(19)
(11) EP 2 559 834 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.02.2013  Patentblatt  2013/08

(21) Anmeldenummer: 12180698.8

(22) Anmeldetag:  16.08.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 17/00(2006.01)
E05B 65/10(2006.01)
E05B 65/18(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 18.08.2011 DE 102011081189

(71) Anmelder: Bombardier Transportation GmbH
10785 Berlin (DE)

(72) Erfinder:
  • Stricker, Valeri
    34454 Bad Arolsen (DE)
  • Plock, Jens
    34379 Calden (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Bressel und Partner 
Potsdamer Platz 10
10785 Berlin
10785 Berlin (DE)

   


(54) Schließvorrichtung für Fahrzeugtüren


(57) Schließvorrichtung (7) für Fahrzeugtüren, insbesondere für druckdichte Türen im Inneren von Schienenfahrzeugen, aufweisend
- eine Schließzunge (1), die in eine an einer Türzarge (30) angeordnete erste Öffnung (A) einführbar ist,
- eine Anpresseinrichtung (2), die einen entsperrten und einen gesperrten Zustand einnehmen kann, wobei im entsperrten Zustand ein Riegel (11) der Anpresseinrichtung (2) in eine in der Türzarge angeordnete zweite Öffnung (B) mit einem schräg verlaufenden Rand einführbar ist, sodass ein Türblatt (26) durch Bewegung des Riegels entlang des schräg verlaufenden Rands gegen die Türzarge (30) gepresst wird, und im gesperrten Zustand der Riegel (11) nicht in die zweite Öffnung (B) einführbar ist,
- einen Auslöser (4), der beim Einführen der Schließzunge (1) in die erste Öffnung (A) relativ zur Schließzunge (1) beweglich ist, und der dazu dient, in Zusammenwirkung mit der Schließzunge (1) die Anpresseinrichtung (2) vom gesperrten in den entsperrten Zustand zu überführen,
wobei
durch die relative Bewegung von Auslöser (4) und Schließzunge (1) beim Einführen der Schließzunge in die erste Öffnung (A) die Anpresseinrichtung (2) vom gesperrten Zustand in den entsperrten Zustand überführbar ist und der Riegel (11)der Anpresseinrichtung in die zweite Öffnung (B) einführbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für Fahrzeugtüren, insbesondere für druckdichte Türen im Inneren von Schienenfahrzeugen, und ein Schienenfahrzeug, aufweisend eine Tür mit einer solchen Schließvorrichtung.

[0002] Führerräume einer Lokomotive sind durch eine Trennwand vom Maschinenraum abgetrennt. In dieser Trennwand ist eine Tür eingebaut, die zur Gewährleistung des sicheren Betriebes einer Lokomotive bestimmte Funktionen erfüllen muss. In erster Linie ist eine Fluchtmöglichkeit aus dem Führerraum bei Kollisionsgefahr sicherzustellen. Zweitens soll dem Lokführer die Möglichkeit gegeben werden, den Führerraum druckdicht verriegeln zu können um einen Druckausgleich bei Tunnelfahrten und Zugbegegnungen vermeiden zu können.

[0003] Bei bekannten Türen ist die Tür mit einem Schließsystem bestehend aus einem Einsteckfallenschloss, einem Hebel auf der Seite des Führerstands und einer Türklinke auf der Seite des Maschinenraums ausgestattet. Darüber hinaus sind Komponenten wie ein Schließblech in der Türzarge, gleichbedeutend mit dem Begriff "Türrahmen", und rund um dichtende Dichtungen, insbesondere Hohlkammerdichtungen, am Türblatt und/oder der Türzarge verbaut. Mit dem Hebel auf Seiten des Führerstands kann die Tür sowohl druckdicht verriegelt werden als auch schnell wieder entriegelt werden. Der Hebel erstreckt sich beispielsweise in Form eines Balkens quer über das Türblatt und ist an beiden Enden angelenkt.

[0004] Zum Schließen der bekannten Tür wird entweder maschinenraumseitig die Türklinke gedrückt oder führerraumseitig über den Hebel die Tür gezogen. Dies ist mit einer bestimmten Kraft zu tun, da angebrachte Dichtungen ein Rückfedern der Tür bewirken, was es zu überwinden gilt. Nach dem Schließen der Tür wird diese in einer Stellung gehalten, in der sichergestellt ist, dass die Türdichtungen an der Türzarge anliegen und somit einen gewissen Schallschutz zum Maschinenraum gewährleisten. Das Zurückhalten der Tür wird durch eine Schließzunge realisiert, die in eine Schlossfalle im Schließblech eingreift.

[0005] Bei der druckdichten Verriegelung wird der Hebel auf Seiten des Führerstands in eine erste Position gebracht und dadurch eine Anpresseinrichtung (nachfolgend auch bezeichnet als "Einreiber") betätigt, die im Türschloss vorgesehen ist. Der Einreiber greift mit einem Riegel in eine Öffnung im Schließblech ein, die einen schräg verlaufenden Rand aufweist und auch als "Einreiberfalle" bezeichnet wird. Dabei wird das Türblatt gegen die Türzarge gedrückt, wobei das Türblatt an umlaufende Dichtungen an der Türzarge gepresst wird, oder am Türblatt angebrachte umlaufende Dichtungen gegen die Türzarge gepresst werden. Durch Bewegung des Hebels in eine zweite Position kann man aus der Stellung der Druckdichtverriegelung (erste Position) und des Türrückhaltes die Tür wieder entriegeln und öffnen.

[0006] Der Einreiber sollte grundsätzlich nur dann zwecks der Druckdichtverriegelung betätigbar sein, wenn die Schließzunge in die Schlossfalle eingreift bzw. eingegriffen hat. Eine frühere Betätigung des Einreibers kann zu Fehlfunktionen des Schlosses führen. Die rundum laufenden Dichtungen können beim Schließvorgang ein Rückfedern der Tür verursachen. Wenn in dieser Situation die Schließzunge noch nicht in die Schlossfalle eingegriffen hat, aber der Einreiber bereits betätigbar ist und sein Riegel ausgefahren wird, dann kann es vorkommen, dass der Riegel des Einreibers nicht wie vorgesehen in die Einreiberfalle eingreift und dass stattdessen der Riegel gegen die Türzarge oder ein dort angebrachtes Schließblech drückt, oder die Tür mit dem ausgefahrenen Einreiber seitlich an die Türzarge gezogen wird. Durch diese Fehlfunktionen kann es zu Deformationen im Schloss kommen, die abhängig von der Größe zum kompletten Ausfall des Schlosses führen können. Ein weiteres Problem ist das Ausfahren des Einreiberriegels bei geöffneter Tür, da dann beim Schließen der Tür der Einreiberriegel gegen die Türzarge schlägt und die Tür nicht ohne weiteres geschlossen werden kann.

