Knauf-Zylinder mit druckknopfbetätigbarer Kupplung sowie Betätigungsknauf für einen derartigen Schließzylinder

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Betätigungsknauf für ein Zylinderschloss bzw. ein Zylinderschloss mit einem Gehäuse (1), welches einen Drehknauf (3) lagert, mit einer zwei Kupplungselemente (4, 5) aufweisenden Kupplung, die durch gleichzeitige Verlagerung eines ersten und eines zweiten Druckknopfes (6, 7) von einer Normalstellung, in der die Kupplungselemente (4, 5) voneinander getrennt sind, in eine Drehmitnahmestellung bringbar sind, in der die Kupplungselemente (4, 5) in einem Eingriff zueinander stehen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das der erste Druckknopf (6) und der zweite Druckknopf (7) über ein Bewegungsumlenkglied (18) miteinander getriebeverbunden sind, welches Bewegungsumlenkglied (18) sowohl in Betätigungsrichtung der beiden Druckknöpfe (6, 7) als auch in Richtung der Drehachse des Betätigungsknaufes beweglich ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Betätigungsknauf insbesondere für ein Zylinderschloss mit einem Gehäuse welches einen Drehknauf lagert, mit einer zwei Kupplungselemente aufweisenden Kupplung, die durch gleichzeitige Verlagerung eines ersten und eines zweiten Druckknopfes von einer Normalstellung, in der die Kupplungselemente voneinander getrennt sind, in eine Drehmitnahmestellung bringbar sind, in der die Kupplungselemente in einem Eingriff zueinander stehen.

[0002] Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Schließzylinderschloss mit einem derartigen Betätigungsknauf, der mittels der Kupplung in eine Drehmitnahmestellung mit einem Schließglied bringbar ist.

[0003] Einen Betätigungsknauf der eingangs bezeichneten Art zeigt die US 3,206,238. Dort müssen zwei sich diametral gegenüberliegende Druckknöpfe gleichzeitig nach radial einwärts verlagert werden, damit eine Kupplung in Wirkung treten kann. Einen ähnlichen Betätigungsknauf zeigt die US 6,179,352 B1. Auch hier müssen sich zwei diametral gegenüberliegende Druckknöpfe gleichzeitig radial einwärts gedrückt werden, damit Federsperren in eine Freigabestellung gebracht werden, so dass der Druckknopf in Axialrichtung verlagert werden kann.

[0004] Ein Zylinderschloss ist aus der FR 2 866 045 A1 vorbekannt. Dort wird ein auf einer Antriebswelle, die den Zylinderkern eines Schließzylinders ausbildet, sitzender Drehknauf beschrieben, dessen Stirnfläche als Druckknopf ausgebildet ist. Dieser Druckknopf kann gegen die Rückstellkraft einer Feder in Richtung der Drehachse des Drehknaufs verlagert werden, um eine Drehmitnahme zwischen einem Schließglied und dem Drehknauf zu erreichen.

[0005] Die CH 334964 beschreibt einen Drehknauf der mit einem Abtriebselement kuppelbar ist. Auch hier muss ein Druckknopf in Achsrichtung der Drehachse verlagert werden.

[0006] Die DE 199 57 697 C2 beschreibt ein Drückerelement zum Einsatz als Klinke bei einer Türdrückergarnitur, bei dem der Drehknauf in Richtung der Drehachse verlagert werden muss, um ihn mit einer mit einem Schließglied verbundenen Welle zu verbinden.

[0007] Eine ähnliche Lösung zeigt die WO 03/083237 A2. Auch hier ist der Drehknauf wie auch bei der JP 2003056220 in Achsrichtung gegen die Rückstellkraft einer Feder zu verlagern, um ihn mit einem Schließglied in eine Drehmitnahmestellung zu bringen.

[0008] Es wird als gebrauchsnachteilhaft angesehen, wenn bei einem Schließzylinder der Druckknopf auf der Stirnfläche des Drehknaufes sitzt. Bringt man den Druckknopf allerdings in die Mantelfläche des im Wesentlichen zylinderförmigen Drehknaufes, so besteht die Gefahr, dass der Schließzylinder mit der Schlingenöffnungsmethode geöffnet werden kann. Bei dieser Methode wird eine Schlinge von außen durch eine Öffnung des Türblatts eingeführt, um den Drehknauf gelegt, so dass durch Zug an einem Ende der Schlinge der Drehknauf zum Öffnen der Tür gedreht werden kann. Ein auf der Mantelfläche des Drehknaufs angeordneter Druckknopf könnte bei dieser Methode von der Schlinge derart verlagert werden, dass die beiden Kupplungselemente in einen Drehmitnahmeeingriff treten.

