein Laugenbehälter einer Waschmaschine mit einer bodenseitigen Ablauföffnung bekannt, die eine weich elastische Ablaufleitung, ein hart elastisches ringförmiges Einsatzteil mit Oberflächenstrukturen und eine weich elastische ringförmige Dichtlippe mit Gegenstrukturen aufweist. Dabei soll die Ablaufvorrichtung konstruktiv so gestaltet werden, dass die zur Abdichtung erforderlichen Teile in ihrer Anzahl geringer und leichter montierbar sind. Zur Lösung des Problems wird hierzu vorgeschlagen, dass die Dichtlippe einstückig mit der Ablaufleitung verbunden ist und nahe ihrer Verbindungspartie eine ebenfalls an der Verbindungspartie wurzelnde Ringleiste aufweist. Eine andere Ablaufvorrichtung für den Laugenbehälter ist aus der DE 35 40 741 A1 bekannt, wobei diese Ablaufvorrichtung sich dadurch auszeichnet, dass im Laugenbehälterablauf ein Auftriebskörper angeordnet ist, der durch seine Auftriebskraft nach Abschalten der Waschlaugenpumpe durch das zurückströmende Wasser aus dem Ablaufschlauch die Ablauföffnung des Laugenbehälters verschließt, und dass der Ablaufschlauch mit einem zusätzlichen Wasserreservoir ausgebildet ist, das insbesondere hier als Rücklaufsicherung dient. Aus der DE 36 08 579 A1 ist ein weiterer Auftriebskörper bekannt, der mit einem geschäumten Material gefüllt ist. Diese Ausbildung soll verhindern, dass durch die Struktur des Auftriebskörpers das Eindringen von Wasser in sein Inneres verhindert wird, wobei preiswerte Materialien und Fertigungsverfahren zur Herstellung eines derartigen Auftriebskörpers Anwendung finden.

[0004] Als nachteilig bei den bekannten Ablaufsicherungen wird es angesehen, dass der Auftriebskörper insbesondere beim Schleudern zu Geräuschentwicklungen neigt. Zudem bewegt sich der Auftriebskörper aufgrund der auftretenden Schwingungen in seinem Dichtsitz, was insbesondere die Dichtsitzfunktion beeinträchtigt und auch zu einem höheren Verschleiß des Dichtsitzes führt.

[0005] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Waschmaschine bereitzustellen, bei der die Rücklaufsicherung auch bei Schwingbewegung des Laugenbehälters zuverlässiger funktioniert.

[0006] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit einer Waschmaschine mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden abhängigen Ansprüchen.

[0007] Bei der erfindungsgemäßen Ausführung umfasst das Gewicht der Kugel etwa 80 Gramm, damit die Kugel eine etwas geringere Auftriebskraft innerhalb der Flüssigkeit im Ablaufsystem aufweist und dadurch langsamer in den Dichtsitz gedrückt wird. Durch das etwas erhöhte Gewicht oder höherer Dichte gegenüber den bisherigen Auftriebskörpern wird die Kugel nicht durch den Schaum in die Dichtposition bewegt. Dadurch wird erreicht, dass sich das Filtergehäuse bei Schaumbildung in Richtung Laugenbehälter entlüften kann. Dabei weist die Kugel einen Außendurchmesser von 60 mm auf. Die Kugel ist hierbei als Hohlkugel ausgeführt, die mit Wasser oder Sand gefüllt ist, so dass sich ein Gesamtgewicht von 80 Gramm ergibt. Während der Schleuderphase kommt es nun zu zeitlich versetzten Anschlägen der beiden Kugelstoffe. Die Hohlkugel stößt gegen den Faltenbalg und der Füllstoff gegen die Innenwand der Kugel. Somit wird die kinetische Energie der Kugel teilweise durch die innere Reibung der Füllstoffe Sand oder Wasser in Reibungsenergie - Wärme - umgewandelt. Daraus ergibt sich, dass durch den zweiphasigen Aufbau der Kugel das Geräuschverhalten erheblich günstiger und der Faltenbalgverschleiß bzw. der Verschließ an der Dichtstelle deutlich geringer ausfällt.

[0008] Im Spritzgießverfahren werden zunächst zwei Kugelhälften hergestellt, wobei eine Kugelhälfte größer ist, damit eine Wassermenge von ca. 55 Gramm eingefüllt werden kann. Anschließend werden die beiden Kugelhälften verschweißt. Eine äußere Schweißwulst wird abgeschliffen, damit die Oberflächenanforderungen erfüllt sind.