[0007] Bekannte Schließvorrichtungen weisen eine Sperrvorrichtung für den Einreiber auf, die eine Betätigung des Einreibers vor dem Eingreifen der Schließzunge in die Schlossfalle verhindern sollen. Die bekannten Lösungen sind jedoch nicht zufriedenstellend, da sie nicht frei von Fehlfunktionen sind und die Schließzunge und der Einreiber immer noch unabhängig von einander agieren können.

[0008] Unter Einhaltung bestimmter Bedingungen, wie Schließkraft und Schließgeschwindigkeit, das Weglassen der Türdichtungen, sowie der statischen Betriebsbedingungen (nur bei Gebäuden möglich) könnten bekannte Schließsysteme über die vorgeschriebene Betriebsdauer hinweg ohne Ausfälle funktionieren. Diese Bedingungen können in Betrieb einer Lokomotive jedoch keinesfalls eingehalten werden, denn dort herrschen vorwiegend dynamische Betriebsbedingungen, die Dichtungen können nicht weggelassen werden und die Schließkraft bzw. Geschwindigkeit kann man nicht einschränken. Darüber hinaus kommt es bedingt durch die Masse der Rückwand und Tür zu Setzungserscheinungen und somit zur "Verstellung" der Einstellungen.

[0009] DE102010005261 A1 ging von der Problemstellung aus, ein aus dem druckschriftlich nicht belegbaren Stand der Technik bekanntes Schienenfahrzeugtürschloss flexibler auszugestalten, derart, dass das Schloss weniger Funktionseinschränkungen aufweist. Die Lösung der DE102010005261A1 ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schlossklinke eine Haltefläche aufweist, welche mit einer Gegenhaltefläche der Blockiereinrichtung blockierend kontaktierbar ist. Die Lösung der DE102010005261 A1 besteht im Wesentlichen darin, die Blockiereinrichtung nicht mehr an einer Hilfsklinke sondern unmittelbar an der Schlossklinke angreifen zu lassen, wobei die Schlossklinke nunmehr nicht nur in der Sperrstellung verriegelbar ist, sondern selbst bei aktivierter Blockiereinrichtung noch unterschiedliche Stellungen einnehmen kann.

[0010] Eine Aufgabe der Erfindung bestand darin, eine verbesserte Schließvorrichtung anzugeben, bei welcher der Einreiber erst betätigbar ist wenn die Schließzunge in die Schlossfalle eingreift.

[0011] Die Aufgabe wird gelöst mit einer Schließvorrichtung nach Anspruch 1 und einem Schienenfahrzeug nach Anspruch 10. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0012] Angegeben wird eine Schließvorrichtung für Fahrzeugtüren, insbesondere für druckdichte Türen im Inneren von Schienenfahrzeugen, aufweisend
  • eine Schließzunge, die in eine an einer Türzarge angeordnete erste Öffnung einführbar ist,
  • eine Anpresseinrichtung, die einen entsperrten und einen gesperrten Zustand einnehmen kann, wobei im entsperrten Zustand ein Riegel der Anpresseinrichtung in eine in der Türzarge angeordnete zweite Öffnung mit einem schräg verlaufenden Rand einführbar ist, sodass ein Türblatt durch Bewegung des Riegels entlang des schräg verlaufenden Rands gegen die Türzarge pressbar ist, und im gesperrten Zustand der Riegel nicht in die zweite Öffnung einführbar ist
  • einen Auslöser, der beim Einführen der Schließzunge in die erste Öffnung relativ zur Schließzunge beweglich ist, und der dazu dient, in Zusammenwirkung mit der Schließzunge die Anpresseinrichtung vom gesperrten in den entsperrten Zustand zu überführen,
wobei
durch die relative Bewegung von Auslöser und Schließzunge beim Einführen der Schließzunge in die erste Öffnung die Anpresseinrichtung vom gesperrten Zustand in den entsperrten Zustand überführbar ist und der Riegel der Anpresseinrichtung in die zweite Öffnung einführbar ist.

[0013] Nach der grundlegenden Idee der Erfindung bewegt sich die Schließzunge beim Schließen der Tür in die erste Öffnung (auch bezeichnet als Schlossfalle), greift also in die erste Öffnung ein. Bei diesem Vorgang bewegen sich die Schließzunge und der Auslöser relativ zueinander. Im geschlossenen Zustand der Tür (Eingreifen der Schließzunge in die Schlossfalle) nehmen die Schließzunge und der Auslöser im Vergleich zum geöffneten Zustand der Tür eine relativ zueinander veränderte Position ein.

[0014] Die Schließzunge steht im offenen Zustand der Tür ganz oder teilweise aus der Schließvorrichtung hervor, insbesondere aus einem Gehäuse der Schließvorrichtung. Die Schließvorrichtung ist insbesondere an einem Türblatt angebracht und die Schließzunge steht über einen Rand des Türblatts hervor. Beim Schließvorgang der Tür wird die Schließzunge zunächst in die Schließvorrichtung (bzw. in ein Gehäuse der Schließvorrichtung) hinein verschoben und anschließend, im geschlossenen Zustand der Tür wird sie wieder aus der Schließvorrichtung heraus bewegt, z.B. durch eine Feder, und greift in die an der Türzarge angeordnete erste Öffnung ein. Der Begriff "Öffnung" bedeutet eine Öffnung mit einer Tiefenausdehnung, sodass ein Riegel oder eine Schließzunge eingreifen kann. Statt dem Begriff "Öffnung" können auch die Begriffe "Vertiefung" oder "Aussparung" gebraucht werden. Die Schließzunge kann im geschlossenen Zustand der Tür die gleiche Lage innerhalb der Schließvorrichtung einnehmen wie im geöffneten Zustand der Tür. Die Schließzunge kann im geschlossenen Zustand der Tür im Vergleich zum geöffneten Zustand der Tür aber auch eine veränderte Lage innerhalb der Schließvorrichtung einnehmen.