[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Betätigungsknauf gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden und einen Schließzylinder anzugeben, dessen Aufsperrsicherheit weiter erhöht worden ist.

[0010] Zur Lösung dieser Aufgabe dient die in den Ansprüchen angegebene Lösung. Wesentlich ist, dass zwei Druckknöpfe vorgeschlagen sind, die gleichzeitig zu betätigen sind, um die beiden Kupplungselemente in eine Drehmitnahmestellung zueinander zu bringen. Erfindungsgemäß ist der erste Druckknopf mit dem zweiten Druckknopf derart mit einem Bewegungsumlenkglied getriebeverbunden, dass die beiden Drehmitnahmestellungen der beiden Kupplungselement nur nach Verlagerung beider Druckknöpfe erreichbar ist. Hierzu ist das Bewegungsumlenkglied sowohl in Betätigungsrichtung der beiden Druckknöpfe als auch in Richtung der Drehachse der Betätigungshandhabe verlagerbar. In einer Normalstellung werden die beiden Kupplungselemente von einer Kupplungsfeder in einer Getrenntstellung gehalten. Um die beiden Kupplungselemente von der Getrenntstellung in eine Drehmitnahmestellung zu bringen, in der Kupplungsvorsprünge der beiden Kupplungselemente ineinander greifen, müssen beide Druckknöpfe verlagert sein. Es besteht zwischen den beiden Druckknöpfen somit eine logische UND-Verknüpfung. Beide Druckknöpfe werden vorzugsweise von der Kupplungsfeder in einer Normalstellung gehalten. Sie können durch Druck auf ein Betätigungsende in eine Betätigungsstellung verlagert werden. Die Getriebeverbindung zu zumindest einem der Kupplungselemente ist dabei so ausgebildet, dass beide Druckknöpfe in ihre Betätigungsstellung verlagert sein müssen, damit die Kupplungselemente ihre Drehmitnahmestellung erreichen. Dies erfolgt gegen die Rückstellkraft der Kupplungsfeder. Die Verlagerungsrichtung der beiden Druckknöpfe ist bevorzugt im Wesentlichen quer zur Drehachse des Drehknaufes. Die Druckknöpfe sind somit der Umfangsmantelfläche des Drehknaufs zugeordnet. Es ist ferner bevorzugt vorgesehen, dass die beiden Druckknöpfe zum Erreichen der Drehmitnahmestellung aufeinander zu verlagert werden müssen. Konstruktiv ist die Getriebeverbindung derart ausgebildet, dass die Druckknöpfe mit einem Bewegungsumlenkglied zusammenwirken. Dieses Bewegungsumlenkglied kann sich innerhalb des Drehknaufes sowohl in Verlagerungsrichtung der beiden Druckknöpfe als auch in Verlagerungsrichtung eines der Kupplungselemente verlagern. Das Bewegungsumlenkglied kann schwimmend in einer Aufnahmekammer des Drehknaufes gelagert sein. Es ist aber auch vorgesehen, dass das Bewegungsumlenkglied schwenkbar dort angeordnet ist. Es kann mit einem Stößel zusammenwirken, um eines der Kupplungselemente zu verlagern. Der Stößel kann Teil einer Antriebswelle sein, mit der das Schließglied drehangetrieben wird. Das Bewegungsübertragungsglied kann eine Kugel, ein Gleitstück oder ein Schwenkhebel sein. Der Schwenkhebel kann schwenkbar am Stößel angelenkt sein. Zufolge dieser Ausgestaltung ist die Möglichkeit, einen mit einem Innendrehknauf ausgestatteten Schließzylinder von der Türaußenseite mit Hilfe der Schlingenöffnungsmethode zu drehen deutlich erschwert. Mit der Schlinge muss nicht nur ein einzelner Druckknopf von einer Normalstellung in eine Betätigungsstellung verlagert werden. Es müssen vielmehr beide Druckknöpfe gleichzeitig jeweils von ihrer Normalstellung in die Betätigungsstellung verlagert werden. Wird nur ein Druckknopf in die Betätigungsstellung verlagert, wird zwar das Bewegungsumlenkglied in seiner Höhlung des Drehknaufes verlagert. Es wird aber nur in Richtung der Verlagerungsrichtung des Druckknopfes verlagert. Erst wenn der zweite Druckknopf zusätzlich verlagert wird, was zeitlich später passieren kann, wird das Bewegungsumlenkglied auch in Achsrichtung des Stößels also in der Richtung der Drehachse des Drehknaufes verlagert, um die Kupplung in eine Drehmitnahmestellung zu bringen. In einer bevorzugten Ausgestaltung ist jedoch vorgesehen, dass bei der Verlagerung lediglich eines der Druckknöpfe das Bewegungsübertragungsglied auch in Achsrichtung des Stößels verlagert wird, so dass die Kupplungsfeder geringfügig gespannt wird. Die Kupplungselemente werden dabei zwar aufeinander zu verlagert jedoch nicht bis in ihre Eingriffsstellung. Diese Variante hat zur Folge, dass mit nur einer Feder, nämlich der Kupplungsfeder, nicht nur die Kupplungselemente auf Distanz gehalten werden, sondern dass mit dieser Feder auch beide Druckknöpfe in ihrer Normalstellung gehalten werden.

