(19)
(11) EP 2 559 834 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.08.2017  Patentblatt  2017/34

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.02.2013  Patentblatt  2013/08

(21) Anmeldenummer: 12180698.8

(22) Anmeldetag:  16.08.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 17/00(2006.01)
E05B 65/10(2006.01)
E05B 63/18(2006.01)
E05B 65/18(0000.00)
E05B 59/00(2006.01)
E05B 15/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 18.08.2011 DE 102011081189

(71) Anmelder: Bombardier Transportation GmbH
10785 Berlin (DE)

(72) Erfinder:
  • Stricker, Valeri
    34454 Bad Arolsen (DE)
  • Plock, Jens
    34379 Calden (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Bressel und Partner mbB 
Potsdamer Platz 10
10785 Berlin
10785 Berlin (DE)

   


(54) Schließvorrichtung für Fahrzeugtüren


(57) Schließvorrichtung (7) für Fahrzeugtüren, insbesondere für druckdichte Türen im Inneren von Schienenfahrzeugen, aufweisend
- eine Schließzunge (1), die in eine an einer Türzarge (30) angeordnete erste Öffnung (A) einführbar ist,
- eine Anpresseinrichtung (2), die einen entsperrten und einen gesperrten Zustand einnehmen kann, wobei im entsperrten Zustand ein Riegel (11) der Anpresseinrichtung (2) in eine in der Türzarge angeordnete zweite Öffnung (B) mit einem schräg verlaufenden Rand einführbar ist, sodass ein Türblatt (26) durch Bewegung des Riegels entlang des schräg verlaufenden Rands gegen die Türzarge (30) gepresst wird, und im gesperrten Zustand der Riegel (11) nicht in die zweite Öffnung (B) einführbar ist,
- einen Auslöser (4), der beim Einführen der Schließzunge (1) in die erste Öffnung (A) relativ zur Schließzunge (1) beweglich ist, und der dazu dient, in Zusammenwirkung mit der Schließzunge (1) die Anpresseinrichtung (2) vom gesperrten in den entsperrten Zustand zu überführen,
wobei
durch die relative Bewegung von Auslöser (4) und Schließzunge (1) beim Einführen der Schließzunge in die erste Öffnung (A) die Anpresseinrichtung (2) vom gesperrten Zustand in den entsperrten Zustand überführbar ist und der Riegel (11)der Anpresseinrichtung in die zweite Öffnung (B) einführbar ist.







Recherchenbericht












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