[0015] Vorzugweise wird beim Schließen der Tür der Auslöser so bewegt, dass er im geschlossenen Zustand der Tür eine andere Lage innerhalb der Schließvorrichtung einnimmt als im geöffneten Zustand der Tür. Insbesondere wird der Auslöser beim Schließen der Tür in die Schließvorrichtung hinein bewegt, beispielsweise durch einen Anpressdurck der Türzarge, eines Schließbleches oder eines anderweitigen an der Türzarge vorgesehenen Bauteils gegen den Auslöser.

[0016] Wenn die Schließzunge im geschlossenen Zustand der Tür die gleiche Lage innerhalb der Schließvorrichtung einnimmt wie im geöffneten Zustand der Tür, und der Auslöser im geschlossenen Zustand der Tür eine andere Lage innerhalb der Schließvorrichtung einnimmt als im geöffneten Zustand der Tür, dann werden beide Teile relativ zueinander bewegt. Wenn die Schließzunge im geschlossenen Zustand der Tür eine andere Lage innerhalb der Schließvorrichtung einnimmt als im geöffneten Zustand der Tür, und der Auslöser im geschlossenen Zustand der Tür auch eine andere Lage innerhalb der Schließvorrichtung einnimmt als im geöffneten Zustand der Tür, dann sind die Lagen von Auslöser und Schließzunge so aufeinander abgestimmt, dass beide Teile relativ zueinander bewegt werden.

[0017] Die Relativbewegung von Schließzunge und der Auslöser wird dazu genutzt, die Anpresseinrichtung (auch bezeichnet als Einreiber) vom gesperrten Zustand in den entsperrten Zustand zu überführen. Die Relativbewegung kann erst stattfinden, und die Anpresseinrichtung erst dann entsperren, wenn die Schließzunge in die Schlossfalle eingreift.

[0018] Die beiden Komponenten Schließzunge und Auslöser sind funktionell unmittelbar von einander abhängig. Der Auslöser kann sich erst relativ zur Schließzunge bewegen, wenn die Schließzunge in die Schlossfalle eingreift. Damit ist sichergestellt, dass die Funktion des Auslösers an die Funktion der Schlosszunge gebunden ist.

[0019] Der Begriff "Auslöser" besagt, dass dieses Element in Zusammenwirkung mit der Schließzunge direkt oder indirekt den entsperrten Zustand der Anpresseinrichtung "auslöst". Der Auslöser dient dazu, die Anpresseinrichtung, in Zusammenwirkung mit der Schließzunge direkt oder indirekt (beispielsweise über eine weiterhin vorhandene Mechanik) vom gesperrten in den entsperrten Zustand zu bringen. Anders ausgedrückt bewirkt der Auslöser, in Zusammenwirkung mit der Schließzunge, dass die Anpresseinrichtung im gesperrten Zustand gehalten wird, solange die Schließzunge nicht in die erste Öffnung eingreift und dass die Anpresseinrichtung in den entsperrten Zustand gebracht wird, wenn die Schließzunge in die erste Öffnung eingreift. Der Auslöser ist insbesondere ein verschiebbares Element. Der Auslöser kann im geöffneten Zustand der Tür mit einem Teil seines Körpers aus der Schließvorrichtung herausragen, und aus einem Türblatt herausragen, an dem die Schließvorrichtung angebracht ist. Im geschlossenen Zustand der Tür kann der herausragende Teil des Auslösers ganz oder teilweise in die Schließvorrichtung hineingedrückt werden.

[0020] Im entsperrten Zustand wird ein Riegel der Anpresseinrichtung in eine in der Türzarge angeordnete zweite Öffnung (auch bezeichnet als Einreiberfalle) mit einem schräg verlaufenden Rand eingeführt, sodass das Türblatt durch Bewegung des Riegels entlang des schräg verlaufenden Rands gegen die Türzarge gepresst wird. Der Begriff "schräg verlaufender Rand" bedeutet insbesondere, dass der Rand nicht senkrecht verläuft. Der schräg verlaufende Rand kann einen geraden, nicht senkrechten Verlauf oder einen gebogenen Verlauf haben. Insbesondere verläuft der Rand schräg in Richtung der Schließrichtung des Türblatts, sodass bei einer Bewegung des Riegels entlang des Rands das Türblatt gegen die Türzarge gepresst wird. Der Begriff "Türzarge" ist gleichbedeutend mit dem Begriff "Türrahmen".

[0021] Die Anpresseinrichtung ist vorzugsweise drehbar und der Riegel wird durch eine Drehbewegung in die Einreiberfalle hinein bewegt. Beispielsweise verjüngt sich die zweite Öffnung nach unten und der Riegel der Anpresseinrichtung wird von oben in die Einreiberfalle hinein gedreht. Er schleift nach unten entlang des schräg verlaufenden Rands und presst das Türblatt gegen die Zarge.

[0022] Die Öffnung mit dem schräg verlaufenden Rand kann beispielsweise eine sich nach unten oder nach oben verjüngende Kontur haben, insbesondere eine keilförmige Kontur.

[0023] Die Türzarge weist eine Fläche auf, an der das Türblatt im geschlossenen Zustand der Tür anliegt, oder einen Rand, an dem das Türblatt im geschlossenen Zustand der Tür anliegt. Die Tür kann eine Dichtung aufweisen, womit ein Zwischenraum zwischen Türblatt und Zarge im geschlossenen Zustand der Tür abgedichtet werden kann, vorzugsweise eine umlaufende Dichtung zur druckdichten Abdichtung. Ein Beispiel ist eine Hohlkammerdichtung. Die Dichtung kann an der Zarge und/oder am Türblatt angebracht sein. Die Dichtung kann an der Fläche befestigt sein, an der das Türblatt im geschlossenen Zustand der Tür anliegt, oder an dem Rand, an dem das Türblatt im geschlossenen Zustand der Tür anliegt.

[0024] Schließzunge und der Auslöser sind vorzugsweise miteinander gekoppelt. Beispielsweise sind Auslöser und Schließzunge mit einer Mechanik, auch bezeichnet als "Auslösemechanik" verbunden, welche durch die relative Bewegung von Auslöser und Schließzunge bewegt wird, und welche die Anpresseinrichtung vom gesperrten Zustand in den entsperrten Zustand überführt. Die Mechanik ist vorzugsweise relativ zu Auslöser und Schließzunge beweglich, vorzugsweise drehbar und/oder verschiebbar.