[0011] In einer Weiterbildung der Erfindung, die eigenständigen Charakter hat, also grundsätzlich nicht erfordert, dass zwei Druckknöpfe vorhanden sind, ist vorgesehen, dass der Druckknopf in einer Mulde angeordnet ist. Diese Mulde weist einen Muldenrand auf. Um die Kupplungsstellung zu erreichen, muss das Betätigungsende des Druckknopfes bis unter das tiefste Niveau des Muldenrandes gebracht werden. Mit dieser konstruktiven Lehre wird ebenfalls die Aufsperrsicherheit erhöht, da eine zum Drehen des Drehknaufs verwendete Schlinge zwar den Druckknopf in seiner Betätigungsrichtung verlagern kann. Die Schlinge ist jedoch nur in der Lage, das Betätigungsende des Druckknopfes bis auf das tiefste Niveau des Muldenrandes zu senken. Dies reicht aber nicht aus, um die Kupplungselemente von ihrer Getrenntstellung in ihre Drehmitnahmestellung zu bringen. Hierzu muss der Druckknopf tiefer in die Mulde hineinverlagert werden. Auch bei dieser Lösung ist es von Vorteil, wenn zwei Druckknöpfe vorhanden sind, die insbesondere in diametral einander zugeordneten Lagerbohrungen des Drehknaufes gelagert sind. Dies erfolgt vorzugsweise anschlagsbegrenzt. Zur Anschlagsbegrenzung können Fesselungsmittel vorgesehen sein, die ringförmig oder gabelartig ausgebildet sind. Diese greifen in den durchmesserverminderten Abschnitt des Drehknaufes ein. Auch hier kann eine Kupplungsfeder vorgesehen sein, die die Kupplungselemente in einer Getrenntstellung halten und darüber hinaus auch den Druckknopf beziehungsweise zwei Druckknöpfe in ihrer Normalstellung halten. Bei der Verlagerung des mindestens einen Druckknopfes wird diese Kupplungsfeder gespannt.

[0012] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines Schließzylinders;

Fig. 2

eine Stirnseitenansicht des Schließzylinders;

Fig. 3

einen Schnitt gemäß der Linie III - III in Figur 2 in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 4

den Schnitt gemäß der Linie III - III, wobei die beiden Druckknöpfe 6, 7 ihre Normalstellung einnehmen und die Kupplungselemente 4, 5 maximal weit voneinander entfernt sind;

Fig. 5

einen Schnitt gemäß der Linie V - V in Figur 1;

Fig. 6

einen Schnitt gemäß Figur 4, wobei beide Druckknöpfe 6, 7 von ihrer Normalstellung aufeinander zu verlagert sind, jedoch lediglich soweit, dass ihre Stirnflächen 6", 7" auf dem tiefsten Niveau des Muldenrandes 13 liegen, so dass die Kupplungselemente 4, 5 zwar aufeinander zu verlagert worden sind, aber nicht in Eingriff miteinander stehen;

Fig. 7

einen Schnitt gemäß der Linie VII - VII in Figur 6;