[0009] Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass der kugelförmige Hohlkörper ein partiell den Innenraum ausfüllendes fließfähiges Material zur Schwingungsdämpfung aufweist. Dabei füllt das fließfähige Material in dem kugelförmigen Hohlkörper bis zu 50 % des Innenraums aus. Das Material und der kugelförmige Hohlkörper sollen hierbei ein Gesamtgewicht von etwa 80 Gramm umfassen, wobei das fließfähige Material ein Gewicht von etwa 55 Gramm einnimmt. Als fließfähiges Material kann eine Flüssigkeit zum Einsatz kommen, wie Wasser oder Öl, wobei als fließfähiges Material auch ein schüttfähiges oder pulverförmiges Material, wie Sand oder Staub verwendet werden kann.

[0010] Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung besteht der kugelförmige Hohlkörper aus zwei Kugelhälften, wobei zur Aufnahme des fließfähigen Materials eine der beiden Kugelhälften größer ausgebildet ist. Die beiden Kugelhälften werden miteinander verschweißt, wobei im Bereich der Verbindung die Kugelhälften eine verstärkte Wanddicke aufweisen.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen

Figur 1

eine geschnittene Seitenansicht einer Waschmaschine; und

Figur 2

eine Detailansicht einer Ablaufvorrichtung mit kugelförmigem Auftriebskörper unterhalb des Laugenbehälters, ebenfalls in der geschnittenen Seitenansicht dargestellt.

[0012] Die Figur 1 zeigt in der geschnittenen Seitenansicht eine Waschmaschine 1 mit einem in einem Gehäuse 2 angeordneten Laugenbehälter 3, in dem eine Trommel 4 drehbar gelagert ist. Der Laugenbehälter 3 ist hierbei mittels Federn 3a und Dämpfern 3b schwingbeweglich im Gehäuse 2 gehalten. Der Laugenbehälter 3 verfügt hierbei über einen Laugenbehälterablauf 5, in dem eine als Auftriebskörper 7 ausgebildete Dichtung vorgesehen ist. Der Auftriebskörper besteht aus einem kugelförmigen Hohlkörper 7, welcher insbesondere in der Figur 2 in der Detailansicht zu erkennen ist. Der kugelförmige Hohlkörper 7 wird hierbei durch die Waschflüssigkeitssäule in der der Laugenpumpe 6 nachgeschalteten Rücklaufsicherung 8 in einen am Laugenbehälterablauf 5 angeordneten Dichtungssitz 9 gedrückt. Der Dichtungssitz 9 legt sich ringförmig mit einer Dichtlippe 10 an den aufschwingenden Hohlkörper 7 an, wenn die Laugenpumpe 6 abgeschaltet ist, und die Waschflüssigkeitssäule aus der nachgeschalteten Rücklaufsicherung 8 zur Wirkung kommt.

[0013] Wie insbesondere in der Figur 2 in der geschnittenen Detailansicht zu erkennen ist, weist der kugelförmige Hohlkörper 7 ein partiell den Innenraum 7a ausfüllendes fließfähiges Material 11 auf, welches insbesondere eine schwingungsgedämpfte Lagerung bzw. Sitz des kugelförmigen Hohlkörpers 7 im Dichtungssitz 9 bewirkt. Wie insbesondere weiter zu erkennen ist, füllt dabei das fließfähige Material 11 in dem kugelförmigen Hohlkörper 7 bis zu 50 % des Innenraums aus. Das fließfähige Material 11 mit dem Gewicht des Hohlkörpers 7 umfasst hierbei ein Gesamtgewicht von etwa 80 Gramm, was insbesondere das Hochdrücken des Hohlkörpers 7 durch sich bildenden Schaum im Ablaufbehälter 5 unterbindet. Das fließfähige Material 11 umfasst hierbei etwa ein Gewicht von 55 Gramm, welches aus einer Flüssigkeit bestehen kann. Die Flüssigkeit kann hier beispielsweise aus Wasser oder Öl bestehen, wobei auch als fließfähiges Material ein schüttfähiges oder pulverförmiges Material verwendet werden kann. Wie insbesondere aus der Figur 2 ersichtlich ist, besteht der kugelförmige Hohlkörper 7 aus zwei Kugelhälften 12 und 13, wobei zur Aufnahme des fließfähigen Materials 11 eine der beiden Kugelhälften 12, 13 etwas größer ausgebildet ist. Die beiden Kugelhälften 12 und 13 sind miteinander verschweißt, wobei die Kugelhälften 12 und 13 im Bereich der Verbindung eine verstärkte Wanddicke 14 aufweisen.