[0025] In einer Ausführungsform ist die Mechanik eine Sperr/Entsperreinrichtung, die beweglich an die Schließzunge und an den Auslöser gekoppelt ist, vorzugsweise angelenkt ist, sodass durch die relative Bewegung von Schließzunge und Auslöser die Sperr/Entsperreinrichtung auf die Anpresseinrichtung einwirkt und die Anpresseinrichtung vom gesperrten Zustand in den entsperrten Zustand überführt.

[0026] In einer speziellen Ausführungsform weist die Sperr/Entsperreinrichtung folgende Elemente auf:
  • eine Sperreinrichtung, die in einer ersten Position die Anpresseinrichtung im gesperrten Zustand hält, sodass die Einführung des Riegels der Anpresseinrichtung in die zweite Öffnung verhindert ist, und in einer zweiten Position die Anpresseinrichtung in den entsperrten Zustand freigibt, sodass die Einführung des Riegels in die zweite Öffnung ermöglicht ist,
  • eine Entsperreinrichtung, die beweglich an die Schließzunge und an den Auslöser gekoppelt ist und durch die relative Bewegung von Schließzunge und Auslöser beim Einführen der Schließzunge in die erste Öffnung bewegbar ist, auf die Sperreinrichtung einwirken kann und die Sperreinrichtung von der ersten Position in die zweite Position bewegen kann.


[0027] Insbesondere ist die genannte Entsperreinrichtung ein Hebel, der an der Schließzunge und dem Auslöser angelenkt ist, sodass durch eine relative Bewegung von Schließzunge und dem Auslöser der Hebel auslenkbar ist und auf die genannte Sperreinrichtung einwirken kann.

[0028] Die Sperreinrichtung ist insbesondere eine Sperrklinke. Die Sperrklinke kann an einem Gehäuse der Schließvorrichtung drehbar angelenkt sein. Eine Rückstellfeder kann vorgesehen sein, welche die Sperrklinke in die erste Position bewegt. Die Sperreinrichtung greift in der ersten Position vorzugsweise an der Anpresseinrichtung an und verhindert eine Bewegung der Anpresseinrichtung und eine Einführung des Riegels der Anpresseinrichtung in die zweite Öffnung. Anders ausgedrückt blockiert die Sperreinrichtung in der ersten Position die Anpresseinrichtung. In der zweiten Position greift die Sperreinrichtung vorzugsweise nicht in die Anpresseinrichtung ein, sodass eine Bewegung der Anpresseinrichtung und eine Einführung des Riegels der Anpresseinrichtung in die zweite Öffnung ermöglicht sind.

[0029] In einer Ausführungsform ist der Auslöser parallel zur Schließzunge beweglich, wobei zum Zeitpunkt wenn die Schließzunge in die an der Türzarge angeordnete erste Öffnung eingreift der Auslöser nicht um die gleiche Strecke beweglich ist wie die Schließzunge, sodass durch das Eingreifen der Schließzunge in die erste Öffnung eine Relativbewegung zwischen Auslöser und Schließzunge erzeugbar ist. Der Auslöser kann die Form eines Riegels aufweisen und parallel und benachbart zur Schließzunge angeordnet sein.

[0030] Ein spezieller Mechanismus funktioniert wie folgt: Im geöffneten Zustand einer Tür stehen die Schließzunge und der Auslöser aus der Schließvorrichtung heraus und ragen aus dem Türblatt heraus, vorzugsweise um die gleiche Strecke. Beim Schließvorgang der Tür werden Schließzunge und der Auslöser zunächst in die Schließvorrichtung hineinbewegt, damit das Türblatt an der Kante der Türzarge vorbei bewegt werden kann. Wenn die Schließzunge die Schlossfalle erreicht, greift sie in die Schlossfalle ein und bewegt sich wieder aus der Schließvorrichtung und dem Türblatt heraus. Dann ist der geschlossene Zustand der Tür erreicht. Für den Auslöser ist keine Öffnung vorgesehen, in die er eingreifen kann, so dass er nicht um die gleiche Strecke aus der Schließvorrichtung und dem Türblatt heraus bewegbar ist wie die Schließzunge. Dadurch bewegen sich Schließzunge und der Auslöser relativ zueinander, im Vergleich mit dem geöffneten Zustand der Tür.

[0031] In einer Ausführungsform weist die Schließvorrichtung einen Türbetätigungshebel auf, der an die Anpresseinrichtung gekoppelt ist und der in eine erste Stellung bewegbar ist, wobei bei Bewegung des Türbetätigungshebels in die erste Stellung der Riegel der Anpresseinrichtung in die zweite Öffnung mit einem schräg verlaufenden Rand eingeführt wird und das Türblatt durch Bewegung des Riegels entlang des schräg verlaufenden Rands gegen die Türzarge gepresst wird.

[0032] Der Türbetätigungshebel ist vorzugsweise eine zweite Stellung bewegbar, wobei bei Bewegung des Türbetätigungshebels in die zweite Stellung der Riegel der Anpresseinrichtung aus der in der Türzarge angeordneten zweiten Öffnung hinaus bewegt wird, und die Schließzunge und die Anpresseinrichtung so ausgestaltet sind, dass bei der Bewegung des Türbetätigungshebel in die zweite Stellung die Anpresseinrichtung auf die Schließzunge einwirkt und die Schließzunge aus der ersten Öffnung heraus bewegt. Ein Beispiel einer solchen Ausgestaltung von Schließzunge und die Anpresseinrichtung wird in den Ausführungsbeispielen angegeben.

[0033] Der Türbetätigungshebel ist vorzugsweise auf der Seite des Führerraums angebracht. Der Fahrzeugführer kann durch Bewegung des Hebels in die erste Stellung die Tür druckdicht verriegeln und durch Bewegung in die zweite Stellung die Anpresseinrichtung wieder lösen und die Schließzunge aus der ersten Öffnung heraus bewegen, sodass die Tür geöffnet werden kann. Durch Bewegung in die zweite Stellung geschieht vorzugsweise durch Drücken per Hand und das Türblatt wird durch drücken geöffnet, sodass die im Notfall schnell von Seiten des Führerraums geöffnet werden kann.

[0034] In einer Ausführungsform weist die Schließvorrichtung ein Schließblech zur Anbringung an einer Türzarge auf, wobei das Schließblech die erste Öffnung und die zweite Öffnung aufweist.