Fig. 8

eine Darstellung gemäß Figur 4, bei der die beiden Druckknöpfe 6, 7 derart weit aufeinander zu verlagert sind, dass die beiden Kupplungselemente 4, 5 in Eingriff stehen;

Fig. 9

eine Darstellung gemäß Figur 4, bei der lediglich einer der beiden Druckknöpfe 6 verlagert worden ist, die Drehmitnahmestellung der Kupplungselemente 4, 5 aber noch nicht erreicht ist;

Fig. 10

ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei die beiden Druckknöpfe 6, 7 ihre Normalstellung einnehmen;

Fig. 11

eine Darstellung gemäß Figur 10, wobei beide Druckknöpfe 6, 7 lediglich bis auf das tiefste Niveau des Muldenrandes 13 verlagert worden sind, die Kupplungselemente 4, 5 ihre Drehmitnahmestellung aber noch nicht erreicht haben;

Fig. 12

eine Darstellung gemäß Figur 10, wobei die beiden Druckknöpfe 6, 7 unter das tiefste Niveau des Muldenrandes 13 verlagert worden sind und die Kupplungselemente 4, 5 in Eingriff zueinander stehen;

Fig. 13

eine Darstellung gemäß Figur 10, wobei lediglich ein Druckknopf 6 mit seiner Stirnfläche 6" unter das tiefste Niveau des Muldenrandes 13 gebracht worden ist, die Kupplungselemente 4, 5 aber noch nicht in Eingriff zueinander stehen;

Fig. 14

eine Darstellung im Längsschnitt eines dritten Ausführungsbeispiels in einer Normalstellung;

Fig. 15

eine Explosionsdarstellung des ersten Ausführungsbeispiels;

Fig. 16

eine Explosionsdarstellung des zweiten Ausführungsbeispiels und

Fig. 17

eine vergrößerte Darstellung der beiden Kupplungselemente 4, 5.

[0013] Der erfindungsgemäße Schließzylinder besitzt ein Zylindergehäuse 1, welches einen Flanschabschnitt und einen Zylinderkernabschnitt aufweist. Das Zylindergehäuse 1 ist in eine Profilöffnung eines Einsteckschlosses einsteckbar. Auf einer Seite des Zylindergehäuses ist ein Zylinderkern vorgesehen, der eine Schlüsseleinstecköffnung aufweist, in die ein Schlüssel eingesteckt werden kann, um den Zylinderkern drehen zu können. Dieser Zylinderkern ist bei eingestecktem Schlüssel mit einem Schließglied 2 gekuppelt, welches einen Schließmechanismus im Einsteckschloss betätigen kann. In den Zeichnungen ist dieser schlüsselbetätigbare Zylinderkern nicht dargestellt. Im eingebauten Zustand weist dieser Abschnitt des Zylindergehäuses nach außen.

[0014] Türinnenseitig trägt das Zylindergehäuse einen Drehknauf 3. Der Drehknauf 3 besitzt zumindest einen Druckknopf 6. In den Ausführungsbeispielen sind zwei Druckknöpfe 6, 7 vorgesehen. Durch Druck auf den Druckknopf 6 kann der Drehknauf 3 in eine drehfeste Verbindung zum Schließglied 2 gebracht werden, so dass durch die Drehung des Drehknaufes 3 das Schließglied 2 von der Innenseite her gedreht werden kann. Ohne Druckknopfbetätigung ist der Drehknauf 3 nicht mit dem Schließglied 2 drehgekuppelt. Innerhalb der Kernbohrung des Zylindergehäuses 1 ist eine Kupplung vorgesehen. Diese besteht aus zwei Kupplungselementen 4, 5, die auf ihren einander zugewandten Stirnseiten Kupplungsprofile aufweisen, die bei einer entsprechenden Axialverlagerung der Kupplungselemente 4, 5 aufeinander zu ineinander greifen, so dass dann die Kupplungselemente 4, 5 eine Drehmitnahmestellung einnehmen. Bei dieser Axialverlagerung wird eine Kupplungsfeder 17 gespannt, die die beiden Kupplungselemente 4, 5 normalerweise in einer Abstandsstellung halten, in der die Kupplungsprofile nicht ineinander greifen, so dass in dieser Getrenntstellung der Drehknauf 3 gedreht werden kann, ohne dass das Schließglied 2 mitdreht.