Ansprüche

1. Waschmaschine (1) mit einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Laugenbehälter (3) in dem eine Trommel (4) drehbar gelagert ist, wobei der Laugenbehälter (3) einen Laugenbehälterablauf (5) aufweist, über den mittels einer Laugenpumpe (6) die Waschlauge abpumpbar ist, und wobei zur Vermeidung von Waschflüssigkeitsverlusten unterhalb des Laugenbehälterablaufs (5) eine als Auftriebskörper ausgebildete Dichtung vorgesehen ist, die aus einem kugelförmigen Hohlkörper (7) besteht und der bei Ausschalten der Laugenpumpe (6) infolge einer in einer nachgeschalteten Rücklaufsicherung (8) vorgehaltenen Waschflüssigkeitssäule sich in einen am Laugenbehälterablauf (5) angeordneten Dichtungssitz (9) drückt, dadurch gekennzeichnet,
dass der kugelförmige Hohlkörper (7) ein partiell den Innenraum (7a) ausfüllendes, fließfähiges Material (11) aufweist.

2. Waschmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das fließfähige Material (11) in dem kugelförmigen Hohlkörper etwa bis zu 50% des Innenraums (7a) ausfüllt.

3. Waschmaschine nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das fließfähige Material (11) und der kugelförmige Hohlkörper (7) ein Gesamtgewicht von etwa 80 Gramm umfassen.

4. Waschmaschine nach Anspruch 2 und 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das fließfähige Material (11) etwa ein Gewicht von 55 Gramm umfasst.

5. Waschmaschine nach Anspruch 1 und 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das fließfähige Material (11) aus einer Flüssigkeit besteht.

6. Waschmaschine nach Anspruch 1 und 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das fließfähige Material (11) aus einem schüttfähigen, pulverförmigen Material besteht.

7. Waschmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der kugelförmige Hohlkörper (7) aus zwei Kugelhälften (12) und (13) besteht, wobei zur Aufnahme des fließfähigen Materials (11) eine der beiden Kugelhälften (12, 13) größer ausgebildet ist.

8. Waschmaschine nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Kugelhälften (12) und (13) miteinander verschweißt sind.

9. Waschmaschine nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kugelhälften (12) und (13) im Bereich der Verbindung eine verstärkte Wanddicke (14) aufweisen.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Waschmaschine (1) mit einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Laugenbehälter (3) in dem eine Trommel (4) drehbar gelagert ist, wobei der Laugenbehälter (3) einen Laugenbehälterablauf (5) aufweist, über den mittels einer Laugenpumpe (6) die Waschlauge abpumpbar ist, und wobei zur Vermeidung von Waschflüssigkeitsverlusten unterhalb des Laugenbehälterablaufs (5) eine als Auftriebskörper ausgebildete Dichtung vorgesehen ist, die aus einem kugelförmigen Hohlkörper (7) besteht und der bei Ausschalten der Laugenpumpe (6) infolge einer in einer nachgeschalteten Rücklaufsicherung (8) vorgehaltenen Waschflüssigkeitssäule sich in einen am Laugenbehälterablauf (5) angeordneten Dichtungssitz (9) drückt, dadurch gekennzeichnet,
dass der kugelförmige Hohlkörper (7) ein partiell den Innenraum (7a) ausfüllendes, fließfähiges Material (11) aufweist, welches aus einer Flüssigkeit oder aus einem schüttfähigen, pulverförmigen Material besteht.

2. Waschmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das fließfähige Material (11) in dem kugelförmigen Hohlkörper bis zu 50% des Innenraums (7a) ausfüllt.

3. Waschmaschine nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das fließfähige Material (11) und der kugelförmige Hohlkörper (7) ein Gesamtgewicht von 80 Gramm umfassen.

4. Waschmaschine nach Anspruch 2 und 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das fließfähige Material (11) etwa ein Gewicht 55 Gramm umfasst.

5. Waschmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der kugelförmige Hohlkörper (7) aus zwei Kugelhälften (12) und (13) besteht, wobei zur Aufnahme des fließfähigen Materials (11) eine der beiden Kugelhälften (12, 13) größer ausgebildet ist.

6. Waschmaschine nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Kugelhälften (12) und (13) miteinander verschweißt sind.

7. Waschmaschine nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kugelhälften (12) und (13) im Bereich der Verbindung eine verstärkte Wanddicke (14) aufweisen.

Zeichnung