[0035] In einer speziellen Ausführungsform wird eine Schließvorrichtung für Fahrzeugtüren, insbesondere für druckdichte Türen im Inneren von Schienenfahrzeugen, bereitgestellt, die aufweist:
  • eine Schließzunge, die in eine an einer Türzarge angeordnete erste Öffnung einführbar ist,
  • eine Anpresseinrichtung mit einem Riegel, der in eine in der Türzarge angeordnete zweite Öffnung mit einem schrägen Rand einführbar ist, sodass ein Türblatt durch Bewegung des Riegels entlang des schrägen Rands gegen die Türzarge pressbar ist,
  • einen Auslöser, der beim Einführen der Schließzunge in die erste Öffnung relativ zur Schließzunge beweglich ist,
  • eine Sperreinrichtung, die in einem ersten, sperrenden Zustand die Einführung des Riegels der Anpresseinrichtung in die zweite Öffnung verhindert und in einem zweiten, entsperrenden Zustand die Einführung des Riegels der Anpresseinrichtung in die zweite Öffnung ermöglicht,
  • eine Entsperreinrichtung, die mit der Schließzunge und dem Auslöser beweglich verbunden ist und die durch Einwirkung auf die Sperreinrichtung die Sperreinrichtung vom ersten in den zweiten Zustand überführt,
wobei
  • die Schließzunge und der Auslöser beim Einführen der Schließzunge in die erste Öffnung relativ zueinander beweglich sind, und
  • durch eine relative Bewegung von Schließzunge und Auslöser das Entsperrmittel bewegt werden und auf Sperreinrichtung einwirken kann, um die Sperreinrichtung vom sperrenden in den entsperrenden Zustand zu überführen.


[0036] In einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung Schienenfahrzeuge, die eine Tür aufweisen, wie vorangehend beschrieben, insbesondere eine druckdichte Tür. Diese Schienenfahrzeuge sind insbesondere Lokomotiven und Triebköpfe.

[0037] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1a
eine Schließvorrichtung und ein Schließblech im geschlossenen Zustand einer Tür,
Fig. 1
b eine Schließvorrichtung im geöffneten Zustand einer Tür,
Fig. 1c
eine Schließvorrichtung und ein Schließblech beim Zurückziehen der Schließzunge zum Öffnen der Tür,
Fig. 2
ein Türblatt mit eingebauter Schließvorrichtung und vorgehaltenem Schließblech in seitlicher Ansicht,
Fig. 3
das Funktionsschema eines Hebels auf der Seite des Führerraums,


[0038] Die Figur 1a zeigt eine Schließvorrichtung 7 und ein Schließblech 8 im geschlossenen Zustand einer Tür. Die Schließvorrichtung 7 ist an einem Türblatt (nicht gezeigt) befestigt und das Schließblech 8 ist an einer Türzarge (nicht gezeigt) befestigt. In der Figur 1 a ist das Schließblech 8 in zwei Ansichten gezeigt.

[0039] Die linke Darstellung des Schließblechs 8 zeigt eine Draufsicht auf das Schließblech aus einer leicht schrägen Perspektive. Zu sehen sind eine erste Öffnung A, die auch als Schlossfalle bezeichnet wird, und eine zweite Öffnung B, auch bezeichnet als Einreiberfalle. Ferner sind zwei Langlöcher 9 erkennbar, welche Schrauben (nicht gezeigt) aufnehmen können, mit denen das Schließblech 8 an einer Türzarge befestigt werden kann. Der rechte Teil der Figur 1a zeigt das Schließblech 8 im Querschnitt, wobei die erste Öffnung A durchschnitten ist und die zweite Öffnung B nicht durchschnitten ist. Die Schließvorrichtung 7 weist ein Gehäuse 10 auf.

[0040] Die Figur 1b zeigt die Schließvorrichtung 7 im geöffneten Zustand einer Tür. Die Schließzunge 1 steht seitlich aus dem Gehäuse 10 hervor und wird durch die Rückstellfeder 13 in dieser Position gehalten. Über der Schließzunge 1 ist ein Auslöser 4 angeordnet, der gleich weit aus dem Gehäuse 10 hervorsteht und durch eine Rückstellfeder 12 in der gezeigten Position gehalten wird. Eine Hebel 5 ist beweglich mit der Schließzunge 1 und dem Auslöser 4 verbunden. Über den Stift 16 ist der Hebel 5 an der Schließzunge 1 angelenkt und der Hebel 5 ist relativ zur Schließzunge 1 um die von dem Stift 16 vorgegebene Achse drehbar. Über den Stift 17 ist der Hebel 5 einem Ende an dem Auslöser 4 angelenkt und relativ zu dem Auslöser 4 um die durch den Stift 17 vorgegebene Achse drehbar. Der Stift 17 greift in ein Langloch des Hebels 5 ein, damit der Hebel 5 die in der Figur 1 a gezeigte Auslenkung vollziehen kann. Mit dem Ende 18 seines nach unten ragenden Hebelarms liegt der Hebel 5 am Ende 20 einer Sperrklinke 3 an, die mit dem Stift 21 drehbar am Gehäuse 10 angelenkt ist. Mit einem zweiten Ende 22, das spitz zulaufend ist, liegt die Sperrklinke 3 an einer Anpresseinrichtung (Einreiber) 2 an und blockiert den Einreiber 2 in der in der Figur 1b gezeigten Stellung: Der Einreiber 2 befindet sich im gesperrten Zustand. Der Einreiber 2 ist an sich um die senkrecht zur Zeichnungsebene stehende Achse 23 drehbar, wobei eine Drehbewegung des Einreibers 2 im hier gezeigten Zustand der Figur 1b durch die anliegende Sperrklinke 3 verhindert wird. Die Sperrklinke 3 ist mit einer Rückstellfeder (nicht gezeigt) verbunden, welche die Sperrklinke 3 in die in der Figur 1b gezeigte Position stellt, wenn keine Kraft durch den Hebel 5 dem entgegen wirkt. In der Figur 1b ist die Sperrklinke 3 in ihrer ersten Position gezeigt, in dem sie den Einreiber 2 im gesperrten Zustand hält, also den Einreiber 2 blockiert, sodass die Einführung des Riegels 11 des Einreibers 2 in die zweite Öffnung B des Schließblechs 8 verhindert ist. Der in der Figur 1b gezeigte Zustand des Einreibers 2 ist der gesperrte Zustand, da der Einreiber 2 nicht um die Achse 23 drehbar ist und der Riegel 11 nicht durch eine Drehung des Einreibers 2 im Uhrzeigersinn aus dem Gehäuse 10 herausbewegt und in die Einreiberfalle B eingeführt werden kann.