[0015] Bei den in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen besitzt der Drehknauf 3 eine axiale Höhlung, in die ein Wellenabschnitt 9, der einen Stößel ausbildet, eintaucht. Der Stößel 9 steckt in einer Höhlung eines Zylinderkernes 26, der innerhalb einer Kernbohrung des Zylindergehäuses 1 drehbar gelagert ist und welcher ein Kupplungselement 5 lagert. Das Kupplungselement 5 weist hierzu einen Zylinderabschnitt mit einer Sechskantöffnung 27 auf, der in einer zentralen Bohrung des Zylinderkernes 26 steckt. Der Stößel 9 besitzt an seinem in der Bohrung des Zylinderkernes 26 steckenden Ende einen Sechskantabschnitt 28, der in der Sechskantöffnung 27 steckt.

[0016] Der Drehknauf 3 besitzt eine im Wesentlichen zylindrische Gestalt, wobei die Umfangskontur der Zylinderquerschnittsfläche im Wesentlichen eine Kreisbogenlinie ist. In der Zylinderumfangswandung befinden sich zwei Mulden 12. Diese Mulden 12 liegen sich diametral gegenüber. Die Mulden 12 besitzen einen Muldenrand 13 der zur Folge der gekrümmten Mantelfläche des Drehknaufes 3 ein niedrigstes Niveau in Bezug auf den Muldenboden aufweist. Der Figur 5 ist zu entnehmen, dass zwischen dem niedrigsten Niveau des Muldenrandes 13 und dem Boden der Mulde 12 ein bezogen auf die Drehachse des Drehknaufes 3 radialer Abstand verbleibt.

[0017] In den Muldenböden der Mulden 12 befinden sich Lagerbohrungen 24. Die beiden Lagerbohrungen 24 fluchten miteinander und sind mit der Zentralbohrung zur Aufnahme des Wellenabschnittes 9 verbunden. In den jeweiligen Lagerbohrungen 24 stecken Druckknöpfe 6, 7. Die Druckknöpfe 6, 7 besitzen jeweils Betätigungsenden 6", 7", die von den nach außen weisenden Stirnflächen der Druckknöpfe 6, 7 gebildet sind. Im Ausführungsbeispiel sind die Stirnflächen 6", 7" Ebenen. Die Stirnflächen 6", 7" können aber auch gewölbt sein.

[0018] Die den Betätigungsenden 6", 7" gegenüberliegenden Enden der Druckknöpfe 6, 7 bilden Abtriebsenden 6', 7', die kegelförmig ausgebildet sind. Zwischen dem Abtriebsende 6', 7' und dem Betätigungsende 6", 7" besitzt jeder Druckknopf 6, 7 einen durchmesserverminderten Abschnitt 10. Dieser durchmesserverminderte Abschnitt 10 wird zur Fesselung des Druckknopfes 6, 7 in der Lagerbohrung 24 verwendet. Hierzu dient ein Fesselungsmittel 11.

[0019] Das Fesselungsmittel 11 ist bei dem in den Figuren 3 bis 9 sowie 15 dargestellten Ausführungsbeispiel eine gabelartige Vorrichtung, die den durchmesserverminderten Abschnitt 10 umgreift. Der gabelartige Abschnitt 11 ist materialeinheitlich einer Kunststoffplatte 14 angeformt, die eine Stirnseitenabdeckung des Drehknaufes 3 ausbildet. Der Grundkörper des Drehknaufes 3 besitzt parallel zueinander verlaufende Schächte 25, die jeweils eine Lagerbohrung 24 kreuzen. In diese Schächte 25 greifen die Fesselungsmittel 11 ein, um die Druckknöpfe 6, 7 in Achsrichtung zu fixieren. Die axiale Länger des durchmesserverminderten Abschnittes 10 ist größer als die Breite des Fesselungsmittel 11, so dass sich die Druckknöpfe 6, 7 anschlagsbegrenzt in Richtung quer zur Drehachse des Drehknaufes 3 um einen gewissen Hub verlagern lassen.