[0041] Des Weiteren ist in der Figur 1b ein Rückstellbalken 14 abgebildet, der durch die Kraft der Federn 15 gegen eine flache Seite 24 des Einreibers 2 gepresst wird und den Einreiber 2 in der in der Figur 1b gezeigten Position hält.

[0042] Zum Schließen der Tür wird entweder von einer Seite M gedrückt, die bei der bevorzugten Verwendung der Tür die Maschinenraumseite einer Lokomotive ist, oder von einer zweiten Seite F gezogen, die bei der bevorzugten Verwendung der Tür die Führerraumseite einer Lokomotive ist. Das Drücken von Seiten des Maschinenraums gegen das Türblatt ist in der Figur 2 mit dem mit M bezeichneten Pfeil dargestellt und das Ziehen in Richtung des Führerraums ist in der Figur 2 durch den mit F bezeichneten Pfeil dargestellt. Zum Schließen der Tür ist Kraft aufzuwenden, da die in der Figur 2 gezeigten Hohlkammerdichtungen 27 ein Rückfedern des Türblatts 26 bewirken und diese Rückstellkraft überwunden werden muss. Beim Schließvorgang wird die Schließzunge 1 zunächst in das Gehäuse 10 hinein bewegt. Dazu kann beispielsweise die maschinenraumseitige Klinke 29 betätigt werden, oder die Schließzunge 1 wird gegen eine Kante der Türzarge (Bezugszeichen 30 in Figur 3) und/oder gegen eine Kante 28 des Schließblechs 8 gedrückt. Durch die in der Figur 2 gezeigte keilförmige Ausgestaltung der Schließzunge kann die Schließzunge auch ohne Betätigung der Klinke gegen die Kraft der Federn 13 in das Gehäuse 10 zurückgedrückt werden.

[0043] Beim Schließen der Tür wird auch der Auslöser 4 in das Gehäuse 10 bewegt, gegen die Kraft der Feder 12.

[0044] Der geschlossene Zustand der Tür ist sowohl in der Fig. 1 a als auch in der Fig. 2 gezeigt. Beim Schließen der Tür fällt die Schließzunge 1, bewegt durch die Feder 13 in die Schlossfalle A und hält die Tür im geschlossenen Zustand. Gleichzeitig wird bedingt durch die Form des Schließbleches 8 der Auslöser 4 betätigt. Das Schließblech 8 weist keine Öffnung auf, in die der Auslöser 4 eingreifen könnte, weshalb der Auslöser am Vorschnellen aus dem Gehäuse 10 gehindert wird und an der Oberfläche des Schließbleches 8 anliegt. Dadurch erfolgt eine relative Bewegung von Auslöser 4 und Schließzunge 1 zu einander, wenn die Schließzunge 1 in die Öffnung A eingreift. Der Auslöser 4 und die Schließzunge 1 werden gegeneinander verschoben.

[0045] Durch die relative Bewegung von Auslöser 4 und Schließzunge 1 wird ein Auslenken des Hebels 5 bewirkt, wie in der Fig. 1 a gezeigt. Das Ende 18 des Hebels 5 drückt gegen das Ende 20 der Sperrklinke 3, wodurch die Sperrklinke, angelenkt mit dem Stift 21, aus ihrer ersten Position (Fig. 1 b) in eine zweite Position (Fig. 1 a) ausgelenkt wird. In der zweiten Position gibt die Sperrklinke 3 den Einreiber 2 frei. Der Einreiber wird in den entsperrten Zustand gebracht und kann um die Achse 23 gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden, und der Riegel 11 des Einreibers kann in die zweite Öffnung (B) im Schließblech 8 eingreifen, wie in der Fig. 1a und 2 gezeigt. Dadurch, dass das Auslösen des Auslösers 4, die Auslenkung des Hebels 5 und die Auslenkung der Sperrklinke erst dann stattfinden kann wenn die Schließzunge 1 in die Schlossfalle B geschnellt ist, ist der Freigabezeitpunkt für den Einreiber 2 fix.

[0046] Der Einreiber wird durch Betätigung des Hebels 31 gedreht, wie in der Figur 3 noch erläutert. Der Riegel 11 wird in die Öffnung B hineingedreht und entlang des schräg verlaufenden Randes 33 der Öffnung B bewegt, bis er im unteren Bereich der Öffnung B ankommt (s. Fig. 2 und 1a). Der Riegel 11 reibt entlang des schräg verlaufenden Randes 33 und das Türblatt 26 wird in Richtung des Pfeils M bzw. F (Fig. 2) gezogen und gegen die Türzarge 30 (s. Fig. 3) gepresst. In der gezeigten Ausführungsform sind Dichtungen 27 am Türblatt 26 angebracht, die beim Pressen des Türblattes 26 gegen die Zarge 30 komprimiert werden und die Tür druckdicht abschließen. Alternativ kann das Türblatt 26 gegen an der Türzarge 30 umlaufend angebrachte Dichtungen gepresst werden und die Tür druckdicht verriegelt werden.

[0047] In der gezeigten Ausführungsform verjüngt sich die zweite Öffnung B nach unten und der Riegel 11 der Anpresseinrichtung wird von oben in die Einreiberfalle hinein gedreht. Der Rand 33 verläuft schräg nach unten in Richtung der Schließrichtung des Türblatts, wobei die Schließrichtung durch die Pfeile M und F (Fig. 2) gezeigt ist.

[0048] Die Figur 1a zeigt den geschlossenen Zustand der Tür (Schließzunge greift in Öffnung A) und die druckdichten Verriegelung der Tür, da der Riegel 11 des Einreibers in die Öffnung B eingreift und maximal ausgelenkt ist. Der Rückstellbalken 14 wird durch die Federn 15 an eine zweite flache Seite 34 des Einreibers 2 angepresst, wodurch der Einreiber in der gezeigten Position gehalten wird.

[0049] In der Fig. 1c ist der Entriegelungsvorgang der Tür gezeigt. Bei Stellen des Betätigungshebels 31 in eine zweite Stellung (erläutert in nachfolgend anhand der Fig. 3) kann man die Tür wieder entriegeln und öffnen. Durch Betätigung des Betätigungshebels 31 wird der Einreiber 2 im Uhrzeigersinn um die Achse 23 gedreht. Der Rückstellbalken 14, mit dem Stift 25 am Gehäuse 10 angelenkt, wird vom Einreiber 2 gegen die Kraft der Federn 15 etwas zurück gedrückt. Der Riegel 11, der sich ebenfalls im Uhrzeigersinn dreht, schlägt gegen einen Vorsprung 35 an der Schließzunge 1 und drückt die Schließzunge 1 gegen die Kraft der Feder 13 zurück in das Gehäuse. Zu Anfang der Bewegung der Schließzunge 1 wird der Hebel 5 im Gegenuhrzeigersinn um die Achse 16 in eine senkrechte Lage zurückgedreht. Die Zunge 1 enthält einen Anschlag im Inneren (nicht gezeigt), über welchen der Auslöser 4 ebenfalls in das Gehäuse gedrückt wird. Zu einem Zeitpunkt, wenn Zunge und Auslöser auf gleicher Höhe sind hat der Hebel 5 die Ausgangsstellung erreicht und kann sich nicht weiter drehen, weil er über einen Bolzen 17 am Auslöser fixiert ist. Infolge der weiteren Bewegung des Riegels 11 im Uhrzeigersinn wird die Schließzunge 1 noch weiter in das Gehäuse gedrückt und nimmt den Auslöser 4 samt Hebel 5 über den Anschlag mit und drückt diesen gegen die Kraft der Feder 12 in das Gehäuse.

[0050] Durch die Rückstellung des Hebels 5 wird die Sperrklinke 3 freigegeben und gelangt über eine Rückstellfeder (nicht gezeigt) in die Ausgangstellung zurück.

[0051] Die Fig. 3 zeigt die Funktion des Türbetätigungshebels 31. Der Türbetätigungshebel 31 weist eine Bügelform auf und ist auf der Fahrerraumseite eine Lokomotive an zwei Enden am Türblatt 26 angelenkt. Auch die Figur 2 zeigt den Türbetätigungshebel 31. An der anderen Seite des Türblatts ist eine Klinke 29 am Türblatt 26 angebracht. Der Türbetätigungshebel 31 ist an die Anpresseinrichtung 2 (s. Fig. 1a-1c) gekoppelt, die durch Betätigung des Türbetätigungshebels 31 um die Achse 23 (s. Fig. 1a-1c) im Uhrzeigersinn und gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden kann. Die Umsetzung der linearen Bewegung des Türbetätigungshebels 31 (beim Ziehen und Drücken) wird über eine Kegelradübersetzung (nicht gezeigt) im Gehäuse 40 des Türbetätigungshebels 31 realisiert.

[0052] In der gezeigten Ausführungsform kann der Türbetätigungshebel 31 (nachfolgend abgekürzt als Hebel 31) in drei verschiedene Stellungen gebracht werden: Die erste Stellung X, die zweite Stellung Y und die dritte Stellung Z, die auch als Neutralstellung bezeichnet werden kann.

[0053] In der gestrichelt dargestellten Neutralstellung Z kann bei geöffneter Tür von Seiten des Fahrerraums an dem Hebel 31 gezogen werden, wodurch das Türblatt schließt und die Schließzunge 1 zunächst an die Zarge 30 anschlägt , dann in die Schließvorrichtung hinein gedrückt wird und schließlich in die Schlossfalle (erste Öffnung A) einfällt. Bei diesem Vorgang ist ein Widerstand der rückfedernden Hohlkammerdichtungen 27 (Fig. 2) zu überwinden. Der geschlossene Zustand der Tür ist mit Eingreifen der Schließzunge 1 in die Schlossfalle erreicht und in der mittleren Abbildung rechts in der Fig. 3 gezeigt. Die Tür kann auch durch Anfassen der Klinke 29 und Drücken gegen das Türblatt 26 von Seiten des Maschinenraums geschlossen werden. Durch Betätigung der Klinke 29 kann die Schließzunge 1 eingezogen werden.

[0054] Nach Schließen der Tür wird die Tür druckdicht verriegelt, indem der Hebel 31 aus der gestrichelt dargestellten Neutralstellung Z nach oben in die erste Stellung X gezogen wird, wie durch den schräg nach oben verlaufenden Pfeil angedeutet. Durch Stellen des Hebels 31 in die Stellung X wird der Riegel 11 durch eine Drehbewegung des Einreibers 2 in die zweite Öffnung B mit einem schräg verlaufenden Rand 33 eingeführt und das Türblatt 26 gegen die Türzarge 30 gepresst, wobei die Dichtungen 27 die Tür druckdicht abschließen. Die Stellung des Einreibers 2 und des Hebels 11, die durch Stellen des Hebels 31 in die Stellung X hervorgerufen wird, ist in der Fig. 1a und in der Fig. 3 rechts oben gezeigt.

[0055] Zur Entriegelung und zum Öffnen der Tür von Seiten des Fahrerraums wird der Hebel 31 aus der ersten Stellung X in die zweite Stellung Y gebracht, wobei der Hebel 31 nach unten in Richtung des Türblatts 26 gedrückt wird. Bei dieser Bewegung wird die Neutralstellung Z durchlaufen. Beim Bewegen des Hebels 31 von der ersten Stellung X in die Neutralstellung Z wird der Riegel 11 des Einreibers 2 durch Einwirkung des Hebels 31 wieder aus der Einreiberfalle B herausgedreht. In der Neutralstellung wird die Schließzunge 1 noch nicht durch den Riegel 11 zurückgedrückt, wie in der Fig. 1c gezeigt. Erst wenn der Hebel 31 noch weiter in Richtung des Türblatts 26 gedrückt und die zweite Stellung Y erreicht wird, werden die Schließzunge 1 und der Auslöser 4 zurückgedrückt und die Schließzunge aus der ersten Öffnung heraus bewegt, wie in der Fig. 1c gezeigt, In der Stellung Y des Hebels 31 kann die Tür geöffnet werden, wie in der Fig. 3 rechts unten abgebildet.

[0056] Von Seiten des Fahrerraums ist das Öffnen der Tür durch eine Bewegung des Hebels 31 realisierbar. Der Fahrer muss nur gegen den Hebel 31 drücken und ihn in die Stellung Y bringen, wobei durch die Drückbewegung gleichzeitig die Tür geöffnet wird. Die Betätigung ist durch die Bügelform des Hebels erleichtert und kann schnell vollzogen werden, was bei Notfällen eine schnelle Flucht des Fahrers aus dem Fahrerraum sicherstellen soll. Daher wird der Hebel 31 in der gezeigten Bügelform auch als "Panikbalken" bezeichnet.