[0020] Zwischen den beiden Abtriebsenden 6', 7' der Druckknöpfe 6, 7 ist in den Ausführungsbeispielen ein Bewegungsumlenkglied 18 angeordnet. Dieses Bewegungsumlenkglied 18 ist in der Lage, sich sowohl in Verlagerungsrichtung der beiden Druckknöpfe 6, 7 also quer zur Drehachse des Drehknaufes 3 zu verlagern, als auch sich in Richtung der Drehachse des Drehknaufes 3 zu verlagern. Eine Verlagerung in Richtung der Drehachse des Drehknaufes 3 hat eine Verlagerung des Wellenabschnittes 9 zur Folge. Dabei wird das Kupplungselement 5 in Richtung auf das Kupplungselement 4 verlagert und die Kupplungsfeder 17 gespannt. Diese Axialverlagerung des Wellenabschnittes 9 gegenüber dem Zylinderkern 26 ist möglich, weil die axiale Fesselung des Wellenabschnittes 9 an den Zylinderkern 26 über einen Stift 15 erfolgt, der ein Langloch 16 des Wellenabschnittes 9 durchgreift.

[0021] Das Schließglied 2 ist an einen Wellenabschnitt 8 gekoppelt. Diese Kopplung kann auch beim Einstecken eines Schlüssels aufgehoben sein. Bei nichteingestecktem Schlüssel ist das Schließglied 2 jedenfalls drehfest mit dem Kupplungselement 4 verbunden, dessen zylinderförmiger Abschnitt in einer Zentralbohrung des Wellenabschnittes 8 steckt.

[0022] Bei den in den Figuren 3 bis 9 sowie 15 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Bewegungsumlenkglied 18 eine Kugel. Diese Kugel 18 liegt schwimmend in der Höhlung des Drehknaufes 3. Sie liegt vor der Stirnfläche 9' des Wellenabschnittes 9 und an den Kegelmantelflächen des Abtriebsendes 6', 7' der Druckknöpfe 6, 7.

[0023] Bei dem in den Figuren 10 bis 13 sowie 16 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel ist das Bewegungsübertragungsglied 18 ein Schwenkhebel, der um eine Schwenkachse 22 schwenkbar am Wellenabschnitt 9 angelenkt ist. Der Wellenabschnitt 9 bildet hierzu eine Gabelöffnung 23 aus, in der der Schwenkhebel 18 angeordnet ist und die die Schwenkachse 22 trägt. Der aus der Gabelöffnung 23 herausragende Arm des Schwenkhebels 18 bildet gerundete Steuerflächen 21 aus, die an den Abtriebsenden 6', 7' der Druckknöpfe 6, 7 anliegen. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind die Fesselungsmittel 11 als Ringe ausgebildet, die in den durchmesserverminderten Abschnitten 10 der Druckknöpfe 6, 7 liegen und die die anschlagbegrenzte Verlagerung der Druckknöpfe 6, 7 ermöglichen.

[0024] Bei dem in der Figur 14 dargestellten Ausführungsbeispiel wird das Bewegungsumlenkglied 18 von einem Gleitstück ausgebildet. Der Wellenabschnitt 9 bildet mit seiner Stirnfläche 9' eine gerundete Gleitfläche 19 aus. Diese ist als Wölbung ausgebildet. Eine zu dieser gerundeten Gleitfläche 19 korrespondierende hohle gerundete Gleitfläche 20 des Gleitstückes 18 kann auf der Gleitfläche 19 auf einer Bogenbahn entlang gleiten. Das Gleitstück 18 besitzt darüber hinaus eine gerundete Steuerfläche 21, an der die Abtriebsenden 6', 7' der Druckknöpfe 6, 7 anliegen.

[0025] Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Schließzylinders ist die Folgende:

[0026] Ausgehend von einer in den Figuren 4, 10, 14 dargestellten Normalstellung, in der die Druckknöpfe 6, 7 eine maximale radiale Entfernung von der Drehachse des Drehknaufes 3 besitzen und in der die Kupplungselemente 4, 5 maximal weit voneinander entfernt liegen und in der das Schließglied nicht in einer Drehmitnahmestellung zum Drehknauf 3 steht, können die beiden Druckknöpfe 6, 7 radial bezogen auf die Drehknaufdrehachse verlagert werden, um die beiden Kupplungselemente 4, 5 in eine Drehmitnahmestellung zu bringen, in der der Drehknauf 3 mit dem Schließglied 2 in einer Drehmitnahmestellung steht.

[0027] In der in den Figuren 4 beziehungsweise 10 und 14 dargestellten Normalstellung werden die beiden Druckknöpfe 6, 7 von der vorgespannten Kupplungsfeder 17 gehalten. Die vorgespannte Kupplungsfeder 17 drückt die beiden Kupplungselemente 4, 5 auseinander und das Bewegungsumlenkglied 18 mit seiner Steuerfläche 21 gegen die Abtriebsenden 6', 7', so dass die Druckknöpfe 6, 7 in einer ihrer beiden Anschlagstellungen gehalten sind.

[0028] Wird einer der beiden Druckknöpfe 6, 7 aus dieser Normalstellung verlagert, so hat dies eine Axialverlagerung des Bewegungsumlenkgliedes 18 und des Wellenabschnittes 9 zur Folge, so dass das Kupplungselement 5 unter Erhöhung der Federspannung der Kupplungsfeder 17 in Richtung auf das Kupplungselement 4 verlagert wird. Werden beide Druckknöpfe 6, 7 lediglich soweit verlagert, wie es die Figuren 6 und 11 zeigen, also in einer Position in der die Stirnflächen 6", 7" lediglich auf dem tiefsten Niveau des Muldenrandes 13 liegen, so nehmen die Kupplungselemente 4, 5 immer noch eine Getrenntstellung ein, so dass der Drehknauf 3 nicht mit dem Schließglied 2 drehgekoppelt ist. Erst wenn einer der beiden Druckknöpfe 6, 7 oder beide Druckknöpfe 6, 7 tiefer in die Mulde 2 hineingedrückt wird beziehungsweise werden, wird die Kupplungsstellung erreicht. Diese ist in den Figuren 8 beziehungsweise 12 dargestellt, in der beide Druckknöpfe 6, 7 mit ihren Stirnflächen 6", 7" bis unter das tiefste Niveau des Muldenrandes 13 gebracht sind.

[0029] In den Figuren 9 beziehungsweise 13 wird gezeigt, dass es nicht ausreicht lediglich einen der beiden Druckknöpfe 6, 7 mit seiner Stirnfläche 6", 7" unter das tiefste Niveau des Muldenrandes 13 zu verlagern, um die Kupplungselemente 4, 5 in eine Eingriffsstellung zu bringen.

[0030] Bei einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel stecken die beiden Druckknöpfe 6, 7 nicht in Mulden 12. Während bei den in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen die Stirnflächen 6", 7" in keiner Verlagerungsstellung über das höchste Niveau des Muldenrandes 13 hinausragen, ist bei dem nichtdargestellten Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass die Druckknöpfe 6, 7 in ihrer Normalstellung bis über die Zylindermantelfläche des Drehknaufes 3 hinausragen. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel ist es erforderlich, dass zwei der beiden Druckknöpfe 6, 7 gleichzeitig betätigt werden müssen, um die Kupplungselemente 4, 5 in eine Eingriffsstellung zu bringen.

[0031] Bei einem weiteren, nicht in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiel ist lediglich ein Druckknopf 6 beziehungsweise 7 vorgesehen. Dieser Druckknopf 6 liegt allerdings in einer Mulde 12 und ist derart mit einem Bewegungsumlenkglied 18 getriebeverbunden, dass der Druckknopf 6 mit seinem Betätigungsende 6" bis unter das tiefste Niveau des Muldenrandes 13 verlagert werden muss, um die beiden Kupplungselemente 4, 5 in eine Drehmitnahmestellung zu bringen. Wird dieser einzige Druckknopf 6 lediglich soweit verlagert, dass sein Betätigungsende 6" auf dem Niveau des Muldenrandes 13 liegt, haben die Kupplungselemente 4, 5 eine Getrenntstellung.

[0032] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren in ihrer fakultativ nebengeordneten Fassung eigenständige erfinderische Weiterbildung des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen.

Bezugszeichenliste

[0033] 

1

Zylindergehäuse

2

Schließglied

3

Drehknauf

4

Kupplungselement

5

Kupplungselement

6

Druckknopf

6'

Abtriebsende

6"

Betätigungsende

7

Druckknopf

7'

Abtriebsende

7"

Betätigungsende

8

Wellenabschnitt

9

Wellenabschnitt

9'

Stirnfläche

10

durchmesserverminderter Abschitt

11

Fesselungsmittel

12

Mulde

13

Muldenrand

14

Kunststoffplatte

15

Stift

16

Langloch

17

Kupplungsfeder

18

Bewegungsumlenkglied

19

gerundete Gleitfläche

20

gerundete Gleitfläche

21

Steuerfläche

22

Schwenkachse

23

Gabelöffnung

24

Lagerbohrung

25

Schacht

26

Zylinderkern

27

Sechskantöffnung

28

Sechskantabschnitt

Ansprüche

1. Betätigungsknauf insbesondere für ein Zylinderschloss mit einem Gehäuse (1), welches einen Drehknauf (3) lagert, mit einer zwei Kupplungselemente (4, 5) aufweisenden Kupplung, die durch gleichzeitige Verlagerung eines ersten und eines zweiten Druckknopfes (6, 7) von einer Normalstellung, in der die Kupplungselemente (4, 5) voneinander getrennt sind, in eine Drehmitnahmestellung bringbar sind, in der die Kupplungselemente (4, 5) in einem Eingriff zueinander stehen, dadurch gekennzeichnet dass das der erste Druckknopf (6) und der zweite Druckknopf (7) über ein Bewegungsumlenkglied (18) miteinander getriebeverbunden sind, welches Bewegungsumlenkglied (18) sowohl in Betätigungsrichtung der beiden Druckknöpfe (6, 7) als auch in Richtung der Drehachse des Betätigungsknaufes beweglich ist.

2. Betätigungsknauf nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlagerungsrichtung der beiden Druckknöpfe (6, 7) im Wesentlichen quer zu Drehachse des Drehknaufes (3) verläuft.

3. Betätigungsknauf nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Druckknöpfe (6, 7) zum Erreichen der Drehmitnahmestellung aufeinander zu verlagert werden müssen.

4. Betätigungsknauf nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewegungsumlenkglied (18) schwimmend oder schwenkbar zwischen Abtriebsenden (6', 7') der Druckknöpfe (6, 7) angeordnet ist

5. Betätigungsknauf nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewegungsumlenkglied (18) mit einem Stößel (9) zur Verlagerung eines der Kupplungselemente (4, 5) zusammenwirkt.

6. Betätigungsknauf nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewegungsübertragungsglied (18) in Achsrichtung des Stößels (9) und in Achsrichtung der Druckknöpfe (6, 7) verlagerbar im Drehknauf (3) sitzt.

7. Betätigungsknauf nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewegungsübertragungsglied (18) eine Kugel, ein Gleitstück oder ein Schwenkhebel ist.

8. Betätigungsknauf nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckknöpfe in Mulden (12) angeordnet sind, die einen Muldenrand (13) aufweisen und das Erreichen der Drehmitnahmestellung die Verlagerung der Betätigungsenden (6", 7") der Druckknöpfe (6, 7) bis unter das tiefste Niveau des Muldenrandes (13) erfordert.

9. Betätigungsknauf nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (6, 7) in einer der Zylindermantelwand des Drehknaufes (3) angeordneten Mulde (12) sitzt, die einen Muldenrand (13) aufweist, wobei das Erreichen der Kupplungsstellung die Verlagerung des Betätigungsendes (6", 7") des Drehknopfes (6, 7) bis unter das tiefste Niveau des Muldenrandes (13) erfordert.

10. Betätigungsknauf nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch zwei Druckknöpfe (6, 7), die derart miteinander getriebeverbunden sind, dass die Drehmitnahmestellung nur nach Verlagerung der beiden Druckknöpfe (6, 7) bis unter das tiefste Niveau des Muldenrandes (13) erreichbar ist.

11. Betätigungsknauf nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckknöpfe (6, 7) in insbesondere diametral einander zugeordneten Lagerbohrungen (24) des Drehknaufes (3) anschlagbegrenzt verschieblich gelagert sind.

12. Betätigungsknauf nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch insbesondere gabelartige Fesselungsmittel 11, die in einen durchmesserverminderten Abschnitt (10) des Druckknopfes (6, 7) eingreifen.

13. Betätigungsknauf nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kupplungselemente (4, 5) von einem bei Verlagerung beider Druckknöpfe (6, 7) gespannten Kupplungsfeder (17) in einer Getrenntstellung gehalten werden.

14. Zylinderschloss mit einem Betätigungsknauf gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, wobei das Gehäuse (1) ein Einsteckgehäuse ausbildet, welches zusätzlich zum Drehknauf (3) auch ein Schließglied (2) lagert, welches durch Betätigung der Kupplung mit dem Drehknauf (3) in eine Drehmitnahmestellung bringbar ist.

Zeichnung