[0057] Vorzugsweise ist der Hebel 31 mit einer Rückstellfeder versehen (nicht gezeigt), die den Hebel 31 nach Öffnen der Tür aus der zweiten Stellung Y in die Neutralstellung Z zurückstellt.


Ansprüche

1. Schließvorrichtung (7) für Fahrzeugtüren, insbesondere für druckdichte Türen im Inneren von Schienenfahrzeugen, aufweisend

- eine Schließzunge (1), die in eine an einer Türzarge (30) angeordnete erste Öffnung (A) einführbar ist,

- eine Anpresseinrichtung (2), die einen entsperrten und einen gesperrten Zustand einnehmen kann, wobei im entsperrten Zustand ein Riegel (11) der Anpresseinrichtung (2) in eine in der Türzarge (30) angeordnete zweite Öffnung (B) mit einem schräg verlaufenden Rand einführbar ist, sodass ein Türblatt (26) durch Bewegung des Riegels entlang des schräg verlaufenden Rands gegen die Türzarge gepresst wird, und im gesperrten Zustand der Riegel (11) nicht in die zweite Öffnung (B) einführbar ist,

- einen Auslöser (4), der beim Einführen der Schließzunge (1) in die erste Öffnung (A) relativ zur Schließzunge (1) beweglich ist, und der dazu dient, in Zusammenwirkung mit der Schließzunge (1) die Anpresseinrichtung (2) vom gesperrten in den entsperrten Zustand zu überführen,
wobei
durch die relative Bewegung von Auslöser (4) und Schließzunge (1) beim Einführen der Schließzunge in die erste Öffnung (A) die Anpresseinrichtung (2) vom gesperrten Zustand in den entsperrten Zustand überführbar ist und der Riegel (11) der Anpresseinrichtung in die zweite Öffnung (B) einführbar ist.


 
2. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, bei welcher der Auslöser (4) und die Schließzunge (1) mit einer Mechanik verbunden sind, welche durch die relative Bewegung von Auslöser (4) und Schließzunge (1) bewegt wird, und welche die Anpresseinrichtung (2) vom gesperrten Zustand in den entsperrten Zustand überführt.
 
3. Schließvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, aufweisend eine Sperr-/Entsperreinrichtung (3, 5), die beweglich an die Schließzunge (1) und an den Auslöser (4) gekoppelt ist, sodass durch die relative Bewegung von Schließzunge (1) und Auslöser (4) die Sperr-/Entsperreinrichtung (3, 5) auf die Anpresseinrichtung (2) einwirkt und die Anpresseinrichtung (2) vom gesperrten Zustand in den entsperrten Zustand überführt.
 
4. Schließvorrichtung nach Anspruch 3, bei der die Sperr-/Entsperreinrichtung (3, 5) folgende Elemente aufweist:

- eine Sperreinrichtung (3), die in einer ersten Position die Anpresseinrichtung (2) im gesperrten Zustand hält, sodass die Einführung des Riegels (11) der Anpresseinrichtung (2) in die zweite Öffnung (B) verhindert ist, und in einer zweiten Position die Anpresseinrichtung (2) in den entsperrten Zustand freigibt, sodass die Einführung des Riegels (11) in die zweite Öffnung (B) ermöglicht ist,

- eine Entsperreinrichtung (5), die beweglich an die Schließzunge (1) und an den Auslöser (4) gekoppelt ist und durch die relative Bewegung von Schließzunge (1) und Auslöser (4) beim Einführen der Schließzunge (1) in die erste Öffnung (A) bewegbar ist, auf die Sperreinrichtung (3) einwirken kann und die Sperreinrichtung von der ersten Position in die zweite Position bewegen kann.


 
5. Schließvorrichtung nach Anspruch 4, bei der die Entsperreinrichtung (5) ein Hebel ist, der an der Schließzunge (1) und dem Auslöser (4) angelenkt ist, sodass durch eine relative Bewegung von Schließzunge und dem Auslöser der Hebel auslenkbar ist und auf Sperreinrichtung (3) einwirken kann.
 
6. Schließvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei welcher der Auslöser (4) parallel zur Schließzunge (1) beweglich ist, wobei zum Zeitpunkt, wenn die Schließzunge (1) in die an der Türzarge (30) angeordnete erste Öffnung (A) eingreift, der Auslöser (4) nicht um die gleiche Strecke beweglich ist wie die Schließzunge, sodass durch das Eingreifen der Schließzunge (1) in die erste Öffnung (A) eine Relativbewegung zwischen Auslöser und Schließzunge erzeugbar ist.
 
7. Schließvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, aufweisend einen Türbetätigungshebel (31), der an die Anpresseinrichtung (2) gekoppelt ist und der in eine erste Stellung bewegbar ist, wobei bei Bewegung des Türbetätigungshebels (31) in die erste Stellung der Riegel (11) der Anpresseinrichtung (2) in die zweite Öffnung (B) mit einem schräg verlaufenden Rand eingeführt wird und das Türblatt (26) durch Bewegung des Riegels entlang des schräg verlaufenden Rands gegen die Türzarge (30) gepresst wird.
 
8. Schließvorrichtung nach Anspruch 7, wobei der Türbetätigungshebel (31) in eine zweite Stellung bewegbar ist, wobei bei Bewegung des Türbetätigungshebels (31) in die zweite Stellung der Riegel (11) der Anpresseinrichtung (2) aus der in der Türzarge (30) angeordneten zweiten Öffnung (B) hinaus bewegt wird, und die Schließzunge (1) und die Anpresseinrichtung (2) so ausgestaltet sind, dass bei der Bewegung des Türbetätigungshebels in die zweite Stellung die Anpresseinrichtung (2) auf die Schließzunge (1) einwirkt und die Schließzunge aus der ersten Öffnung (A) heraus bewegt.
 
9. Schließvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, weiterhin aufweisend ein Schließblech (8) zur Anbringung an einer Türzarge (30), das die erste Öffnung (A) und die zweite Öffnung (B) aufweist.
 
10. Schienenfahrzeug, aufweisend eine Tür, insbesondere eine druckdichte Tür, mit einer Schließvorrichtung nach den Ansprüchen 1 - 9.
 




Zeichnung














Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente